"Am Dienstag, dem 28. Februar, ereignete sich kurz vor Mitternacht ein tödliches Zugunglück in der Nähe der Stadt Larissa in Mittelgriechenland. Dutzende von Menschen wurden getötet und weitere verletzt. Bei den meisten Opfern handelte es sich um junge Menschen, Studenten, die aus dem Urlaub zurückkehrten. Das Unglück ereignete sich fünf Jahre nach der Privatisierung der griechischen Eisenbahnen und nach Jahren der Unterfinanzierung und Unterbesetzung, die nach der Privatisierung eskalierten. Erst vor 3 Wochen warnten die PAME-Gewerkschafter bei der griechischen Eisenbahn vor den ständigen Unfällen und wiesen auf die Gefahren hin. Am Mittwoch, dem 1. März, fanden in Larissa, Athen und Thessaloniki große Schweigeproteste von Studentengewerkschaften unter dem Motto "Unsere Toten, ihre Profite" statt. Die Bereitschaftspolizei wurde gegen die friedlichen Proteste der Studenten eingesetzt..." Aus dem engl. Kurzbericht der PAME vom 2.3.2023 mit Fotos und Videos der ersten Proteste - siehe dazu weitere Informationen v.a. der betroffenen Bahngewerkschaft Trainose, die zum Streik am 2.3. gegen die Privatisierungsfolgen aufrief. NEU: Mammutprozess zum Eisenbahnunglück von 2023 im Tempi-Tal in Griechenland hat begonnen: Zum Prozessauftakt legen Bahngewerkschaften das Schienennetz lahm
"Am Schauplatz von zehn Jahren neoliberaler Gesundheitspolitik sehen wir: Wo das Soziale kaputt gespart wurde, bleibt in der Pandemie nur die Aufrüstung. (...) Spätestens seit der Corona-Pandemie verdient aber noch eine andere Tatsache Aufmerksamkeit: Griechenland ist auch Schauplatz von zehn Jahren neoliberaler Gesundheitsgeschichte. Hier zeigt sich: Je schlechter der Zustand des Gesundheitswesens ist, desto härtere Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen müssen in der Pandemie ergriffen werden. (...) Gesundheit kann als Menschenrecht eingefordert und erkämpft werden, sie kann aber ebenso eine Rechtfertigung staatlicher Ermächtigung sein, in deren Namen es zur Beschränkung von Grund- und Menschenrechten kommt. (...) Massenentlassungen im Gesundheitssektor und eine massive Kürzungspolitik legten damals die Grundlagen für die relative Alternativlosigkeit in der Pandemiepolitik..." Artikel von Mario Neumann und Mirko Broll bei medico.de. Siehe dazu NEU: Landesweiter Streik im öffentlichen Gesundheitswesen Griechenlands am 19.03.
"Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge setzt mehrere KI-Systeme ein. Eine Software soll interessante Stellen in Anhörungsprotokollen markieren. Das BAMF leitet immer mehr Daten von Geflüchteten an den Verfassungsschutz weiter. „KI ist bei uns keine Zukunft, sondern gelebte Praxis“, sagte Markus Richter im Dezember. (...) Das BAMF führt derzeit ein Pilotprojekt zur „Profilanalyse“ durch. Laut dem Gruppenleiter für Prozesse und IT wurde die Profilanalyse entwickelt, „um den gesetzlichen Meldeverpflichtungen des BAMF an Sicherheitsbehörden leichter und schneller nachkommen zu können“. (...) Immer häufiger leitet das BAMF Daten an den Verfassungsschutz weiter: Im Jahr 2015 waren es noch gut 500 Fälle, zwei Jahre später bekam der Verfassungsschutz vom BAMF über 10.000 Hinweise. (...) Es besteht die Gefahr, dass Entscheidungen über Menschen Maschinen überlassen werden. Das gibt das Innenministerium zu..." Beitrag von Anna Biselli und Andre Meister vom 19. Juli 2019 bei Netzpolitik mit den Antworten des Innenministeriums zu KI im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zu einer Anfrage der Enquete-Kommission des Bundestages zu Künstlicher Intelligenz. Siehe dazu NEU: BAMF: Asylbehörde gibt wieder deutlich mehr Daten an Geheimdienste und Polizei weiter
