Aktuelle Beiträge

Antikriegstag 1939-2014: Nach 75 Jahren die Lehren aus Hitlerfaschismus und Zweitem Weltkrieg nicht vergessen!  „Die Veranstaltungen von Gewerkschaften und Friedensgruppen zum Antikriegstag wenden sich gegen die u.a. von Bundespräsident Gauck gepredigte „Normalisierung“ der deutschen Außenpolitik und der Propagierung „deutscher Verantwortung“ im Sinne der Akzeptanz kriegerischer Intervention. Für die Friedensbewegung ist der weitgehende Rückfall in die Kalter-Kriegs-Rhetorik in der Ukraine-Krise ein Alarmzeichen. Im Verhältnis zu Russland hier wie auch in einer konstruktiven Konfliktbearbeitung der Kriege in Syrien, Irak und der Konflikte der gesamten Nahost-Region ist Zusammenarbeit und Interessensausgleich statt Konfrontation nötig…“ Sonderseite samt Terminen bei der Friedenskooperative und weitere Informationen. Neu: „Klassenkampf statt Weltkrieg“: Internationale Antikriegsaktion zum 75. Jahrestag des Antikriegstag – der Aktionszug wird gerade (10.9.) in Bochum massiv durch den Staatsapparat behindert.     weiterlesen »
Nie wieder Krieg!1939-2014: Nach 75 Jahren die Lehren aus Hitlerfaschismus und Zweitem Weltkrieg nicht vergessen! "Die Veranstaltungen von Gewerkschaften und Friedensgruppen zum Antikriegstag wenden sich gegen die u.a. von Bundespräsident Gauck gepredigte "Normalisierung" der deutschen Außenpolitik und der Propagierung "deutscher Verantwortung" im Sinne weiterlesen »

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25 Jahre danach: Die Regeln der Diktatur endlich beseitigen!
Augusto Pinochet: Tod eines TyrannenNachdem der Mörder Pinochet 1988 trotz allen Terrors das Plebiszit mit Pauken und Trompeten so hoch verlor, dass nicht einmal Betrug mehr half, wurde ein Übergang ausgehandelt – der sowohl den mörderischen Neoliberalismus rettete, als auch, im Kern, die Verfassung der Diktatur: Die Zeit der Angst ist vorbei heisst der Artikel von Toni Keppeler am 04. September 2014 zum 41. Jahrestag des Miliär/USA – Putsches (des weitaus wichtigsten 11. September der Geschichte), der die oben erwähnte transicion erläutert „Nachdem Pinochet im Oktober 1988 ein Plebiszit über eine weitere achtjährige Präsidentschaft klar verloren hatte, handelten die Parteien der Concertación mit ihm die Transición, den Übergang zur Demokratie, aus. Die von ihm erlassene Verfassung blieb in Kraft und dazu ein Wahlgesetz, das in beiden Kammern des Parlaments für zwei nahezu gleich grosse Blöcke sorgte: die Rechtsparteien auf der einen und die Concertación auf der anderen Seite. Tief greifende Verfassungsänderungen waren damit so gut wie unmöglich. Auch das unter Pinochet eingeführte neoliberale Wirtschaftssystem wurde aufrechterhalten“ – wobei der Titel ein Indiz dafür sein könnte, das diese transicion endlich zu Ende geht. Weil der Widerstand und der Protest weiter anwachsen weiterlesen »
Augusto Pinochet: Tod eines TyrannenNachdem der Mörder Pinochet 1988 trotz allen Terrors das Plebiszit mit Pauken und Trompeten so hoch verlor, dass nicht einmal Betrug mehr half, wurde ein Übergang ausgehandelt – der sowohl den mörderischen Neoliberalismus rettete, als auch, im Kern, weiterlesen »

Kurzer Überblick von Volker Bahl vom 10.9.2014 weiterlesen »

Kurzer Überblick von Volker Bahl vom 10.9.2014

Europäische Integration: Massenarbeitslosigkeit per Gesetz – Die neue ökonomische Governance der EU (Text von Fabian Lindner (IMK) vom 08.09.2014 im ipg-journal der FES: http://www.ipg-journal.de/rubriken/europaeische-integration/artikel/massenarbeitslosigkeit-per-gesetz-571/ externer Link): “Wären die Staatsschulden an weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 11.9.2014 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 11.9.2014

