Aktuelle Beiträge

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  • Hellersdorf hilft Asylbewerber*innenWeder Freund noch Helfer – Ein Mitglied der Initiative »Hellersdorf hilft« kritisiert das Verhalten der Polizei nach der Bedrohung durch Rechte „Wer sich für Flüchtlinge engagiert, muss damit rechnen, von Rechtsextremisten mit dem Tode bedroht zu werden. Statt zu helfen, spielt das Landeskriminalamt die Gefahr herunter, beklagen Betroffene. Eingeworfene Scheiben, Brandanschläge auf Autos, gesprengte Briefkästen und Gewaltaufrufe im Internet. Neonazis bedrohen in Berlin immer wieder Linke, Alternative und Migranten. Immer häufiger zum Ziel der rechtsextremen Attacken werden inzwischen auch jene Menschen, die sich solidarisch mit Flüchtlingen zeigen. Luisa Seydel beispielsweise engagiert sich in der vierfach preisgekrönten Initiative »Hellersdorf hilft«. Das Gründungsmitglied der Willkommensinitiative für Asylsuchende geriet nach einem Interview mit der »Süddeutschen Zeitung« im März dieses Jahres ins Visier der Rechten. Auf der Facebookseite der rechtsextremen »Bürgerinitiative Hellerdorf« wurden der Arbeitsplatz der jungen Frau, ihr bis dahin unbekannter Nachname sowie Fotos veröffentlicht…“ Artikel von Martin Kröger im Neues Deutschland vom 13.09.2014
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Dossier

Hellersdorf hilft Asylbewerber*innen"Wer am Montag den U-Bahnhof Cottbuser Platz in Berlin-Hellersdorf verließ, sah Transparente, auf denen Willkommensgrüße gemalt waren. Gemeint waren die ersten Migranten, die an diesem Tag in eine ehemalige Schule in den Stadtteil eingezogen sind. Die mehrstündige Kundgebung sollte weiterlesen »

Das Aktionsbündnis gegen Studiengebühren (ABS) lehnt den erneuten Vorstoß von Andreas Schleicher, Bildungsdirektor der OECD, zur flächendeckenden Wiedereinführung von Studiengebühren ab. Schleicher behauptet im österreichischen STANDARD, Studiengebühren seien besser als Gebühren, die für den Besuch eines Kindergartens erhoben werden…“ Pressemitteilung vom 11.09.2014 weiterlesen »
"Das Aktionsbündnis gegen Studiengebühren (ABS) lehnt den erneuten Vorstoß von Andreas Schleicher, Bildungsdirektor der OECD, zur flächendeckenden Wiedereinführung von Studiengebühren ab. Schleicher behauptet im österreichischen STANDARD, Studiengebühren seien besser als Gebühren, die für den Besuch eines Kindergartens erhoben werden…" Pressemitteilung vom 11.09.2014 weiterlesen »

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Marine Le Pen wähnt sich im Anmarsch auf die politische Macht – Neofaschistische extreme Rechte profitiert massiv von der Schandbilanz des „Sozialdemokraten“ François Hollande und seiner Flaschensammlung

Artikel von Bernard Schmid, Paris, 12.09.2014

Leser/innen des Labournet wussten es bereits: Das Vertrauen der französischen Stimmbevölkerung in Präsident François Hollande ist auf einem absoluten Tiefpunkt angelangt. Kurz vor der Abstimmung in der französischen Nationalversammlung vom 16. September über das „Vertrauen“ in den alt-neuen Premierminister Manuel Valls – nach der Regierungsumbildung von Ende August wurde der ganz rechte Sozialdemokrat erneut zum Regierungschef bestellt – und der geplanten Ansprache Präsident Hollandes am 18. September deutet nichts, aber auch gar nichts auf eine Besserung der Lage hin. Die Pariser Abendzeitung Le Monde, welche dem politischen Lager François Hollandes nahe steht, spricht in ihrer Ausgabe vom Donnerstag Abend (11.09.14) von „Tagen der Dämmerung im Elyséepalast“ und sieht die politische Nacht über ihren ehemaligen vermeintlichen Hoffnungsträger hereinbrechen. weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid, Paris, 12.09.2014

