Newsletter am Montag, 05. Mai 2025

Kurzer Überblick über die heutigen LabourNet Germany News:

Hier im (kostenlosen, aber unterstützungsbedürftigen) Newsletter die WICHTIGSTEN der seit dem letzten Newsletter veröffentlichten Beiträge auf unserer Homepage:

a) Wichtig seit dem letzten Newsletter:

1. Politik » Gewerkschaften » Geschichte der Arbeiterbewegung » Dossier: Geschichte von unten: Jeden Monat ein neues, faires T-Shirt von „Working Class History“ – für LeserInnen des LabourNet Germany zum reduzierten Preis, der zudem auch uns unterstützt!

[Mit dem LabourNet-Discount-Code] Das Mai-2025-Shirt von Working Class History/dna: Suffragetten (Kampf für Frauenwahlrecht 1914)

Das Working Class History T-Shirt des Monats Mai 2025 ist den rund 200 Suffragetten gewidmet, die am 21. Mai 1914 zum Buckingham Palace aufbrachen, um dem König persönlich eine Petition für das Frauenwahlrecht zu überreichen. Dieser hatte sich zuvor geweigert, sie zu empfangen. Statt des Königs trafen die Frauen jedoch auf etwa 2000 berittene Polizisten mit Schlagstöcken. Die Suffragetten ließen sich nicht abschrecken und versuchten trotzdem, sich den Weg zum Palast zu bahnen (…) Rund 60 Frauen und zwei Männer wurden festgenommen und die meisten von ihnen später zu Haftstrafen zwischen zwei Wochen und drei Monaten verurteilt. Bereits Anfang desselben Monats hatten zwei Suffragetten Steine durch die Fenster des Palastes geworfen, die mit der folgenden Botschaft überzogen waren: „Die Missachtung verfassungsmäßiger Methoden treibt uns zum Fenstereinschlagen“ und „Wenn eine verfassungsmäßige Delegation abgelehnt wird, müssen wir eine Steinbotschaft präsentieren“.
Wir freuen uns euch, ein weiteres tolles Design der Berliner Tätowiererin Nora Lehrmann präsentieren zu können. Nora hat bereits das Design für März 2022 zum berühmten Brot-und-Rosen-Streik entworfen hat
.“ Siehe mehr Informationen zur Geschichte und Bestellung im Dossier zur dankenswerten Aktion – auch zur Unterstützung unserer Arbeit!

2. Politik » Gewerkschaften » Gewerkschaftsbewegung international » Dossier: 1. Mai 2025: Wir wollen Butter statt Kanonen!

Von Tokio über Turin bis LA: Trumps Politik beherrscht die Maidemonstrationen – und während in Deutschland für und wider die Aufrüstung (und ihre Arbeitsplätze) protestiert wird, startet in den USA u.a. ein Streik beim Rüstungsgiganten Lockheed 

3. Interventionen » Antifaschismus und die neuen alten Rechten » antifaschistische Initiativen » Dossier: Brauner 1. Mai 2025 (bisher „nur“) in Gera und Gelsenkirchen – nicht ohne Gegenproteste!

Gera, Gelsenkirchen, Suhl: Neonaziaufmärsche kleiner als angemeldet, doch nicht ungefährlicher – polizeilich eingekesselt war (in Gelsenkirchen) die Antifa… 

4. Politik » Lohnarbeit als Fetisch » jenseits der „Arbeitsgesellschaft“ – Diagnose und Perspektiven » Berlin: WIR HABEN ZEIT! Heraus zum 2. Mai 2025, internationaler Kampf- und Feiertag der Arbeitslosen

Kampftag der Erwerbslosen: Urlaub für alle. Hunderte demonstrieren in Berlin gegen den Zwang zur Lohnarbeit bei der „besten demo des jahres“ 

 

b) Darüber hinaus im LabourNet Germany:

 

INTERNATIONALES

5. Internationales » Ukraine » Arbeitsbedingungen » Dossier: In Zeiten wie diesen. Die ukrainische Regierung schränkt im Kriegsrecht Arbeits- und Gewerkschaftsrechte ein

IGB fordert Einstellung der Anklage gegen verhafteten Präsident des ukrainischen Gewerkschaftsbundes inmitten von Angriffen auf Arbeitnehmerrechte 

6. Internationales » Indien » Arbeitskämpfe » Dossier: Swiggy: Indiens größter Lieferservice wird erstmals bestreikt – weitere folgen, z.B. Blinkit

#StopIDBlocking: 150 Rider streikten am 28. April u.a. für besseren Gesundheitschutz gegen Hitze und wurden von Blinkit gesperrt – Gewerkschaft GIPSWU startet Kampagne für gesamte Gig Economy Indiens 

7. Internationales » Panama » Kampf gegen Privatisierung » Dossier: ArbeiterInnen protestieren gegen drohende Privatisierung des Sozial- und Rentensystems in Panama

Unbefristeter Streik mit Straßenblockaden in mehreren Sektoren in Panama nach Reform der Sozialversicherung trotzt massiver Repression 

