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Tarifrunden
IG Metall-Tarifrunden 2013: Höhere Löhne stützen die Wirtschaft
“Die IG Metall verhandelt in den nächsten Monaten über mehr Geld für mehr als vier Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Was soll sie fordern in einer Zeit, in der sich Europa in einer schweren Krise befindet und in der unklar ist, wie sich die Wirtschaft entwickelt? Wie stark die Löhne und Gehälter steigen können, hängt davon ab, wie sich die wirtschaftliche Lage in den Betrieben entwickelt. Prognosen sind immer eine unsichere Sache. Zurzeit gehen alle Forscher davon aus, dass die deutsche Wirtschaft sich nach einem flauen Winter ab Frühjahr wieder berappelt, wenn auch nicht viel. Eine wichtige Rolle spielt dabei die Inlandsnachfrage, das heißt: der private Konsum…” Meldung vom 21.01.2013 weiterlesen »
"Die IG Metall verhandelt in den nächsten Monaten über mehr Geld für mehr als vier Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Was soll sie fordern in einer Zeit, in der sich Europa in einer schweren Krise befindet und in der unklar ist, wie sich die Wirtschaft entwickelt? Wie stark die Löhne und weiterlesen »

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Reinigungsgewerbe und Haushalt
Montag, 28.01.2013, Arbeitsgerichtsverhandlung CFM
„Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir möchten Euch hiermit auf eine wichtige Verhandlung beim Arbeitsgericht aufmerksam machen, die die Betriebsratsarbeit bei der CFM betrifft. Es geht um die Anzahl der freigestellten Betriebsratsmitglieder und damit auch um die Entgeltkürzungen, die die CFM-Geschäftsführung gegen teilfreigestellte Betriebsratsmitglieder vorgenommen hat. Eine Kollegin hat auch für den Monat Dezember ihr Gehalt… weiterlesen »
„Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir möchten Euch hiermit auf eine wichtige Verhandlung beim Arbeitsgericht aufmerksam machen, die die Betriebsratsarbeit bei der CFM betrifft. Es geht um die Anzahl der freigestellten Betriebsratsmitglieder und damit auch um die Entgeltkürzungen, die die CFM-Geschäftsführung gegen teilfreigestellte Betriebsratsmitglieder vorgenommen hat. Eine Kollegin hat auch für weiterlesen »

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Alltägliche Schikanen
Erhöhte Gefahr der Verfolgungsbetreuung & Zwangspsychiatrisierung?!

Dossier

Brisant und offenbar kaum beachtet scheint der “Gesetzentwurf zur Regelung der betreuungsrechtlichen Einwilligung in eine ärztliche Zwangsmaßnahme”, da sich gerade hiervon Betroffene bei obiger Gesetzesverschärfung schon allein auf Grund der bürokratischen Zugangserschwerung noch schlechter wehren könnten. So heißt es im Gesetzesentwurf: “… Mit dem Entwurf soll eine hinreichend bestimmte Regelung für die Einwilligung des Betreuers in eine Behandlung des Betreuten, die dieser ablehnt, geschaffen werden…” Siehe dazu: weiterlesen »

Dossier

Brisant und offenbar kaum beachtet scheint der "Gesetzentwurf zur Regelung der  betreuungsrechtlichen Einwilligung in eine ärztliche Zwangsmaßnahme", da sich gerade hiervon Betroffene bei obiger Gesetzesverschärfung schon allein auf Grund der bürokratischen Zugangserschwerung noch schlechter wehren könnten. So heißt es im Gesetzesentwurf: "… Mit dem Entwurf soll eine hinreichend weiterlesen »

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Euro-Krise und Gewerkschaften
5. Deutsch-Französisches Gewerkschaftsforum: Sozialpakt für Europa weiterentwickeln
DGB-Pressemitteilung vom 22.1.2013 weiterlesen »

Quelle:  DGB-Pressemitteilung vom 22.1.2013 externer Link

"Das 5. Deutsch-Französische Gewerkschaftsforum fand anlässlich des 50. Jubiläums des Elysee-Vertrages in Paris statt. Die deutschen und französischen Gewerkschaften wollen den EGB-Vorschlag eines Sozialpakts für Europa weiterentwickeln für eine Aufwertung weiterlesen »

