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Arbeitsbedingungen in Mexikos Fleischfabriken: Wie heißt Tönnies aus Spanisch?
"Fleischindustrie enteignen - Kapitalismus abschaffen!„… Die Schweinegrippe von 2009 (H1N1) hatte ihren Ursprung in Mexiko. In einem Schweinemastbetrieb von Smithfield – unter dem Namen Granja Carroll – im von den Bundesstaaten Veracruz und Puebla geteilten Perote-Tal zeigte sich, dass die industrielle Tierproduktion eine Gefahr für die Gesundheit von Mensch und Tier darstellt. Journalist*innen wie Luis Hernández Navarro und Forscher*innen dokumentierten damals die Auswirkungen. Doch Smithfield wurde nicht belangt. Nicht einmal das Regelwerk im Land wurde geändert. Den eingesperrten, zusammengepferchten, genetisch homogenen Tieren mit ihren unterdrückten Immunsystemen werden vorbeugend Antibiotika verabreicht, damit sie eine exakte Zahl von Tagen überleben, um die angestrebte Gewinnrate zu erzielen. Das schafft ein ideales Umfeld für die Krankheitserreger. Auf diese Weise sammelten wir in den vergangenen Jahrzehnten grassierende Epidemien: verschiedene Typen der Vogelgrippe, des Schweinefiebers und des schweren akuten Atemwegsyndroms (SARS). Die sogenannte Viehzucht-Revolution kam mit dem NAFTA-Freihandelsvertrag (1994) nach Mexiko. Befördert wurde dies durch die Erleichterungen, die das Land aufgrund fehlender Umweltregulierungen, niedriger Lohnkosten und Naturressourcen wie Wasser, sowie der Möglichkeiten des Land Grabbings für Investitionen bietet. Die wachsende Nachfrage nach tierischen Proteinen wurde von den multinationalen Konzernen, die die weltweite Viehproduktion kontrollieren, ausgenutzt. Die Daten über die Schweinefleischproduktion zeigen uns, wie die Zahl der Betriebe in dem Maße zurückging, in dem sich die Zahl der Schweine auf immer größere Unternehmen konzentrierte. 1991 gab es etwa zwei Millionen bäuerliche Betriebe mit Schweinehaltung, die 10,6 Millionen Schweine produzierten. Davon entfielen 1,5 Millionen Tiere auf 600.000 kleinbäuerliche Haushalte. Die überwiegende Mehrheit der Schweinebetriebe waren mit weniger als 20 Stück Vieh klein, doch sorgten sie für mehr als die Hälfte der Produktion. Am anderen Extrem befanden sich nur 700 Großbetriebe mit mehr als 1000 Stück Schweinevieh, die ein Drittel der Gesamtproduktion ausmachten. 2007 waren 99 Prozent all dieser im Jahr 1991 existierenden Schweinefarmen verschwunden. Das restliche eine Prozent produzierte 75 Prozent mehr als die damalige Gesamtmenge. Diese Konzentration geschah zugunsten der industriellen Schweinemastbetriebe in den Händen nationaler und ausländischer Konzerne. Sie haben sich in neuen Landesregionen angesiedelt, die zu ihren „Hochburgen“ geworden sind…“ – aus dem Beitrag „Tönnies‘ Verwandtschaft: Schweinefabriken in Mexiko“ von Ana de Ita am 24. Juni 2020 beim NPLA, worin auch noch die Reaktionen der Bevölkerung im Umland der Neuansiedlungen Thema sind weiterlesen »

"Fleischindustrie enteignen - Kapitalismus abschaffen!

Arbeitsbedingungen in Mexikos Fleischfabriken: Wie heißt Tönnies aus Spanisch?
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Was in der BRD die Fleischindustrie – ist in Norwegen (und Chile) die Lachsindustrie
Chile: Der Kampf gegen die Privatisierung der Fische, Bild von Frederico Füllgraf„… Allein Norwegen produziert als Leader im weltweiten Lachsgeschäft 1,2 Millionen Tonnen Zuchtlachs pro Jahr. Fast 90 Prozent des Lachses, der in unsere Läden kommt, stammt aus Norwegen. Ein Massenprodukt aus Massentierhaltung mit katastrophalen Folgen für die Natur. Doch ob das den KonsumentInnen so bewusst ist? Die «Arte»-Dokumentation «Die Gier nach Lachs» liefert unappetitliche Fakten zur Lachsindustrie (…) Die «Gier nach Lachs» beschränkt sich nicht auf Norwegen. Im Süden Chiles, rund um die Insel Chiloé, gibt es mittlerweile über 1000 Lachsfarmen. Viele wurden mit Beteiligung der norwegischen Fischindustrie aufgebaut oder sind im Besitz norwegischer Grosskonzerne (…) 50 Tote in der Lachsindustrie beklagt «Ecoceanos» in den letzten sieben Jahren, darunter viele Taucher. «Man springt ins Wasser und weiss nicht, ob man lebend oder tot wieder hochkommt», beschreibt ein Taucher im Ruhestand die gefährliche Arbeit im Gewirr aus Maschendraht und Kabeln. Sein Kollege ergänzt: «Man taucht sogar bei Sturm, selbst wenn die Häfen geschlossen sind.» Der Interessenvertreter des Industrieverbandes «Salmon Chile» schiebt diese Todesfälle auf «mangelnde Vorsicht» der – meist schlecht ausgebildeten – Taucher. Bessere Schulung, weniger Druck bei der Arbeit, entsprechende Instruktionen und Sicherheitsvorkehrungen – offenbar alles kein Thema für den Industrieverband der Lachsproduzenten.…“ – aus dem Beitrag „Lachsfarmen in Norwegen: «Schlimmer als Schweinezucht»“ von Barbara Jud am 25. Juni 2020 beim Infosperber, der die Lachsindustrie Norwegens und auch Chiles zum Gegenstand hat weiterlesen »

