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Sex-Arbeit
Ein rabenschwarzer Tag für Sexarbeiter/innen und das Prostitutionsgewerbe
Doña Carmen e.V.„Die Große Koalition hat sich am gestrigen Abend auf Eckpunkte eines neuen Prostitutionsgesetzes geeinigt. Tatsächlich handelt es sich um ein ‚Anti-Prostitutions-Gesetz‘, dass insbesondere die betroffenen Frauen zurückversetzt in Zeiten der Entmündigung und Überwachung, wie sie in der ersten Hälfte des letzten Jahrhunderts gang und gäbe waren. Es ist keineswegs Zufall, dass die jetzt von der Großen Koalition beschlossene Meldepflicht für Sexarbeiter/innen – für die es keine vernünftige Begründung gibt – zuletzt unter den Nationalsozialisten per Runderlass des Reichsinnenministers 1939 eingeführt wurde…“ Pressemitteilung von Donna Carmen e.V. vom 05.02.2015 weiterlesen »
Doña Carmen e.V."Die Große Koalition hat sich am gestrigen Abend auf Eckpunkte eines neuen Prostitutionsgesetzes geeinigt. Tatsächlich handelt es sich um ein ‚Anti-Prostitutions-Gesetz‘, dass insbesondere die betroffenen Frauen zurückversetzt in Zeiten der Entmündigung und Überwachung, wie sie in der ersten Hälfte weiterlesen »

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Politik in Griechenland
Syriza: Die Wahlversprechen, der Druck der Troika – und die Solidarität
Tausende Menschen haben am 5.2.2015 in Athen gegen den verschärften Kurs der Europäischen Zentralbank (EZB) gegen Griechenland protestiert„Tausende Menschen haben am Donnerstagabend in Athen gegen den verschärften Kurs der Europäischen Zentralbank (EZB) gegen Griechenland protestiert. Die Demonstration vor dem Parlamentsgebäude stand unter dem Motto: »Wir lassen uns nicht erpressen, wir haben keine Angst, wir siegen«. Teilnehmer warfen EZB-Chef Mario Draghi vor, »das Spiel (von Bundeskanzlerin) Merkel zu spielen«. Das griechische Volk werde nicht nachgeben, hieß es. Auch in anderen griechischen Städten fanden ähnliche Demonstrationen statt, wie das griechische Fernsehen (NERIT) weiter berichtete“ – aus dem chronologischen Bericht „Tausende Griechen protestieren gegen EZB“ am 05. Februar 2015 in neues deutschland, worin auch Alexis Tsipras zitiert wird mit der Aussage, die Wahlversprechen würden eingehalten. Siehe dazu auch weitere Berichte über Solidarität gegen den Troika-Kurs weiterlesen »
Tausende Menschen haben am 5.2.2015 in Athen gegen den verschärften Kurs der Europäischen Zentralbank (EZB) gegen Griechenland protestiert„Tausende Menschen haben am Donnerstagabend in Athen gegen den verschärften Kurs der Europäischen Zentralbank (EZB) gegen Griechenland protestiert. Die Demonstration vor dem Parlamentsgebäude stand weiterlesen »

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Gewerkschaften in China
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Foxconn
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Apple
Selbst die Staatsgewerkschaft kritisiert nun Foxconn wegen Apple-Produktionsrausch auf Kosten der ArbeiterInnen
Apple-Produktionsrausch auf Kosten der ArbeiterInnenDer weltweite Hype zum neuen I-Phone und die damit verbundene Explosion der Apple-Profite geht eindeutig zu Lasten der Foxconn-Belegschaften. So heftig, dass sogar ein Sprecher des offiziellen Gewerkschaftsbundes ACFTU sich genötigt sah, das Unternehmen öffentlich wegen seiner Arbeitsbedingungen zu kritisieren. Der Artikel „Chinese trade union slams Taiwan tech giant Foxconn for ‘overworking’ staff“ von Keira Lu Huang und Lawrence Chung am 04. Februar 2015 in der South China Morning Post berichtet von den Ausführungen des Gewerkschaftssprechers, der neben einer Reihe von kleineren und mittleren Unternehmen auch ausdrücklich Foxconn erwähnte und die Überarbeitung der Belegschaften kritisierte, wogegen Foxconn behauptet, es wäre erstens alles legal und zweitens freiwillig wegen Überstundenzuschlägen weiterlesen »
Apple-Produktionsrausch auf Kosten der ArbeiterInnenDer weltweite Hype zum neuen I-Phone und die damit verbundene Explosion der Apple-Profite geht eindeutig zu Lasten der Foxconn-Belegschaften. So heftig, dass sogar ein Sprecher des offiziellen Gewerkschaftsbundes ACFTU sich genötigt sah, das Unternehmen öffentlich wegen seiner Arbeitsbedingungen weiterlesen »

