Aktuelle Beiträge

Studie: Branchenanalyse kommunale Verwaltung – Funktionsfähigkeit der Kommunen steht auf dem Spiel
ver.di: Tarif- und Besoldungsrunde 2015 im öffentlichen Dienst der Länder„Die bisherigen Kürzungen beim Personal bringen die kommunalen Verwaltungen an die Grenze ihrer Einsatzfähigkeit. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Studie im Auftrag von Hans-Böckler-Stiftung und ver.di. Nach Jahrzehnten des Stellenabbaus und der Privatisierung seien weitere Einsparungen beim Personal nur noch auf Kosten der Funktionsfähigkeit der Verwaltung zu realisieren. Die Autoren der Studie warnen insbesondere vor der drohenden Überalterung der Beschäftigtenstruktur. Eine restriktive Personalpolitik, ein deutlich reduziertes Ausbildungsangebot sowie immer mehr befristete Arbeitsverträge hätten die Zahl der Beschäftigten unter 45 Jahren in den Ämtern verringert…“ DGB-Pressemitteilung vom 4. März 2016 – dort auch die Studie. Siehe zum Hintergrund unser Dossier zur Tarifrunde Bund und Kommunen 2016 weiterlesen »
ver.di: Tarif- und Besoldungsrunde 2015 im öffentlichen Dienst der Länder"Die bisherigen Kürzungen beim Personal bringen die kommunalen Verwaltungen an die Grenze ihrer Einsatzfähigkeit. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Studie im Auftrag von Hans-Böckler-Stiftung und ver.di. Nach Jahrzehnten des Stellenabbaus und der Privatisierung weiterlesen »

Agenda 2010: Plakat der Bundesregierung verschönert von Wolfgang Kraemer„Es gibt Flüchtlinge, die echt Geld kosten, die uns wirklich teuer zu stehen kommen – Steuerflüchtlinge. Diese Trecks haben Milliarden im Gepäck, Geld, das sie uns an Steuern schulden und das sie über die Grenzen bringen. Die Fluchtrouten führen nach Luxemburg, Niederlande, Liechtenstein, die Schweiz, die britischen Kanalinseln und andere Steueroasen in Europa und Übersee (…) Eine wirksame Bekämpfung der Steuerflucht wäre vor allem durch eine einheitliche Steuerbemessungsgrundlage in der EU möglich, womit es zumindest erschwert würde, dass die Regierungen von den Multis gegeneinander ausgespielt werden. Aber eine Harmonisierung der Unternehmensbesteuerung in der EU ist politisch nicht gewollt…“ Artikel von Fred Schmid vom 2. März 2016 bei isw München weiterlesen »
Agenda 2010: Plakat der Bundesregierung verschönert von Wolfgang Kraemer"Es gibt Flüchtlinge, die echt Geld kosten, die uns wirklich teuer zu stehen kommen – Steuerflüchtlinge. Diese Trecks haben Milliarden im Gepäck, Geld, das sie uns an Steuern schulden und das sie über die weiterlesen »

Die deutschen Gewerkschaftsführer, zusammen mit Managern, Politikern, Journalisten und Militärs sehen sich als die DEUTSCHE ELITE! Jeder hat dabei seine Aufgabe
MitbestimmungDie Bundesakademie für Sicherheispolitik (BAKS) ist eine der Organisationen, die diese Ideologie, die weltpolitische Formierung der deutschen Eliten verwirklichen will. Wie german foreign policy schreibt, bezieht sie dabei zunehmend Gewerkschafter ein. Und diese machen wohl problemlos und mit Freuden mit! Was hier german-foreign-policy aufzeigt, paßt genau dazu, daß die Kapitalsverbände zusammen mit den DGB-Gewerkschaften und Regierungsinstitutionen die Zukunftsbündnisse Industrie 4.0 und Dienstleistung 4.0 geschlossen haben. Ziel dieser Zukunftsbündnisse ist es, die deutsche Wirtschaft voranzubringen und die herrschende Stellung in Europa und weltweit zu verteidigen. Wenn den Führungskräften in den DGB-Gewerkschaften (bis hin zu Betriebsräten) Aufgaben in der Sicherheitsstrategie Deuschlands zugewiesen wird, dann geht es um die innere Sicherheit, um die Sicherheit in Betrieben. Hier bekommen höhere Gewerkschaftsfunktionäre und die oben aufgeführten (vorerst) „zwei Dutzend Betriebsratsvorsitzenden der IG Metall“ ihre Aufgaben zugewiesen…“ Artikel von Dieter Wegner (aktiv bei Jour Fixe Gewerkschaftslinke Hamburg) vom 7. März 2016 weiterlesen »

