Aktuelle Beiträge

Wie der amputierte „Zivildienst 2.0“ in die Fußstapfen der „Ein-Euro-Jobs 1.0“ getreten ist und was das alles mit der „Lebenslüge“ der öffentlich geförderten Beschäftigung zu tun haben könnte.
Artikel von und bei Stefan Sell vom 2. November 2013 weiterlesen »

Artikel von Christian Jakob in der taz online vom 03. 11. 2013 weiterlesen »
"Europas Grenzschützer sollen Flüchtlinge künftig auf dem Meer stoppen und zurückschieben können. Das sieht ein Reformvorschlag der EU-Kommission vor. Die EU-Grenzschutzagentur Frontex soll in Zukunft auf dem Meer aufgegriffene oder aus Seenot gerettete Flüchtlinge direkt in Länder außerhalb Europas zurückschieben dürfen – ohne dass sie vorher einen Asylantrag stellen können. weiterlesen »

Am 3. Oktober kenterte vor der Küste Lampedusas ein Schiff mit über 500 Flüchtlingen, nur 155 von ihnen überlebten. Politiker in ganz Europa zeigten sich schockiert – als ob es das erste Mal gewesen wäre, dass Menschen auf ihrer Flucht nach Europa ertrinken. Gleichzeitig rüstet die EU ihre Küstenwachen weiter systematisch auf. Sie trifft daher auch eine unmittelbare Mitschuld an diesen Toten…“ Artikel von Gesa Heinbach in »Blätter« 11/2013 weiterlesen »
"Am 3. Oktober kenterte vor der Küste Lampedusas ein Schiff mit über 500 Flüchtlingen, nur 155 von ihnen überlebten. Politiker in ganz Europa zeigten sich schockiert – als ob es das erste Mal gewesen wäre, dass Menschen auf ihrer Flucht nach Europa ertrinken. Gleichzeitig rüstet die EU ihre Küstenwachen weiter weiterlesen »

Das Jobcenter Köln verweigert jetzt offiziell das Mitspracherecht bei Eingliederungsvereinbarungen. Voran gegangen war ein über Monate dauerender Streit des Jobcenters Köln Süd mit einem „Kunden„…“ Artikel von Berthold Bronisz vom 30.10.13 bei scharf links. Siehe im LabourNet-Archiv das Dossier zu Eingliederungsvereinbarung weiterlesen »
"Das Jobcenter Köln verweigert jetzt offiziell das Mitspracherecht bei Eingliederungsvereinbarungen. Voran gegangen war ein über Monate dauerender Streit des Jobcenters Köln Süd mit einem "Kunden"…" Artikel von Berthold Bronisz vom 30.10.13 bei scharf links externer Linkweiterlesen »

Die Fugen des Kopfsteinpflasters sind gesäubert. Am Badesee liegt kein Müll. Noch vor ein paar Jahren haben 1-Euro-Jobber das Stadtbild von Senftenberg verschönert. Heute ist Unkrautjäten ein Ehrenamt – Freiwilligendienst, den zunehmend Hartz-IV-Empfänger leisten…“ Artikel von Kristiana Ludwig in der taz online vom 31.10.2013 weiterlesen »
"Die Fugen des Kopfsteinpflasters sind gesäubert. Am Badesee liegt kein Müll. Noch vor ein paar Jahren haben 1-Euro-Jobber das Stadtbild von Senftenberg verschönert. Heute ist Unkrautjäten ein Ehrenamt - Freiwilligendienst, den zunehmend Hartz-IV-Empfänger leisten…" Artikel von Kristiana Ludwig in der taz online vom 31.10.2013 weiterlesen »

Neue Zahlen zeigen, wie belastend es sein kann, keine Arbeit zu haben: Mehr als jeder dritte Hartz-IV-Empfänger ist wegen psychischer Störungen in Behandlung. Das belegt eine Studie, die auf Daten von Krankenkassen basiert…“ Beitrag vom 31. Oktober 2013 in Süddeutsche Zeitung online. Siehe dazu die Studie von Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) und Universität Halle-Wittenberg weiterlesen »
"Neue Zahlen zeigen, wie belastend es sein kann, keine Arbeit zu haben: Mehr als jeder dritte Hartz-IV-Empfänger ist wegen psychischer Störungen in Behandlung. Das belegt eine Studie, die auf Daten von Krankenkassen basiert…" Beitrag vom 31. Oktober 2013 in Süddeutsche Zeitung online weiterlesen »