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Arbeitskämpfe in Kambodscha
Neuer Streik der TextilarbeiterInnen in Kambodscha – neue Repression
„Rund 900 Arbeiterinnen von Apsara Garment in der kambodschanischen Hauptstadt Phnom Penh streiken seit vergangenen Freitag für höhere Löhne und Zulagen. In Kambodscha stehen die Streikenden unter heftigem Druck. Die Polizei hat unter dem Vorwand einen Streikführer verhaftet, weil er Bambusstöcke im Auto hätte“ – die Kurzmeldung „Kambodscha: Textilarbeiterinnen streiken“ am 05. Februar 2015 in der Randzone, worin die Repressionsversuche trotz der Kürze bereits deutlich werden weiterlesen »
„Rund 900 Arbeiterinnen von Apsara Garment in der kambodschanischen Hauptstadt Phnom Penh streiken seit vergangenen Freitag für höhere Löhne und Zulagen. In Kambodscha stehen die Streikenden unter heftigem Druck. Die Polizei hat unter dem Vorwand einen Streikführer verhaftet, weil er Bambusstöcke im Auto hätte“ – die Kurzmeldung weiterlesen »

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Union Busting: Kapital contra Betriebsräte (?)
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Edeka
EDEKA [Wiefelstede] will Betriebsräte loswerden
EDEKA„Der Supermarktbetreiber EDEKA geht in der letzten Zeit offensichtlich verstärkt gegen Betriebsräte und Gewerkschafter in seinen Märkten vor. Ein Beispiel dafür ist die Kündigung des Gewerkschafters Alexander Westermann, der sich gegenüber „rf-news“ dazu äußerte: „Anfangen hat alles mit Streikvorbereitung im November 2012 für die Tarifrunde im Mai 2013 in Thüle. Da die beiden anderen Kollegen und ich die Hauptantreiber waren, gerieten wir ganz schnell ins Visier der EDEKA. Die Kolleginnen und Kollegen, die sich solidarisch zeigten, wurden massiv von der EDEKA unter Druck gesetzt…“ Artikel von Rote Fahne News am 03.02.2015 und Aufruf zu Protesten weiterlesen »
EDEKA„Der Supermarktbetreiber EDEKA geht in der letzten Zeit offensichtlich verstärkt gegen Betriebsräte und Gewerkschafter in seinen Märkten vor. Ein Beispiel dafür ist die Kündigung des Gewerkschafters Alexander Westermann, der sich gegenüber "rf-news" dazu äußerte: „Anfangen hat alles mit Streikvorbereitung im November weiterlesen »

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Streiks im Bergbau
Neuer Streik polnischer Bergarbeiter
Seit dem 28. Januar streiken die Kumpel von Jastrzebska Spólka Weglowa in Polen„Farmers protest, miners strike, gov’t under pressure“ lautet die Überschrift der Meldung bei Warsaw Voice am 03. Februar 2015, worin gleichzeitig über den erneuten Streik polnischer Bergarbeiter – seit Montag 2. Februar erweitert – und Protesten von Bauern berichtet wird – und gewertet wird, die polnische Regierung befinde sich unter Druck. Während im Osten des Landes Hunderte Bauern Straßenblockaden organisierten, streiken polnische Bergarbeiter seit letzte Woche und zunehmend mehr erneut seit diesem Montag und blockierten im Süden Schlesiens ebenfalls Straßen, gemeinsam mit AktivistInnen sozialer Bewegungen. Siehe dazu auch weitere Berichte und Hintergründe – neu: Polnischer Bergarbeiterstreik geht weiter weiterlesen »
Seit dem 28. Januar streiken die Kumpel von Jastrzebska Spólka Weglowa in Polen„Farmers protest, miners strike, gov't under pressure“ lautet die Überschrift der Meldung bei Warsaw Voice am 03. Februar 2015 externer <a href=weiterlesen »

