Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Das jüngste Experiment zur 
„Die Bevölkerung der Gemeinde Pumallacta in Chumbivilcas (Region Cusco) ist seit einer Woche im unbefristeten Streik. Sie fordert den sofortigen Rückzug des Bergbauunternehmens Anabi SAC aus der Region sowie die Zahlung von 60 Millionen US-Dollar für die entstandenen Umweltschäden. Außerdem verlangt die Gemeinde ein Entgelt für die Nutzung des Gebiets ab 2019. Den Streik beschloss sie in einer Versammlung. Die Bewohner:innen Chumbivilcas sind bereits seit 2011 im Konflikt mit Anabi. Der Aufstand gegen das Bergbauunternehmen dauerte mehrere Monate an und endete vorerst 2012 mit der Anklage von neun Männern und einer Frau. Anabi zeigte sie in Folge einer Brandstiftung im Bergbaucamp an. Daraufhin erhob der Staat Anklage wegen „Unruhe, Freiheitsberaubung und „schwerer Sachbeschädigung“. Den Umweltweltschützer:innen drohten bis zu 30 Jahre Gefängnis. Doch die Bevölkerung ließ sich nicht aufhalten. (…) Der Prozess von 2012 zog sich, trotz fehlender Beweise, über viele Jahre. Erst Anfang dieses Jahres kam es zum Freispruch der Aktivist:innen in letzter Instanz, ein vorheriger Freispruch erfolgte bereits 2020…“ Artikel von Julia Urbina vom 19.07.2021 bei amerika21 
„Der Start unsere Kampagne „Lufthansa #Abschiebefrei“ provozierte den Staat, die Statistik der Abschiebeprofite der Lufthansa von nun an geheim zu halten. Nun ist es höchste Zeit, den nächsten Schritt zu tun. Lasst uns Lufthansa in ihren eigenen Räumen beschämen: in ihren Reisebüros, auf dem Flughafen und in touristischen Hotspots. Lasst uns deutlich machen: Die Lufthansa profitiert von strukturellem Rassismus! Bis sie ihre Kollaboration bei Abschiebungen einstellt, werden wir sie damit konfrontieren. (…) 20. und 21. November 2020: An diesen zwei Tagen werden wir die Online-Plattformen fluten und Lufthansa mit ihrem Abschiebegeschäft konfrontieren. Über Twitter, Facebook und Instagram laden wir alle dazu ein, Bilder der tollen Aktionen der vergangenen Woche zu posten; teilt, retweetet und veröffentlicht eure eigenen Kommentare mit den Hashtags #Abschiebefrei und #LockDownLufthansa. Lufthansa wird das Geschäft mit Abschiebungen nur einstellen, wenn wenn wir ihnen zu verstehen geben, dass ihr Profit zu Konsequenzen führt – solange, bis die Forderung erfüllt ist: Lufthansa Abschiebefrei!“ Aufruf bei No Border Assembly, siehe weitere Infos und neu: Lufthansas Rolle bei Abschiebungen. Eine Initiative prangert das Unternehmen für seine Hilfe bei einem Viertel aller Abschiebungen an. Piloten könnten diese verhindern ![Andreas Buderus: [Material für die (gewerkschaftliche) Bildungsarbeit] Arbeiterbewegung von rechts?! Betriebliche Mobilisierung von Rechtspopulisten als Herausforderung für Gewerkschaftsarbeit](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2020/02/buderus-rechte.jpg)
„… Im Vergleich zu allen anderen Parteien weist die AfD die größte Einkommensspreizung, aber auch die höchsten Anteile an Arbeitern sowie abhängig Beschäftigten mit einfachen Arbeitstätigkeiten auf. Das Sozialprofil der ebenfalls rechtspopulistischen Pegida-Bewegung, die in Dresden zeitweilig Zehntausende auf die Straße brachte und Ableger in der gesamten Republik hat, wird ebenfalls von Arbeitern und Angestellten mit niedrigen bis mittleren Einkommen geprägt. In Selbstdarstellungen präsentiert sich die Bewegung als Bündnis von Mittelstand und Arbeiterklasse. Ähnlich agiert die AfD, wenn sie die „kleinen Leute“ als wichtige Zielgruppen ihrer Wahlkämpfe adressiert. Mittlerweile geht die populistische Rechte noch einen Schritt weiter. Bei den zurückliegenden Betriebsratswahlen versuchte sie – teils mit oppositionellen Listen, teils mit Infiltrierung von gewerkschaftlichen Listen – betriebliche Positionen zu erringen. Rechtsoppositionelle Listen wie das Zentrum Automobil geben sich im Betrieb globalisierungskritisch und kämpferisch und vermeiden rassistische Töne…“ Aus dem Artikel von Klaus Dörre am 19. Juli 2021 im Gewerkschaftsforum, ursprünglich erschien in Marxistische Blätter, siehe weitere Zitate daraus 
