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Politik in Griechenland
Griechenland nach der Europawahl: Niederlage der Sparpolitik
„Die Linkspartei von Alexis Tsipras triumphiert bei der Wahl und fordert vorgezogene Neuwahlen. Davon will Regierungschef Samaras nichts wissen…“ Artikel von Jannis Papadimitriou in der taz online vom 26.05.2014 und dazu neu: Analyse der Europawahlen in Griechenland von Niels Kadritzke vom 26. Mai 2014 bei den Nachdenkseiten weiterlesen »
"Die Linkspartei von Alexis Tsipras triumphiert bei der Wahl und fordert vorgezogene Neuwahlen. Davon will Regierungschef Samaras nichts wissen…" Artikel von Jannis Papadimitriou in der taz online vom 26.05.2014 externer Link. Aus dem Text: "… weiterlesen »

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Kommunalfinanzen
Der geschmierte Pleitegeier. Städte und Gemeinden stehen am Abgrund
“Die repräsentativen Demokratien vertreten nicht mehr die Interessen ihrer Völker. Das hat übrigens auch eine aktuelle Studie der Princeton University für die USA festgestellt. Ihr politischer Apparat entfaltet eine Eigendynamik, bei der die Bevölkerung nur noch als Anzapfquelle taugt. Am schmerzhaftesten ist das in den Städten und Gemeinden spürbar. Wenn deren Finanzen ruiniert sind, spürt das jeder einzelne Bürger: Schulen und Kindergärten verfallen, Schwimmbäder müssen schließen, marode Straßen und Brücken werden nicht mehr repariert, Museen, Theater, Bibliotheken werden geschlossen, Sportanlagen kommen herunter. Das Personal schrumpft, dafür aber steigen die Gebühren. Der Alltag aller Bürger wird bei sinkender Leistungsqualität immer teurer…” Artikel von Wolfgang J. Koschnick in telepolis vom 25.05.2014 in der Reihe “Eine Demokratie haben wir schon lange nicht mehr” weiterlesen »
“Die repräsentativen Demokratien vertreten nicht mehr die Interessen ihrer Völker. Das hat übrigens auch eine aktuelle Studie der Princeton University für die USA festgestellt. Ihr politischer Apparat entfaltet eine Eigendynamik, bei der die Bevölkerung nur noch als Anzapfquelle taugt. Am schmerzhaftesten ist das in den Städten und Gemeinden spürbar. Wenn weiterlesen »

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Rechte in Frankreich
Frankreich: Erdrutschsieg für die extreme Rechte?
„Das tatsächliche Ausmaß des – beeindruckenden – Wahlerfolgs des Front National (FN) muss zwar relativiert werden. Dennoch kündigt er für alle progressiven Kräfte nichts Gutes an, während die etablierten Parteien ihr selbstverschuldetes Desaster ausbaden. Die Regierung des ganz rechten Sozialdemokraten Manuel Valls kommt unterdessen nur auf einen Einfall: Steuersenkungen, Steuersenkungen, Steuersenkungen! Eine rechte Antwort auf das Desaster einer rechtssozialdemokratischen Regierungspolitik, die niemanden zur Zustimmung treibt…“ Artikel von Bernard Schmid vom 26.5.2014 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 26.5.2014

Das tatsächliche Ausmaß des – beeindruckenden – Wahlerfolgs des Front National (FN) muss zwar relativiert werden. Dennoch kündigt er für alle progressiven Kräfte nichts Gutes an, während die etablierten Parteien ihr selbstverschuldetes Desaster ausbaden. Die Regierung des ganz rechten Sozialdemokraten Manuel Valls kommt unterdessen weiterlesen »

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Politik in Spanien
Empörten-Partei große Überraschung. Gegenüber Frankreich rückt Spanien deutlich nach links und die beiden großen Parteien werden abgestraft
„Erneut haben sich im spanischen Staat Wahlumfragen als wertlos herausgestellt. Die große Überraschung dieser Europaparlamentswahlen ist Podemos (Wir können es). Wurde der neuen Partei vorhergesagt, sie könne mit ihrem Spitzenkandidat Pablo Iglesias vermutlich mit einem Kandidaten ins Europaparlament einziehen, schickt Podemos nun sogar fünf Parlamentarier nach Straßburg. Die Partei, die aus der Empörten-Bewegung hervorging, kam aus dem Stehgreif auf knapp 8% der Stimmen. Sie konnte die Empörten-Stimmen auf sich konzentrieren, obwohl mit der Partei X auch noch eine zweite Empörten-Partei angetreten war…“ Artikel von Ralf Streck in telepolis vom 26.05.2014 weiterlesen »
"Erneut haben sich im spanischen Staat Wahlumfragen als wertlos herausgestellt. Die große Überraschung dieser Europaparlamentswahlen ist Podemos (Wir können es). Wurde der neuen Partei vorhergesagt, sie könne mit ihrem Spitzenkandidat Pablo Iglesias vermutlich mit einem Kandidaten ins Europaparlament einziehen, schickt Podemos nun sogar fünf Parlamentarier nach Straßburg. Die Partei, die weiterlesen »

