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ITF-Kongress: Auf globale Veränderungen reagieren
itf sofia 2014„In der kommenden Woche findet in der bulgarischen Hauptstadt Sofia der Kongress der Internationalen Transportarbeiter-Föderation (ITF) statt. Er steht unter dem Motto „Von globaler Krise zu globaler Gerechtigkeit – Verkehrsbeschäftigte setzen sich zur Wehr!“ (…) In den vorgeschalteten Regionalkonferenzen sind bereits vier zentrale Druckhebel benannt worden: Konsolidierung der gewerkschaftlichen Organisierung zentraler Drehkreuze und Verkehrskorridore. Dort liegt die Machtbasis der ITF. Einflussnahme auf die führenden Branchenakteure. „Unsere Kampagnen nehmen multinationale und regionale Unternehmen ins Visier, die Normen im Verkehrssektor festlegen“, heißt es im Kongressdokument…“ Meldung bei der EVG vom 06.08.2014 weiterlesen »
itf sofia 2014„In der kommenden Woche findet in der bulgarischen Hauptstadt Sofia der Kongress der Internationalen Transportarbeiter-Föderation (ITF) statt. Er steht unter dem Motto „Von globaler Krise zu globaler Gerechtigkeit - Verkehrsbeschäftigte setzen sich zur Wehr!“ (…) In den vorgeschalteten Regionalkonferenzen sind weiterlesen »

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Pflegedienste und Care-Arbeit
Altenpflege in Deutschland: Keine Entwarnung in Sicht
„Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) kann in der Altenpflege keine Anzeichen für eine Verbesserung in der Patientenversorgung, bei der Entlohnung und der Arbeitssituation ausmachen. „Die Arbeitgeber müssen endlich mit deutlich mehr Personal und besserer Entlohnung die Attraktivität der Altenpflege nachhaltig verbessern. Gesundbeten hilft nicht weiter“, sagte ver.di-Bundesvorstandsmitglied Sylvia Bühler am Dienstag. Sie widersprach damit Angaben der privaten Arbeitgeber, die eine Verbesserung der Gesamtsituation festgestellt haben wollen. Insgesamt fehlten in der Altenpflege auf mittlere Sicht bis zu 140.000 ausgebildete Pflegekräfte, um die wachsende Anzahl der Pflegebedürftigen künftig angemessen versorgen zu können. Pro Jahr müssten dafür rund 10.000 Altenpflegerinnen und –pfleger zusätzlich ausgebildet werden. Davon sei die Branche weit entfernt. „Die Probleme der privaten Arbeitgeber sind hausgemacht. Die Ausbildung wurde vorsätzlich vernachlässigt, um Kosten zu sparen. Im Vergleich zu anderen qualifizierten Tätigkeiten wird die Altenpflege zudem häufig zu schlecht bezahlt, weil sich gerade die privaten Arbeitgeber weigern, Tarifverträge abzuschließen“, kritisierte Bühler. Altenpflege sei eine sehr verantwortungsvolle Tätigkeit. Die psychische und physische Belastung sei groß. Das müsse entsprechend honoriert werden. Dagegen versuchten die privaten Träger, sich durch niedrige Löhne Wettbewerbsvorteile zu verschaffen…“ Pressemitteilung von ver.di vom 19.08.2014 weiterlesen »
„Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) kann in der Altenpflege keine Anzeichen für eine Verbesserung in der Patientenversorgung, bei der Entlohnung und der Arbeitssituation ausmachen. „Die Arbeitgeber müssen endlich mit deutlich mehr Personal und besserer Entlohnung die Attraktivität der Altenpflege nachhaltig verbessern. Gesundbeten hilft nicht weiter“, sagte ver.di-Bundesvorstandsmitglied Sylvia Bühler am Dienstag. weiterlesen »