Artikel von Dieter Wegner (aktiv bei Jour Fixe Gewerkschaftslinke Hamburg) vom 7. März 2016

Wenn es zum Marschieren kommt, wissen viele nicht, dass ihr Feind an der Spitze marschiert. Die Stimme, die sie kommandiert, ist die Stimme ihres Feindes. Der da vom Feind spricht, ist selber der Feind.“ weiterlesen »


Zeit für eine europäische Mosaik-Linke – im Kampf um politische Mehrheiten, nicht zuletzt, um die Demokratie für Europa erst noch zu gewinnen. Aber bisher keine Vernetzung der linken Bewegungen für Europa. Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 8.3.2016 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 8.3.2016

Zeit für eine europäische Mosaik-Linke - im Kampf um politische Mehrheiten, nicht zuletzt, um die Demokratie für Europa erst noch zu gewinnen. Aber bisher keine Vernetzung der linken Bewegungen für Europa.

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Palästinensische Gebiete - Westbank und Gaza »
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Das Treffen der palästinensischen LehrerInnen mit dem Parlament blieb ergebnislos – der Streik geht auch in der vierten Woche weiter
Polizei organisiert Kessel gegen streikende Lehrer im Westjordanland am 20.2.2016Ein Treffen mit den Vertretern des gesetzgebenden Rates – und der Gewerkschaft (!) – das eine selbstgewählte Delegation der streikenden LehrerInnen im Westjordanland wahrnahm, endete ohne jede Übereinkunft. Zwei zentrale Fragen blieben ohne Annäherung: Zum einen beharrten die Regierungsvertreter darauf, dass die längst überfälligen Zulagen nur an solche Lehrerinnen und Lehrer ausbezahlt werden sollen, die nicht streiken. Und zum anderen erhoben die Streikenden abermals die Forderung nach einem unabhängigen Gremium anstelle der offiziellen Lehrergewerkschaft, die zur (in diesem Teil regierenden) PLO gehört, die Diskussionen unter den Streikenden scheinen immer deutlicher auf die nötige Gründung einer unabhängigen Gewerkschaft zu gehen, nachdem der Rücktritt des bisherigen Vorsitzenden im letzten Monat nichts am Verhalten der offiziellen Gewerkschaft verändert hat… weiterlesen »
Polizei organisiert Kessel gegen streikende Lehrer im Westjordanland am 20.2.2016Ein Treffen mit den Vertretern des gesetzgebenden Rates – und der Gewerkschaft (!) – das eine selbstgewählte Delegation der streikenden LehrerInnen im Westjordanland wahrnahm, endete ohne jede Übereinkunft. Zwei zentrale Fragen blieben ohne weiterlesen »