“… der öffentliche Nahverkehr mit Bussen, U-Bahnen und Straßenbahnen leidet derzeit unter massiven Einnahmeverlusten (...) Um die Unternehmen zu erhalten und einen Zusammenbruch des Systems öffentlicher Mobilität zu verhindern, braucht der ÖPNV zum Ausgleich der aktuellen Einnahmeverluste ein Notfallprogramm des Bundes. (...) Die Unternehmen müssen die Sicherung der Arbeitsplätze und des Einkommens der Beschäftigten gewährleisten und tarifgebunden sein. Einsparungen sind gegenzurechnen. (...) Die Frage ist unserer Meinung nach, was uns öffentliche Mobilität und Daseinsvorsorge jetzt und in Zukunft wert sind. (…) Ihre Betriebs- und Personalräte der ÖPNV-Unternehmen - Unterzeichnende Betriebs- und Personalräte – Erstunterzeichnende für 150 Unternehmen…“ Offener Brief vom 29.04.2020 bei ver.di Verkehr ("Appell der Betriebs- und Personalräte der privaten und kommunalen ÖPNV-Unternehmen für ein Notfallprogramm des Bundes"), siehe NEU: Mobilität ist Daseinsvorsorge. Mobilitätsgarantie jetzt! – Bündnis sozialverträgliche Mobilitätswende fordert flächendeckende, barrierefreie Mobilität für alle
"Der Streik der Bergleute von Marikana vor zehn Jahren war der versuchte Ausbruch aus Südafrikas kolonialem Wirtschaftssystem. Er endete im Kugelhagel der Polizei. (...) Zehn Jahre später hat sich die Situation für manche Bergleute tatsächlich verbessert, aber längst nicht für alle. Im Juni traten bei Subunternehmen beschäftigte Kumpel erneut in den Streik. Kurz darauf wurde ein Betriebsrat ihrer Gewerkschaft Numsa getötet. Das Klima an den Minen bleibt auch ein Jahrzehnt nach dem Massaker mörderisch. (...) Die Konzerne haben allerdings längst eine neue Variante des Teilens und Herrschens gefunden: Etwa ein Viertel der Bergarbeiter ist inzwischen über Subunternehmen und Zeitarbeitsfirmen angestellt und verdient deutlich weniger als ihre festangestellten Kollegen. Die Gewerkschaft Numsa, die sonst hauptsächlich Arbeiter in der Metallindustrie organisiert, rief deshalb im Juni bei drei Subunternehmen von Impala zum Streik auf..." Artikel von Christian Selz vom 12. August 2022 in neues Deutschland online, siehe u.a. auch Proteste: Südafrika: »BASF will keine Probleme lösen«. Brown Matloko aus Südafrika klagt mit seiner Gemeinde gegen den Konzern wegen Verstößen gegen das Lieferkettengesetz
"Am 28. Januar 2020 wurde in Frankfurt am Main das Bündnis für ein Zeugnisverweigerungsrecht in der Sozialen Arbeit gegründet. Zahlreiche bundesweite und überregionale Institutionen der Sozialen Arbeit streiten von nun an gemeinsam für diese wichtige Verbesserung der Arbeitsbedingungen von Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeitern. Das Bündnis für ein Zeugnisverweigerungsrecht erhebt folgende Forderungen: 1. Reform des § 53 StPO durch Aufnahme der Mitarbeiter*innen der Sozialen Arbeit in die geschützten Berufsgruppen des § 53 Abs. 1 StPO. 2. Zusätzliche Aufnahme entsprechender Verschwiegenheitspflichten als arbeitsrechtliche vertragliche Nebenpflichten in die Arbeitsverträge aller Mitarbeiter*innen der Sozialen Arbeit..." Siehe die Homepage des Bündnisses und weitere Informationen. NEU: Initiativstellungnahme veröffentlicht: Der Deutsche Anwaltverein DAV fordert Zeugnisverweigerungsrecht für Sozialarbeiter:innen
"Am 16. und 17. März 2026 fand der Kongress Armut und Gesundheit statt. Insgesamt nahmen ca. 1.300 Engagierte aus Wissenschaft, Praxis, Politik und Zivilgesellschaft an den Diskussionen teil. In über 100 Veranstaltungen wurde über die Verbesserung gesundheitlicher Chancen in Deutschland diskutiert. Der Kongress Armut und Gesundheit schafft seit 1995 ein kontinuierliches Problembewusstsein für gesundheitliche Ungleichheit in Deutschland. Einmal im Jahr kommen hier Akteur*innen aus Wissenschaft, Gesundheitswesen, Politik, Praxis und Selbsthilfe zusammen. Dabei problematisieren wir die gesellschaftlichen Strukturen und diskutieren Veränderungspotenziale. Aktuelle Forschungsergebnisse werden ebenso vorgestellt und vertieft wie neue Strategien, Lösungsansätze und Erfahrungen aus der Praxis. Mit dem Engagement aller Akteur*innen und Teilnehmenden des Kongresses erfährt eine heterogene Gruppe von Menschen eine Lobby, die oftmals wenig Unterstützung erhält." Die Kongress-Seite von Gesundheit Berlin-Brandenburg e.V. und nun Berichte darüber: Kongress »Gesundheit und Armut«: »Bewerben hält fit«. Auch wenn es zuwenig Jobs gibt und der Erfolg ausbleibt
