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ALG II und Wohnen
Wohngeld leistet keinen Beitrag zur Überwindung von »Hartz IV« – Bruttoschwellen und Durchschnittsentgelte 2012
„Zur Überwindung der »Hartz-IV«-Abhängigkeit müssen alleinstehende erwerbstätige Hilfebedürftige bestimmte Entgelthöhen erzielen (Bruttoschwellen). Die Chancen hierfür hängen unter anderem vom regionalen Lohnniveau (Durchschnittsentgelt) ab. Um die Überwindung der »Hartz-IV«-Abhängigkeit durch die Erzielung von Erwerbseinkommen zu erleichtern, ist unter anderem dringend eine durchgreifende Reform des Wohngeldes erforderlich…“ Infografik vom 12. Januar 2015 im Portal Sozialpolitik weiterlesen »
"Zur Überwindung der »Hartz-IV«-Abhängigkeit müssen alleinstehende erwerbstätige Hilfebedürftige bestimmte Entgelthöhen erzielen (Bruttoschwellen). Die Chancen hierfür hängen unter anderem vom regionalen Lohnniveau (Durchschnittsentgelt) ab. Um die Überwindung der »Hartz-IV«-Abhängigkeit durch die Erzielung von Erwerbseinkommen zu erleichtern, ist unter anderem dringend eine durchgreifende Reform des Wohngeldes erforderlich..." Infografik vom 12. weiterlesen »

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Trainingsmaßnahmen und Pseudo-Arbeit
Arbeitsmarkt prekär?
Die erfolgreichsten Umschulungsmaßnahmen der Bundesagentur für Arbeit – vorgestellt von der Titanic-Redaktion am 16.01.2015 weiterlesen »
Die erfolgreichsten Umschulungsmaßnahmen der Bundesagentur für Arbeit - vorgestellt von der Titanic-Redaktion am 16.01.2015 externer Link

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elektronische Gesundheitskarte und Patientendaten
Krankenkassen drehen Gematik den Geldhahn zu – Versicherte fordern Stopp des aus dem Ruder gelaufenen Projekts
"Meine Krankenakte gehört mir!"Beitrag der Initiative Patientendaten vom 15. Januar 2015: Obwohl für die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) inzwischen mehr als 1 Mrd. Euro ausgegeben wurden, ist es der Entwicklungsgesellschaft Gematik, die für das Projekt verantwortlich ist, bisher nicht gelungen, ein funktionsfähiges System aufzubauen, das die versprochenen Vorteile ermöglichen würde. Nun haben die gesetzlichen Krankenkassen, die vom Gesetzgeber zur Finanzierung der Gematik verpflichtet wurden, die Haushaltsmittel für das Jahr 2015 in Höhe von weiteren knapp 60 Mio. Euro gesperrt [1]. Die Gematik wird damit praktisch handlungsunfähig… weiterlesen »
"Meine Krankenakte gehört mir!"Beitrag der Initiative Patientendaten vom 15. Januar 2015: Obwohl für die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) inzwischen mehr als 1 Mrd. Euro ausgegeben wurden, ist es der Entwicklungsgesellschaft Gematik, die für das Projekt verantwortlich ist, bisher nicht gelungen, ein funktionsfähiges weiterlesen »

