Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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„Am Mittwoch dieser Woche (6.4.) findet in Griechenland ein Generalstreik statt. Dazu aufgerufen hatte zuerst die Dachgewerkschaft der Angestellten im Privatdienst (GSEE). Dazu gestoßen sind nun auch die Gewerkschaft Öffentlicher Dienst (ADEDY) sowie die kommunistische PAME. Die Hauptkundgebung wird um 11 Uhr in Athen durchgeführt (…) Auch in den anderen Städten des Landes werden am Mittwoch Demonstrationen durchgeführt. Die Proteste richten sich in erster Hand gegen die Teuerung. Gefordert werden vor diesem Hintergrund in erster Linie Gehaltserhöhungen, die mit dem Bruttoinlandsprodukt im Einklang stehen müssten, so die Vertreter der Arbeitnehmer.“ Beitrag vom 4. April 2022 bei Griechenlandsolidarität. Hunderte von Gewerkschaften im privaten und öffentlichen Sektor haben beschlossen, sich an dem 24-stündigen landesweiten Streik zu beteiligen. Siehe einige Aufrufe und Forderungen sowie nun Berichte: Tausende von Menschen senden eine starke Botschaft an die griechische Regierung: „Keine Beteiligung am Krieg! Geld für: Bildung – Gesundheit – Löhne – Renten“ 
„Eine Woche vor der Präsidentschaftswahl an diesem Sonntag hat sich Staatschef Emmanuel Macron noch schnell die politische Linke vorgenommen. In der vergangenen Woche ließ er die kämpferische antifaschistische Gruppe Lyon und Umgebung (GALE) verbieten, die sich in der zweitgrößten Stadt des Landes »gegen die extreme Rechte organisiert« hatte, (…) Macrons rechtslastiger Innenminister Gérald Darmanin verfuhr dabei nach dem altbekannten Schema der bürgerlichen Mitte-rechts-Parteien: Faschisten und ihre antifaschistischen Gegner gehörten ja ohnehin in ein und denselben Topf. (…) Der Zusammenschluss GALE (Groupe antifasciste Lyon et environs) zählt vermutlich nicht mehr als rund 50 echte Mitglieder und einige hundert Sympathisanten, überwiegend Anarchisten und Hausbesetzer. Ihre Gründer riefen im Oktober 2013 zu »Solidarität und Selbstverteidigung gegen den Kapitalismus und dessen nationalistische Wachhunde« auf. Neuester Kernsatz auf den in Lyon gesichteten Transparenten der Bewegung: »Eine Revolte, die grollt, löst man nicht auf.« Und schon gar nicht bremst man per Dekret ihre Dynamik. (…) Eine Woche vor der Wahl, bei der die weichgespülte Faschistin Le Pen höchstwahrscheinlich zum zweiten Mal nach 2017 Gegnerin Macrons sein wird, gilt es offenbar, deren nach Millionen zählenden Anhängerschaft einen saftigen Bissen hinzuwerfen. (…) Das Verbot der GALE sei daher »sicher kein Zufall«, sagte Olivier Forray, der Rechtsanwalt des Kollektivs, das gegen Macrons Dekret vor Gericht gezogen ist, »es handelt sich zweifellos um einen wahlpolitischen Streich, um eine Botschaft an die extreme Rechte.«…“ Artikel von Hansgeorg Hermann in der jungen Welt vom 6. April 2022 
„… Speichert ein Unternehmen beispielsweise die Information, dass ein Mitarbeiter Symptome des Coronavirus zeigt, handelt es sich bereits um ein Gesundheitsdatum. (…) Es dürfte aber nicht zulässig sein, von allen Mitarbeitern verpflichtend die Informationen zu Reisezielen und Gesundheitszustand abzufragen. Auch ist es unzulässig, pauschal Informationen über Grippesymptome bei Mitarbeitern zu erheben oder von Kollegen mitteilen zu lassen (…) Die Fiebermessung von Mitarbeitern am Eingang des Betriebsgeländes und sonstige medizinische