Chile: Der Kampf gegen die Privatisierung der Fische, Bild von Frederico Füllgraf

Was in der BRD die Fleischindustrie – ist in Norwegen (und Chile) die Lachsindustrie
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Finanztransaktionssteuer jetzt!„Vor der am 1. Juli beginnenden deutschen EU-Ratspräsidentschaft haben der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und mehrere Organisationen die Bundesregierung aufgefordert, sich für eine „umfassende Finanztransaktionssteuer“ einzusetzen. Die Regierung müsse dies zu einem Schwerpunkt ihrer Präsidentschaft machen, heißt es in einer Erklärung von DGB, „Brot für die Welt“, Greenpeace, Oxfam und anderen Gruppen. „Wir fordern die Bundesregierung dabei auf, bei der Bewältigung der Corona-Pandemie auch die Folgen in den ärmeren Teilen der Welt in den Blick zu nehmen und dafür erhebliche zusätzliche Finanzmittel zur Verfügung zu stellen.“ Der Weltwirtschaft stehe die schwerste Rezession nach dem Zweiten Weltkrieg bevor, heißt es weiter. Um die Folgen auf nationaler, europäischer und weltweiter Ebene zu bewältigen, könne auf die erheblichen Einnahmen aus einer umfassenden Finanztransaktionssteuer nicht verzichtet werden. Der Aufruf wirft auch ein Licht auf das Thema Grundrente, denn auch diese sollte eigentlich durch eine Steuer auf Finanzgeschäfte finanziert werden…“ Meldung vom 24. Juni 2020 beim Handelsblatt online, siehe auch attac weiterlesen »

Finanztransaktionssteuer jetzt!

EU-Ratspräsidentschaft für echte Finanztransaktionssteuer nutzen! DGB und Verbände fordern Finanztransaktionssteuer
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Auch in Dänemark ist die Fleischindustrie kapitalistisch, wie in der BRD: Aber nicht so schweinisch…
"Fleischindustrie enteignen - Kapitalismus abschaffen!„…Neben Deutschland gehört Dänemark zu den größten Schweinefleischproduzenten Europas. „Die riesigen Schlachthöfe sind mit denen in Deutschland vergleichbar“, sagt Jim Jensen, Vizechef der Gewerkschaft NNF. Trotzdem gibt es in der dänischen Fleischindustrie keine vergleichbaren Corona-Ausbrüche wie beim deutschen Marktführer Tönnies. Jensens Einschätzung nach liegt das daran, dass Dänemarks Fleischindustrie die Beschäftigten besser behandelt, als es in Deutschland üblich ist. Die dänischen Stundenlöhne von 25 Euro etwa gehören zu den höchsten in Europa. „Wir haben Tarifverträge in der gesamten Schweinefleischindustrie, an denen sich fast 100 Prozent der Firmen orientieren. Im Vergleich zu Deutschland, wo die Lage viel schwieriger für Gewerkschaften ist, haben wir noch immer sehr gute Arbeitsbedingungen“, sagt Jensen. Schwarzarbeit, Scheinselbstständigkeit mit Werkverträgen und Subunternehmen in Osteuropa gebe es so gut wie gar nicht. „Die Arbeiter sind direkt bei den Fleischfirmen angestellt, und der gewerkschaftliche Organisationsgrad ist relativ hoch“, erklärt Jensen. In Deutschland sei die Situation viel schlechter. „Unsere Kollegen von der deutschen Gewerkschaft kommen ja an die Mitarbeiter kaum ran. Die sind ja oft in Osteuropa angestellt und haben mehr oder weniger ein Verbot, mit der deutschen Gewerkschaft überhaupt zu sprechen. Wenn sie das tun, werden sie gefeuert.“ Ähnliches gelte im Krankheitsfall, und das sei der Knackpunkt im Vergleich zu Dänemark. „Ich glaube, die Kollegen, die in Deutschland arbeiten, haben große Angst, ihren Job zu verlieren, wenn sie sich krankschreiben lassen. Die wichtigste Anti-Corona-Maßnahme bei uns an den Schlachthöfen war, dass die Arbeitnehmer sich mit Lohnfortzahlung krankschreiben lassen können, ohne Angst vor der Kündigung haben zu müssen“, so Jensen. „Wir haben auch viele Nationalitäten, aber alle sind im Tarifvertrag. Die meisten sind Dänen, etwa 70 Prozent, gefolgt von Polen mit 15 Prozent, das sind aber nur grobe Schätzungen, und dann haben wir zwischen fünf und zehn Prozent deutsche Gastarbeiter. Auch Rumänen und Bulgaren gibt es.“...“ – aus dem Beitrag „Tarifverträge und Mindestlohn“ von André Anwar am 23. Juni 2020 in der FR online – aus dem deutlich wird, dass es auch im Kapitalismus (erkämpfte) Unterschiede gibt – und welch Horrorszenarien Agenda-Deutschland Europa zu bieten hat… Siehe zum Vergleich unsere Rubrik zur Fleischwirtschaft weiterlesen »

