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Hamburger »Gefahrengebiet«Die Ausweisung von Gefahrengebieten ist eine Hamburger Spezialität. Umstritten ist jedoch, ob die Befugnis mit dem Grundgesetz vereinbar ist…“ Artikel von Christian Rath in der taz online vom 05.01.2014. Siehe dazu neu:
  • Klage gegen Inhaftierung: Die Polizei darf auch nicht alles
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Hamburger »Gefahrengebiet«"Die Ausweisung von Gefahrengebieten ist eine Hamburger Spezialität. Umstritten ist jedoch, ob die Befugnis mit dem Grundgesetz vereinbar ist…" Artikel von Christian Rath in der taz online vom 05.01.2014 weiterlesen »

3 limesse„Ring frei für die dritte Runde! Es ist wieder soweit. In einem der größten europäischen Ballungsgebiete mit mehr als acht Millionen Menschen, werden vom 29. bis 31. August 2014 libertäre und anarchistische Verlage, Zeitschriften, Radio-, Video- und Internetprojekte ihr Programm vorstellen. Drei Tage Messe, Projektvorstellungen, Lesungen, Kultur, Veranstaltungen, Infos, Leute treffen und Pläne schmieden für eine Welt jenseits von Krise und Ausbeutung. Für all das boten bereits die 1. und 2. Libertäre Medienmesse für den deutschsprachigen Raum (Limesse) in den Jahren 2010 und 2012 einen Rahmen. Dieses Jahr widmen wir unsere Veranstaltungen schwerpunktmäßig dem Themenkomplex Frauen.Arbeit.Migration. Denn das Ruhrgebiet ist seit jeher von diesen drei Themen geprägt. Seit über 200 Jahren kommen Arbeiter*innen aus der ganzen Welt ins Ruhrgebiet. Heute leben und arbeiten hier Menschen aus mehr als 170 Ländern zusammen.“ Siehe dazu die Sonderseite zur 3.Libertären Medienmesse und die Veranstaltungsseite zur 3. Libertären Medienmesse weiterlesen »
3 limesse„Ring frei für die dritte Runde! Es ist wieder soweit. In einem der größten europäischen Ballungsgebiete mit mehr als acht Millionen Menschen, werden vom 29. bis 31. August 2014 libertäre und anarchistische Verlage, Zeitschriften, Radio-, Video- und Internetprojekte ihr Programm weiterlesen »

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USA »
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Das System Ferguson
US-Polizei erschießt erneut AfroamerikanerNachdem die TeilnehmerInnen an der Beerdigung des Polizeiopfers Michael Brown dem Wunsch der Familie nachgekommen waren, sie in Ruhe zu begehen, scheint es noch mehr als schon bisher die Zeit der über die berechtigte Empörung hinausgehenden Reflexion zu sein – beziehungsweise wird die Diskussion über bestimmte Stellungnahmen der letzten 1-2 Wochen intensiver. So über den ausgesprochen lesenswerten Artikel Ferguson, Missouri: This Is Who We Are von Simon Balto am 20. August 2014 im History News Network erschienen, der vor allem eine durchgehende historische Linie seit dem Chicagoer Untersuchungsausschuss von 1929 (damals eingerichtet, um Foltervorwürfe gegen die Polizei zu untersuchen – was, wie sich heraus stellte, jahrelang systematisch betrieben worden war) bis in die heuitigen Tage weiterlesen »
US-Polizei erschießt erneut AfroamerikanerNachdem die TeilnehmerInnen an der Beerdigung des Polizeiopfers Michael Brown dem Wunsch der Familie nachgekommen waren, sie in Ruhe zu begehen, scheint es noch mehr als schon bisher die Zeit der über die berechtigte Empörung hinausgehenden Reflexion zu weiterlesen »

