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LKW-Transport
Europäischer Aktionstag gegen Sozialdumping am 3. Mai 2014

Dossier

  • trucker protest 2014Protestveranstaltung in Berlin durch Polizei sabottiert – Spendenaufruf für Truckeraktivisten Der 3.5. war europaweiter Protesttag gegen Lohndumping im Transportgewerbe. Zu der von LKW Fahrern Kundgebung am Brandenburger Tor fand sich eine bunte Mischung von Betriebsaktivisten und Unterstützern ein, wie Berliner S-Bahner und Taxifahrer, Kölner FORD-Arbeiter, griechische Basisgewerkschafter und Solidaritätsadressen kamen u.a. aus Kanada und Japan. Die Polizei schien wenig vom Demonstrationsrecht zu halten und war bemüht es den Veranstaltern schwer zu machen und die Veranstaltung vorzeitig zu beenden. Den Veranstaltern wurde eine Spendensammlung unter den Teilnehmern untersagt, da ihre Spendenbüchsen zwar geschlossen, aber nicht verplombt waren. So blieb der KCD auf mehr als 300€ Kosten dieser Veranstaltung sitzen und bittet jetzt auf diesem Weg um Spenden
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  • trucker protest 2014Protestveranstaltung in Berlin durch Polizei sabottiert – Spendenaufruf für Truckeraktivisten Der 3.5. war europaweiter Protesttag gegen Lohndumping im Transportgewerbe. Zu der von LKW Fahrern Kundgebung am Brandenburger Tor fand sich eine bunte Mischung von Betriebsaktivisten und Unterstützern ein, weiterlesen »

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EU-Politik
Europa wählt sich ab – jetzt durch überzeugende Euro-Politik Vertrauen zurückgewinnen
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 2.6.2014 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 2.6.2014 (mehr …)


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Allgemeines zur Krise in Portugal bis 2015
Regierung: Illegal
Zumindest ihre Sparmaßnahmen seien es, etwa die Kürzung der Einkommen im öffentlichen Dienst. Sagt nicht irgendjemand Linksaußen, sondern (einmal mehr) das Verfassungsgericht: „Das Verfassungsgericht in Portugal hat mehrere Sparbeschlüsse der Mitte-Rechts-Regierung von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho für illegal erklärt“ – so beginnt der Artikel Gericht kippt Sparbeschlüsse in Portugal am 30. Mai 2014 in neues deutschland. Siehe dazu auch Portugal: Verfassungsgericht durchkreuzt Troika-Sparpolitik. Artikel von Ralf Streck in telepolis vom 01.06.2014 weiterlesen »
Zumindest ihre Sparmaßnahmen seien es, etwa die Kürzung der Einkommen im öffentlichen Dienst. Sagt nicht irgendjemand Linksaußen, sondern (einmal mehr) das Verfassungsgericht: „Das Verfassungsgericht in Portugal hat mehrere Sparbeschlüsse der Mitte-Rechts-Regierung von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho für illegal erklärt“ – so beginnt der Artikel Gericht kippt Sparbeschlüsse in weiterlesen »

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Amazon
Video: Amazon – Die Wahrheit hinter dem Klick. Doku über die Arbeitsbedingungen bei Amazon
video bei labournet.tv (engl. mit dt. UT | 28 min | 2014) weiterlesen »
[caption id="attachment_59492" align="alignright" width="245"]Amazon bei LabourNet TV "Ein Handscanner schreibt ihm vor, wie viele Sekunden er hat, um das nächste Teil herauszusuchen..."[/caption] "Ein Journalist schickt einen Arbeiter mit einer versteckten Kamera in das Amazon-Lager in Swansea (Wales). Vor Weihnachten arbeitet er dort weiterlesen »

