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Drei Amazon-Verteilungszentren in Frankreich: Im Streik gegen das neue Arbeitsgesetz
Blockade bei Amazon Douai (Nordfrankreich) am 25.5.2016Vier Zentrallager, fünf Niederlassungen hat Amazon in Frankreich: Drei der Lager sind in dieser Woche in den Streik getreten. Für Lohnerhöhung – und gegen das neue Arbeitsgesetz. In Douai, Montélimar  und Chalon-sur-Saône wurde nicht nur gestreikt und demonstriert, sondern auch der Zugang blockiert. In allen drei Zentren hatte die CGT zu Betriebsversammlungen aufgerufen – wie auch die an unterschiedlichen Orten unterschiedlichen anderen Gewerkschaften, um über den Stand der Tarifverhandlungen zu informieren. Amazon hatte eine (bereits „verbesserte“) „Erhöhung“ um 0,5% angeboten – was bei den durchschnittlich bezahlten Gehältern real bedeutet hätte: 8 Euro/Monat mehr. Die Gewerkschaftsforderungen liegen bei ungefähr dem Deifachen… Siehe dazu aktuelle Beiträge auch zu den einzelnen Standorten weiterlesen »
Blockade bei Amazon Douai (Nordfrankreich) am 25.5.2016Vier Zentrallager, fünf Niederlassungen hat Amazon in Frankreich: Drei der Lager sind in dieser Woche in den Streik getreten. Für Lohnerhöhung – und gegen das neue Arbeitsgesetz. In Douai, Montélimar  und Chalon-sur-Saône wurde nicht nur gestreikt weiterlesen »

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Die Hungerstreikenden der SAT: „Wären wir in Venezuela, wären alle spanischen Medien hier“
Spanien: Soliplakat für Andres Bodalo (SAT) vom März 2016Seit zwei Monaten ist Andrés Bódalo nunmehr im Gefängnis; seit 12 Tagen die SAT-AktivistInnen in Madrid, wohin sie der Protestmarsch aus Andalusien geführt hatte, im Hungerstreik. Am 27. Mai 2016 findet die zweite Demonstration seit Ankunft des Protestmarsches statt, unter der Losung „Wir gehen nicht ohne ihn“. Die Hungerstreikenden sind bisher wohlauf, die Unterstützung ist seit der Ankunft des Marsches beständig gewachsen und dies auch immer mehr in „prominenten Kreisen“ und bei politischen MandatsträgerInnen. Siehe dazu drei aktuelle Beiträge weiterlesen »
Spanien: Soliplakat für Andres Bodalo (SAT) vom März 2016Seit zwei Monaten ist Andrés Bódalo nunmehr im Gefängnis; seit 12 Tagen die SAT-AktivistInnen in Madrid, wohin sie der Protestmarsch aus Andalusien geführt hatte, im Hungerstreik. Am 27. Mai 2016 findet die zweite Demonstration seit weiterlesen »

Mindestlohn in Deutschland: Schweizer Käse„Nach einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts in Erfurt dürfen Urlaubs- und Weihnachtsgeld unter bestimmten Bedingungen auf den Mindestlohn angerechnet werden, Trinkgelder allerdings nicht. Fast eineinhalb Jahre nach Einführung des gesetzlichen Mindestlohns hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) ein erstes Grundsatzurteil gefällt, das für viele Beschäftigte von Bedeutung ist. Es ging vor dem Erfurter Gericht um die Frage, ob Arbeitgeber Zusatzleistungen wie Urlaubs- und Weihnachtsgeld mit dem Mindestlohn in Höhe von 8,50 Euro pro Stunde verrechnen dürfen oder nicht. Sie dürfen – aber nur unter bestimmten Unterständen, so das BAG in seinem Urteil vom Mittwoch. Die Frankfurter Rundschau beantwortet die wichtigsten Fragen…“ Artikel von Stefan Sauer vom 25. Mai 2016 bei der Frankfurter Rundschau online weiterlesen »
Mindestlohn in Deutschland: Schweizer Käse"Nach einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts in Erfurt dürfen Urlaubs- und Weihnachtsgeld unter bestimmten Bedingungen auf den Mindestlohn angerechnet werden, Trinkgelder allerdings nicht. Fast eineinhalb Jahre nach Einführung des gesetzlichen Mindestlohns hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) ein erstes Grundsatzurteil gefällt, das weiterlesen »

