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Deserteure und Kriegsdienstverweigerer
US-Deserteur Shepherd: EUGH-Generalanwältin stärkt Rechte von Militär- und Kriegsdienstverweigerern
Asyl fuer US-Deserteur„Im Verfahren des US-Deserteurs André Shepherd (37) hat heute die Generalanwältin des Europäischen Gerichtshofs Eleanor Sharpston ihren Schlussantrag gestellt. Er enthält richtungsweisende Erwägungen zur Auslegung der sogenannten Qualifikationsrichtlinie der Europäischen Union. Mit ihr sollen unter anderem diejenigen geschützt werden, die sich einem völkerrechtswidrigen Krieg oder völkerrechtswidrigen Handlungen entziehen und infolgedessen mit Verfolgung rechnen müssen.“ Gemeinsame Pressemitteilung von Connection e. V. und Pro Asyl vom 11. November 2014. Siehe zum Hintergrund im LabourNet-Archiv: Unterstützen Sie US-Deserteur André Shepherd bei seinem Asylantrag. Hier neu: Viel Schatten und wenig Licht: Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs im Fall des US-Deserteurs André Shepherd. Gemeinsame Presseerklärung von PRO ASYL und Connection e.V. vom 26. Februar 2015 weiterlesen »
Asyl fuer US-Deserteur"Im Verfahren des US-Deserteurs André Shepherd (37) hat heute die Generalanwältin des Europäischen Gerichtshofs Eleanor Sharpston ihren Schlussantrag gestellt. Er enthält richtungsweisende Erwägungen zur Auslegung der sogenannten Qualifikationsrichtlinie der Europäischen Union. Mit ihr sollen unter anderem diejenigen geschützt werden, weiterlesen »

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Frontex
Kampagne: Push Back Frontex! Gegen eine neue Dimension des Sterbenlassens auf See
Kampagne:Push back Frontex„… Vor genau 10 Jahren wurde Frontex gegründet. Bereits seit ihren ersten Einsätzen auf See in 2006 steht diese Agentur für eine aggressive Abschreckungspolitik. Um ihren angeschlagenen Ruf aufzupolieren, gab Frontex in den letzten Jahren vor, Flüchtlingskonventionen und Menschenrechte sowie Seerechtsverpflichtungen einzuhalten. Dies erweist sich nun erneut als reines Facelifting, als verlogene Imagekampagne für einen Apparat, der seit 2005 als treibende Kraft des EU-Grenzregime agiert…“ Aufruf zur Kampagne von Flüchtlingsnetzwerken, dokumentiert bei Afrique-Europe-Interact, und zu einer Kundgebung vor dem internationalen Polizeikongress in Berlin am 25.2.2015. Siehe dazu neu: Push back Frontex! Rückblick zur Kundgebung vor dem internationalen Polizeikongress. Bericht und Fotos beim Umbruch Bildarchiv vom 25. Februar 2015 weiterlesen »
Kampagne:Push back Frontex"… Solange diese Bewegungsfreiheit für alle nicht durchgesetzt ist, kann das Sterben auf dem Meer nur verhindert werden, wenn weiter überall, auch vor der libyschen Küste, Menschen in Seenot sofort gerettet werden! Wir fordern die sofortige Zurücknahme der mörderischen Frontex-Anordnung. weiterlesen »

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Neuer britischer Mindestlohn: 6,70 Pfund. Nullstunden-Arbeitsverträge: 1,8 Millionen
GB: No to zero hoursLaut dem Statistischen Büro des UK sind es inzwischen 1,8 Millionen Menschen, die sogenannte Nullstunden Arbeitsverträge haben: Keine Arbeit da, keine Kohle, deswegen wenn gefragt stets bereit (sein müssend) – was kapitalistische Ideologen an Unis und in Redaktionen dann Flexibilität nennen (und bestimmt gibt es auch noch sieben Leute, die das toll finden, so zu arbeiten) ist in der gesellschaftlichen Realität die totale Verfügbarkeit, in der individuellen Realität – Stress pur und wenig Kohle. Nützt es dann auch wenig, wenn tatsächlich mal der Mindestlohn erhöht wird – liegt mit umgerechnet 9,10 Euro (etwa) sogar noch über dem in Teutonien. Von 6,50 auf 6,70 Pfund – das sei dann auch die gewaltigste Erhöhung seit 2007 wird in der Meldung „UK – Low pay commission recommends 3% increase in minimum wage“ am 24. Februar 2015 bei Staffing Industry unterstrichen. Siehe dazu weitere Informationen zu Nullstundenverträgen weiterlesen »
GB: No to zero hoursLaut dem Statistischen Büro des UK sind es inzwischen 1,8 Millionen Menschen, die sogenannte Nullstunden Arbeitsverträge haben: Keine Arbeit da, keine Kohle, deswegen wenn gefragt stets bereit (sein müssend) – was kapitalistische Ideologen an Unis und in weiterlesen »