"In deutschen Großstädten ist die Kaffeegastronomie längst mehr als nur ein Ort für Koffeinzufuhr. Sie ist Lifestyle, Szene und schafft Identität. (...) Wer in Deutschland genauer hinsieht, erkennt schnell dass der schöne Schein der Kaffeekultur auf prekären Arbeitsverhältnissen basiert, und migrantische Beschäftigte davon überproportional betroffen sind. Das ist kein Betriebsunfall, sondern ein strukturelles Problem. Und das hat mit deutschem Arbeitsrecht, Migrationspolitik und gewerkschaftlicher Schwäche in der Gastronomie zu tun. (...) Baristi mit migrantischem Hintergrund machen 45-50 % der Beschäftigten aus arbeiten überdurchschnittlich häufig: in Teilzeit oder Minijobs; auf befristeten Verträgen; ohne Tarifbindung; mit wechselnden Schichten und kurzfristigen Dienstplänen..." Beitrag vom 22. März 2026 im Quijote-Magazin ("Matcha Latte und Rechtsbruch") und mehr daraus
"Endlich durchregieren, lautet die Devise.Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni gibt Gas. In diesen Tagen bringt sie die nächsten Schritte für den von ihr vorangetriebenen Staatsumbau auf den Weg: für die Verfassungsreform auf dem Feld der Justiz, für ein neues Wahlrecht sowie für eine zweite Verfassungsreform, die die Direktwahl des*der Ministerpräsident*in einführen soll. Vom Parlament wurde die Justizreform schon am 30. Oktober 2025 definitiv verabschiedet. Sie sieht die völlige Trennung der Laufbahnen von Richtern und Staatsanwälten vor. Deshalb befürchtet nicht nur die Richterschaft, sondern auch die Mitte-links-Opposition, dass die Meloni-Rechte auf diesem Weg die Voraussetzung dafür schaffen will, die bisher völlig unabhängigen Staatsanwaltschaften der Kontrolle der Regierung zu unterwerfen..." Artikel von Michael Braun vom 12.1.2026 in der taz online ("Im Sauseschritt"), siehe auch Hintergründe und Protest. NEU: Italien sagt Nein: Regierungschefin Giorgia Meloni scheitert bei dem Referendum mit ihrer Justizreform an der politischen und zivilgesellschaftlichen Opposition
"Die Regierung wird versuchen, das Gesetz über schwere Arbeitsunfälle, das die Unternehmensleitung für tödliche Arbeitsunfälle strafrechtlich haftbar macht, zu überarbeiten und den Schwerpunkt von der Bestrafung auf die Prävention zu verlagern. Dieser Schritt erfolgt inmitten des anhaltenden Widerstands aus Wirtschaftskreisen gegen das Gesetz. (...) Das Arbeitsministerium erklärte, es werde sich um eine Überarbeitung bemühen, bevor das Sicherheitsgesetz bis 2024 auf Unternehmen mit mehr als vier Beschäftigten angewendet wird. Es wies darauf hin, dass sich die Zahl der Todesfälle am Arbeitsplatz seit der Einführung des Gesetzes im Januar nicht verbessert hat. (...) Von Januar bis September wurden 156 Fälle im Rahmen des Sicherheitsgesetzes gemeldet, die aber nur zu zwei Anklagen führten. Vor diesem Hintergrund hat die Regierung einen Plan ausgearbeitet, der auf der "Selbstregulierung" der Unternehmen basiert, damit diese ihre eigenen Präventionsmaßnahmen entwickeln können..." engl. Artikel von Son Ji-hyoung vom 30.11.2022 im Korea Herald online, siehe mehr daraus und dazu NEU: 14 Todesopfer und 60 Verletzte bei Brand in südkoreanischem Autoteilewerk von Anjun - Teil einer ganzen Serie tödlicher Vorfälle zunehmend in kleineren Betrieben
"Nach und nach wurden die Aufgaben bei Aldi Süd mehr, das Arbeitspensum für die Mitarbeiter kaum noch schaffbar. Früher war das anders – doch dann starb Karl Albrecht, Gründer von Aldi Süd. Seit seinem Tod im Jahr 2014 änderte sich für die Mitarbeiter vieles. Nicht alle sind mit den Änderungen zufrieden. Deswegen gründeten Mitarbeiter in zwei Aldi-Verkaufsbezirken in NRW einen Betriebsrat. Und das wiederum sieht Aldi offenbar äußerst ungern. Der Discounter versuchte nämlich, deren Gründung für nichtig zu erklären – bislang ohne Erfolg..." Meldung "Aldi Süd: Mitarbeiter erheben schwere Vorwürfe gegen den einst beliebten Konzern" vom 21.04.2019 bei der WAZ online, siehe dazu weitere Informationen und NEU: Betriebsratsgründung bei ALDI DX in Mülheim an der Ruhr eingeleitet.- die BetriebsratsinitiatorInnen bei ALDI-Süd brauchen unsere Solidarität
