Aktuelle Beiträge

Facebook: "Freunde" in und als GefahrFacebook überwacht künftig, welche Anzeigen Mitglieder dazu bewegen, in ein nahegelegenes Geschäft zu gehen und offline einzukaufen. Ein direkter Personenbezug soll nicht hergestellt, aber die Erfolgsquote gemessen werden: Facebook bietet Anzeigenkunden einen neue Funktion, mit der Besitzer von Einzelhandelsgeschäften den Erfolg ihrer Werbung auf dem sozialen Netzwerk besser messen können sollen. Mit der sogenannten „Local Awareness“-Funktion können Händler ihre Angebote auf Facebook mit einer Landkarte verknüpfen, auf der die eigenen Niederlassungen verzeichnet sind. Facebook bietet dann eine Auswertung an, wie viele Nutzer die Anzeige gesehen haben und anschließend in den Laden gegangen sind. Wer die einzelnen Nutzer sind, erfährt der Händler den Angaben zufolge nicht…“ Beitrag von Volker Briegleb bei heise online vom 17.06.2016 weiterlesen »
Facebook: "Freunde" in und als Gefahr "Facebook überwacht künftig, welche Anzeigen Mitglieder dazu bewegen, in ein nahegelegenes Geschäft zu gehen und offline einzukaufen. Ein direkter Personenbezug soll nicht hergestellt, aber die Erfolgsquote gemessen werden: Facebook bietet Anzeigenkunden einen neue Funktion, mit der Besitzer weiterlesen »

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Erneute massive Proteste von Bauarbeitern in Saudi Arabien
Etwa 150 Bauarbeiter haben Anfang letzter Woche gegen die Nichtauszahlung ihrer Löhne protestiert – zunächst ohne Reaktion, bis eine Reihe von Bussen des Unternehmens Feuer fingen. In dem Artikel von Ibrahim Naffee bei Zawya wird der Zusammenhang dieses erneuten Protestes mit jenem bei Bin Laden vor rund einem Monat hergestellt und darauf verwiesen, dass dies auch Ausdruck der wirtschaftlichen Krise ist, in der sich das sogenannte Königreich befindet. In einem Land, das „selbstverständlich“ kein Streikrecht kennt und in dem nichtsaudische Staatsbürger verschiedensten Formen der Diksriminierung unterworfen sind, sind solche Aktionen denn aber auch Ausdruck der Not zum Einen – und der Entschlossenheit zum anderen. Dieses Mal war es in Jiddah, vorher fanden solche Proteste in Riyad und Mecca statt weiterlesen »
Etwa 150 Bauarbeiter haben Anfang letzter Woche gegen die Nichtauszahlung ihrer Löhne protestiert – zunächst ohne Reaktion, bis eine Reihe von Bussen des Unternehmens Feuer fingen. In dem Artikel „Angry workers burn Saudi Oger vehicles“ von Ibrahim Naffee am 09. Juni 2016 bei Zawya weiterlesen »

Ein eingeschränkter Einfluss der deutschen Gewerkschaften – und ein mächtiger Widerstand in Frankreich. Vergleichende und kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 17.6.2016 weiterlesen »

Ein eingeschränkter Einfluss der deutschen Gewerkschaften - und ein mächtiger Widerstand in Frankreich. Vergleichende und kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 17.6.2016

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Nun hat es das Goethe-Iinstitut „final“ in Angriff genommen das Teilen und Tauschen – die „Share-Ökonomie“ in seiner Rolle einer „endgültigen“ Bewertung – oder gar Akzeptanz – zuzuführen…“ Kurze Presseschau von Volker Bahl vom 19.6.2016 weiterlesen »

Kurze Presseschau von Volker Bahl vom 19.6.2016

Nun hat es das Goethe-Iinstitut "final" in Angriff genommen das Teilen und Tauschen - die "Share-Ökonomie" in seiner Rolle einer "endgültigen" Bewertung - oder gar Akzeptanz - zuzuführen (mehr …)

