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Politik in der Türkei
Weltweite Solidarität mit Kobanê – Bundesweite Demonstration Samstag in Düsseldorf
syrien angriff kobaneVon Spanien und dem Europaparlament bis in den Iran und den Irak reichen Solidaritätsaktionen und Proteste gegen den faschistischen Angriff auf Kobanê, das weiterhin verteidigt wird. Zahlreiche Aktionen auch in der BRD, wo für Samstag zu einer bundesweiten Demonstration aufgerufen wird. In der Türkei wird hingegen geschossen – nicht auf Isis Banden, sondern auf protestierende Menschen. Die Föderation der Gewerkschaften im öffentlichen Dienst KESK hat für heute und morgen zu Proteststreiks gegen das Kriegsmandat für die türkische Regierung aufgerufen. Solidarität mit dem Widerstand von Kobanê – Kommt zur bundesweiten Demonstration am 11. Oktober 2014 in Düsseldorf – Gemeinsam gegen den faschistischen Terror des Islamischen Staates (IS)!– so der Aufruf für die Demonstration am 11. Oktober hier bei der Informationsstelle Kurdistan. Darin heißt es unter anderem: „Die multiethnischen und multireligiösen Selbstverwaltungsstrukturen im Kanton Kobanê und Rojava müssen endlich anerkannt und auf allen Ebenen – auch mit effektiven Waffen – unterstützt werden, um ein Blutbad ungeheuren Ausmaßes noch verhindern zu können. Das dortige entwickelte Modell könnte beispielhaft für die Demokratisierung und die Frauengleichberechtigung im Mittleren Osten sein. Der menschenfeindliche IS dagegen ist eine Bedrohung für den Mittleren Osten und die gesamte Welt. Mit dem Widerstand gegen den IS aber – wie zurzeit in Kobanê – wird die Menschlichkeit verteidigt!“ Auftaktkundgebung am 11. Oktober 2014, um 10.00 Uhr in Düsseldorf, vor dem DGB-Haus, Friedrich-Ebert-Straße, (Gegenüber dem Hbf). weiterlesen »
syrien angriff kobaneVon Spanien und dem Europaparlament bis in den Iran und den Irak reichen Solidaritätsaktionen und Proteste gegen den faschistischen Angriff auf Kobanê, das weiterhin verteidigt wird. Zahlreiche Aktionen auch in der BRD, wo für Samstag zu einer bundesweiten Demonstration weiterlesen »

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Grundsätzliches zur aktuellen Sozialpolitik
„Lokale Vernetzung“: Neues Themenheft zum Sozialen Rückschritt angekündigt. Teil 2 der Kolumne “Geht gar nicht” von Albrecht Goeschel vom 1.10.2014

Kolumne "Geht gar nicht" von Albrecht Goeschel

„Tschuldigung – eigentlich nennt sich die Zeitschrift, um die es hier geht seit Jahrzehnten „Sozialer Fortschritt“. In den 1980er Jahren war sie, zwar herausgegeben von einer Crew aus Arbeitgeberverbänden, Gewerkschaften und Sozialkassen etc., aber doch ein ganz passables Forum für Sozialstaatsthemen. In den Folgejahren ist sie aber mehr und mehr zu einem Bauchladen für nachwuchsakademische Sozialaufsätze verkommen – immer brav dran an den von der „Politik“ vorgegebenen Pseudoproblemen: Sozialer Rückschritt halt…“ Teil 2 der Kolumne “Geht gar nicht” von Albrecht Goeschel vom 1.10.2014 weiterlesen »

Teil 2 der Kolumne “Geht gar nicht” von Albrecht Goeschel vom 1.10.2014Kolumne "Geht gar nicht" von Albrecht Goeschel

Tschuldigung – eigentlich nennt sich die Zeitschrift, um die es hier geht seit Jahrzehnten „Sozialer Fortschritt“.  In den 1980er Jahren war sie, zwar herausgegeben von einer weiterlesen »

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Militarisierung und die Bundeswehr
Der wahre Imagefilm der Bundeswehr
Du bist ein echter Tüftler und deine Lieblingserie ist McGyver? Oder vielleicht Modefotograf und kennst die neuesten Schminktipps? Super, dann bewirb dich bei der Bundeswehr! JETZT! Das Video von Extra 3 beim NDR vom 01.10.2014 weiterlesen »
Du bist ein echter Tüftler und deine Lieblingserie ist McGyver? Oder vielleicht Modefotograf und kennst die neuesten Schminktipps? Super, dann bewirb dich bei der Bundeswehr! JETZT! Das Video von Extra 3 beim NDR vom 01.10.2014 externer Linkweiterlesen »

