Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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Die National Coordination of Forcibly Contractual Teachers (NCFCT) (Nationale Koordination der zwangsweise auf Vertrag Lehrenden) hat seit ihrer Gründung im Jahr 2017 immer wieder zu Streiks und Demonstrationen mobilisiert – im Augenblick seit November 2019. So wird es in dem Bericht „Morocco: Strikes and demonstrations demand better conditions for contract teachers“ am 24. März 2021 bei Education International dargestellt, worin auch noch darauf verwiesen wird, dass die Polizei am 15. März 2021 die streikenden ZeitarbeiterInnen überfallen hat und dass dies nicht dazu geführt hat, dass sie deswegen den Streik aufgegeben hätten, sondern sie haben auch diesmal ihren Streik fortgesetzt. Siehe dazu auch zwei weitere aktuelle Meldungen, die eine zur sozialen Entwicklung in südlichen Armutsbezirken, die andere zur Stärkung gewerkschaftlicher Strukturen in einem größeren Metallunternehmen (Zulieferfirma von PSA) 
„… Paraguay ist etwa so groß ist wie Deutschland und die Schweiz zusammen, hat aber nur sieben Millionen Einwohner. Den Zahlen der Johns-Hopkins-Universität zufolge wurden in dem südamerikanischen Land bis Montag dieser Woche etwa 180 00 Infektionen und 3 80 Todesfälle registriert. Täglich kommen etwa 2 00 neue Infektionen dazu. Ein Kommuniqué, das die Sociedad Paraguaya de Medicina Crítica y Cuidados Intensivos (Paraguayische Gesellschaft für Intensivmedizin) am Donnerstag voriger Woche veröffentlicht hat, findet deutliche Worte: Die Entwicklung der Pandemie habe zu einem »Kollaps in öffentlichen und privaten Krankenhäusern im ganzen Land« geführt. Die Intensivmediziner befänden sich »am Limit« und trauerten um »gefallene Kollegen und Freunde«. Die Tageszeitung Última Hora meldete, es habe dem Gesundheitsministerium zufolge am Donnerstag vergangener Woche nur noch 13 freie Betten auf Intensivstationen gegeben. Insbesondere auf dem Land ist die Gesundheitsversorgung schlecht, doch auch in der Hauptstadt Asunción, in deren Großraum etwa zwei Millionen Menschen leben, ist es üblich, dass sich Angehörige von Patienten selbst um Medikamente kümmern müssen. Angesichts der desaströsen Lage ist die Wut darüber groß, dass die Impfkampagne nur schleppend vorankommt. Obwohl bereits 4,3 Millionen Dosen über das UN-geführte Covax-Programm sowie eine Million Impfdosen aus Russland bestellt und bezahlt wurden, sind bisher offiziellen Angaben zufolge lediglich 4 00 angekommen. Seit Anfang März protestieren in Asunción teils Tausende Menschen gegen die Regierung und den desolaten Umgang mit der Pandemie...“ aus dem Beitrag „Imminenter Kollaps“ von Leander F. Bandura am 18. März 2021 in der jungle world (Ausgabe 11/2021). Siehe dazu auch drei weitere aktuelle Meldungen und den Hinweis auf unseren bisher letzten Bericht zu den Protesten in Paraguay. 