"Fleischindustrie enteignen - Kapitalismus abschaffen!

Auch in Dänemark ist die Fleischindustrie kapitalistisch, wie in der BRD: Aber nicht so schweinisch…
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Nach Indonesien jetzt auch auf den Philippinen: Coca Cola will Corona-Notstand für Offensive gegen Gewerkschaftsrechte nutzen!
Eine der zahlreichen Solidaritätsaktionen mit Coca Cola Beschäftigten - hier mit Indonesien - in einer Kampagne, die bereits seit 2017 organisiert wirdDas Coca-Cola-Management in den Philippinen macht sich den Coronavirus-Notstand zunutze, um die Gewerkschaftsführer der der IUL angeschlossenen FCCU-SENTRO zu attackieren und deren Mitglieder durch Entlassungen, Disziplinarverfahren und den Einsatz von Polizeigewalt einzuschüchtern. Während die Beschäftigten mit strengen Lockdown-Massnahmen und einer tödlichen Pandemie zu kämpfen haben, ist für Beschäftigte, bei denen der Verdacht bestand, COVID-19 ausgesetzt gewesen zu sein, eine Selbstquarantäne ohne Bezahlung angeordnet worden. Die Beschäftigten der Coca-Cola-Fabrik in San Fernando in der Provinz Pampanga, die sich nach dem Tod eines nahen Verwandten eines Fabrikarbeiters, zu dem er Kontakt gehabt hatte, grosse Sorgen wegen des Ansteckungsrisikos machten, hielten am 28. März im Umkleideraum ein dringendes Gewerkschaftstreffen ab. Die Gewerkschaftsführer forderten die Beschäftigten nachdrücklich auf, den Empfehlungen der Regierung Folge zu leisten und zu Hause zu bleiben, falls sie befürchteten, sich selbst oder andere anzustecken, und erklärten, dass sie die jeweiligen Entscheidungen der Beschäftigten respektieren würden. Das Management reagierte zwischen dem 6. und dem 8. April mit der Verhängung von Disziplinarmassnahmen gegen 7 Gewerkschaftsfunktionäre und -mitglieder in den Betrieben in San Fernando und Canlubang, darunter Alfredo Marañon, Belarmino Tulabut und Danilo Pineda, wobei es sie der ‘Wirtschaftssabotage’ bezichtigte. Die drei Führer wurden am 8. Mai entlassen…“ – aus dem Solidaritätsaufruf „Die Coca-Cola Company missbraucht einen nationalen Gesundheitsnotstand in den Philippinen, um die Arbeitnehmerrechte zu attackieren!“ seit dem 17. Juni 2020 bei der IUF und nun auch auf Deutsch – inklusive der nötigen Kontakte und eines (ebenfalls Deutschen) Muster-Protestbriefs. weiterlesen »

Eine der zahlreichen Solidaritätsaktionen mit Coca Cola Beschäftigten - hier mit Indonesien - in einer Kampagne, die bereits seit 2017 organisiert wird

