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"Ein anderes Europa" (?) und die Linke
Euro-Austritt! Linke Organisationen in Europa für einen Austritt aus dem Euro und aus der Europäischen Union
Assisi (Italien), 23. August 2014: Linke Organisationen in Europa für einen Austritt aus dem Euro und aus der Europäischen Union„Die Landesweite Linke Koordination gegen den Euro (Italien) hat vom 20. bis 24. August in Assisi ihr „Europäisches Forum 2014“ abgehalten, bei dem sich zahlreiche Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Ländern der Europäischen Union, aber u. a. auch aus der Ukraine und aus Russland versammelten. Auf dem Treffen verabschiedeten die Vertreterinnen und Vertreter mehrere linker Organisationen aus der EU eine Erklärung für einen Austritt aus dem Euro und aus der Europäischen Union…“ Erklärung vom 23.8.2014 von Personenkomitee „Euro-Austritt“:(Österreich): Albert F. Reiterer und Wilhelm Langthaler; Coordinamento nationale sinistra contro l’euro („Landesweite linke Koordination gegen den Euro“, Italien): Moreno Pasquinelli; Frente Civico (FC, „Bürgerfront“, Spanien): Manolo Monero Pérez u.a. weiterlesen »
Assisi (Italien), 23. August 2014: Linke Organisationen in Europa für einen Austritt aus dem Euro und aus der Europäischen Union"Die Landesweite Linke Koordination gegen den Euro (Italien) hat vom 20. bis 24. August in Assisi ihr „Europäisches Forum 2014“ abgehalten, bei dem weiterlesen »

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Krise in Spanien bis 2015 »
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Widerstand und Streiks gegen die Krise in Spanien
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Allgemeines zur Krise in Spanien
Erholung von der Krise? Nicht im wirklichen Leben, schon gar nicht in Andalusien
Aufruf der andalusischen SAT am 29.8.2014 in Gibraltar gegen die Spekulations-Sonderzonen zu demonstrierenErst vor wenigen Tagen wurde der Regierung Rajoy bestätigt, sie mache Fortschritte. Wobei? Vielleicht bei der Sanierung von Banken, bestimmt nicht bei den Lebensbedingungen der Menschen: „Jede fünfte Räumung in Südspanien findet in Andalusien statt, wo zeitgleich bis zu einer Million Wohnungen und Häuser leer stehen und verfallen. Leben trotz Krise“ – der Vorspann zu dem Artikel Häuser ohne Menschen und Menschen ohne Häuser von Jelca Kollatsch in der Ausgabe 5/2014 von ver.di publik. Siehe dazu weitere Informationen, v.a. aktuell: Aufruf der andalusischen SAT und zahlreicher anderer Gruppierungen, am heutigen Freitag in Gibraltar gegen die Spekulations-Sonderzonen (von denen Gibraltar eine ist) zu demonstrieren, vor allem mit Verweis auf die vielen Erwerbslosen, die schon lange kein Geld mehr erhalten weiterlesen »
Aufruf der andalusischen SAT am 29.8.2014 in Gibraltar gegen die Spekulations-Sonderzonen zu demonstrierenErst vor wenigen Tagen wurde der Regierung Rajoy bestätigt, sie mache Fortschritte. Wobei? Vielleicht bei der Sanierung von Banken, bestimmt nicht bei den Lebensbedingungen der Menschen: „Jede fünfte Räumung weiterlesen »

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Arbeit macht krank - arbeitsbedingte Erkrankungen
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LKW-Transport
Invisible City. Städtebau anonym: Die Autobahn-Stadt Europa
Trucker: Ohne uns läuft nichts!„Der Urbanismus-Diskurs in Deutschland ist wie eh und je geprägt von falschen Gegensätzen: Innenstadt-Idealismus einerseits und Smart City-Technizismus andererseits – dabei ist vor unser aller Augen schon längst eine ganz neue, ganz andere Superstadt entstanden. Wir sehen sie nur nicht, weil sie noch keinen Namen hat: Die „Autobahn-Stadt Europa“…“ Artikel von Albrecht Goeschel und Marion Fendt in der Fachzeitschrift „Alternative Kommunal Politik“, Heft Mai/Juni 2014 weiterlesen »
Trucker: Ohne uns läuft nichts!"Der Urbanismus-Diskurs in Deutschland ist wie eh und je geprägt von falschen Gegensätzen: Innenstadt-Idealismus einerseits und Smart City-Technizismus andererseits – dabei ist vor unser aller Augen schon längst eine ganz neue, ganz andere Superstadt entstanden. Wir sehen sie nur weiterlesen »