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Amerikanischer Kommunikationskapitalismus? Der Verizonstreik zeigt: Soviel Neues ist da nicht…
Verizon-Streikdemo in New York am 18.4.2016Gegen den Streik der Verizonbelegschaft wird vom Unternehmen (und seinen „Verbündeten“: Polizei, die Streikbrecher fährt, Profitmedien, die plötzlich die leidende Kundschaft beklagen, und Gerichte, die Aktionen verbieten) an Methoden alles aufgefahren, was keineswegs neu, sondern ganz traditionell kapitalistisch ist: Es begann schon mit der Weigerung, Krankenversicherung zu bezahlen. Dennoch: Auch nach über sechs Wochen Streik ist die Moral ungebrochen. Siehe dazu Beiträge zu aktuellen Aktionen, Erfolgen – und Problemen des Streiks weiterlesen »
Verizon-Streikdemo in New York am 18.4.2016Gegen den Streik der Verizonbelegschaft wird vom Unternehmen (und seinen „Verbündeten“: Polizei, die Streikbrecher fährt, Profitmedien, die plötzlich die leidende Kundschaft beklagen, und Gerichte, die Aktionen verbieten) an Methoden alles aufgefahren, was keineswegs neu, sondern ganz traditionell kapitalistisch weiterlesen »

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Kündigung in Massen statt Streik? Ver.di setzt auf neue Strategien im Kampf um mehr Pflegepersonal
der_druck_muss_rausAufregung im Saarland: Die Gewerkschaft ver.di denkt dort laut über Massenkündigungen nach, um Krankenhausbetreibern einen Tarifvertrag für mehr Personal abzutrotzen. Ver.di-Sekretär Michael Quetting erläutert gegenüber »nd« die Idee: »Mindestens 3000 von den 5000 Beschäftigten der saarländischen Kliniken würden ihre Kündigung zu einem ›Tag X‹ bei einem Notar hinterlegen.« Das Drohszenario soll die Arbeitgeber in die Knie zwingen, denn: Kündigen viele Beschäftigte zeitgleich, tritt unmittelbar ein akuter Notstand ein. Der Vorschlag geht auf einen Lohnkonflikt aus Finnland zurück, bei dem im Jahr 2007 das Drohen mit Massenkündigungen von Pflegekräften erfolgreich angewandt wurde. 20 Prozent mehr Lohn setzte die Gewerkschaft »Tehy« so durch. Allerdings – betont Quetting – sei die Idee eine unter vielen. Es gehe darum, verschiedene Kampfstrategien auf ihre Tauglichkeit hin zu prüfen…“ Artikel von Nelli Tügel vom 27.05.2016 beim ND online, siehe zum Hintergrund unser Dossier: Kampagne “Zusammenstehen” und TVöD-Runde 2016 weiterlesen »
der_druck_muss_raus"Aufregung im Saarland: Die Gewerkschaft ver.di denkt dort laut über Massenkündigungen nach, um Krankenhausbetreibern einen Tarifvertrag für mehr Personal abzutrotzen. Ver.di-Sekretär Michael Quetting erläutert gegenüber »nd« die Idee: »Mindestens 3000 von den 5000 Beschäftigten der saarländischen Kliniken würden ihre Kündigung zu einem weiterlesen »