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Tarifrunden
Tarifrunde Bauhauptgewerbe 2014

Dossier

  • igbau bauhauptgewerbe tarifrunde 2014Tarifrunde für das Bauhauptgewerbe: Hohe Zustimmung der IG BAU-Mitglieder zum Tarifvorschlag „Der am 6. Mai erzielte Tarifvorschlag für das Bauhauptgewerbe trifft auf große Zustimmung der IG BAU-Mitglieder. Am vergangenen Wochenende votierten fast alle Teilnehmer der ehrenamtlich besetzten IG BAU-Bundestarifkommission (BTK) für das Ergebnis. Es gab lediglich eine Enthaltung. Nach einer fast dreistündigen, teilweise sehr kritischen Aussprache über den Verlauf der Verhandlungen und die Details des Vorschlags, sprachen die BTK-Mitglieder der Verhandlungskommission ihr Vertrauen aus.“ Pressemitteilung vom 26.05.2014
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Dossierigbau bauhauptgewerbe tarifrunde 2014

  • Tarifrunde für das Bauhauptgewerbe: Hohe Zustimmung der IG BAU-Mitglieder zum Tarifvorschlag "Der am 6. Mai erzielte Tarifvorschlag für das Bauhauptgewerbe trifft auf große Zustimmung der IG BAU-Mitglieder. Am vergangenen Wochenende votierten fast alle Teilnehmer der weiterlesen »

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Politik in der Türkei
Köln: Zehntausende gegen Erdogan
Köln: Zehntausende gegen Erdogan„In Köln haben heute zehntausende Menschen gegen einen Auftritt des türkischen Ministerpräsidenten Erdogan demonstriert. Die Alevitische Gemeinde hatte zu den Protesten aufgerufen und viele andere Organisationen hatten sich angeschlossen. Auf der Demonstration waren Anhänger der kurdischen Freiheitsbewegung, Kemalisten und viele andere türkische Gruppen zu sehen.  Nach Polizeiangaben haben 45.000 Menschen gegen Erdogan demonstriert. Diese Schätzung ist allerdings sehr zurückhaltend. Von Teilnehmern der Demonstration wurde die Menge auf beinahe 100.000 Menschen geschätzt. In der Lanxess Arena fanden sich ca. 15.000 Anhänger Erdogans ein…“ Artikel von Sebastian Weiermann auf den Ruhrbaronen vom 24.05.2014 und ein Kommentar weiterlesen »
Köln: Zehntausende gegen Erdogan„In Köln haben heute zehntausende Menschen gegen einen Auftritt des türkischen Ministerpräsidenten Erdogan demonstriert. Die Alevitische Gemeinde hatte zu den Protesten aufgerufen und viele andere Organisationen hatten sich angeschlossen. Auf der Demonstration waren Anhänger der kurdischen Freiheitsbewegung, Kemalisten und weiterlesen »

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Amazon
Jeff Bezos von Amazon gewinnt die IGB-Abstimmung über den schlechtesten Boss der Welt
„Jeff Bezos, CEO von Amazon, wurde beim 3. Weltkongress des Internationalen Gewerkschaftsbundes in Berlin als schlechtester Boss der Welt enthüllt. Der 180 Millionen arbeitende Menschen vertretende IGB tagt gegenwärtig mit 1500 Delegierten aus 161 Ländern in Berlin. IGB-Generalsekretärin Sharan Burrow sagte zu dem Ergebnis, dass es zwar viele CEOs gebe, die viel zu wünschen übrig ließen, neun von ihnen aber während des Jahres 2014 besonders aufgefallen seien und daher in die erste internationale Abstimmung der Gewerkschaften dieser Art einbezogen werden mussten. (…)  Mehr als 20.000 Stimmen wurden für neun Bosse abgegeben, die wegen ihrer Arbeitnehmerrechtsverletzungen und anderer negativer Aktivitäten für die Beschäftigten ausgewählt worden waren. Von Steuerhinterziehung über Drohungen bis hin zu Versuchen, die öffentliche Meinung zu beeinflussen, die „Schurkenliste“ der schlechtesten Bosse symbolisiert die übelsten globalen Exzesse der Geschäftswelt. Amazon steht in vorderster Front, wenn es um Steuerhinterziehung und schlechte Arbeitsbedingungen geht…“ Pressemitteilung des Gewerkschaftsdachverbandes IGB vom 22. Mai 2014 auf der Kongressseite weiterlesen »
"Jeff Bezos, CEO von Amazon, wurde beim 3. Weltkongress des Internationalen Gewerkschaftsbundes in Berlin als schlechtester Boss der Welt enthüllt. Der 180 Millionen arbeitende Menschen vertretende IGB tagt gegenwärtig mit 1500 Delegierten aus 161 Ländern in Berlin. IGB-Generalsekretärin Sharan Burrow sagte zu dem Ergebnis, dass es zwar viele CEOs gebe, weiterlesen »