Niedriglohn bei Neupack? Nicht mehr mit uns!„… dass die Lohnentwicklung mehr ist, als ein Motor für die Konjunktur und wachsender Binnennachfrage. So ist die Entwicklung der Arbeitsentgelte z.B. mit verantwortlich für die Verschuldung der anderen Staaten uns gegenüber, für die Öffnung der Schere zwischen arm und reich und für den befürchteten Niedergang der „Mittelschicht“. Die Umverteilung von unten nach oben, ist die Ursache und nicht die Lösung der derzeitigen Krisen im Wirtschafts- und Finanzbereich und der weltweite Anstieg der Ungleichheiten hat erst zur Entfesselung der Finanzkrise von 2008 geführt…“ Beitrag vom 3. März 2016 beim Gewerkschaftsforum Dortmund weiterlesen »
Niedriglohn bei Neupack? Nicht mehr mit uns!"... dass die Lohnentwicklung mehr ist, als ein Motor für die Konjunktur und wachsender Binnennachfrage. So ist die Entwicklung der Arbeitsentgelte z.B. mit verantwortlich für die Verschuldung der anderen Staaten uns gegenüber, für die Öffnung der weiterlesen »

Kündigungen wegen Betriebsratswahl bei der Lotterie-Unternehmensgruppe Glöckle
Fight Union Busters!Die Firma GM Consult, die zur Firmengruppe des Stuttgarter Lotterie-Unternehmers Glöckle gehört, und für diesen Werbebriefe verschickt, hat drei Mitarbeiter fristlos gekündigt, weil sie einen Betriebsrat gründen wollten. ver.di sieht darin eine rechtswidrige Behinderung von Betriebsratswahlen und bereitet derzeit eine Strafanzeige gegen den Geschäftsführer Alexander Fuchs vor…“ Meldung von ver.di Stuttgart vom 7. März 2016 weiterlesen »
Fight Union Busters!"Die Firma GM Consult, die zur Firmengruppe des Stuttgarter Lotterie-Unternehmers Glöckle gehört, und für diesen Werbebriefe verschickt, hat drei Mitarbeiter fristlos gekündigt, weil sie einen Betriebsrat gründen wollten. ver.di sieht darin eine rechtswidrige Behinderung von Betriebsratswahlen und bereitet derzeit eine Strafanzeige weiterlesen »

Wenn die Gesundheit mit Anfang 50 streikt, bleibt oft nur die Frührente. Andreas Schnabel wollte gerade noch einmal richtig durchstarten. Er ging zur Post und wurde Briefzusteller. Und er schreibt Bücher. In seinem neuesten Krimi verbindet er als Autor spannend beide Welten. Post Mortem spielt bei der Deutschen Post AG und begründet das Genre des Betriebskrimis. Auch die Kollegen kommen darin vor…“ Rezension von Tina Spessert in ver.di-Publik 2/2016 weiterlesen »
"Wenn die Gesundheit mit Anfang 50 streikt, bleibt oft nur die Frührente. Andreas Schnabel wollte gerade noch einmal richtig durchstarten. Er ging zur Post und wurde Briefzusteller. Und er schreibt Bücher. In seinem neuesten Krimi verbindet er als Autor spannend beide Welten. Post Mortem spielt bei der Deutschen Post AG weiterlesen »

Frauenpower - Gegen LohnungleichheitWirtschaftlicher Erfolg ist weiblich, davon ist Monika Queisser überzeugt. Wollen die alternden westlichen Industrienationen wettbewerbsfähig bleiben, müssen sie ihre Frauen stärker in Arbeit bringen. „Diese Erkenntnis wird nirgends mehr in Zweifel gezogen“, sagt die Leiterin der Abteilung Sozialpolitik bei der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). Zum Internationalen Weltfrauentag an diesem Dienstag hat die OECD zusammengetragen, was Frauen im Job hilft und was sie hemmt…“ Ein Überblick zum Internationalen Frauentag von Annette Zoch vom 8. März 2016 bei der Süddeutschen online – auch, wie die Frauenrechte für die Wettbewerbsfähigkeit herhalten müssen… weiterlesen »
Frauenpower - Gegen Lohnungleichheit"Wirtschaftlicher Erfolg ist weiblich, davon ist Monika Queisser überzeugt. Wollen die alternden westlichen Industrienationen wettbewerbsfähig bleiben, müssen sie ihre Frauen stärker in Arbeit bringen. "Diese Erkenntnis wird nirgends mehr in Zweifel gezogen", sagt die Leiterin der Abteilung Sozialpolitik bei der weiterlesen »