Tarifrunde Druckindustrie: ver.di fordert fünf Prozent mehr Lohn
Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) fordert für die rund 140.000 Beschäftigten der Druckindustrie in der anstehenden Tarifrunde fünf Prozent mehr Lohn bei einer Laufzeit von zwölf Monaten. Die Tarifkommission hat am heutigen Mittwoch (17. Februar 2016) die Lohnforderung aufgestellt und vereinbart, das geltende Lohnabkommen zum 31. März 2016 zu kündigen. (…) Die erste Verhandlungsrunde mit dem Bundesverband Druck und Medien findet am 7. April 2016 in Berlin statt. Die Friedenspflicht in der Druckindustrie endet am 1. Mai 2016.“ Pressemitteilung vom 17.02.2016 von ver.di Verlage Druck Papier und die neue Sonderseite zur Tarifrunde 2016 ebd. und nun der Abschluss: 3,8 Prozent mehr Lohn sowie eine kritische Bewertung weiterlesen »
"Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) fordert für die rund 140.000 Beschäftigten der Druckindustrie in der anstehenden Tarifrunde fünf Prozent mehr Lohn bei einer Laufzeit von zwölf Monaten. Die Tarifkommission hat am heutigen Mittwoch (17. Februar 2016) die Lohnforderung aufgestellt und vereinbart, das geltende Lohnabkommen zum 31. März 2016 zu kündigen. (...) weiterlesen »

Tarifrunde Buchhandel- und Verlage Bayern 2016: Arbeitgeberverband setzt weiter auf Lohndiät!
Postkarten-Aktion "Bücher haben ihren Preis. BuchhändlerInnen und VerlagskollegInnen haben ihren Wert! Schluss mit Gehaltsverzicht!"„Ver.di fordert in dieser Tarifrunde für die Beschäftigten von Buchhandel und Verlagen in Bayern 5 %, mindestens aber 140,– Euro mehr mit einer Laufzeit von einem Jahr, ab 1. Januar 2016. Trotz verbesserter wirtschaftlicher Rahmenbedingungen jammert der Arbeitgeberverband wie üblich. Dementsprechend dürftig fiel sein Angebot aus. (…) nächster Verhandlungstermin 14.06.2016“ Ver.di-Tarifinformation Bayern vom 24. Mai 2016 beim Ver.di Infoblog Hugendubel. Siehe dazu neu: Momentan läuft die Streikabstimmung – Ver.di Infoblog Hugendubel hat am 6. Juni 2016 die Postkarten-Aktion „Bücher haben ihren Preis. BuchhändlerInnen und VerlagskollegInnen haben ihren Wert! Schluss mit Gehaltsverzicht!“ gestartet und bittet um Unterstützung. Neu: In der 2. Verhandlungsrunde am 14.6.2016 einigten sich die ver.di-Tarifkommission und der Arbeitgeberverband auf eine Lohnerhöhung von 1,9 % (Laufzeit ab 1.7.2016 bis 31.3.2017). weiterlesen »
Postkarten-Aktion "Bücher haben ihren Preis. BuchhändlerInnen und VerlagskollegInnen haben ihren Wert! Schluss mit Gehaltsverzicht!""Ver.di fordert in dieser Tarifrunde für die Beschäftigten von Buchhandel und Verlagen in Bayern 5 %, mindestens aber 140,-- Euro mehr mit einer Laufzeit von einem Jahr, ab 1. weiterlesen »

Tarifpolitik, die Kernaufgabe der Gewerkschaften, spielte für die Buchdrucker und ihre Organisation von Anfang eine große Rolle…“ Artikel von Constanze Lindemann in ver.di Publik 04/2016 weiterlesen »
"Tarifpolitik, die Kernaufgabe der Gewerkschaften, spielte für die Buchdrucker und ihre Organisation von Anfang eine große Rolle..." Artikel von Constanze Lindemann in ver.di Publik 04/2016 externer Link