Nach Indonesien jetzt auch auf den Philippinen: Coca Cola will Corona-Notstand für Offensive gegen Gewerkschaftsrechte nutzen!
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Coronavirus, die Hetze und der Ausnahmezustand: China im Shitstorm„Ob in Indien, Amerika, den Golfstaaten oder in Europa: »Wir wissen, dass viele Millionen Wanderarbeitnehmer, die in ihren Arbeitsländern in der Falle sitzen, ihre Jobs verloren haben und nun voraussichtlich in Länder zurückkehren werden, die bereits mit schwacher Wirtschaft und steigender Arbeitslosigkeit zu kämpfen haben.« Laut Manuela Tomei, Direktorin für Arbeitsbedingungen und Gleichberechtigung der Internationalen Arbeitsorganisation der Vereinten Nationen (ILO), sind es gerade diese Arbeiter*innen, die in der Coronakrise geschützt werden müssen. Viele der Migrant*innen, die in den Gastländern blieben, rutschten nach dem Jobverlust im Zuge der Krise ebenso in die Armut ab. Sie hätten kaum soziale Absicherung und kaum Geld für Unterkunft und Essen. Andere Migrant*innen müssten gekürzte Löhne akzeptieren. Sharan Burrow, Generalsekretärin des Internationalen Gewerkschaftsbundes, fordert für diese Arbeiter*innen die gleichen Rechte und Absicherungen. Gut habe etwa Portugal die Wanderarbeiter*innen in die Coronaabsicherung integriert, hebt die Gewerkschafterin hervor. (…) Die ILO schätzt in ihrer am Mittwoch in Genf vorgestellten Untersuchung die weltweite Zahl der Wanderarbeiter*innen auf 164 Millionen, fast die Hälfte davon Frauen. Zwar würden nicht alle diese Arbeiter*innen nach Hause zurückkehren, aber die von der ILO in mehr als 20 Ländern erhobenen Zahlen deuten darauf hin, dass dies voraussichtlich viele Millionen tun werden müssen. Nach der Lockerung der Reisebeschränkungen in vielen Ländern würden nun viele arbeitslos gewordene Migrant*innen die Heimreise antreten. Dort treffen sie auf viele andere Menschen ohne Jobs und Ressentiments aufgrund von Ansteckungsängsten mit Covid-19. Vor allem die Regierungen in Asien und Afrika erwarten, dass Millionen von Arbeitsmigrant*innen zurückkehren, sei es durch Zwang oder »freiwillig«, weil sie keine Jobmöglichkeit mehr sehen…“ Artikel von Haidy Damm vom 24. Juni 2020 in neues Deutschland online weiterlesen »

Coronavirus, die Hetze und der Ausnahmezustand: China im Shitstorm

Rückkehr ins wirtschaftliche Nichts – Die ILO hat eine Untersuchung zu den katastrophalen Auswirkungen der Coronakrise auf Wanderarbeit vorgelegt
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Freischreiber-Honorarreport 2020: Nennt es nicht Honorar! Taschengeld für freie Lokaljournalist*innenFreischreiber sammelt seit Oktober 2018 über das Honorartool www.wasjournalistenverdienen.de anonyme Angaben zu Honoraren und Gehältern von Journalist*innen. Die aktuelle Auswertung der Daten mit Fokus auf den lokalen Tageszeitungsjournalismus ergab: In einem der wichtigsten Ressorts unserer Branche gibt es für rund ein Viertel der freien Journalist*innen kein Honorar, sondern ein Taschengeld. Zudem hat sich das unterirdische Brutto-Stundenhonorar freier Journalist*innen aus dem vergangenen Jahr bestätigt: 22,73 Euro im Mittel1 – vor Abzug von Steuern und ohne die Kosten von Arbeitsmitteln, Akquise- und Recherchezeit sowie Urlaubs- und Krankheitstage. Über Geld zu sprechen ist für freie Journalist*innen existenzentscheidend. Deshalb haben wir unser Honorartool entwickelt, in dem freie Kolleg*innen und Festangestellte ihre Honorare und Gehälter eintragen können – anonym, aber für alle einsehbar. Das Projekt ist eine Kooperation des Freischreiber-Verbands und der beiden Journalisten Haluka Maier-Borst, freier Wissenschafts- und DatenJournalist unter anderem beim rbb, und Michel Penke, ebenfalls Daten-Journalist bei Correctiv. (…) Die wichtigsten Erkenntnisse: Unterirdische Bezahlung für freie Journalist*innen: Im Mittel sind es 22,73 Euro brutto pro Stunde. Extreme Bandbreite der Honorare: Für 1000 Zeichen können Freie zwischen acht und 200 Euro bekommen, abhängig vom Medium, für das sie arbeiten. Immer noch mehr Geld für Print: Am schlechtesten werden die Kolleg*innen bezahlt, die Inhalte digital und analog liefern…“ Pressemitteilung vom 19.06.2020 von und bei Freischreiber zum Honorarreport 2020 weiterlesen »

Freischreiber-Honorarreport 2020: Nennt es nicht Honorar! Taschengeld für freie Lokaljournalist*innen