Fight Union Busters!Mobbing, Gehaltskürzungen und Kündigungen gehören zum Arsenal von Unternehmen, engagierte Betriebsräte loszuwerden. Schützenhilfe erhalten sie dabei von skrupellosen Anwaltskanzleien. Unter dem etwas verschrobenen Titel „Grenzen der Mitbestimmung – Wo das Mitspracherecht des Betriebsrats endet“ wirbt die berüchtigte Sozietät Schreiner + Partner für ihr Seminar im Kölner Maritim zur Zerschlagung von Betriebsräten. Schreiner + Partner steht für viele ähnlich agierende Anwälte und Berater. Ihr Geschäft ist es, gewerkschaftliche Organisierung im Betrieb zu zerbrechen und aktive Betriebsräte zu zerstören, beziehungsweise deren Zustandekommen zu verhindern. Die Zahl solcher Angriffe wächst ständig. Um nur einige Beispiele für Schreiners Machenschaften in der Region zu nennen (…) Wir rufen zum Protest gegen diese Methoden von Schreiner + Partner auf. Im Anschluss an die Kundgebung vor dem Maritim (9.30 Uhr bis 10.30 Uhr, Heumarkt 20, Rheinufer) laden wir zu einem Seminar „Stop Union-Busting“ (11 bis 13 Uhr) ins Kölner Gewerkschaftshaus, Hans-Böckler-Platz, ein (Filme, Referenten, Diskussion).“ Aufruf vom 24. Mai 2016 von und bei Work-Watch weiterlesen »
Fight Union Busters!"Mobbing, Gehaltskürzungen und Kündigungen gehören zum Arsenal von Unternehmen, engagierte Betriebsräte loszuwerden. Schützenhilfe erhalten sie dabei von skrupellosen Anwaltskanzleien. Unter dem etwas verschrobenen Titel „Grenzen der Mitbestimmung – Wo das Mitspracherecht des Betriebsrats endet“ wirbt die berüchtigte Sozietät Schreiner + Partner weiterlesen »

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Griechenland: Lohndumping als Reformziel
„Flächentarife haben Vorteile: Unternehmen wetteifern um die besten Produkte statt um die billigsten Arbeitskräfte, Konflikte werden aus den Betrieben herausgehalten. Aber Griechenland macht sich diese Vorzüge nicht länger zunutze – auf Anweisung der EU. Vor der Krise galt für mehr als zwei Drittel der griechischen Beschäftigten ein Tarifvertrag. Heute sind es nur noch 40 Prozent. Die Zahlen unterzeichnen den Kollaps des Tarifsystems sogar noch. Während bis zur Eurokrise Branchentarife dominierten, spielen Firmentarife heute die wichtigste Rolle. Und Letztere haben eine andere Funktion als früher: Es geht nicht mehr darum, die Löhne in besonders profitablen Unternehmen über den Durchschnitt zu heben, sondern fast immer um Abweichungen nach unten. Das geht aus einer Analyse der Arbeitsrechtsexpertin Aristea Koukiadaki von der Universität Manchester und der Publizistin Chara Kokkinou hervor. Sie zeichnen in einem Beitrag für das European Journal of Industrial Relations nach, wie die Politik von EU, Internationalem Währungsfonds (IWF) und Europäischer Zentralbank (EZB) – auch unter dem Einfluss einiger großer Arbeitgeber – das vormals stabile Tarifgefüge zerstört haben…“ Beitrag aus Böckler Impuls Ausgabe 09/2016 bei der Hans-Böckler-Stiftung weiterlesen »
"Flächentarife haben Vorteile: Unternehmen wetteifern um die besten Produkte statt um die billigsten Arbeitskräfte, Konflikte werden aus den Betrieben herausgehalten. Aber Griechenland macht sich diese Vorzüge nicht länger zunutze – auf Anweisung der EU. Vor der Krise galt für mehr als zwei Drittel der griechischen Beschäftigten ein Tarifvertrag. Heute sind weiterlesen »