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Kapitalismuskritik
Sozialökologischer Umbau: Ökonomisierung von Natur, Raum, Körper – Feministische Perspektiven auf sozialökologische Transformationen
analysen_oekonomisierungDie folgenden Ausführungen sind ein Beitrag aus herrschaftskritischer feministischer Sicht zu einer Debatte, die gegenwärtig in der Rosa-Luxemburg-Stiftung und anderen linken Kreisen meist unter dem Stichwort der «sozialökologischen Transformation» geführt wird. Hintergrund ist eine Vielfachkrise des globalen Kapitalismus (Demirović u. a. 2011), wobei drei zentrale Krisenzusammenhänge zu erkennen sind, die sich gegenseitig bedingen und verstärken: die ökonomische Krise (Finanzmarktcrash, Einbruch der Realökonomien, Beschäftigungskrise, Verschuldung), die ökologische Krise (Verlust von Biodiversität, Erschöpfung von fossilen Energieressourcen, globale Erwärmung) und die Krise der sozialen Reproduktion (Care, öffentliche Daseinsvorsorge, soziale Sicherheit). Das Bewusstsein dieser Krisenzusammenhänge und die Dringlichkeit der hierdurch verursachten Probleme für Mensch und Natur haben die alte Frage nach den Möglichkeiten und Perspektiven einer sozialökologischen Transformation und ihrer Träger_innen wieder ganz oben auf die politische Tagesordnung gesetzt. Es geht darum herauszufinden, wo genau am Bedingungsverhältnis zwischen den wachstumsbesessenen Formen des kapitalistischen Wirtschaftens und den hegemonialen gesellschaftlichen Naturverhältnissen anzusetzen ist und welche Weichen zu stellen wären…“ Die Analyse von Sybille Bauriedl und Christa Wichterich vom Juli 2014 kann bei der Rosa-Luxemburg Stiftung heruntergeladen werden. Siehe dazu dort die Seite zum Buch weiterlesen »
analysen_oekonomisierungDie folgenden Ausführungen sind ein Beitrag aus herrschaftskritischer feministischer Sicht zu einer Debatte, die gegenwärtig in der Rosa-Luxemburg-Stiftung und anderen linken Kreisen meist unter dem Stichwort der «sozialökologischen Transformation» geführt wird. Hintergrund ist eine Vielfachkrise des globalen Kapitalismus (Demirović u. a. weiterlesen »

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Geht ja wohl: Auch der BND späht befreundete Staaten aus
 „Einer der meistzitierten Sätze der Bundeskanzlerin zum NSA-Skandal wird zum Bumerang: “Ausspähen unter Freunden, das geht gar nicht”. Jetzt stellt sich heraus: Auch der deutsche Bundesnachrichtendienst hört bei “befreundeten” Staaten mit. Der prominenteste Fall ist Hillary Clinton, ehemalige US-Außenministerin, aber auch ihr Nachfolger John Kerry und der NATO-Partner Türkei soll überwacht worden sein. Das geht aus den Dokumenten des Doppelagenten Markus R. hervor, der zwei Jahre lang für die CIA beim deutschen BND spioniert haben soll. Das Ermittlungsverfahren gegen ihn läuft noch…“ Artikel von Kilian Vieth vom 18. August 2014 bei Netzpolitik weiterlesen »
 "Einer der meistzitierten Sätze der Bundeskanzlerin zum NSA-Skandal wird zum Bumerang: “Ausspähen unter Freunden, das geht gar nicht”. Jetzt stellt sich heraus: Auch der deutsche Bundesnachrichtendienst hört bei “befreundeten” Staaten mit. Der prominenteste Fall ist Hillary Clinton, ehemalige US-Außenministerin, aber auch ihr Nachfolger John Kerry und der NATO-Partner Türkei soll weiterlesen »