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Europäische Wirtschaftspolitik
TTIP – doch mit Investorenschutz – und noch vielem Schlimmeren. Junckers neue EU-Kommission stiftet Verwirrung, statt Transparenz zu schaffen
TAFTA in den Startlöchern„Zunächst hatte designierte Handelskommissarin Cecilia Malström in einer Antwort an das Europa-Parlament zum Investorenschutz bei TTIP geantwortet: “Das bedeutet eindeutig, dass kein Investor-Staat-Streitbeteiligung Teil dieser Vereinbarung (= TTIP) wird.” Dieser Satz wurde nur inzwischen auf dubiose und nicht aufgeklärte Weise gelöscht (War`s der Spindoktor von Kommissionschef Jean-Claude Juncker selbst?)…“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 2.10.2014 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 2.10.2014TAFTA in den Startlöchern

Zunächst hatte designierte Handelskommissarin Cecilia Malström in einer Antwort an das Europa-Parlament zum Investorenschutz bei TTIP geantwortet: “Das bedeutet eindeutig, dass kein Investor-Staat-Streitbeteiligung Teil dieser Vereinbarung (= TTIP) wird.” Dieser Satz weiterlesen »

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Lufthansa und Euro-/Germanwings
Gegen die Ausgliederung der Dezentralen Stationen bei Lufthansa
Lufthansa Sturzflug„Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Lufthansa will die „Dezentralen Stationen“ an den Standorten Hamburg, Berlin, Stuttgart, Düsseldorf, Köln, Hannover, Bremen und Nürnberg ausgründen. Sie sollen zukünftig „Common Ground (Standort) GmbH“ heißen und bei der Tochtergesellschaft „Commercial Holding“ angesiedelt sein. Von der geplanten Ausgliederung sind die Standorte Frankfurt und München nicht betroffen. Die Beschäftigten aus den jeweiligen Standorten sollen ab dem 3. Quartal 2014 über die Entwicklung auf ihren Flughäfen informiert werden und später durch Betriebsübergang in die neu gegründeten GmbHs übergeleitet werden. Allerdings sind auch Schließungen von Standorten vom Management nicht mehr ausgeschlossen. Die neu gegründeten „Common Ground GmbHs“ sollen sich dann um die Passagierabfertigung in Konkurrenz zu anderen Abfertigern bewerben. Selbst die eigenen 100%igen Töchter der Lufthansa Germanwings, die Swiss und die Austrian werden zurzeit schon nicht mehr vom Lufthansa Personal betreut, sondern von externen Anbietern. bitte unterstützt online die Forderungen gegen die Ausgliederung der dezentralen Stationen der Lufthansa“ Mail an die Redaktion des LabourNet Germany vom 07.10.2014. Siehe dazu die Seite bei ver.di-Verkehr weiterlesen »
Lufthansa Sturzflug„Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Lufthansa will die „Dezentralen Stationen“ an den Standorten Hamburg, Berlin, Stuttgart, Düsseldorf, Köln, Hannover, Bremen und Nürnberg ausgründen. Sie sollen zukünftig „Common Ground (Standort) GmbH“ heißen und bei der Tochtergesellschaft „Commercial Holding“ angesiedelt sein. Von weiterlesen »

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Alltägliche Schikanen
Drogentests für Hartz-IV-Empfänger
„Der Plan der Bundesagentur für Arbeit, Hartz-IV-Empfänger künftig auf Drogen untersuchen zu lassen, stößt bei Sozialvertretern auf heftige Kritik. (…) In der vergangenen Woche war bekannt geworden, dass die Behörde 88.000 Drogentests anschaffen will, um im Zweifelsfall die Arbeitstauglichkeit von Jobsuchenden überprüfen zu können. (…) Die Maßnahme der Bundesagentur war rechtlich überhaupt erst möglich geworden, nachdem das Landgericht Heidelberg entsprechende Tests bei begründetem Verdacht auf Drogenmissbrauch für zulässig erklärt hatte…“ Artikel (mit Links) von Marcel Bohnensteffen vom 8.9.2014 bei der Huffington Post und eine Meldung hierzu bei t-online vom 08.10.2014 weiterlesen »
"Der Plan der Bundesagentur für Arbeit, Hartz-IV-Empfänger künftig auf Drogen untersuchen zu lassen, stößt bei Sozialvertretern auf heftige Kritik. (…) In der vergangenen Woche war bekannt geworden, dass die Behörde 88.000 Drogentests anschaffen will, um im Zweifelsfall die Arbeitstauglichkeit von Jobsuchenden überprüfen zu können. (…) Die Maßnahme der Bundesagentur war weiterlesen »