Fotogalerie: 20 Jahre nach dem Brandanschlag von Solingen. Stufen in den Keller deutscher GeschichteBeim Brandanschlag von Solingen am 29. Mai 1993 starben fünf Menschen. Weitere 17 wurden teils schwer verletzt. Jetzt nimmt die Zahl der Brandanschläge und Angriffe gegen Migrantinnen und Migranten erneut zu. Das Bündnis Ulm gegen Rechts ruft für Montag, 30. Mai, zu einer Mahnwache auf, um der Opfer rechter Gewalt zu gedenken. Die Mahnwache zur Solidarität mit den Opfern rechter Gewalt beginnt um 18 Uhr am Rondell in der Hirschstraße in er Ulmer Fußgängerzone. Sie erinnert an die 1990er Jahre, als es gewaltsame Übergriffen auf ausländische MitbürgerInnen in Rostock, Mölln und Hoyerswerda gab. Der Brandanschlag von Solingen mit fünf Toten und 17 teils schwer Verletzten war ein trauriger Höhepunkt…“ Ankündigung bei den Beobachter News vom 24. Mai 2016 weiterlesen »
Fotogalerie: 20 Jahre nach dem Brandanschlag von Solingen. Stufen in den Keller deutscher Geschichte"Beim Brandanschlag von Solingen am 29. Mai 1993 starben fünf Menschen. Weitere 17 wurden teils schwer verletzt. Jetzt nimmt die Zahl der Brandanschläge und Angriffe gegen Migrantinnen und Migranten weiterlesen »

Plattform-Ökonomie von Uber bis Airbnb: Der „unabhängige Arbeitnehmer“
Lieferheld, Uber, Airbnb – Arbeitnehmer können ihr Angebot von Leistungen per Online-Plattform vermitteln lassen. Das Problem: Wie sind die Erbringer dieser Services arbeitsrechtlich zu behandeln?…“ Artikel von Nico Kuhlmann vom 26.05.2016 bei lto weiterlesen »
"Lieferheld, Uber, Airbnb – Arbeitnehmer können ihr Angebot von Leistungen per Online-Plattform vermitteln lassen. Das Problem: Wie sind die Erbringer dieser Services arbeitsrechtlich zu behandeln?  (...) Je nach Blickwinkel bedeutet diese Entwicklung eine anbrechende Blütezeit für Freiberufler oder den nächsten Meilenstein der fortschreitenden Prekarisierung der Arbeitsverhältnisse. Die einen loben die weiterlesen »

Streik bei Amazon Leipzig heute am Fronleichnam
Amazon: Konsument*innen, auf in den Solidaritätsstreik!Während an fast allen Amazon-Standorten in Deutschland, auch in Polen und Tschechien, wegen des Feiertags Fronleichnam nicht gearbeitet wird, hat ver.di in Leipzig zum Streik aufgerufen. „Wir durchkreuzen die Pläne von Amazon, die Bestellungen anderer Standorte in Leipzig bearbeiten zu lassen. Der Feiertag heute gibt uns dafür die optimale Voraussetzung. In den meisten Bundesländern ist heute Feiertag, aber nicht in Sachsen. Deshalb haben wir uns entschieden, heute die Beschäftigten erneut zum Streik aufzurufen“, sagte ver.di-Fachbereichsleiter für den Handel, Jörg Lauenroth-Mago. (…) Amazon lehne nicht nur die Aufnahme von Tarifverhandlungen ab, sondern verweigere auch ein Gespräch zum Thema „Gesunde Arbeit“. Insbesondere die Arbeitszeitsysteme werden von den Beschäftigten heftig kritisiert: 98 Prozent klagen über zu kurze Erholungszeiten, 95 Prozent sind mit den Schichtregelungen unzufrieden…“ ver.di-Pressemitteilung vom 26. Mai 2016 weiterlesen »
Amazon: Konsument*innen, auf in den Solidaritätsstreik!"Während an fast allen Amazon-Standorten in Deutschland, auch in Polen und Tschechien, wegen des Feiertags Fronleichnam nicht gearbeitet wird, hat ver.di in Leipzig zum Streik aufgerufen. „Wir durchkreuzen die Pläne von Amazon, die Bestellungen anderer Standorte in Leipzig weiterlesen »