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Arbeitskämpfe in den USA
Las Vegas streikt!
culinary 226„Die Gewerkschaften für Gastronomiekräfte und Bartender (Culinary und Bartenders Unions) haben für den 1. Juni 2014 zum Streik gegen neun Kasinos in Las Vegas Downtown aufgerufen. Der Streik wird so lange andauern, bis eine Einigung auf einen fairen Vertrag zustande kommt. Restaurantkräfte, Hotelreinigungskräfte, Cocktail Server, Bartender und andere Gewerkschaftsmitglieder werden am 1. Juni früh um 5.00 Uhr die Arbeit niederlegen und vor den Hotels und Casinos The D, Four Queens, Binion’s, Fremont, Main Street Station, Plaza, Las Vegas Club, El Cortez und Golden Gate rund um die Uhr Streikposten aufstellen. „Seit nahezu 80 Jahre haben unsere Gewerkschaften Arbeitsplätze in den Casinos zu guten Arbeitsplätzen in Las Vegas gemacht“, sagte Geoconda Arguello-Kline, Vorsitzender der Culinary Union. „Unsere Mitglieder in Downtown haben ein Anrecht darauf, sich durch harte Arbeit unter fairen Vertragsbedingungen einen angemessenen Lebensunterhalt zu verdienen. Sie dürfen nicht zurückgelassen werden, wenn gleichzeitig Neuinvestitionen im dreistelligen Millionenbereich zur Revitalisierung in das Downtown-Viertel fließen.“…“ Die übersetzte Presseerklärung der Culinary Workers Union Local 226 vom 21.05.2014 weiterlesen »
culinary 226„Die Gewerkschaften für Gastronomiekräfte und Bartender (Culinary und Bartenders Unions) haben für den 1. Juni 2014 zum Streik gegen neun Kasinos in  Las Vegas Downtown aufgerufen. Der Streik wird so lange andauern, bis eine Einigung auf einen fairen Vertrag zustande weiterlesen »

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Soziale Konflikte in Brasilien »
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Soziale Proteste in Brasilien: Gegen FIFA-WM 2014 und Olympia 2016 (bis August 2016)
Notstandsübungen?
terrorista fifaIn Porto Alegre sind aus Anlaß der Konfrontationen während der jüngsten Proteste um die Fußball – WM 5 Aktivisten angeklagt worden, einer kriminellen Vereinigung anzugehören, worauf es Strafen bis zu 20 Jahren Gefängnis geben könnte. Auch viele Menschen, die nicht an diesen Protesten teilgenommen haben, sehen darin die Praxis, geplante Sondergesetzgebungen aus Anlaß der WM bereits jetzt umzusetzen. Die Protestmail Solidaritätserklärung mit den 5 von Porto Alegre vom 19. Mai 2014 ist (inklusive Mailadressen) ins Deutsche übersetzt (und zum Zwecke der Verschickung auch im portugiesischen Original) und sollte in der Tat verschickt werden Siehe dazu auch:
  • 15M – Dia internacional contra a Copa do Mundo de 2014 – ein Fotobericht vom 15. Mai 2014 beim brasilianischen Indymedia, zwar nicht aus Porto Alegre, sondern aus São Paulo, der aber nicht nur vergleichbare Konfrontation zeigt (die Demonstration in São Paulo wurde aufgelöst) sondern auch für LeserInnen, die kein Portugiesisch können, leicht verständlich…
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terrorista fifaIn Porto Alegre sind aus Anlaß der Konfrontationen während der jüngsten Proteste um die Fußball – WM 5 Aktivisten angeklagt worden, einer kriminellen Vereinigung anzugehören, worauf es Strafen bis zu 20 Jahren Gefängnis geben könnte. Auch viele Menschen, die nicht weiterlesen »