Frauenpower - Gegen LohnungleichheitWie weit sind die Länder der Welt von der Gleichstellung der Geschlechter entfernt? Der Global Gender Gap Report des World Economic Forum untersucht das jedes Jahr. Die Karte illustriert das Gesamtergebnis von 2015 aus den Bereichen Wirtschaft, Bildung, Politik und Gesundheit.. Den besten Wert erreicht Island, gefolgt von den meisten skandinavischen Ländern. Ruanda landet auf Platz 6, Deutschland liegt weltweit auf Platz 11…“ Die Grafik im auch sonst empfehlenswerten Dossier zum Frauentag der Frankfurter Rundschau online weiterlesen »
Frauenpower - Gegen Lohnungleichheit"Wie weit sind die Länder der Welt von der Gleichstellung der Geschlechter entfernt? Der Global Gender Gap Report des World Economic Forum untersucht das jedes Jahr. Die Karte illustriert das Gesamtergebnis von 2015 aus den Bereichen Wirtschaft, Bildung, Politik und weiterlesen »

Frauenpower - Gegen LohnungleichheitIn Entwicklungsländern und Industriestaaten verschlechtert sich die Lage der Frauen. Deutschland taugt noch immer nicht als Vorbild Zum Weltfrauentag am 8. März melden sich verschiedene Initiativen und Organisationen zu Wort. Sie schlagen Alarm: Bei der Geschlechtergerechtigkeit gibt es kaum Fortschritte. Besonders Geflüchtete sind schutzlos…“ Guter Überblick von Christian Baron vom 07.03.2016 bei ND online weiterlesen »
Frauenpower - Gegen Lohnungleichheit"In Entwicklungsländern und Industriestaaten verschlechtert sich die Lage der Frauen. Deutschland taugt noch immer nicht als Vorbild Zum Weltfrauentag am 8. März melden sich verschiedene Initiativen und Organisationen zu Wort. Sie schlagen Alarm: Bei der Geschlechtergerechtigkeit gibt es kaum Fortschritte. weiterlesen »

Frauenpower - Gegen LohnungleichheitDie Mehrheit der Deutschen der mittleren Generation spricht sich für eine konsequente Gleichstellung von Frauen und Männern aus, hält dieses Ziel aber bis heute für nicht realisiert. Das ist das Ergebnis einer Umfrage, die das Bundesfamilienministerium in Auftrag gegeben hat und die dem Tagesspiegel vorliegt. Laut der Studie des Delta-Instituts für Sozial- und Ökologieforschung sprechen sich 80 Prozent der Frauen und Männer zwischen 30 und 50 Jahren für eine konsequente Gleichstellung der Geschlechter im Beruf und im Privatleben aus. Nur zwölf Prozent der Frauen und 15 Prozent der Männer halten die Gleichstellung bereits für erreicht. Für entscheidend sehen beide Geschlechter dabei die gleiche Bezahlung von Männern und Frauen an…“ Artikel von Hans Monath vom 6.03.2016 im Tagesspiegel online weiterlesen »
Frauenpower - Gegen Lohnungleichheit"Die Mehrheit der Deutschen der mittleren Generation spricht sich für eine konsequente Gleichstellung von Frauen und Männern aus, hält dieses Ziel aber bis heute für nicht realisiert. Das ist das Ergebnis einer Umfrage, die das Bundesfamilienministerium in Auftrag gegeben hat weiterlesen »

