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Soziale Proteste in Brasilien: Gegen FIFA-WM 2014 und Olympia 2016 (bis August 2016)
Notstandsübungen?
terrorista fifaIn Porto Alegre sind aus Anlaß der Konfrontationen während der jüngsten Proteste um die Fußball – WM 5 Aktivisten angeklagt worden, einer kriminellen Vereinigung anzugehören, worauf es Strafen bis zu 20 Jahren Gefängnis geben könnte. Auch viele Menschen, die nicht an diesen Protesten teilgenommen haben, sehen darin die Praxis, geplante Sondergesetzgebungen aus Anlaß der WM bereits jetzt umzusetzen. Die Protestmail Solidaritätserklärung mit den 5 von Porto Alegre vom 19. Mai 2014 ist (inklusive Mailadressen) ins Deutsche übersetzt (und zum Zwecke der Verschickung auch im portugiesischen Original) und sollte in der Tat verschickt werden Siehe dazu auch:
  • 15M – Dia internacional contra a Copa do Mundo de 2014 – ein Fotobericht vom 15. Mai 2014 beim brasilianischen Indymedia, zwar nicht aus Porto Alegre, sondern aus São Paulo, der aber nicht nur vergleichbare Konfrontation zeigt (die Demonstration in São Paulo wurde aufgelöst) sondern auch für LeserInnen, die kein Portugiesisch können, leicht verständlich…
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terrorista fifaIn Porto Alegre sind aus Anlaß der Konfrontationen während der jüngsten Proteste um die Fußball – WM 5 Aktivisten angeklagt worden, einer kriminellen Vereinigung anzugehören, worauf es Strafen bis zu 20 Jahren Gefängnis geben könnte. Auch viele Menschen, die nicht weiterlesen »

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Politik in Indien
Vom selbst in der eigenen Partei umstrittenen Radikalen zum „Mister Saubermann“ – die PR Wandlung des Herrn Modi
modi indienDie Kommentare in der westlichen Presse waren eindeutig und nahezu einstimmig: Modis Wahlsieg wurde begrüßt und mit wachsenden Möglichkeiten für Geschäfte gleichgesetzt – sein neoliberales Modell im Bundesstaat Gujarat weckt Hoffnungen. Dass er mindestens dafür gesorgt hat, dass die Schuldigen der Massaker von 2002 eben in diesem Staat nicht verfolgt wurden (es gibt auch viel weiter gehende Thesen dazu, was seine Rolle betrifft) war kein Thema mehr, so wenig wie, dass er einst selbst in der BJP nicht unumstritten war, weil zu radikal… Der Artikel India 2014 elections: Narendra Modi and the BJP bludgeoned their way to election victory von Jayati Ghosh erschien am 16. Mai 2014 in The Guardian – und ist durchaus aus der Sicht einer Wahlverliererin (Kongresspartei) geschrieben (was auch in den zahlreichen, sehr unterschiedlichen und durchaus lesenswerten LeserInnen – Kommentaren deutlich wird) – und weitere Informationen weiterlesen »
modi indienDie Kommentare in der westlichen Presse waren eindeutig und nahezu einstimmig: Modis Wahlsieg wurde begrüßt und mit wachsenden Möglichkeiten für Geschäfte gleichgesetzt – sein neoliberales Modell im Bundesstaat Gujarat weckt Hoffnungen. Dass er mindestens dafür gesorgt hat, dass die Schuldigen der weiterlesen »