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Offener Rechtsruck und Gegenbewegung
„Rostock für alle!“ stellt sich am Sonntag, 1.3.15 der rechtsextremen „Mvgida“ entgegen!
Rostock für alle„Am kommenden Sonntag will Mvgida/Rogida nun doch in Rostock demonstrieren. Das Bündnis „Rostock nazifrei“ wird sich mit mehreren Kundgebungen und zwei Demonstrationen unter dem Motto „Rostock für alle!“ dem geplanten Aufmarsch von Rogida entgegenstellen…“ Infos zu den Gegenaktivitäten am 1. März 2015 beim Bündnis Rostock nazifrei und weitere weiterlesen »
Rostock für alle"Am kommenden Sonntag will Mvgida/Rogida nun doch in Rostock demonstrieren. Das Bündnis "Rostock nazifrei" wird sich mit mehreren Kundgebungen und zwei Demonstrationen unter dem Motto "Rostock für alle!" dem geplanten Aufmarsch von Rogida entgegenstellen…" Infos zu den Gegenaktivitäten weiterlesen »

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"Terrorismus"bekämpfung und Grundrechte (§129)
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Überwachung und Datenschutz
Geheimer Geldregen: Verfassungsschutz arbeitet an “Massendatenauswertung von Internetinhalten”
„… Wie viel Geld die deutschen Geheimdienste erhalten und wofür sie das ausgeben, wird als geheimhaltungsbedürftig eingestuft und soll nicht öffentlich bekannt werden. (…) Wir haben jetzt einen Teil dieses geheimen Haushaltsplans für den Verfassungsschutz aus dem Jahr 2013 erhalten (und veröffentlichen ihn). Demnach veranschlagte der Inlandsgeheimdienst 2,75 Millionen Euro für den Posten „Technische Unterstützung des Prozesses Internetbearbeitung“…“ Beitrag von Andre Meister auf netzpolitik.org vom 25. Februar 2015 externer Link weiterlesen »
"… Wie viel Geld die deutschen Geheimdienste erhalten und wofür sie das ausgeben, wird als geheimhaltungsbedürftig eingestuft und soll nicht öffentlich bekannt werden. Im offiziellen Bundeshaushalt tauchen nur „Zuschüsse“ auf. Im Jahr 2013 bekam das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) 206 Millionen Euro „Zuschuss“, dieses Jahr 230 Millionen Euro, ein Plus weiterlesen »

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"Ein anderes Europa" (?) und die Linke
Rettet den Kapitalismus!
Yanis Varoufakis: Syriza verhandeltDer heutige griechische Finanzminister erklärt, warum man zunächst das System vor sich selber schützen muss. Bekenntnisse eines unorthodoxen Marxisten inmitten einer abstossenden europäischen Krise. Artikel von Yanis Varoufakis in der WoZ vom 26.02.2015. Es handelt sich um die gekürzte Version eines im Mai 2013 am sechsten subversiven Festival in Zagreb gehaltenen Vortrags, der im Dezember 2013 überarbeitet auf Varoufakis’ Blog veröffentlicht wurde. Aus dem Englischen von Stefan Howald. weiterlesen »
Yanis Varoufakis: Syriza verhandeltDer heutige griechische Finanzminister erklärt, warum man zunächst das System vor sich selber schützen muss. Bekenntnisse eines unorthodoxen Marxisten inmitten einer abstossenden europäischen Krise. Artikel von Yanis Varoufakis in der WoZ vom 26.02.2015 weiterlesen »

