Aktuelle Beiträge

Dresden Nazifrei„Am heutigen Sonntag hat die Polizeidirektion Dresden per Allgemeinverfügung sämtliche für morgen geplante Versammlungen verboten… Eines vorweg: Mord- und Terrordrohungen können für uns niemals ein Bestandteil politischer Auseinandersetzungen sein. Wer solche Mittel wählt, wird immer ein Stück Menschlichkeit in der Gesellschaft für seine politischen Zwecke opfern. Das können wir nicht akzeptieren. Dies vorangestellt fragen wir uns allerdings, wie die heute ergangene Allgemeinverfügung der Polizei einzuordnen ist…“ Beitrag auf Dresden nazifrei vom 18. Januar 2015 weiterlesen »
Dresden Nazifrei"Am heutigen Sonntag hat die Polizeidirektion Dresden per Allgemeinverfügung sämtliche für morgen geplante Versammlungen verboten… Eines vorweg: Mord- und Terrordrohungen können für uns niemals ein Bestandteil politischer Auseinandersetzungen sein. Wer solche Mittel wählt, wird immer ein Stück Menschlichkeit in der weiterlesen »

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Ägypten »
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4 Tage Streik im grössten ägyptischen Textilbetrieb Mahalla: Erfolgreich
4 Tage Streik im grössten ägyptischen Textilbetrieb MahallaWenn die Mahalla-Belegschaft streikt, wird das heutezutage quer durchs Land aufmerksam verfolgt – erst recht, wenn der Streik sich gegen die Regierung richtet, die frühere Zusagen nicht eingehalten hat. Der Streik, ursprünglich begonnen wegen der überfälligen Auszahlung der Jahresbonusse (und die sind in der Lohnstruktur keine Zusatzprämie, sondern integraler Bestandteil des Lohn – ein Bestandteil, mit dem die ArbeiterInnen rechnen und auf den sie angewiesen sind) wurde auch deshalb so massiv von etwa der Hälfte der 24.000 ArbeiterInnen befolgt, weil die Regierung Tage zuvor beschlossen hatte, die Förderung des Baumwollanbaus zu beenden – was grosse Teile der Belegschaft offensichtlich als Schlag gegen die Zukunft des eigenen Betriebs verstanden… weiterlesen »
4 Tage Streik im grössten ägyptischen Textilbetrieb MahallaWenn die Mahalla-Belegschaft streikt, wird das heutezutage quer durchs Land aufmerksam verfolgt – erst recht, wenn der Streik sich gegen die Regierung richtet, die frühere Zusagen nicht eingehalten hat. Der Streik, ursprünglich begonnen wegen weiterlesen »

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Iran »
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Auch im Iran: Erfolgreicher Automobilarbeiterstreik bei Khodro
Iran: Erfolgreicher Automobilarbeiterstreik bei KhodroVier Tage lang haben etwa 20.000 Arbeiter der Iran Khodro Werke in Teheran gestreikt – also mehr als die Hälfte der Belegschaft. Dann hatten sie wesentliche Teile ihrer Forderungen durchgesetzt – neben echter Lohnerhöhung auch zusätzliche Pausen in der Nachtschicht und die arbeitsfreie Donnerstagnacht (weil es eben die Nacht zum Freitag ist)… weiterlesen »
Iran: Erfolgreicher Automobilarbeiterstreik bei KhodroVier Tage lang haben etwa 20.000 Arbeiter der Iran Khodro Werke in Teheran gestreikt – also mehr als die Hälfte der Belegschaft. Dann hatten sie wesentliche Teile ihrer Forderungen durchgesetzt – neben echter Lohnerhöhung auch zusätzliche Pausen weiterlesen »

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China »
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Solidarität gegen Attacken auf chinesische Labour-NGO
Die Solidaritätskampagne mit chinesischen Labour-NGOBasis – Initiativen unterschiedlichster Art, die aktiv sind für die Rechte der ArbeiterInnen gibt es in der VR China recht viele. Seit einiger Zeit aber häufen sich die gewalttätigen Übergriffe von Schlägern, die Büros verwüsten, Menschen schlagen und bedrohen – jetzt, am 26. Dezember geschah dies mit dem Panyu Migrant Workers Documentation Centre (PMWDC), das am 27. Dezember eine offizielle Protestnote publizierte mit der Aufforderung an die Polizei, endlich bei der aufklärung solcher Attacken aktiv zu werden. Binnen weniger Tage unterzeichneten mehr als 20 ArbeiterInnenorganisation und über 2.000 Personen diesen Aufruf. Der internationale Aufruf „Urgent Appeal: Stop Violent Assaults on Labour Organisations in China“ am 31. Dezember 2014 ist vom Hongkonger Gewerkschaftsbund HKCTU und dem Globalization Monitor und versucht diese Proteste durch die englische Übersetzung noch breiter zu machen, inklusive eines knappen Überblicks über die Attacken der letzten Zeit. LabourNet Germany hat diesen Aufruf bereits unterschrieben und ruft alle LeserInnen dazu auf, es ebenfalls zu tun. Neu: Die Solidaritätskampagne mit chinesischen Labour-NGO findet ein starkes Echo – und geht weiter weiterlesen »
Die Solidaritätskampagne mit chinesischen Labour-NGOBasis-Initiativen unterschiedlichster Art, die aktiv sind für die Rechte der ArbeiterInnen gibt es in der VR China recht viele. Seit einiger Zeit aber häufen sich die gewalttätigen Übergriffe von Schlägern, die Büros verwüsten, Menschen schlagen und bedrohen weiterlesen »

