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Politik in Argentinien
„Nur El Clarin hat 400.000 auf der Nisman-Demonstration in Buenos Aires gezählt…“
Nisman-Demonstration in Buenos Aires am 18. Februar 2015Der Fall des toten – wie auch immer zu Tode gekommenen – Staatsanwalts Nisman erschüttert die politische Landschaft Argentiniens, vor allem durch die massive Mobilisierung der politischen Rechten gegen die sozialdemokratische Präsidentin Kirchner. Die TeilnehmerInnen der Demonstration in Buenos Aires am 18. Februar – die nur das Kampfblatt Clarin mit 400.000 angab, was zumindest in der BRD weitgehend übernommen wurde – machten klar, dass sie eine Untersuchung des falles wollen und der Präsidentin zutiefst mißtrauen. Allerdings: Dass sie eine Aufklärung aller Umstände haben will, hat diese Bewegung bisher vermieden zu formulieren, denn die Wurzeln dieser Ereignisse gehen in jedem Fall zurück bis zum ewigen Wirken des Geheimdienstes, sei es noch in der Diktatur oder danach in der bürgerlichen Demokratie weiterlesen »
Nisman-Demonstration in Buenos Aires am 18. Februar 2015Der Fall des toten – wie auch immer zu Tode gekommenen – Staatsanwalts Nisman erschüttert die politische Landschaft Argentiniens, vor allem durch die massive Mobilisierung der politischen Rechten gegen die sozialdemokratische Präsidentin Kirchner. Die weiterlesen »

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Politik in Griechenland
Syriza Regierung: Erste Reaktionen auf die Verhandlungen mit der EU
Syriza verhandeltDie „Reformliste“ die nach Brüssel geschickt werden soll, wie auch die vorherigen Auseinandersetzungen darum, haben logischerweise auch und gerade in Griechenland bei allen politischen und sozialen Kräften Reaktionen hervorgerufen: Unterschiedliche, versteht sich. Die sozusagen leitende Fragestellung ist in dem Beitrag „Is Syriza Retreating?“ von Stathis Kouvelakis am 19. Februar 2015 im Jacobinmag formuliert. Der Autor, Professor in London und Mitglied des Zentralkomitees von Syriza sieht dabei vor allen Dingen die Gefahr, die in der kompromisslosen Konfrontation von Seiten der BRD liegt, die alles in Europa mobilisiere, was sich gegen irgendwie geartete Alternativen zur Austeritätsdiktatur wende. Siehe dazu auch weitere Beiträge zu Reaktionen und Debatten in Griechenland in der Materialsammlung vom 23.2.2015 (für die Sichtweise Deutschlands/Europas siehe unser Dossier Schäuble droht Griechen: „Am 28., 24 Uhr, is over“) weiterlesen »
Syriza verhandeltDie „Reformliste“ die nach Brüssel geschickt werden soll, wie auch die vorherigen Auseinandersetzungen darum, haben logischerweise auch und gerade in Griechenland bei allen politischen und sozialen Kräften Reaktionen hervorgerufen: Unterschiedliche, versteht sich. Die sozusagen leitende Fragestellung ist in dem weiterlesen »

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Kampf um Mindestlohn in den USA
Etappensieg beim Kampf um Mindestlohn: Walmart muss auf 10 U$/ Stundenlohn erhöhen…
Walmart Worker Victory Shows What We Can Win If We Keep FightingIm April steigt der Mindestlohn bei Walmart auf 9 US Dollar die Stunde, im Februar 2016 auf 10 Dollar. Das ist noch weit entfernt von der Forderung nach 15 Dollar Mindestlohn, die die Bewegung der Fast Food Worker und die Belegschaft bei Walmart teilen, aber es ist sowohl eine spürbare Verbesserung – und vor allen Dingen eine erste Konzession des Unternehmens an die immer breiter werdenden Proteste der Belegschaft – und des kontinuierlichen Anwachsens der gesellschaftlichen Unterstützung, die sie bekommt weiterlesen »
Walmart Worker Victory Shows What We Can Win If We Keep FightingIm April steigt der Mindestlohn bei Walmart auf 9 US Dollar die Stunde, im Februar 2016 auf 10 Dollar. Das ist noch weit entfernt von der Forderung nach 15 Dollar Mindestlohn, weiterlesen »