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Gewerkschaften und MigrantInnen
IG BAU fordert dauerhafte öffentliche Hilfen für Beratungen
“Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) fordert die Europa- und Bundespolitik auf, Wanderarbeiter besser vor Ausbeutung zu schützen. Viel zu wenige Arbeitnehmer aus anderen EU-Staaten kennen ihre Rechte in Deutschland. „Unseriöse Arbeitgeber nutzen die Sprachprobleme der Beschäftigten schamlos aus. Sie können sich hierzulande nur unzureichend über die Mindestregelungen informieren. Damit sind sie auf die oft falschen Informationen der Arbeitgeber angewiesen. Diese haben dank der Wissenslücken leichtes Spiel die Löhne zu drücken“, stellte der IG BAU-Bundesvorsitzende Klaus Wiesehügel anlässlich der Eröffnung der Beratungsstelle des Europäischen Vereins für Wanderarbeiter (EVW) in Mainz fest. Ziel der Beratung ist es, Wanderarbeiter in ihrer Muttersprache über ihre Rechte hierzulande aufzuklären…” Pressemitteilung vom 22.01.2013 weiterlesen »
Quelle:  Pressemitteilung vom 22.01.2013 externer Link "Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) fordert die Europa- und Bundespolitik auf, Wanderarbeiter besser vor Ausbeutung zu schützen. Viel zu wenige Arbeitnehmer aus anderen EU-Staaten kennen ihre Rechte in Deutschland. „Unseriöse Arbeitgeber weiterlesen »

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Bochum
Opel Aus schon 2014?
Der Aufsichtsratsvorsitzende der Adam Opel AG, Steven Girsky hat heute alle Mitarbeiter informiert, dass nach 2014 keine Fahrzeuge mehr in Bochum gebaut werden. Aktuell finden Verhandlungen im Bochumer Renaissance-Hotel statt. Der Betriebsratsvorsitzende Rainer Einenkel wird um 14.00 Uhr die Belegschaften in Bochum am Tor 4 (Wittener Straße) über den Verlauf und Inhalt der Verhandlungen informieren. Die Mitteilung im Wortlaut bei Bo-Alternativ vom 22.01.2013 weiterlesen »
Der Aufsichtsratsvorsitzende der Adam Opel AG, Steven Girsky hat heute alle Mitarbeiter informiert, dass nach 2014 keine Fahrzeuge mehr in Bochum gebaut werden. Aktuell finden Verhandlungen im Bochumer Renaissance-Hotel statt. Der Betriebsratsvorsitzende Rainer Einenkel wird um 14.00 Uhr die Belegschaften in Bochum am Tor 4 (Wittener Straße) über den Verlauf weiterlesen »

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Mali
Frankreich interveniert in Mali – und wirft seine eigene Ankündigungen über den Haufen
“Frankreich hatte Monate lang angekündigt, als frühere Kolonialmacht in der Region sei es an letzter Stelle dazu geeignet, militärisch in Mali zu intervenieren. Nun hat es seine Position binnen kurzem radikal verändert, und am 11. Januar eine militärische Offensive in dem westafrikanischen Land begonnen. Dabei geht es nicht ausschließlich um Rohstoffvorkommen – diese Erklärung ist zu simpel -, sondern durchaus auch um politische Erwägungen zu den Destabilisierungs-Risiken in der Sahel-Region. Doch die offiziellen Rechtfertigungen für das Eingreifen in der jetzigen Form lassen sich bei näherer Betrachtung nicht aufrecht erhalten. In Frankreich selbst überwog in den ersten Tagen der Intervention der Schulterschluss in fast der gesamten politischen Klasse, von links bis rechtsaußen. Nunmehr wird auch Kritik laut…” Artikel von Bernard Schmid vom 20.1.2013 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 20.1.2013

Frankreich hatte Monate lang angekündigt, als frühere Kolonialmacht in der Region sei es an letzter Stelle dazu geeignet, militärisch in Mali zu intervenieren. Nun hat es seine Position binnen kurzem radikal verändert, und am 11. Januar eine militärische Offensive in dem westafrikanischen Land begonnen. weiterlesen »

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Arbeitszeitverkürzung
Arbeitszeitverkürzung jetzt! 30-Stunden-Woche fordern!

pad-Broschüre "Arbeitszeitverkürzung jetzt! 30-Stunden-Woche fordern!"Broschüre von Heinz-J. Bontrup und Mohssen Masserat (Hrsg.) – mit dem „Manifest zur Bekämpfung der Massenarbeitslosigkeit“ – erschienen beim pad-verlag/Bergkamen im Rahmen des pad-Projektes “Ökonomisches Alphabetisierungsprogramm”.