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Arbeitskämpfe in Italien in der Logistik
Basis blockiert Bosse – In Italien kämpfen die Logistikarbeiter
sicobas«Vor zwei Jahren hatte unsere Gewerkschaft in Rom drei Mitglieder. Heute sind es dreitausend», erklärt Karim Facchino. Er ist Lagerarbeiter und Mitglied der italienischen Basisgewerkschaft S.I. Cobas. Eine Delegation italienischer Gewerkschafter aus der Logistikbranche und Unterstützern aus der außerparlamentarischen Linken reiste vorige Woche durch Deutschland. Die Gruppe berichtete bei Veranstaltungen in Esslingen, Köln und Berlin über Arbeitskämpfe in der italienischen Logistikbranche, die sich schon über vier Jahre hinziehen und hierzulande bisher kaum bekannt sind. Diese Auseinandersetzungen sind auch der Grund für den rasanten Mitgliederzuwachs der S.I. Cobas, in der sich die Logistikbeschäftigten organisiert haben. «Die Gewerkschaft hat keine bezahlten Funktionäre, nur einen Koordinator, doch sein Platz ist nicht am Schreibtisch eines Büros sondern auf der Straße und vor der Fabrik», sagt Facchino…“ Artikel von Peter Nowak, zuerst erschienen im Neues Deutschland vom 23.05.2014, auf der Homepage des Autors weiterlesen »
sicobas«Vor zwei Jahren hatte unsere Gewerkschaft in Rom drei Mitglieder. Heute sind es dreitausend», erklärt Karim Facchino. Er ist Lagerarbeiter und Mitglied der italienischen Basisgewerkschaft S.I. Cobas. Eine Delegation italienischer Gewerkschafter aus der Logistikbranche und Unterstützern aus der außerparlamentarischen Linken reiste weiterlesen »

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Gewerkschaften in Griechenland
Gewerkschaftswahlen – Erfolge für PAME
In den Gewerkschaftswahlen in Piräus, bei der Bauarbeiter – Föderation und den Nahrungsmittelgewerkschaften haben die PAME – Listen ihre jeweils führende Position ausbauen können – so sagt es jedenfalls ein Kommuniqué der KKE (Kommunistische Partei Griechenlands) das Mitte Mai 2014 unter dem Titel Des succès importants pour les syndicats sur des positions de classe lors des élections professionnelles en Grèce bei Solidarité Internationale übersetzt wurde weiterlesen »
In den Gewerkschaftswahlen in Piräus, bei der Bauarbeiter – Föderation und den Nahrungsmittelgewerkschaften haben die PAME – Listen ihre jeweils führende Position ausbauen können – so sagt es jedenfalls ein Kommuniqué der KKE (Kommunistische Partei Griechenlands) das Mitte Mai 2014 unter dem Titel Des succès importants pour les weiterlesen »

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Verschiedenes aus den Medien
Entlassungen bei der „Leipziger Volkszeitung“: Madsack-Konzern vernichtet weiter Arbeitsplätze
„Das angebliche Zukunftsprogramm ‚Madsack 2018‘ entpuppt sich als Programm zur Vernichtung von Arbeitsplätzen und als Programm zur Verschlechterung von Arbeitsbedingungen durch Tarifflucht“, sagte der stellvertretende Vorsitzende der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di), Frank Werneke, zu den öffentlich gewordenen Plänen des Hannoverschen Medienkonzerns, bei der „Leipziger Volkszeitung“ 36 Redakteursstellen zu streichen. Neben den von Kündigung betroffenen Redakteuren greifen die Leipziger Madsack-Manager derzeit auch die Beschäftigten der Druckerei an. Diese hatten in der Nacht von Montag auf Dienstag ab 23:55 Uhr („fünf vor zwölf“) für die Übernahme des bundesweiten Tarifabschlusses der Druckindustrie gestreikt und gegen die Drohung der Geschäftsführung protestiert, die Lohnverzicht bis 2018 und darüber hinaus verlangt, da sie andernfalls die Schließung der Druckerei ins Auge fasse. Das Leipziger Druckzentrum hat 2011 die Tarifbindung über den Arbeitgeberverband verlassen; die Beschäftigten mussten sich damals einen Haustarifvertrag erkämpfen…“ Pressemitteilung der ver.di vom 23.05.2014 weiterlesen »
„Das angebliche Zukunftsprogramm ‚Madsack 2018‘ entpuppt sich als Programm zur Vernichtung von Arbeitsplätzen und als Programm zur Verschlechterung von Arbeitsbedingungen durch Tarifflucht“, sagte der stellvertretende Vorsitzende der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di), Frank Werneke, zu den öffentlich gewordenen Plänen des Hannoverschen Medienkonzerns, bei der „Leipziger Volkszeitung“ 36 Redakteursstellen zu streichen. Neben den weiterlesen »