Freischreiber-Honorarreport 2020: Nennt es nicht Honorar! Taschengeld für freie Lokaljournalist*innen
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RWE AG-Hauptversammlung 2020: NRW ist kein RWE-Land, raus aus Kohle und Atom! Am 26. Juni kreativer Protest vor der RWE-Zentrale in Essen und weitere Proteste
RWE AG-Hauptversammlung 2020: NRW ist kein RWE-Land, raus aus Kohle und Atom! Am 26. Juni kreativer Protest vor der RWE-Zentrale in Essen und weitere ProtesteEin breites zivilgesellschaftliches Bündnis fordert RWE auf, endlich mit der großflächigen Zerstörung durch die Tagebaue im Rheinland aufzuhören und aus atomaren Großprojekten auszusteigen. Mit einem kreativen Protest vor der Konzernzentrale, in der die virtuelle Hauptversammlung des Kohle- und Atomkonzerns RWE stattfindet, werden am Freitag Umwelt-, Klimaschutz- und Menschenrechtsgruppen ihre Forderungen präsentieren: Ausstieg aus Kohle und Atom, Bagger weg von den Dörfern und Kirchen an den Tagebauen Garzweiler und Hambach sowie Mitbestimmung der Zivilgesellschaft beim klimagerechten, ökologischen und sozialverträglichen Strukturwandel im Rheinischen Revier…“ Gemeinsame Pressemitteilung vom 25. Juni 2020 beim Dachverband der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre und weitere Informationen weiterlesen »

RWE AG-Hauptversammlung 2020: NRW ist kein RWE-Land, raus aus Kohle und Atom! Am 26. Juni kreativer Protest vor der RWE-Zentrale in Essen und weitere Proteste

RWE AG-Hauptversammlung 2020: NRW ist kein RWE-Land, raus aus Kohle und Atom! Am 26. Juni kreativer Protest vor der RWE-Zentrale in Essen und weitere Proteste
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Mitbestimmung im öffentlichen Dienst: Personalratswahlen 2020
PersonalratswahlenPersonalratswahlen 2020: Starke Personalräte brauchen ein starkes Mandat: „Der Personalrat vertritt die Interessen der Beschäftigten im öffentlichen Dienst. Er bekommt dafür ein Mandat auf Zeit. Im Frühjahr 2020 stehen deshalb im Bund und in mehreren Bundesländern Personalratswahlen an. Gewählt wird in Sachsen-Anhalt, Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Hessen, Bremen, Berlin – und auf Bundesebene…“ DGB-Meldung vom 20.08.2019 und dort auch der DGB-Flyer „Sie haben die Wahl! Mitbestimmt zu Guter Arbeit“. Siehe dazu: Personalratswahlen auf Bundesebene: Erfolge für DGB-Gewerkschaften, vereinzelte Verschiebungen wegen Corona-Pandemie weiterlesen »

Personalratswahlen

Personalratswahlen 2020 / Personalratswahlen auf Bundesebene: Erfolge für DGB-Gewerkschaften, vereinzelte Verschiebungen wegen Corona-Pandemie
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Dossier

#NoPolGBWDas Gesetzespaket wurde von den Regierungsparteien in Baden-Württemberg – den „Grünen“ und der CDU – erarbeitet. Hans-Ulrich Sckerl von den „Grünen“ spricht von einer gelungenen „Balance zwischen Freiheit und Sicherheit“. Wo er den freiheitlichen Teil des Gesetzes wähnt, bleibt wohl sein Geheimnis. Ohne dass dies nötig gewesen wäre, stimmte nach minimalen Nachbesserungen auch die oppositionelle SPD dem Gesetz zu. Das autoritäre Gesetzespaket wurde somit von einer besonders großen Koalition der Überwachenden (Grüne, CDU und SPD) im Ländle angenommen. Von den im Landtag vertretenen Parteien sprachen sich nur FDP und AfD gegen das Gesetz aus. Auch der Landesdatenschutzbeauftragte kritisierte das Gesetz: Es führe zu einer „realen Einbuße an Freiheit“, wobei gleichzeitig offen bleibe, ob das Gesetz zu einer tatsächlichen Verbesserung der Sicherheitslage beitrage. Außerdem kritisierte er, dass Teile des Gesetzes möglicherweise verfassungswidrig seien und: „Wer an die Grenze des verfassungsrechtlich Zulässigen geht, provoziert zwei Konsequenzen: Er überantwortet die Letztentscheidung zu sicherheitspolitischen Fragen dem Verfassungsgericht und er läuft Gefahr, Anlass und Zweck der Sicherheitsnovelle aus den Augen zu verlieren.“ Angesichts der zahlreichen Eingriffe in die Grundrechte und die Privatsphäre der Bürger_innen hätten die Medien die Aufgabe gehabt, über das Thema ausgiebig zu berichten und eine gesellschaftliche Debatte anzustoßen. Leider war die mediale Aufarbeitung – vielleicht auch mangels wirklicher Opposition im Landtag – sehr unkritisch und vielen Zeitungen nur eine Randnotiz wert“ – aus der IMI-Analyse 47/2017 „Neues Polizeigesetz in Baden-Württemberg von Alexander Kleiß am 14. Dezember 2017 bei IMI-Online, worin abschließend noch darauf verwiesen wird, dass dieses Gesetz genau der „Richtlinienkompetenz“ der Bundesregierung folge… Siehe dazu: Polizeigesetz: Freifahrtschein für die Polizei – In Baden-Württemberg sollen demnächst erneut die Befugnisse der Beamten ausgeweitet werden weiterlesen »