„In der 2. Sitzung des NSU-Untersuchungsauschusses sollen vier Experten zum Thema „Aufbau und Zuständigkeit der Sicherheitsbehörden und der Justiz in NRW – Polizei“ gehört werden, wie es in der Tagesordnung heißt. Geladen sind zwei Polizeiforscher, ein ehemaliger Polizeipräsident sowie der Präsident der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung NRW…“ Meldung auf nrw.nsu-watch.info vom 17. Januar 2015 weiterlesen »
"In der 2. Sitzung des NSU-Untersuchungsauschusses sollen vier Experten zum Thema „Aufbau und Zuständigkeit der Sicherheitsbehörden und der Justiz in NRW – Polizei“ gehört werden, wie es in der Tagesordnung heißt. Geladen sind zwei Polizeiforscher, ein ehemaliger Polizeipräsident sowie der Präsident der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung NRW..." Meldung weiterlesen »

„Höchstens 300 Nazi-Anhänger beim “Trauermarsch” zum 70. Jahrestag der Zerstörung der Stadt. Antifaschistische Demonstrationen mit jeweils über 1000 TeilnehmerInnen am Freitag und Samstag. Rund 15 000 Menschen bei einer “Meile der Demokratie” als Zeichen der Toleranz: Es war kein gutes Wochenende für die rechte Szene in Magdeburg. Eine von der Partei “Die Rechte” für Samstag, 17. Januar, angemeldete Kundgebung sagten die Veranstalter wieder ab. Allerdings will der Magdeburger “Pegida”-Ableger “Magida” am Montag, 19. Januar, erstmals in der Stadt marschieren…“ Beitrag von Anne Hilger auf beobachternews. de vom 17. Januar 2015 weiterlesen »
"Höchstens 300 Nazi-Anhänger beim “Trauermarsch” zum 70. Jahrestag der Zerstörung der Stadt. Antifaschistische Demonstrationen mit jeweils über 1000 TeilnehmerInnen am Freitag und Samstag. Rund 15 000 Menschen bei einer “Meile der Demokratie” als Zeichen der Toleranz: Es war kein gutes Wochenende für die rechte Szene in Magdeburg. Eine von der weiterlesen »

„Waren es in der Vergangenheit immer wieder Verstöße gegen das Arbeitszeitgesetz, insbesondere gegen die Einhaltung der gesetzlichen Pausenvorschriften und der Regeln für Feiertagsarbeit – Urteil des Verwaltungsgerichtes Augsburg vom 25.01.2008 – macht die Firmengruppe Appl jetzt von sich reden, dass arbeitsvertraglich zugesagte und geschuldete Leistungen einseitig gestrichen werden. (…) Mit Unterstützung von ver.di haben nun Beschäftigte gegen diese rechtswidrige Streichung des Urlaubsgeldes Klage beim Arbeitsgericht Augsburg eingereicht. Der Gütetermin vor der Kammer des Arbeitsgerichtes wird am 21. Januar 2015 in Augsburg stattfinden.“ Meldung von ver.di Augsburg Fachbereich Medien, Kunst und Industrie (FB 8) am 12.01.2015 weiterlesen »
„Waren es in der Vergangenheit immer wieder Verstöße gegen das Arbeitszeitgesetz, insbesondere gegen die Einhaltung der gesetzlichen Pausenvorschriften und der Regeln für Feiertagsarbeit – Urteil des Verwaltungsgerichtes Augsburg vom 25.01.2008 – macht die Firmengruppe Appl jetzt von sich reden, dass arbeitsvertraglich zugesagte und geschuldete Leistungen einseitig gestrichen werden.“ weiterlesen »

