Newsletter am Montag, 23. Dezember 2019

Kurzer Überblick über die heutigen LabourNet Germany News:

Hier im (kostenlosen, aber unterstützungsbedürftigen) Newsletter die WICHTIGSTEN der neu veröffentlichten Beiträge auf unserer Homepage

a) Unsere Highlights seit dem letzten Newsletter

1. Politik » Arbeitsalltag und Arbeitsbedingungen » Leiharbeit und Sklavenhandel » Tarif(verhandlungen) zur Leiharbeit » Dossier: Neue Kampagne gegen das Lohndumping per Tarifvertrag Leiharbeit: „Schluss mit der Spaltung von Belegschaften durch Leiharbeit“

Nach einem Jahr und direkt vor dem Tarifabschluss: Antwort von Stefan Körzell auf offenen Brief gegen Tarifverträge Leiharbeit – die nicht wirklich eine ist

Nach dem Termin in Berlin zur öffentlichen Übergabe von fast 800 Unterschriften am 28. November 2019 hat Stefan Körzell (DGB) auf unseren Brief vom 11. Dezember 2018  (!) dann geantwortet. Kurz vor der Unterzeichnung des neuen TV Leiharbeit, mit einer Gesamtlaufzeit von 3 Jahren. Die Antwort vom 16. Dezember 2019  enthält so ziemlich alle seit Jahren widerlegte Behauptungen (die zudem abgetippt werden müssten), weshalb wir uns auf 3 Auffälligkeiten beschränken… Siehe die Antwort und erste Bewertung im Dossier zur Kampagne 

Siehe (neue) Bewertungen zum Tarifabschluss:

2. Politik » Arbeitsalltag und Arbeitsbedingungen » Leiharbeit und Sklavenhandel » Tarif(verhandlungen) zur Leiharbeit » Dossier: Nix dazu gelernt: IG Metall startet Tarifrunde Leiharbeit 2019/2020 mit einer “aktivierenden Befragung” – wir erinnern an die Kündigungstermine der Tarifverträge

3-Jahres-Tarifvertrag mit 3-monatigen Lohnpausen zu Beginn und Ende – hat es das schon je gegeben? / Bonus für Gewerkschaftsmitglieder beim Urlaubs- und Weihnachtsgeld – ein Grund zum Feiern? 

3. Internationales » Chile » Politik

Reisenotizen aus Chile (Teil 2): Ein erfolgreicher Kampf um „den“ Platz (der Würde) in Santiago – und wachsende Versammlungen im ganzen Land

„… Nach der Großdemonstration am Freitag, 13. 12. kündigte der Intendent der Hauptstadt Santiago an, auf dem Patz der Würde (früher Plaza Italia) keine Demonstrationen mehr zuzulassen. Am Donnerstag wurde der Platz mit Gittern abgesperrt und von berittenen Carabineros kontrolliert. Für den Freitag, 20. 12. stellte der Intendant Felipe Guevara ab dem frühen Nachmittag 1000 Carabineros bereit, die die Demonstrant*innen von dem Platz fernhalten sollten. Aber die Jugendlichen der Primera Línea, der Ersten Reihe, die seit über zwei Monaten mit unglaublichem Mut das Demonstrationsrecht durchsetzen, haben es gegen diesen Riesenapparat und die Wasserwerfer geschafft, die Gitter abzuräumen und wieder auf den Platz zu kommen. Die unsägliche Staatsgewalt forderte an diesem Tag wieder viele Opfer durch Gummigeschosse und Gasgranaten, die von den Pacos, wie die Carabineros hier abschätzig genannt werden, immer wieder aus kürzester Distanz und in Kopfhöhe auf die Demonstrant*innen abgefeuert werden…“ – so beginnt das „Update aus Santiago“ der zweite Teil der Reisenotizen aus Chile von Alix Arnold vom 22. Dezember 2019 – wir danken! Siehe den aktuellen zweiten Bericht – und den Hinweis auf den ersten Teil dieser Reisenotizen

4. Internationales » Frankreich » Arbeitsbedingungen

France Télécom: Doch noch Verurteilung – Erstes Urteil wegen „institutionellen Mobbings“ als Unternehmenspolitik

Urteil fällt nach Langzeitprozess – Immerhin ein klarer Schuldspruch, trotz Freispruchs für eine Teilperiode – Das Unternehmen (heute Orange) wird zur Höchst-Geldstrafe verurteilt. Drei frühere Spitzenmanager müssen für vier Monate in Haft (plus 8 Monate auf Bewährung) und erhielten ihrerseits das höchste mögliche Strafmaß…“ Artikel von Bernard Schmid vom 23.12.2019 – wir danken!

