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Schweizer Gewerkschaft Syndicom: Welche Krise?
Gewerkschaftszeitung Syndicom Schweiz2011 fusionierten die Gewerkschaften Kommunikation und Comedia zur 47 000 Mitglieder starken, drittgrössten Gewerkschaft der Schweiz. So unterschiedliche Branchen und Gewerkschaftskulturen wie die der Drucker, Journalistinnen, IT- und Telekommunikationsleute und PöstlerInnen fanden sich unter einem Dach wieder. Die Fusion sollte den Mitgliederschwund bremsen, mittelfristig die Zahl der Mitglieder wieder wachsen lassen, die politische Schlagkraft erhöhen und die Verhandlungsmacht gegenüber den Unternehmen stärken. Fünf Jahre nach der Fusion ist keines dieser ehrgeizigen Ziele erreicht. Syndicom macht aus unterschiedlichen Gründen gerade keine «bella figura»…“ – so beginnt „Der Fisch stinkt vom Kopf her“ von Andreas Fagenti am 18. Februar 2016 in der WoZ, worin neben vielen Fakten auch ausführlich die Positionen verschiedener Seiten in der innergewerkschaftlichen Auseinandersetzung um die Krise berichtet werden. Keine Schweizer Spezialität… weiterlesen »
Gewerkschaftszeitung Syndicom Schweiz2011 fusionierten die Gewerkschaften Kommunikation und Comedia zur 47 000 Mitglieder starken, drittgrössten Gewerkschaft der Schweiz. So unterschiedliche Branchen und Gewerkschaftskulturen wie die der Drucker, Journalistinnen, IT- und Telekommunikationsleute und PöstlerInnen fanden sich unter einem Dach wieder. Die Fusion sollte den weiterlesen »

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Saudi-Arabien »
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Wieder einmal: Bauarbeiter in Saudi Arabien streiken – diesmal nicht nur aus (süd)ostasiatischen Ländern…
Waren bisher Streiks in Saudi Arabien in der Regel verzweifelte Aktionen von Migranten, so ist der Streik diese Woche in Jeddah einer, bei dem erstmal über die Beteiligung saudischer Arbeiter am Streik berichtet wird – naheliegend, wenn es darum geht, dass bis zu sechs Monate lang kein Lohn ausbezahlt wurde. In einem Bericht wird einerseits ausführlich dargestellt, dass die streikenden Bauarbeiter offensichtlich entschlossen waren, ihr mehr als selbstverständliches Anliegen durchzusetzen – vorherige Proteste hatten zu Versprechen geführt, die nicht eingehalten wurden – und sowohl auf der Großbaustelle den Strom abschalteten, als auch „Eigentum des Unternehmens“ beschädigten und Vertretern der Geschäftsleitung ziemlich nahe kamen. Das Arbeitsministerium spielt indessen derweil auf Zeit, indem es eine Untersuchung ankündigt… weiterlesen »
Waren bisher Streiks in Saudi Arabien in der Regel verzweifelte Aktionen von Migranten, so ist der Streik diese Woche in Jeddah einer, bei dem erstmal über die Beteiligung saudischer Arbeiter am Streik berichtet wird – naheliegend, wenn es darum geht, dass bis zu sechs Monate lang kein Lohn ausbezahlt wurde. weiterlesen »

Unter der Parole „Kampf gegen die Arbeit!“ Die Betriebsintervention der frühen Sponti-Bewegung
"Arbeit - Bewegung - Geschichte", Zeitschrift für historische Studien und vormals "Jahrbuch für Forschungen zur Geschichte der Arbeiterbewegung", Heft 2016/IÜber die „Wiederentdeckung des „Proletariats“ und der damit einhergehenden Abwendung von der in der Außerparlamentarischen Opposition (APO) dominierenden Randgruppentheorie“. Beitrag von Sebastian Kasper in „Arbeit – Bewegung – Geschichte“, Zeitschrift für historische Studien, Heft 2016/I, siehe zum gesamten Heft 2016/I von “Arbeit – Bewegung – Geschichte” unsere Informationen samt dem Editorial weiterlesen »
"Arbeit - Bewegung - Geschichte", Zeitschrift für historische Studien und vormals "Jahrbuch für Forschungen zur Geschichte der Arbeiterbewegung", Heft 2016/IÜber die "Wiederentdeckung des „Proletariats“ und der damit einhergehenden Abwendung von der in der Außerparlamentarischen Opposition (APO) dominierenden Randgruppentheorie". Beitrag von Sebastian weiterlesen »