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Tarifrunden
Holz-Tarifrunde 2014: Nach zehn Stunden Ergebnis erreicht – Drei Prozent mehr für Holz- und Kunststoff-Beschäftigte
„Geschafft: Nach zehn Stunden Tarifpoker konnte die IG Metall in Herford einen Abschluss für die Holz- und Kunststoff-Beschäftigten in Westfalen-Lippe erzielen. Die Einkommen steigen ab September um drei Prozent. Für Mai bis August gibt es einmalig 160 Euro und für die Auszubildenden 50 Euro. (…)Das Ergebnis für die 40 000 Holz- und Kunststoff-Beschäftigten in Westfalen-Lippe: Ab September 2014 steigen die Löhne und Gehälter um drei Prozent. Für die Monate Mai bis August gibt es einmalig 160 Euro, die spätestens im Mai 2015 ausgezahlt werden. Die Auszubildenden bekommen ebenfalls drei Prozent mehr und einmalig 50 Euro. Der neue Tarifvertrag gilt bis Ende Dezember 2015. (…) Nun stehen noch die Abschlüsse in den anderen Tarifgebieten an. Am 28. Mai treffen sich die Tarifpartner in Niedersachsen zum dritten Mal und am 3. Juni in Baden-Württemberg. Dort wurde ebenfalls zweimal ohne Ergebnis verhandelt.“ Meldung bei der IG Metall vom 23.05.2014 weiterlesen »
„Geschafft: Nach zehn Stunden Tarifpoker konnte die IG Metall in Herford einen Abschluss für die Holz- und Kunststoff-Beschäftigten in Westfalen-Lippe erzielen. Die Einkommen steigen ab September um drei Prozent. Für Mai bis August gibt es einmalig 160 Euro und für die Auszubildenden 50 Euro. (…)Das Ergebnis für die 40 000 weiterlesen »

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Amazon
Amazons Verhandlungsmethoden: „In wie fern ist das keine Erpressung?“
„Amazon will mehr Geld an verkauften Ebooks verdienen und übt deswegen mit verspäteten Lieferungen und fragwürdigen Methoden Druck auf die Verleger aus. Autoren und Verlage sprechen nun offen von Erpressung…“ Meldung auf Heise-News vom 24.05.2014 weiterlesen »
„Amazon will mehr Geld an verkauften Ebooks verdienen und übt deswegen mit verspäteten Lieferungen und fragwürdigen Methoden Druck auf die Verleger aus. Autoren und Verlage sprechen nun offen von Erpressung…“ Meldung auf Heise-News vom 24.05.2014 externer Linkweiterlesen »

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Allgemein und Strategien
Hewlett-Packard streicht bis zu 16.000 Stellen mehr
„Der Umbau bei Riesen Hewlett-Packard sollte ursprünglich 34.000 Jobs kosten, doch das reicht nicht. Bis zu 16.000 weitere Stellen werden wegfallen. Der Umsatz schrumpft weiter, aber es reicht immer noch für mehr als eine Milliarde Dollar Quartalsgewinn…“ Meldung im Heise Newsticker vom 23.05.2014 weiterlesen »
„Der Umbau bei Riesen Hewlett-Packard sollte ursprünglich 34.000 Jobs kosten, doch das reicht nicht. Bis zu 16.000 weitere Stellen werden wegfallen. Der Umsatz schrumpft weiter, aber es reicht immer noch für mehr als eine Milliarde Dollar Quartalsgewinn…“ Meldung im Heise Newsticker vom 23.05.2014 weiterlesen »