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Geschichte Argentiniens
Wieder einmal: Nicht nur gewusst – BRD Diplomaten forderten argentinische Diktatur zum Handeln auf. Gegen BRD-Bürger
Protest gegen die argentinische Militärdiktatur„Die »stille Diplomatie« bestand in Wirklichkeit in einer engen Zusammenarbeit zwischen Behörden des Bonner Staates und dem Regime in Buenos Aires. In der bundesdeutschen Botschaft hatte nicht nur ein Offizier des argentinischen Geheimdienstes unter dem Namen »Mayor Peirano« ein eigenes Büro, freigegebene Dokumente beweisen außerdem, dass Kastl Briefe von Folteropfern, die ihm von Menschenrechtsorganisationen übergeben worden waren, an das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und den Bundesnachrichtendienst (BND) weiterleiten wollte“ – aus dem Artikel „Die »Anregung«“ von Gaby Weber am 05. Februar 2015 in der jungen welt, der sich kritisch und faktenreich mit der Wirkungsweise bundesdeutscher Diplomatie in der argentinischen Militärdiktatur befasst – auch nach über 30 Jahren soll die Wahrheit nicht ans Licht weiterlesen »
Protest gegen die argentinische Militärdiktatur„Die »stille Diplomatie« bestand in Wirklichkeit in einer engen Zusammenarbeit zwischen Behörden des Bonner Staates und dem Regime in Buenos Aires. In der bundesdeutschen Botschaft hatte nicht nur ein Offizier des argentinischen Geheimdienstes unter dem Namen »Mayor weiterlesen »

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Netto
Miese Arbeitsbedingungen bei Netto: SWR-Doku enthüllt erschreckenden Alltag beim Discounter
Neulich bei Netto„Netto zählt zu den aufstrebendsten Marken im Lebensmittelmarkt. Mit 45.000 Filialen und 60.000 Mitarbeitern ist der Discounter die Nummer drei hinter Aldi undLidl. Mittelfristig strebt die Edeka-Tochter an die Spitze. Doch Netto hat ein gravierendes Problem: Das Unternehmen macht seinen Mitarbeitern offenbar das Leben zur Hölle. Genau diesen Eindruck vermittelt die ausführliche Dokumentation „Das System Netto“, die heute Abend um 20.15 Uhr im SWR ausgestrahlt wird. Die Huffington Post durfte den Film vorab einsehen. Der Eindruck: schockierend…“ Artikel von Marcel Bohnensteffen in The Huffington Post am 04.02.2015 und der Film von Edgar Verheyen im SWR sowie neu: „Militaristische Struktur“: Massive Vorwürfe gegen Discounter Netto. Artikel von Frauke Schobelt vom 05.02.2015 auf W&V weiterlesen »
Neulich bei Netto„Netto zählt zu den aufstrebendsten Marken im Lebensmittelmarkt. Mit 45.000 Filialen und 60.000 Mitarbeitern ist der Discounter die Nummer drei hinter Aldi undLidl. Mittelfristig strebt die Edeka-Tochter an die Spitze. Doch Netto hat ein gravierendes Problem: Das Unternehmen macht seinen Mitarbeitern offenbar das Leben zur weiterlesen »

