Newsletter am Dienstag, 5. Mai 2026

Hier im (kostenlosen, aber unterstützungsbedürftigen) Newsletter die WICHTIGSTEN der seit dem letzten Newsletter veröffentlichten Beiträge auf unserer Homepage:

a) Besonders wichtige Beiträge seit dem letzten Newsletter:

1. Politik » Gewerkschaften » Gewerkschaftsbewegung international » Dossier: 1. Mai 2026: „Erst unsere Jobs, dann eure Profite“? Nein: Unser Leben statt eure Profite – gegen Aufrüstung und Krieg!

Der 1. Mai 2026 zwischen „leider wie üblich“ (Hunderte Festnahmen in der Türkei) und „weiter so“ (die Protestbewegung in den USA übt den Generalstreik – auch gegen Amazon!) 

2. Interventionen » Antifaschismus und die neuen alten Rechten » antifaschistische Initiativen » Dossier: Die Neonazis der Partei “Die Heimat” mobilisieren bundesweit zu einem Aktionstag am 01. Mai 2026 („nur“?) in Essen – nicht nur Essen stellt sich quer

Naziaufmärsche in Essen, Braunschweig und Gera: Weniger Teilnehmer als erwartet, Ärger mit der Polizei und große Gegendemonstrationen 

3. Politik » Lohnarbeit als Fetisch » jenseits der „Arbeitsgesellschaft“ – Diagnose und Perspektiven » [Auch 2026 in Berlin] 2. Mai – Internationaler Kampf- und Feiertag der Arbeitslosen: Wir haben Zeit! Gegen sinnlose Produkte! Gegen Lohnarbeit!

Über 300 Gegner:innen der Lohnabhängigkeit folgten am Kampf- und Feiertag der Arbeitslosen in Berlin tanzend den kämpferischen (teilw. nachlesbaren) Reden 

 

b) Darüber hinaus im LabourNet Germany:

 

INTERNATIONALES

4. Internationales » Bolivien » Politik » Dossier: Proteste, Blockaden und unbefristeter Generalstreik in Bolivien gegen die Erhöhung der Kraftstoffpreise und andere Angriffe auf die Kaufkraft der Löhne

Der bolivianische Gewerkschaftsbund COB ruft am 1. Mai unbefristeten Generalstreik aus mit Blockaden und Demos für 20% mehr Mindestlohn und gegen die Plünderung des Gemeinguts 

5. Internationales » USA » Wirtschaft » Dossier: Palantir, Amazon & Co.: Die digitalen Abschiebe-Helfer der US-Einwanderungsbehörde ICE

Amazon unterstützt mit AWS die ICE – dagegen und die Arbeitsbedingungen wurde am 1. Mai in New York City, Chicago, Missouri, Seattle und Philadelphia protestiert 

6. Internationales » Venezuela » Politik » Dossier: Venezuela: Nicht nur Arbeiter:innen des öffentlichen Sektors und v.a. des Bildungswesens protestieren zur Verteidigung von Löhnen und Tarifrechten

Nach anhaltenden Protesten kündigt die Präsidentin Venezuelas eine Erhöhung von Mindestlohn und Renten an, die am 1. Mai breit gegen die „Verhöhnung“ mobilisiert 

7. Internationales » Iran » Lebensbedingungen » Dossier: Festnahmen, Tränengas und Tote bei immer breiteren Protesten zur Jahreswende 2025/26 in Iran – und nun „Befreiung“ durch einen Krieg?

Brot, Freiheit und Organisation: Esmail Bakhshi, Arbeiter und Gewerkschaftsaktivist aus der Zuckerfabrik Haft Tappeh, über den heutigen Iran anlässlich des 1.Mai 

8. Internationales » Chile » Soziale Konflikte » Bildungsproteste » Die rechte Regierung Kast fordert mit massiven Einsparungen vor allem im Bildungsbereich die bewährte und breite Studierendenbewegung in Chile heraus

Tausende Schüler:innen protestieren gegen die Streichungsmaßnahmen der rechten Regierung Kast und für den Ausbau des öffentlichen Schulsystems in Chile 

9. Internationales » Indien » Politik » Dossier: Inflation und Arbeitsgesetze mit Streikverbot: Neue Welle der Proteste gegen die Politik der Modi-Regierung

„Eine Volksgeschichte des unsichtbaren Indiens“: Die Journalistin Neha Dixit über die katastrophale Lage der Arbeitnehmerrechte 

 

BRANCHEN

10. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Groß- und Einzelhandel » Edeka » Paul muss bleiben! Edeka kündigt LKW-Fahrer im Lager Meckenheim und Betriebsratskandidat Paul R. fristlos kurz vor der Betriebsratswahl

Edeka in Meckenheim bei Bonn feuert Betriebsratskandidaten mitten im Wahlkampf – breite Solidarität mit Paul am 1. Mai in Köln vor der Wahl am 5. Mai 

11. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Gesundheitswesen » Pflegedienste und Care-Arbeit » Dossier: Migrantinnen in der (24h)Pflege: “Niemand überwacht die Arbeitsbedingungen” in Privathaushalten

Dubiose Geschäfte, kaum Rechte und verschleppte Reformen: Das System hinter der 24-Stunden-Pflege 

12. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Gesundheitswesen » Vivantes » Dossier: KollegInnen der Servicegesellschaften bei Charité und vivantes starten gemeinsam den AUFSTAND DER TÖCHTER – United we stand!