Die universitäre Lehre von der „Betriebswirtschaft“ – vollkommen jenseits der deutschen Rechtsordnung? Betriebsrat? Nie gehört!
Mitbestimmung!Mitbestimmung für Arbeitnehmer kommt im Studium der Betriebswirtschaft kaum vor. Das zeigt eine Analyse von mehr als 50 Hochschulen. Das Massenfach steht wegen seiner realitätsfernen – nur auf Wachstum und Gewinnorientierung ausgerichtetem Denken (siehe zum Beispiel das Umweltschutz-Debakel bei VW) – nicht zum ersten Mal in der Kritik. Dabei sind neun Prozent der Studenten hierzulande in BWL eingeschrieben – das waren 2015 gut 277 000 Hochschüler… Siehe dazu die Studie und Kommentare weiterlesen »
Mitbestimmung!Mitbestimmung für Arbeitnehmer kommt im Studium der Betriebswirtschaft kaum vor. Das zeigt eine Analyse von mehr als 50 Hochschulen. Das Massenfach steht wegen seiner realitätsfernen - nur auf Wachstum und Gewinnorientierung ausgerichtetem Denken (siehe zum Beispiel das Umweltschutz-Debakel bei VW) - nicht weiterlesen »

Blockupy 2015: EZB-EröffnungEuropa im Dilemma zwischen „richtiger“ Demokratie und „notdürftigem“ Erhalt des Euro (Europa)? Am 16.2.2016 vor dem Bundesverfassungsgericht – um die Finanzkrise und die politischen Anforderungen außen vor zu lassen. Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 17.2.2016 weiterlesen »
Blockupy 2015: EZB-EröffnungEuropa im Dilemma zwischen "richtiger" Demokratie und "notdürftigem" Erhalt des Euro (Europa)? Am 16.2.2016 vor dem Bundesverfassungsgericht - um die Finanzkrise und die politischen Anforderungen außen vor zu lassen. Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 17.2.2016 weiterlesen »

Hartz IV-Regelsatz: Mustervorlage für Widerspruch von der ParitätischeDie Höhe der Regelbedarfe wird in einem Bundesgesetz neu ermittelt, wenn die Ergebnisse einer bundesweiten neuen Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) vorliegen. Die geltenden Regelsätze basieren noch auf Daten der EVS von 2008. In 2013 wurde turnusgemäß eine neue EVS erhoben. Dem BMAS liegen die Auswertungen der Ergebnisse, die die Grundlage für eine Neufestsetzung der Regelbedarfe darstellen, offenbar bereits seit mehreren Monaten vor. (…) Sollte sich herausstellen, dass die verschleppte Umsetzung der Neufestsetzung der Regelsätze auf Kosten der Hartz-IV-Bezieher erfolgt, wäre ein rückwirkender Anspruch denkbar. Dieser greift jedoch nur dann, wenn Betroffene gegen aktuelle Hartz-IV-Bescheide Widerspruch einlegen. Der Paritätische hat deshalb einen Muster-Widerspruch formuliert...“ Presseinformation vom 17.02.2016 weiterlesen »
Hartz IV-Regelsatz: Mustervorlage für Widerspruch von der Paritätische"Die Höhe der Regelbedarfe wird in einem Bundesgesetz neu ermittelt, wenn die Ergebnisse einer bundesweiten neuen Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) vorliegen. Die geltenden Regelsätze basieren noch auf Daten der EVS von 2008. In 2013 wurde turnusgemäß weiterlesen »

Die Eurozone feiert einen rekordhohen Überschuss im Außenhandel. Doch damit fördert sie globale Ungleichgewichte und macht sich abhängig von der Konjunktur im Rest der Welt…“ Eine Analyse von Stephan Kaufmann vom 18. Februar 2016 in der FR online weiterlesen »
"Die Eurozone feiert einen rekordhohen Überschuss im Außenhandel. Doch damit fördert sie globale Ungleichgewichte und macht sich abhängig von der Konjunktur im Rest der Welt..." Eine Analyse von Stephan Kaufmann vom 18. Februar 2016 in der FR online externer Linkweiterlesen »

