Bedingungsloses Grundeinkommen: Eine Alternative für Gewerkschaften?

In der letzten Zeit hat die Debatte über ein „bedingungsloses Grundeinkommen“ (BGE) neue Impulse bekommen. Im Zuge der Digitalisierungsdebatte wird es als Ausweg bei befürchteten Jobverlusten und Prekarisierung vorgeschlagen. (…) Armut muss bekämpft werden, da besteht Einigkeit. Dies kann aber mit viel weniger Aufwand und realistischer als durch ein BGE durch verbesserte bedarfsabhängige Leistungen erreicht werden. Diese können repressionsfrei und ohne Einschränkung von Bürgerrechten gestaltet werden. Statt pauschal für alle gleich kann dabei unterschiedlichen Bedarfslagen und Risiken zielgerichtet Rechnung getragen werden. (…) Eine regelmäßige Geldzahlung reicht nicht aus, um gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen. Von grundlegender Bedeutung ist eine gut bezahlte Arbeit, die den Fähigkeiten und Neigungen der Menschen möglichst gerecht wird und mit sozialer Einbindung, Anerkennung und Selbstbestätigung verbunden ist. Das ist auch das zentrale Interesse, das Beschäftigte wie Erwerbslose äußern. Das zentrale Hindernis und Problem ist weiterhin die Massenerwerbslosigkeit, die Menschen ausgrenzt und enormen Druck ausübt. (…) Die auch in manchen gewerkschaftlichen Kreisen attraktiven Konzepte eines BGE beruhen dagegen auf einer Logik des „Wünsch dir was“. Sie werfen nicht nur enorme ökonomische Schwierigkeiten und Widersprüche auf (…), es gibt auch keine machtvollen gesellschaftlichen Interessen und Kräfte dafür. Zudem gehen sie an den laufenden Verteilungskonflikten und politischen Auseinandersetzungen vorbei. Der gewerkschaftlichen Kritik an BGE-Vorstellungen geht es nicht darum, den Menschen etwas nicht zu gönnen, sondern dagegen zu wirken, dass Menschen auf eine vermeintliche Patentlösung hereinfallen, die nicht kommen wird, anstatt sich auf tatsächlich lohnende Ziele und Kämpfe zu konzentrieren.” Beitrag von Ralf Krämer vom 23. Mai 2016 beim DGB-Debattenportal Gegenblende externer Link

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