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Chemische Industrie
Einschüchterungsversuche bei nora systems GmbH in Weinheim

Dossier

Einschüchterungsversuche bei nora systems GmbH in WeinheimDie Geschäftsleitung der Firma nora systems GmbH in Weinheim versucht, mit einem Beschlussverfahren den engagierten Betriebsratskollegen Helmut Schmitt einzuschüchtern: „Die Betriebsratswahl hat er gewonnen, unbequem ist er schon immer, deshalb beliebt bei Belegschaft und gefürchtet bei Managern und Mauschlern. Die Rede ist von Helmut Schmitt, dem Vorsitzenden der Weinheimer Ortsgruppe der Gewerkschaft IG BCE. Obwohl oder gerade weil er 2010 die mit Abstand meisten Stimmen bei der Betriebsratswahl auf sich verbuchen konnte, wird er seitdem vom Management unter Druck gesetzt. Mit einer Klage gegen ihn, die jedoch so abwegig war, dass ihr in der Verhandlung ganz schnell die Luft ausgegangen ist und mit einer Doppel-Abmahnung, die mit einer Doppel-Niederlage der Geschäftsführung endete. Jetzt wurde er als Gipfel des ganzen, fristlos gekündigt. Die Begründung: Helmut habe auf der letzten Betriebsversammlung Unwahrheiten verbreitet, indem er Missstände im Betrieb und Betriebsrat angeprangert habe. Dadurch habe er den Betriebsfrieden massiv gestört…“ Siehe neu: Zur Fortsetzung des Skandals bei nora – Droht eine betriebsratslose Zeit? Pressemitteilung vom „Komitee Solidarität gegen BR-Mobbing Mannheim“ und das Infoblatt: Warum will die Mehrheit im Betriebsrat die betriebsratslose Zeit? weiterlesen »

Dossier

Einschüchterungsversuche bei nora systems GmbH in WeinheimDie Geschäftsleitung der Firma nora systems GmbH in Weinheim versucht, mit einem Beschlussverfahren den engagierten Betriebsratskollegen Helmut Schmitt einzuschüchtern: „Die Betriebsratswahl hat er gewonnen, unbequem ist er schon immer, deshalb beliebt bei Belegschaft weiterlesen »

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Mindestlohn in Deutschland
Die Aufgaben der Mindestlohnkommission der Bundesregierung
„Am 27. Februar trifft sich die Mindestlohn-Kommission der Bundesregierung zu ihrer ersten Sitzung. Wir haben die wichtigsten Infos zu Mitgliedern und Aufgaben zusammengestellt…“ Special des DGB vom 27.02.2015 weiterlesen »
"Am 27. Februar trifft sich die Mindestlohn-Kommission der Bundesregierung zu ihrer ersten Sitzung. Wir haben die wichtigsten Infos zu Mitgliedern und Aufgaben zusammengestellt..." Special des DGB vom 27.02.2015 externer Link

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Gewerkschaften in Indonesien
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Leiharbeit international
Buch: Die indonesische Gewerkschaftsbewegung seit dem Ende der Suharto-Diktatur
Das Buch „Worker Activism after Reformasi 1998: A New Phase for Indonesian Unions?“1998 endlich war die Zeit des (europagestützten) Diktators Suharto vorbei – und es kam ein gutbürgerliches Regime samt neoliberaler Umstrukturierung der Wirtschaft Indonesiens, das nun seit Jahren schon als eine Art „neuer asiatischer Tiger“ gilt. In dem daraus entstehenden Kampf um menschenwürdige Mindestlöhne und gegen Zeitarbeit und Subunternehmen ist die indonesische Gewerkschaftsbewegung „rundum erneuert“ worden. Das Buch „Worker Activism after Reformasi 1998: A New Phase for Indonesian Unions?“ ist seit dem 04. Februar 2015 beim Asia Monitor Resource Center abrufbar – und zu empfehlen, wer auch immer sich für die Gewerkschaftsbewegung in einem weiteren asiatischen Aufschwungsstaat interessiert weiterlesen »
Das Buch „Worker Activism after Reformasi 1998: A New Phase for Indonesian Unions?“1998 endlich war die Zeit des (europagestützten) Diktators Suharto vorbei – und es kam ein gutbürgerliches Regime samt neoliberaler Umstrukturierung der Wirtschaft Indonesiens, das nun seit Jahren schon als eine Art weiterlesen »