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Union Busting: Kapital contra Betriebsräte (?)
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Solidarität mit Sebastian Cano von Rhenus Logistik
  • Solidarität mit Sebastian Cano von Rhenus LogistikSolidarität mit Sebastian Cano! LAG-Termin am 24.02.15 „Bereits am 15.07.2013 hatte Rhenus erneut dem langjährigen BR-Mitglied Sebastian Cano unter fadenscheinigen Vorwänden gekündigt. Mehr als 1 Jahr später, am 11. September 2014 (!), wurde dies Kündigung vom Arbeitsgericht Mannheim für unwirksam erklärt (siehe unten). Jetzt will Rhenus vor dem LAG eine Aufhebung dieser Entscheidung erreichen…“ Aus dem Aufruf des Komitee Solidarität gegen BR-Mobbing Mannheim zum LAG-Termin wg. Kündigung durch Rhenus – DI, 24.02.15, 11.00 Uhr, Arbeitsgericht Mannheim, E 7, 2, Saal 1 (EG)
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  • Solidarität mit Sebastian Cano von Rhenus LogistikSolidarität mit Sebastian Cano! LAG-Termin am 24.02.15 "Bereits am 15.07.2013 hatte Rhenus erneut dem langjährigen BR-Mitglied Sebastian Cano unter fadenscheinigen Vorwänden gekündigt. Mehr als 1 Jahr später, am 11. September 2014 (!), wurde dies Kündigung weiterlesen »

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Politik in Kanada
Auch in Kanada: Landesweiter Kampf um Mindestlohn
Kanada: Landesweiter Kampf um MindestlohnWie in immer mehr Ländern – und wie in den benachbarten USA – wird auch in Kanada der Kampf um einen Mindestlohn, der zum anständigen Leben reicht geführt – und auch hier wird er immer stärker: 15 Dollar die Stunde. In der Provinz British Columbia (Hauptstadt der pazifischen Provinz ist nicht etwa Vancouver, sondern Victoria) leben etwa 4,5 Millionen Menschen – von denen rund 630.000 unter 15 Dollar die Stunde verdienen, wovon wiederum etwa 120.000 unter den abscheulichen Begriff der „arbeitenden armen“ fallen weiterlesen »
Kanada: Landesweiter Kampf um MindestlohnWie in immer mehr Ländern – und wie in den benachbarten USA – wird auch in Kanada der Kampf um einen Mindestlohn, der zum anständigen Leben reicht geführt – und auch hier wird er immer stärker: 15 Dollar weiterlesen »

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Transportwesen: Post- und Paketdienste
DPD Duisburg: Erfolgreicher Kampf endet in einer Niederlage
Viele werden sich an den Kampf beim Deutschen Paketdienst (DPD) in Duisburg erinnern – auch Yeni Hayat berichtete. In seinem Depot in Duisburg-Hüttenheim wollte DPD Kosten sparen, indem sie einen Teil der Arbeit an den Subunternehmer und Leiharbeitsbetrieb Ergo Logistics auslagerten… Siehe den umfangreichen Pressespiegel am Ende des Beitrags  und neu dazu:
  • Ausschwärmen! „Wir „Paketdrohnen“ sind eine Gruppe von Kolleginnen und Kollegen vom DPD-Depot Duisburg, die eine unabhängige Betriebsgruppe bilden. Durch viele Arbeitskämpfe und Konflikte mit DPD haben wir gemerkt, wie wichtig eine solche Gruppe ist. Dieser Blog soll dabei helfen, uns zu vernetzen und Informationen auszutauschen – und die Gruppe zu vergrößern…“ Siehe: Blogseite der unabhängigen Betriebsgruppe im DPD-Depot Duisburg
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„Viele werden sich an den Kampf beim Deutschen Paketdienst (DPD) in Duisburg erinnern – auch Yeni Hayat berichtete. In seinem Depot in Duisburg-Hüttenheim wollte DPD Kosten sparen, indem sie einen Teil der Arbeit an den Subunternehmer und Leiharbeitsbetrieb Ergo Logistics auslagerten. Trotz des Widerstands der Belegschaft gelang DPD zunächst dieses weiterlesen »