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Wachstum oder Wohlfahrt/Glück?
Degrowth: Leben und Wirtschaften jenseits des Wachstums
Auf der 4. Internationalen Degrowth-Konferenz in Leipzig diskutierten mehr als 3000 Teilnehmende aus aller Welt über Alternativen zur Wachstumsökonomie. Angesichts von Klimachaos und chronischen Wirtschaftskrisen sei, so waren sich die Teilnehmenden einig, die Zeit reif für eine tiefgreifende gesellschaftliche Transformation. Kontext TV sprach mit Aktivisten und Wissenschaftlern von vier Kontinenten über die Möglichkeiten, die Ökonomie neu zu erfinden. Mit Naomi Klein, Journalistin und Buchautorin („No Logo“, „Die Schock-Strategie“, „This Changes Everything“); Barbara Muraca, Philosophin an der Universität Jena, Autorin des Buches „Gut Leben. Eine Gesellschaft jenseits des Wachstums“; Nnimmo Bassey, Friends of the Earth Nigeria, Träger des „Alternativen Nobelpreises“; Joan Martinez-Alier, Autonome Universität Barcelona, Mitbegründer der Internationalen Gesellschaft für Ökologische Ökonomik; Helge Peukert, Professor für Finanzwissenschaft, Universität Erfurt; Euclides Mance, Solidarius / Brasilianisches Netzwerk für Solidarische Ökonomie; Jean-Louis Aillon, La Decrescita Felice, Turin; Ariadna Serra, Cooperativa Integral Catalan; Die Sendung ist online zu finden bei kontext-tv weiterlesen »
Auf der 4. Internationalen Degrowth-Konferenz in Leipzig diskutierten mehr als 3000 Teilnehmende aus aller Welt über Alternativen zur Wachstumsökonomie. Angesichts von Klimachaos und chronischen Wirtschaftskrisen sei, so waren sich die Teilnehmenden einig, die Zeit reif für eine tiefgreifende gesellschaftliche Transformation. Kontext TV sprach mit Aktivisten und Wissenschaftlern von vier Kontinenten weiterlesen »

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Betriebskämpfe allgemein
Film in der ARTE-Mediathek: Abseitsfalle
„Karin Wegmann (Bernadette Heerwagen) arbeitet als Sachbearbeiterin in der Personalabteilung eines Waschmaschinenherstellers, bevor sie in ein Team berufen wird, das dem weltweit agierenden Konzern Mitarbeiter einsparen soll. Karin ist in der Zwickmühle – dies ist der Konzern, in dem sie aufgewachsen ist und die Kollegen sind Freunde, so auch die hauseigene Fußballmannschaft…“ Jetzt erst gesehen, aber wärmstens zu empfehlen: der ARTE-Film über die Tücken des „Jeder Betrieb stirbt für sich allein“ am Beispiel eines fiktiven Konzernstandortes in Bochum – es könnte Nokia, Opel, aber auch jeder andere sein! Der Film in der ARTE-Mediathek ((92 Min.), Erstausstrahlung am Freitag, 03.10. um 20:15 Uhr) weiterlesen »
"Karin Wegmann (Bernadette Heerwagen) arbeitet als Sachbearbeiterin in der Personalabteilung eines Waschmaschinenherstellers, bevor sie in ein Team berufen wird, das dem weltweit agierenden Konzern Mitarbeiter einsparen soll. Karin ist in der Zwickmühle - dies ist der Konzern, in dem sie aufgewachsen ist und die Kollegen sind Freunde, so auch die weiterlesen »