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Daimler allg./international
Daimler Konzern – Feuern aus vier Rohren
DaimlerKrieg„Der Daimler-Konzern fährt Rekordgewinne ein, sein Chef Dieter Zetsche ein Rekordgehalt (8,4 Millionen), und das beflügelt ihn zu martialischen Aussagen. Bei der Präsentation der glänzenden Bilanz im Februar sagte der 61-Jährige: „Wir feuern aus allen Rohren.“ Unser Autor nimmt die Rohre unter die Lupe…“ Artikel von Winfried Wolf in der Kontext Wochenzeitung vom 25.02.2015 weiterlesen »
DaimlerKrieg„Der Daimler-Konzern fährt Rekordgewinne ein, sein Chef Dieter Zetsche ein Rekordgehalt (8,4 Millionen), und das beflügelt ihn zu martialischen Aussagen. Bei der Präsentation der glänzenden Bilanz im Februar sagte der 61-Jährige: "Wir feuern aus allen Rohren." Unser Autor nimmt die Rohre unter weiterlesen »

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Kapitalismuskritik
Buch: Am Epochenbruch. Varianten und Endlichkeit des Kapitalismus
Buch: Am Epochenbruch. Varianten und Endlichkeit des Kapitalismus„Manfred Sohn entwickelt die These, die tiefe Krise der Gegenwart werde noch gravierendere Auswirkungen haben als die »Große Depression« ab 1873 oder die Weltwirtschaftskrise nach 1929. Am Ende derselben standen große Kriege und anschließend ein erneuerter Kapitalismus. Die jetzige Krise, so Sohn, werde dieses System aber nicht überleben. Es ersticke an seiner eigenen Produktivität und pralle auf seine »innere Schranke«. Den Ausweg aus der drohenden Barbarei könne nur ein neuer Sozialismus bilden. Anders als derjenige nach 1917 könne dieser aber nicht in hohem Maße zentralisiert sein. Ausgehend von den heutigen wirtschaftlichen und techno logischen Bedingungen müsse er vielmehr dezentrale Formen annehmen und die Macht an demokratisch gewählte Räte in den Betrieben und Kommunen übergeben. Wir seien Zeugen des Übergangs von der kapitalistischen zur sozialistischen Epoche, stünden am Bruch des alten und vor dem Sprung in ein neues Zeitalter. Absprung- und Zielpunkt versucht dieses Buch zu bestimmen.“ Umschlagtext zum Buch von Manfred Sohn (PapyRossa; April 2014; 222 Seiten; ISBN-10: 3894385472; 14,90 €). Siehe dazu Inhaltsverzeichnis und das Kapitel VI. „Sozialismus“ als exklusive Leseprobe im LabourNet Germany – wir danken dem Verlag! weiterlesen »
Buch: Am Epochenbruch. Varianten und Endlichkeit des Kapitalismus"Manfred Sohn entwickelt die These, die tiefe Krise der Gegenwart werde noch gravierendere Auswirkungen haben als die »Große Depression« ab 1873 oder die Weltwirtschaftskrise nach 1929. Am Ende derselben standen große Kriege und anschließend weiterlesen »

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Arbeitsbedingungen in Schweden
Schwedische Metallgewerkschaft: Unbezahlte Praktika sind Ausbeutung
Auch diese Methode ist keine schwedische Besonderheit – aber offensichtlich dort weit verbreitet – man lässt probe arbeiten…Ein unbezahltes Praktikum sozusagen, bevor man eine Stelle angeboten bekommt, und natürlich, wenn es viele BewerberInnen gibt…In dem Bericht „Sweden – Unpaid job trials are exploitative and akin to slavery, says Union“ am 18. Februar 2015 bei Staffing Industry wird deutlich, dass es zunehmend weiter verbreitet ist, eben mal mindestens eine Woche als Kostenlose Aushilfe ausgebeutet zu werden – wogegen sich die IF Metall wendet weiterlesen »
Auch diese Methode ist keine schwedische Besonderheit – aber offensichtlich dort weit verbreitet – man lässt probe arbeiten...Ein unbezahltes Praktikum sozusagen, bevor man eine Stelle angeboten bekommt, und natürlich, wenn es viele BewerberInnen gibt...In dem Bericht „Sweden – Unpaid job trials are exploitative and akin to slavery, says weiterlesen »