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Verfassungsschutz und Geheimdienste
Neues Verfassungsschutz-Gesetz geleakt: BND will Überwachung zum “Gefahrenbereich Cyber” massiv ausbauen
„Der Bundesnachrichtendienst soll internationale Kommunikationswege jetzt auch nach “Cyber-Gefahren” durchsuchen. Das geht aus einem Gesetzentwurf zur Reform des Verfassungsschutzes hervor, den wir veröffentlichen. Die so gewonnenen Daten sollen auch an Polizeibehörden zur Strafverfolgung weitergegeben werden. Das Innenministerium arbeitet derzeit an einem neuen Gesetz für den Bundesverfassungsschutz. Die Notwendigkeit einer Reform wurde nach dem Desaster um den rechtsterroristischen NSU deutlich und sowohl von der Bund-Länder-Kommission “Rechtsterrorismus” als auch dem NSU-Untersuchungsausschuss gefordert. Nur kommt es wie immer auf die konkrete Umsetzung an. Wir haben einen internen Gesetzentwurf erhalten, den wir an dieser Stelle veröffentlichen…“ Beitrag von Andre Meister bei netzpolitik.org vom 19. Februar 2015 und Link zum geleakten Gesetzentwurf weiterlesen »
"Der Bundesnachrichtendienst soll internationale Kommunikationswege jetzt auch nach “Cyber-Gefahren” durchsuchen. Das geht aus einem Gesetzentwurf zur Reform des Verfassungsschutzes hervor, den wir veröffentlichen. Die so gewonnenen Daten sollen auch an Polizeibehörden zur Strafverfolgung weitergegeben werden. Das Innenministerium arbeitet derzeit an einem neuen Gesetz für den Bundesverfassungsschutz. Die Notwendigkeit einer Reform weiterlesen »

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Festung EU
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europäisches Überwachungs- und Sicherheitssystem
Überwachung per Eurosur: EU kauft Big-Brother-System für das Mittelmeer

Dossier

Überwachungssystem EUROSUREurosur (European border surveillance system = Europäisches Grenzüberwachungssystem) ist ein Überwachungssystem der Europäischen Union, bei dem Drohnen, Aufklärungsgeräte, Offshore-Sensoren und Satellitensuchsysteme eingesetzt werden, um die illegale Einwanderung nach Europa zu überwachen. Der Start des Programms wurde vom Europaparlament am 10. Oktober 2013 beschlossen. Am 2. Dezember 2013 wurde das System zunächst in 18 EU-Staaten und Norwegen gestartet. Siehe dazu neu: Das EU-Überwachungssystem EUROSUR: Lasst die Schiffe durch. “In die satellitengestützte Überwachung der EU-Außengrenzen werden nun auch »Drittstaaten« eingebunden. Die Routen für Flüchtlinge werden noch gefährlicher…” Beitrag von Matthias Monroy in der Jungle World vom 19. Februar 2015 weiterlesen »

Dossier

Überwachungssystem EUROSUREurosur (European border surveillance system = Europäisches Grenzüberwachungssystem) ist ein Überwachungssystem der Europäischen Union, bei dem Drohnen, Aufklärungsgeräte, Offshore-Sensoren und Satellitensuchsysteme eingesetzt werden, um die illegale Einwanderung nach Europa zu überwachen. Der Start des Programms wurde vom Europaparlament am 10. Oktober 2013 weiterlesen »

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Politik in China
Arbeiterbewegung und Demokratie: Workshop des Forum Arbeitswelten
LabourNet China „Die völlig unnachgiebige Haltung der Zentralregierung in Beijing gegenüber den Massendemonstrationen und Besetzungen in Hong Kong im Herbst 2014 für freie Wahlen des Regierungschefs (Chief-Executive) durch die Bevölkerung der Sonderverwaltungszone macht deutlich, dass sie keinen demokratischen Spiel­raum für die BürgerInnen zulassen will, indem sie sich nach dem „klassischen“ Prinzip des sogenannten „demokratischen Zentralismus“ das letzte Wort über die Zulassung der Kandidaten vorbehält. Welche Rolle die Forderungen nach Demokratie für die Entwicklung einer Arbeiterbewegung in China spielen, wollen wir vor dem Hintergrund unter­schiedlicher politischer Einschätzungen diskutieren“ – aus der Einladung „Demokratie und Arbeiterbewegung in China – Ein Diskussionsworkshop am 20./21. März 2015 des Forum Arbeitswelten e.V. in der Katholischen Akademie in Schwerte“ auf der Forumsseite, wo das Programm der Tagung bekannt gegeben wird. Und neu: Auch LabourNet China nimmt teil weiterlesen »
LabourNet China „Die völlig unnachgiebige Haltung der Zentralregierung in Beijing gegenüber den Massendemonstrationen und Besetzungen in Hong Kong im Herbst 2014 für freie Wahlen des Regierungschefs (Chief-Executive) durch die Bevölkerung der Sonderverwaltungszone macht deutlich, dass sie keinen demokratischen Spiel­raum für die BürgerInnen weiterlesen »