„… Stereotype, rassistische und antisemitische Zuschreibungen wie „Jude“ für geschäftstüchtige Menschen, „Kanacke“ und „N…“ für Ausländer oder Schwarze: Unter Beamten der sachsen-anhaltischen Landespolizei sei die Verwendung solcher Ausdrücke verbreitet, heißt es im Bericht einer Sonderkommission des Justizministeriums in Magdeburg, der am Donnerstag dem Innenausschuss des Landtags vorgestellt wurde. (…) „Hinweise auf institutionellen Rassismus oder Antisemitismus gebe es aber nicht. (…) Auslöser war eine anonyme E-Mail, wonach der Betreiber einer Kantine der Bereitschaftspolizei von Beamten über Jahre als „Jude“ bezeichnet worden sei. Das sei allgemein bekannt gewesen, aber vom Führungspersonal nicht unterbunden worden. Der Bericht bestätigt das und folgert, es sei denkbar, dass den Beamten die Herkunft des Begriffs bekannt gewesen sei, „sie aber kein Unrechtsbewusstsein haben, eine als besonders geschäftstüchtig geltende Person als ‚Juden‘ zu bezeichnen“. (…) Um den Missständen zu begegnen, empfahl die Kommission unter anderem die Einrichtung einer zentralen Bearbeitungsstelle für strafrechtliche Vorwürfe gegen Polizisten und eine unabhängige Beschwerdestelle. Auch regelmäßige Supervisionen, ein Mentoring für Führungskräfte und eine stärkere Sensibilisierung für Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Antisemitismus werden empfohlen. Zudem solle die Landespolizei verstärkt unter Menschen mit Einwanderungsgeschichte nach Nachwuchs suchen, Abschiebungen sollten durch neutrale Beobachter begleitet werden…“ Meldung vom 26. März 2021 im MiGAZIN 
„… Anlass ist, klar, die Pandemie, konkreter: die anstehende Zuspitzung der Arbeitskämpfe um Entlastung in den Berliner Krankenhäusern, wo Corona die langjährige Unterfinanzierung dramatisch spürbar macht. »Entlastungstarifauseinandersetzung« klingt zwar ungefähr so sexy wie »Emissionshandelszertifikate«, könnte aber anders als Letztere tatsächlich was für Klimagerechtigkeit tun. (…) In Debatten über klimaschutzbedingte Jobverluste geht gerne unter, dass auch in Deutschland ähnlich viele Menschen in Sorgeberufen arbeiten wie im Industriesektor. Die ewige Sparpolitik im Namen der Wettbewerbsfähigkeit belastet sie finanziell wie körperlich. Ihnen hat die Klimagerechtigkeitsbewegung wirklich etwas anzubieten: Jeder Schritt hin zu der Gesellschaft, für die die Bewegung kämpft, könnte ihre Lebensumstände sofort spürbar verbessern. Wenn sich die Klimabewegung also um Mehrheiten bemüht, mit denen sie Kräfteverhältnisse verschieben kann – warum nicht mit jenen anfangen, die aus ureigenem Interesse mitkämpfen für das gute Leben? Anfänge wurden 2020 gemacht: Fridays for Future unterstützten brillanterweise ÖPNV-Arbeitskämpfe, Berliner Klimaaktivist*innen forderten auf Fahrraddemos »Kohle für Krankenhäuser statt Kraftwerke«. Für die anstehenden Kämpfe planen Klimagruppen nun größere Solidaritätsaktionen. Lasst sie uns richtig groß machen. Jetzt die Coronakrise im Gesundheitssektor, wo sie am stärksten zuschlägt, zum Transformationsanstoß zu machen, wäre weitsichtige Klimapolitik. Und so etwas wie Hoffnung.“ Kolumne von Lasse Thiele vom 25. März 2021 in neues Deutschland online 