“In der Geschichte der Bundesrepublik gab es nur wenige Jahre sog. Vollbeschäftigung. Das Menschenrecht auf menschenwürdige Arbeit und menschenwürdige Muße ist nach wie vor nicht realisiert. Die vorliegende Veröffentlichung will mit helfen, eine neue gesellschaftliche Debatte um die gerechte Verteilung von Arbeit, Arbeitszeitverkürzung und dem Ausbau der öffentlichen Beschäftigung voranzubringen. Arbeitszeitverkürzung in allen Formen und die Verteilung von Arbeit muss wieder auf die Tagesordnung von Politik und Gewerkschaften gesetzt werden. Nur so kann die Massenarbeitslosigkeit effektiv bekämpft werden.” weiterlesen »

pad-Broschüre "Arbeitszeitverkürzung jetzt! 30-Stunden-Woche fordern!"Broschüre von Heinz-J. Bontrup und Mohssen Masserat (Hrsg.) - mit dem „Manifest zur Bekämpfung der Massenarbeitslosigkeit“ – erschienen beim pad-verlag/Bergkamen im Rahmen des pad-Projektes "Ökonomisches Alphabetisierungsprogramm".

"In der Geschichte der Bundesrepublik gab es nur wenige Jahre sog. Vollbeschäftigung. Das weiterlesen »

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Wasser- und Schifffahrtsverwaltung
Wenn die Schleusen geschlossen bleiben
Sie sorgen für einen reibungslosen Verkehr und Betrieb auf den deutschen Wasserstraßen, die rund 12.000 Beschäftigten der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV). Bisher. Aber noch vor den Bundestagswahlen im September dieses Jahres soll die Reformierung der WSV von einem massiven Umbau der Verwaltung und damit einhergehendem Stellenabbau begleitet werden. Insgesamt sollen etwa 25 Prozent, mindestens aber 2.500 Arbeitsplätze eingespart, Ämter zusammengelegt und eine neue Generaldirektion in Bonn geschaffen werden. Derzeit geben die Beschäftigten bundesweit einen Vorgeschmack darauf, was passiert, wenn sie die Schleusen dicht machen. Das Video bei ver.di.tv Januar 2013 weiterlesen »
Sie sorgen für einen reibungslosen Verkehr und Betrieb auf den deutschen Wasserstraßen, die rund 12.000 Beschäftigten der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV). Bisher. Aber noch vor den Bundestagswahlen im September dieses Jahres soll die Reformierung der WSV von einem massiven Umbau der Verwaltung und damit einhergehendem Stellenabbau begleitet werden. Insgesamt sollen weiterlesen »

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Frankfurter Rundschau
“FR”-Betriebsratschef: “Es wird gezockt bis zur letzten Sekunde”
„Der “Frankfurter Rundschau” läuft die Zeit davon. Nur noch bis Ende Januar ist der Betrieb der angezählten Traditionszeitung gesichert. Sollte Insolvenzverwalter Frank Schmitt bis zum Monatsende keinen Investor für das defizitäre Blatt finden, dann droht das endgültige Aus. “FR”-Betriebsratschef Marcel Bathis glaubt trotzdem an die Zukunft der 1945 gegründeten Tageszeitung. “Ich bin davon überzeugt, dass die Frankfurter Rundschau überleben wird”, sagt Bathis im Gespräch mit HORIZONT.NET. Für die meisten Angestellten des Druck- und Verlagshauses Frankfurt, in dem neben der linksliberalen Zeitung auch die hauseigene Druckerei angesiedelt ist, sieht er dennoch schwarz…“ Artikel von Marco Saal auf Horizont.net vom 18.01.2013 weiterlesen »
„Der "Frankfurter Rundschau" läuft die Zeit davon. Nur noch bis Ende Januar ist der Betrieb der angezählten Traditionszeitung gesichert. Sollte Insolvenzverwalter Frank Schmitt bis zum Monatsende keinen Investor für das defizitäre Blatt finden, dann droht das endgültige Aus. "FR"-Betriebsratschef Marcel Bathis glaubt trotzdem an die Zukunft der 1945 gegründeten Tageszeitung. weiterlesen »