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Politik in Indien
Vom selbst in der eigenen Partei umstrittenen Radikalen zum „Mister Saubermann“ – die PR Wandlung des Herrn Modi
modi indienDie Kommentare in der westlichen Presse waren eindeutig und nahezu einstimmig: Modis Wahlsieg wurde begrüßt und mit wachsenden Möglichkeiten für Geschäfte gleichgesetzt – sein neoliberales Modell im Bundesstaat Gujarat weckt Hoffnungen. Dass er mindestens dafür gesorgt hat, dass die Schuldigen der Massaker von 2002 eben in diesem Staat nicht verfolgt wurden (es gibt auch viel weiter gehende Thesen dazu, was seine Rolle betrifft) war kein Thema mehr, so wenig wie, dass er einst selbst in der BJP nicht unumstritten war, weil zu radikal… Der Artikel India 2014 elections: Narendra Modi and the BJP bludgeoned their way to election victory von Jayati Ghosh erschien am 16. Mai 2014 in The Guardian – und ist durchaus aus der Sicht einer Wahlverliererin (Kongresspartei) geschrieben (was auch in den zahlreichen, sehr unterschiedlichen und durchaus lesenswerten LeserInnen – Kommentaren deutlich wird) – und weitere Informationen weiterlesen »
modi indienDie Kommentare in der westlichen Presse waren eindeutig und nahezu einstimmig: Modis Wahlsieg wurde begrüßt und mit wachsenden Möglichkeiten für Geschäfte gleichgesetzt – sein neoliberales Modell im Bundesstaat Gujarat weckt Hoffnungen. Dass er mindestens dafür gesorgt hat, dass die Schuldigen der weiterlesen »

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Arbeitskämpfe in Italien »
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Arbeitskämpfe in Italien in der Logistik
Basis blockiert Bosse – In Italien kämpfen die Logistikarbeiter
sicobas«Vor zwei Jahren hatte unsere Gewerkschaft in Rom drei Mitglieder. Heute sind es dreitausend», erklärt Karim Facchino. Er ist Lagerarbeiter und Mitglied der italienischen Basisgewerkschaft S.I. Cobas. Eine Delegation italienischer Gewerkschafter aus der Logistikbranche und Unterstützern aus der außerparlamentarischen Linken reiste vorige Woche durch Deutschland. Die Gruppe berichtete bei Veranstaltungen in Esslingen, Köln und Berlin über Arbeitskämpfe in der italienischen Logistikbranche, die sich schon über vier Jahre hinziehen und hierzulande bisher kaum bekannt sind. Diese Auseinandersetzungen sind auch der Grund für den rasanten Mitgliederzuwachs der S.I. Cobas, in der sich die Logistikbeschäftigten organisiert haben. «Die Gewerkschaft hat keine bezahlten Funktionäre, nur einen Koordinator, doch sein Platz ist nicht am Schreibtisch eines Büros sondern auf der Straße und vor der Fabrik», sagt Facchino…“ Artikel von Peter Nowak, zuerst erschienen im Neues Deutschland vom 23.05.2014, auf der Homepage des Autors weiterlesen »
sicobas«Vor zwei Jahren hatte unsere Gewerkschaft in Rom drei Mitglieder. Heute sind es dreitausend», erklärt Karim Facchino. Er ist Lagerarbeiter und Mitglied der italienischen Basisgewerkschaft S.I. Cobas. Eine Delegation italienischer Gewerkschafter aus der Logistikbranche und Unterstützern aus der außerparlamentarischen Linken reiste weiterlesen »

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Gewerkschaften in Griechenland
Gewerkschaftswahlen – Erfolge für PAME
In den Gewerkschaftswahlen in Piräus, bei der Bauarbeiter – Föderation und den Nahrungsmittelgewerkschaften haben die PAME – Listen ihre jeweils führende Position ausbauen können – so sagt es jedenfalls ein Kommuniqué der KKE (Kommunistische Partei Griechenlands) das Mitte Mai 2014 unter dem Titel Des succès importants pour les syndicats sur des positions de classe lors des élections professionnelles en Grèce bei Solidarité Internationale übersetzt wurde weiterlesen »
In den Gewerkschaftswahlen in Piräus, bei der Bauarbeiter – Föderation und den Nahrungsmittelgewerkschaften haben die PAME – Listen ihre jeweils führende Position ausbauen können – so sagt es jedenfalls ein Kommuniqué der KKE (Kommunistische Partei Griechenlands) das Mitte Mai 2014 unter dem Titel Des succès importants pour les weiterlesen »