Am 29. Mai 1993 starben in Solingen 5 Mitglieder der Familie Genç bei einem Brandanschlag. Beinahe zeitgleich wurde durch die sogenannte Drittstaatenregelung das Grundrecht auf Asyl in Deutschland faktisch abgeschafft. Beide Ereignisse jähren sich jetzt zum 20. Mal. Am Samstag, den 25. Mai wird es eine bundesweite Demonstration in Solingen (und in Berlin) geben, um unserer Solidarität mit den Opfern von Rassismus Ausdruck zu verleihen. Am Jahrestag des Brandanschlages, am 29. Mai, wird es in Solingen eine Gedenkveranstaltung mit anschließender Demonstration zum Ort des Brandanschlages geben. Siehe dazu NEU: Gedenkveranstaltung am 25.03. für die Ermordeten des Solinger Brandanschlags vom 25. März 2024
"Angesichts der eskalierenden Aufrüstung und Militarisierungspolitik ruf das Bündnis „Rheinmetall Entwaffnen“ dieses Jahr zu einem Protestcamp in Köln auf. Vom 26. bis zum 31. August wird das Bündnis in der Rüstungsmetropolregion Rhein-Ruhr stattfinden, um in Zeiten wie diesen Alternativen zur kriegerischen Normalität zu erleben, Bildung und strategische Diskussionen mit internationalen Freund*innen und Genoss*innen zu führen und natürlich direkte Aktionen gegen die treibenden Kräfte hinter der Kriegstüchtigkeit durchzuführen. (...) In Köln und dem Ruhrgebiet haben nicht nur die großen Konzerne der Rüstungsindustrie wie Rheinmetall und Thyssen-Krupp ihren Ursprung und Sitz, auch die Antimilitaristische Bewegung kann hier auf eine Geschichte zurückgreifen, seien es die Edelweißpiraten, die sich in Köln mit Sabotage und der Verweigerung des Kriegsdienstes gegen den Krieg des Deutschen Faschismus gestellt haben, oder die Kämpfe gegen die Remilitarisierung der Bundesrepublik in den 50er Jahren bei denen der Antimilitarist Philipp Müller von der Polizei erschossen wurde..." Aufruf und alle Infos bei Rheinmetall Entwaffnen und dazu NEU: Gerichtsprozess gegen die Blockade des Bundeswehrkarrierecenters im August 2025 am 25.03. - Kundgebung ab 12:15 Uhr vor dem Justizzentrum in Köln
"... Es geht um rassistische Nachrichten per WhatsApp, Aufrufe zu Pegida-Demonstrationen am Schwarzen Brett in der Kantine oder Parolen im Pausenraum, in denen etwa Abschiebungen als "Remigration" beschönigt wird. (...) Während viele Führungskräfte "ihre Organisation als geschützte Räume" betrachteten, zeigten sich Hetze und Rassismus inzwischen auch in den Betrieben. (...) Konkret helfen könnte ein Verbandsklagerecht gegen Diskriminierung, sagt die Antidiskriminierungsbeauftragte des Bundes, Ferda Ataman. Nach ihren Änderungsvorschlägen könnten Gewerkschaften und Betriebsräte gegen Unternehmen klagen, die Rassismus im Betrieb dulden. (...) Regelt das AGG bisher nur Diskriminierungen im Arbeitsleben oder etwa bei Vermietungen, soll der Geltungsbereich auf staatliches Handeln ausgeweitet werden. (...) Mit besseren Klagemöglichkeiten läge die Prozesslast nicht mehr allein bei den Diskriminierten..." Beitrag von Marcus Schwarzbach vom 14. Februar 2024 bei Telepolis ("Hetze im Pausenraum: Wann greifen Chefs endlich ein?") und mehr daraus zum "Bündnis AGG Reform – Jetzt!". NEU: Arbeitgeber in der Pflicht: Wenn rechtsextreme Sprüche den Arbeitsplatz erreichen
"Wer sind die Menschen, die in der digitalen Wirtschaft tätig sind? In "The Social Codes of Tech Workers: Class Identity in Digital Capitalism" (MIT Press, 2025) untersucht Robert Dorschel, Assistenzprofessor für digitale Soziologie an der University of Cambridge, einen Berufsstand, der sich zu einem zentralen Bestandteil moderner Volkswirtschaften und Gesellschaften entwickelt hat. Auf der Grundlage umfangreicher Interviewfeldforschung bietet das Buch ein fesselndes Bild des Arbeitsalltags sowie der sozialen und kulturellen Interessen dieser Arbeitnehmer und liefert Einblicke in einen Teil der Tech-Branche, der in Diskussionen, die sich auf die milliardenschweren Gründer und Eigentümer des Sektors konzentrieren, oft vernachlässigt wird. Das Buch ist zudem theoretisch fundiert und befasst sich mit der Natur der Arbeit in der modernen Gesellschaft, der Frage, wo diese Arbeitnehmer innerhalb der sozialen Klassenstrukturen einzuordnen sind, und vor allem damit, wie sie sowohl Arbeit als auch Klasse erleben und verstehen..." engl. Summary bei newbooksnetwork des Buches von Robert Dorschel auf Grundlage von über 50 Originalinterviews und diskursanalytischen Untersuchungen in den USA und in Deutschland in open access