„Ein Privatunternehmen sollte seinen Mitarbeitern nicht alle sichtbaren religiösen Zeichen verbieten können – meinen die höchsten deutschen Arbeitsrichter. Doch ganz sicher scheinen sie nicht zu sein. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt übergab deshalb den Fall am Mittwoch an den Europäischen Gerichtshof (EuGH), statt in dem Revisionsverfahren selbst ein Urteil zu fällen. Ursprünglich hatte eine 35-jährige muslimische Verkäuferin aus dem Raum Nürnberg gegen die Drogerie Müller geklagt. Die für alle Filialen der Kette geltende Kleiderordnung hatte der Frau untersagt, bei der Arbeit im Ladenraum ein Kopftuch zu tragen. Die Beschäftigte hatte nach ihrer Rückkehr aus der Elternzeit begonnen, ihr Haar zu verhüllen. Denn in ihren Augen ist das religiöse Pflicht. Die Vorsitzende Richterin am BAG, Inken Gallner, sprach von einem Konflikt zwischen Religionsfreiheit und unternehmerischer Freiheit. Letztere haben etwa durch Paragraf 106 Gewerbeordnung das Recht, ihren Beschäftigten Weisungen zu erteilen. Darunter fallen auch Bekleidungsfragen. Zugleich müssen aber die Grundrechte der davon betroffenen Arbeitnehmer beachtet werden. (…) die Urteile in den unteren Instanzen bislang zu ihren Gunsten ausgefallen sind, sowohl am Arbeitsgericht Nürnberg als auch am Landesarbeitsgericht Nürnberg. Denn die Kleiderordnung der Drogerie untersagt nur »großflächige« religiöse Zeichen, worunter etwa das Kopftuch fällt. Die Formulierung »großflächig« umfasst keine kleineren Symbole, wie zum Beispiel christliche Halsketten mit Kreuzanhänger. Deshalb sind diese Kleiderregeln laut der ersten Urteile »unmittelbar diskriminierend«…“ Artikel von Lotte Laloire vom 30.01.2019 beim ND online und neu dazu: EuGH-Urteil: Kopftuchverbot am Arbeitsplatz in engem Rahmen möglich 
„… Eine Beschäftigung zum Mindestlohn sei versprochen worden, dazu etwa 50 Euro an Trinkgeld pro Schicht, ein Rabatt von 50 Prozent auf alle Speisen und die freie Wahl zwischen Roller, Auto und Fahrrad. (…) In einem Zusatzdokument zum Arbeitsvertrag, das dem Tagesspiegel vorliegt, heißt es: „Es werden für die Fahrerkasse pro Tour 0,35 Euro abgegeben.“ Die Beschäftigten sollten also einen Teil ihres Mindestlohn-Gehalts von damals 9,50 Euro an die Firma zurückzahlen. (…) Es handle sich um eine „Trinkgeldpauschale“. Die Fahrenden müssten einen Teil ihres Trinkgeldes abgeben an die Servicekräfte im Laden. Das sei doch nur gerecht, habe der Schichtleiter gesagt. (…)Er sprach mit den Servicekräften. „Die hatten davon noch nie etwas gehört“, sagt er, und demzufolge auch nie Geld bekommen. (…) Am Abend schrieb er dem Chef eine Nachricht. Eine Antwort bekam er von ihm nicht, aber am nächsten Tag überreichte der Schichtleiter die fristlose Kündigung. Von seinem Gehalt seien ihm weitere 50 Euro abgezogen worden, mit fadenscheinigen Begründungen, sagt Rothe…“ Artikel von Christoph Kluge vom 19.07.2021 im tagesspiegell online (unter anderem Titel) 
„… Sieht man sich die jüngsten Maßnah-men in der BRD an, so könnte man meinen, wir stehen kurz vor der Revolution: Die Selbst-Kastrierung des Parlaments, die Einrichtung von „Notparlamenten“ auf Länderebene, wie in Schleswig-Holstein oder NRW. Die Pandemie war ein äußerst willkommener Anlass, um die ganze bürgerliche Demokratie wie unnötigen Ballast über Bord zu werfen. Dass es aber keineswegs nur um Corona geht, sagt der Ex-Kriegsminister De Maiziére ganz offen: Nach Corona kommt die nächste Krise. Und er empfiehlt deshalb auch gleich den Einsatz der Bundeswehr nach Innen. Damit sind mit Sicherheit nicht nur die Uniformierten gemeint, die sie in die Impfzentren und in die Pflegeheime geschickt haben. (…) Es ist erstens das Wissen der herrschenden Klasse, dass selbst der deutsche Arbeiter aus seinem Tiefschlaf aufwachen wird, wenn ihm die Butter vom Brot geklaut wird, wenn die Vernichtung der Industrie Hunderttausende auf die Straße und ins Elend wirft. Zweitens: Trotz aller Siegespropaganda ist das Kapital mit seiner Wirtschaft, die nur noch Vernichtung und Zerstörung und Raub kennt, am Ende…“ Aus Funke vom Juli 2021 – Flugblatt von Arbeitern für Arbeiter bei Mercedes, Zulieferer und Logistik Bremen – und darin weitere Themen 