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Verschiedenes aus den Medien
Entlassungen bei der „Leipziger Volkszeitung“: Madsack-Konzern vernichtet weiter Arbeitsplätze
„Das angebliche Zukunftsprogramm ‚Madsack 2018‘ entpuppt sich als Programm zur Vernichtung von Arbeitsplätzen und als Programm zur Verschlechterung von Arbeitsbedingungen durch Tarifflucht“, sagte der stellvertretende Vorsitzende der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di), Frank Werneke, zu den öffentlich gewordenen Plänen des Hannoverschen Medienkonzerns, bei der „Leipziger Volkszeitung“ 36 Redakteursstellen zu streichen. Neben den von Kündigung betroffenen Redakteuren greifen die Leipziger Madsack-Manager derzeit auch die Beschäftigten der Druckerei an. Diese hatten in der Nacht von Montag auf Dienstag ab 23:55 Uhr („fünf vor zwölf“) für die Übernahme des bundesweiten Tarifabschlusses der Druckindustrie gestreikt und gegen die Drohung der Geschäftsführung protestiert, die Lohnverzicht bis 2018 und darüber hinaus verlangt, da sie andernfalls die Schließung der Druckerei ins Auge fasse. Das Leipziger Druckzentrum hat 2011 die Tarifbindung über den Arbeitgeberverband verlassen; die Beschäftigten mussten sich damals einen Haustarifvertrag erkämpfen…“ Pressemitteilung der ver.di vom 23.05.2014 weiterlesen »
„Das angebliche Zukunftsprogramm ‚Madsack 2018‘ entpuppt sich als Programm zur Vernichtung von Arbeitsplätzen und als Programm zur Verschlechterung von Arbeitsbedingungen durch Tarifflucht“, sagte der stellvertretende Vorsitzende der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di), Frank Werneke, zu den öffentlich gewordenen Plänen des Hannoverschen Medienkonzerns, bei der „Leipziger Volkszeitung“ 36 Redakteursstellen zu streichen. Neben den weiterlesen »

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Tarifrunden
Holz-Tarifrunde 2014: Nach zehn Stunden Ergebnis erreicht – Drei Prozent mehr für Holz- und Kunststoff-Beschäftigte
„Geschafft: Nach zehn Stunden Tarifpoker konnte die IG Metall in Herford einen Abschluss für die Holz- und Kunststoff-Beschäftigten in Westfalen-Lippe erzielen. Die Einkommen steigen ab September um drei Prozent. Für Mai bis August gibt es einmalig 160 Euro und für die Auszubildenden 50 Euro. (…)Das Ergebnis für die 40 000 Holz- und Kunststoff-Beschäftigten in Westfalen-Lippe: Ab September 2014 steigen die Löhne und Gehälter um drei Prozent. Für die Monate Mai bis August gibt es einmalig 160 Euro, die spätestens im Mai 2015 ausgezahlt werden. Die Auszubildenden bekommen ebenfalls drei Prozent mehr und einmalig 50 Euro. Der neue Tarifvertrag gilt bis Ende Dezember 2015. (…) Nun stehen noch die Abschlüsse in den anderen Tarifgebieten an. Am 28. Mai treffen sich die Tarifpartner in Niedersachsen zum dritten Mal und am 3. Juni in Baden-Württemberg. Dort wurde ebenfalls zweimal ohne Ergebnis verhandelt.“ Meldung bei der IG Metall vom 23.05.2014 weiterlesen »
„Geschafft: Nach zehn Stunden Tarifpoker konnte die IG Metall in Herford einen Abschluss für die Holz- und Kunststoff-Beschäftigten in Westfalen-Lippe erzielen. Die Einkommen steigen ab September um drei Prozent. Für Mai bis August gibt es einmalig 160 Euro und für die Auszubildenden 50 Euro. (…)Das Ergebnis für die 40 000 weiterlesen »

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Amazon
Amazons Verhandlungsmethoden: „In wie fern ist das keine Erpressung?“
„Amazon will mehr Geld an verkauften Ebooks verdienen und übt deswegen mit verspäteten Lieferungen und fragwürdigen Methoden Druck auf die Verleger aus. Autoren und Verlage sprechen nun offen von Erpressung…“ Meldung auf Heise-News vom 24.05.2014 weiterlesen »
„Amazon will mehr Geld an verkauften Ebooks verdienen und übt deswegen mit verspäteten Lieferungen und fragwürdigen Methoden Druck auf die Verleger aus. Autoren und Verlage sprechen nun offen von Erpressung…“ Meldung auf Heise-News vom 24.05.2014 externer Linkweiterlesen »

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