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Antifaschismus und die neuen alten Rechten »
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Offener Rechtsruck und Gegenbewegung
KÖGIDA gibt auf – Bündnis Köln stellt sich quer für bundesweite Vernetzung gegen Fremdenfeindlichkeit
Köln stellt sich quer„Nach den erfolgreichen Gegendemonstrationen und kreativen Aktivitäten der drei beteiligten Kölner Bündnisse und vor allem der vielen engagierten Kölnerinnen und Kölner hat KÖGIDA in Köln aufgegeben. Nach der Absage der geplanten Demonstration am 28. Januar wegen Fiebers hat die KÖGIDA / PEGIDA nun endgültig genug von Köln…“ Pressemitteilung des Bündnisses Köln stellt sich quer vom 2. Februar 2015 weiterlesen »
Köln stellt sich quer"Nach den erfolgreichen Gegendemonstrationen und kreativen Aktivitäten der drei beteiligten Kölner Bündnisse und vor allem der vielen engagierten Kölnerinnen und Kölner hat KÖGIDA in Köln aufgegeben. Nach der Absage der geplanten Demonstration am 28. Januar wegen Fiebers hat die weiterlesen »

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Saudi-Arabien
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Rüstungsindustrie und -exporte
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Militarisierung und die Bundeswehr
Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien
„… Die Bundesregierung genehmigt weiterhin Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien. Das geht aus einer Übersicht der Exportgenehmigungen hervor, die der Bundessicherheitsrat in seiner jüngsten Sitzung erteilt hat. Die Liste, die der Süddeutschen Zeitung vorliegt, wurde am Mittwoch dem Bundestag zur Verfügung gestellt…“ Artikel von Christoph Hieckmann auf Süddeutsche.de vom 4. Februar 2015 weiterlesen »
"… Die Bundesregierung genehmigt weiterhin Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien. Das geht aus einer Übersicht der Exportgenehmigungen hervor, die der Bundessicherheitsrat in seiner jüngsten Sitzung erteilt hat. Die Liste, die der Süddeutschen Zeitung vorliegt, wurde am Mittwoch dem Bundestag zur Verfügung gestellt..." Artikel von Christoph Hieckmann auf Süddeutsche.de vom 4. weiterlesen »

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Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus »
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antirassistische Initiativen und Kämpfe der MigrantInnen
International vernetzt, lokal eingebunden: Flüchtlingsproteste gehen weiter
Refugee Strike House„Während die kaum über Dresden hinausgekommene rassistische Pegida-Bewegung seit Wochen bundesweit volle Aufmerksamkeit von Medien und Politik erhält, ist es um die Proteste von Flüchtlingen eher still geworden. Dabei geht der Kampf für ein Bleiberecht, gegen rassistische Ausgrenzung und Abschottungspolitik weiter – lokal wie international. Ein Überblick…“ Beitrag von und Bei Pro Asyl vom2. Februar 2015 – im Überblick Aktionen in München, Chemnitz, Hannover, Berlin und Hamburg. weiterlesen »
Refugee Strike House"Während die kaum über Dresden hinausgekommene rassistische Pegida-Bewegung seit Wochen bundesweit volle Aufmerksamkeit von Medien und Politik erhält, ist es um die Proteste von Flüchtlingen eher still geworden. Dabei geht der Kampf für ein Bleiberecht, gegen rassistische Ausgrenzung und Abschottungspolitik weiterlesen »

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Kampf um Grundrechte »
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allgemeine Grundrechte »
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"Terrorismus"bekämpfung und Grundrechte (§129)
Regierung beschließt Entwurf neuer Anti-Terror-Gesetze: Strafbarkeit im Vorfeld des Vorfeldes?
„ Der Reisestrom deutscher Islamisten nach Syrien und in den Irak reißt nicht ab, hunderte sollen sich dem IS angeschlossen haben. Nun will die Regierung schon die Ausreise zu diesem Zweck unter Strafe stellen. Die sehr weite Vorverlagerung der Strafbarkeit bereitet vielen Experten Magenschmerzen – einige vermuten dahinter den Versuch, die Ermittlungsmöglichkeiten im Inland auszuweiten…“ Beitrag von Constantin Baron van Lijnden bei der Ligal Tribune Online vom 04. Februar 2015 weiterlesen »
" Der Reisestrom deutscher Islamisten nach Syrien und in den Irak reißt nicht ab, hunderte sollen sich dem IS angeschlossen haben. Nun will die Regierung schon die Ausreise zu diesem Zweck unter Strafe stellen. Die sehr weite Vorverlagerung der Strafbarkeit bereitet vielen Experten Magenschmerzen – einige vermuten dahinter den Versuch, weiterlesen »