Wer in der aktuellen politischen Diskussion um gesellschaftliche Alternativen mitreden will, kommt um das Grundeinkommen nicht herum. Erfreulich ist, dass es dazu Gewerkschaftsseminare gibt…“ Beitrag von Ronald Blaschke vom 16.02.16 beim Netzwerk Grundeinkommen weiterlesen »
"Wer in der aktuellen politischen Diskussion um gesellschaftliche Alternativen mitreden will, kommt um das Grundeinkommen nicht herum. Erfreulich ist, dass es dazu Gewerkschaftsseminare gibt..." Beitrag von Ronald Blaschke vom 16.02.16 beim Netzwerk Grundeinkommen externer Link

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In der thailändischen Fischindustrie werden jetzt Arbeitsbedingungen kontrolliert: Vom Bock – der Marine
Migranten in ThailandZur großartig angekündigten Kontrolle, die es in Thailand jetzt geben soll (um besser mit der EU Geschäfte machen zu können, die sich durch massive Proteste genötigt sah, bestimmte Forderungen zu stellen) wird in dem Beitrag „Zwangsarbeit auf offener See“ von Udo Schmidt am 13. Februar 2016 beim Deutschlandfunk unter anderem berichtet: „…Es wird kontrolliert, daran besteht kein Zweifel. Anlass zum Zweifel allerdings gibt die Tatsache, dass Regierungsvertreter mit der Fischindustrie aufs engste verwoben sind. Allzu strenges Durchgreifen ist kaum denkbar. Ja, sagt der Vize Admiral, man wisse natürlich um die grassierende Korruption, aber gerade die Navy sei da ein Bollwerk: „Ich kann garantieren, dass die Königliche thailändische Marine die transparenteste Einheit im ganzen Land darstellt. Wir haben eine lange Geschichte von Fairness und Transparenz. Als ich noch Kadett war, habe ich jeden Penny, jeden Bath abgerechnet, so sind wir hier ausgebildet und erzogen. Ja, natürlich hat es Korruption gegeben. Aber wir, die Marine, passen jetzt auf.“ Patima von der Seeleute-Gewerkschaft ist etwas weniger zuversichtlich, dass die Korruption wirklich schnell und effektiv bekämpft wird: „Korruption ist ein Dauerproblem. Geltendes Recht wird selten wirklich durchgesetzt, das hängt mit den korrupten Strukturen zusammen. Hilfreich ist, dass jetzt die Welt auf Thailand schaut und über die Wirtschaftsbeziehungen Druck aufbaut.“ Immer noch sitzen hunderte, vielleicht Tausende Zwangsarbeiter auf Booten in der Andamanensee und vor der indonesischen Küste fest. Falls eine Kontrolle droht, wird die Mannschaft unter Deck versteckt, meistens reicht das. Rund einhundert Zwangsarbeiter haben die Hafenbehörden in den vergangenen Monaten befreit. Immerhin – am Ende aber nur ein kleiner Teil der Geschundenen. Patima: „Letzes Jahr sind 16.000 thailändische Seeleute an Land zurückgekehrt, nach offiziellen Angaben waren darunter nur 30, die unter Zwangsarbeit gelitten haben. Das ist nicht glaubwürdig. Die Behörden müssen sowohl mit den Bootsbesitzern sprechen, um Verständnis zu schaffen als auch mit den Seeleuten, den Opfern. Die haben es sowieso schon schwer, wieder in das alte Leben an Land zurückzufinden.“ Für Thun Lin, einen 33-jährigen Fischer aus Myanmar, kommen all diese Bemühungen zu spät. Elf Jahre war Thun auf mehreren Booten draußen auf See, immer illegal, ohne Einreisedokumente, ohne Pass – und damit rechtlos. Anfangs bekam er Geld, dann, auf dem zweiten Schiff wurde die Heuer karg und die Arbeit grausam…“ weiterlesen »