Zu wenig Grundschulgehalt – Gewerkschaft will ungleiche Bezahlung für verschiedene Schulformen beenden / Besonders Frauen betroffen
Frauenpower - Gegen Lohnungleichheit„Lehrkräfte an Grundschulen bekommen noch immer deutlich weniger Gehalt als ihre Kollegen an weiterführenden Schulen. Die GEW kritisiert das als »mittelbare Geschlechterdiskriminierung«…“ Artikel von Rainer Balcerowiak bei neues deutschland online vom 3. März 2016 – siehe dazu nun auch die GEW selbst: „Lehrkräfte an Grundschulen endlich deutlich besser bezahlen!“. Bildungsgewerkschaft zum Internationalen Frauentag: Traditionellen Frauenberuf aufwerten – mit Verdienst an anderen Schularten gleichziehen weiterlesen »
Frauenpower - Gegen Lohnungleichheit"Lehrkräfte an Grundschulen bekommen noch immer deutlich weniger Gehalt als ihre Kollegen an weiterführenden Schulen. Die GEW kritisiert das als »mittelbare Geschlechterdiskriminierung«..." Artikel von Rainer Balcerowiak bei neues deutschland online vom 3. März 2016 weiterlesen »

[IG Metall] Gleiche Chancen für Frauen. Gleiches Geld durch gleiche Aufstiegschancen
Frauenpower - Gegen LohnungleichheitGerechte Entgelte. Arbeitszeiten, die zu den privaten Bedürfnissen passen. Und Chancen, sich beruflich weiterzuentwickeln – das wünschen sich moderne Frauen. Umfragen belegen das. In Zeiten drohenden Fachkräftemangels erkennen immer mehr Betriebe, wie wichtig diese Themen sind. Fortschrittliche Firmen bieten bereits gute und kreative Lösungen für ihre Beschäftigten an…“ best practice-Beispiele im Beitrag der IG Metall vom 02.03.2016 weiterlesen »
Frauenpower - Gegen Lohnungleichheit"Gerechte Entgelte. Arbeitszeiten, die zu den privaten Bedürfnissen passen. Und Chancen, sich beruflich weiterzuentwickeln - das wünschen sich moderne Frauen. Umfragen belegen das. In Zeiten drohenden Fachkräftemangels erkennen immer mehr Betriebe, wie wichtig diese Themen sind. Fortschrittliche Firmen bieten bereits gute weiterlesen »

Schwerpunktthema des Internationalen Frauentages 2016: Arbeitszeit!
Frauentag 2016: ver.di-Schwerpunkt Arbeitszeit„… ver.di fordert einen Kurswechsel in Sachen Arbeitszeit. „Bei der Arbeitszeit klafft eine große Lücke zwischen Wunsch und Realität. Viele Männer wollen weniger arbeiten, viele Frauen stecken unfreiwillig in Teilzeit und möchten mehr arbeiten. Beiden wird die partnerschaftliche Verteilung der Arbeitszeiten und die Vereinbarkeit von Beruf und Familie erschwert. Das schafft viel Frust und ist ein veraltetes Modell, das eine lebenswertere Gesellschaft verhindert. Durch frauentypische Tätigkeiten in Teilzeit und mit geringerer Bezahlung sind für etliche Frauen Altersarmut oder verbaute Karrierewege vorprogrammiert. Das kann so nicht weitergehen. Wir brauchen endlich Weichenstellungen für geschlechtergerechtere Arbeitszeiten“…“ Pressemitteilung von ver.di zum Internationalen Frauentag 2016 mit Schwerpunkt Arbeitszeit: Internationaler Frauentag: Für geschlechtergerechte Arbeitszeiten! Siehe dazu weitere Infos (auch bei anderen Gewerkschaften) weiterlesen »
Frauentag 2016: ver.di-Schwerpunkt Arbeitszeit"... ver.di fordert einen Kurswechsel in Sachen Arbeitszeit. „Bei der Arbeitszeit klafft eine große Lücke zwischen Wunsch und Realität. Viele Männer wollen weniger arbeiten, viele Frauen stecken unfreiwillig in Teilzeit und möchten mehr arbeiten. Beiden wird die partnerschaftliche Verteilung der weiterlesen »

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