In der letzten Zeit hat die Debatte über ein „bedingungsloses Grundeinkommen“ (BGE) neue Impulse bekommen. Im Zuge der Digitalisierungsdebatte wird es als Ausweg bei befürchteten Jobverlusten und Prekarisierung vorgeschlagen. (…) Armut muss bekämpft werden, da besteht Einigkeit. Dies kann aber mit viel weniger Aufwand und realistischer als durch ein BGE durch verbesserte bedarfsabhängige Leistungen erreicht werden. Diese können repressionsfrei und ohne Einschränkung von Bürgerrechten gestaltet werden. Statt pauschal für alle gleich kann dabei unterschiedlichen Bedarfslagen und Risiken zielgerichtet Rechnung getragen werden…“ Beitrag von Ralf Krämer vom 23. Mai 2016 beim DGB-Debattenportal Gegenblende weiterlesen »
"In der letzten Zeit hat die Debatte über ein „bedingungsloses Grundeinkommen“ (BGE) neue Impulse bekommen. Im Zuge der Digitalisierungsdebatte wird es als Ausweg bei befürchteten Jobverlusten und Prekarisierung vorgeschlagen. (...) Armut muss bekämpft werden, da besteht Einigkeit. Dies kann aber mit viel weniger Aufwand und realistischer als durch ein BGE weiterlesen »

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Die Dialektik des Klassenkampfes in der französischen Nacht: Von der Regierungskrise zum Bewegungserfolg?
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!Die Strategie der parlamentarischen Opposition war vergeblich. Manche GegnerInnen des „Arbeitsgesetzes“ in Frankreich, das – wird es verabschiedet – für die Lohnabhängigen eine ungeheure Regression bedeuten wird, hatten auf Abgeordnete vom linken Flügel der Sozialdemokratie gesetzt. Umsonst. (…) Deswegen gilt es jetzt Streiks, Demos, Besetzungen, Riots, Blockaden und Boykotte kreativ zusammenzudenken. Wer in Grenznähe zu Frankreich wohnt, kann gut materialistisch sein Auto dort betanken, um den Treibstoffmangel zu beschleunigen und dem Streik in den Raffinerien zu schnellerer Wirksamkeit zu verhelfen. Im eigenen Land nach einemden Kristallationspunkt gegen das EUropäische Herrschaftsprojekt suchen! Für weitere Fragen die örtliche Platzbesetzung oder den Nuit debout-Ableger nicht vergessen.“ Gemeinsamer Text von Bernard Schmid und David Doell von ,BLockupy‘ Deutschland vom 25.5.2016 – der Text erscheint auch, gekürzt auf dem ,Bewegungsblog‘ der Tageszeitung ,Neues Deutschland‘ weiterlesen »

Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!Gemeinsamer Text von Bernard Schmid und David Doell von ,BLockupy' Deutschland vom 25.5.2016 - der Text erscheint auch, gekürzt auf dem ,Bewegungsblog' der Tageszeitung ,Neues Deutschland'

Die Strategie der parlamentarischen Opposition war vergeblich. Manche GegnerInnen des „Arbeitsgesetzes“ in weiterlesen »