„In den letzten Monaten haben wir zahlreiche Beschäftigte in der Hamburger Gastronomie nach ihren Löhnen und Arbeitsbedingungen gefragt. Das Ergebnis: Für viele gehören miese Bezahlung, fehlende Lohnfortzahlung im Krankheitsfall und unbezahlter Urlaub zum Alltag. Im Rahmen einer Releaseparty am 7. September wollen wir die Löhne und weitere Details veröffentlichen, die in den persönlichen Gesprächen und einer Onlinebefragung in über 30 Betrieben ermittelt wurden. So viel kann aber schon jetzt verraten werden: In den meisten Kneipen, Cafés und Restaurants scheint der Rechtsbruch zum Geschäftsmodell zu gehören. Wer krank wird muss um die Existenz bangen und viele Beschäftigte verzichten aus Angst um ihren Job auf jeglichen Urlaub. Gewerkschaften und Arbeitsrechte kennen die allermeisten übrigens nur vom Hörensagen…“ Die Releaseparty findet statt am: 7. September, 19.00 Uhr, Buttclub, Hafenstraße 126. Mehr Infos auf der Seite von Gastro-Lohn weiterlesen »
"In den letzten Monaten haben wir zahlreiche Beschäftigte in der Hamburger Gastronomie nach ihren Löhnen und Arbeitsbedingungen gefragt. Das Ergebnis: Für viele gehören miese Bezahlung, fehlende Lohnfortzahlung im Krankheitsfall und unbezahlter Urlaub zum Alltag. Im Rahmen einer Releaseparty am 7. September wollen wir die Löhne und weitere Details veröffentlichen, die weiterlesen »

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Mali
Generalstreik: Ein historischer Erfolg
Dass die Mobilisierung des Gewerkschaftsbundes UNTM zum Generalstreik in Mali am 21. und 22. August ein grosser Erfolg war, und auch weit über die eigenen Reihen hinausging, war bereits Gegenstand der Berichterstattung gewesen (und auch im LabourNet berichtet). In dem 10 Minuten Video Succès historique de la grève générale au Mali : Un spécialiste en droit du Travail fait le point vom 24. August 2014 bei Mali actu wird deutlich welche Ausmaße diese Mobilisierung hatte, unter anderem mit mehreren Landbesetzungen an einer ganzen Reihe von Orten und mit der massiven und oftmals militanten Beteiligung der prekär und und auch informell Beschäftigten, deren Forderungen nach Normalisierung auch eine zentrale Rolle in dem Streik spielten weiterlesen »
Dass die Mobilisierung des Gewerkschaftsbundes UNTM zum Generalstreik in Mali am 21. und 22. August ein grosser Erfolg war, und auch weit über die eigenen Reihen hinausging, war bereits Gegenstand der Berichterstattung gewesen (und auch im LabourNet berichtet). In dem 10 Minuten Video Succès historique de la grève weiterlesen »

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Malaysia »
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Streikende Arbeiter setzten Fabrikgebäude in Brand
In KULAIJAYA haben etwa 800 Beschäftigte der Elektronikfirma JCY HDD Technology zuerst den Wagen des Managers und dann das zentrale Firmengebäude in Brand gesteckt. Bereits eine Woche zuvor hatten etwa 1500 Streikende in der Niederlassung in der Tebrau IV Industrial Area Metallgegenstände und Steine gegen den Eingang zum Sitz der Unternehmensleitung geworfen. Der Hintergrund der heftigen Auseinandersetzung und der Empörung ist, dass kurz zuvor ein Arbeiter sterben musste, weil das Unternehmen entweder nicht in der Lage oder nicht bereit war, ihm zu helfen. Die (meist aus Nepal stammenden) Beschäftigten erleben so etwas nicht zum ersten Mal. Der Bericht Striking workers torch factory building am 27. August 2014 in The Star/Asia News Network (hier dokumentiert bei Asia One) endet mit einer kurzen Notiz über den letztgenannten Protest, der aus dem Wohnheim heraus organisiert worden sei weiterlesen »
In KULAIJAYA haben etwa 800 Beschäftigte der Elektronikfirma JCY HDD Technology zuerst den Wagen des Managers und dann das zentrale Firmengebäude in Brand gesteckt. Bereits eine Woche zuvor hatten etwa 1500 Streikende in der Niederlassung in der Tebrau IV Industrial Area Metallgegenstände und Steine gegen den Eingang zum Sitz der weiterlesen »

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Norwegen »
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Lehrerstreik gegen Zwangsverpflichtung
Schon vor den Sommerferien hatten die Lehrer und Lehrerinnen der Schulbezirke ausserhalb Oslos (die Hauptstadt ist ein eigener Bezirk und dort gab es auch keine Mehrheit für einen Streik) beschlossen, in den Streik zu treten, der nun seit Schulbeginn am 18. August zuerst auf 5.500 und seit Mitte letzter Woche auf 7.700 streikende LehrerInnen an 201 Schulen ausgeweitet wurde. Sie wehren sich gegen eine Offensive der regionalen und lokalen Schulbehörden, die festlegen wollen, dass alle LehrerInnen täglich 7,5 Stunden an der Schule zu sein haben: Die pädagogische Wahnsinnstat würde bedeuten, dass in Lehrerzimmern korrigiert werden müsste und ähnliche Errungenschaften. Teacher strike continues; 100 000 students affected ist der redaktionelle Kurzbericht über das Scheitern eines Schlichtungsversuchs und die Fortsetzung des Streiks am 24. August 2014 in der Norway Post weiterlesen »
Schon vor den Sommerferien hatten die Lehrer und Lehrerinnen der Schulbezirke ausserhalb Oslos (die Hauptstadt ist ein eigener Bezirk und dort gab es auch keine Mehrheit für einen Streik) beschlossen, in den Streik zu treten, der nun seit Schulbeginn am 18. August zuerst auf 5.500 und seit Mitte letzter Woche weiterlesen »