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Friedensbewegung in Israel
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Menschenrechte in Israel
Interview mit Zeev Sternhell: „Apartheid gibt es in Israel bereits“
„Kritik am Staate Israel und seiner Besatzungspolitik in den 1967 okkupierten Gebieten, seinen Militäroperationen und Kriegen sowie dem Umgang mit der palästinensischen Minderheit im seit 1948 kontrollierten Kerngebiet gilt nicht nur in Deutschland schnell als „antisemitisch“. Die DGB-Gewerkschaften stehen ohnehin seit jeher fest auf Seiten der jeweiligen Regierungen in Tel Aviv. Motivationen dafür sind neben der angeblichen Kollektivschuld der staatstragende Flankenschutz für die deutsche Außenpolitik, die traditionelle Verbundenheit mit dem sozialpartnerschaftlichen zionistischen Gewerkschaftsbund Histadrut und lange Zeit auch die Illusionen in den angeblichen „Kibbuz-Sozialismus“. Da liefert der international renommierte, 1935 in Polen geborene Historiker, Faschismusforscher und Professor Zeev Sternhell im folgenden Interview für die dem italienischen Gewerkschaftsbund CGIL nahe stehende, ehemalige KP-Tageszeitung „l’Unità“ vom 4. Mai 2014 eine erfrischende Portion Gegeninformation und eine deutliche Gegenposition zum etablierten Mainstream-Denken. Obwohl Sternhell durchaus kein Antizionist und kein Antiimperialist ist…“ Siehe das Interview „Apartheid gibt es in Israel bereits“ übersetzt und mit Vorwort versehen vom Gewerkschaftsforum Hannover weiterlesen »
"Kritik am Staate Israel und seiner Besatzungspolitik in den 1967 okkupierten Gebieten, seinen Militäroperationen und Kriegen sowie dem Umgang mit der palästinensischen Minderheit im seit 1948 kontrollierten Kerngebiet gilt nicht nur in Deutschland schnell als "antisemitisch". Die DGB-Gewerkschaften stehen ohnehin seit jeher fest auf Seiten der jeweiligen Regierungen in Tel weiterlesen »

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neue und alte Armut (trotz/dank Arbeit)
Wie „relativ“ ist Kinderarmut? Armutsrisiko und Mangel im regionalen Vergleich
Zusammenfassung von Reinhold Schramm vom 02.06.2014 vom WSI Report 11 vom Januar 2014 weiterlesen »
Zusammenfassung von Reinhold Schramm vom 02.06.2014 vom WSI Report 11 vom Januar 2014

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Kampf gegen Privatisierung in Griechenland
Griechenland: Ein Staat wird ausverkauft
„Ob Bahn, Post, Strom- und Wasserversorgung: Griechenland versucht derzeit, grosse Teile seines Staatsbesitzes zu verkaufen. Doch die bisherigen Erträge sind gering und die absehbaren Folgekosten hoch…“ Artikel von Jonas Aebi, Athen, in der WOZ vom 29.05.2014 weiterlesen »
"Ob Bahn, Post, Strom- und Wasserversorgung: Griechenland versucht derzeit, grosse Teile seines Staatsbesitzes zu verkaufen. Doch die bisherigen Erträge sind gering und die absehbaren Folgekosten hoch…" Artikel von Jonas Aebi, Athen, in der WOZ vom 29.05.2014 externer Linkweiterlesen »