"Am Dienstag, dem 28. Februar, ereignete sich kurz vor Mitternacht ein tödliches Zugunglück in der Nähe der Stadt Larissa in Mittelgriechenland. Dutzende von Menschen wurden getötet und weitere verletzt. Bei den meisten Opfern handelte es sich um junge Menschen, Studenten, die aus dem Urlaub zurückkehrten. Das Unglück ereignete sich fünf Jahre nach der Privatisierung der griechischen Eisenbahnen und nach Jahren der Unterfinanzierung und Unterbesetzung, die nach der Privatisierung eskalierten. Erst vor 3 Wochen warnten die PAME-Gewerkschafter bei der griechischen Eisenbahn vor den ständigen Unfällen und wiesen auf die Gefahren hin. Am Mittwoch, dem 1. März, fanden in Larissa, Athen und Thessaloniki große Schweigeproteste von Studentengewerkschaften unter dem Motto "Unsere Toten, ihre Profite" statt. Die Bereitschaftspolizei wurde gegen die friedlichen Proteste der Studenten eingesetzt..." Aus dem engl. Kurzbericht der PAME vom 2.3.2023 mit Fotos und Videos der ersten Proteste - siehe dazu weitere Informationen v.a. der betroffenen Bahngewerkschaft Trainose, die zum Streik am 2.3. gegen die Privatisierungsfolgen aufrief. NEU: Mammutprozess zum Eisenbahnunglück von 2023 im Tempi-Tal in Griechenland hat begonnen: Zum Prozessauftakt legen Bahngewerkschaften das Schienennetz lahm
"Am Schauplatz von zehn Jahren neoliberaler Gesundheitspolitik sehen wir: Wo das Soziale kaputt gespart wurde, bleibt in der Pandemie nur die Aufrüstung. (...) Spätestens seit der Corona-Pandemie verdient aber noch eine andere Tatsache Aufmerksamkeit: Griechenland ist auch Schauplatz von zehn Jahren neoliberaler Gesundheitsgeschichte. Hier zeigt sich: Je schlechter der Zustand des Gesundheitswesens ist, desto härtere Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen müssen in der Pandemie ergriffen werden. (...) Gesundheit kann als Menschenrecht eingefordert und erkämpft werden, sie kann aber ebenso eine Rechtfertigung staatlicher Ermächtigung sein, in deren Namen es zur Beschränkung von Grund- und Menschenrechten kommt. (...) Massenentlassungen im Gesundheitssektor und eine massive Kürzungspolitik legten damals die Grundlagen für die relative Alternativlosigkeit in der Pandemiepolitik..." Artikel von Mario Neumann und Mirko Broll bei medico.de. Siehe dazu NEU: Landesweiter Streik im öffentlichen Gesundheitswesen Griechenlands am 19.03.
"Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge setzt mehrere KI-Systeme ein. Eine Software soll interessante Stellen in Anhörungsprotokollen markieren. Das BAMF leitet immer mehr Daten von Geflüchteten an den Verfassungsschutz weiter. „KI ist bei uns keine Zukunft, sondern gelebte Praxis“, sagte Markus Richter im Dezember. (...) Das BAMF führt derzeit ein Pilotprojekt zur „Profilanalyse“ durch. Laut dem Gruppenleiter für Prozesse und IT wurde die Profilanalyse entwickelt, „um den gesetzlichen Meldeverpflichtungen des BAMF an Sicherheitsbehörden leichter und schneller nachkommen zu können“. (...) Immer häufiger leitet das BAMF Daten an den Verfassungsschutz weiter: Im Jahr 2015 waren es noch gut 500 Fälle, zwei Jahre später bekam der Verfassungsschutz vom BAMF über 10.000 Hinweise. (...) Es besteht die Gefahr, dass Entscheidungen über Menschen Maschinen überlassen werden. Das gibt das Innenministerium zu..." Beitrag von Anna Biselli und Andre Meister vom 19. Juli 2019 bei Netzpolitik mit den Antworten des Innenministeriums zu KI im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zu einer Anfrage der Enquete-Kommission des Bundestages zu Künstlicher Intelligenz. Siehe dazu NEU: BAMF: Asylbehörde gibt wieder deutlich mehr Daten an Geheimdienste und Polizei weiter