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Bahn: Allgemein/Arbeitsbedingungen
Protest- und Aktionswoche 100% S-Bahn [ 25.-31.08.2014 ]
S-Bahn Berlin Tag X„(…) Aufgrund der weiterhin anhaltenden Ausschreibung, Zerschlagung und Privatisierung der Berliner S-Bahn durch die Politik des Berliner Senats und das Management der S-Bahn Berlin GmbH/Deutschen Bahn AG auf Kosten der S-Bahn Beschäftigten und Fahrgäste, wurde eine als „Protest- und Aktionswoche 100% S-Bahn“ benannte Mahnwache auf dem S-Bahnhof Ostkreuz – Ringbahnsteig – bei der Berliner Versammlungsbehörde angemeldet. Für all die Beschäftigten, Gewerkschafter und Fahrgäste der S-Bahn die sich bereits zur Teilnahme an der Mahnwache auf dem S-Bahnhof Ostkreuz motiviert sehen stellt sich nun folgende Situation dar:…“ Pressemitteilung vom Aktionsausschuß 100% S-Bahn vom 24.08.2014 weiterlesen »
S-Bahn Berlin Tag X„(…) Aufgrund der weiterhin anhaltenden Ausschreibung, Zerschlagung und Privatisierung der Berliner S-Bahn durch die Politik des Berliner Senats und das Management der S-Bahn Berlin GmbH/Deutschen Bahn AG auf Kosten der S-Bahn Beschäftigten und Fahrgäste, wurde eine als „Protest- weiterlesen »

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Europäische Wirtschaftspolitik
Entweder die Stunde der Wahrheit zum Sparen für Frankreich – oder für Merkels Euro-Zerstörungs-Spardiktat?
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 28.8.2014 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 28.8.2014

Diesen Kammerspiel-Dialog zwischen zwei alten Männern am Ende des letzten Weltkrieges könnte man auch als Parabel auf die heutige Situation - wieder zwischen Deutschland und Frankreich – verstehen (den “ewigen” Triumphalismus hinter sich lassen): Film von Volker Schlöndorff “Diplomatie”: 1944 – und es weiterlesen »

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Arbeitskämpfe im Sudan
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Arbeitsbedingungen im Sudan
Eine Woche Lehrerstreik in Süd Darfur
LehrerstreikWegen über Jahre hinweg angestauter Schulden der Behörden sind Anfang August die Lehrer an 12 Orten in Süddarfur in den Streik getreten: Eine echte Basisbewegung, da die offizielle Gewerkschaft nicht zum Streik aufrief. Dagegen hat die Democratic Teachers Alliance in South Darfur den Streik von Beginn an unterstützt – der bis zu einer befriedigenden Lösung andauern soll, wird in dem Beitrag South Darfur teachers’ strike enters fourth day am 07. August 2014 bei Radio Dabanga berichtet. Neu: Lehrerstreik erfolgreich beendet weiterlesen »
LehrerstreikWegen über Jahre hinweg angestauter Schulden der Behörden sind Anfang August die Lehrer an 12 Orten in Süddarfur in den Streik getreten: Eine echte Basisbewegung, da die offizielle Gewerkschaft nicht zum Streik aufrief. Dagegen hat die Democratic Teachers Alliance in South Darfur den Streik weiterlesen »