„Seit über einem Jahr halten die Proteste für ein demokratisches Belarus an. Vertreter*innen der belarusischen Studierendenvertretung waren und sind hierbei eine treibende Kraft. Heute wurden die Urteile in dem Schauprozess gegen 12 Studierende gefällt – 2,5 Jahre Haft in Strafkolonien. Darunter auch Alana Gebremariam, Vorstandsmitglied der belarusischen Studierendenvertretung und Mitglied des Koordinierungsrates der demokratisch gewählten Präsidentin Sviatlana Tsikhanouskaya sowie erste Schwarze Frau, die jemals für die Parlamentswahlen angetreten ist. „Wir sind wütend und entsetzt. Hier werden Studierenden- und Menschenrechte im europäischen Hochschulraum mit Füßen getreten, während innerhalb dutzender Kooperationen zwischen deutschen und belarusischen Hochschulen dazu geschwiegen wird. Wir fordern die deutschen Hochschulleitungen, die für Bildung und Forschung zuständigen Landesministerien sowie das Bundesministerium, das Außenministerium und alle weiteren relevanten Akteur*innen dazu auf, endlich zu handeln,“ meint Iris Kimizoglu (Vorständin des fzs, des deutschen Dachverbands von Studierendenschaften). (…) Wir, die Studierenden aus Belarus, bitten um internationale Unterstützung,“ erklärt Oraz Myradov (Vorstand von BSA, der belarusischen nationalen Studierendenvertretung)…“ Aus der Pressemitteilung vom 16.7.2021 des freien zusammenschluss von student*innenschaften (fzs) e.V. und der Belarusian Students‘ Association (BSA). Siehe engl. Infos zu den vom Schauprozess betroffenen Studierenden beim Nationalen Studentenrat 
Die Gewerkschaft der ArbeiterInnen des privaten Sektors von Costa Rica bittet die Unterstützung einer Gruppe von Studenten, die für die Teilnahme an Aktionen zur Verteidigung des Haushalts der öffentlichen Universität Ende 2019 kriminalisiert werden. Die Petition mit Unterschriftenformular fordert die costaricanische Staatsanwaltschaft auf, die Verfolgung dieser Menschen einzustellen. Ende 2019 protestierten die StudentInnen der öffentlichen Universitäten zur Verteidigung der öffentlichen Bildung und gegen die neoliberale Politik der Regierung. Die Proteste wurden von den Sicherheitskräften brutal unterdrückt. Von diesen Demonstrationen wurden mehrere Personen verhaftet, und einige dieser Personen wurden strafrechtlich verfolgt, und bis zum heutigen Tag werden sie mit ungerechten, kriminalisierenden und verurteilenden Vorsichtsmaßnahmen verfolgt. Am 19. Juli 2021 wird das Gericht entscheiden, ob ein Strafverfahren gegen sie eröffnet wird. Um zu verhindern, dass die GenossInnen vor Gericht gestellt werden, rufen sie alle Organisationen, Kollektive und Einzelpersonen auf, den Brief zu unterschreiben, um die endgültige Einstellung des Gerichtsverfahrens zu fordern – so die kurze Zusammenfassung des Aufrufs auf Spanisch mit online-Petition zum Unterschreiben ![[Schwarzer Freitag, 13. März 2020] Proteste gegen Starbucks, McDonald’s und Co. gegen Betriebsratsbekämpfung und Lohn-Dumping](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2020/02/freitag130320.jpg)
„Beschäftigte, die in kleineren Kneipen und Restaurants arbeiten, sind seltener gewerkschaftlich organisiert als Arbeitskräfte in der Systemgastronomie. Viele Gastronomiebetriebe versuchen zudem, die Gründung von Betriebsräten zu verhindern. (…) Viele Kellnerinnen und Köche sind keine Kellnerinnen und Köche mehr, weil sie sich inzwischen beruflich umorientiert haben. Sie haben gemerkt, dass sie mit dem Kurzarbeitergeld nicht über die Runden kommen. 60 Prozent von wenig Geld sind eben sehr wenig Geld. Diejenigen, die noch da sind, stellen fest, dass sie, wenn sie zuvor bereits für zwei gearbeitet haben, jetzt sogar für drei arbeiten müssen, weil Kolleginnen und Kollegen fehlen. (…) Mehr Personal wird es in der Gastronomie nur geben, wenn die betriebliche Praxis sich ändert, und für die sind maßgeblich die Unternehmen verantwortlich…“ Interview von Philipp Idel in der Jungle World vom 15.07.2021 – siehe weitere Zitate daraus 