Maßnahmen (z.B. Rachenabstriche für Speichelproben) können unter engen Voraussetzungen mit § 26 Abs. 3 BDSG gerechtfertigt werden. Eine Fiebermessung kann durchaus als zulässig angesehen werden, wenn die Ergebnisse nur für eine Einlasskontrolle mit Entscheidung Zutritt ja/nein genutzt werden oder wenn die Maßnahmen rein freiwillig ohne Nutzungsverpflichtung sind. (…) Äußerst kritisch sind andere derzeit diskutierte Maßnahmen zu betrachten, bspw. die Handyortung von Infizierten, um Kontaktpersonen besser ermitteln zu können oder die Nennung konkreter Adressen von Infizierten, wie sie in Singapur durchgeführt wird. Jedenfalls könnte diese nur durch den Staat die befugten staatlichen Stellen zum Schutz der öffentlichen Gesundheit durchgeführt werden, nicht individuell durch einzelne Unternehmen…“ Infos vom 10. März 2020 von und bei BHO Legal. Siehe auch unser Dossier: 
„Der Deutsch-Kurde Mahmut Güneş soll Propaganda für die kurdische Arbeiterpartei PKK betrieben haben. Das Urteil: fast drei Jahre Haft. Ein Pizzabäcker aus Bochum ist in der Türkei wegen Terrorpropaganda verurteilt worden. Der Deutsch-Kurde Mahmut Güneş wurde schuldig gesprochen, Propaganda für die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK betrieben zu haben. Nach Angaben seiner Anwältin wurde er zu zwei Jahren, neun Monaten und 22 Tagen Haft verurteilt. Das Urteil ist allerdings noch nicht rechtskräftig. Güneş hat die deutsche Staatsbürgerschaft, was ihm momentan allerdings wenig nutzt. Die Staatsanwaltschaft in Kırşehir hatte vor Monaten einen Haftbefehl gegen ihn erlassen, was er offenbar nicht wusste, als er Anfang August in die Türkei einreiste und festgenommen wurde. Am Dienstag wurde eine Haftentlassung wegen Fluchtgefahr abgelehnt. Güneş wurde wohl schon in Deutschland vom türkischen Geheimdienst beschattet, denn in der Türkei wurden ihm Fotos vorgelegt, auf denen er als Unterstützer eines PKK-Hungerstreiks zu sehen sein soll. Außerdem werden ihm Tweets und Retweets aus dem PKK-Umfeld vorgehalten, auf denen er unter anderem Präsident Erdoğan als Statthalter der USA bezeichnet haben soll. Günes, der am Dienstag aus dem Gefängnis per Video an der Verhandlung teilnahm, bestritt nach Angaben seiner Anwältin, dass er Eigentümer des von der Anklage zitierten Twitter-Accounts sei…“ Artikel von Jürgen Gottschlich vom 12.10.2021 in der Taz online – siehe dazu neu: Bochumer Pizzabäcker Mahmut Güneş ist wieder in Deutschland: Aus der Türkei ausreisen durfte er nicht, aber über Bulgarien geflohen 
„Seit drei Jahren vergleichen wir einmal jährlich die größten deutschen Supermarkt-Ketten miteinander: Wie transparent sind Aldi, Edeka, Lidl und Rewe? Achten sie die Arbeiter*innenrechte in ihren Lieferketten? Wie steht es um den Umgang mit Kleinbäuer*innen? Und inwiefern spielen Geschlechtergerechtigkeit und Frauenrechte eine Rolle? Das Ergebnis unseres diesjährigen Supermarkt-Checks: Die Supermärkte machen teilweise deutliche Fortschritte. Während sich Aldi, Lidl und Rewe in Sachen Menschenrechte endlich bewegen, bleibt Edeka stur und damit Schlusslicht – das zeigt sich auch im internationalen Vergleich. (…) Unser dritter Supermarkt-Check zeigt vor allem eins: Es geht! Supermärkte können ihre Geschäftspolitik ändern und die Rechte derer schützen, die weltweit unsere Lebensmittel produzieren. Meistens wollen sie es aber nicht. Klar ist: Supermärkte lassen sich durch immensen Druck bewegen. (…) Es wird deutlich: Ein Gesetz muss her, um Menschenrechte zu schützen und alle Unternehmen zu bewegen. Deshalb fordern wir die Bundesregierung auf, ein 