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Wieder im Kampf mit der dominanten Finanzindustrie: Spekulanten kommen davon
„Wieder ein wenig Kampf mit der dominanten Finanz”industrie” – leider im Sommerloch: Leider im “Sommerloch” – aber der “Kampf” mit der Finanzindustrie – und damit um den Finanzkapitalismus – geht eben weiter – und Hollande hat das Bild der “unglücklichen Figur” – sogar ganz ohne Einfluss von Merkel – noch weiter vervollständigt (siehe hier unten den vorletzten Absatz – mit Link), aber dennoch ist das doch schon eine gute “Vorlage” für Stephan Schulmeister am 21. August bei den Wirtschaftsnobelpreisträgern in Lindau! So ist er jetzt gut heute in der FR und der Berliner Zeitung präsent! – Und in diesem Falle kann man einmal sogar SPD-Gabriel absolut recht geben (= nur leider eine Aussage aus dem Jahre 2012 = siehe weiter unten) – jetzt gehört die SPD jedoch – als es zum Schwur kam – leider auch wieder zu den Versagern! Sehr bedauerlich! Und etwas boshaftere Leute würden sicher sagen, typisch sozialdemokratisch. Aber wir sind ja nicht boshaft…“Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 18.8.2014 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 18.8.2014

Wieder ein wenig Kampf mit der dominanten Finanz”industrie” - leider im Sommerloch

Leider im “Sommerloch” – aber der “Kampf” mit der Finanzindustrie - und damit um den Finanzkapitalismus - geht eben weiter - und Hollande hat das Bild der “unglücklichen Figur” – sogar weiterlesen »

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Lobbyist der Woche: Gegner des Bildungsurlaubs
„Überflüssig und teuer“: Der Chef des badem-württembergischen Arbeitgeberverbandes wettert gegen freie Tage für die Bildung. Kolumne von Anna Lehmann in der TAZ vom 15. 08. 2014. Wir erinnern in diesem Zusammenhang an die Kampagne „Fünf Tage für mich!“ im LabourNet-Archiv. Auf dieser Seite dokumentieren wir die (leider erfolglose) Geschichte des Kampfes gegen den Angriff auf den Bildungsurlaubsanspruch in NRW im Jahr 2000. Dies war möglich, weil auch der DGB NRW argumentierte, der Bildungsurlaub würde eh nicht in Anspruch genommen… weiterlesen »
„Überflüssig und teuer“: Der Chef des badem-württembergischen Arbeitgeberverbandes wettert gegen freie Tage für die Bildung. Kolumne von Anna Lehmann in der TAZ vom 15. 08. 2014 externer Link weiterlesen »

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Steuerpolitik
Debatte um Kalte Progression
DGB-Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zum Abbau der kalten Progression vom 5. März 2012. Siehe dazu:
  • Mit der Mehrbelastung der Einkommensstarken gegen die kalte Progression „Beim Start in die Sommerpause hat Sigmar Gabriel einen unvermeidbaren Tabubruch in der Großen Koalition einzuleiten versucht. Der wiederbelebte Dauerbrenner kalte Progression wird wohl das nachrichtenarme Sommerloch überleben. Denn im Kern geht es um eine für die Steuergerechtigkeit wichtige Teilstrecke des Tarifverlaufs der Einkommensteuer. Einzig und allein durch den in dieser linearen Progressionszone stärkeren Anstieg der Steuerlast im Vergleich zu den zusätzlich erzielten Einkommen ist der auf der ökonomischen Leistungskraft bezogene Grundsatz gerechter Lastverteilung im deutschen Steuerrecht verankert. Da der mit wachsendem Einkommen steigende Steuersatz konstant bleibt (konstant ansteigender Grenzsteuersatz), handelt es sich um einen linearen Progressionsverlauf. Dieser beginnt mit dem Grundfreibetrag.  Bis zum zu versteuernden Jahreseinkommen von  8.355 € für Alleinstehende werden keine Steuern erhoben (Nullzone). Die Zone der linearen Progression endet mit dem Einstieg in den Spitzensteuersatz. Nicht nur durch die mehrfache Senkung des Spitzensteuersatzes auf derzeit 42% – ab 250.731 € setzt die Reichensteuer mit 45 % ein – sondern auch durch den heute mit 53.882 € frühen Einstieg der Spitzenbesteuerung ist die Strecke der an der steigenden  ökonomischen Leistungsfähigkeit ausgerichteten Besteuerung deutlich geschrumpft. Viel zu wenig wird der dringliche Bedarf, den Verlauf der linearen Progressionszone zu reformieren, anerkannt…“ Beitrag von Rudolf Hickel (Institut Arbeit und Wirtschaft (IAW)/Universität Bremen) vom 15.8.2014 – wir danken den Autor!
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DGB-Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zum Abbau der kalten Progression vom 5. März 2012 externer Link . Siehe dazu:

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Online-Firmen: DGB warnt vor neuen Modellen der Ausbeutung
„Die Taxi-App Uber oder Anbieter von Haushaltshilfen im Internet – der Deutsche Gewerkschaftsbund prangert im SPIEGEL neue Geschäftsmodelle an und bezeichnet sie als moderne Sklaverei. Tauschen und Teilen ist das Prinzip der Share-Economy. Doch was sich gut anhört, könnte nach Ansicht des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) Arbeitnehmerrechte gefährden. „Das sind nicht neue Modelle der Ökonomie, sondern neue Formen der Ausbeutung“, sagte DGB-Chef Reiner Hoffmann dem SPIEGEL. Bei vielen dieser Angebote, etwa der Nutzung von Privatwagen als Ersatz für das Taxi, gehe es eher darum, „dass vor allem die Vermittler dauerhaft schnelles Geld bei Umgehung aller Vorschriften verdienen“. Der DGB-Chef kritisierte heftig elektronische Angebote wie die umstrittene Taxi-App Uber oder Anbieter von Haushaltshilfen. Statt regulärer Jobs würden auf solchen Plattformen häufig neue Formen prekärer Solo-Selbstständigkeit entstehen…“ Meldung auf Spiegel-Online vom 17.08.2014 weiterlesen »
„Die Taxi-App Uber oder Anbieter von Haushaltshilfen im Internet - der Deutsche Gewerkschaftsbund prangert im SPIEGEL neue Geschäftsmodelle an und bezeichnet sie als moderne Sklaverei. Tauschen und Teilen ist das Prinzip der Share-Economy. Doch was sich gut anhört, könnte nach Ansicht des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) Arbeitnehmerrechte gefährden. "Das sind nicht weiterlesen »

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ver.di
ver.di Freiburg mit spannenden Themen zum Bundeskongress
„Derzeit laufen an vielen Orten die Versammlungen an der Basis der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di zur Diskussion der Arbeit vor Ort und in den Betrieben, aber auch zur Vorbereitung des nächsten ordentlichen Bundeskongress im September 2015. Gleich eine ganze Reihe heißer Themen packte der ver.di Ortsverein Freiburg an…“ Ein Text von Werner Siebler auf kommunisten.de vom 02.08.2014 weiterlesen »
„Derzeit laufen an vielen Orten die Versammlungen an der Basis der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di zur Diskussion der Arbeit vor Ort und in den Betrieben, aber auch zur Vorbereitung des nächsten ordentlichen Bundeskongress im September 2015. Gleich eine ganze Reihe heißer Themen packte der ver.di Ortsverein Freiburg an…“ Ein weiterlesen »

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Allgemeines zu Gewerkschaften in Deutschland
Kleine Verfassungsschutzkunde. Stipendiaten der Hans-Böckler-Stiftung kritisieren, es gebe dort zu wenig Distanz zum Verfassungsschutz
„Spätestens seit der Selbstenttarnung des NSU im November 2011 ist der Verfassungsschutz (VS) in Erklärungsnöten. Wie konnten Neonazis über Jahre rassistische Morde verüben während der VS davon nichts mitbekommen haben will? Auch in gewerkschaftlichen Kreisen ist seitdem die Distanz zu den Diensten gewachsen. So hat sich die DGB-Jugend auf ihrer Konferenz im Herbst 2013 eindeutig positioniert. »Die Gewerkschaftsjugend lehnt jegliche Bildungsarbeit des Verfassungsschutzes ab und spricht sich eindeutig gegen jedes Engagement des Geheimdienstes in diesem Themenfeld aus«, lautete der Kernsatz des mit großer Mehrheit angenommenen Antrags »Bildungsarbeit ohne Verfassungsschutz«. Doch mit der Umsetzung dieses Beschlusses gibt es auch gewerkschaftsintern Probleme. In einer Protesterklärung, die der Jungle World vorliegt, monieren Stipendiaten der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung (HBS), dass man dort Distanz zum VS vermissen lasse. Der Abteilungsleiter der Studienförderung der HBS habe im Februar vorgeschlagen, für ein Seminar über »rechte Strukturen« einen Referenten einzuladen, der Stipendiat der HBS war und nun beim Verfassungsschutz in Niedersachsen arbeitet. Dieses Ansinnen führte zu Protesten bei Stipendiaten…“ Artikel von Peter Nowak  in der Jungle World vom 14. August 2014 weiterlesen »
"Spätestens seit der Selbstenttarnung des NSU im November 2011 ist der Verfassungsschutz (VS) in Erklärungsnöten. Wie konnten Neonazis über Jahre rassistische Morde verüben während der VS davon nichts mitbekommen haben will? Auch in gewerkschaftlichen Kreisen ist seitdem die Distanz zu den Diensten gewachsen. So hat sich die DGB-Jugend auf ihrer weiterlesen »