Migranten in Thailand

In der thailändischen Fischindustrie werden jetzt Arbeitsbedingungen kontrolliert: Vom Bock – der Marine
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Automobilkonzern Daimler-AG (Berlin) will mit Strafanträgen freie Meinungsäußerung kriminalisieren
Aufruf gegen TTIP aus Arbeitnehmer-PerspektiveIm Oktober 2014 wurden auf einem öffentlich zugänglichen Parkplatz der Daimler – AG in Berlin-Marienfelde Flugblätter verteilt, in denen von einem breiten Bündnis zu einem weltweiten Anti-Fracking-Tag und einem europaweiten Aktionstag gegen TTIP und CETA am 11. Oktober aufgerufen wurde. Die Sache wird jetzt publik, da Daimler erst im Januar 2015 Strafantrag gestellt hat und das Amtsgericht Tiergarten Monate später einen Strafbefehl erlassen hat, nun stehen die Prozesstermine fest. [LNG zum Hintergrund: Der Werkschutz hatte die VerteilerInnen aufgefordert, das öffentlich zugängliche Gelände zu verlassen, was abgelehnt wurde, darauf folgte die Strafanzeige]…“ Presseerklärung des Solidaritätskreis gegen die Strafanzeigen der Daimler-AG vom 4.11.2015 und nun: Der Solidaritätskreis zu Daimler-Strafverfahren bittet dringend um Spenden, um die Prozesskosten zu finanzieren weiterlesen »
Aufruf gegen TTIP aus Arbeitnehmer-Perspektive"Im Oktober 2014 wurden auf einem öffentlich zugänglichen Parkplatz der Daimler – AG in Berlin-Marienfelde Flugblätter verteilt, in denen von einem breiten Bündnis zu einem weltweiten Anti-Fracking-Tag und einem europaweiten Aktionstag gegen TTIP und CETA am 11. Oktober aufgerufen weiterlesen »

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2.000 Arbeiter besetzen indisches Honda–Werk am Dienstag: Am Mittwoch probt der indische Polizeistaat den Bürgerkrieg
Werksbesetzung Honda Indien (Rajasthan) am 16.2.2016 - vor dem PolizeiüberfallHunderte Festnahmen im Honda Motorcycle & Scooter India’s (HMSI) Werk in Tapukakra im Bundesstaat Rajasthan: Nach einem Tag Werksbesetzung wurden die protestierenden Arbeiter von der Polizei überfallen, es gab zahlreiche Verletzte und einschließlich des Mittwochmorgen, mehrere Hundert Festnahmen. Es sei, so der zynische Polizeikommentar, zum Wohle jener Teile der Belegschaft gewesen, die sich an der Streik- und Besetzungsaktion nicht beteiligt hätten, denn diese seien ja sozusagen als Geisel genommen worden. (Bei früheren Prügeleinsätzen im Honda Werk, etwa 2005, hatten sie weniger ans Wohl der Arbeiter gedacht). Aus „Disziplingründen“ seien zu Monatsbeginn 4 Arbeiter entlassen worden und fünf suspendiert – und aus Protest dagegen entwickelten sich Streik und Besetzung… Siehe dazu auch weitere Beiträge – von gewerkschaftlicher Seite weiterlesen »
Werksbesetzung Honda Indien (Rajasthan) am 16.2.2016 - vor dem PolizeiüberfallHunderte Festnahmen im Honda Motorcycle & Scooter India's (HMSI) Werk in Tapukakra im Bundesstaat Rajasthan: Nach einem Tag Werksbesetzung wurden die protestierenden Arbeiter von der Polizei überfallen, es gab zahlreiche Verletzte und einschließlich weiterlesen »

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Massenmobilisierung gegen Antigewerkschafts-Prozess in Spanien erfolgreich: Airbus 8 freigesprochen – ein hoffentlich historisches Urteil
Die airbus 8 kurz vor der Urteilsverkündung am 17.2.2016 in MadridStatt acht Jahre in den Knast zu müssen, drehten sie den Spieß um und zeigten auf, wie das Streikrecht in Spanien ausgehebelt werden soll. – Es deutete sich längst an, dass das absurde Verfahren gegen acht Beschäftigte von Airbus in Spanien zum Rohrkrepierer für das Ministerium für Staatsanwaltschaft werden würde, das an den „Acht von Airbus“ ein Exempel statuieren wollte. Nun ist der fast sechsjährige Leidensweg der Betriebsräte und Vertrauensleute zu Ende, wenn die Staatsanwaltschaft angesichts der schwachen Anklage von einem Widerspruch gegen das Urteil absieht. Denn das Lokalgericht in Getafe (bei Madrid) sprach sie nun alle am Mittwoch von den Vorwürfen frei“ – so beginnt der Bericht von Ralf Streck, siehe dazu weitere aktuelle Beiträge aus der Gewerkschaftsbewegung Spaniens weiterlesen »
Die airbus 8 kurz vor der Urteilsverkündung am 17.2.2016 in MadridStatt acht Jahre in den Knast zu müssen, drehten sie den Spieß um und zeigten auf, wie das Streikrecht in Spanien ausgehebelt werden soll. - Es deutete sich längst an, dass das weiterlesen »