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Gewerkschaften in Österreich
Eröffnung der UNDOK – Anlaufstelle zur gewerkschaftlichen Unterstützung undokumentiert Arbeitender
Die »UNDOK – Anlaufstelle zur gewerkschaftlichen Unterstützung undokumentiert Arbeitender« informiert ArbeitnehmerInnen ohne gesicherten Aufenthalt und/oder ohne Arbeitspapiere über ihre Rechte und berät kostenlos in mehreren Sprachen (Deutsch, Bosnisch/Kroatisch/Serbisch, Englisch, Französisch und Spanisch während der Öffnungszeiten, weitere Sprachen nach Vereinbarung bzw. auf Anfrage). Die Anlaufstelle bietet Unterstützung, um arbeits- und sozialrechtliche Ansprüche gegenüber ArbeitgeberInnen einzufordern und wenn nötig auch vor Gericht durchzusetzen. Am 4. Juni 2014 wird UNDOK, die Anlaufstelle zur gewerkschaftlichen Unterstützung undokumentiert Arbeitender, offiziell eröffnet: 9.30-10.30 Uhr im ÖGB-Haus, Johann-Böhm-Platz 1, 1020 Wien, Wilhelmine-Moik-Saal. Siehe dazu die Homepage der UNDOK-Anlaufstelle weiterlesen »
Die »UNDOK - Anlaufstelle zur gewerkschaftlichen Unterstützung undokumentiert Arbeitender« informiert ArbeitnehmerInnen ohne gesicherten Aufenthalt und/oder ohne Arbeitspapiere über ihre Rechte und berät kostenlos in mehreren Sprachen (Deutsch, Bosnisch/Kroatisch/Serbisch, Englisch, Französisch und Spanisch während der Öffnungszeiten, weitere Sprachen nach Vereinbarung bzw. auf Anfrage). Die Anlaufstelle bietet Unterstützung, um arbeits- und sozialrechtliche weiterlesen »

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Kommunalfinanzen
Die lokalen Klüngel. Städte und Gemeinden in den Klauen der Bauwirtschaft
“Städte und Gemeinden pfeifen auf dem allerletzten Loch. In den meisten repräsentativen Demokratien. Alle Quellen der Geldbeschaffung haben sie bis zur Neige ausgeschöpft. Jetzt bleiben nur noch die Steuern zahlenden Bürger zum Schröpfen übrig. Wieder einmal werden Gebühren und Steuern angehoben. Aber selbst das hat Grenzen. Die Gemeinden können ihre Einnahmen auch nicht über hohe Müllabfuhrgebühren oder Strafzettel für Falschparker aufbessern. Denn damit dürften sie nach Recht und Gesetz gar keine Gewinne machen. Tun sie trotzdem. Über höhere Gebühren, neue Steuern und eingeschränkte kommunale Leistungen kommt die Krise auch bei den Bürgern an. Die krampfhaften Versuche der Kommunalpolitiker, neue Geldquellen anzuzapfen, offenbaren die Hoffnungslosigkeit der Lage vor Ort…” Artikel von Wolfgang J. Koschnick in telepolis vom 02.06.2014 in der Reihe “Eine Demokratie haben wir schon lange nicht mehr” weiterlesen »
“Städte und Gemeinden pfeifen auf dem allerletzten Loch. In den meisten repräsentativen Demokratien. Alle Quellen der Geldbeschaffung haben sie bis zur Neige ausgeschöpft. Jetzt bleiben nur noch die Steuern zahlenden Bürger zum Schröpfen übrig. Wieder einmal werden Gebühren und Steuern angehoben. Aber selbst das hat Grenzen. Die Gemeinden können ihre weiterlesen »

Interventionen »
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Antifaschismus und die neuen alten Rechten »
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AntifaschistInnen als Opfer
Demmin: Polizeigewalt überschattet Protest gegen NPD-Fackelmarsch
8. Mai: Demmin bleibt bunt!„Seit Jahren konstatieren das Bündnis „Demmin Nazifrei“ und Antifa-Gruppen eine wachsende Beteiligung am Protest gegen den schon traditionellen NPD-Fackelmarsch am 8. Mai in Demmin. Dieser Trend setzte sich auch dieses Jahr fort. Für eine Verhinderung des Aufmarsches der Neonazis hat es trotzdem noch nicht gereicht. Die friedlichen Proteste wurden von massiver Polizeigewalt überschattet. So lag in der Nacht eine Person zwischenzeitlich im künstlichen Koma, ist ist jedoch wieder aufgeweckt worden und konnte das Krankenhaus mittlerweile verlassen…“ Beitrag von Kombinat Fortschritt vom 09.05.2014 bei indymedia mit Bildern und Video. Siehe dazu neu: Offener Brief vom Komitee für Grundrechte und Demokratie: Polizeiliche Gewalt gegen Demoteilnehmer weiterlesen »
8. Mai: Demmin bleibt bunt!"Seit Jahren konstatieren das Bündnis „Demmin Nazifrei“ und Antifa-Gruppen eine wachsende Beteiligung am Protest gegen den schon traditionellen NPD-Fackelmarsch am 8. Mai in Demmin. Dieser Trend setzte sich auch dieses Jahr fort. Für eine Verhinderung des Aufmarsches weiterlesen »