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Lohnarbeit als Fetisch »
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Fetisch Arbeit
Arbeitest du noch oder lebst du schon?
„(…) Erwerbslose müssen um sozialstaatliche Unterstützung kämpfen, denn das Arbeitslosengeld wird scheinbar mehr als Gnade und weniger als gutes Recht gesehen. Ihnen wird zugemutet, dass sie jeden mies entlohnten Drecksjob annehmen. Manche netten Zeitgenoss_innen fordern sogar, dass Erwerbslose dazu gezwungen werden müssten, Gratisarbeit „für die Gemeinschaft“ zu leisten. Was bei alldem meistens untergeht, ist die Tatsache, dass Erwerbslose die „nützlichen Idioten“ des kapitalistischen Systems sind. (…) Auch wird in der Regel nicht weiter hinterfragt, was überhaupt die inhaltliche Bestimmung der Arbeit ausmacht. Durchforstet man die täglichen Jobanzeigen, so bemerkt man vielleicht bald, dass der überwiegende Teil der ausgeschriebenen Stellen solche Jobs sind, die einzig und allein dazu dienen, den Kreislauf der kapitalistischen Wirtschaft zu erhalten. Egal ob Marketing, Vertrieb oder Logistik – die Arbeit dient nur dazu, eine Firma am Laufen zu halten und den Profit zu maximieren. Es ist scheinbar nicht weiter wichtig, dass die Gesellschaft und die menschlichen Individuen einen Nutzen aus der Arbeit ziehen – von Bedeutung ist ausschließlich der Nutzen der Arbeit für privatwirtschaftliche Interessen. (…) Arbeit ist ein notwendiges Übel. Arbeit ist gesellschaftlich notwendig, um die Grundlage für unsere Bedürfnisbefriedigung zu schaffen, aber es ist möglich, durch den Einsatz von Technologie die notwendige Arbeit für jede und jeden von uns auf ein Minimum zu reduzieren. Es bliebe viel Zeit, um unser Leben den schönen Dingen zu widmen…“ Beitrag von Loukanikos im Blog Riot Dog barking at the system – Botschaften aus dem Wiener Betondschungel vom 27. August 2014 weiterlesen »
„(…) Erwerbslose müssen um sozialstaatliche Unterstützung kämpfen, denn das Arbeitslosengeld wird scheinbar mehr als Gnade und weniger als gutes Recht gesehen. Ihnen wird zugemutet, dass sie jeden mies entlohnten Drecksjob annehmen. Manche netten Zeitgenoss_innen fordern sogar, dass Erwerbslose dazu gezwungen werden müssten, Gratisarbeit „für die Gemeinschaft“ zu leisten. Was bei weiterlesen »

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Asylrecht und Flüchtlingspolitik »
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Aufenthalt und Ausweisung
Private Unterbringung von Flüchtlingen: „Ein gutes und warmherziges Signal“
Wer Flüchtlinge aufnehmen will, steht vor hohen Hürden. Für den Vorschlag diese abzubauen, erhält CDU-Mann Patzelt viel Unterstützung. Artikel von Erik Peter und Daniel Bax in der TAZ vom 26. 08. 2014 weiterlesen »
Wer Flüchtlinge aufnehmen will, steht vor hohen Hürden. Für den Vorschlag diese abzubauen, erhält CDU-Mann Patzelt viel Unterstützung. Artikel von Erik Peter und Daniel Bax in der TAZ vom 26. 08. 2014 externer Link

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ALG II/AsylbLG und Flüchtlinge/EU-Bürger
Berliner Flüchtlingsrat zur AsylbLG Novelle
Der Berliner Flüchtlingsrat hat sich intensiv mit den AsylbLG Änderungen befasst. Hier zur  „Stellungnahme zum Referentenentwurf des BMAS für ein verfassungskonformes Asylbewerberleistungsgesetz“ des Flüchtlingsrates vom 11. Juli 2014 weiterlesen »
Der Berliner Flüchtlingsrat hat sich intensiv mit den AsylbLG Änderungen befasst. Hier zur  „Stellungnahme zum Referentenentwurf des BMAS für ein verfassungskonformes Asylbewerberleistungsgesetz“ des Flüchtlingsrates vom 11. Juli 2014 externer Link weiterlesen »