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Wirtschaft in Luxemburg
EU-Kommissionspräsident Juncker am Abgrund. Auch EU-Ermittler gehen davon aus, dass unter Juncker in Luxemburg auch dem US-Konzern Amazon massive Steuervorteile gewährt wurden
„Der Boden unter dem höchst umstrittenen EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker wird immer heißer. Bisher wurde er von seiner konservativen Fraktion der Europäischen Volksparteien (EVP) geschützt. Auch die Sozialdemokraten hatten sich bisher wegen des Kuhhandels um die EU-Kommission noch schützend hinter den früheren Ministerpräsident aus Luxemburg gestellt, der 2013 wegen eines Geheimdienstskandals zurücktreten musste. Nun wurden Details über die schon im vergangenen Oktober eingeleiteten Untersuchungen veröffentlicht. Demnach habe Luxemburg unter Ministerpräsident Juncker 2003 dem Online-Versandhändler nicht gerechtfertigte Vorteile gewährt, heißt es in dem 23-seitigen Schreiben der EU-Kommission, das schon am 7. Oktober vom damaligen EU-Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia erstellt worden war. Seine Nachfolgerin Margrethe Vestager hat ohnehin noch mit dem Verfahren zu tun, dass im Fall von Fiat eingeleitet wurde…“ Artikel von Ralf Streck in telepolis vom 16.01.2015 weiterlesen »
"Der Boden unter dem höchst umstrittenen EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker wird immer heißer. Bisher wurde er von seiner konservativen Fraktion der Europäischen Volksparteien (EVP) geschützt. Auch die Sozialdemokraten hatten sich bisher wegen des Kuhhandels um die EU-Kommission noch schützend hinter den früheren Ministerpräsident aus Luxemburg gestellt, der 2013 wegen eines Geheimdienstskandals weiterlesen »

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Euro-Krise und Griechenland
Wie die Troika in Athen regiert
„Gesetze werden als unzureichend abgelehnt, Minister in strengem Ton ermahnt. Einem Magazin wurden E-Mails zwischen der Athener Regierung und der Troika zugespielt. Eine Reihe vertraulicher E-Mails legt offen, wie die internationalen Geldgeber die Gesetzgebung in Griechenland in den vergangenen Jahren gelenkt und bestimmt haben. Dem griechischen Investigativ-Magazin Hot Doc wurden nach eigenen Angaben Ausdrucke von E-Mails zwischen diversen Ministerien, dem Büro von Premier Antonis Samaras und den Vertretern der Troika zugespielt...“ Artikel von Zacharias Zacharakis in der Zeit online vom 15.1.2015 weiterlesen »
"Gesetze werden als unzureichend abgelehnt, Minister in strengem Ton ermahnt. Einem Magazin wurden E-Mails zwischen der Athener Regierung und der Troika zugespielt. Eine Reihe vertraulicher E-Mails legt offen, wie die internationalen Geldgeber die Gesetzgebung in Griechenland in den vergangenen Jahren gelenkt und bestimmt haben. Dem griechischen Investigativ-Magazin Hot Doc wurden weiterlesen »

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Sharing Economy - gutes Teilen?
Sharing Economy: Power to the Peers!
„Mitten im Prozess der Digitalisierung sämtlicher Arbeits- und Lebensbereiche formiert sich eine neue Bewegung: Mit ihrer Ökonomie des Teilens will sie den Kapitalismus überwinden. Doch Vorsicht ist geboten...“ Artikel von Eduard Kaeser (Text) und Marcel Bamert (Illustration) in der WoZ vom 15.01.2015 weiterlesen »
"Mitten im Prozess der Digitalisierung sämtlicher Arbeits- und Lebensbereiche formiert sich eine neue Bewegung: Mit ihrer Ökonomie des Teilens will sie den Kapitalismus überwinden. Doch Vorsicht ist geboten..." Artikel von Eduard Kaeser (Text) und Marcel Bamert (Illustration) in der WoZ vom 15.01.2015 weiterlesen »

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Tarifpolitische Bilanzen
Analyse des WSI – Tarifarchivs: Tariflöhne und -gehälter 2014: Reale Tarifsteigerungen von 2,2 Prozent
„Die Tariflöhne haben im Jahr 2014 real (nach Abzug der Inflation) spürbar zugelegt. Die Verbraucherpreise sind im vergangenen Jahr um 0,9 Prozent gestiegen, die Tarifvergütungen dagegen um nominal 3,1 Prozent. Daraus ergibt sich im gesamtwirtschaftlichen Durchschnitt ein reales Wachstum der Tariflöhne und -gehälter um 2,2 Prozent. Zu diesem Ergebnis kommt die Bilanz der Tarifpolitik des Jahres 2014, die das Tarifarchiv des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) in der Hans-Böckler-Stiftung heute vorlegt. „Bereits seit 2009 ist es den Gewerkschaften gelungen, Tarifsteigerungen durchzusetzen, die oberhalb der laufenden Preissteigerungsrate lagen“, sagt Dr. Reinhard Bispinck, Leiter des WSI-Tarifarchivs. Eine Ausnahme bildete lediglich das Jahr 2011…“ WSI-Pressemitteilung vom 16.01.2015 weiterlesen »
"Die Tariflöhne haben im Jahr 2014 real (nach Abzug der Inflation) spürbar zugelegt. Die Verbraucherpreise sind im vergangenen Jahr um 0,9 Prozent gestiegen, die Tarifvergütungen dagegen um nominal 3,1 Prozent. Daraus ergibt sich im gesamtwirtschaftlichen Durchschnitt ein reales Wachstum der Tariflöhne und -gehälter um 2,2 Prozent. Zu diesem Ergebnis kommt weiterlesen »