„Die zahlreichen Baustellen im Bereich der Altenpflege waren in den vergangenen Monaten intensiv auf der Tagesordnung der Berichterstattung. Und damit ist nicht nur die Lage der Pflegeheime gemeint, sondern auch die der ambulanten Pflegedienste bis hin zu den pflegenden Angehörigen und – für einen Moment ausgelöst durch eine Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts wieder einmal – die dunkelste Dauerbaustelle des deutschen Pflegesystems, also die osteuropäischen Frauen in der „24-Stunden-Betreuung“. Und überall wird nach dringend erforderlichen und längst überfälligen Verbesserungen gerufen, in den Sonntagsreden betonen Politiker aller Couleur, dass die Pflegekräfte besser bezahlt werden müssen, dass der Höhenflug der „Eigenanteile“ der Heimbewohner endlich gestoppt und umgekehrt werden soll, dass die Pflegepersonalschlüssel in den stationären und ambulanten Einrichtungen und Diensten verbessert werden und dass die pflegenden Angehörigen mehr finanziellen Spielraum bekommen müssen, beispielsweise bei der Tages- und Nachtpflege und anderen entlastenden Angeboten. Nun muss man nicht lange nachdenken, um zu dem Ergebnis zu kommen, dass das alles eine Menge Geld kosten würde…“ Beitrag vom 15. Juli 2021 von und bei Stefan Sell 
„Wenn der SPD es gelingt, die Frage einer Neuauflage der Großen Koalition um ein Kernprojekt wie die Bürgerversicherung zu positionieren, werden Versicherungslobby und Ärzteunternehmerschaft viel Lärm machen. Berechtigt? Ein Überblick. (…) die Bürgerversicherung macht zurecht Lärm bei denen, die ein Interesse an der Beibehaltung des Status quo haben, und wäre ein vergleichbar qualitativer Sprung wie der Mindestlohn. Wenn einmal die Tür durchschritten ist, wird es kaum möglich sein, die Verhältnisse wieder dahinter zurückzudrehen. Deshalb stemmen sich nun auch private Versicherungswirtschaft, Ärzteunternehmerlobby und andere gegen die Bürgerversicherung. Dabei kommen Schlagzeilen heraus wie »Ärzte laufen Sturm gegen Bürgerversicherung«. Alle Ärzte? Nein, der Verein demokratischer Ärztinnen und Ärzte vdää zum Beispiel verlangt in seinem Programm »die Abschaffung der PKV als Vollversicherung und eine Bürgerversicherung für alle in Deutschland lebenden Menschen«. Es gehe um einen Sozialstaat, der beim Ausgleich von Ungleichheiten eine zentrale Rolle spielt. Dazu trage »eine Ausweitung der Solidarität in der Gesetzlichen Krankenversicherung« bei...“ Überblick vom 28.11.2017 im OXI-Blog, siehe dazu auch den vdää und neu: Pläne für Bürgerversicherung: Krankenkassen-Beitragssätze würden sinken 
„Während der Corona-Pandemie haben meldepflichtige Verstöße enorm zugenommen. Die Zahl der meldepflichtigen Datenschutzverstöße bei den Agenturen für Arbeit und Jobcentern haben seit Beginn der Corona-Pandemie stark zugenommen. (…) Die Zahl der Meldungen sind demnach im ersten Halbjahr 2021 um rund 64 Prozent gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahres gestiegen. Vergleicht man das erste Quartal 2021 mit dem ersten Quartal 2020, also dem Beginn der Pandemie in Deutschland, so lag die Steigerung sogar bei gut 75 Prozent. Im Jahr 2020 wurden insgesamt 6326 Verletzungen des Schutzes personenbezogener Daten gemeldet, 2021 waren es schon im ersten Halbjahr 4948 Fälle. Die Datenschutzverstöße treten zum Beispiel bei den zentral verwalteten informationstechnischen Verfahren auf. Den Großteil der Meldungen im Jahr 2020, rund 85 Prozent, sind jedoch auf Fehlversendungen durch die Poststellen vor Ort zurückzuführen…“ Artikel von Lisa Ecke vom 15.07.2021 im ND online