„Allein am Samstag wurden in Myanmar mindestens 114 Menschen getötet. Soldaten schossen auch auf Kinder. Nach dem Putsch haben die Militärs offenbar die letzten Skrupel abgelegt. (…) Doch nicht einmal vor der Trauer der Menschen hatten die Sicherheitskräfte Respekt, wie der myanmarische BBC-Mitarbeiter Kyi Whi Tan berichtet: Bei einer Beerdigung etwa 60 Kilometer nordwestlich von Yangon tauchten plötzlich Sicherheitskräfte auf und schossen auf die Trauernden. „Ich kann nicht sagen, ob es Tote oder Verletzte gab, aber sie schossen, und dann wurden 40 Trauernde dort abgeführt.“ So viele Tränen und Unmengen von Blut: Demonstranten schleifen panisch Verletzte von der Straße, während Sicherheitskräfte das Feuer eröffnen, überall blutige Schleifspuren auf dem Asphalt. Eine völlig enthemmte Soldateska im Blutrausch – das war der Eindruck dieses Wochenendes. Gezielte Schüsse in den Kopf und in die Brust. Schüsse auf Kinder, wahllose Schüsse in Wohnungen. Währenddessen sagte General Minh Aung Hlaing in weißer Galauniform beim Bankett zu Ehren der Armee: „Das Militär reicht der ganzen Nation die Hand, um die Demokratie zu schützen.“…“ Aus dem Bericht „Soldaten schießen auf Kinder Myanmars Militär im Blutrausch“ von Holger Senzel am 29.03.2021 in tagesschau.de – einem von vielen, die auch berichten, wie empört sich die „Welt-Demokratie“ zeigt… Siehe dazu auch vier weitere aktuelle Beiträge zur Entwicklung in Myanmar und den Hinweis auf unseren bisher letzten Bericht dazu 
„Mitten in der Pandemie feiert die Deutsche Bank eine Riesenparty. Das größte Geldhaus der Republik zahlt für 2020 zwei Milliarden Euro Boni und Halteprämien. Hauptprofiteure sind über 4000 Investmentbanker. Ihr Bonus stieg um 40 Prozent auf durchschnittlich fast 240.000 Euro. Dafür muss eine Krankenschwester sechs Jahre lang arbeiten. Die Bank beschäftigt jetzt 684 Einkommensmillionäre. Und auch der Chef kassiert kräftig mit. Das Gehalt von Christian Sewing stieg um fast 50 Prozent auf 7,6 Millionen Euro. Der gesamte Vorstand erhält 50 Millionen. Der rasante Anstieg der Boni ist dem Boom der Kapitalmärkte geschuldet. Die Aussicht auf steigende Aktienkurse und Immobilienpreise bringt Vermögende dazu, ihr Geld in Wohnungen und Unternehmen zu stecken. (…) Während Millionen Beschäftigte kurzarbeiten und viele Einzelhändler, Gastronomen, Reisebüros und Künstlerinnen ums Überleben kämpfen, klettern Aktien und Häuserpreise. Doch nicht alle Deutschbanker dürfen mitfeiern. Callcenter-Mitarbeiterinnen müssen für Lohnzuwächse und ein 13. Monatsgehalt streiken. Zudem will das Management mehrere 1000 Stellen streichen. Gerecht geht anders. Wenn das Management – wie das der Deutschen Bank – jede soziale Balance verliert, muss die Politik eingreifen: Mit einer Begrenzung von Managergehältern und mit einer höheren Besteuerung hoher Einkommen.“ ver.di-Meldung aus ‚Wirtschaftspolitik aktuell‘ 06/2021 vom März 2021 
“… Die Unternehmensspitze will den Standort bei Zwickau schließen, so rasch wie möglich – Stichtag: 31. Dezember. Dagegen regt sich Protest. »Wir sind von der Geschäftsführung am 30. Oktober überrumpelt worden«, ärgerte sich ein Vertreter des Betriebsrats (BR) am Mittwoch gegenüber jW. Die Beschäftigtenvertreter wollten beim Termin über Kurzarbeit und »Einsparpotentiale« reden. Die Gegenseite verkündete stattdessen das Datum der Schließung. Das Perfide: Der BR wurde seitens der Geschäftsführung genötigt, eine Woche Stillschweigen über die Werksaufgabe zu bewahren. (…) Der zuständige Sekretär der Gewerkschaft Nahrung, Genuss, Gaststätten (NGG), Thomas Lißner, sprach am Mittwoch gegenüber jW von »Wut und Tränen« bei den Beschäftigten. Hinzu kommt folgendes: Das Werk in