Leser/innen des Labournet wussten es bereits: Das Vertrauen der französischen Stimmbevölkerung in Präsident François Hollande ist auf einem absoluten Tiefpunkt angelangt. (Vgl. https://www.labournet.de/internationales/frankreich/politik-frankreich/regierung-rechter-sozialdemokraten-plant-neue-soziale-schandtaten-und-ist-bei-einem-absoluten-unpopularitats-rekord-angelangt/ ) Kurz vor der Abstimmung in der französischen Nationalversammlung vom 16. September über das „Vertrauen“ in den alt-neuen Premierminister Manuel weiterlesen »

Die materiellen Existenzbedingungen neuer höherer Produktionsverhältnisse werden gerade ausgebrütet im Schoss der alten Gesellschaft, man muss sie nur auch als solche erkennen. Artikel von Ludger Eversmann auf Telepolis vom 07.09.2014 weiterlesen »
Die materiellen Existenzbedingungen neuer höherer Produktionsverhältnisse werden gerade ausgebrütet im Schoss der alten Gesellschaft, man muss sie nur auch als solche erkennen. Artikel von Ludger Eversmann auf Telepolis vom 07.09.2014 externer Link weiterlesen »

isw-report 98 vom September 2014Im Kapitalismus gelten nur Werte, die auf dem Markt in Geld verwandelt werden können. Deshalb stehen die Profitinteressen über denen der vernünftigen Reproduktion von Mensch und Natur. In der kapitalistisch-fossilistischen Produktions- und Lebensweise dominiert in krisenhaften Sprüngen ein Wachstum, das vor allem von den Transnationalen Konzernen des Energie- und Verkehrssektors und der Finanzindustrie dominiert wird. Gute Arbeit, gutes Klima, Gesundheit sind immer weniger zu bekommen. Auch der Frieden wird angesichts der globalen Jagd nach Ressourcen und der Kontrolle der Verkehrswege zu einem immer zerbrechlicheren Gut. Wir müssen unsere Lebensweise ändern, wenn wir menschlich überleben wollen. isw-report 98 dokumentiert die Redebeiträge des 22. isw-forums.“ Der isw-report 98 vom September 2014; 28 Seiten; 3,00 Euro zzgl. Versand. Siehe dazu Infos und Bestellung beim isw weiterlesen »
isw-report 98 vom September 2014Im Kapitalismus gelten nur Werte, die auf dem Markt in Geld verwandelt werden können. Deshalb stehen die Profitinteressen über denen der vernünftigen Reproduktion von Mensch und Natur. In der kapitalistisch-fossilistischen Produktions- und Lebensweise dominiert in krisenhaften Sprüngen weiterlesen »

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MH 17 Abschuss bleibt unklar – im Gegensatz zum Kurs Kiews
UKRAINE CRISIS - #SOS_Kiev. IFJ/EFJ CALL FOR ACTIONSieht man sich die Berichterstattung der bürgerlichen Medien über den ersten Kommissionsbericht zu MH 17 an, so ist es zugleich: Völlig sicher, ziemlich sicher, einigermaßen sicher, eher sicher, nicht so sicher… Auf jeden Fall, es waren die russischen Separatisten. Manchmal funktioniert die Propaganda dann doch nicht so ganz…Auf jeden Fall, die Kiewer Koalition aus kriminellen Oligarchen, zynischen Neoliberalen und Faschisten (samt deren Banden) war es ganz bestimmt, sicher, unter allen Umständen: Nicht. „Heute morgen um 10.00 veröffentlichten die niederländischen Behörden den lang erwarteten Zwischenbericht zum Absturz/Abschuss von MH 17. Wer sich von dem Bericht eine möglichst lückenlose Aufklärung der Ereignisse erhofft hat, wird jedoch enttäuscht sein“ – so beginnt der Artikel MH 17 – Der Zwischenbericht liegt vor und lässt viele Fragen offen von Jens Berger am 09. September 2014 bei den Nachdenkseiten weiterlesen »
UKRAINE CRISIS - #SOS_Kiev. IFJ/EFJ CALL FOR ACTIONSieht man sich die Berichterstattung der bürgerlichen Medien über den ersten Kommissionsbericht zu MH 17 an, so ist es zugleich: Völlig sicher, ziemlich sicher, einigermaßen sicher, eher sicher, nicht so sicher... Auf jeden Fall, es weiterlesen »