5. Internationales » Frankreich » Politik

Frankreich im Sozialprotest: Ohne „Weihnachtsruhe“, ohne Bahn, ohne Arbeitschutz für BusfahrerInnen, ohne Raffinerien – aber mit Streikkassen

Heftige Debatten und Spaltung bei der UNSA über „Weihnachtsruhe“ im Streik – Erste Raffinerie wird heruntergefahren – Emmanuel Macron „verzichtet“ demagogisch auf seine künftige Präsidialrente…“ Artikel von Bernard Schmid vom 23.12.2019 – wir danken!

6. Internationales » Frankreich » Gewerkschaften

Die Solidarität mit der Streikbewegung gegen die Rentenreform in Frankreich wächst. Nicht beim Europäischen Gewerkschaftsbund…

Ob einzelne Gewerkschaften oder (öfter) regionale Gliederungen von Gewerkschaften, ob das Alternative gewerkschaftliche Netzwerk für Solidarität und Kampf (dem auch LabourNet Germany angehört) oder italienische Basisgewerkschaften und Föderationen – die Aktivitäten, um Solidarität mit der Streikbewegung gegen die Rentenreform in Frankreich mit entsprechenden Erklärungen (und darüber hinaus) zu mobilisieren, nehmen deutlich bemerkbar zu. Auch die dringend nötige finanzielle Unterstützung, wofür eine ganze Reihe streikender Gewerkschaften Solidaritätskassen organisiert haben – denn die Haltung „Lieber jetzt ein paar Tausend Euro verlieren, als nachher eine Rente lang jeden Monat 600“, die unter den Streikenden verbreitet zu sein scheint, zeugt zwar von Entschlossenheit, aber Geld braucht es in diesem Leben trotzdem. Erfreulich, dass auch aus der BRD, genauer gesagt aus Südhessen, erste Solidaritätserklärungen verbreitet werden – die jedenfalls unserer Kenntnis nach bisher – neben der Solierklärung und Spendensammlung vom FB Medien, Kunst und Industrie bei ver.di Hamburg  – allerdings die Einzigen sind (wobei wir uns gerne vom Gegenteil überzeugen lassen…) – neben dem Foto zu diesem Beitrag: Streikende KollegInnen bei Amazon in Bad Hersfeld grüssen am 20.12.2019 die Streikenden in Frankreich! Gar nicht erfreulich hingegen ist eine sogenannte Solidaritätserklärung des Europäischen Gewerkschaftsbundes EGB, die in Wirklichkeit eine Provokation für alle kämpfenden Teile der französischen Gewerkschaftsbewegung ist. Wir dokumentieren im Folgenden einige Solidaritätsadressen, sowie eine Auswahl an Solidaritäts-Streikkassen – und eben die über die übliche Peinlichkeit hinaus gehende Verlautbarung des EGB

 

b) Und darüber hinaus im LabourNet Germany:

 

INTERNATIONAL

7. Internationales » China » Gewerkschaften » Basisgewerkschaftliche Ansätze und Repression

Erneut wurde ein gewerkschaftlicher Basis-Aktivist in Guangzhou willkürlich festgenommen: Auch LabourNet Germany fordert die sofortige Freilassung von Chen Weixiang – und ruft auf, die Petition zu unterzeichnen 

8. Internationales » Indien » Politik

Hat die rechtsradikale indische Regierung „den Bogen überspannt“? Die Proteste gegen das fundamentalistische Staatsbürgerschafts-Gesetz werden immer breiter, auch Gewerkschaften mobilisieren intensiv 

9. Internationales » Libanon » Politik

Selber zu Wort kommen lassen: Aktivistinnen und Aktivisten aus mehreren Ländern Westasiens und Nordafrikas begründen ihren Protest 

 

BRANCHEN

10. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Groß- und Einzelhandel » Amazon » Mehrtägiger Adventsstreik ab 10.12.19 bei Amazon in Rheinberg und Werne und…

Amazon: ver.di zieht Streik in Leipzig bis Heiligabend durch – 400 oder 1.000 Euro Weihnachtsgeld macht einen Unterschied 

11. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Groß- und Einzelhandel » Amazon

a) »Monopolkapitalisten in die Schranken weisen«: Streikbewegung bei Amazon zeigt allmählich Erfolge. Aber ein Tarifvertrag fehlt weiterhin 

b) Razzia bei Amazon-Logistikzentrum in Werder an der Havel: Mehrere Verstöße gegen Arbeitsgesetze festgestellt 

12. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Transportwesen: Post- und Paketdienste

Ausgeliefert oder widerständig? Die miesen Arbeitsbedingungen in der Paketbranche – nicht nur zu Weihnachten 

13. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Groß- und Einzelhandel » Karstadt » Dossier: Karstadt greift nach Kaufhof. Immobilien im Visier

Tariflösung für Kaufhof und Karstadt: Rückkehr in die Flächentarifverträge ab Januar 2025 – ohne Urlaubs- und Weihnachtsgeld, aber Einkaufsgutscheine ver.di-Mitglieder!? 

14. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Groß- und Einzelhandel » Real/Metro » Dossier: Verkauf der Supermarktkette Real: Metro soll – so ver.di – Verantwortung für 32.000 Beschäftigte nach Lohnverzicht übernehmen

[Interview] „Mitarbeiter spielen da keine Rolle“ – „… Es ist unerträglich geworden, deshalb ist Abwarten sinnlos und spielt dem Arbeitgeber in die Hände…“ 

15. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Gesundheitswesen » Arbeitsbedingungen im Gesundheitswesen » Dossier: ver.di fordert Krankenhäuser zu Verhandlungen über einen Tarifvertrag Entlastung auf

[Jahresrückblick 2019] Klassenkampf im Krankenhaus: Warum sich die Arbeitsverhältnisse in der Fürsorge radikal verändert haben 

16. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Kirche und Wohlfahrts-/Sozialverbände » AWO » Riesiger Korruptionsskandal bei der Hessener AWO – auf Kosten der ArbeiterInnen – aufgedeckt

Skandal um die AWO Frankfurt: Präsidium tritt geschlossen zurück 

17. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Bildungs- und Erziehungseinrichtungen

[Gender Pay Gap] Länderstudien offenbaren Benachteiligung von Professorinnen – bis zu 1.000 Euro im Monat 

18. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Sex-Arbeit » Dossier: Schwesigs Prostituiertenkontrollgesetz tritt Grundrechte mit Füßen

Prostituiertenschutzgesetz: Europäischer Menschenrechtsgerichtshof verweigert Befassung mit Klage gegen Deutschland 

19. Branchen » Automobilindustrie » VW » VW Konzern – diverse Marken » Audi baut 9500 Arbeitsplätze in Deutschland ab

Audi: IG-Metall preist Abbau von 9.500 Arbeitsplätzen als „gut tragbaren Kompromiss“ 

20. Branchen » Medien und Informationstechnik » Arbeitsbedingungen der Medien-Dienstleister » Dossier: „FairTube“: IG Metall und YouTubers Union vereinbaren Zusammenarbeit. Gemeinschaftsprojekt für faire Arbeitsbedingungen im Bereich Video-Crowdworking

Organizing YouTube. Warum sich Youtuber*innen für bessere Arbeitsbedingungen organisieren und was das mit der Zukunft von Internet-Plattformen zu tun hat 

 

POLITIK

21. Politik » Gewerkschaften » Organisierung (linker GewerkschafterInnen) » Dossier: [25./26. Januar 2020 in Frankfurt am Main] Strategiekonferenz 2020: Für eine kämpferische Gewerkschaftspolitik!

[Interview] Kämpferische Gewerkschafter beraten auf Strategiekonferenz: Co-Management überwinden / endgültiges Programm 

22. Politik » Arbeitsalltag und Arbeitsbedingungen » Entlohnung » Mindestlohn » Mindestlohn in Deutschland

Was ändert sich 2020 beim Mindestlohn? Gesetzlicher Mindestlohn im Jahr 2020: 9,35 Euro 

23. Politik » Wirtschaftspolitik » Rentenpolitik » Infos und Initiativen zur (Armuts)Rente

Bei der Rente gibt es immer weniger zu verteidigen, aber umso mehr zu gewinnen – mit klaren Reformzielen 

24. Politik » Europäische Union » Europäische Wirtschaftspolitik

[Buch] Die Energiewende in Europa – Eine Fortschrittsvision 

 

INTERVENTIONEN

25. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Aufenthalt und Ausweisung » Abschiebung und Proteste » Dossier: Mehr Soldaten nach Afghanistan aber trotzdem dorthin abschieben?

Nächste Abschiebung nach Afghanistan voraussichtlich am 14.01.2020! 

26. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Festung EU » Dossier: [Libyen-Deal] Absurde EU-Politik im Mittelmeer: Rettungsmissionen sollen zukünftig von libyschen Schleusern koordiniert werden

EU bezahlt Folter. UN-Menschenrechtsbüro warnt vor libyscher Küstenwache – Berlin und Brüssel setzen weiter darauf, Flüchtlinge in Nordafrika festzusetzen 

27. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Festung EU » Dossier: Griechische Migrationspolitik (mit Syriza) – und Nachfolgern

Europas Gefängnisinsel Samos: Griechenland baut Haftlager für Flüchtlinge – Helfer sind entsetzt 

28. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Festung EU » Dossier: Italienische Flüchtlingspolitik

Nach der Rettung durch „Sea Watch 3“: Deutschland holt 11 Geflüchtete – nach Monaten! – aus italienischem Lager 

29. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Festung EU

Europäische Werte. EU-Flüchtlingsabwehr: Mehr Tote im Mittelmeer als auf allen anderen Fluchtrouten weltweit. Kirchen gehen in Opposition 

30. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Aufenthalt und Ausweisung » Abschiebung und Proteste

a) Mit dem Kopf gegen die Wand: „Rückführung, Rückführung und nochmals Rückführung“ – Überraschende Zahlen und Erkenntnisse zur Abschiebungspraxis der Bundesländer 

b) Die Folgen der »konsequenten Abschiebepolitik« 

31. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Aufenthalt und Ausweisung » Lagerhaltung und andere Schikanen » Dossier: Familiennachzug: Menschenfeindliche Abschreckungspolitik

Familiennachzug: Nicht einmal das Gnadenkontingent wird ausgeschöpft 

32. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Aufenthalt und Ausweisung » Dossier: Der Tod des Asylbewerbers Oury Jalloh

Mord verjährt nicht – 15. Gedenkdemonstration für Oury Jalloh am 07.01.2020 in Dessau 

33. Interventionen » Antifaschismus und die neuen alten Rechten » alte und neue Nazis sowie Alltagsrassismus » Vom Stammtisch auf die Straße: Der rechte Mob » Dossier: Nazi-Terror in Neukölln: Aufklärung unerwünscht?

Demonstration gegen rechten Terror in Neukölln: Und was von der Polizei zu erwarten ist… 

34. Interventionen » Antifaschismus und die neuen alten Rechten » antifaschistische Initiativen

[Broschüre antifaschistischer Initiativen] „Staat und Nazis Hand in Hand?“ 

35. Interventionen » Kampf um Grundrechte » Kommunikationsfreiheit und Datenschutz » Überwachung und Datenschutz » Die Arbeitsagentur und ihre „Kundendaten“

a) Jobcenter erschleichen sich Email-Adressen und Handynummern u.a. für Leiharbeitsfirmen – Email- und Telefonangaben beim Jobcenter nicht notwendig 

b) Pilotprojekt ‚Kooperation für Prävention, Fitness und Gesundheit im Jobcenter‘ (KOPF22) in Hessen: Soll die „aktivAPP“ Hartz-IV-Bezieher*innen überwachen? 

36. Interventionen » Kampf um Grundrechte » Kommunikationsfreiheit und Datenschutz » Überwachung und Datenschutz » elektronische Gesundheitskarte und Patientendaten » [Petition] Gesundheitsdaten in Gefahr – Keine zentrale Datenspeicherung sämtlicher Patientendaten

Die Petition „Gesundheitsdaten in Gefahr“ ist vom Petitionsausschuss online freigeschaltet worden – bitte noch bis zum 16.1.2020 unterstützen! 

37. Interventionen » Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus » Mobilisierungsdebatte: Wie kämpfen (gegen Kapitalismus)?

Die Wiederentdeckung der Klasse als Ausdruck linksidentitärer Sehnsucht – für ein neues Projekt der Vergesellschaftung 

38. Interventionen » Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus » Initiativen der Linken gegen den Kapitalismus und dessen Krisen » Dossier: 30 Pesos, die die Welt bedeuten. In mehreren Ländern gehen die Menschen zur Zeit auf die Straße – gibt es Gemeinsamkeiten?

Auf der Suche nach der verlorenen Zukunft – 2019 war das Jahr eines neuen globalen Bewegungszyklus. Trotz vieler Unterschiede gibt es auch Gemeinsamkeiten 

 

Liebe LeserInnen und Fördermitglieder/SpenderInnen:
Faule und kraftschöpfende Feiertage wünschen Mag und Helmut – wir haben hiermit unsere Bestände einigermaßen „erschöpfend“ abgearbeitet und melden uns mit nächstem Newsletter erst nach Neujahr, verbreiten aber wie üblich wichtige „revolutionäre“ Meldungen auch „zwischendurch“ auf der Startseite oder bei Twitter (@labournet_de) – und sind wie immer offen für Zufriedenheitsboni aus dem hoffentlich prallen Geschenkepool…

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AKTUELL BEI LABOURNET.TV: Chile ist aufgewacht

Zusammenfassender Bericht über Ursachen und Protestformen des Chilenischen Frühlings, Dezember 2019. „Was die Chilenen so ärgert: die Straflosigkeit, die Mißhandlungen, das System, das sie im Elend gehalten hat: sie haben nicht genug zum Leben.“ (aus dem Video) Video bei labournet.tv externer Link (spanisch mit dt. UT | 6 min | 2019)

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LabourNet Germany:  https://www.labournet.de/

Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontres de tous les militants syndicaux progressistes,  qu`ils aient ou non un emploi

IBAN DE 76430609674033739600

Kurzlink: https://www.labournet.de/?p=159922
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