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Kapitalismuskritik
Kapital und Klima: Starautorin Naomi Klein will jetzt Umweltschutz und politische Ökonomie im großen Stil zusammenbringen
„Naomi Klein schreibt also wieder über den Kapitalismus, wie schon in ihren beiden vorangegangenen Bestsellern. No Logo! wurde zum Handbuch der globalisierungskritischen Bewegung, und die Schock-Strategie zeigte, wie Kriege und Naturkatastrophen zum Vorwand für die Durchsetzung neoliberaler Strukturanpassungsmaßnahmen genommen werden. Aber nun steht nichts weniger als unser Planet auf dem Spiel. Das Buch mit dem etwas sperrigen Titel This Changes Everything. Capitalism vs. The Climate soll die Massen mobilisieren. Klein ist wie andere auch der Meinung, dass es einen radikalen gesellschaftlichen Wandel braucht, um eine Erderwärmung von katastrophalen Ausmaßen zu verhindern…“ Artikel von Suzanne Goldenberg auf derFreitag vom 01.10.2014 weiterlesen »
„Naomi Klein schreibt also wieder über den Kapitalismus, wie schon in ihren beiden vorangegangenen Bestsellern. No Logo! wurde zum Handbuch der globalisierungskritischen Bewegung, und die Schock-Strategie zeigte, wie Kriege und Naturkatastrophen zum Vorwand für die Durchsetzung neoliberaler Strukturanpassungsmaßnahmen genommen werden. Aber nun steht nichts weniger als unser Planet auf dem weiterlesen »

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Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus »
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Proteste gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21
»Unser Widerstand gegen S21 geht weiter«
Demonstranten erinnerten in Stuttgart gegen den brutalen Polizeieinsatz am »schwarzen Donnerstag« vor vier Jahren. Das Interview von Gitta Düperthal mit Guntram Kunschner, Sprecher des Aktionstags der Stuttgarter Parkschützer, in der jungen Welt vom 01.10.2014 weiterlesen »
Demonstranten erinnerten in Stuttgart gegen den brutalen Polizeieinsatz am »schwarzen Donnerstag« vor vier Jahren. Das Interview von Gitta Düperthal mit Guntram Kunschner, Sprecher des Aktionstags der Stuttgarter Parkschützer, in der jungen Welt vom 01.10.2014 externer Linkweiterlesen »

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Arbeitsbedingungen in Algerien
§ 87 im neuen Arbeitsgesetz: Ein Kernpunkt
Der Artikel 87 des Arbeitsgesetzes von 1990 diente faktisch dazu, damals auf direktes Verlangen des Internationalen Währungsfonds, den Mindestlohn einzufrieren, Ursache vieler Proteste und auch regelrechter Revolten. Das nunmehr anstehende neue Arbeitsgesetz, von den unabhängigen Gewerkschaften heftig kritisiert – wegen der Beschränkung der Gewerkschaftsfreiheit und des Streikrechts – soll nun, glaubt man der Propaganda des Regimes, mit diesem § Schluss gemacht haben, was sich insbesondere der regierungstreue Gewerkschaftsbund UGTA als Sieg zuschreibt. In dem Artikel Revendication phare de la centrale syndicale – L’article 87 bis n’a pas été abrogé von Mourad Fenzi am 18. September 2014 in Liberté weist der Autor ausführlich nach, dass dieser „Sieg“ der UGTA nicht stattgefunden hat, sondern der Artikel lediglich umformuliert wurde weiterlesen »
Der Artikel 87 des Arbeitsgesetzes von 1990 diente faktisch dazu, damals auf direktes Verlangen des Internationalen Währungsfonds, den Mindestlohn einzufrieren, Ursache vieler Proteste und auch regelrechter Revolten. Das nunmehr anstehende neue Arbeitsgesetz, von den unabhängigen Gewerkschaften heftig kritisiert – wegen der Beschränkung der Gewerkschaftsfreiheit und des Streikrechts – soll nun, weiterlesen »

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Kapitalismuskritik
Wir arbeiten dran
Die Welt ist längst voller guter Alternativen zu den überholten Zwängen unseres neoliberalen Wirtschaftssystems. Hier die zehn wichtigsten Ideen. Artikel von Sebastian Puschner auf der Freitag vom 25.09.2014 weiterlesen »
Die Welt ist längst voller guter Alternativen zu den überholten Zwängen unseres neoliberalen Wirtschaftssystems. Hier die zehn wichtigsten Ideen. Artikel von Sebastian Puschner auf der Freitag vom 25.09.2014 externer Link