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Dortmund stellt sich quer!
Dortmund: Protest gegen Nazi-Mahnwache am 20.2.
nazis in dortmund blokieren„Am kommenden Freitag [20.2.15] wollen die Neonazis der Partei “Die Rechte” eine Mahnwache im Stadtteil Eving durchführen. (…) Das Bündnis BlockaDo will die Mahnwache der Nazis verhindern und sie blockieren. Treffpunkt derjenigen, die sich daran beteiligen wollen ist am Freitag, den 20. Februar, 18:30 Uhr am Cinestar hinter dem Hauptbahnhof.“ Meldung bei den Ruhrbaronen vom 17. Februar 2015. Dazu neu: Ein paar Nazis in Eving. Bericht zu Nazi-Mahnwache und Protest von Stefan Laurin bei den Ruhrbaronen vom 21. Februar 2015 weiterlesen »
nazis in dortmund blokieren"Am kommenden Freitag [20.2.15] wollen die Neonazis der Partei “Die Rechte” eine Mahnwache im Stadtteil Eving durchführen. Das ist nicht die erste Aktion der Nazis in Eving. Anfang Januar störten 30 von ihnen bei einer Bürgerversammlung und verletzten einen weiterlesen »

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Transportwesen: Post- und Paketdienste
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DHL
DHL “Mitarbeiter” wehren sich! – Ein Bericht der DHL KollegInnen aus dem LC Bremen
mitarbeiterbefragung„Die KollegInnen im LC Bremen wachen so langsam auf: Haben wir KollegInnen in der Vergangenheit alles was im LC Bremen so passierte tatenlos hingenommen, ist dieses seit Mitte 2014 vorbei. Zulange wurden wir von unseren Vorgesetzten, unseren Teamleitern hingehalten und belogen. Waren kaum Informationen an die KollegInnen im LC Bremen weitergegeben worden oder durchgesickert, hat sich dieser Zustand durch die DHL Betriebsgruppe erheblich verbessert. Allmählich registrieren wir im LC Bremen, dass da vieles schiefläuft. So haben wir zum ersten mal im September 2014 unserem Arbeitgeber signalisiert, mit uns nicht mehr! So haben viele KollegInnen im September 2014 an der Jährlichen Mitarbeiterbefragung nur noch anteilmäßig teilgenommen. Das Endergebnis ließ schließlich die einseitige Fassade zwischen unserem Arbeitgeber und uns Mitarbeitern erheblich bröckeln. Mit nur 45% Anteilnahme, war dies das schlechteste Ergebnis seit über 10 Jahren…“ Artikel von Bremen macht Feierabend am 22.02.2015   weiterlesen »
mitarbeiterbefragung„Die KollegInnen im LC Bremen wachen so langsam auf: Haben wir KollegInnen in der Vergangenheit alles was im LC Bremen so passierte tatenlos hingenommen, ist dieses seit Mitte 2014 vorbei. Zulange wurden wir von unseren Vorgesetzten, unseren Teamleitern hingehalten und belogen. Waren kaum Informationen weiterlesen »

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neue und alte Armut (trotz/dank Arbeit)
Die immer wieder „vergessene“ – oder besser unterschlagene – Gleichheit/Ungleichheit auch in Deutschland!
Ein paar Gedanken zur aktuellen Vorlage des Armutsberichtes des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes von Volker Bahl vom 20.2.2015 weiterlesen »

Ein paar Gedanken zur aktuellen Vorlage des Armutsberichtes des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes von Volker Bahl vom 20.2.2015

Mei, ich habe mich auch schon immer wieder bemüht, den Gleichheits-Diskurs "anzuheizen" - weil ich ihn wie du für einen Schlüssel zur Überwindung der Krise halte. Aber wer auch immer sich darum bemüht, scheint weiterlesen »