„Die Fahrer von Lebensmittellieferungen in Sheffield, die von JustEat an Stuart Delivery untervergeben wurden, haben Stuart Delivery einen Brief mit einer Liste kollektiver Forderungen zukommen lassen. Wenn Stuart nicht bis zum 12. November antwortet, werden die Fahrer streiken! Wir fordern: Keine Lohnkürzungen! £6 Mindestlohn pro Lieferung, plus Kilometergeld! Wartezeiten werden nach den ersten 10 Minuten mit 15 Pfund pro Stunde vergütet! Stuart Delivery soll die Versicherungsprobleme lösen, die zu unrechtmäßigen Suspendierungen geführt haben! Stuart Delivery soll einen vorübergehenden Einstellungsstopp verhängen! Wir Fahrer müssen bereits alle unsere Kosten selbst tragen, wir werden nicht für die Zeit bezahlt, in der wir auf Aufträge warten, und unsere Löhne sind im Laufe der Zeit langsam gesunken. Ein Streik ist ein großes Opfer für uns, deshalb sammeln wir Geld, um zu kämpfen und zu gewinnen.“ Infos aus dem (engl.) Spendenaufruf von IWGB Couriers & Logistics – siehe neu: Spendenaufruf der Gewerkschaft IWGB, den längsten Rider Streik in der Geschichte Großbritanniens zu unterstützen: „Wir schaffen es nicht ohne eure Solidarität!“ 
„… Das internationale katholische Hilfswerk „Kirche in Not“ hat davor gewarnt, dass der seit elf Jahren andauernde Bürgerkrieg in Syrien aus dem Blickfeld der Öffentlichkeit gerät. Die Lage in Syrien sei dramatisch, mindestens 90 Prozent der Bevölkerung lebten unterhalb der Armutsgrenze, erklärte die Projektdirektorin von „Kirche in Not“, Regina Lynch, am Montag in München. Das Hilfswerk sprach sich für ein Ende der Sanktionen aus, die vor allem bedürftige Menschen träfen. (…) Die nach wie vor geltenden Sanktionen trügen zur Verschlimmerung der Lage bei, sagte Lynch: „Es herrscht eine galoppierende Inflation, die Menschen können sich keine Medikamente mehr leisten, keine Operation, keine Milch für die Kinder. Sogar diejenigen, die Verwandte im Ausland haben, können wegen des Bankembargos kein Geld bekommen.“ Die Handelsbeschränkungen träfen besonders die armen Menschen. Seit Jahren versuchen die Vereinten Nationen vergeblich, eine Verhandlungslösung für den Syrien-Krieg zu finden. Der Konflikt begann 2011 mit Straßenprotesten gegen Präsident Baschar al-Assad, die das Regime blutig niederschlug. Terrorgruppen und Rebellen eroberten weite Teile des Landes. Hunderttausende Menschen wurden getötet. Millionen Frauen, Männer und Kinder sind geflohen, die meisten in die umliegenden Länder wie Türkei oder Libanon.“ Meldung vom 4. April 2022 beim MiGAZIN 
„Die luxemburgische Gewerkschaft OGBL verweigert seine Zustimmung zum sogenannten »Solidaritätspaket«. Die Regierung sei vor den Arbeitgebern, in Luxemburg Patronat genannt, in die Knie gegangen, sagte die Vorsitzende Nora Back auf einer Pressekonferenz am Donnerstag. Das Parlament stimmte dem Paket am gleichen Tag allerdings zu. Wichtigster Punkt des »Solidaritätspakets« der Regierung ist die Verschiebung der nächsten Indextranche, die im August 2022 fällig wäre, auf April 2023. Das bedeutet: Die Löhne und Renten werden bis dahin nicht mehr den Lebensunterhaltskosten angepasst, wie es das Lohnindexsystem in Luxemburg eigentlich vorsehen würde. Kompensationen für Geringverdiener sollen den Verlust