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Soziale Konflikte in Frankreich
Protest gegen unnötige Großprojekte: Ein Toter durch polizeilichen Granateneinsatz
Protest gegen unnötige Großprojekte in Frankreich: Ein Toter durch polizeilichen Granateneinsatz„Am vergangenen Wochenende starb erstmals seit langem ein Demonstrant in Frankreich, der an einem ökologisch motivierten Protest teilgenommen hatten. Zum ersten Mal seit 1977, als am 31. Juli jenes Jahres der Anti-Atomkraft-Demonstrant Vital Michalon durch eine „Offensivgranate“ der französischen Polizei getötet wurde (er hatte am Protest gegen den Bau des „Schnellen Brüters“ Superphénix in Creys-Malville teilgenommen, letzterer ist heute eingemottet). In der Nacht vom vergangenen Samstag zum Sonntag, um zwei Uhr früh, kam in Südwestfrankreich der 21jährige Toulouser Student Rémi Fraisse ums Leben. Zu Anfang der Woche waren die Umstände seines Todes noch weitgehend ungeklärt. Doch im Laufe des gestrigen Dienstag begann sich der Nebel allmählich zu lichten…“  Artikel von Bernard Schmid vom 29.10.2014 mit der Aktualisierung: Gegen zehn Uhr am 31.10.2014 wurde bekannt, dass Bezirkspräsident Carcenac einen einstweiligen Baustopp für das Projekt verkündete! weiterlesen »
Artikel von Bernard Schmid vom 29.10.2014Protest gegen unnötige Großprojekte in Frankreich: Ein Toter durch polizeilichen Granateneinsatz : Baustopp! Gegen zehn Uhr am 31.10.2014 wurde bekannt, dass Bezirkspräsident Carcenac einen einstweiligen weiterlesen »

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Bildungs- und Erziehungseinrichtungen
Bezahlung von Wissenschaftlern: Das promovierte Prekariat
„Mindestlohn? An den Unis arbeiten Lehrbeauftragte für zwei Euro die Stunde. Oft dürfen sie sogar noch Kopien und Lehrmaterialien selbst bezahlen. Hier ist die selbsternannte Bildungsrepublik in der Pflicht – doch auch die Wissenschaftler müssen ihrer beispiellosen Selbstausbeutung ein Ende setzen…“ Gastbeitrag von Peter Grottian in der Süddeutschen online vom 7. Oktober 2014 weiterlesen »
"Mindestlohn? An den Unis arbeiten Lehrbeauftragte für zwei Euro die Stunde. Oft dürfen sie sogar noch Kopien und Lehrmaterialien selbst bezahlen. Hier ist die selbsternannte Bildungsrepublik in der Pflicht - doch auch die Wissenschaftler müssen ihrer beispiellosen Selbstausbeutung ein Ende setzen…" Gastbeitrag von Peter Grottian in der Süddeutschen weiterlesen »

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Politik in Syrien
Angriff auf Kobanê – Solidarität ist das Mindeste!
Demonstrators raise a banner demanding that ISIS (DAESH in Arabic) leaves SyriaAm Montag haben ISIS Banden die Aussenbezirke von Kobanê erreicht – dort wurden Zivilisten evakuiert. Gleichzeitig werden überall Proteste organisiert, um darauf hinzuweisen dass zum Einen das kurdische Autonomiegebiet im Norden Syriens alleine gelassen wird, zum Anderen die (nicht nur) geistigen Ziehväter des Möchtegernkalifen aktuell, von der BRD beispielsweise, mit Waffen beliefert werden. Zum aktuellen Geschehen, sowohl vor Ort, als auch was Solidaritätsaktionen betrifft IS dringt in Stadtzentrum von Kobanê ein – Newsticker von Civika Azad seit dem 05. Oktober 2014. Diese und weitere aktuelle Meldungen in unserer Übersicht weiterlesen »
Demonstrators raise a banner demanding that ISIS (DAESH in Arabic) leaves SyriaAm Montag haben ISIS Banden die Aussenbezirke von Kobanê erreicht – dort wurden Zivilisten evakuiert. Gleichzeitig werden überall Proteste organisiert, um darauf hinzuweisen dass zum Einen das kurdische Autonomiegebiet im Norden weiterlesen »

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