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Privatisierung und Widerstand »
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Privatisierung und Widerstand: Wasser, Strom, Gas
Geheim-Verhandlungen: Wasser soll weltweit privatisiert werden
Wasserprivatisierung? Nein danke!„Unbemerkt von der Öffentlichkeit haben 2012 weltweite, geheime Verhandlungen zur weitgehenden Deregulierung der Wasserversorgung, der Energieversorgung, des Finanz-, Gesundheits- und Bildungswesens begonnen. Sollten sie erfolgreich sein, wird es zu weitreichenden Privatisierungen kommen. Der Protest der Bürger, etwa gegen die Privatisierung von Wasser würde ins Leere laufen…“ Artikel in Deutsche Wirtschafts Nachrichten online vom 25.05.14 und neu dazu: Menschenrecht Wasser: right2water warnt vor Geheim-Abkommen weiterlesen »
"Unbemerkt von der Öffentlichkeit haben 2012 weltweite, geheime Verhandlungen zur weitgehenden Deregulierung der Wasserversorgung, der Energieversorgung, des Finanz-, Gesundheits- und Bildungswesens begonnen. Sollten sie erfolgreich sein, wird es zu weitreichenden Privatisierungen kommen. Der Protest der Bürger, etwa gegen die Privatisierung von Wasser würde ins Leere laufen…" Artikel in weiterlesen »

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Soziale Konflikte in Spanien
Can Vies: Nach 17 Jahren wird ein selbstverwaltetes soziales Zentrum in Barcelona geräumt – Tausende auf der Straße gegen Polizeiterror

Dossier

Sieg des militanten Widerstands: Can Vies wird wiederaufgebaut!17 Jahre lang funktionierte das einst besetzte und dann selbstverwaltete Zentrum Can Vies in Sants (Barcelona) in einem bis 1997 leerstehenden Gebäude der städtischen Nahverkehrsgesellschaft – ohne besondere Probleme, bis es Anfang der Woche überfallartig von uniformierten Banden geräumt wurde, die aus mehreren Städten zusammengezogen worden waren und hemmungslos auf alles einprügelten, was sich bewegte – darunter auch mehrere Journalisten, neben den Betreibern und Besuchern. Es gibt nicht wenige, die in diesem massiven Polizeiüberfall einen ersten Racheakt der etablierten politischen Kräfte für ihre heftige politische Wahlniederlage sehen. Am Dienstag demonstrierten 4.000 Menschen und die Auseinandersetzungen gingen auch am Mittwoch weiter, am Donnerstag gab es zahlreiche Solidaritätsaktionen in ganz Katalonien. Siehe dazu neu: Sieg des militanten Widerstands: Can Vies wird wiederaufgebaut! weiterlesen »

Dossier

Can Vies: Nach 17 Jahren wird ein selbstverwaltetes soziales Zentrum in Barcelona geräumt 17 Jahre lang funktionierte das einst besetzte und dann selbstverwaltete Zentrum Can Vies in Sants (Barcelona) in einem bis 1997 leerstehenden Gebäude der städtischen Nahverkehrsgesellschaft – ohne besondere weiterlesen »