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Algerien »
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Die Hexenjagd auf unabhängige Gewerkschaften geht weiter
Erneut werden in Algerien die unabhängigen Gewerkschaften verfolgt: Sowohl bei der Post als auch in der Gasförderung wurden gewählte Funktionäre entlassen, weil sie nichts anderes getan haben, als Gewerkschaftsarbeit zu machen. Mourad Nekkache, Vorsitzender der Postgewerkschaft (Syndicat National Autonome des Postiers, SNAP -2013 nach einem erfolgreichen Streik entstanden) wurde entlassen, weil er kritisierte, dass trotz der Tatsache, dass jeder Mensch sehen kann, dass es diese Gewerkschaft gibt, ihr bis heute die offizielle Anerkennung verweigert wird – entgegen den bestehenden algerischen Gesetzen. Ammar Khodja, Kommunikationsbeauftragter des Syndicat autonome du groupe Sonelgaz (SNATEG) – also in einem ganz besonders „sensiblen“ Bereich – wurde entlassen, weil er tat, wofür er gewählt wurde, ein Flugblatt verfassen, mit dem gegen eine andere Entlassung protestiert wurde. Für das internationale Netzwerk der Solidarität und Kämpfe hat der französische Verband SUD Solidaires am 27. August 2014 die Solidaritätserklärung Répression des syndicats autonomes algériens, la chasse aux sorcières continue: Le SNAP et le SNATEG dans la ligne de mire du pouvoir verfasst und an die algerischen Behörden gesandt um deutlich zu machen, dass ihre antigewerkschaftliche Politik nicht nur in Algerien selbst bekannt gemacht wird weiterlesen »
Erneut werden in Algerien die unabhängigen Gewerkschaften verfolgt: Sowohl bei der Post als auch in der Gasförderung wurden gewählte Funktionäre entlassen, weil sie nichts anderes getan haben, als Gewerkschaftsarbeit zu machen. Mourad Nekkache, Vorsitzender der Postgewerkschaft (Syndicat National Autonome des Postiers, SNAP -2013 nach einem erfolgreichen Streik entstanden) wurde entlassen, weiterlesen »

„Die Gematik und ihre Auftragnehmer zur Realisierung der IT-Projekte rund um die elektronische Gesundheitskarte (eGk) suchen seit Februar 2014 – unterstützt durch lukrative Prämien – Arzte, die sich bereiterklären, an der Erprobung der ersten Stufe der Telematik-Infrastruktur teilzunehmen.  Auch Wilfried Deiß, Arzt aus Siegen, seit Jahren ein engagierter Kritiker der eGk, wurde deshalb angeschrieben. Er hat sich daraufhin in einem von ihm veröffentlichten Schreiben kritisch mit der elektronischen Gesundheitskarte und der gesamten geplanten Telematik-Infrastruktur auseinander gesetzt…“ Siehe dazu den Beitrag von dieDatenschützer Rhein Main vom 21. August 2014 weiterlesen »
„Die Gematik und ihre Auftragnehmer zur Realisierung der IT-Projekte rund um die elektronische Gesundheitskarte (eGk) suchen seit Februar 2014 – unterstützt durch lukrative Prämien – Arzte, die sich bereiterklären, an der Erprobung der ersten Stufe der Telematik-Infrastruktur teilzunehmen.  Auch Wilfried Deiß, Arzt aus Siegen, seit Jahren ein engagierter Kritiker der weiterlesen »