8. Internationales » Belgien » Gewerkschaften » Dossier: Breites Gewerkschaftsbündnis verschärft mit Streiktag Proteste gegen Sparpolitik und Rentenabbau der „Arizona-Koalition“ in Belgien

Die Streikwelle in Belgien wurde am 29. April v.a. gegen die massiven Sozialkürzungen und Aufrüstungspläne im „Oster-Akkord“ fortgesetzt, am 20. Mai macht der Öffentliche Dienst weiter 

9. Internationales » Mexiko » Arbeitsbedingungen » Dossier: Erdrutschsieg: Mexikanische GM-Beschäftigte in Silao stimmen für die unabhängige Gewerkschaft SINTTIA – einer Diffamierungskampagne zum Trotz

Unbeeindruckt von Zoll- und Verlagerungsdrohungen erkämpft SINTTIA eine zweistellige Lohnerhöhung bei GM im mexikanischen Werk Silao und setzt damit CTM unter Druck 

10. Internationales » USA » Politik » Dossier: Trumps Angriffe auf die Pressefreiheit und unabhängige Medien als „Feinde des Volkes“

Nicht nur zum Tag der Pressefreiheit 2025 und nicht nur Reporter ohne Grenzen schlagen Alarm angesichts Trumps Absicht, die Presse „auf Linie zu bringen“ 

11. Internationales » USA » Gewerkschaften » Gewerkschaftsopposition » Dossier: GewerkschafterInnen von Unite all Workers for Democracy (UAWD) kämpfen für eine demokratischere und militantere UAW

UAW-Reformflügel UAWD beschließt eine neue Organisation „UAW Member Action“ zu gründen, um kämpferischer zu werden 

12. Internationales » Mexiko » Soziale Konflikte » Widerstand gegen Genmais in ganz Mexico

Chronik eines Sieges: In Mexiko ist der Anbau von Genmais verboten. Das jetzt in der Verfassung verankerte Verbot ist das Ergebnis jahrzehntelanger Kämpfe 

13. Internationales » Mexiko » Politik » Dossier: Mexiko: Gerechtigkeit für Opfer von Feminiziden gefordert

In 2024 wurden in Mexiko 413 Frauen ermordet, davon 179 Feminizide: Präsidentin Sheinbaum kündigt Programme zum Schutz von Frauen an 

14. Internationales » Russland » Politik » Dossier: Soldatenmütter und feministischer Antimilitarismus in Russland: Welche Rolle spielen Frauen und Queers im Kampf gegen den Krieg?

Warum sind Feministinnen im Widerstand zentral? Die Aktivistin Lölja Nordic über Männlichkeitsbilder in der russischen Gesellschaft und den Kampf gegen die extreme Rechte 

 

BRANCHEN

15. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Gesundheitswesen » Konflikte und Arbeitskämpfe in diversen Kliniken » Helios Amper / Fresenius

Fresenius Health Services Betriebstechnik-Nord GmbH: Psychoterror, Abmahnungen und Hausbesuche bei (unbefristet) Streikenden statt Tarifvertrag 

16. Branchen » Fahrzeugbau (Vom Fahrrad, über Trecker bis zum Flugzeug) » Dossier: „Zeitenwende“ als Geldsegen für die Rüstungsindustrie – diese Firmen profitieren (auch auf dem Arbeitsmarkt) – andere „konvertieren“

Görlitzer Waggonbau: Panzersperre mit Rhabarberkuchen. Aktivisten wollen die Umwandlung des Görlitzer Waggonbaus in einen Rüstungsbetrieb noch verhindern 

17. Branchen » Energiewirtschaft (und -politik) » RWE

RWE-Hauptversammlung 2025: RWE geht es gut – der Welt schlecht. Kritik an deutschem Energiekonzern von Texas über Namibia bis ins Rheinland 

18. Branchen » Medien und Informationstechnik » Presse, Verlage und Medienkonzerne » Journalismus als Beruf » Dossier: SLAPP: Wie (Agrar)konzerne Kritiker zum Schweigen bringen und die Pressefreiheit bedrohen

Rechtsmissbrauch mit SLAPP-Klagen: Zwei Millionen Euro – so viel will RWE vom Fotojournalisten Jannis Große 

19. Branchen » Medien und Informationstechnik » Presse, Verlage und Medienkonzerne » Journalismus als Beruf » Dossier: Immer mehr (v.a. rechte und polizeiliche) Übergriffe auf JournalistInnen und die Pressefreiheit

Deutschland fällt v.a. durch Angriffe von Rechtsextremen aus den Top Ten der Pressefreiheit – dju und DJV fordern aktiven Schutz 

20. Branchen » Medien und Informationstechnik » Fernsehen und Rundfunk » Dossier: Presse-Umgang mit „Alternative für Deutschland“: Je weniger, desto besser

Nach der Einstufung als gesichert rechtsextremistisch: Der Umgang der Medien mit noAfD muss sich ändern, fordert DJV und eine Petition keine Sendezeit im ÖRR 

21. Branchen » Elektrotechnik » Dossier: Orthopädietechnikhersteller Ottobock in Göttingen wehrt sich gegen Organisierung durch IG-Metall und kündigt ein Betriebsratsmitglied

Ottobock vorm Arbeitsgericht Göttingen: Urteil zur Kündigung des Konzernbetriebsratsvorsitzenden am 5. Mai geplant – Termin durch Arbeitgeber auf Oktober 2025 verschoben! 