IG BAU-Tarifrunde 2016 Maler- und Lackiererhandwerk„Zu Beginn der Tarifverhandlungen zum Ecklohn im Maler- und Lackiererhandwerk, am 31. März 2016, hat die IG BAU – Verhandlungskommission 5,9 Prozent mehr Geld gefordert. Darüber hinaus sollen Gespräche (im ungekündigten Zustand des RTV) geführt werden, dass der 24. und 31.12. unter Fortzahlung des Lohnes für die Beschäftigten arbeitsfrei ist. (…) Ein Angebot zur Erhöhung der Löhne legten die Arbeitgeber nicht vor. Der sozialpolitische Ausschuss des Bundesverbandes Farbe Gestaltung Bautenschutz hat der Verhandlungskommission noch kein Mandat erteilt. Dies soll bis zur nächsten Verhandlung am 12. Mai 2016 erfolgt sein. Die Arbeitgeber spielen nun auf Zeit. Sie waren nicht bereit einen früheren Verhandlungstermin zu akzeptieren. Es ist damit zu rechnen, dass sich die Verhandlungen noch bis wenigstens in den Juni „ziehen“ werden, obwohl ab dem 1. Mai 2016 ein neuer Tarifvertrag gelten sollte. Sie spekulieren bewusst mit „Null Monaten“. Ohne sichtbare Proteste in den Betrieben wird die Tarifrunde im Ergebnis unbefriedigend werden. Also: „Ohne Druck kein Ergebnis“. IG Bau-Tarifinformation vom 1. April 2016 und nun das (Schlichtungs)Ergebnis weiterlesen »
IG BAU-Tarifrunde 2016 Maler- und Lackiererhandwerk"Zu Beginn der Tarifverhandlungen zum Ecklohn im Maler- und Lackiererhandwerk, am 31. März 2016, hat die IG BAU – Verhandlungskommission 5,9 Prozent mehr Geld gefordert. Darüber hinaus sollen Gespräche (im ungekündigten Zustand des RTV) geführt werden, dass der weiterlesen »

Grundrechte-Report2016

Im Kontext von Versammlungen versucht die Polizei auf immer neuen Wegen die Oberhand über die mediale Berichterstattung zu gewinnen. Ende des letzten Jahrhunderts schienen zunächst die Aktivist*innen der Protestbewegung gegen den Castortransport überlegen zu sein. Mit „Castor-Ticker“, Pressewagen und Presseteam in der Aktionsbegleitung sorgten sie dafür, dass die Vertreter*innen der Medien mit Informationen aus Sicht des Protestes versorgt wurden. Seit den 2000er Jahren bemüht sich die Polizei erneut, die Medienberichterstattung in ihrem Sinne zu beeinflussen. Nach dem G8-Treffen in Heiligendamm wurde ihr vorgeworfen, mit gezielten Falschmeldungen und Desinformationen Einfluss auf die Meinungsbildung der Öffentlichkeit genommen zu haben (Backmund u.a.). Der Polizeisprecher gab später zu, die Öffentlichkeit hätte sich zu Recht systematisch „falsch informiert“ gefühlt. Bei den Protesten gegen die Eröffnung der EZB in Frankfurt im März 2015 und die gegen das Gipfeltreffen der sieben reichen und mächtigen Staaten in Elmau im Juli 2015 nutzte die Polizei einen Twitter-Account, um die Öffentlichkeit unmittelbar zu „informieren“. Wählt die Polizei eine solche Informationsstrategie, ist das jedoch anders zu bewerten als wenn Bürger*innen und deren Organisationen dies tun. Während Bürger*innen ihr Recht auf freie Meinungsäußerung wahrnehmen, hat die Polizei die Aufgabe, sachlich und wahrheitsgemäß Auskunft zu geben…“ Beitrag von Elke Steven im Grundrechte-Report 2016 – Wir danken der Autorin! weiterlesen »

Grundrechte-Report2016Beitrag von Elke Steven im Grundrechte-Report 2016 - Wir danken der Autorin!

Im Kontext von Versammlungen versucht die Polizei auf immer neuen Wegen die Oberhand über die mediale Berichterstattung zu gewinnen. Ende des letzten Jahrhunderts schienen zunächst die Aktivist*innen der Protestbewegung weiterlesen »