Wilkau-Haßlau hat eine lange Tradition. Haribo hatte den Betrieb, den einstigen VEB Süßwarenfabrik Wesa, nach dem Anschluss der DDR bereits 1990 aufgekauft. (…) Die nächsten Wochen dürften turbulent werden. »Klare Zeichen« wolle die NGG setzen, so Lißner. An diesem Donnerstag treffen sich zunächst Lokalpolitiker, Betriebsräte und Gewerkschafter im Rathaus von Wilkau-Haßlau. Am 19. November wird der BR mit den Firmenbossen um einen Sozialplan und Interessenausgleich ringen. Tags darauf soll es eine weitere Betriebsversammlung geben und weitere 24 Stunden später eine größere Aktion, nach jW-Informationen in Zwickau. (…) Und auch die NGG ist kampfbereit. »Haribo in Wilkau-Haßlau ist ein gewerkschaftlich gut organisierter Betrieb«, versicherte Lißner.“ Artikel von Oliver Rast in der jungen Welt vom 12.11.2020 und eine Petition der NGG Ost. Neu: Haribo schließt Werk in Wilkau-Haßlau: Neuauflage einer nationalistischen Tragödie als Lakritz-Farce 
Ende August 2020 endet der Tarifvertrag im öffentlichen Dienst für Bund und Kommunen. Im Spätsommer/Herbst 2020 beginnen voraussichtlich die Tarifverhandlungen zwischen den Arbeitgebern aus Bund und Kommunen (VKA) sowie den Gewerkschaften ver.di, GEW, IG BAU, GdP und dbb Beamtenbund. Eine Sonderseite dazu hat bereits ver.di Ver- und Entsorgung und für die Arbeitgeberseite oeffentlicher-dienst-news.de und nun auch ver.di und die GEW. Siehe Grundinfos und erste Diskussionsbeiträge zur auf den Herbst verschobenen Tarifrunde. Neu: Highlights öffentlicher Moral in Zeiten von Corona: Arbeitgeber und Öffentlichkeit erteilen Verdi eine Lektion in Sachen gesunder Gemeinsinn 
„Die Meyer Werft geht vom kommenden Montag an in eine zweiwöchige Betriebspause. Das geht aus einem internen Schreiben an die Belegschaft hervor, das dem NDR in Niedersachsen vorliegt. Mit dieser Maßnahme solle das Infektionsgeschehen auf der Werft ausgebremst werden. Für die Auszeit werde Kurzarbeitergeld gezahlt. Alternativ könnten die Werft-Mitarbeiter auch Urlaub nehmen, hieß es. Trotz Schutzmaßnahmen war es auf der Werft zu weiteren Infektionen gekommen. (…) Laut Landkreis Emsland gibt es auf der Werft derzeit 214 Corona Fälle, 49 davon bei der Stammbelegschaft. Zudem gibt es bei sechs Subunternehmen Corona-Ausbrüche. Dort werde jetzt verstärkt getestet, sagte eine Kreissprecherin.“ Meldung „Meyer Werft geht wegen Corona in die Produktionspause“ vom 24.03.2021 beim NDR, siehe dazu: Mehr Corona-Tests statt Betriebspause bei der Meyer Werft 
„Mikrokredite sind heute ein zentrales Instrument der Entwicklungszusammenarbeit und ein milliardenschweres Geschäft. Ihre Wirksamkeit zur Armutsbekämpfung ist jedoch umstritten. Menschenrechte werden durch den Mikrofinanzboom mitunter gefährdet. (…) Das Factsheet gibt einen Einblick in die ambivalenten Befunde der wissenschaftlichen Wirkungsforschung und beleuchtet menschenrechtliche Problemfelder wie Überschuldung und die Verletzung des Menschenrechts auf Wohlfahrt, des Rechts auf Land in Kambodscha und den Zugang zu Rechtsschutz am Beispiel Südafrika. Die Ursachen für diese menschenrechtlichen Risiken von Mikrokrediten werden in den Dynamiken der kommerziellen Refinanzierungsarchitektur des Mikrofinanzsektors verortet und schließlich einige Handlungsmöglichkeiten zum besseren Schutz von Menschenrechten skizziert.“ FIAN am 26.03.2021 zum Factsheet von Sophia Cramer 