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Allgemeines zur Krise in Griechenland
Griechenland als Modellfall für die Krise in der europäischen Peripherie
Mit dem Zusammenbruch der Lehman-Bank im September 2008 kulminierte die Krise der Finanzindustrie, die durch staatliche Rettungspakete in eine Staatsschuldenkrise umgewandelt wurde. Griechenland erweist sich in der Krise als Brennglas: Hier bündeln sich alle Aspekte der “multiplen” Krise und Hellas dient den europäischen Eliten als Versuchsfeld für eine autoritäre Krisenlösung. Siehe das Dossier bei Sopos weiterlesen »
Mit dem Zusammenbruch der Lehman-Bank im September 2008 kulminierte die Krise der Finanzindustrie, die durch staatliche Rettungspakete in eine Staatsschuldenkrise umgewandelt wurde. Griechenland erweist sich in der Krise als Brennglas: Hier bündeln sich alle Aspekte der "multiplen" Krise und Hellas dient den europäischen Eliten als Versuchsfeld für eine autoritäre Krisenlösung. weiterlesen »

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Gewerkschaften
Flughafen-Beschäftigte wegen Gewerkschaftsbeitritt rausgeschmissen
„Seit Mai 2011, als Beschäftigte des Unternehmens AERODESPACHOS im Bereich Flughafen-Bodendienstleistungen in El Salvador sich erstmals bei SITIAPES (der Industriegewerkschaft Luftfahrt und verwandte Industrien von El Salvador) organisierten, hat das Unternehmen sich geweigert, Tarifverhandlungen aufzunehmen, hat ein Gericht angerufen, um eine Ausnahme von der Garantie gewerkschaftlicher Organisationsfreiheit zu erhalten, und hat verschiedene Regierungsanweisungen zur Lösung von Sicherheitsproblemen ignoriert. AERODESPACHOS hat inzwischen 96 Beschäftigte – fast das gesamte Personal – gefeuert, um die Zahl der Beschäftigten, die sich gewerkschaftlich organisieren wollen, zu reduzieren und damit den Organisierungsanstrengungen die gesetzliche Grundlage zu entziehen. Bitte schreibt an die Flughafenverwaltung CEPA mit der Bitte, den auslaufenden Vertrag mit AERODESPACHOS nicht zu verlängern.“ ActNOW-Kampagne auf LabourStart vom 17.01.2013 weiterlesen »
„Seit Mai 2011, als Beschäftigte des Unternehmens AERODESPACHOS im Bereich Flughafen-Bodendienstleistungen in El Salvador sich erstmals bei SITIAPES (der Industriegewerkschaft Luftfahrt und verwandte Industrien von El Salvador) organisierten, hat das Unternehmen sich geweigert, Tarifverhandlungen aufzunehmen, hat ein Gericht angerufen, um eine Ausnahme von der Garantie gewerkschaftlicher Organisationsfreiheit zu erhalten, und weiterlesen »

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Automobilindustrie und -politik allgemein
Arbeitskampf bei MAN
Im folgenden veröffentlichen wir ein Interview, daß wir mit einigen Arbeiter_innen geführt haben, die im Münchener MAN Werk beschäftigt sind und sich links vom Betriebsrat stehend sehen. Darin geht es um die aktuelle Situation für die Beschäftigten und Möglichkeiten des Arbeitskampfs. Interview der „Recherchegruppe Ausstand“ auf Indymedia vom 18.01.2013 weiterlesen »
Im folgenden veröffentlichen wir ein Interview, daß wir mit einigen Arbeiter_innen geführt haben, die im Münchener MAN Werk beschäftigt sind und sich links vom Betriebsrat stehend sehen. Darin geht es um die aktuelle Situation für die Beschäftigten und Möglichkeiten des Arbeitskampfs. Interview der „Recherchegruppe Ausstand“ auf Indymedia vom weiterlesen »