Zuspitzung beim Streik der Vivantes Töchter durch die Reform der Gesetzlichen Krankenversicherung und die Pflegebudget-Deckelung 

13. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Transportwesen: Speditionen und Logistik » Kurier- und Lieferdienste » Dossier: Bessere Arbeitsbedingungen für Lieferando-Rider – und Betriebsratswahlen!

»Immer wieder gegen Kündigungen vorzugehen, das macht mürbe«: Lieferando Berlin kneift vor dem Arbeitsgericht nach zweiter, fristloser Kündigung einer Kurierin und ehemaligen Betriebsrätin 

14. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Kultur und/vs Freizeitwirtschaft » Dossier: Lesen hilft! Drei Buchhandlungen im Kampf für Transparenz und Diversität – gegen Weimers Angriff auf linke Literatur

Verwaltungsgericht Berlin: Bundesbeauftragter für Kultur und Medien Weimer darf Berliner „Buchhandlung zur Schwankenden Weltkugel“ nicht als „politische Extremisten“ bezeichnen 

15. Branchen » Landwirtschaft und Gartenbau » Dossier: Mindestentgelt in der Landwirtschaft: Bei Saisonkräften wechselhaft

Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft zum Tag der Arbeit mitten in der Spargelsaison: Lohndumping ist in der Landwirtschaft keine Lösung 

16. Branchen » Medien und Informationstechnik » Journalismus als Beruf

Rangliste der Pressefreiheit 2026: Journalismus wird weltweit immer häufiger kriminalisiert 

 

POLITIK

17. Politik » Arbeitsalltag und Arbeitsbedingungen » Aus-Um-Weiter-BILDUNG » Studium und Hochschulpolitik » Dossier: Novellierung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG) – wird sie den Namen verdienen?

BAföG: Koalitionseinigung auf BAföG-Novelle ist endlich da – eine echte Reform der Ausbildungsförderung nicht in Sicht 

18. Politik » Arbeitsalltag und Arbeitsbedingungen » Aus-Um-Weiter-BILDUNG » Allgemeines zur (Aus)-Bildung(spolitik) » Dossier: Bildungsungleichheit: Möglichst gleiche Bildungschancen, das war einmal ein Ziel…

Chancenmonitor 2026 wie in den 1960ern: Chance auf Gymnasium kann sich durch reiches Elternhaus verfünffachen – oder durch Migrationsgeschichte verschlechtern 

19. Politik » Wirtschaftspolitik » Gesundheitspolitik » Medizin und/vs Ökonomie » Dossier: Defizite in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) als Argument für solidarische Gesundheitsversicherung

„Nein zur Krankenkassenreform“: Notwendiger gewerkschaftlicher Widerstand beginnt mit Unterschriftenliste und ersten Protestaktionen 

20. Politik » Wirtschaftspolitik » Gesundheitspolitik » Medizin und/vs Ökonomie » Dossier: Pflegebudget: Der Kampf um Personalbesetzung und Pflegepersonaluntergrenzen

#spartwoanders: GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz gefährdet Tarifverträge: Pflegebudget-Deckelung deckelt auch Tariflohnsteigerungen 

 

INTERVENTIONEN

21. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Aufenthalt und Ausweisung » Abschiebung und Proteste » Dossier: Auch ohne Soldaten nicht sicher: Asylrecht und keine Abschiebungen nach Afghanistan!

Deutsche Deals mit Taliban: Abschiebungen um jeden Preis – Schmutziger geht’s nicht 

22. Interventionen » Kampf um Grundrechte » Kommunikationsfreiheit und Datenschutz » Überwachung und Datenschutz » Dossier: Gesichtserkennung und KI: Innenminister Dobrindt plant neues Sicherheitspaket

Das Überwachungspaket der Bundesregierung: Neue Polizeibefugnisse bedrohen Privatsphäre und Pressefreiheit 

 

Lieber Gruss, Mag

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AKTUELL BEI LABOURNET.TV: Forest and Factory

„“Nick Chavez ist Ingenieur und hat zusammen mit Phil Neel 2023 den Essay „Forest And Factory“ geschrieben. In dem Text beschreiben die Autoren, wie die technische Entwicklung im 21. Jahrhundert in einer zukünftigen, post-kapitalistischen Gesellschaft genutzt werden könnte, um allen freie Zeit zu ermöglichen. Freie Zeit, die notwendig ist, damit sich alle an den vielfältigen Entscheidungsprozessen beteiligen können, die für eine herrschaftsfreie Gesellschaft nötig sein werden, damit sich keine neue Klassengesellschaft herausbildet. Wir haben Nick Chavez für unser neues Filmprojekt „Jeder Acker, jede Fabrik“  interviewt. Der Film wird Ende August 2026 in die Kinos kommen. Bitte unterstützt unser Crowdfunding .“ Video von labournet.tv (USA 2026, 12 min, engl. mit dt. UT)

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LabourNet Germany:  https://www.labournet.de/

Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontres de tous les militants syndicaux progressistes,  qu`ils aient ou non un emploi

Spenden willkommen unter IBAN DE 76430609674033739600