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Politik in der Türkei
Gedenken: Verboten! Wer es dennoch tut: Terrorist!
occupygezi„Die Situation spitzte sich zu, als rund 25.000 Polizeibeamte, 50 Wasserwerfer, eine nicht unerhebliche Anzahl von gepanzerten Fahrzeugen sowie Hubschrauber entsandt wurden, um jede Versammlung auf dem Taksim-Platz und in der Umgebung zu verhindern. Mit einem zweiten Befehl sollen dann sämtlichen Beamten der Urlaub gestrichen und die Schichten auf zwölf Stunden erhöht worden sein, so die türkische Zeitung Hürriyet. Darüber hinaus seien Sicherheitskräfte aus elf weiteren Provinzen mit Blick auf mögliche Proteste nach Istanbul beordert worden“ – eine Lagebeschreibung aus dem Beitrag Verletzte und Festnahmen: Türkei erlebt turbulenten Jahrestag der Gezi-Park-Proteste am 01. Juni 2014 bei den Deutsch – Türkischen Nachrichten. Siehe dazu auch „Die Rückkehr der Angst“ von Peter Schaber und Willi Berg am 02. Juni 2014 in neues deutschland weiterlesen »
occupygezi„Die Situation spitzte sich zu, als rund 25.000 Polizeibeamte, 50 Wasserwerfer, eine nicht unerhebliche Anzahl von gepanzerten Fahrzeugen sowie Hubschrauber entsandt wurden, um jede Versammlung auf dem Taksim-Platz und in der Umgebung zu verhindern. Mit einem zweiten Befehl sollen dann sämtlichen weiterlesen »

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Amazon
Streikversammlung: Lagerarbeiter weiten Streiks bei Amazon aus
Aufstand bei Amazon„Eine Streikversammlung hat am Samstag beschlossen, den Arbeitskampf bei Amazon in Bad Hersfeld heute fortzusetzen. Auch in Graben bei Augsburg soll es weitergehen. Die Beschäftigten der Amazon-Versandzentren in Bad Hersfeld wollen heute mit Beginn der Nachtschicht erneut in einen ganztägigen Streik treten. Das entschied eine Streikversammlung am Samstag, wie die Dienstleistungsgesellschaft Verdi mitteilte. Auch im Versandzentrum Graben bei Augsburg sind die Lagerarbeiter mit Beginn der Frühschicht zu einem ganztägigen Ausstand aufgerufen…“ Beitrag von Achim Sawall vom 2.6.2014 bei Golem news weiterlesen »
Aufstand bei Amazon"Eine Streikversammlung hat am Samstag beschlossen, den Arbeitskampf bei Amazon in Bad Hersfeld heute fortzusetzen. Auch in Graben bei Augsburg soll es weitergehen. Die Beschäftigten der Amazon-Versandzentren in Bad Hersfeld wollen heute mit Beginn der Nachtschicht erneut in einen weiterlesen »

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Amazon
»Tarifvertrag nicht von heute auf morgen«. Im Kampf um höhere Löhne beweisen Amazon-Beschäftigte einen langen Atem.
Interview von Daniel Behruzi in junge Welt vom 31.05.2014 mit Mechthild Middeke, ver.di-Sekretärin, zuständig für den hessischen Amazon-Standort Bad Hersfeld. Aus dem Text: „… Amazon fährt die Strategie, die Betriebsräte zu beeinflussen und zu vereinnahmen. Der diesjährige Wahlkampf war zum Teil sehr heftig. In Bad Hersfeld haben sich ganze 22 Listen zur Wahl gestellt. Teilweise sind arbeitgebernahe Listen in die Gremien eingezogen. Das verlagert die Auseinandersetzung auch in die Betriebsräte hinein.“ weiterlesen »
Interview von Daniel Behruzi in junge Welt vom 31.05.2014 externer Link mit Mechthild Middeke, ver.di-Sekretärin, zuständig für den hessischen Amazon-Standort Bad Hersfeld. Aus dem Text: "… Amazon fährt die Strategie, die Betriebsräte zu beeinflussen und zu weiterlesen »

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