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Streiks der Bergarbeiter
„Sie können uns nicht aushungern, viele haben zuhause ein Stück Land und Vieh…“
Aus dem ausführlichen Interview The Platinum Strike, a worker-leader’s take mit einem streikenden Bergarbeiter aus den Platinminen, das Benjamin Fogel im April führte und das am 20. Mai 2014 bei Amandla veröffentlicht wurde. Der (anonym bleibende) Streikaktivist, der auch bereits im August 2012 an dem Streik beteiligt war, der mit dem Massaker gebrochen werden sollte redet darin keineswegs an den Schwierigkeiten vorbei – auch nicht an der, Ruhe zu behalten „wenn einem jeden Tag etwas anderes kriminelles unterstellt wird“. Siehe dazu auch: Lonmin dismisses hundreds of ‚absent‘ workers von Chantelle Benjamin am 19. Mai 2014 beim Mail and Guardian – ein Bericht über die Entlassungswelle „wegen Abwesenheit“ von mehreren hundert Bergarbeitern, der bisher grösste Einschüchterungsversuch weiterlesen »
Aus dem ausführlichen Interview The Platinum Strike, a worker-leader's take externer Link mit einem streikenden Bergarbeiter aus den Platinminen, das Benjamin Fogel im April führte und das am 20. Mai 2014 bei Amandla veröffentlicht wurde. Der weiterlesen »

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Gewerkschaftlicher (Anti)Militarismus
„Die Ursachen von Konflikten und Kriegen gilt es mit zivilen Mitteln zu beseitigen“. Die Beschlüsse des DGB-Bundeskongresses 2014 zur Friedenspolitik
„Im Folgenden dokumentieren wir die drei Beschlüsse, die der DGB-Bundeskongress im Mai 2014 zu friedenspolitischen Themen verabschiedet hat. Es handelt sich um folgende Anträge: Leitantrag zur Friedenspolitik, Zur Zusammenarbeit DGB-Bundeswehr, Resolution zur Ukraine.“ Dokumentation beim Friedensratschlag vom 24. Mai 2014 weiterlesen »
"Im Folgenden dokumentieren wir die drei Beschlüsse, die der DGB-Bundeskongress im Mai 2014 zu friedenspolitischen Themen verabschiedet hat. Es handelt sich um folgende Anträge:   Leitantrag zur Friedenspolitik, Zur Zusammenarbeit DGB-Bundeswehr, Resolution zur Ukraine." Dokumentation beim Friedensratschlag vom 24. Mai 2014 weiterlesen »

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Arbeitskämpfe in Österreich
Voestalpine entlässt unliebsamen Betriebsrat
„Am 26. April 2011 besuchte der Voestbetriebsrat Johann Linsmaier einen Arbeiter im Einlaufsteuerstand der Feuerverzinkerei im Werk in Linz. Linsmaier ist Betriebsrat der Liste „Für Gerechtigkeit und Solidarität“. Der Arbeiter, den er an seinem Arbeitsplatz besuchte, wollte Informationen über ein neues Arbeitszeitmodell, das von FSG-Betriebsräten (Mehrheit) überraschend zur Abstimmung in dieser Abteilung angesetzt wurde. Die FSG-Betriebsräte forderten Linsmaier auf, die Anlage zu verlassen. Er habe sich nicht angemeldet und auch keine Sicherheitsbelehrung bekommen. Nachdem Linsmaier dies verweigerte, wurde von den FSG-Betriebsräten der Werkschutz geholt, woraufhin Linsmaier den Steuerstand verließ…“ Artikel von Boris Lechthaler vom 14.3.2014 bei der Solidar-Werkstatt und neu dazu: „Das Fraktionsunwesen gehört abgeschafft!“ weiterlesen »
"Am 26. April 2011 besuchte der Voestbetriebsrat Johann Linsmaier einen Arbeiter im Einlaufsteuerstand der Feuerverzinkerei im Werk in Linz. Linsmaier ist Betriebsrat der Liste „Für Gerechtigkeit und Solidarität“. Der Arbeiter, den er an seinem Arbeitsplatz besuchte, wollte Informationen über ein neues Arbeitszeitmodell, das von FSG-Betriebsräten (Mehrheit) überraschend zur Abstimmung in weiterlesen »

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Arbeitsrecht allgemein
Spielregeln zur Fußball-WM: Fernsehrechte bei der Fußball-Weltmeisterschaft
„Am 12. Juni startet die Fußball-Weltmeisterschaft in Brasilien. Doch welche „Fernsehrechte“ haben eigentlich Beschäftigte? Ist es erlaubt, am Arbeitsplatz Fußball zu gucken oder zu hören? Die Spielregeln erklärt Tjark Menssen…“ Info der IG Metall vom 23.05.2014 weiterlesen »
"Am 12. Juni startet die Fußball-Weltmeisterschaft in Brasilien. Doch welche "Fernsehrechte" haben eigentlich Beschäftigte? Ist es erlaubt, am Arbeitsplatz Fußball zu gucken oder zu hören? Die Spielregeln erklärt Tjark Menssen…" Info der IG Metall vom 23.05.2014 externer Linkweiterlesen »