„Geschichten aus dem Anwaltsleben eines 1968ers“ von Rolf Geffken. Genauer gesagt enthält es 30 Geschichten aus über 40 Jahren Anwaltsleben. Es ist das Anwaltsleben eines Angehörigen der 1968er Generation, für den die Maßstäbe des damaligen Aufbruchs auch in seiner späteren beruflichen Praxis gültig blieben: Solidarität mit den Arbeitenden und aufrechter Gang bei der Wahrnehmung ihrer Rechte. Es sind Geschichten – nicht frei von Enttäuschungen und Niederlagen – aber auch von bleibenden Spuren. Deshalb ist das Buch zugleich ein Geschichtsbuch zu den letzten 50 Jahren dieser Republik mit zum Teil längst vergessenen aber wichtigen Episoden des demokratischen Widerstands gegen Willkür und Machtmissbrauch im Arbeitsleben. Dr. Rolf Geffken arbeitet als Anwalt für Arbeitsrecht und Autor seit 1977 in Hamburg und im Landkreis Cuxhaven. Das Vorwort zum Buch schrieb Dr. Gysi.“ Thüringer Kommunalverlag zum Buch von Rolf Geffken – siehe weitere Infos zum Buch und als Leseprobe im LabourNet Germany Auszüge aus dem Kapitel „Der Betriebsrat als Biertisch-Runde: Betriebsrat HDW gegen BILD“ 
„… With the Bahrain Grand Prix set to take place this weekend, WorldPlayersUtd joins the ITUC and over 20 human rights groups in urging new F1 boss to hold an independent inquiry“ am 25. März 2021 im Twitter-Kanal von UNI Global Union meldet, dass auch die professionelle Sportvereinigung in UNI Global Union sich der Forderung des IBG und weiterer über 20 Menschenrechtsorganisationen an die Formel-1 anschließt, eine unabhängige Untersuchung über Menschenechte zu organisieren – bisher gab es, wie beispielsweise auch in der FIFA-WM in Katar, nur Untersuchungen, die von der Regierung beauftragt worden waren. Dies nehmen diese Organisationen nicht mehr hin… Siehe dazu auch die Dokumentation des offenen Briefs an die F1, den Hinweis auf unseren bisher letzten Beitrag zur Kritik an dieser Show vom November 2020 – aufgrund der Epidemie verändert – und dort auch Hinweise auf frühere Beiträge zu diesem Thema 
„Normalerweise steigen die Löhne zumindest leicht. Selbst während der Finanzkrise gingen sie nur einmal zurück – und zwar von April bis Juni 2009 um 0,7 Prozent. Die Coronakrise reißt nun ein weitaus größeres Loch in die Lohntüten. Im Schnitt sind die Bruttomonatsverdienste im zweiten Quartal dieses Jahres um 2,2 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum gesunken, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte. Gäbe es kein Kurzarbeitergeld, wären die Einkommen noch weitaus stärker eingebrochen. Die bezahlte Wochenarbeitszeit reduzierte sich im Durchschnitt um 4,7 Prozent. Der verbreitete Einsatz von Kurzarbeit aufgrund der Corona-Pandemie hatte negative Effekte auf die Höhe und Entwicklung der Bruttomonatsverdienste sowie der Arbeitszeit, wenngleich das Kurzarbeitergeld die Einkommensverluste für die Beschäftigten zum Großteil abfederte«, konstatieren die amtlichen Statistiker aus Wiesbaden. Dabei trafen die Coronakrise und der durch die Pandemie notwendige Lockdown die Beschäftigten je nach Branche unterschiedlich. In der Hotelbranche belief sich der Einschnitt für die Beschäftigten auf 18, in der Autoindustrie auf 17 und in Gastronomie auf 11 Prozent, während es im Einzelhandel im Durchschnitt lediglich ein Prozent war…“ Artikel von Simon Poelchau vom 11.8.2020 in neues Deutschland online („Die Bruttomonatsverdienste brachen von April bis Juni um 2,2 Prozent ein“) und neu dazu: Destatis: Reallöhne im Jahr 2020 um 1,1 % gegenüber 2019 gesunken