Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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Wir unterstützen den Arbeitskampf von Gerald D.: Er arbeitet seit 2008 als Elektronikentwickler im boomenden mittelständischen Betrieb ELTAKO GmbH in Fellbach. Die erste Kündigung erhielt er 2012, seine Arbeitsleistung wäre ungenügend. (Einen ausführlichen Artikel darüber findet ihr hier: https://heise.de/-2027019) Den Kündigungsschutzprozess hatte er gewonnen, ebenso die darauf folgende betriebsbedingte Kündigung. Die Firma, stellt Smart-Home-Geräte her, und behauptete keine Arbeit mehr zu haben. Auch diesen Prozess hatte er jeweils vor dem Arbeitsgericht und dem Landesarbeitsgericht gewonnen. Nach drei Jahren Freistellung, folgte die Wiedereinstellung, allerdings nicht mehr am bisherigen Arbeitsplatz und auch nicht mehr in der Entwicklungsabteilung, sondern in der ehemaligen Produktionshalle an einem Lötarbeitsplatz wo er defekte Geräte aus der Müllkiste reparieren sollte. Dafür, dass er in seinem Beruf als Elektronikentwickler und mündiger Bürger selbständig gehandelt hatte und er sich ins Internet eingeloggt hatte, wurde er zum Dezember 2017 gekündigt – fristlos. Er legte Kündigungsschutzklage vor dem Arbeitsgericht ein – ohne Erfolg. Auch vor dem Landesarbeitsgericht verlor er den Prozess. Mit der Begründung, er hätte die Firma massiv gefährdet. Die zahlreichen Mobbingtaten und die Gesundheitsgefährdung wegen Lötrauch blieben vollkommen unberücksichtigt. Daher legte er eine weitere Klage auf Schmerzensgeld ein. Siehe dazu – neben u.a. dem Spendenaufruf – neu: Schmerzensgeld-Verhandlung am 15.07.2021 
„Dreizehn prominente zivilgesellschaftliche Organisationen rufen im Sommer 2021 in einem „Manifest der Zivilgesellschaft“ die Fraktionen im deutschen Bundestag dazu auf, ihre apathische Haltung gegenüber Parteien wie der AfD und ihrer Desiderius-Erasmus-Stiftung aufzugeben. Sie sollen schnellstmöglich ein Demokratiefördergesetz auf den Weg bringen, das sicherstellt, dass Verfassungsfeinde keine Steuergelder erhalten. Der Initiative der Bildungsstätte Anne Frank haben sich Amadeu Antonio Stiftung, campact, DGB, Fridays for Future, Gesicht Zeigen, Katholische Akademie Rabanus Maurus, medico international, Paritätisches Bildungswerk Bundesverband e.V., Pro Asyl, Stiftung Topographie des Terrors, ver.di und Zentralrat der Juden in Deutschland angeschlossen…“ Eine Kampagne der Bildungsstätte Anne Frank vom 29.6.2021 zum Mitzeichnen 
„Die «Care-Arbeit» als theoretisches Konzept hat eine bedeutende Ausweitung erfahren. (…) In neueren theoretischen Entwicklungen der «Care-Arbeit» fällt ein Grossteil unserer sozialen Existenz darunter: Sowohl professionelle Pflege im Altersheim wie auch das Aufrechterhalten von Freundschaften werden beide als reproduktive Sorge-Arbeit gewertet. Während eine solch breiter Care-Begriff auf gesamtgesellschaftlicher Ebene vielleicht noch teilweise Sinn ergibt, folgen daraus immer öfter auch Handlungsanleitungen für das individuelle Dasein. Dabei sind die Theorien der sozialen Reproduktion nicht dazu geeignet, individuelles Handeln zu erklären. Vielmehr entstehen durch ihre Anwendung auf dieser Ebene problematische Konnotationen. Denn damit werden marktwirtschaftliche Denkmuster auf unser Innerstes und auf unser Sozialleben übertragen. (…) In diesem Prozess ist es