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Stoffe und Bekleidung
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Arbeitsbedingungen in Äthiopien
Moderne Sklaverei – auf den Feldern Äthiopiens
denkfunk (1)„Vieles von dem, was wir in den Läden als Schnäppchen einkaufen, wird in Asien produziert. China ist dabei als eines der größten Produktionsländer zu nennen. Doch einigen Unternehmen wird die Produktion von Textilien in China zu teuer. Hauptlieferant von Baumwolle ist Afrika. Die Baumwolle muss erst mal nach China kommen, bevor überhaupt das Garn für Textilien existiert. Manche Unternehmen produzieren deswegen direkt in Afrika, in Äthiopien, um genau zu sein. Das lassen diese Unternehmen unter dem Siegel der Nachhaltigkeit laufen- Tchibo zum Beispiel…“ Video Clip von Doro Breuer bei denkfunk (youtube) vom 12.02.2015 weiterlesen »
denkfunk (1) „Vieles von dem, was wir in den Läden als Schnäppchen einkaufen, wird in Asien produziert. China ist dabei als eines der größten Produktionsländer zu nennen. Doch einigen Unternehmen wird die Produktion von Textilien in China zu teuer. Hauptlieferant von Baumwolle ist Afrika. Die weiterlesen »

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Politik in Griechenland
Dokumentarfilm über 4 Jahre Krise in Griechenland: Von der Demokratie zum Markt
Der Film „AGORÁ – Von der Demokratie zum Markt“ von Yórgos Avgerópoulos ist am 5. Februar 2015 im WDR gelaufen – aber noch in der Videothek abrufbar. „Der 90minütige Dokumentarfilm AGORÁ des griechischen Filmemachers Yórgos Avgerópoulos portraitiert die Eurokrise aus griechischer Sicht über einen Zeitraum von mehr als vier Jahren“ heisst es auf der Sender-Webseite (worin auch zu einem Interview mit dem Filmemacher verlinkt ist) – Empfehlung: Anschauen, bevor es zu spät ist weiterlesen »
Der Film „AGORÁ - Von der Demokratie zum Markt“ von Yórgos Avgerópoulos ist am 5. Februar 2015 im WDR externer Link gelaufen – aber noch in der Videothek abrufbar. weiterlesen »

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Reinigungsgewerbe und Haushalt
Anzeigen wegen „Hausfriedensbruch“ – Stadt Krefeld geht gegen Gewerkschafter vor
„Die Stadt Krefeld hat heute zwei Gewerkschafter angezeigt, die Missstände an Schulen aufdecken wollen. DGB-Chef Ralf Köpke spricht von einem Skandal.. Die IG Bau hat eine anonyme Fragebogenaktion unter Reinigungskräften in Krefelder Schulen gestartet. Dabei kam heraus, dass Reinigungsfirmen reihenweise im Umgang mit ihren Mitarbeiterinnen gegen geltendes Recht verstoßen sollen. Die Stadt hat soeben reagiert und zwei Gewerkschafter angezeigt. Betroffen ist IG Bau-Gewerkschaftssekretär Mahir Sahin und eine Kollegin. Nach Angaben von Sahin wirft die Stadt den beiden vor, bei ihrer Recherche „Hausfriedensbruch“ begangen zu haben, da sie städtische Schulen betreten haben, um mit Reinigungskräften zu sprechen…“ Artikel von Jan Popp-Sewing im City Anzeigenblatt Krefeld II vom 26.02.2015 weiterlesen »
„Die Stadt Krefeld hat heute zwei Gewerkschafter angezeigt, die Missstände an Schulen aufdecken wollen. DGB-Chef Ralf Köpke spricht von einem Skandal.. Die IG Bau hat eine anonyme Fragebogenaktion unter Reinigungskräften in Krefelder Schulen gestartet. Dabei kam heraus, dass Reinigungsfirmen reihenweise im Umgang mit ihren Mitarbeiterinnen gegen geltendes Recht verstoßen sollen. weiterlesen »

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