Am 11. September 2014 stand u.a. in der Süddeutschen ein Artikel im Wirtschaftsteil “ Mieten und mieten lassen”, der die bisherigen Aktivitäten zur so knappen “Ware” Wohnung darstellt (vgl. dazu auch “Wohnung ist keine Ware” – Wenn es ums Bauen geht darf die weiterlesen »

Mit 43 hat Sören Philipps „den Lebensstandard eines Studenten“. Gezwungenermaßen. Wie er arbeiten an deutschen Unis Tausende Wissenschaftler in unsicheren Verträgen – und zu einem Verdienst knapp über dem Mindestlohn…“ Artikel von Roland Preuß in der Süddeutschen online vom 9. September 2014 weiterlesen »
"Mit 43 hat Sören Philipps "den Lebensstandard eines Studenten". Gezwungenermaßen. Wie er arbeiten an deutschen Unis Tausende Wissenschaftler in unsicheren Verträgen - und zu einem Verdienst knapp über dem Mindestlohn…" Artikel von Roland Preuß in der Süddeutschen online vom 9. September 2014 weiterlesen »

„Die Redaktion des stern hat mit einem Offenen Brief auf die Ankündigung des Verlags Gruner + Jahr reagiert. 26 Mitarbeitern soll betriebsbedingt gekündigt werden. „Wir glauben nicht, dass Entlassungen ein Weg aus der Medienkrise sind“, heißt es in dem Schreiben. Der Einschnitt sei „brutal“…“ Meldung auf Meedia.de vom 09.09.2014 weiterlesen »
„Die Redaktion des stern hat mit einem Offenen Brief auf die Ankündigung des Verlags Gruner + Jahr reagiert. 26 Mitarbeitern soll betriebsbedingt gekündigt werden. "Wir glauben nicht, dass Entlassungen ein Weg aus der Medienkrise sind", heißt es in dem Schreiben. Der Einschnitt sei "brutal"…Meldung auf Meedia.de vom weiterlesen »

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Mali
MALI: Ein politisch-sozialer Bericht nach einem 24tägigen Aufenthalt unseres Frankreichkorrespondenten in dem westafrikanischen Land
Artikel von Bernard Schmid vom 10.9.2014 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 10.9.2014

Einen Geschwindigkeitsrekord dürfte der Zug in naher Zukunft nicht aufstellen, auf der Strecke ist das Tempo derzeit auf 39 Stundenkilometer ausgelegt. Aber die Bahnlinie von Bamako nach Kayes, die 600 Kilometer entfernte Regionalhauptstadt im Westen Malis in der Nähe der senegalesischen und mauretanischen Grenze, weiterlesen »

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Frankreich »
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Regierung rechter Sozialdemokraten plant neue soziale Schandtaten. Und ist bei einem absoluten Unpopularitäts-Rekord angelangt
Man muss keinem Aberglauben anhängen, um zu dem Schluss zu kommen, dass die Zahl 13 für François Hollande Unglück bedeutet. 13 Prozent, das ist der augenblickliche Popularitätswert des französischen Staatspräsidenten François Hollande: So viele Französinnen und Franzosen vertrauen noch auf seine Politik…“ Artikel von Bernard Schmid vom 10.9.2014, es ist die überarbeitete Langfassung eines Artikels, der zunächst für die Berliner Wochenzeitung ‚Jungle World‘ verfasst wurde und dort gekürzt erscheint weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 10.9.2014, es ist die überarbeitete Langfassung eines Artikels, der zunächst für die Berliner Wochenzeitung ‚Jungle World‘ verfasst wurde und dort gekürzt erscheint

Man muss keinem Aberglauben anhängen, um zu dem Schluss zu kommen, dass die Zahl 13 für François Hollande Unglück bedeutet. 13 Prozent, das weiterlesen »