 

POLITIK

22. Politik » Gewerkschaften » Selbstverständnis und Strategien » Dossier: Konferenzen „Erneuerung durch Streik“ – „Aus unseren kämpfen lernen“ – „gewerkschaftliche Erneuerung“

Über 2 Tausend Aktive bei der 6. Konferenz in Berlin suchten nach praktischer Solidarität und kollektiven Lösungen für konfliktbereiterere Gewerkschaften 

23. Politik » Arbeitsalltag und Arbeitsbedingungen » Gesundheit trotz(t) Arbeit » Betrieblicher Gesundheitsschutz » Dossier: Im Homeoffice oder mit völlig selbstbestimmten Arbeitszeiten fällt Abschalten (Frauen) besonders schwer

DEKRA-Arbeitssicherheitsreport 2025: Zwei Drittel arbeiten in Deutschland auch krank im Homeoffice 

24. Politik » Arbeitsalltag und Arbeitsbedingungen » Arbeitszeit » Arbeitszeitflexibilisierung und -verlängerung » Dossier: SPD, Grüne und FDP (Kapital sowieso) wollen höhere Höchstarbeitszeit: Wir sollen uns flexibel an die Bedürfnisse des Kapitals anpassen

[Achtstundentag angezählt] SPD opfert Acht-Stunden-Tag für Koalition mit Merz – Gewerkschaften warnen vor Gesundheitsrisiken und kündigen Widerstand an 

 

INTERVENTIONEN

25. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Aufenthalt und Ausweisung » Dossier: Härtere Regeln für Geflüchtete nach jedem migrantischen kriminellen Einzelfall im Wettbewerb von Innenministerium und Opposition

Schärfere Migrationspolitik ab dem ersten Tag der neuen Regierung angekündigt – „Wer den Rechtsbruch offen ankündigt, höhlt den Rechtsstaat aus“ (RAV) 

26. Interventionen » Kampf um Grundrechte » allgemeine Grundrechte » Justiz und Behörden » Dossier: „Tag der Ehre“ und „Lukov-Marsch“ 2023: Deutsche Polizei behindert Antifa-Proteste in Bulgarien und verfolgt Angriffe auf Nazis in Ungarn

Trotz Haftverschonung des Antifaschisten Zaid (unter Auflagen) gilt es eine Auslieferung nach Ungarn weiterhin mit vielseitigen Mitteln zu verhindern 

27. Interventionen » Antifaschismus und die neuen alten Rechten » alte und neue Nazis sowie Alltagsrassismus » Vom Stammtisch auf die Straße: Der rechte Mob» Dossier: Nazi-Terror in Neukölln: Aufklärung unerwünscht?

Bezirksamt Neukölln kassiert Bericht zu Rechtsextremismus: Wie »konservative Akteure« für die Rücknahme sorgten 

28. Interventionen » Antifaschismus und die neuen alten Rechten » antifaschistische Initiativen » Dossier: Die Debatte um ein Verbot der AfD ist eröffnet und soll die antifaschistische Bewegung stärken

Überfällige Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem beflügelt neue Welle von Forderungen und dezentralen Kundgebungen (nächste am 11. Mai) für ein AfD-Verbot 

 

Lieber und antifaschistischer Gruss, Mag – auch antimilitaristisch, außer im Kampf gegen die Tauben auf dem Balkon…

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AKTUELL BEI LABOURNET.TV: Gegen die Beerdigung des Arbeitgeber*innenmodells in der persönlichen Assistenz

Am 2. April 2025 fand im Rahmen des Global Disability Summit in Berlin eine Protestaktion unter dem Titel „Beerdigung des Arbeitgeber*innenmodells“ statt. Behinderte Menschen mit persönlicher Assistenz sowie ihre Assistent*innen machten auf die fehlende Refinanzierung eines bestehenden Tarifvertrags aufmerksam, der mit ver.di und dem Verband behinderter Arbeitgeber*innen ausgehandelt wurde. Die Berliner Landesregierung hatte eine Anschlussfinanzierung zugesagt, blockiert diese nun jedoch. Im Video kommen Christine Damaschke und Jules vom Vorstand des Arbeitgeber*innenverbands sowie Jan Gehling, persönlicher Assistent und Mitglied der Tarifkommission, zu Wort…“ Video bei labournet.tv externer Link (deutsch | 7 min | 2025)

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LabourNet Germany:  https://www.labournet.de/

Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontres de tous les militants syndicaux progressistes,  qu`ils aient ou non un emploi

Spenden willkommen unter IBAN DE 76430609674033739600

Kurzlink: https://www.labournet.de/?p=227904
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