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Frankreichs umkämpfte Arbeitsrechts-„Reform“, Teil 28
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!Raffineriestreik beginnt Wirkung zu zeigen * 30 % der Tankstellen teilweise oder vollständig auf dem Trockenen * Bestreikt werden nun auch die Ölterminals in den Häfen von Le Havre und Marseille * Zwei Blockaden vor Raffinerien gestern und heute polizeilich aufgelöst * Streikaufruf im Energiesektor, darunter in Atomkraftwerken * Arbeitsniederlegungen kommende Woche bei der Bahn (SNCF), im Pariser Bus- und Métro-Verkehr und in der zivilen Luftfahrt * Neuer „Aktionstag“ mit Demonstrationen: morgen * Irrwitzige Repression; Haftforderung der Staatsanwaltschaft für fünf Jahre gegen Studentin * Und den ,Preis’ für den dümmlichsten Artikel der Woche (wirklich unter aller Sau) gewinnt dieses Mal das ,Handelsblatt’…“ Artikel von Bernard Schmid vom 25. Mai 2016 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 25. Mai 2016

Frankreich 2016: Loi travail: non, merci! Raffineriestreik beginnt Wirkung zu zeigen * 30 % der Tankstellen teilweise oder vollständig auf dem Trockenen * Bestreikt werden nun auch die Ölterminals in den Häfen von Le Havre weiterlesen »

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İstanbul Swiss Hotel: Arbeiter*innen rufen zu internationaler Solidarität auf
İstanbul Swiss Hotel: Arbeiter*innen rufen zu internationaler Solidarität auf (Mai 2016)Seit dem 19. April 2016 sind die Arbeiter*innen im İstanbul Swiss Hotel im Ausstand: Über Wochen wurde ihnen die Bezahlung vorenthalten. Doch nicht nur das: Unbezahlte Überstunden sind an der Tagesordnung, Pausen nicht vorgesehen, zur Toilette geht es nur nach Erlaubnis, kurdische Arbeiter*innen werden vom Management gesondert schikaniert. Obwohl die Löhne inzwischen teilweise ausgezahlt wurden, geht der Protest deshalb weiter. Die Kolleg*innen bitten um internationale Solidarität. Stellungnahmen gern per Email an swisshoteldirenisi@gmail.com. Siehe dazu und zur Situation der Hotelarbeiter*innen insgesamt den Beitrag „Swiss Hotel Workers Are Not Slaves!“ vom 23. Mai 2016 auf dem Blog zum Widerstand weiterlesen »
İstanbul Swiss Hotel: Arbeiter*innen rufen zu internationaler Solidarität auf (Mai 2016)Seit dem 19. April 2016 sind die Arbeiter*innen im İstanbul Swiss Hotel im Ausstand: Über Wochen wurde ihnen die Bezahlung vorenthalten. Doch nicht nur das: Unbezahlte Überstunden sind an der Tagesordnung, Pausen weiterlesen »

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Stuttgart: Solidaritätsaktion mit dem französischen Widerstand gegen das neue Arbeitsgesetz
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!Mit unserer Kundgebung am Freitag, den 27. Mai auf dem Stuttgarter Schloßplatz, wollen wir unserer Solidarität mit dem Widerstand gegen das neue französische Arbeitsgesetz Ausdruck verleihen. Ähnlich wie beim derzeit gelplanten weiteren Rentenkahlschlag hier in Deutschland, werden mit dem neuen Arbeitsgesetz die Interessen der arbeitenden Bevölkerung mit Füßen getreten um gleichzeitig Unternehmen noch größere Profite zu ermöglichen. Organisierung und Solidarität ist das was wir dem entgegenstellen können und müssen.  Gegen die Diktatur der Banken und Konzerne!“ – das ist der Abschluss des Aufrufs „SOLIDARITÄT MIT DEN STREIKENDEN GEGEN DAS NEUE ARBEITSGESETZ IN FRANKREICH“ der Initiative Klassenkampf vom 23. Mai 2016, den wir im folgenden dokumentieren weiterlesen »
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!Mit unserer Kundgebung am Freitag, den 27. Mai auf dem Stuttgarter Schloßplatz, wollen wir unserer Solidarität mit dem Widerstand gegen das neue französische Arbeitsgesetz Ausdruck verleihen. Ähnlich wie beim derzeit gelplanten weiteren Rentenkahlschlag hier in Deutschland, werden mit weiterlesen »

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