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Konflikte und Arbeitskämpfe in diversen Kliniken
Konflikt am Klinikum Ludwigsburg weitet sich aus: Jetzt soll eine Betriebsrätin gekündigt werden!
Protestkarte gegen die Kündigung von Caro beim Klinikum Ludwigsburg„Das Ludwigsburger Bündnis „Gesundes Krankenhaus – für Patienten und Personal“ ist geschockt über das Vorgehen des Geschäftsführers der Kliniken Ludwigsburg-Bietigheim. Bereits in den letzten Wochen sind die Kliniken negativ in die Schlagzeilen gekommen. Zunächst wegen Beschwerden einer Station in Bietigheim aufgrund von überlastetem Personal, danach durch die Kritik der Gewerkschaft ver.di, weil der Geschäftsführer, Prof. Jörg Martin, deren Zugang behindert hat. Zudem gab es Kritik an der Umstrukturierung der Reinigung. Jetzt soll nach dem Willen des Geschäftsführers eine aktive Betriebsrätin und Gewerkschafterin gekündigt werden. Der Betriebsrat hat der Kündigung widersprochen. Für den 14. Januar 2016 ist nun ein Termin am Arbeitsgericht Ludwigsburg angesetzt [Korrektur: 21. Januar 2016!], da die Geschäftsführung die Ablehnung der Kündigung durch den Betriebsrat über das Gericht ersetzen lassen möchte…“ Artikel vom 10. Dezember 2015 von und bei von Thomas Trueten, weitere Infos und Protest. Neu: Erinnerung: Wichtiger Gerichtstermin am Arbeitsgericht in Ludwigsburg weiterlesen »
Protestkarte gegen die Kündigung von Caro beim Klinikum Ludwigsburg"Das Ludwigsburger Bündnis „Gesundes Krankenhaus – für Patienten und Personal“ ist geschockt über das Vorgehen des Geschäftsführers der Kliniken Ludwigsburg-Bietigheim. Bereits in den letzten Wochen sind die Kliniken negativ in die Schlagzeilen gekommen. Zunächst weiterlesen »

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Im Steuer-Paradies. BAYER zahlt kaum Abgaben
„Was APPLE, GOOGLE, STARBUCKS und andere wegen ihrer ganz legalen Steuertricks momentan in der Kritik stehenden Global Player können, kann BAYER schon lange. Auch der Leverkusener Multi nutzt jede Gelegenheit, um sich vor dem Fiskus noch ärmer zu rechnen als er es steuertechnisch nach den unzähligen Gesetzes-„Reformen“ seit 2001 ohnehin schon ist. Und so kommt es dann, dass mit Leverkusen die Stadt, an dem Deutschlands wertvollster Konzern seinen Firmen-Sitz hat, ein Sparpaket nach dem anderen verabschieden muss…“ Artikel von Jan Pehrke in STICHWORT BAYER 01/2015 weiterlesen »
"Was APPLE, GOOGLE, STARBUCKS und andere wegen ihrer ganz legalen Steuertricks momentan in der Kritik stehenden Global Player können, kann BAYER schon lange. Auch der Leverkusener Multi nutzt jede Gelegenheit, um sich vor dem Fiskus noch ärmer zu rechnen als er es steuertechnisch nach den unzähligen Gesetzes-„Reformen“ seit 2001 ohnehin weiterlesen »

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Streikbewegung in der brasilianischen Autokrise 2015 (bis September 2015)
VW Streik São Paulo: Unternehmen will Gewerkschaftsversammlungen verbieten lassen – Autobahnblockade!