Facebook: "Freunde" in und als GefahrFacebook ist seit kurzem die größte Nation der Welt – mit über 1,5 Mrd. Einwohner*innen ist Facebook größer als China und Indien. 2015 wählte Facebook eine neue Strategie, um noch schneller zu wachsen. Mit dem anmaßenden Projekt internet.org, das aufgrund erheblichen Widerstands kurze Zeit später in Free Basics umbenannt wurde, beabsichtigt Facebook insgesamt 100 ärmere Länder smart zu „entwickeln“: Ein stark beschnittenes Umsonst-Internet per App auf dem Smartphone soll „den Armen“ Facebooks Auswahl von Internetangeboten und Facebooks Form der Konnektivität aufprägen. In Indien hat dieses neokoloniale Vernetzungsprojekt heute, am 8.2.2016 aufgrund massiven Widerstands einen herben Rückschlag erlitten. Google und Facebook wollen jeweils ein möglichst engmaschiges Netz über die Welt legen, das alle mit allen und allem verbindet. Insbesondere die noch unerschlossenen Gegenden ärmerer Länder sollen unter großem technischen und finanziellen Aufwand (Ballons, Satelliten, Drohnen) vernetzt werden. So ist Facebooks „größte philantropische Initiative“ Free Basic imperialer Anspruch, die Entwicklungs- und Schwellenländer informations-technologisch zu erobern…“ Text vom 8.2.2016 von und bei Capulcu weiterlesen »
Facebook: "Freunde" in und als Gefahr"Facebook ist seit kurzem die größte Nation der Welt – mit über 1,5 Mrd. Einwohner*innen ist Facebook größer als China und Indien. 2015 wählte Facebook eine neue Strategie, um noch schneller zu wachsen. Mit dem anmaßenden Projekt internet.org, weiterlesen »

Gewerkschaftslinke zum Mindestlohn: Statt 8,50 für Wenige - 12 Euro für Alle - sofort!Ein Jahr nach Einführung einer gesetzlichen Einkommensuntergrenze bejubeln Sozialdemokraten und Gewerkschaften ihr Projekt, während Konservative und Unternehmensvertreter es weiter verteufeln. Für Niedriglohnbeschäftigte hat sich indes wenig verändert…“ Artikel von Anja Krüger in der Jungle World vom 18. Februar 2016 weiterlesen »
Gewerkschaftslinke zum Mindestlohn: Statt 8,50 für Wenige - 12 Euro für Alle - sofort!"Ein Jahr nach Einführung einer gesetzlichen Einkommensuntergrenze bejubeln Sozialdemokraten und Gewerkschaften ihr Projekt, während Konservative und Unternehmensvertreter es weiter verteufeln. Für Niedriglohnbeschäftigte hat sich indes wenig verändert..." Artikel weiterlesen »

Zieht ein Hartz-IV-Empfänger ohne Zustimmung des Jobcenters um, darf die Behörde die Unterkunftskosten nicht dauerhaft in der bisherigen Höhe bezahlen. Stattdessen muss auch ihnen zugutekommen, wenn die Grenze der als angemessen geltenden Wohnkosten angehoben wird, hat das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel nun entschieden…“ Meldung vom 17.02.2016 bei Spiegel online zum Urteil Aktenzeichen: B 4 AS 12/15 R weiterlesen »
"Zieht ein Hartz-IV-Empfänger ohne Zustimmung des Jobcenters um, darf die Behörde die Unterkunftskosten nicht dauerhaft in der bisherigen Höhe bezahlen. Stattdessen muss auch ihnen zugutekommen, wenn die Grenze der als angemessen geltenden Wohnkosten angehoben wird, hat das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel nun entschieden..." Meldung vom 17.02.2016 bei Spiegel weiterlesen »

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