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Air Berlin
Angeschlagene Fluggesellschaft Air Berlin verlangt von Mitarbeitern Gehaltsverzicht
„Weil die Fluggesellschaft Air Berlin seit Jahren rote Zahlen schreibt, soll jeder zehnte Mitarbeiter gehen. Und wer im Unternehmen bleiben darf, muss einem Medienbericht zufolge mit finanziellen Einbußen rechnen. Auch der Vorstand will offenbar Verzicht üben. Die angeschlagene Fluggesellschaft Air Berlin verlangt bei ihrer Sanierung einem Focus-Bericht zufolge einen Gehaltsverzicht von ihren Mitarbeitern. Wie das Magazin schreibt, sollen die Beschäftigten auf fünf Prozent ihres Bruttogehalts verzichten, der Vorstand auf zehn Prozent. Eine Air-Berlin-Sprecherin wollte dies am Samstag nicht kommentieren. Über Maßnahmen zur Sanierung des Unternehmens gebe es derzeit einen konstruktiven Dialog mit den Mitarbeitervertretungen. “Wir haben nicht die Absicht, diesen Dialog über die Medien zu führen.” Erst vor wenigen Tagen war bekanntgeworden, dass bei Air Berlin bis Ende 2014 fast jede zehnte Stelle wegfällt…“ Meldung in der Süddeutschen Zeitung vom 19.01.2013 weiterlesen »
„Weil die Fluggesellschaft Air Berlin seit Jahren rote Zahlen schreibt, soll jeder zehnte Mitarbeiter gehen. Und wer im Unternehmen bleiben darf, muss einem Medienbericht zufolge mit finanziellen Einbußen rechnen. Auch der Vorstand will offenbar Verzicht üben. Die angeschlagene Fluggesellschaft Air Berlin verlangt bei ihrer Sanierung einem Focus-Bericht zufolge einen Gehaltsverzicht weiterlesen »

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Wachdienste und Sicherheitsgewerbe
Tarifrunde Sicherheitspersonal Flughafen: Flughafenstreik erfolgreich – Arbeitgeber erhöhen Angebot – Streiks werden vorerst ausgesetzt
„Der Ganztagesstreik hat seine Wirkung nicht verfehlt. Die Arbeitgeberseite hat ein verhandlungsfähiges Angebot vorgelegt. „Auf dieser Basis“, so der Verhandlungsleiter Peter Bremme von ver.di, „können wir uns wieder an den Verhandlungstisch setzen.” Klare Botschaft: Ab Montag gibt es wieder Normalbetrieb am Hamburger Flughafen. „Der Streik wäre unnötig gewesen“, so Bremme weiter, „wenn rechtzeitig eine klare Arbeitgeberbotschaft uns erreicht hätte. Schließlich könnten die Ausfallkosten, die der Streik mitverursacht hat, mehrere Tariferhöhungen finanzieren. Wir wollen nun mit der ganzen Kraft der Gewerkschaftsmitglieder und einer kluger Verhandlungsstrategie am Tariftisch die Lebensbedingungen für die 600 Sicherheitsmitarbeiter_innen verbessern. Wir bedauern die Härten, die ein Streiktag für viele Passagiere hervorgerufen hat. Auf der anderen Seite hat der Streik die Lebens- und Arbeitsbedingungen der Luftfahrtsicherheitsassistent_innen einer breiten Öffentlichkeit bewusst gemacht. Und das ist gut so.“ Meldung bei ver.di Hamburg vom 19.01.2013 weiterlesen »
„Der Ganztagesstreik hat seine Wirkung nicht verfehlt. Die Arbeitgeberseite hat ein verhandlungsfähiges Angebot vorgelegt. „Auf dieser Basis“, so der Verhandlungsleiter Peter Bremme von ver.di, „können wir uns wieder an den Verhandlungstisch setzen." Klare Botschaft: Ab Montag gibt es wieder Normalbetrieb am Hamburger Flughafen. „Der Streik wäre unnötig gewesen“, so Bremme weiterlesen »

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