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Zeitarbeiter in den Phosphatminen des Herrn König: Kampf um Gewerkschaftsrechte
marokko zeitarbeiter minenDie Marokkanische Phosphatgesellschaft ist das größte Industrieunternehmen des Landes. Regierung, Finanzministerium, Öffentlichkeit – alle bleiben außen vor, der Generaldirektor wird vom Herrn König ernannt und ist nur diesem verantwortlich – und nicht etwa irgendwelchen eigentlich durchaus gültigen Arbeitsgesetzen verpflichtet. Weswegen es nicht nur eine enorme Anzahl an prekär Beschäftigten gibt, sondern auch Hunderte, die illegaler weise bereits runde 10 Jahre lang unter solchen Bedingungen arbeiten und leben müssen. Nun ist – neben anderen Kollegen, die gewerkschaftlich aktiv sind – Mohamed Assad, Sekretär der Gewerkschaft der Arbeiter der Subunternehmen STSI-UMT entlassen worden (nachdem er bereits im Juli kurze Zeit im Gefängnis war) – mündlich, ohne Begründung. Deswegen sehen die Arbeiter nun ihre grundsätzlichen Gewerkschaftsrechte angegriffen und haben vom 10. bis 12. September einen dreitägigen Streik beschlossen. Assad und die anderen entlassenen Kollegen campieren seit dem 25. August vor den Toren des Betriebs. Der Bericht und Solidaritätsaufruf Huelga en las subcontratas de las minas de fosfatos de Khouribga von der andalusischen CGT vom 09. September 2014 ist ergänzt um die spanische Übersetzung der (ursprünglich arabischen und französischen) Pressemitteilung des marokkanischen Solidaritätskomitess CSP weiterlesen »
marokko zeitarbeiter minenDie Marokkanische Phosphatgesellschaft ist das größte Industrieunternehmen des Landes. Regierung, Finanzministerium, Öffentlichkeit – alle bleiben außen vor, der Generaldirektor wird vom Herrn König ernannt und ist nur diesem verantwortlich – und nicht etwa irgendwelchen eigentlich durchaus gültigen Arbeitsgesetzen verpflichtet. Weswegen weiterlesen »

Woche des Grundeinkommens Europa steht vor – zunehmend gewaltvollen – Konflikten, sowohl in den EU-Ländern als auch in der EU-Peripherie. Angesichts dieses explosiven Kontextes wollen wir die aktuelle soziale und demokratische Bedeutung des bedingungslosen Grundeinkommens hervorheben, da es die Grundlage für die „Stärkung des sozialen Zusammenhalts in Europa“ werden kann. Daher ist das unser Motto der diesjährigen Internationalen Woche des Grundeinkommens, die vom 15. bis 21. September – wie jedes Jahr in der 38. Kalenderwoche – stattfinden wird. Initiativen und AktivistInnen in Deutschland werden gebeten, in dieser Woche Aktionen und Veranstaltungen zum Grundeinkommen zu organisieren. Zum Auftakt der diesjährigen Woche des Grundeinkommens Deutschland hat das Netzwerk etwas Besonderes geplant: die Feier zum zehnjährigen Bestehen des Netzwerks. Sie findet unter dem Motto „Von der Utopie zur Realität. 10 Jahre Netzwerk Grundeinkommen“ am 13. September in Berlin statt.“ Alle Infos und Aufruf des Netzwerks Unconditional Basic Income Europe auf der deutschen Aktionsseite weiterlesen »
Woche des Grundeinkommens "Europa steht vor – zunehmend gewaltvollen – Konflikten, sowohl in den EU-Ländern als auch in der EU-Peripherie. Angesichts dieses explosiven Kontextes wollen wir die aktuelle soziale und demokratische Bedeutung des bedingungslosen Grundeinkommens hervorheben, da es die Grundlage für weiterlesen »