„Der Staatstrojaner FinFisher/FinSpy durfte vom Bundeskriminalamt nicht eingesetzt werden, weil er gegen deutsche Gesetze verstößt. Das geht aus einer geheimen Sachstandsanfrage der Wiesbadener Behörde hervor, die wir veröffentlichen. Statt das Projekt aufzugeben, testet man einfach nochmal eine neue Version…“ Beitrag von Andre Meister auf Netzpolitik.org vom 21. August 2014 weiterlesen »
„Der Staatstrojaner FinFisher/FinSpy durfte vom Bundeskriminalamt nicht eingesetzt werden, weil er gegen deutsche Gesetze verstößt. Das geht aus einer geheimen Sachstandsanfrage der Wiesbadener Behörde hervor, die wir veröffentlichen. Statt das Projekt aufzugeben, testet man einfach nochmal eine neue Version…Beitrag von Andre Meister auf Netzpolitik.org vom 21. August weiterlesen »

„Was die NSA kann, können andere auch: Mehrere Unternehmen bieten Technik an, mit der die Standorte beliebiger Mobilgeräte in aller Welt überwacht werden können. Ausgenutzt werden dabei Schwächen in der globalen Netzinfrastruktur. Verschiedene Konzerne bieten Regierungen Technik an, mit der die Bewegungen von Handynutzern in aller Welt überwacht werden können. Das berichtet die Washington Post unter Berufung auf Marketingdokumente für Skylock, ein Überwachungstool der US-Firma Verint, die dem Blatt vorliegen. Damit könne jeder – der genügend Geld habe – beliebig Menschen überwachen, unabhängig davon, ob die sich in direkter Nachbarschaft aufhalten, oder auf einem anderen Kontinent…“ Artikel im Heise-Newsticker vom 25.08.2014 weiterlesen »
„Was die NSA kann, können andere auch: Mehrere Unternehmen bieten Technik an, mit der die Standorte beliebiger Mobilgeräte in aller Welt überwacht werden können. Ausgenutzt werden dabei Schwächen in der globalen Netzinfrastruktur. Verschiedene Konzerne bieten Regierungen Technik an, mit der die Bewegungen von Handynutzern in aller Welt überwacht werden können. weiterlesen »

Mehr Werkzeug für Schnüffler. Neuer Entwurf der Bundesregierung zur »Digitalen Agenda« stärkt Kompetenzen des Verfassungsschutzes: „Seit geraumer Zeit arbeitet die Bundesregierung an einer »digitalen Agenda«. Ein neuer, ressortübergreifender Entwurf stärkt das Urheberrecht – und den Inlandsgeheimdienst. Fraglos gewinnt die IKT-Branche (Informations- und Kommunikationstechnik) rasant an Bedeutung. In Deutschland trägt die Branche laut Bundesregierung inzwischen 85 Milliarden Euro zur jährlichen gewerblichen Wertschöpfung bei, das sei mehr als »traditionelle Branchen wie der Maschinen- oder der Automobilbau«, schätzt die Bundesregierung: »Mit 86 000 Unternehmen und 900 000 Beschäftigten ist sie ein wichtiger Beschäftigungsfaktor in Deutschland.« Berlin hat deswegen schon seit Längerem eine »Digitale Agenda« in Arbeit, die es Deutschland erlauben soll, »diese Chancen für Deutschland in den Bereichen Industrie 4.0, 3D, Smart Services, Big Data und Cloud Computing weiter zu erschließen«, wie es in einem »ressortabgestimmten Entwurf« dieser »Agenda« heißt, die auf den 28. Juli datiert ist und nun von der Internetinitiative »Netzpolitik« veröffentlicht wurde…“ Artikel von Velten Schäfer aus neues deutschland vom 2. August 2014 beim Friedensratschlag. Neu: Beitrag auf Beitrag auf  German Foreign Policy – Informationen zur Deutschen Außenpolitik vom 21.08.2014: Vorbild NSA weiterlesen »
Mehr Werkzeug für Schnüffler. Neuer Entwurf der Bundesregierung zur »Digitalen Agenda« stärkt Kompetenzen des Verfassungsschutzes: "Seit geraumer Zeit arbeitet die Bundesregierung an einer »digitalen Agenda«. Ein neuer, ressortübergreifender Entwurf stärkt das Urheberrecht – und den Inlandsgeheimdienst. Fraglos gewinnt die IKT-Branche (Informations- und Kommunikationstechnik) rasant an Bedeutung. In Deutschland trägt die weiterlesen »