meines Erachtens entscheidend, dass all das, was das Menschsein über die Arbeit hinaus (egal ob produktiv oder reproduktiv) ausmacht, besonders betont wird. Genau das ist es meines Erachtens nämlich, was Männern heute oftmals fehlt. Von Arbeits-, Messbarkeits-, Rationalitätsvorstellungen und Konkurrenzdenken haben wir beileibe genug. Zwischenmenschliche Beziehungen neuerdings auch als Arbeit zu definieren, hilft bei diesem Prozess deshalb ganz und gar nicht…“ Diskussionsbeitrag von Matthias Kern (BFS Zürich) vom 28. Juni 2021 bei sozialismus.ch 
„… Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber hat die Bundesregierung und obersten Bundesbehörden aufgefordert, ihre Facebook-Seiten bis Ende des Jahres abzuschalten. Ein datenschutzkonformer Betrieb einer „Facebook-Fanpage“ sei nicht möglich, schrieb Kelber in einem Brief an alle Bundesministerien und obersten Bundesbehörden. Nur neue Zugeständnisse von Facebook könnten den Weiterbetrieb ermöglichen. (…) Der Datenschützer hatte bereits im Mai die Forderung nach einer Schließung der Facebook-Seiten in einem Rundschreiben an denselben Verteiler vertreten. Danach hatte das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung mit Facebook über die Datenschutzbedenken der Behörde gesprochen. (…) Kelber schrieb nun, Facebook habe leider auch dem Presseamt nur das öffentlich bekannte „Addendum“ von Oktober 2019 übersandt. (…) Kelber hält allerdings das „Addendum“ für unzureichend, um die Datenschutz-Bestimmungen zu erfüllen. „Dies zeigt aus meiner Sicht, dass Facebook zu keinen Änderungen an seiner Datenverarbeitung bereit ist“, schrieb Kelber. (…) Die Ressorts und deren Geschäftsbereiche, die eigene Facebook-Seiten betreiben, könnten ihrer Rechenschaftspflicht gemäß der europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) nicht nachkommen. „Ein längeres Abwarten ist mir angesichts der fortdauernden Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten der Nutzerinnen und Nutzer nicht möglich. Sofern Sie eine Fanpage betreiben, empfehle ich Ihnen daher nachdrücklich, diese bis Ende diesen Jahres abzuschalten.“…“ Meldung vom 28. Juni 2021 bei tagesschau.de 
„Unison, Großbritanniens größte Gewerkschaft, hat seit neuestem eine linke Vorstandsmehrheit. Den größten Anteil daran hat das Aktivistennetzwerk »United for Real Change«. 37 der 56 von dem Netzwerk aufgestellten Kandidatinnen und Kandidaten wurden von den Mitgliedern in den Vorstand gewählt. Hinzu kommen vier Kandidatinnen und Kandidaten der Socialist Party, die unabhängig von dem Netzwerk kandidiert haben. 41 von 68 Vorstandssitzen werden somit erstmals in der Geschichte dieser Gewerkschaft von Graswurzelaktiven gehalten, die teilweise jahrzehntelange Erfahrung in der Organisierung von Arbeitskämpfen haben, oft gegen den erbitterten Widerstand der nun abgewählten Führung. Das ist ein durchaus historisches Ereignis. Denn Unison, die Gewerkschaft für Beschäftigte im kommunalen öffentlichen Dienst und im Gesundheitswesen, war seit ihrer Gründung ein organisatorisches Zentrum für den rechten, blairistischen Flügel der britischen Sozialdemokratie…“ Artikel von Christian Bunke in der jungen Welt vom 29. Juni 2021 und weitere Zitate daraus 