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Festung EU
„Ich halte es für legitim, aus Armutsgründen sein Heimatland zu verlassen“
„Miriam Fassbender zur Migrationsbewegung in Afrika und die Abschottungspolitik der EU. Die Regisseurin und Filmemacherin Miriam Fassbender hat in ihrem Buch 2850 Kilometer. Mohamed, Jerry und ich unterwegs in Afrika. Tagebuch einer Flucht ihre Erfahrungen auf den Fluchtwegen der Menschen in Mali, Algerien und Marokko festgehalten. Telepolis sprach mit der Autorin…“ Das Interview von Reinhard Jellen auf Telepolis vom 17.08.2014 weiterlesen »
„Miriam Fassbender zur Migrationsbewegung in Afrika und die Abschottungspolitik der EU. Die Regisseurin und Filmemacherin Miriam Fassbender hat in ihrem Buch 2850 Kilometer. Mohamed, Jerry und ich unterwegs in Afrika. Tagebuch einer Flucht ihre Erfahrungen auf den Fluchtwegen der Menschen in Mali, Algerien und Marokko festgehalten. Telepolis sprach mit der weiterlesen »

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Renault-Nissan und Dacia
Tour de France mit Renault
„Das Renault-Werk in Boulogne-Billancourt war einst die Hochburg der Arbeiterbewegung in Frankreich. Heute erinnert man sich dort wehmütig der alten Zeiten…“ Reportage von Peter Nowak in der Jungle World vom 14. August 2014 weiterlesen »
"Das Renault-Werk in Boulogne-Billancourt war einst die Hochburg der Arbeiterbewegung in Frankreich. Heute erinnert man sich dort wehmütig der alten Zeiten…" Reportage von Peter Nowak in der Jungle World vom 14. August 2014 externer Link

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jenseits der "Arbeitsgesellschaft" - Diagnose und Perspektiven
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Kapitalismuskritik
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Fetisch Arbeit
Buch von CrimethInc.: Work. Kapitalismus | Wirtschaft | Widerstand
Buch von CrimethInc.: Work. Kapitalismus | Wirtschaft | Widerstand„Warum müssen wir, trotz all des technischem Fortschritts, mehr arbeiten als je zuvor? Wie kommt es, dass je härter wir arbeiten, wir letztendlich im Vergleich zu unseren Bossen umso ärmer werden? Warum konzentrieren sich die Leute einzig darauf, ihre Jobs zu retten, wenn die Wirtschaft zusammenbricht – obwohl eigentlich von vornherein keine_r die Arbeit mag? Kann der Kapitalismus ein weiteres Jahrhundert der Krisen überstehen? Work behandelt diese und eine ganze Menge anderer Fragen. Um sie beantworten zu können, musste das Kollektiv die vorherige Analyse der Lohnarbeit überdenken und ein differenzierteres Verständnis der Wirtschaft entwickeln. Es hat Monate damit verbracht, düstere Teile der Geschichte zu studieren und Aufzeichnungen darüber, wie Ausbeutung im alltäglichen Leben erfahren wird, zu vergleichen – um langsam eine große vereinheitlichte Feldtheorie über den aktuellen Kapitalismus auszuarbeiten.“ Klappentext des im Juni 2014 im Unrast Verlag erschienen Buches (Aus dem Amerikanischen übersetzt von der BM-Crew, ISBN 978-3-89771-542-4, Seiten: 352, 19,80 €). Siehe dazu Infos, exklusive Leseprobe, das zum Buch gehörende Pyramiden-Schema des Kapitalismus und eine erste Besprechung weiterlesen »
Buch von CrimethInc.: Work. Kapitalismus | Wirtschaft | Widerstand"Warum müssen wir, trotz all des technischem Fortschritts, mehr arbeiten als je zuvor? Wie kommt es, dass je härter wir arbeiten, wir letztendlich im Vergleich zu unseren Bossen umso ärmer werden? Warum konzentrieren weiterlesen »