“… der öffentliche Nahverkehr mit Bussen, U-Bahnen und Straßenbahnen leidet derzeit unter massiven Einnahmeverlusten (...) Um die Unternehmen zu erhalten und einen Zusammenbruch des Systems öffentlicher Mobilität zu verhindern, braucht der ÖPNV zum Ausgleich der aktuellen Einnahmeverluste ein Notfallprogramm des Bundes. (...) Die Unternehmen müssen die Sicherung der Arbeitsplätze und des Einkommens der Beschäftigten gewährleisten und tarifgebunden sein. Einsparungen sind gegenzurechnen. (...) Die Frage ist unserer Meinung nach, was uns öffentliche Mobilität und Daseinsvorsorge jetzt und in Zukunft wert sind. (…) Ihre Betriebs- und Personalräte der ÖPNV-Unternehmen - Unterzeichnende Betriebs- und Personalräte – Erstunterzeichnende für 150 Unternehmen…“ Offener Brief vom 29.04.2020 bei ver.di Verkehr ("Appell der Betriebs- und Personalräte der privaten und kommunalen ÖPNV-Unternehmen für ein Notfallprogramm des Bundes"), siehe NEU: Mobilität ist Daseinsvorsorge. Mobilitätsgarantie jetzt! – Bündnis sozialverträgliche Mobilitätswende fordert flächendeckende, barrierefreie Mobilität für alle
"Der Streik der Bergleute von Marikana vor zehn Jahren war der versuchte Ausbruch aus Südafrikas kolonialem Wirtschaftssystem. Er endete im Kugelhagel der Polizei. (...) Zehn Jahre später hat sich die Situation für manche Bergleute tatsächlich verbessert, aber längst nicht für alle. Im Juni traten bei Subunternehmen beschäftigte Kumpel erneut in den Streik. Kurz darauf wurde ein Betriebsrat ihrer Gewerkschaft Numsa getötet. Das Klima an den Minen bleibt auch ein Jahrzehnt nach dem Massaker mörderisch. (...) Die Konzerne haben allerdings längst eine neue Variante des Teilens und Herrschens gefunden: Etwa ein Viertel der Bergarbeiter ist inzwischen über Subunternehmen und Zeitarbeitsfirmen angestellt und verdient deutlich weniger als ihre festangestellten Kollegen. Die Gewerkschaft Numsa, die sonst hauptsächlich Arbeiter in der Metallindustrie organisiert, rief deshalb im Juni bei drei Subunternehmen von Impala zum Streik auf..." Artikel von Christian Selz vom 12. August 2022 in neues Deutschland online, siehe u.a. auch Proteste: Südafrika: »BASF will keine Probleme lösen«. Brown Matloko aus Südafrika klagt mit seiner Gemeinde gegen den Konzern wegen Verstößen gegen das Lieferkettengesetz
"Am 28. Januar 2020 wurde in Frankfurt am Main das Bündnis für ein Zeugnisverweigerungsrecht in der Sozialen Arbeit gegründet. Zahlreiche bundesweite und überregionale Institutionen der Sozialen Arbeit streiten von nun an gemeinsam für diese wichtige Verbesserung der Arbeitsbedingungen von Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeitern. Das Bündnis für ein Zeugnisverweigerungsrecht erhebt folgende Forderungen: 1. Reform des § 53 StPO durch Aufnahme der Mitarbeiter*innen der Sozialen Arbeit in die geschützten Berufsgruppen des § 53 Abs. 1 StPO. 2. Zusätzliche Aufnahme entsprechender Verschwiegenheitspflichten als arbeitsrechtliche vertragliche Nebenpflichten in die Arbeitsverträge aller Mitarbeiter*innen der Sozialen Arbeit..." Siehe die Homepage des Bündnisses und weitere Informationen. NEU: Initiativstellungnahme veröffentlicht: Der Deutsche Anwaltverein DAV fordert Zeugnisverweigerungsrecht für Sozialarbeiter:innen
"Am 16. und 17. März 2026 fand der Kongress Armut und Gesundheit statt. Insgesamt nahmen ca. 1.300 Engagierte aus Wissenschaft, Praxis, Politik und Zivilgesellschaft an den Diskussionen teil. In über 100 Veranstaltungen wurde über die Verbesserung gesundheitlicher Chancen in Deutschland diskutiert. Der Kongress Armut und Gesundheit schafft seit 1995 ein kontinuierliches Problembewusstsein für gesundheitliche Ungleichheit in Deutschland. Einmal im Jahr kommen hier Akteur*innen aus Wissenschaft, Gesundheitswesen, Politik, Praxis und Selbsthilfe zusammen. Dabei problematisieren wir die gesellschaftlichen Strukturen und diskutieren Veränderungspotenziale. Aktuelle Forschungsergebnisse werden ebenso vorgestellt und vertieft wie neue Strategien, Lösungsansätze und Erfahrungen aus der Praxis. Mit dem Engagement aller Akteur*innen und Teilnehmenden des Kongresses erfährt eine heterogene Gruppe von Menschen eine Lobby, die oftmals wenig Unterstützung erhält." Die Kongress-Seite von Gesundheit Berlin-Brandenburg e.V. und nun Berichte darüber: Kongress »Gesundheit und Armut«: »Bewerben hält fit«. Auch wenn es zuwenig Jobs gibt und der Erfolg ausbleibt