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Lidl/Kaufland
Wieder mal: Lidl gegen Gewerkschafterin
„Gefühlt 2000 Skandalberichte später scheint Aufregung nur noch schwer herstellbar zu sein. Es geht einmal mehr um Lidl, genauer gesagt um Lidl in Polen. Dort waren die Arbeitsbedingungen auch in der Vergangenheit noch härter als in Deutschland und anderen west- und nordeuropäischen Ländern, die Umgangsformen um einiges rauer. Doch offenkundig geht es immer noch schlimmer, wie Berichte Anfang des Jahres belegten: Da informierte die polnische Gewerkschaft NSZZ Solidarnosc über die Kündigung zweier gewerkschaftlich engagierter Lidl-Beschäftigter. In Polen gibt es keine Beschäftigtenvertretungen nach deutschem Muster. Vielmehr nehmen hier die Gewerkschaften selbst – in Form einer Art Betriebsgruppe – die Interessen der Belegschaft wahr“ – aus dem ausführlichen Bericht Eine Handvoll Groszy von Gudrun Giese am 26. August 2014 in der jungen welt weiterlesen »
„Gefühlt 2000 Skandalberichte später scheint Aufregung nur noch schwer herstellbar zu sein. Es geht einmal mehr um Lidl, genauer gesagt um Lidl in Polen. Dort waren die Arbeitsbedingungen auch in der Vergangenheit noch härter als in Deutschland und anderen west- und nordeuropäischen Ländern, die Umgangsformen um einiges rauer. Doch offenkundig weiterlesen »

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Kampf gegen Privatisierung in Serbien
Der nächste Anlauf: Privatisierung total
Die Pläne gibt es schon lange, Versuche gab es auch verschiedene, die bisher nicht so recht klappten – aus verschiedenen Gründen. Aber: Die große Privatisierungswelle ist eine der Grundvoraussetzungen für eine perspektivische Eingliederung in die EU. Der Überblick Alles muss weg – Serbiens Regierung läutet den Ausverkauf ein von Daniel Kerekeš am 20. August 2014 bei der Freiheitsliebe weiterlesen »
Die Pläne gibt es schon lange, Versuche gab es auch verschiedene, die bisher nicht so recht klappten – aus verschiedenen Gründen. Aber: Die große Privatisierungswelle ist eine der Grundvoraussetzungen für eine perspektivische Eingliederung in die EU. Der Überblick Alles muss weg – Serbiens Regierung läutet den Ausverkauf ein weiterlesen »

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ALG II und Wohnen
Mobilitätsarmut: Ghettoisierung der Überflüssigen
„Die Nachwuchsforscher des Institutes der Bundesagentur für Arbeit haben soeben eine unglaubliche Entdeckung verkündet: Danach gibt es einen Zusammenhang von Niedriglöhnen und Stadtteilunterschieden. In bestimmten Stadtvierteln, so die Jungwissenschaftler, wohnen gehäuft Niedriglöhner beziehungsweise Niedriglöhner landen bevorzugt in bestimmten Stadtvierteln. Gut, dass das endlich herausgefunden und ausgesprochen worden ist. Und noch eine tolle Erkenntnis haben die Arbeitsmarktforscher gewonnen: „Im Ergebnis kann innerstädtische Einkommenssegregation dazu führen, dass sozioökonomisch schwächeren Bewohnern qualitativ schlechtere lokale öffentlich Ressourcen und Netzwerke zur Verfügung stehen.“ In Wahrheit sind diese tollen Erkenntnisse so arg neu auch wieder nicht: Friedrich Engels hat da in seinen Mitte des 19. Jahrhunderts erschienenen Untersuchungen zur Lage der Arbeiterklasse in England ziemlich voluminös und konkret getextet. Mitte des 20. Jahrhunderts hat dann Lewis Mumford das Thema erneut, wenn auch reichlich großstadtfeindlich, sprich: reaktionär angepackt und derzeit heißt es im avancierten Urbanismus-Diskurs allenthalben: „Learning from Favelas“. Aber: Warum sollen die jungen Bundesagenturler das Dreirad nicht ruhig noch einmal erfinden?...“ Artikel von Albrecht Goeschel und Klaus M. Skubich auf Das Blättchen vom 18. August 2014 weiterlesen »
„Die Nachwuchsforscher des Institutes der Bundesagentur für Arbeit haben soeben eine unglaubliche Entdeckung verkündet: Danach gibt es einen Zusammenhang von Niedriglöhnen und Stadtteilunterschieden. In bestimmten Stadtvierteln, so die Jungwissenschaftler, wohnen gehäuft Niedriglöhner beziehungsweise Niedriglöhner landen bevorzugt in bestimmten Stadtvierteln. Gut, dass das endlich herausgefunden und ausgesprochen worden ist. Und noch weiterlesen »