Dossier zum Polizeigesetz Baden-Württemberg

#NoPolGBW

Polizeigesetz: Freifahrtschein für die Polizei – In Baden-Württemberg sollen demnächst erneut die Befugnisse der Beamten ausgeweitet werden
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Soll endgültig obdachlosenfrei gemacht werden - Hansaplatz Berlin„… An verschiedenen Plätzen in Berlin, an denen sich Obdachlose aufhalten, bieten ihnen die ehrenamtlich arbeitenden Helfer/innen ein gesundes Essen, einen warmen Tee und saubere Kleidung an. Seit einigen Monaten gehört auch der Hansaplatz in Moabit zu diesen Orten. „Es kommen immer viele Menschen, die froh sind, sich zumindest einmal die Woche einmal satt zu Essen“, erzählt Falko Stein, einer der Helfer, gegenüber MieterEcho Online. Doch ein Teil der Bewohner/innen rund um den Hansaplatz ist über dieses ehrenamtliche Engagement gar nicht erfreut. Sie werfen dem Verein vor, Wohnungslose anzulocken und damit den Kiez abzuwerten. Zum Sprachrohr der KritikerInnen der Obdachlosenhilfe machte sich der SPD-Politiker Thomas Isenberg, der seinen Wahlkreis im Hansaviertel hat. Auf einer von ihm moderierten Veranstaltung „Sicherheit und Sauberkeit im Hansaviertel“ am Dienstagabend machte Isenberg im Gymnasium Tiergarten mehrmals klar, dass der Hansaplatz in einem Jahr sauber sein soll und dazu sei er auch bereit, die Wohnungslosen von dort zu verdrängen.  Isenberg hatte Vertreter/innen der Polizei und des Ordnungsamtes sowie den Vorsitzenden des Bürgervereins Hansaviertel Matthias Rudolph auf das Podium  eingeladen. Gleich am Beginn regte sich eine besorgte Bürgerin über „Osteuropäer“  auf, die bestimmt keine „syrische Flüchtlinge“ seien und vor dem Eingang zu ihrem Abstellplatz für ihr Fahrrad sitzen würden. Andere störten sich daran, dass Obdachlose vor den Einkaufsmärkten stehen und auf Bänken rund um den Hansaplatz sitzen würden. Es war der anwesende Polizeikommissar Mario Kanisch, der entgegen den subjektiven Bedrohungsgefühlen einiger Anwesender klarstellte, dass die Kriminalität rund um den Hansaplatz zurückgegangen ist. Daher hätte das Verwaltungsgericht entschieden, dass dies kein Kriminalitätsbelasteder Ort (KBO) ist, was die Rechte aller Nutzer/innen am Platz stärkt und die polizeilichen Eingriffsmöglichkeiten reduziert. Das störte neben manchen Anwesenden auch Thomas Isenberg, der dazu aufrief, alles was stört, zur Anzeige zu bringen, beispielsweise, wenn jemand auf einer Bank schläft oder in eine Hecke pinkelt…“ – so wurde es vor mehreren Jahren bereits in dem Beitrag „SPD-Politiker will Wohnungslose vom Hansaplatz verdrängen“ am 16. Dezember 2016 im Mieter-Echo Online von der Stimmungsmache berichtet – der jetzt praktisch gefolgt wird – von einem sogenannten privaten Sicherheitsdienst, der die Jagd auf Obdachlose umsetzt, in einem Berliner Bezirk, wo dies schon länger „Tradition“ hat… Siehe dazu auch zwei weitere – aktuelle – Beiträge über die privaten Jäger und ihre UnterstützerInnen, sowie einen weiteren älteren Beitrag zu den sozialen Bedingungen, wie sie sich nicht nur in dieser Gegend auswirken weiterlesen »