ausgleichen. »Unsere Hauptforderung, nämlich den Steuertarif an die Inflation anzupassen, wurde nicht berücksichtigt. Auch die Höhe der Ausgleichszahlungen ist unserer Ansicht nach unzureichend, um den Indexausfall zu kompensieren«, sagte Back. Nach zwei Jahren Pandemie erlebe Luxemburg eine Phase massiver Preiserhöhungen. (…) Nachdem die Staatsbeamtengewerkschaft CGFP und die christliche Gewerkschaft LCGB dem Maßnahmenpaket der Regierung zustimmten, steht der OGBL alleine da… “ Artikel von Gerrit Hoekman in der jungen Welt vom 05.04.2022, siehe die OGBL-Website und auf Twitter 
„Am Hafen von Aleksandoupolis haben Arbeiter:innen der TrainOSE den Transport von Rüstungsgütern für die NATO verweigert. Ihr Streik stößt auf großen Rückhalt in der Bevölkerung, die Gewerkschaften geben den Arbeiter:innen Rückendeckung. Im Hafen von Aleksadrioupolis hätten Rüstungsgüter, vor allem Panzer, abgefertigt werden sollen. Von Griechenland aus sollte die Lieferung der NATO mit dem Zug in osteuropäische EU-Staaten gelangen. Die Züge hätten gewartet und für den Transport vorbereitet werden müssen. Doch die Arbeiter:innen der TrainOSE haben sich geweigert, ihr Wissen und ihre Arbeit für diese Aufgabe zur Verfügung zu stellen. Die Geschäftsführung reagierte mit Drohungen und warf den Arbeiter:innen vor, vertragsbrüchig zu werden. (…) Schon am 30. März waren drei mit Rüstungsgütern beladene Züge auf diesem Weg in Richtung Osteuropa gefahren. In der vergangenen Woche gab es auch deswegen große Proteste, an denen sich tausende beteiligten. Sie fordern, dass Griechenland sich nicht an den Waffenlieferungen für den Krieg in der Ukraine beteiligt…“ Meldung vom 3. April 2022 bei Perspektive Online, siehe weitere, auch – widersprüchliche – zu Boykottmaßnamen im Hafen von Athen 
„Wegen der Corona-Krise haben viele Länder die Sozialleistungen gekürzt. Jetzt sei der Moment, ein neues Sozialschutzsystem aufzubauen, erklärt die Internationale Arbeitsorganisation. Gewerkschaften und zivilgesellschaftlichen Organisationen bringen eine Idee dafür voran: den Globalen Fonds für Soziale Sicherheit. (…) Die ILO schätzt, dass weniger als 78 Milliarden US-Dollar jährlich für knapp 50 arme Länder benötigt würden, um soziale Basisschutzsysteme einzurichten. Das ist weniger als das, was Industrieländer an Entwicklungshilfe leisten. (…) Der Fonds könnte von internationaler Seite zum Beispiel durch die Entwicklungsbeiträge der reichen Staaten gespeist werden, aus einer globalen Finanztransaktionssteuer oder mit der Aktivierung der Sonderziehungsrechte des Internationalen Währungsfonds, der Währungsreserven der Organisation. (…) Nach den Vorstellungen der Global Coalition for Social Protection Floors und ihrer Unterstützer_innen sollen Empfänger, Geber und auch Vertreter_innen der Zivilgesellschaft an den Entscheidungen über die Geldverteilung beteiligt werden – und sie kontrollieren. Der Fonds soll die Empfängerländer in die Lage versetzen, die eigenen Ausgaben für soziale Sicherheit schrittweise zu erhöhen…“ Beitrag von Anja Krüger beim DGB-Bildungswerk am 17. März 2022 und ein weiterer zum Thema 