„… Der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma hat das „menschenverachtende Vorgehen“ der tschechischen Polizei in Teplice kritisiert, bei dem ein junger Rom starb. Der Fall erinnere an den Tod des US-Amerikaners George Floyd, erklärte der Zentralratsvorsitzende Romani Rose am Mittwoch und forderte eine lückenlose Aufklärung des Vorfalls. In einem Internetvideo ist zu sehen, dass zeitweise drei Polizisten auf dem jungen Mann knieten, einer sogar sechs Minuten auf Nacken und Hals. Dieses Vorgehen sei „in seiner Abscheulichkeit und Brutalität nicht zu fassen ist“, erklärte Rose. Es dürfe nicht sein, dass ein Jahr nach dem Tod von George Floyd Minderheitenangehörige noch immer polizeilicher Willkür schutzlos ausgeliefert seien. (…) Zudem will der Zentralrat direkt beim tschechischen Innenminister Jan Hamacek intervenieren, der sich hinter die beteiligten Polizisten gestellt hatte. Eine vorläufige Obduktion habe keinen Zusammenhang seines Todes mit dem Polizeieinsatz nachgewiesen, vielmehr habe man eine krankhafte Veränderung der Herzkranzgefäße festgestellt, hieß es offiziell…“ Meldung vom 24. Juni 2021 von und bei MiGAZIN, siehe auch die Soli-Erklärung des Zentralrates Deutscher Sinti und Roma und neu: In Gedenken an Stanislav Tomáš. Wir fordern Aufklärung nach tödlicher Polizeigewalt in Tschechien 
„Wirecard, Cum-Ex, Panamapapers, Rechtsextreme bei der Bundeswehr: Erst dank medialer Berichterstattung wurden in diesen Whistleblowing-Fällen Täter*innen zur Rechenschaft gezogen und politische Konsequenzen folgten. Zuvor hatten organisationsinterne Hinweise keine Auswirkungen. Als journalistische Quellen besitzen Whistleblower*innen eine wesentliche Bedeutung für die Kontrollfunktion der Medien in demokratischen Gesellschaften. Und doch wird ihnen weder ausreichend Schutz vor digitaler, staatlicher Überwachung noch vor Repressalien am Arbeitsplatz geboten. (…) Wie wichtig sind Whistleblower*innen für investigative Berichterstattung zu Fällen von öffentlichem Interesse? Wie können Gesetzgeber und Journalist*innen Quellenschutz sicherstellen? Ist das im digitalen Zeitalter überhaupt noch möglich? Welche Risiken bestehen für Whistleblower*innen? Was muss die kommende Bundesregierung tun, um Whistleblower*innen besser zu schützen?…“ Meldung vom 29. Juni 2021 von und beim Whistleblower-Netzwerk zum Video der Debatte 
„… Weniger oft wurde in der Vergangenheit aber berichtet, wenn die Polizei den Medien ihre Arbeit schwermacht. Ein solcher Fall hat sich Anfang Juni zugetragen. (…) Derartige Vorfälle schlagen sich bislang kaum in Statistiken nieder. Reichel erklärte gegenüber Telepolis (TP), die Behinderung der Pressearbeit werde nicht in der Statistik von „Reporter ohne Grenzen“, des Europäischen Zentrums für Presse- und Medienfreiheit (ECMPF) oder der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) erfasst. „Die NGOs dokumentieren nur tätliche Angriffe und andere Straftaten“. Seit März 2020 erfasst dagegen die dju Berlin-Brandenburg bundesweit diese Behinderungen der Pressearbeit. Grundsätzlich lasse sich feststellen, so Reichel, dass sowohl Polizei als auch Bundespolizei die Pressearbeit bundesweit in „signifikanter Höhe“ behindert hat.(…) So werde die Anwesenheit der Presse bei Demonstrationen und Veranstaltungen, wie zum Beispiel beim Landesparteitag der AfD Berlin, von der Polizei als Provokation eingeordnet. Die Beamten forderten Journalisten auf, sich zu entfernen, statt die Pressefreiheit zu schützen…“ Beitrag von Bernd Müller vom 29. Juni 2021 bei Telepolis 