Dossier

VW do Brasil nimmt 800 Kündigungen zurück, Belegschaft beendet StreikDie Zeit der Demokratie ist vorbei: VW hat jetzt gerichtlich ein Verbot gewerkschaftlicher Versammlungen auf „seinem“ Gelände beantragt. Nach 4 Tagen Streik verschärft das Unternehmen seine Entlassungsoffensive durch einen Angriff auf demokratische Rechte (was nach brasilianischem Gesetz durchaus möglich ist – aber nun eben kein Zeichen irgendeiner Partnerschaft und sei sie asozial). Die Metallgewerkschaft des ABC ruft dagegen für Montag 12. Januar um 10 Uhr zu einer Großkundgebung auf – auf der Via Anchieta in der Nähe des Werkes, die wichtigste der Autobahnen rund um die Megastadt… Siehe weitere Informationen und neu: Nach 11 Tagen Streik: VW do Brasil nimmt 800 Kündigungen zurück, Belegschaft beendet Streik weiterlesen »

Dossier

VW Streik in São Paulo und die StreikversammlungDie Zeit der Demokratie ist vorbei: VW hat jetzt gerichtlich ein Verbot gewerkschaftlicher Versammlungen auf „seinem“ Gelände beantragt. Nach 4 Tagen Streik verschärft das Unternehmen seine Entlassungsoffensive durch einen Angriff auf demokratische weiterlesen »

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Hartz-Kommission, Gesetze und Bilanzen
„Es wird soziale Unruhen geben“. Sozialrichter Barnusch aus Herborn über zehn Jahre Hartz IV, Altersarmut und höhere Steuern für Reiche
„Es sind Themen, die viele Menschen betreffen oder beschäftigen: Erziehung, Rente, Pflege, Sozialhilfe, Hartz IV. Es sind Themen, die viel über Familie und Gesellschaft aussagen. Und es sind Themen, die auch Gerichte beschäftigen, die Sozialgerichte. Einer, der sich damit befasst, ist der Herborner Klaus Barnusch. Er ist Richter am Hessischen Landessozialgericht in Darmstadt, er sieht, welche Menschen klagen, wo der Schuh drückt, wie sich die Gesellschaft verändert…“ Interview von Jürgen Linker vom 16.01.2015 bei Mittelhessen.de weiterlesen »
"Es sind Themen, die viele Menschen betreffen oder beschäftigen: Erziehung, Rente, Pflege, Sozialhilfe, Hartz IV. Es sind Themen, die viel über Familie und Gesellschaft aussagen. Und es sind Themen, die auch Gerichte beschäftigen, die Sozialgerichte. Einer, der sich damit befasst, ist der Herborner Klaus Barnusch. Er ist Richter am Hessischen weiterlesen »

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Kapitalismuskritik
Die Ökonomisierung unserer Welt: Kann es einen fairen Kapitalismus geben?
„Können die wirtschaftlichen und monetären Mechanismen, die die Kluft zwischen arm und reich verstärken, staatlich kontrolliert und gesteuert werden? Was bedeutet es für die Gesellschaft, wenn nicht mehr die Leistung und die Bildung des Einzelnen, sondern vor allem seine Herkunft für die berufliche Perspektive entscheidend ist? Gert Scobel versucht mit seinen Gästen inspirierende Antworten auf die zunehmende Ökonomisierung unserer Welt zu finden…“ Artikel zur und Video der 3SAT-Sendung vom 15. Januar 2015 weiterlesen »
"Können die wirtschaftlichen und monetären Mechanismen, die die Kluft zwischen arm und reich verstärken, staatlich kontrolliert und gesteuert werden? Was bedeutet es für die Gesellschaft, wenn nicht mehr die Leistung und die Bildung des Einzelnen, sondern vor allem seine Herkunft für die berufliche Perspektive entscheidend ist? Gert Scobel versucht mit weiterlesen »