Dossier

DrosselkomDie Telekom plant die Flatrates beim Internet dahoam abzuschaffen. In Zukunft wird es nur noch ein gewisses Kontingent an Datenpaketen geben, die genutzt werden können. Danach wird die Leitung gedrosselt – es sei denn, es geht um Telekom-Dienste, die werden weiter priorisiert über die Netze geschickt. Dies ist eine Verletzung der Netzneutralität. Die Netzneutralität muss gesetzlich verankert werden, denn sie betrifft uns alle! Auch wenn sich viele Bürger unter dem Ausdruck Netzneutralität nicht viel vorstellen können, werden sie die Auswirkungen der weiteren Aufweichung der Netzneutralität zu spüren bekommen. Dienste werden teurer oder schlechter erreichbar oder gar unbenutzbar. Die Netzneutralität ist der Garant dafür, dass alle Inhalte und alle im Netz angebotenen Dienste diskriminierungsfrei übertragen werden, also gleichbehandelt werden. Das ist wichtig, weil wir nicht wollen, dass einzelne Telekommunikationsanbieter ihre eigene Dienste oder Inhalte bevorzugt verfügbar machen. Siehe neu: Verbraucherzentrale NRW drosselt Deutsche Telekom weiterlesen »

Dossier

DrosselkomDie Telekom plant die Flatrates beim Internet dahoam abzuschaffen. In Zukunft wird es nur noch ein gewisses Kontingent an Datenpaketen geben, die genutzt werden können. Danach wird die Leitung gedrosselt – es sei denn, es geht um Telekom-Dienste, die werden weiter weiterlesen »

Hilfe, der Staat liest mit! Müssen wir, um uns vor Überwachung zu schützen, nun alle zu Computerfreaks und VerschlüsselungsexpertInnen werden? Das kann’s ja wohl nicht sein. Aber was hilft dann? Anders gefragt: Was haben das Verschlüsselungsprogramm PGP, lange Waldspaziergänge, Antifaaktionen und Fahrradfahren miteinander zu tun? Zunächst ein kurzer Blick zurück...“ Artikel von Susanne Lang in ak – analyse & kritik – zeitung für linke Debatte und Praxis vom 15.10.2013 weiterlesen »
"Hilfe, der Staat liest mit! Müssen wir, um uns vor Überwachung zu schützen, nun alle zu Computerfreaks und VerschlüsselungsexpertInnen werden? Das kann's ja wohl nicht sein. Aber was hilft dann? Anders gefragt: Was haben das Verschlüsselungsprogramm PGP, lange Waldspaziergänge, Antifaaktionen und Fahrradfahren miteinander zu tun? Zunächst ein kurzer Blick zurück..." weiterlesen »

Bayern war das einzige Bundesland, das Asylsuchenden noch Essenspakete statt Geld aushändigte. Nach heftigem Protest ist nun damit Schluss. Artikel von Christian Jakob in der taz online vom 31. 10. 2013 weiterlesen »
Bayern war das einzige Bundesland, das Asylsuchenden noch Essenspakete statt Geld aushändigte. Nach heftigem Protest ist nun damit Schluss. Artikel von Christian Jakob in der taz online vom 31. 10. 2013 externer Link weiterlesen »

Seit Jahren ertrinken immer wieder Flüchtlinge vor Italiens Küste. Und was macht die Politik dagegen? Ach ja, genau: Nichts! Justus Kaufhold mit einem Dia-Vortrag über die deutsche Asylpolitik…“ Video der extra 3-Sendung vom 09.10.2013 beim NDR weiterlesen »
"Seit Jahren ertrinken immer wieder Flüchtlinge vor Italiens Küste. Und was macht die Politik dagegen? Ach ja, genau: Nichts! Justus Kaufhold mit einem Dia-Vortrag über die deutsche Asylpolitik…" Video der extra 3-Sendung vom 09.10.2013 beim NDR externer Linkweiterlesen »