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Helios-Amperklinik AG Dachau: „Existenzangst am Klinikum. Viele fürchten um ihre Jobs“
„Mitarbeiter der Helios-Amperklinik AG haben das Vater Unser umgedichtet und ausgehängt. Es ist ein zynisches Pamphlet. Dahinter steckt: Existenzangst. „Keiner weiß, wie es weitergeht“, sagt eine Angestellte über den Kurs, den die Helios Kliniken GmbH steuert. Werden Stellen abgebaut? Wird die Küche aufgelöst oder werden die Patienten von einem anderen Krankenhaus mitversorgt? Werden gar ganze Abteilungen aufgelöst? Alles Fragen, die die rund 950 Angestellten der Krankenhäuser Dachau und Indersdorf beantwortet haben wollen. Doch Helios hülle sich in Schweigen, so Belegschaft und Betriebsrat…“ Artikel vom 18.01.2015 im Merkur online weiterlesen »
"Mitarbeiter der Helios-Amperklinik AG haben das Vater Unser umgedichtet und ausgehängt. Es ist ein zynisches Pamphlet. Dahinter steckt: Existenzangst. „Keiner weiß, wie es weitergeht“, sagt eine Angestellte über den Kurs, den die Helios Kliniken GmbH steuert. Werden Stellen abgebaut? Wird die Küche aufgelöst oder werden die Patienten von einem anderen weiterlesen »

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Griechenland »
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FAQ zur Debatte um «Grexit», Schuldenschnitt und dem Programm von Syriza
Persönliche Reiseeindrücke aus Griechenland von Rainer Thomann„Griechenland steht wieder im Fokus der Politik. Am 25. Januar wird dort ein neues Parlament gewählt. In Führung liegt derzeit das Linksbündnis Syriza, das die Sparauflagen von EU und Internationalem Währungsfonds (IWF) harsch kritisiert und einen Schuldenschnitt fordert. Doch die EU – und insbesondere auch die Bundesregierung – zeigt sich hart. Damit bahnt sich ein Konflikt zwischen Griechenland und der EU an – es wird bereits über einen Austritt des Landes aus der Währungsunion spekuliert. Was will Syriza? Welche Möglichkeiten gibt es für eine linke Politik? Droht wirklich ein «Grexit», also ein Euro-Austritt Griechenlands? Und welche Strategie verfolgt die Bundesregierung? Und was bedeutet das Ganze für die deutsche Bevölkerung?“ Häufig gestellte Fragen und Antworten zu den Geschehnissen in Griechenland bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Siehe dazu auch das Dossier im LabourNet Germany: Schuldenerlass für Griechenland weiterlesen »
Persönliche Reiseeindrücke aus Griechenland von Rainer Thomann"Griechenland steht wieder im Fokus der Politik. Am 25. Januar wird dort ein neues Parlament gewählt. In Führung liegt derzeit das Linksbündnis Syriza, das die Sparauflagen von EU und Internationalem Währungsfonds (IWF) harsch kritisiert und weiterlesen »

„So steht jetzt doch an die KLÄRUNG der Frage: „WELCHE Rolle spielen die FINANZMÄRKTE – und welche die LÖHNE – in der EUROKRISE. Hören wir uns dazu erst einmal den Weltökonomen Heiner Flassbeck an: DGB: Deutscher Götterbote. Flassbeck hält die Wirkung der Finanzmärkte für desaströs, aber die miese Rolle des deutschen Lohndumping zur „Stärkung“ der Wettbewerbsfähigkeit vor allem in der Eurozone möchte er auch angemessen berücksichtigt haben – und nicht unter den Tisch gekehrt wissen – von den deutschen Gewerkschaften – um sich als alleiniges „Alibi“ an die Krisenwirkung der Finanzmärkte – zur Ablenkung von eigenem „Versagen“ bei den Löhnen – zu klammern?…“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 16.1.2015 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 16.1.2015

So steht jetzt doch an die KLÄRUNG der Frage: "WELCHE Rolle spielen die FINANZMÄRKTE - und welche die LÖHNE - in der EUROKRISE. Hören wir uns dazu erst einmal den Weltökonomen Heiner Flassbeck an: DGB: Deutscher Götterbote (http://www.flassbeck-economics.de/dgb-deutscher-goetter-bote-aufgelesen-bei-reiner-hoffmann/ weiterlesen »