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Soziale Grundrechte
Stromsperren: schlimmer als Knast
Artikel von Holdger Platta vom 22. Mai 2014 in Konstantin Weckers Webmagazin weiterlesen »
Stromausfall"Artikel 1 GG: “Die Würde aller Menschen, die über ein mittleres oder hohes Einkommen verfügen, ist unantastbar”. Kommt Ihnen an diesem Satz etwas merkwürdig vor? Richtig: Eigentlich heißt es: “Die Würde des Menschen” – aller Menschen. Da ja niemand so gemein wäre, die weiterlesen »

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Überfälliger Streit um Exportnation „D“ als Lohndrücker
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Euro-Krise und Gewerkschaften
Lohnkonkurrenz als Ausweg aus der Krise?
„In der aktuellen Krise hat sich einmal mehr die Fähigkeit der ökonomischen und politischen Eliten zur Durchsetzung ihrer Leseart der Realität gezeigt, die mit dieser aber nur wenig gemein hat. So präsentierten sie die Eurokrise als logische Konsequenz aus dem „Leben über den Verhältnissen“ in der wirtschaftlichen Peripherie – vor allem hinsichtlich der Löhne. Obwohl diese Behauptung für Spanien nicht das Geringste mit der durch fehlende Reallohnzuwächse und einer fallenden Lohnquote charakterisierten Realität zu tun hatte, führte diese Eliteninterpretation zu einem beispiellosen Angriff auf die ArbeitnehmerInnen. Wenn es den Gewerkschaften nicht gelingt diesen Angriff abzuwehren, wird sich diese Aggression auch auf der europäische Ebene verschärfen und zu einem Lohnkonkurrenzkampf zum Schaden der Mehrheit der EuropäerInnen führen. Internationale Solidarität ist daher unerlässlich…“ Artikel von Nacho Álvarez vom 22. Mai 2014 im Blog Arbeit-Wirtschaft des ÖGB weiterlesen »
"In der aktuellen Krise hat sich einmal mehr die Fähigkeit der ökonomischen und politischen Eliten zur Durchsetzung ihrer Leseart der Realität gezeigt, die mit dieser aber nur wenig gemein hat. So präsentierten sie die Eurokrise als logische Konsequenz aus dem „Leben über den Verhältnissen“ in der wirtschaftlichen Peripherie – vor weiterlesen »

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GM/Opel/Stellantis - Werke in Deutschland »
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Opel/Stellantis Bochum
Kunst statt Opel in Bochum – Feier der Vergänglichkeit
detroit projektMit dem Projekt „This is not Detroit“ antwortet das Schauspielhaus Bochum auf die Deindustrialisierung der Stadt. Artikel von Hans-Christoph Zimmermann in der TAZ vom 20.05.2014. Aus dem Text: „(…) Der Film ist Teil des Großprojekts „This is not Detroit“, mit dem das Bochumer Schauspielhaus zusammen mit Urbane Künste Ruhr auf die Stilllegung des Opel-Werks 2016 reagiert. Nach der Montanindustrie verliert Bochum in einem zweiten Strukturwandel nun auch noch die Automobilindustrie. Die Vision einer deindustrialisierten Stadt erschüttert das Selbstverständnis der Ruhrgebiets-Stadt. „This is not Detroit“ versucht seit vergangenen September diesen Prozess mit Gesprächsrunden, Vorträgen, Symposien, Ausstellungen und Kunstaktionen zu begleiten…“ weiterlesen »
detroit projektMit dem Projekt „This is not Detroit“ antwortet das Schauspielhaus Bochum auf die Deindustrialisierung der Stadt. Artikel von Hans-Christoph Zimmermann in der TAZ vom 20.05.2014 externer Linkweiterlesen »

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