„Arbeitern von TPI Composites in der Türkei, die einen Streik am 22. Juni vorbereitet haben, drohen Entlassungen. Die Gewerkschaft Petrol-İş, die zum Gewerkschaftsbund Türk-İş gehört, hatte Anfang Juni heimlich einen Tarifvertrag mit TPI unterzeichnet, einem Hersteller von Rotoren für Windräder mit Sitz in den USA. Der Vertrag sieht den Ausverkauf der Rechte der Arbeiter vor. Die Arbeiter, die an der Spitze der Massenproteste gegen das Tarifabkommen standen, gerieten deshalb in Konflikt mit der Gewerkschaft und traten aus. Sie sind vom Unternehmen bereits entlassen worden. Der Konzern arbeitete offen mit der Gewerkschaft zusammen, um die Entlassungen durchzusetzen. Kurz vor dem Verrat der Gewerkschaft und den Massenprotesten von Arbeitern bei TPI hatten die Arbeiter beim Energiekonzern Bedaş in Istanbul einen spontanen Streik begonnen und sich damit dem offiziellen Streikverbot in der Energiebranche widersetzt. Ihr Protest richtete sich gegen die Armutslöhne, die ein Tarifvertrag festgelegt hatte, der von der Gewerkschaft zum Vorteil des Unternehmens ausgehandelt wurde. (…) Die Tarifverhandlungen bei TPI begannen vor mehr als fünf Monaten und nach ihrem Scheitern führten die Arbeiter 60 Tage lang Arbeitskampfmaßnahmen durch. So gingen die Arbeiter in dieser Zeit etwa in der Fabrik spazieren, verweigerten Überstunden und lärmten in der Cafeteria. Die Gewerkschaft versuchte, sie mit diesen wirkungslosen „Aktionen“ zu beschwichtigen. (…) Ein Arbeiter erklärte gegenüber der Tageszeitung Evrensel: „In der Fabrik herrscht Chaos, wir fühlen uns verraten. Wir wollen, dass die Gewerkschaftsführung, einschließlich der Vertrauensleute in der Fabrik, zurücktreten, und wir wollen Neuwahlen.“…“ Beitrag von Hasan Yıldırım vom 27. Juni 2021 bei wsws.org ![[Buch] Die Würde des Menschen ist abschiebbar. Einblicke in Geschichte, Bedingungen und Realitäten deutscher Abschiebehaft](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2021/06/DrosteNitschke_DieWuerde.jpg)
„Dieses Buch vereint politischen Bericht und Wissenschaft. Im Rahmen des politischen Aktivismus der Autor*innen gegen die Abschiebegefängnisse in Darmstadt und Büren entstanden Texte zu Haftbedingungen, Gerichtsakten, Isolationshaft und Gespräche mit Inhaftierten über ihre Ausschlusserfahrungen in Deutschland und ihren Herkunftsländern. Eingeleitet wird das Buch mit einer historischen Einordnung der Institution Abschiebehaft und dem aktuellen rechtlichen Rahmen. Somit dient es auch als eine Einführung in die Thematik Abschiebehaft. Es gibt Antworten auf die Fragen: Was ist und war Abschiebehaft? Wer ist davon betroffen? Wie verläuft der institutionelle Prozess der Abschiebehaft? Abschiebehaft ist nur als ein Teil der rassistischen politischen Ordnung zu sehen, durch die Menschen sozial ausgeschlossen werden. In der Analyse werden Theorien und Methoden der Kritischen Kriminologie, Kritischen Sozialen Arbeit, institutional ethnography, Rassismuskritik und des Postkolonialismus verwendet.“ edition assemblage zum am 29.7.2021 erscheinenden Buch von Lina Droste und Sebastian Nitschke – siehe weitere Informationen und als Vorabdruck und Leseprobe im LabourNet Germany das Inhaltsverzeichnis und das Vorwort von Frank Gockel (vom Verein Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren) – wir danken! 