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antirassistische Initiativen und Kämpfe der MigrantInnen
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Abschiebung und Proteste
„Wir wollen nur unsere Freiheit haben!“ Hungerstreik im Berliner Abschiebegefängnis weitet sich aus
„Seit Montag, den 25.08.2014, sind insgesamt fünf Männer im Berliner Abschiebegefängnis im Hungerstreik. Mokhtar Meguitif aus Algerien befindet sich seit über drei Wochen im Hungerstreik (vgl. PM vom 14.08.2014). Seit Montag, den 25.08.2014, verweigern vier weitere Inhaftierte im Köpenicker Gefängnis ebenfalls die Nahrungsaufnahme. Sie greifen damit zu einem der letzten Mittel um auf ihre schwierige Situation aufmerksam zu machen…“ Pressemitteilung der Berliner Initiative gegen Abschiebehaft vom 28.08.2014 weiterlesen »
"Seit Montag, den 25.08.2014, sind insgesamt fünf Männer im Berliner Abschiebegefängnis im Hungerstreik. Mokhtar Meguitif aus Algerien befindet sich seit über drei Wochen im Hungerstreik (vgl. PM vom 14.08.2014). Seit Montag, den 25.08.2014, verweigern vier weitere Inhaftierte im Köpenicker Gefängnis ebenfalls die Nahrungsaufnahme. Sie greifen damit zu einem der letzten weiterlesen »

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Politik in Syrien
Rojava – keine Insel: Von Isis angegriffen, das sich frei über Grenzen bewegt
Es ist Zeit zu handeln: Solidarität mit dem kurdischen Rojava…sondern durchaus auch vom Vormarsch der Isis – Banden bedroht ist das selbstverwaltete Kurdengebiet im Norden Syriens. Die Faschisten sind mit schweren Waffen aus dem Irak zurückgekommen – wer die wohl dahin geliefert hat? – konnten aber bisher hier trotzdem nichts gewinnen.  Dennoch ist die Lage kompliziert, wie aus “Rojava ist eine wirkliche Chance” – Interview mit Martin Glasenapp, Syrien-Koordinator von medico international vom 04. August 2014 (ursprünglich im lower class magazine, hier dokumentiert bei medico international) hervorgeht. Siehe dazu auch:  „Es ist Zeit zu handeln: Solidarität mit dem kurdischen Rojava“ – ein Aufruf der IL vom 15. August 2014 und weitere Informationen weiterlesen »
Es ist Zeit zu handeln: Solidarität mit dem kurdischen Rojava...sondern durchaus auch vom Vormarsch der Isis – Banden bedroht ist das selbstverwaltete Kurdengebiet im Norden Syriens. Die Faschisten sind mit schweren Waffen aus dem Irak zurückgekommen – wer die wohl dahin geliefert weiterlesen »

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Mitbestimmung - Erfolgs- und Exportschlager? »
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Betriebsrätewesen und BetrVG
Betriebsratswahlen 2014

DossierBetriebsratswahlen 2014

  • Trendreport Betriebsrätewahlen 2014 Zwischenbericht von Ralph Greifenstein, Leo Kißler und Hendrik Lange vom August 2014 bei der HBS
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DossierBetriebsratswahlen 2014


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