Dossier

Kampf um Tarifvertrag im Sägewerk Klenk in BaruthIm Sägewerk Klenk in Baruth versucht die IG Metall seit einiger Zeit, wieder zu geregelten tariflichen Verhältnissen zu kommen. Vor Jahren war der Arbeitgeber aus dem Verband ausgetreten und strich erstmal Urlaubsgeld und Weihnachtsgeld. Da fast keiner organisiert war, gab es kaum Widerstand. Als der Arbeitgeber bei einer Auftragsflaute die Löhne willkürlich um zehn Prozent senkte, stieg der Unmut. (…) Inzwischen ist mehr als die Hälfte organisiert und die IG Metall führt Tarifverhandlungen. Da entgegen der Abrede vom Arbeitgeber kein Angebot kam, trat die Belegschaft am 14. Juli in den Warnstreik…“ Meldung der IG Metall Ludwigsfelde vom 16.7.2015 externer Link: „Stillstand im Sägewerk“. Die Klenk AG ist ein führendes Sägewerk mit Stammsitz in Oberrot und hat in Baruth (Brandenburg) ein Werk mit ca. 320 Beschäftigten. Das Unternehmen ist nicht tarifgebunden und 2013 von der Carlyle-Group (Finanzinvestor) gekauft worden. Siehe dazu neu: Landesarbeitsgericht macht Auflagen für Streik bei Klenk / Beschäftigte bei Klenk setzen Streik aus weiterlesen »

Dossier

Kampf um Tarifvertrag im Sägewerk Klenk in Baruth"Im Sägewerk Klenk in Baruth versucht die IG Metall seit einiger Zeit, wieder zu geregelten tariflichen Verhältnissen zu kommen. Vor Jahren war der Arbeitgeber aus dem Verband ausgetreten und strich erstmal Urlaubsgeld und Weihnachtsgeld. weiterlesen »

Jugendliche ohne Grenzen: I»Immer noch zu viele Atteste«: CDU-Politiker kritisiert »Vollzugsdefizite« bei der Abschiebung / Mehr Abschiebehaft und Leistungskürzungen gefordert…“ Agenturmeldung, hier beim ND online vom 16.06.2016. In der Meldung heißt es, der Bundesinnenminister „könne es sich nicht vorstellen, »dass 70 Prozent der Männer unter 40 Jahren vor einer Abschiebung für krank und nicht transportfähig erklärt werden. Dagegen spricht jede Erfahrung.« …“ Der MDR hat nachgeforscht und stellt fest: weiterlesen »
Jugendliche ohne Grenzen: I"»Immer noch zu viele Atteste«: CDU-Politiker kritisiert »Vollzugsdefizite« bei der Abschiebung / Mehr Abschiebehaft und Leistungskürzungen gefordert…" Agenturmeldung, hier beim ND online vom 16.06.2016 externer Link. In der weiterlesen »

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Der Kampf geht weiter: Eine anarchosyndikalistische Sicht auf den Kampf gegen das neue Arbeitsgesetz
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!In Frankreich wüten seit drei Monaten vielfältige und kreative Proteste gegen das „Loi Travail“. Diese sogenannte Arbeitsmarktreform wird von vielen als französische Variante der Agenda 2010 bezeichnet. Ein Gespräch zwischen Xavier und Valerie über das Was, Wie und Warum der Proteste und die Positionierung des französischen Anarchosyndikalismus darin. Xavier war lange Zeit in der französischen CNT aktiv und beide Gesprächsteilnehmer*innen sind in der FAU Berlin organisiert“ – so die Einleitung zu dem Gespräch „Zur Situation in Frankreich: Der Kampf geht weiter! „ von Anfang Juni 2016 das wir hiermit dokumentieren weiterlesen »
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!In Frankreich wüten seit drei Monaten vielfältige und kreative Proteste gegen das „Loi Travail“. Diese sogenannte Arbeitsmarktreform wird von vielen als französische Variante der Agenda 2010 bezeichnet. Ein Gespräch zwischen Xavier und Valerie über das Was, Wie und weiterlesen »