"In deutschen Großstädten ist die Kaffeegastronomie längst mehr als nur ein Ort für Koffeinzufuhr. Sie ist Lifestyle, Szene und schafft Identität. (...) Wer in Deutschland genauer hinsieht, erkennt schnell dass der schöne Schein der Kaffeekultur auf prekären Arbeitsverhältnissen basiert, und migrantische Beschäftigte davon überproportional betroffen sind. Das ist kein Betriebsunfall, sondern ein strukturelles Problem. Und das hat mit deutschem Arbeitsrecht, Migrationspolitik und gewerkschaftlicher Schwäche in der Gastronomie zu tun. (...) Baristi mit migrantischem Hintergrund machen 45-50 % der Beschäftigten aus arbeiten überdurchschnittlich häufig: in Teilzeit oder Minijobs; auf befristeten Verträgen; ohne Tarifbindung; mit wechselnden Schichten und kurzfristigen Dienstplänen..." Beitrag vom 22. März 2026 im Quijote-Magazin ("Matcha Latte und Rechtsbruch") und mehr daraus
"Endlich durchregieren, lautet die Devise. Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni gibt Gas. In diesen Tagen bringt sie die nächsten Schritte für den von ihr vorangetriebenen Staatsumbau auf den Weg: für die Verfassungsreform auf dem Feld der Justiz, für ein neues Wahlrecht sowie für eine zweite Verfassungsreform, die die Direktwahl des*der Ministerpräsident*in einführen soll. Vom Parlament wurde die Justizreform schon am 30. Oktober 2025 definitiv verabschiedet. Sie sieht die völlige Trennung der Laufbahnen von Richtern und Staatsanwälten vor. Deshalb befürchtet nicht nur die Richterschaft, sondern auch die Mitte-links-Opposition, dass die Meloni-Rechte auf diesem Weg die Voraussetzung dafür schaffen will, die bisher völlig unabhängigen Staatsanwaltschaften der Kontrolle der Regierung zu unterwerfen..." Artikel von Michael Braun vom 12.1.2026 in der taz online ("Im Sauseschritt"), siehe auch Hintergründe und Protest. NEU: Italien sagt Nein: Regierungschefin Giorgia Meloni scheitert bei dem Referendum mit ihrer Justizreform an der politischen und zivilgesellschaftlichen Opposition
"Die Regierung wird versuchen, das Gesetz über schwere Arbeitsunfälle, das die Unternehmensleitung für tödliche Arbeitsunfälle strafrechtlich haftbar macht, zu überarbeiten und den Schwerpunkt von der Bestrafung auf die Prävention zu verlagern. Dieser Schritt erfolgt inmitten des anhaltenden Widerstands aus Wirtschaftskreisen gegen das Gesetz. (...) Das Arbeitsministerium erklärte, es werde sich um eine Überarbeitung bemühen, bevor das Sicherheitsgesetz bis 2024 auf Unternehmen mit mehr als vier Beschäftigten angewendet wird. Es wies darauf hin, dass sich die Zahl der Todesfälle am Arbeitsplatz seit der Einführung des Gesetzes im Januar nicht verbessert hat. (...) Von Januar bis September wurden 156 Fälle im Rahmen des Sicherheitsgesetzes gemeldet, die aber nur zu zwei Anklagen führten. Vor diesem Hintergrund hat die Regierung einen Plan ausgearbeitet, der auf der "Selbstregulierung" der Unternehmen basiert, damit diese ihre eigenen Präventionsmaßnahmen entwickeln können..." engl. Artikel von Son Ji-hyoung vom 30.11.2022 im Korea Herald online, siehe mehr daraus und dazu NEU: 14 Todesopfer und 60 Verletzte bei Brand in südkoreanischem Autoteilewerk von Anjun - Teil einer ganzen Serie tödlicher Vorfälle zunehmend in kleineren Betrieben
"Nach und nach wurden die Aufgaben bei Aldi Süd mehr, das Arbeitspensum für die Mitarbeiter kaum noch schaffbar. Früher war das anders – doch dann starb Karl Albrecht, Gründer von Aldi Süd. Seit seinem Tod im Jahr 2014 änderte sich für die Mitarbeiter vieles. Nicht alle sind mit den Änderungen zufrieden. Deswegen gründeten Mitarbeiter in zwei Aldi-Verkaufsbezirken in NRW einen Betriebsrat. Und das wiederum sieht Aldi offenbar äußerst ungern. Der Discounter versuchte nämlich, deren Gründung für nichtig zu erklären – bislang ohne Erfolg..." Meldung "Aldi Süd: Mitarbeiter erheben schwere Vorwürfe gegen den einst beliebten Konzern" vom 21.04.2019 bei der WAZ online, siehe dazu weitere Informationen und NEU: Betriebsratsgründung bei ALDI DX in Mülheim an der Ruhr eingeleitet.- die BetriebsratsinitiatorInnen bei ALDI-Süd brauchen unsere Solidarität