Artikel von Simon Assion vom 24.09.2013 bei Carta und dazu neu: Funktionäre, die unverhohlen gegen die Interessen der Urheber agieren. Artikel von und bei Stefan Niggemeier vom 31. Oktober 2013 weiterlesen »
"Bedeutet das Angebot der VG schon eine Vorentscheidung, oder ist noch eine ganz andere Lösung denkbar? Vor wenigen Wochen hatte Telemedicus das letzte Mal zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger berichtet. Der Stand damals war: Auf den ersten Blick sieht Google wie der Sieger aus – auf den zweiten Blick aber nicht. weiterlesen »

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Wien: KOMintern-Versammlung von Neofaschisten am 25.10. 2013 angegriffen!
Ernst-Kirchweger-Haus WienHeute, Sonntag 27.10., mittags stürmten rund 40 Rechtsradikale gewaltsam die Räumlichkeiten des migrantischen Kulturvereins ATIGF im 10. Wiener Gemeindebezirk, in denen zu diesem Zeitpunkt die Gewerkschaftsorganisation KOMintern (Kommunistische Gewerkschaftsinitiative – International) tagte. (…) KOMintern ist eine internationalistische, multiethnische Gewerkschaftsorganisation, die auch in der Arbeiterkammer Wien vertreten ist…“ Presseaussendung der Kommunistischen Gewerkschaftsinitiative – International (KOMintern) vom 28. Oktober 2013 bei LabourNet Austria. Siehe dazu weitere Informationen weiterlesen »
Ernst-Kirchweger-Haus Wien"Heute, Sonntag 27.10., mittags stürmten rund 40 Rechtsradikale gewaltsam die Räumlichkeiten des migrantischen Kulturvereins ATIGF im 10. Wiener Gemeindebezirk, in denen zu diesem Zeitpunkt die Gewerkschaftsorganisation KOMintern (Kommunistische Gewerkschaftsinitiative – International) tagte. (…) KOMintern ist eine internationalistische, multiethnische Gewerkschaftsorganisation, die auch weiterlesen »

Die Koordinatoren der Fraktionen im Ausschuss für Wirtschaft und Währung des Europaparlaments haben beschlossen, einen Untersuchungsbericht zur Arbeit der Troikas in Griechenland, Portugal, Irland und Zypern zu erstellen…“ Meldung vom 28.10.2013 von und bei Sven Giegold. Siehe dazu Kommentar vom 29. Oktober 2013 von und bei Eric Bonse weiterlesen »
"Die Koordinatoren der Fraktionen im Ausschuss für Wirtschaft und Währung des Europaparlaments haben beschlossen, einen Untersuchungsbericht zur Arbeit der Troikas in Griechenland, Portugal, Irland und Zypern zu erstellen…" Meldung vom 28.10.2013 von und bei Sven Giegold externer Linkweiterlesen »

Im Gespräch: Der Soziologe Claus Offe über die Frage, warum wir dem Fortschritt nicht mehr trauen und wie wir mit dem Dilemma des Wachstumszwangs umgehen können. Interview von Hannes Koch in Der Freitag online vom 16.10.2013 weiterlesen »
Im Gespräch: Der Soziologe Claus Offe über die Frage, warum wir dem Fortschritt nicht mehr trauen und wie wir mit dem Dilemma des Wachstumszwangs umgehen können. Interview von Hannes Koch in Der Freitag online vom 16.10.2013 externer Linkweiterlesen »

„Kartellartiges Erscheinungsbild“. Monopolkommission nimmt Wohlfahrtspflege ins Visier
Die Monopolkommission der Bundesregierung erwägt, die deutschen Wohlfahrtsverbände einer kritischen Prüfung zu unterziehen. Hintergrund ist auch die Verquickung von Kirche und Staat. Schon in einem früheren Gutachten sprach sie von einem „kartellartigen Erscheinungsbild“…“ Artikel von Burkhard Ewert vom 29.10.2013 in Neue Osnabrücker Zeitung online weiterlesen »
"Die Monopolkommission der Bundesregierung erwägt, die deutschen Wohlfahrtsverbände einer kritischen Prüfung zu unterziehen. Hintergrund ist auch die Verquickung von Kirche und Staat. Schon in einem früheren Gutachten sprach sie von einem „kartellartigen Erscheinungsbild“…" Artikel von Burkhard Ewert vom 29.10.2013 in Neue Osnabrücker Zeitung online weiterlesen »

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