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  • Streik bei Autogrill Ein Abschluss vor der Tarifrunde Die Autogrill-Beschäftigten bereiten sich nach dem Ende ihres langen Streiks an Autobahnraststätten auf die nächste Auseinandersetzung vor. Artikel von Hans-Gerd Öfinger im Neues Deutschland vom 12.09.2014.  Aus dem Text: „(…) Die Geschäftsführung hatte unter diesem Druck schon vor Wochen etwa am Rasthof Eisenach die Stundenlöhne auf 8,50 Euro angehoben. Dahinter kann sie nicht mehr zurück. Die Zuordnung der Beschäftigten zu den Lohngruppen im BdS-Tarifvertrag ist nun Aufgabe der Betriebsräte. Weil die Tariflöhne in der Systemgastronomie in den unteren Lohngruppen und im Osten unter 8,50 Euro liegen, strebt die NGG eine deutliche Tariferhöhung an. Sie hat die Tarifverträge mit dem BdS gekündigt. Ende September sollen dem Vernehmen nach die Verhandlungen beginnen. Es wird mit einer harten Tarifrunde gerechnet, da Anfang 2015 der gesetzliche Mindestlohn von 8,50 Euro kommt und die Arbeitgeberseite teilweise die Löhne erhöhen muss…
  • Der Willkür ein Ende gesetzt – Mit einem mutigen Arbeitskampf haben die Autogrill-Angestellten Tarifbindung erreicht „(…) Das bundesdeutsche Autogrill-Management hatte sich bis zuletzt gegen jegliche Form der Tarifbindung gesträubt und auf eine Ermattung und Demoraliserung der bislang relativ streikunerfahrenen Beschäftigten spekuliert. Es hatte weder Kosten noch Mühen gescheut, um Regionalmanager und andere Streikbrecher in den bestreikten Betrieben einzusetzen und den Betrieb wenigstens notdürftig aufrechtzuerhalten. Diese Kalkulation ging nicht auf. So legten die vielfach schlecht bezahlten Servicekräfte eine hohe Motivation und ein ungebrochenes Durchhaltevermögen an den Tag und sahen in dem Arbeitskampf ihre Chance zum Aufbegehren gegen Hungerlöhne, gegen schlechte Arbeitsbedingungen und für ein besseres Betriebsklima…“ Artikel von Johannes Birk in der jungen Welt vom 12.09.2014
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Dossier

Streik bei AutogrillNach fünf erfolglosen Verhandlungsrunden mit der Autogrill Deutschland GmbH – begleitet von zehn Warnstreiks – sieht die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) die Tarifrunde für den erstmaligen Abschluss eines Lohn- und Manteltarifvertrages in Bayern und Thüringen als gescheitert weiterlesen »

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Historisch gesehen: Eine ordentliche Steuer- und Finanzverwaltung für Griechenland wäre heute eine „Bringschuld“ von Bayern
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 11.9.2014 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 11.9.2014

Statt Griechenland rausschmeißen – Griechenland unterstützen beim Aufbau einer Verwaltung – und zwar von Bayern

Wie wäre es, wenn man die Verantwortung eines Landes nicht nur aus einem derzeitigen aktuellen Zustand betrachtet, sondern man dies einmal “tief verankert” in der Geschichte der Staaten weiterlesen »

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Protest? Hau drauf. Haben wir doch vom alten Mubarak gelernt…
Protestdemonstrationen in Ägypten am 9.9.2014Die katastrophale Stromversorgung in erster Linie, auch die Transportsituation im öffentlichen Nahverkehr, aber auch die gravierenden Mängel im Gesundheitswesen und an den Schulen – das waren die Gründe dafür, dass sich am Dienstag dieser Woche sehr viele Menschen in zahlreichen Städten Ägyptens an Protestdemonstrationen beteiligten – an denen sich selbstverständlich auch Anhänger des früheren Präsidenten Mursi beteiligten. Siehe mehrere Bericht über die Proteste weiterlesen »
Protestdemonstrationen in Ägypten am 9.9.2014Die katastrophale Stromversorgung in erster Linie, auch die Transportsituation im öffentlichen Nahverkehr, aber auch die gravierenden Mängel im Gesundheitswesen und an den Schulen – das waren die Gründe dafür, dass sich am Dienstag dieser Woche sehr viele weiterlesen »