"Irren ist amtlich – Beratung kann helfen!"Unverständlich«, »beschämend« oder gar »skandalös«: Wenn die Aktion »Irren ist amtlich« über ihre Erfahrungen mit deutschen Jobcentern berichtet, fallen markige Worte. Seit 2007 berät die vom Berliner Arbeitslosenzentrum (BALZ) mit Unterstützung der Liga der Wohlfahrtsverbände, der Landesarmutskonferenz Berlin und des DGB Berlin-Brandenburg getragene Aktion ratsuchende Hartz-IV-Bezieher. Am gestrigen Dienstag stellte ihre Erfahrungen vor…“ Artikel von Johannes Supe in junge Welt vom 10.09.2014 und die Aktionsseite „Irren ist amtlich – Beratung kann helfen!“ weiterlesen »
"Irren ist amtlich – Beratung kann helfen!""Unverständlich«, »beschämend« oder gar »skandalös«: Wenn die Aktion »Irren ist amtlich« über ihre Erfahrungen mit deutschen Jobcentern berichtet, fallen markige Worte. Seit 2007 berät die vom Berliner Arbeitslosenzentrum (BALZ) mit Unterstützung der Liga der Wohlfahrtsverbände, weiterlesen »

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Katar: Wer nachschauen will – verschwindet
Katar Krishna GhimireAufgrund der immer heftigeren Kritiken an den gefährlichen Arbeitsbedingungen von Migranten auf den Baustellen der FIFA WM 2022 hat die Regierung in Katar in den letzten Monaten zahlreiche Versprechungen gemacht. Alles wird gut sozusagen. Wer das aber nachprüfen möchte, lebt gefährlich. Gundev Ghimire und Kirshna Upadhyaya waren am 27. August für das Global Network for Rights and Development in Katar eingereist, um gerade diese Arbeits- und Lebensbedingungen der migrantischen Arbeiter, von denen sehr viele aus Nepal kommen zu untersuchen, dass beide Beauftragte britische Staatsbürger aber ebenfalls nepalesischen Ursprungs sind, war für wirkliche Informationen eine gute Voraussetzung. Eine Textnachricht von Krishna Upadhyaya wurde am Tage vor der geplanten Rückreise verschickt, in der er seine Besorgnis darüber äußerte, dass beide ständig von der Polizei verfolgt würden. Seitdem sind sie verschwunden… Neu: Wieder frei gelassen: Krishna Upadhyaya und Gunadev Ghimire weiterlesen »
Katar Krishna GhimireAufgrund der immer heftigeren Kritiken an den gefährlichen Arbeitsbedingungen von Migranten auf den Baustellen der FIFA WM 2022 hat die Regierung in Katar in den letzten Monaten zahlreiche Versprechungen gemacht. Alles wird gut sozusagen. Wer das aber nachprüfen möchte, lebt weiterlesen »

Das Arbeitsgericht Dortmund hat am 28.08.2014 im Kammertermin über zwei Klagen von Bürgerarbeitern gegen die Stadt Dortmund als Trägerin der Maßnahme geurteilt. Die Klagen hatten verlangt…“ Die Notiz zum Kammertermin von Wolfgang Richter   weiterlesen »

Die Notiz zum Kammertermin von Wolfgang Richter

"Das Arbeitsgericht Dortmund hat am 28.08.2014 im Kammertermin über zwei Klagen von Bürgerarbeitern gegen die Stadt Dortmund als Trägerin der Maßnahme geurteilt. Die Klagen hatten verlangt: (mehr …)

„Von Detroit lernen!“ – Das Recht auf Stadt im Ruhrgebiet. Manifest, Essay und Veranstaltungsreihe
„Von Detroit lernen!“ – Das Recht auf Stadt im Ruhrgebiet. Manifest, Essay und VeranstaltungsreiheUnter dem Titel „Von Detroit lernen!“ hat das Netzwerk „Recht auf Stadt – Ruhr“ ein Manifest zur Zukunft des Ruhrgebietes veröffentlicht. Im Anschluss an die weltweite „Recht auf Stadt“-Bewegung fordert es heraus zu einer ruhrgebietsspezifischen Debatte über den Umgang mit Armut, Schrumpfung und Leerständen. In einer Reihe von Diskussionsveranstaltungen im ganzen Ruhrgebiet stellt „Recht auf Stadt – Ruhr“ die Streitschrift und den dazugehörigen Essay „Realize Ruhrgebiet“ vor. Während sich „Recht auf Stadt“-Bewegungen weltweit im Widerstand gegen Verdrängungs- und Gentrifizierungsprozesse konstituieren, fordert das Netzwerk eine ruhrgebietsspezifische Diskussion über Engagement und Teilhabe in einer Nicht-Metropole (…)  In einer Reihe von Diskussionsveranstaltungen im ganzen Ruhrgebiet stellt „Recht auf Stadt – Ruhr“ die Streitschrift und den dazugehörigen Essay „Realize Ruhrgebiet“ vor. Die Auftaktveranstaltung findet am 16. September im Dortmunder „Nordpol“ statt. Münsterstaße 99, 19.30 Uhr. In Bochum lädt „Recht auf Stadt – Ruhr“ am 1. Oktober um 19:30 Uhr in die Kunsthallen an der Rottstraße 5. Termine in Essen, Gelsenkirchen und Duisburg folgen. Siehe dazu die Aktionsseite von Recht auf Stadt – Ruhr , dort auch das Manifest etc. weiterlesen »
„Von Detroit lernen!“ – Das Recht auf Stadt im Ruhrgebiet. Manifest, Essay und VeranstaltungsreiheUnter dem Titel „Von Detroit lernen!“ hat das Netzwerk „Recht auf Stadt – Ruhr“ ein Manifest zur Zukunft des Ruhrgebietes veröffentlicht. Im Anschluss an die weltweite „Recht auf weiterlesen »