„Über 6000 Menschen protestierten letzten Montag in Düsseldorf gegen den rassistischen Aufmarsch der „DÜGIDA“, an dem viele Neonazis aus NRW teilnahmen. Mehrere tausend Menschen folgten dem Aufruf des Bündnisses „Düsseldorf stellt sich quer“, blieben vor dem Hauptbahnhof stehen und blockierten so den Zugang zum „DÜGIDA“-Auftaktort. Am Montag, 19.1. ruft die extrem rechte Aktivistin Melanie Dittmer erneut zu einem weiteren Neonaziaufmarsch in Düsseldorf auf, starten will sie auf dem Konrad-Adenauer-Platz. Das Bündnis „Düsseldorf stellt sich quer – Kein Fußbreit dem Rassismus!“ ruft dazu auf, sich ab 17 Uhr rund um den Hauptbahnhofvorplatz zu versammeln und so die Zugangswege zur „DÜGIDA“-Versammmlung zu verstopfen…“ Aus der Pressemitteilung vom Bündnis „Düsseldorf stellt sich quer“ vom 15. Januar 2015 weiterlesen »
"Über 6000 Menschen protestierten letzten Montag in Düsseldorf gegen den rassistischen Aufmarsch der „DÜGIDA“, an dem viele Neonazis aus NRW teilnahmen. Mehrere tausend Menschen folgten dem Aufruf des Bündnisses „Düsseldorf stellt sich quer“, blieben vor dem Hauptbahnhof stehen und blockierten so den Zugang zum „DÜGIDA“-Auftaktort. Am Montag, 19.1. ruft die weiterlesen »

„Rund 300 Anhänger des Braunschweiger Pegida-Ablegers Bragida wollen am Montag ab 18 Uhr erstmals in der Löwenstadt demonstrieren. Dort werden sie voraussichtlich auf rund 3.000 Gegendemonstranten treffen. Vertreter der Gewerkschaften, Kirchen, Parteien und Wirtschaftsunternehmen haben dazu aufgerufen, Flagge zu zeigen. Insgesamt sind laut Polizei vier Einzeldemonstrationen angemeldet worden…“ Meldung auf ndr.de vom 18. Januar 2015 weiterlesen »
"Rund 300 Anhänger des Braunschweiger Pegida-Ablegers Bragida wollen am Montag ab 18 Uhr erstmals in der Löwenstadt demonstrieren. Dort werden sie voraussichtlich auf rund 3.000 Gegendemonstranten treffen. Vertreter der Gewerkschaften, Kirchen, Parteien und Wirtschaftsunternehmen haben dazu aufgerufen, Flagge zu zeigen. Insgesamt sind laut Polizei vier Einzeldemonstrationen angemeldet worden..." weiterlesen »

„Arbeitgeber sind verpflichtet, für bestimmte Arbeitnehmer die Arbeitszeit zu dokumentieren. Nun hat das Kabinett die Vorschrift gelockert. Eine neue Kommission soll über künftige Anhebungen beim Mindestlohn entscheiden. (…) Die Regelung betrifft neun Branchen, die nach dem Gesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit ohnehin strikteren Pflichten unterworfen sind. Dies sind unter anderem Bau- und Fleischwirtschaft, aber auch Gaststätten. Ursprünglich war eine Grenze von 4500 Euro vorgesehen…“ Artikel vom 17.12.2014 beim Handelsblatt online und neu dazu: Gesetzlicher Mindestlohn: Wirksamer Schutz der Beschäftigten ist keine Bürokratie (ver.di) / „Arbeitszeiten müssen aufgezeichnet werden“. Rosenberger weist Vorstoß von CDU/CSU zur Aufzeichung der Arbeitszeit zurück (GEW) weiterlesen »
"Arbeitgeber sind verpflichtet, für bestimmte Arbeitnehmer die Arbeitszeit zu dokumentieren. Nun hat das Kabinett die Vorschrift gelockert. Eine neue Kommission soll über künftige Anhebungen beim Mindestlohn entscheiden. (...) Die Regelung betrifft neun Branchen, die nach dem Gesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit ohnehin strikteren Pflichten unterworfen sind. Dies sind unter anderem weiterlesen »

„Die Organisatoren der Mvgida-Demonstrationen rücken von ihrer Strategie ab, zeitgleich zwei „Spaziergänge“ stattfinden zu lassen. Nun soll abwechselnd im Osten und Westen des Bundeslandes auf die Straße gegangen werden – am Montag wird ausschließlich nach Stralsund mobilisiert. Dafür ernten sie reichlich Kritik aus den eigenen Reihen…“ Beitrag von Oliver Cruzcampo auf Endstation rechts vom 16. Januar 2015 weiterlesen »
"Die Organisatoren der Mvgida-Demonstrationen rücken von ihrer Strategie ab, zeitgleich zwei „Spaziergänge“ stattfinden zu lassen. Nun soll abwechselnd im Osten und Westen des Bundeslandes auf die Straße gegangen werden – am Montag wird ausschließlich nach Stralsund mobilisiert. Dafür ernten sie reichlich Kritik aus den eigenen Reihen…" Beitrag von weiterlesen »

Artikel von Lars Niggemeyer vom 11. Januar 2015 in der DGB-Gegenblende weiterlesen »

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