„Zum ersten Mal hat ein Gericht in Brasilien einen ehemaligen Polizei-Offizier wegen seiner Verbrechen in der Militärdiktatur (1964 – 1985) schuldig gesprochen. Ein Gericht in São Paulo verurteilte den Ex-Polizisten Carlos Alberto Augusto wegen Entführung eines oppositionellen Marinesoldaten zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren und elf Monaten im halboffenen Vollzug. (…) Die Staatsanwaltschaft fordert hingegen eine höhere Strafe und will gegen das Urteil Berufung einlegen. Sie wirft dem Ex-Polizisten die Beteiligung an weiteren Fällen von Folter und Verschwindenlassen von politischen Gefangenen vor. Auch Augusto kann gegen das Urteil in erster Instanz Widerspruch einlegen. Mit dem Urteil muss sich zum ersten Mal in Brasiliens Geschichte ein Mitglied der Sicherheitskräfte für seine Verbrechen zur Zeit der Militärdiktatur juristisch verantworten. (…) Mit dem Tatvorwurf der Entführung, die durch das Verschwinden Duartes bis heute anhalte, sei das Verbrechen nicht verjährt, so die Auffassung des Richters. Das Verbrechen fand also nicht ausschließlich in Diktaturzeiten statt, weshalb das Amnestiegesetz nicht greift…“ Artikel von Mario Schenk vom 28.06.2021 bei amerika21 
„Am Mittwoch, den 16. Juni, streikten Elektriker auf der Baustelle, auf der Amazons neues NCL1-Lager in Gateshead gebaut wird. Sie reagierten damit auf Berichte, dass den Arbeitern Aufgaben übertragen wurden, für die sie nicht richtig ausgebildet oder bezahlt worden waren. Das auf der Baustelle tätige Elektrounternehmen SSE Enterprise Contracting stimmte den Forderungen der Arbeiter zunächst zu und erklärte sich bereit, ordnungsgemäß geschultes Personal zu den vereinbarten Lohnsätzen einzustellen. Am Freitag, den 18., wurden jedoch etwa 30-40 Arbeiter plötzlich per SMS und E-Mail entlassen, wobei eine Agentur Nachrichten verschickte, in denen es hieß: „Wir wurden von unserem Kunden, SIS Systems, darüber informiert, dass heute Ihr letzter Tag auf der Baustelle sein wird. Bitte stellen Sie sicher, dass Sie am Ende Ihrer heutigen Schicht alle Ihre Werkzeuge von der Baustelle mitnehmen, da Sie um 13.15 Uhr aus dem Winvic-Scansystem entfernt werden. Darüber hinaus hat unser Kunde klargestellt, dass im Falle von bedrohlichem Verhalten, Sabotage oder sonstigem Ärger niemand von SIS für die Woche bezahlt wird.“ Offiziell wurde kein Grund für die Entlassungen genannt. Als Reaktion darauf hat die Bauarbeiterschaft am Morgen des 21. Juni erneut Streikposten auf der Baustelle aufgestellt, und es scheint wahrscheinlich, dass die Proteste auf der Baustelle weitergehen werden, bis alle entlassenen Arbeiter wieder eingestellt worden sind…“ So die Meldung vom 21. Juni 21 2021 bei LibCom und nun die Erfolgsmeldung: Amazon-Lager in Gateshead: Streikposten erreicht Wiedereinstellung entlassener Bauarbeiter 