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Offener Rechtsruck und Gegenbewegung
Nach dem Mord an Khaled: Solidarität mit den von Rassismus betroffenen Menschen in Dresden statt Dialog mit PEGIDA!
Nach dem Mord an Khaled: Rechte und Sicherheit für Flüchtlinge in Dresden„Der Tod von Khaled macht uns fassungslos! Der 20-jährige Eritreer wurde in der Nacht zu Dienstag im Dresdner Südosten offensichtlich getötet. Unsere Anteilnahme gilt den Freunden und der Familie! Khaled ist aus Eritrea geflüchtet, weil er dort politische Repressionen erlitten hat. Hier in Deutschland suchte er Schutz und Hilfe. In Dresden ist dieser Wunsch gestorben…“ Meldung des Netzwerks Asyl, Migration, Flucht Dresden vom 14. Januar 2015, Kritik an der Polizeiarbeit sowie Demoaufrufe für Dresden und Berlin und weitere Hintergründe weiterlesen »
Nach dem Mord an Khaled: Rechte und Sicherheit für Flüchtlinge in Dresden"Der Tod von Khaled macht uns fassungslos! Der 20-jährige Eritreer wurde in der Nacht zu Dienstag im Dresdner Südosten offensichtlich getötet. Unsere Anteilnahme gilt den Freunden und der Familie! Khaled ist weiterlesen »

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antifaschistische Initiativen
[Magdeburg] 70. Jahrestag der Bombardierung – Magdeburg nazifrei!
Magdeburg nazifreiLange erwartet und am Ende doch eingetreten: auch zum 70. Jahrestag der Bombardierung der Stadt wollen Neonazis (wie jedes Jahr um diese Zeit) durch Magdeburg marschieren. Anmeldungen liegen inzwischen sowohl für den 16. als auch für den 17. Januar vor. Antifa und Zivilgesellschaft sind vorbereitet und rufen auf: Magdeburg nazifrei! weiterlesen »
Magdeburg nazifreiLange erwartet und am Ende doch eingetreten: auch zum 70. Jahrestag der Bombardierung der Stadt wollen Neonazis (wie jedes Jahr um diese Zeit) durch Magdeburg marschieren. Anmeldungen liegen inzwischen sowohl für den 16. als auch für den 17. Januar vor. Antifa weiterlesen »

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Gewerkschaften in Indien
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Arbeitsbedingungen in Indien
Kein gewerkschaftliches Niemandsland mehr: Der indische IT-Sektor
Indien: Protests against TCS LayoffsDie indische IT Branche beschäftigt über 3 Millionen Menschen (also etwa sechs Mal so viele, wie der jüngst bestreikte Kohlebergbau) – und ist damit eine der grössten der Welt. Bisher war der gewerkschatliche Organisationsgrad in diesem Bereich ziemlich nahe bei 0,0. Seit rund 25 Jahren versuchten – hin und wieder – Gewerkschaften unterschiedlichster Art im Sektor Fuss zu fassen – vergebens. Und jetzt titelt plötzlich die Times of India, IT-Beschäftigte rennen Gewerkschaften die Tür ein. Was ist passiert? Es wird entlassen. TCS, das digitale Flagschiffe des weltberüchtigten Tata-Konzerns – auch in der BRD massiv präsent – allen voran: Das Unternehmen, das alleine etwa 10% aller indischen IT Beschäftigten hat, rund 300.000, will nach Bekundungen Betroffener etwa 25.000 Menschen auf die Straße werfen… Siehe dazu auch Berichte zu Widerstand gegen Massenentlassungen in der Materialsammlung vom 16.1.2015 weiterlesen »
Indien: Protests against TCS LayoffsDie indische IT Branche beschäftigt über 3 Millionen Menschen (also etwa sechs Mal so viele, wie der jüngst bestreikte Kohlebergbau) – und ist damit eine der grössten der Welt. Bisher war der gewerkschatliche Organisationsgrad in diesem Bereich weiterlesen »

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