„Hätte ich das früher erkannt, wäre es gar nicht erst so weit gekommen“, erklären uns viele der Bossing-Opfer, die sich in einer solchen Situation an uns wenden. In der Tat ist es nicht immer einfach, die Systematik im Vorgehen der Geschäftsführung oder Personalleitung gegen „unliebsame“ Beschäftigte auf Anhieb zu erkennen – besonders dann, wenn man selbst davon betroffen ist. Man will gar nicht glauben, dass die Chefetage so gezielt zuschlägt, nur weil man den Mund aufgemacht, Missstände im Betrieb angesprochen, Gewerkschaftsmitglieder geworben oder sich für die Interessen der Beschäftigten eingesetzt hat. Aber Bossing folgt einem Fahrplan. Diese Broschüre soll eine Handreichung sein, um Bossing im Betrieb frühzeitig zu erkennen und sich erfolgreich wehren zu können…“ Aus dem Vorwort der Broschüre , siehe auch die Sonderseite zum Bossing und Betriebsratswahlen bei work-watch 
„… Im folgenden zehn Thesen zur Funktionsweise des neoliberalen Subjekts. 1.Das neoliberale Subjekt ist ein Individuum, das keine Gesellschaft kennt oder braucht. Margaret Thatchers Slogan »There is no society, only family« hat sich durchgesetzt. (…) Im Zusammenhang mit Thatchers Diktum gehört auch, Geschichte als Erinnerung an vorangegangene Kämpfe zu entsorgen bzw. als überflüssig zu erklären. (…) 2. Die Reduktion auf die individuelle Existenz hat zur Folge, dass das Individuum zu jeder Tages- und Nachtzeit für sich selbst verantwortlich ist. (…) 3. Auf diese Weise wird durch die Hintertür die Moral wieder eingeführt. Du bist selbst schuld! Scheitern oder Erfolg werden individualisiert und ganz in die Verantwortung des einzelnen gelegt. (…) 4. Gewalt im Sinne von Kontrolle, Herrschaft oder Zurichtung wird unsichtbar gemacht, indem der Rahmen, in dem gelernt oder gearbeitet wird, niemals Gegenstand der Kritik wird. Das System ist quasi alternativlos. (…) 5. Die Leistung des Subjekts besteht darin, sich im Rahmen des Systems bewegen zu können, die Regeln zu kennen und sich darin zu behelfen. In linken Kreisen zeigt sich dieses Denken als Bedürfnis, sich Regeln zu geben, um nicht die Orientierung zu verlieren…“ Artikel von Barbara Imholz in der Jungen Welt vom 29. März 2022, siehe auch kurzen Abriss der Punkte 6.-10. 
„Wenn arbeitende Menschen ihre Ausbeutung hinnehmen, liegt das nicht daran, dass sie sich über ihre Interessen im Unklaren sind. Ein neues Buch zeigt stattdessen, wie die wirtschaftliche Struktur des Kapitalismus Arbeiterinnen und Arbeiter dazu bringt, sich mit ihrer Situation abzufinden – und wie wir diese Resignation überwinden können.“ Im Interview von Paul Heideman in der Übersetzung von Ines Schwerdtner bei Jacobin am 29. März 2022 erläutert Vivek Chibber seine Position: „… In The Class Matrix versuche ich zu klären, was eine materialistische Klassentheorie ausmacht. (…) Die Vorstellung, dass die Arbeiterinnen und Arbeiter dem Kapitalismus spontan zustimmen und das System deshalb stabil bleibt, basiert auf der Idee, dass sie schlichtweg nicht begreifen, dass sie ausgebeutet werden und dass dieses System ihnen schadet. Hier wird ihnen unterstellt, dass mit ihren kognitiven Fähigkeiten etwas nicht stimmen muss. Wenn man aber eingesehen hat, dass sie sich nur deshalb an das System halten, weil sie nur zu gut verstehen, was sie durchmachen, und es für unvernünftig halten, alle damit verbundenen Risiken auf sich zu nehmen, dann besteht die erste Aufgabe des Organizing nicht darin, sie zu belehren. Stattdessen geht es darum, zu versuchen, bis ins kleinste Detail zu analysieren, was arbeitende Menschen daran hindert, sich als Klasse zu organisieren und Strategien zu entwickeln, die vernünftige, rationale Menschen für tragbar erachten…“