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SAP SE
Gewerkschaften kapern SAP. Aufsichtsrat: Erstmals zieht externer Vertreter auf Arbeitnehmerseite ein / Lamadé wiedergewählt
„Die Wahlen der Arbeitnehmervertreter im SAP-Aufsichtsrat haben zu einigen handfesten Überraschungen geführt. So ist beispielsweise mit Sebastian Sick erstmals ein externer Gewerkschaftsvertreter in das Kontrollgremium des Softwarekonzerns eingezogen. Die SAP-Mitarbeiter gaben dem von IG Metall und Ver.di unterstützten Kandidaten bei den gestern ausgezählten Wahlen sogar die drittmeisten Stimmen…“ Artikel von Matthias Kros vom 06.02.2015 im Mannheimer Morgen online weiterlesen »
"Die Wahlen der Arbeitnehmervertreter im SAP-Aufsichtsrat haben zu einigen handfesten Überraschungen geführt. So ist beispielsweise mit Sebastian Sick erstmals ein externer Gewerkschaftsvertreter in das Kontrollgremium des Softwarekonzerns eingezogen. Die SAP-Mitarbeiter gaben dem von IG Metall und Ver.di unterstützten Kandidaten bei den gestern ausgezählten Wahlen sogar die drittmeisten Stimmen..." weiterlesen »

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Verschiedenes aus den Medien
Keine Ruhe auf dem hessischen Zeitungsmarkt – „Waldeckische Allgemeine“ soll eingestellt werden
„Der im Januar erfolgte Verkauf der in Korbach erscheinenden „Waldeckischen Landeszeitung“ (Auflage 16.400) durch die Verlagsgruppe Madsack an die zur Ippen-Gruppe gehörende MBG (Medien Beteiligungsgesellschaft) in Bad Hersfeld hat offenbar weitere Folgen für den Zeitungsmarkt in Nordhessen. Nach den ver.di vorliegenden Informationen soll die bisher im Wettbewerb mit der Waldeckischen Landeszeitung stehende „Waldeckische Allgemeine“ zu Ende März 2015 eingestellt werden. Die „Waldeckische Allgemeine“ ist eine Lokalausgabe der in Kassel erscheinenden Hessisch/Niedersächsischen Allgemeinen (HNA). Die HNA gehört dem Verleger Dirk Ippen, bei der MBG in Bad Hersfeld führt Daniel Schöningh die Geschäfte, ein Neffe von Dirk Ippen…“ Pressemitteilung von verdi Hessen am 04.02.2015 weiterlesen »
„Der im Januar erfolgte Verkauf der in Korbach erscheinenden „Waldeckischen Landeszeitung“ (Auflage 16.400) durch die Verlagsgruppe Madsack an die zur Ippen-Gruppe gehörende MBG (Medien Beteiligungsgesellschaft) in Bad Hersfeld hat offenbar weitere Folgen für den Zeitungsmarkt in Nordhessen. Nach den ver.di vorliegenden Informationen soll die bisher im Wettbewerb mit der Waldeckischen weiterlesen »

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Finanzmärkte und Finanzpolitik
Staatsschulden – System ausser Kontrolle?
„Vor dem Hintergrund der Ereignisse in Griechenland nach den Parlamentswahlen: Was ist eigentlich Staatsverschuldung? Warum steigt sie in den letzten Jahren in vielen Ländern exponentiell an? Der Film gibt leicht verständliche Einblicke in komplexe wirtschaftliche Zusammenhänge und erzählt auf unterhaltsame Weise die Geschichte der Staatsanleihe vom Spätmittelalter bis heute…“ Video der arte-Sendung vom 03.02.2015 (Wiederholung am 19. Februar um 8:55 Uhr (81 Min.) weiterlesen »
"Vor dem Hintergrund der Ereignisse in Griechenland nach den Parlamentswahlen: Was ist eigentlich Staatsverschuldung? Warum steigt sie in den letzten Jahren in vielen Ländern exponentiell an? Der Film gibt leicht verständliche Einblicke in komplexe wirtschaftliche Zusammenhänge und erzählt auf unterhaltsame Weise die Geschichte der Staatsanleihe vom Spätmittelalter bis heute..." weiterlesen »

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