Kompromiss im Streit um ein bayerisches Heiligtum: Wie der Betriebsrat von BMW mitteilt, soll die Brotzeitpause erhalten bleiben – insgesamt verlieren die Mitarbeiter jedoch fünf Minuten Pause pro Tag…“ Artikel von Thomas Fromm in der Süddeutschen online vom 9. September 2014 weiterlesen »
"Kompromiss im Streit um ein bayerisches Heiligtum: Wie der Betriebsrat von BMW mitteilt, soll die Brotzeitpause erhalten bleiben - insgesamt verlieren die Mitarbeiter jedoch fünf Minuten Pause pro Tag. Vom Sparen mochte man bei BMW in den vergangenen Monaten nicht so gerne reden. Sparprogramme in Zeiten hoher Mitarbeiterboni, von Rekordabsätzen weiterlesen »

10 Jahre Hartz-KommissionAb Januar des nächsten Jahres sollen die Hartz IV Leistungen steigen, wie aus Medienberichten bekannt wurde. Demnach plant die Bundesregierung die Anhebung des aktuellen Eck-Regelsatzes in Höhe von 391 Euro um weitere acht Euro auf 399 Euro zu erhöhen. (…) Die Erhöhung des Eck-Regelsatzes um rund 2,12 Prozent ist jedoch keine Wohltat der Regierung, sondern gesetzliche Vorschrift. So orientieren sich seit 2012 die Hartz IV Leistungen an der Preisentwicklung sowie Löhnen, und eben diese Inflation liegt bei ca. zwei Prozent. Für Empfänger von Leistungen ist dies damit keine reale Erhöhung sondern nur ein Ausgleich der aktuellen Preissteigerung…“ Meldung vom 8. September 2014 bei hartziv.org. Über die Hetze der BILD schweigen wir uns bewusst aus. Hartz IV muss weg! weiterlesen »
10 Jahre Hartz-Kommission"Ab Januar des nächsten Jahres sollen die Hartz IV Leistungen steigen, wie aus Medienberichten bekannt wurde. Demnach plant die Bundesregierung die Anhebung des aktuellen Eck-Regelsatzes in Höhe von 391 Euro um weitere acht Euro auf 399 Euro zu erhöhen. (…) Die weiterlesen »

Berlin hofft, durch eine Abgabe auf Wertpapiergeschäfte mehr als 17 Milliarden Euro jährlich einzunehmen. Experten schätzen, dass Betroffene auf andere Länder ausweichen könnten. Schaden würde das der Wirtschaft aber nicht…“ Artikel von Claus Hulverscheidt in der Süddeutschen online vom 8. September 2014 und das Gutachten selbst. Was mit dem Geld finanziert werden würde, steht wie immer auf einem anderen Blatt… weiterlesen »
"Berlin hofft, durch eine Abgabe auf Wertpapiergeschäfte mehr als 17 Milliarden Euro jährlich einzunehmen. Experten schätzen, dass Betroffene auf andere Länder ausweichen könnten. Schaden würde das der Wirtschaft aber nicht…" Artikel von Claus Hulverscheidt in der Süddeutschen online vom 8. September 2014 weiterlesen »

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