CSU sieht Migranten als ernsthafte Bedrohung der öffentlichen Ordnung
Ab Herbst gilt ein neuer „Notfallmechanismus“ zur Wiedereinführung von Kontrollen der EU-Binnengrenzen bis zu zwei Jahren. Seehofer droht schon jetzt mit Schlagbäumen an der Grenze zu Österreich. Die CSU befürwortet nach einem Bericht von Spiegel Online die Wiedereinführung von Grenzkontrollen zu Österreich. Die Forderung sei Teil eines „Sieben-Punkte-Sofortprogramms“ und soll verhindern, dass aus Afrika kommende Geflüchtete von Italien nach Deutschland weiterreisen. Das Programm will der Parteivorstand am kommenden Montag beschließen…“ Artikel von Matthias Monroy auf Telepolis vom 09.09.2014 weiterlesen »
Ab Herbst gilt ein neuer "Notfallmechanismus" zur Wiedereinführung von Kontrollen der EU-Binnengrenzen bis zu zwei Jahren. Seehofer droht schon jetzt mit Schlagbäumen an der Grenze zu Österreich. Die CSU befürwortet nach einem Bericht von Spiegel Online die Wiedereinführung von Grenzkontrollen zu Österreich. Die Forderung sei Teil eines "Sieben-Punkte-Sofortprogramms" und soll weiterlesen »

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LehrerInnenstreik in beiden Kivu Provinzen
Nicht ausbezahlte Gehälter, unklare Anstellungssituation für viele Tausend LehrerInnen – das waren die beiden aktuellen Hauptgründe dafür, dass sowohl in Nord- als auch in Südkivu der Schulbeginn flach fiel. Die drei Lehrergewerkschaften Syndicat des enseignants du Congo (Syeco), Syndicat national des écoles conventionnées catholiques (Synecat) und Synergie des enseignants des écoles non conventionnelles (Syeenco) riefen zum Streik auf, der massiv befolgt wurde, wozu auch die Forderung nach Erhöhung des Mindestlohns beitrug. Der Bericht Nord-Kivu : les enseignants entrent en grève à la veille de la rentrée scolaire am 07. September 2014 bei Radio Okapi macht die Beteiligung deutlich weiterlesen »
Nicht ausbezahlte Gehälter, unklare Anstellungssituation für viele Tausend LehrerInnen – das waren die beiden aktuellen Hauptgründe dafür, dass sowohl in Nord- als auch in Südkivu der Schulbeginn flach fiel. Die drei Lehrergewerkschaften Syndicat des enseignants du Congo (Syeco), Syndicat national des écoles conventionnées catholiques (Synecat) und Synergie des enseignants des weiterlesen »

Beitrag von Jutta Höhne, Benedikt Linden, Eric Seils und Anne Wiebel im WSI Report vom September 2014 weiterlesen »
"Der Aufsatz beschäftigt sich aus Anlass des 50. Jahrestages der Ankunft des einmillionsten Gastarbeiters am Bahnhof Deutz mit der Geschichte und der aktuellen sozialen Lage älterer Ausländer aus den Anwerbestaaten. Bis Anfang der 1970er Jahre war die Wohnsituation der angeworbenen Ausländer außerordentlich schlecht. Auf dem Arbeitsmarkt besetzten sie die untersten weiterlesen »

„Die Betriebsratswahl wird für unwirksam erklärt.“ Kurz und knapp verkündete das Arbeitsgericht Duisburg am Donnerstag, dass die Wahl des 39-köpfigen Betriebsrats bei Thyssen-Krupp Steel Europe für das Werk Hamborn/Beeckerwerth unwirksam war. Die Wahl war von vier Mitarbeitern angefochten worden…“ Artikel von Willi Mohrs auf Der Westen vom 11.09.2014 weiterlesen »
„Die Betriebsratswahl wird für unwirksam erklärt.“ Kurz und knapp verkündete das Arbeitsgericht Duisburg am Donnerstag, dass die Wahl des 39-köpfigen Betriebsrats bei Thyssen-Krupp Steel Europe für das Werk Hamborn/Beeckerwerth unwirksam war. Die Wahl war von vier Mitarbeitern angefochten worden…“ Artikel von Willi Mohrs auf Der Westen vom 11.09.2014 weiterlesen »

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