Soll endgültig obdachlosenfrei gemacht werden - Hansaplatz Berlin

Exerzierplatz Berlin: Jagd auf Obdachlose wurde seit Jahren vorbereitet
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Erfolgreicher Streik der Fleischarbeiter in Uruguay für besseren Arbeitsschutz in der Epidemie
"Fleischindustrie enteignen - Kapitalismus abschaffen!Wenn es ein Land weltweit gibt, wo die Fleischindustrie „systemrelevant“ ist, dann dürfte es das südamerikanische Uruguay sein. Die Viehzucht (v.a. Rinder und Schafe) ist der wichtigste Wirtschaftszweig des Landes, Fleisch das Hauptexportprodukt und gleichzeitig das wichtigste Nahrungsmittel für die gut drei Millionen Einwohner*innen. 14.500 Menschen arbeiten in Uruguay in der Fleischindustrie. Rund 4000 davon sind in der Gewerkschaft FOICA-Cerro organisiert. Anfang April setzten sie mit einem einwöchigen Ausstand durch, dass – mit Blick auf die Covid-19-Pandemie – strengere Arbeitsschutzauflagen in dem Sektor gelten. Ein Gespräch mit Martín Rodríguez, Sekretär für Öffentlichkeitsarbeit von FOICA-Cerro“ – so der Vorspann des Beitrages „Gesundheit geht vor“ von Wolfgang Ecker: Ein Interview vom 23. Juni 2020, das in der Juli Ausgabe der ila – Das Lateinamerika-Magazin (Nummer 437) erscheinen wird – wir danken Redaktion und Autor für die Erlaubnis zum aktuellen Vorabdruck! weiterlesen »

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Erfolgreicher Streik der Fleischarbeiter in Uruguay für besseren Arbeitsschutz in der Epidemie
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Erneuter Massenprotest in Mali: Für den Abzug der (vor allem) französischen Truppen, die nicht helfen, sondern unterdrücken
DFG-VK: Nein zum Militäreinsatz in Mali„… Frankreich ist im Januar 2013 in Mali interveniert, um separatistischen und islamistischen Kräften entgegenzutreten. Diese waren aus dem Norden, aus Libyen gekommen, nachdem die Nato Libyen überfallen und dort einen Regimewechsel erzwungen hatte. Seither befinden sich mehr als 4.000, seit Anfang diesen Jahres sogar über 5.000 französische Soldaten in Mali. Sie gehören zu einer internationalen Mission, der u.a. auch Deutschland, Kanada, die USA und sogenannte G5-Streitkräfte aus den Ländern Niger, Tschad, Mauretanien, Burkina Faso und Mali angehören. Mali ist nach seinem südlichen Nachbarstaat Ghana und Südafrika der drittgrößte Goldproduzent in Afrika. Es grenzt außerdem an Niger, wo Frankreich Streitkräfte stationiert hat und Drohnenbasen unterhält. Von dort bezieht Frankreich den Großteil des Urans für die Produktion seines Atomstroms. Im Februar kündigte die Macron-Regierung eine deutliche Eskalation der Intervention an. Die Zahl der französischen Soldaten, die an der sogenannten Operation Barkhane teilnehmen, wurde von 4.500 auf 5.100 erhöht, und einige kämpfen direkt an der Seite der G5-Truppen. Parallel zu der Ausweitung der französischen Intervention ist auch die Zahl ethnischer Massaker und außergerichtlicher Morde und Kriegsverbrechen angestiegen, wie Menschenrechtsorganisationen berichten. Milizen der Volksgruppe Dogon genießen laut zahlreicher Meldungen die stillschweigende Unterstützung der Regierung von Frankreichs Gnaden und der G5-Streitkräfte, wenn sie Massaker an den muslimischen Fulani (Fulbe) verüben. Die Fulani sind Nomaden, denen die Regierung Nähe zum Dschihadismus vorwirft. Am 23. März 2019 wurden 160 Bewohner eines Fulani-Dorfes von einer Dogon-Miliz massakriert, und bei einem Vergeltungsangriff kamen mindestens 95 Menschen zu Tode. Amnesty International veröffentlichte vor Kurzem einen Bericht, der beweist, dass sich die G5-Sicherheitskräfte, die Seite an Seite mit französischen Soldaten zusammenarbeiten, außergerichtlicher Hinrichtungen und Kriegsverbrechen schuldig gemacht haben…“ aus dem Bericht „Mali: Zehntausende fordern Rücktritt des Präsidenten“ von Will Morrow am 24. Juni 2020 bei wsws, der einleitend auch über die Auswirkungen der Epidemie – trotz deren die Demonstration stattfand – und die Formierungen der Politik der herrschenden Klasse Malis berichtet (unter anderem über das Wirken jener konservativen Kräfte, die jetzt am Zustandekommen der Proteste beteiligt waren, nachdem sie früher lange Jahre Bestandteil des Regimes waren). Siehe dazu auch einen Videobericht von dieser neuesten Demonstration, einen ausführlichen Beitrag aus der Vorwoche zu den politischen Kräften, die sich zu den Protesten zusammen finden und einen Hintergrundbeitrag zur konkreten Bilanz des Armee-Einsatzes jenseits der propagandistischen Mobilmachungs-Übungen weiterlesen »