Tausende von Lehrstellen bleiben unbesetzt, während Tausende Jugendliche erfolglos nach einer Stelle suchen. Anhand von vier Berufen zeigen wir, woran es liegt. Artikel von Jan Guldner auf Zeit-Online vom 22. August 2014. Aus dem Text: „(…) Beide Seiten suchen, aber keiner scheint zu finden. Wie kann das sein? Der Grund ist simpel: „Offenbar wollen die jungen Leute die offenen Stellen nicht annehmen“, sagt der Berufsforscher Joachim Ulrich vom Bundesinstitut für Berufsbildung (BIBB). Ein Blick in den Bundesausbildungsbericht des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) zeigt die Dimension dieses Problems. Rund 530.000 Ausbildungsverträge schlossen Betriebe und Azubis im Ausbildungsjahr vom 1. Oktober 2012 bis 30. September 2013, fast vier Prozent weniger als im Vorjahr. 33.500 Stellen blieben bei den Arbeitgebern unbesetzt… An vier ausgewählten Ausbildungsberufen zeigt ZEIT ONLINE, welche Probleme Bewerber und Unternehmen haben und wie eine Lösung aussehen könnte…“ weiterlesen »
Tausende von Lehrstellen bleiben unbesetzt, während Tausende Jugendliche erfolglos nach einer Stelle suchen. Anhand von vier Berufen zeigen wir, woran es liegt. Artikel von Jan Guldner auf Zeit-Online vom 22. August 2014 externer Link. Aus weiterlesen »

Dass das deutsche Schulsystem eines der sozial selektivsten der Welt ist, ist inzwischen zum Allgemeinplatz fortschrittlicher Kritik am Bildungssystem geworden. Ob dies jedoch das wichtigste, geschweige denn einzige Problem der Bildungspolitik ist, darf getrost bezweifelt werden. Der Streit geht eher um die Ein- versus Mehrgliedrigkeit des Schulsystems oder die Frage, ob das Abitur und ein anschließendes Studium allen oder nur wenigen möglich sein sollen. Grundlegendere Fragen werden von den üblichen Diskursen oft mehr überdeckt denn thematisiert. Fragen etwa wie: Was brauchen und wie lernen Kinder eigentlich? Zur Frage, was an deutschen Schulen jenseits der üblichen Kritik noch zu kritisieren ist, sprach Jens Wernicke mit der Pädagogin, Politologin und Fachbuchautorin Magda von Garrel auf den Nachdenkseiten vom 25. August 2014 weiterlesen »
Dass das deutsche Schulsystem eines der sozial selektivsten der Welt ist, ist inzwischen zum Allgemeinplatz fortschrittlicher Kritik am Bildungssystem geworden. Ob dies jedoch das wichtigste, geschweige denn einzige Problem der Bildungspolitik ist, darf getrost bezweifelt werden. Der Streit geht eher um die Ein- versus Mehrgliedrigkeit des Schulsystems oder die Frage, weiterlesen »

„Die neue Ausgabe der SIMAZ dreht sich schwerpunktmäßig um den aktuellen Umbau und die Neuausrichtung der Siemens AG. Sie beleuchtet hierbei insbesondere die Frage, inwiefern die von Joe Kaeser vorgelegte „Vision 2020“ mit einer belastbaren Strategie für die Standorte und Arbeitsplätze bei Siemens in Deutschland verbunden ist. Besonderes Augenmerk legen die Beiträge auch auf die Herausforderungen für die Betriebsräte und Beschäftigten in der Region Deutschland (RC-DE), welche mit der Fokussierung auf Elektrifizierung, Digitalisierung und Automatisierung verbunden sein werden. Gerade hierzu steht eine nachhaltige Vorwärts- oder Wachstumsstrategie für den Heimatmarkt von Siemens in Deutschland jedoch noch aus. Weitere Beiträge und Kommentare in der neuen SIMAZ drehen sich um die Entwicklungen in verschiedenen Geschäftsfeldern wie Windkraft, Schiffbau, Gebäudetechnik, HGÜ usw. sowie um die gesetzlichen Ansprüche und speziellen Angebote für werdende Eltern bei Siemens. Abschließend stellt sich das gewerkschaftliche Netzwerk in der Siemens Niederlassung Hamburg und seine Verankerung in der örtlichen Belegschaft sowie im bundesweit verbundenen Siemens-Team der IG Metall vor.“ Die SIMAZ 01/2014 zum Download bei der IG Metall weiterlesen »
„Siemens hat sich den Teller - wieder einmal - ordentlich vollgeladen: Wegfall der Sektoren, Reduzierung der Divisions, Stühlerücken im Vorstand, Zukauf von Rolls Royce- und vielleicht Alstom-Teilen, Börsengang der S.A.T., Joint Venture mit Mitsubishi. Aus Sicht der IG Metall lässt sich über einiges reden - wenn klare Bedingungen erfüllt sind. weiterlesen »

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