Grundrechte-Report2016… Der jährliche Report zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland zieht auch in seinem 20. Erscheinungsjahr mit 36 Beiträgen kritisch Bilanz zum Zustand der Grundrechte. Der bei FISCHER Taschenbuch erscheinende, 1997 erstmals veröffentlichte Grundrechte-Report beschrieb sich damals im Vorwort selbst als „alternativer Verfassungsschutzbericht“. Im Laufe der Jahre konnte er aufzeigen, dass Grundrechte am effektivsten durch ihre engagierte Wahrnehmung verteidigt werden, am wenigsten aber durch staatliche Behörden, die sich mit dem Prädikat »Verfassungsschutz« schmücken. Nachdem beiden Geheimdiensten ein „Skandal“ den anderen ablöst, reicht es nicht mehr, ihnen jedes Mal die gelbe Karte zu zeigen, sie müssen mit Rot endlich aus dem Spiel genommen werden. Jedenfalls ist der Grundrechte-Report mittlerweile kein alternativer Verfassungsschutzberichtmehr, sondern der einzig wirkliche…“ Pressemitteilung zum Erscheinen des Grundrechte-Reports 2016 am 15. Juni 2016 beim Grundrechtekomitee. Siehe dazu Infos und Leseprobe weiterlesen »
Grundrechte-Report2016"... Der jährliche Report zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland zieht auch in seinem 20. Erscheinungsjahr mit 36 Beiträgen kritisch Bilanz zum Zustand der Grundrechte. Der bei FISCHER Taschenbuch erscheinende, 1997 erstmals veröffentlichte Grundrechte-Report beschrieb sich damals im Vorwort selbst weiterlesen »

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Nach der Pariser Demonstration vom 14. Juni: Notstandsregierung will Demonstrationsverbot
Am 14. Juni: Weltweite Solidaritätsaktionen mit dem Widerstand gegen das neue französische ArbeitsgesetzDie intensiven verbalen Attacken des Ministerpräsidenten Valls nach den Demonstrationen vom 14. Juni – insbesondere nach der Pariser Demonstration – zeigen, welche Richtung die Notstandsregierung Frankreichs einschlagen will: Unbedingt den Auftrag des Unternehmerverbandes MEDEF erfüllen und das neue Arbeitsgesetz unter allen Umständen durchpeitschen und wenn es um den Preis der Abschaffung elementarer demokratischer Rechte ist, wie etwa ein Demonstrationsverbot. Die Antworten von Gewerkschaften und Jugendverbänden machen deutlich, dass dies nicht hingenommen werden wird… Wir dokumentieren dazu drei Stellungnahmen weiterlesen »
Am 14. Juni: Weltweite Solidaritätsaktionen mit dem Widerstand gegen das neue französische ArbeitsgesetzDie intensiven verbalen Attacken des Ministerpräsidenten Valls nach den Demonstrationen vom 14. Juni – insbesondere nach der Pariser Demonstration – zeigen, welche Richtung die Notstandsregierung Frankreichs einschlagen will: Unbedingt den Auftrag weiterlesen »

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„Auf Französisch machen“ – Berichte von Begegnungen mit dem Widerstand gegen das neue Arbeitsgesetz
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!Weil wir es satt waren, dass die Vorstände deutscher Gewerkschaften keinerlei Solidarität mit der aktuellen französischen Streikbewegung gegen arbeiterfeindliche Gesetze zeigen, entschlossen wir uns zum Besuch bei streikenden KollegInnen der französischen Eisenbahn SNCF. Paris ist für einen Tagesbesuch zu weit entfernt. Daher entschieden wir uns für Ostfrankreich. KollegInnen der linken Basisgewerkschaft SUD Rail in Paris vermittelten uns Kontakt zu den Streikenden in Nancy (Lothringen). Das liegt etwa drei Autostunden von Stuttgart oder Frankfurt entfernt. Auto war in diesem Fall in der Tat sicherer, weil die Bahn SNCF ja bestreikt wird und wir keine eventuellen Streikbrecherzüge benutzen wollten“ – so beginnt der Bericht „Besuch in Frankreich: „Drei Tage Generalstreik und die Gesetze wären weg“ von Hans-Gerd Öfinger und Malte Mäckelburg (Fotos) ei Bahn von unten über Gespräche mit streikenden EisenbahnerInnen in Ostfrankreich. Siehe dazu auch einen Beitrag bei Yeni Hayat über ein Gespräch mit zwei jugendlichen Aktiven weiterlesen »
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!Weil wir es satt waren, dass die Vorstände deutscher Gewerkschaften keinerlei Solidarität mit der aktuellen französischen Streikbewegung gegen arbeiterfeindliche Gesetze zeigen, entschlossen wir uns zum Besuch bei streikenden KollegInnen der französischen Eisenbahn SNCF. Paris ist für einen Tagesbesuch weiterlesen »

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