„Dass die realsozialistischen Gesellschaften nicht frei von Herrschaftsstrukturen waren, lässt sich heute schwer bezweifeln. Aber drückte sich in diesen Strukturen, wie in den kapitalistischen Ländern, ein Klassenverhältnis aus? Eine Ost-West-Betrachtung (…) Worin unterschied sich die Klasse der Arbeiter*innen im großen Pool der »Werktätigen der DDR« überhaupt noch? Nicht einmal die weit auseinandergehende Schere zwischen Arm und Reich ließe sich in der DDR als Merkmal einer Klassengesellschaft heranziehen, waren doch die Reichtumsunterschiede zwischen der »sozialistischen Dienstklasse« und dem gemeinen Volk eher bescheiden. Und wie sah es mit dem Zugang zur Bildung als Klassenmerkmal aus? Hier fällt die Antwort etwas differenzierter aus: Zwar gab es eine gemeinsame allgemeine Schulbildung bis zur zehnten Klasse, an die Universitäten jedoch gelangten infolge der »sozialen Schließung« nur wenige Arbeiterkinder. Anders gesagt, die Normalität einer Herrschaftsgesellschaft, in der sich gewöhnlich die soziale und Klassenstruktur reproduziert, charakterisierte seit dem Ende der 60er Jahre auch die DDR. (…) Es gibt – so weit ich sehe – kaum Untersuchungen über die DDR, in der dieses Verhältnis zwischen »oben« und »unten« dahingehend befragt wird, ob sich hier ein Klassenverhältnis zeigen würde…“ Artikel „Im Dickicht der Klassen“ von Renate Hürtgen vom 25.06.2021 im ND online 
„… Das im US-Bundesstaat Washington ansässige Unternehmen Live Eye Surveillance bietet eine fragwürdige Form der kommerziellen Objekt- und Angestelltenüberwachung an: In Indien beschäftigte Mitarbeiter verfolgen per Kamera aus der Ferne das Geschehen vor Ort, etwa in US-Supermärkten, und schalten sich im Bedarfsfall per Lautsprecherdurchsage ein. Dabei verjagen sie nicht nur Verbrecher, sie maßregeln offenbar auch Angestellte, die sich nicht an die Vorgaben ihrer Arbeitgeber halten. Das zumindest legen laut einem Bericht der Webseite Vice.com Videos nahe, mit denen das Unternehmen für seine Dienste wirbt. In denen sei etwa zu sehen, wie ein Supermarktangestellter sich ein Getränk aus dem Verkaufsregal nimmt und trinkt. Daraufhin ertönt aus einem Lautsprecher eine Stimme, die ihn fragt, ob er das Produkt eingescannt und bezahlt habe. In einem anderen Video unterhält sich ein Kassierer privat mit einem Freund und wird daraufhin per Lautsprecherdurchsage gerügt. (…) Wie aus einer Stellenausschreibung von Live Eye hervorgeht, sollen die Überwacher im Bedarfsfall als „virtueller Supervisor“ agieren und nicht nur für die Sicherheit der Angestellten sorgen, sondern auch sicherstellen, dass diese ihre Aufgaben dem Wunsch des Auftraggebers entsprechend erledigen. Als Kunden gibt Live Eye unter anderem die Supermarktkette 7-Eleven an, wobei unklar bleibt, ob das gesamte Unternehmen die Dienste nutzt oder nur einzelne Franchisenehmer…“ Beitrag von Manuel Bauer 23. Juni 2021 bei golem.de 
„Bei H&M in Detmold gibt es Ärger um eine Betriebsversammlung. Die Gewerkschaft ver.di wirft der Filialleitung vor, die Versammlung mehrfach gestört und damit rechtswidrig gehandelt zu haben. Weil der Betriebsrat Anfang der Woche keinen Raum dafür bekommen habe, fand das Treffen im Verkaufsraum statt. Die Store-Managerin soll dann die Mitarbeiter mit einer Lautsprecherdurchsage aufgefordert haben, an die Arbeit zu gehen und wenig später das Geschäft für Kunden geöffnet haben. Ver.di sieht darin eine massive Behinderung der Betriebsratsarbeit und behält sich vor, dagegen vorzugehen.“ Meldung vom 26.06.2021 bei Radio Lippe