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Kampf gegen Privatisierung in Japan
Gegen die Privatisierung der Bahn: Landesweite Kampagne bis zum Urteil des Obersten Gerichts
Japan: Streik gegen Wiedereröffnung der Bahnstrecke ins KatastrophengebietIn dem „Appell vom 8. Juni “ (englisch) rufen die oppositionellen Bahngewerkschaften Doro Chiba und Doro Mito dazu auf, die landesweite Kampagne gegen die privatisierte Bahn bis zum Urteil des Obersten Gerichtshofs (das noch 2014 ergehen soll) mit grösserer Kraft weiter zu führen. Die bisherigen Urteile niederer Gerichte (nach dem „endgültigen Abschluss“ des Privatisierungsdeals des Bahnvorstandes mit der nationalen Gewerkschaft 2010) haben so gelautet, dass etwa die Entlassung von 1047 Bahnarbeitern (vor vielen Jahren Ursprung der Entstehung von Doro Chiba) tatsächlich wegen deren Aktivitäten gegen die Privatisierung ausgesprochen worden sei. In der Öffentlichkeit sei zudem in letzter Zeit die Privatisierung immer mehr in die Kritik geraten, wegen ihrer katastrophalen Auswirkungen auf die Betriebssicherheit – was auch wiederum dazu geführt habe, dass innerhalb der offiziellen Gewerkschaft inzwischen eine Reihe lokaler Gruppierungen oppositionelle Aktivitäten organisierten, alles zusammen mache wesentlich bessere Bedingungen für diesen Kampf aus und für die Kampagne bis zum Urteil 100.000 Unterschriften für eine Petition gegen die Privatisierung der Bahn zu sammeln weiterlesen »
Japan: Streik gegen Wiedereröffnung der Bahnstrecke ins KatastrophengebietIn dem „Appell vom 8. Juni “ (englisch) rufen die oppositionellen Bahngewerkschaften Doro Chiba und Doro Mito dazu auf, weiterlesen »

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Politik in Syrien
Wenn man gegen ISIS kämpfen will…
Demonstrators raise a banner demanding that ISIS (DAESH in Arabic) leaves Syria…muss man vor allem die stärken, die es bereits tun, wie etwa die – im Unterschied zur ISIS Bande – in der BRD verbotene PKK. Und jenen politisch begegnen, die die Unterstützung für ISIS besorgen, wie etwa Saudi Arabien oder auch die Türkei mit freiem Geleit über die Grenze. Das sind wesentliche Punkte aus dem Gespräch von Martin Glasenapp von medico international mit Sabine Hamacher am 13. August 2014 in FR-Online IS im Irak: „Das Umfeld austrocknen“ (hier dokumentiert bei medico). Siehe auch den Beitrag „Plünderer im religiösen Gewand“ von Karin Leukefeld am 18. August 2014 in der jungen Welt und die kommentierte Materialsammlung  von Helmut Weiss vom 15. August 2014: Die Monster des Imperiums. ISIS: Modernste Waffen. Woher? weiterlesen »
Demonstrators raise a banner demanding that ISIS (DAESH in Arabic) leaves Syria...muss man vor allem die stärken, die es bereits tun, wie etwa die – im Unterschied zur ISIS Bande – in der BRD verbotene PKK. Und jenen politisch begegnen, die die Unterstützung weiterlesen »

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