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neue und alte Armut (trotz/dank Arbeit)
Die zerklüftete Republik
„Der Armutsbericht erscheint in diesem Jahr verspätet, doch dies aus gutem Grund. Durch die Umstellung und Revision der Daten des Statistischen Bundesamtes auf der Basis des Zensus 2011 war eine Veröffentlichung wie gewohnt im Dezember nicht möglich (siehe: Öffnet einen internen LinkMethodische Anmerkungen). Gleichwohl tut diese Verzögerung der Brisanz der Erkenntnisse keinen Abbruch. Die Armut in Deutschland hat nicht nur ein neuerliches trauriges Rekordhoch erreicht, auch ist Deutschland dabei, regional regelrecht auseinander zu fallen. Zwischen dem Bodensee und Bremerhaven, zwischen dem Ruhrgebiet und dem Schwarzwald ist Deutschland, was seinen Wohlstand und seine Armut anbelangt, mittlerweile ein tief zerklüftetes Land. Die wichtigsten Befunde im Überblick…“ Meldung vom Paritätischen Gesamtverband, dort auch Download des aktuellen Berichtes zur regionalen Armutsentwicklung in Deutschland 2014. Siehe dazu eine Zusammenfassung weiterlesen »
"Der Armutsbericht erscheint in diesem Jahr verspätet, doch dies aus gutem Grund. Durch die Umstellung und Revision der Daten des Statistischen Bundesamtes auf der Basis des Zensus 2011 war eine Veröffentlichung wie gewohnt im Dezember nicht möglich (siehe: Öffnet einen internen LinkMethodische Anmerkungen). Gleichwohl tut diese Verzögerung der Brisanz der weiterlesen »

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Soziale Konflikte in der Türkei
Nach dem neuesten Mord: Frauen in der Türkei rebellieren
Soli-Protest in Istanbul: Männer in Miniröcken„Viele sind in Schwarz gekommen. Sie stehen stumm im Regen in der Istanbuler Innenstadt und halten Transparente mit dem Bild der getöteten Studentin Özgecan Aslan hoch. Seit Freitag protestieren in der Türkei Menschen gegen Gewalt gegen Frauen. Manchmal Hunderte, wie am Montagabend in Istanbul, oder Tausende, wie in der südtürkischen Provinz Mersin, aus der die junge Frau stammt. Die Brutalität des Mordes hat die Menschen im ganzen Land aufgeschreckt und erneut eine Diskussion über die Lage der Frauen in der Türkei ausgelöst, was an eine ähnliche Debatte in Indien erinnert“…  Siehe dazu Hintergründe und Erklärungen und neu: Wütende Proteste nach Mord an Özgecan Aslan / Frauenrebellion in der Türkei: Keine Ruhe geben / Protest in Istanbul: Männer in Miniröcken weiterlesen »
Nach dem neuesten Mord: Frauen in der Türkei rebellieren„Viele sind in Schwarz gekommen. Sie stehen stumm im Regen in der Istanbuler Innenstadt und halten Transparente mit dem Bild der getöteten Studentin Özgecan Aslan hoch. Seit Freitag protestieren in der Türkei Menschen weiterlesen »

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Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus »
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Mobilisierungsdebatte: Wie kämpfen (gegen Kapitalismus)?
Chancen und Brüche in Zeiten der Krise. Wie die Welt verändern? Über Sackgassen und Auswege
„In Deutschland wird unter Linken seit Gründung der Linkspartei wieder verstärkt über die Eroberung der staatlichen Machtzentren nachgedacht. Neuen Zuspruch erhielt diese Strategie kürzlich durch das Erstarken von SYRIZA in Griechenland und Podemos in Spanien. Die neu entflammte »linke Leidenschaft für den Staat« (Joachim Hirsch) ist für uns Grund genug, den Nutzen linker Parteipolitik einer kritischen Überprüfung zu unterziehen…“ Artikel von John Mallory und Juan Miranda im ak – analyse & kritik – zeitung für linke Debatte und Praxis vom 17.2.2015 weiterlesen »
"In Deutschland wird unter Linken seit Gründung der Linkspartei wieder verstärkt über die Eroberung der staatlichen Machtzentren nachgedacht. Neuen Zuspruch erhielt diese Strategie kürzlich durch das Erstarken von SYRIZA in Griechenland und Podemos in Spanien. Die neu entflammte »linke Leidenschaft für den Staat« (Joachim Hirsch) ist für uns Grund genug, weiterlesen »

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