DFG-VK: Nein zum Militäreinsatz in Mali

Erneuter Massenprotest in Mali: Für den Abzug der (vor allem) französischen Truppen, die nicht helfen, sondern unterdrücken
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Österreichische Solidaritätskampagne mit der Basisgewerkschaft im Gesundheitswesen Bulgariens (Teilnahme auch für Piefkes erlaubt…)
Die Proteste an Bulgariens größtem Krankenhaus dauern seit 14 Monaten an - sie begannen im März 2019„… Obwohl sämtliche Krankenhäuser Bulgariens, auch die privaten, öffentlich finanziert werden, gibt es keinerlei Kontrolle darüber, was mit den öffentlichen Geldern geschieht. Nur einige Wenige, die an den richtigen Stellen sitzen, werden dadurch reich. Das medizinische Personal hingegen erhält Löhne, die unter dem landesweiten Durchschnittslohn liegen. Das zwingt viele von ihnen dazu ins Ausland zu gehen, was wiederum zu einem Mangel an medizinischem Personal im Land führt. Diejenigen die blieben, haben auch mitten in der Corona-Pandemie nicht genügend Schutzausrüstung und müssen teilweise selbst schauen, wo sie Masken, Desinfektionsmittel, Schutzkleidung usw. auftreiben können. Die offiziellen Gewerkschaften sind trotz dieser Zustände untätig und unterstützen die Beschäftigten nicht in deren Anliegen. Deshalb hat sich in den Protesten des medizinischen Personals eine eigene, unabhängige Gewerkschaft gebildet: die Bulgarische PflegerInnen Gewerkschaft (SBMS), die daraufhin sofort Ziel von harten Angriffen durch den Staatsapparat und die Bürokratie wurde, weshalb die kämpferische allgemeine Gewerkschaft „Unabhängige ArbeiterInnenvereinigung“ (ARK) dringend zur Solidarität mit der SBMS aufruft.(…) Das zeigt uns einmal mehr: Wir Arbeiter müssen uns zusammenschließen, wir müssen uns gegenseitig helfen und uns unterstützen! Als Beschäftigte im Gesundheitswesen und in anderen Branchen haben wir in Solidarität mit den Kolleginnen und Kollegen in Bulgarien beschlossen, Desinfektionsmittel und Infektionsschutz aller Art zu sammeln und mit dem gesammelten Material eine Lieferung zu organisieren…“ – aus dem Solidaritäts-Aufruf „Wiener Arbeiterinnen-Syndikat: Unterstützung für kämpfendes Gesundheitspersonal in Bulgarien“ am 23. Juni 2020 bei den ainfos.ca mit der unabhängigen bulgarischen Basisgewerkschaft SBMS. Siehe dazu auch einen ausführlichen aktuellen Beitrag zum Gesundheitswesen in Bulgarien und der „Berufskrankheit Epidemie“, sowie den Hinweis auf unseren ersten Bericht über die bulgarische Basisgewerkschaft im Gesundheitswesen und ihren Widerstand gegen Repressionsversuche weiterlesen »

Die Proteste an Bulgariens größtem Krankenhaus dauern seit 14 Monaten an - sie begannen im März 2019

Österreichische Solidaritätskampagne mit der Basisgewerkschaft im Gesundheitswesen Bulgariens (Teilnahme auch für Piefkes erlaubt…)
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[Broschüre] Über die Situation von Geflüchteten in Bulgarien
Eines der berüchtigten bulgarischen Flüchtlingslager in der Broschüre von bordermonitoring.eu„„Bulgaria is very bad“ ist eine typische Aussage jener, die auf ihrer Flucht bereits etliche Länder durchquert haben. Der vorliegende Bericht geht der Frage nach, warum Bulgarien seit Langem einen extrem schlechten Ruf unter den Geflüchteten genießt. Hierzu wird kenntnisreich die massive Gewalt nachgezeichnet, die Bulgarien im Zuge sogenannter „Push-Backs“ anwendet. Auch auf die intensive Kooperation mit der Türkei beim Schutz der gemeinsamen Grenze wird eingegangen. Da die Inhaftierung von Geflüchteten in Bulgarien obligatorisch ist, werden überdies die rechtlichen Hintergründe hierfür und die miserablen Haftbedingungen beschrieben. Weiterhin wird das bulgarische Asylsystem thematisiert und auf die besondere Situation von Geflüchteten eingegangen, die im Rahmen der Dublin-Verordnung nach Bulgarien abgeschoben wurden. Das bulgarische Integrationskonzept, das faktisch nur auf dem Papier existiert, wird ebenfalls beleuchtet…“ aus der Vorstellung der Broschüre „Get out! Zur Situation von Geflüchteten in Bulgarien“ von Mathias Fiedler und Marc Speer im Juni 2020 bei bordermonitoring.eu samt Bezugsbedingungen und Download weiterlesen »

Eines der berüchtigten bulgarischen Flüchtlingslager in der Broschüre von bordermonitoring.eu

[Broschüre] Über die Situation von Geflüchteten in Bulgarien
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