Am 29. Mai 1993 starben in Solingen 5 Mitglieder der Familie Genç bei einem Brandanschlag. Beinahe zeitgleich wurde durch die sogenannte Drittstaatenregelung das Grundrecht auf Asyl in Deutschland faktisch abgeschafft. Beide Ereignisse jähren sich jetzt zum 20. Mal. Am Samstag, den 25. Mai wird es eine bundesweite Demonstration in Solingen (und in Berlin) geben, um unserer Solidarität mit den Opfern von Rassismus Ausdruck zu verleihen. Am Jahrestag des Brandanschlages, am 29. Mai, wird es in Solingen eine Gedenkveranstaltung mit anschließender Demonstration zum Ort des Brandanschlages geben. Siehe dazu NEU: Gedenkveranstaltung am 25.03. für die Ermordeten des Solinger Brandanschlags vom 25. März 2024
"Angesichts der eskalierenden Aufrüstung und Militarisierungspolitik ruf das Bündnis „Rheinmetall Entwaffnen“ dieses Jahr zu einem Protestcamp in Köln auf. Vom 26. bis zum 31. August wird das Bündnis in der Rüstungsmetropolregion Rhein-Ruhr stattfinden, um in Zeiten wie diesen Alternativen zur kriegerischen Normalität zu erleben, Bildung und strategische Diskussionen mit internationalen Freund*innen und Genoss*innen zu führen und natürlich direkte Aktionen gegen die treibenden Kräfte hinter der Kriegstüchtigkeit durchzuführen. (...) In Köln und dem Ruhrgebiet haben nicht nur die großen Konzerne der Rüstungsindustrie wie Rheinmetall und Thyssen-Krupp ihren Ursprung und Sitz, auch die Antimilitaristische Bewegung kann hier auf eine Geschichte zurückgreifen, seien es die Edelweißpiraten, die sich in Köln mit Sabotage und der Verweigerung des Kriegsdienstes gegen den Krieg des Deutschen Faschismus gestellt haben, oder die Kämpfe gegen die Remilitarisierung der Bundesrepublik in den 50er Jahren bei denen der Antimilitarist Philipp Müller von der Polizei erschossen wurde..." Aufruf und alle Infos bei Rheinmetall Entwaffnen und dazu NEU: Gerichtsprozess gegen die Blockade des Bundeswehrkarrierecenters im August 2025 am 25.03. - Kundgebung ab 12:15 Uhr vor dem Justizzentrum in Köln
"... Es geht um rassistische Nachrichten per WhatsApp, Aufrufe zu Pegida-Demonstrationen am Schwarzen Brett in der Kantine oder Parolen im Pausenraum, in denen etwa Abschiebungen als "Remigration" beschönigt wird. (...) Während viele Führungskräfte "ihre Organisation als geschützte Räume" betrachteten, zeigten sich Hetze und Rassismus inzwischen auch in den Betrieben. (...) Konkret helfen könnte ein Verbandsklagerecht gegen Diskriminierung, sagt die Antidiskriminierungsbeauftragte des Bundes, Ferda Ataman. Nach ihren Änderungsvorschlägen könnten Gewerkschaften und Betriebsräte gegen Unternehmen klagen, die Rassismus im Betrieb dulden. (...) Regelt das AGG bisher nur Diskriminierungen im Arbeitsleben oder etwa bei Vermietungen, soll der Geltungsbereich auf staatliches Handeln ausgeweitet werden. (...) Mit besseren Klagemöglichkeiten läge die Prozesslast nicht mehr allein bei den Diskriminierten..." Beitrag von Marcus Schwarzbach vom 14. Februar 2024 bei Telepolis ("Hetze im Pausenraum: Wann greifen Chefs endlich ein?") und mehr daraus zum "Bündnis AGG Reform – Jetzt!". NEU: Arbeitgeber in der Pflicht: Wenn rechtsextreme Sprüche den Arbeitsplatz erreichen
"Wer sind die Menschen, die in der digitalen Wirtschaft tätig sind? In "The Social Codes of Tech Workers: Class Identity in Digital Capitalism" (MIT Press, 2025) untersucht Robert Dorschel, Assistenzprofessor für digitale Soziologie an der University of Cambridge, einen Berufsstand, der sich zu einem zentralen Bestandteil moderner Volkswirtschaften und Gesellschaften entwickelt hat. Auf der Grundlage umfangreicher Interviewfeldforschung bietet das Buch ein fesselndes Bild des Arbeitsalltags sowie der sozialen und kulturellen Interessen dieser Arbeitnehmer und liefert Einblicke in einen Teil der Tech-Branche, der in Diskussionen, die sich auf die milliardenschweren Gründer und Eigentümer des Sektors konzentrieren, oft vernachlässigt wird. Das Buch ist zudem theoretisch fundiert und befasst sich mit der Natur der Arbeit in der modernen Gesellschaft, der Frage, wo diese Arbeitnehmer innerhalb der sozialen Klassenstrukturen einzuordnen sind, und vor allem damit, wie sie sowohl Arbeit als auch Klasse erleben und verstehen..." engl. Summary bei newbooksnetwork des Buches von Robert Dorschel auf Grundlage von über 50 Originalinterviews und diskursanalytischen Untersuchungen in den USA und in Deutschland in open access