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BGH zu Schwarzarbeit: Kein Anspruch auf Bezahlung
„… Wer aufgrund eines nichtigen Vertrages Leistungen erbracht hat, kann grundsätzlich die Herausgabe dieser Leistung oder Wertersatz verlangen. So sieht es das Bereicherungsrecht im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) vor. Eine Ausnahme gilt nach § 817 Abs. 2 BGB dann, wenn die Parteien gegen ein gesetzliches Verbot verstoßen haben. Ein solches finde sich in § 1 Abs. 2 Nr. 2 Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz (SchwarzAbG), so der Bundesgerichtshof (BGH), der über die Klage eines Handwerksbetriebs zu entscheiden hatte (Urt. v. 10.04.2014, Az. VII ZR 241/13)…“ Meldung vom 10.04.2014 bei Legal Tribune online weiterlesen »
"… Wer aufgrund eines nichtigen Vertrages Leistungen erbracht hat, kann grundsätzlich die Herausgabe dieser Leistung oder Wertersatz verlangen. So sieht es das Bereicherungsrecht im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) vor. Eine Ausnahme gilt nach § 817 Abs. 2 BGB dann, wenn die Parteien gegen ein gesetzliches Verbot verstoßen haben. Ein solches finde weiterlesen »

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Leiharbeit international
Leiharbeit in der Schweiz: Equal Pay mit zwei Tagen Kündigungsfrist
Ich bin ein Leiharbeiter„Auch in der Schweiz ist Leiharbeit – oder Temporärarbeit, wie sie hierzulande genannt wird – weit verbreitet. Die sogenannte Penetrationsrate (also der Anteil der Leiharbeiter_innen an allen Beschäftigten) ist sogar noch ein bisschen höher als in Deutschland. Trotzdem wird Temporärarbeit nicht als ein so großes Problem wie in Deutschland angesehen und ist kaum Thema. Das liegt einerseits an der Propaganda der Arbeitgeber, die die prekären Arbeitsbedingungen als Schlüssel zur Selbstbestimmung preisen und am Desinteresse der großen Gewerkschaften, da die Temporären (=LeiharbeiterInnen) als kaum organisierbar gelten. Andererseits gibt es in gewissen Belangen tatsächlich weniger Probleme als in Deutschland: Es gibt keine Stundenlöhne im einstelligen Bereich und es gilt das Equal-Pay-Prinzip…“ Artikel in Direkte Aktion vom März/April 2014 weiterlesen »
Ich bin ein Leiharbeiter"Auch in der Schweiz ist Leiharbeit – oder Temporärarbeit, wie sie hierzulande genannt wird – weit verbreitet. Die sogenannte Penetrationsrate (also der Anteil der Leiharbeiter_innen an allen Beschäftigten) ist sogar noch ein bisschen höher als in Deutschland. Trotzdem wird Temporärarbeit weiterlesen »

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EuGh entscheidet zur Vorratsdatenspeicherung: Unvereinbar mit europäischen Grundrechten!
Vorratsdatenspeicherung: Überwachungsauge vom AK Vorrat„Der Gerichtshof erklärt die Richtlinie über die Vorratsspeicherung von Daten für ungültig Sie beinhaltet einen Eingriff von großem Ausmaß und besonderer Schwere in die Grundrechte auf Achtung des Privatlebens und auf den Schutz personenbezogener Daten, der sich nicht auf das absolut Notwendige beschränkt…“ Pressemitteilung des Gerichtshofs der Europäischen Union vom 8. April 2014 dokumentiert bei Malte Spitz, das Urteil im Wortlaut ebd. u.a. sowie neu: Kommentar von Meinhard Starostik vom 08.04.2014 bei Digitalcourage / Artikel von Wolfgang Lieb vom 9. April 2014 bei den Nachdenkseiten weiterlesen »
Vorratsdatenspeicherung: Überwachungsauge vom AK Vorrat"Der Gerichtshof erklärt die Richtlinie über die Vorratsspeicherung von Daten für ungültig Sie beinhaltet einen Eingriff von großem Ausmaß und besonderer Schwere in die Grundrechte auf Achtung des Privatlebens und auf den Schutz personenbezogener Daten, der sich weiterlesen »

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Allgemeines zur Krise in Griechenland
Konflikte im Troika-Camp. Griechenland: Trendwende oder lautes Pfeifen im Wald?
Lunapark21 – Zeitschrift zur Kritik der globalen Ökonomie –Heft 25 vom Frühjahr 2014 mit dem Schwerpunkt "Schwein gehabt – Profit gemacht"„Zu Beginn des neuen Jahrs übernahm die griechische Regierung im halbjährlichen Turnus die Präsidentschaft des EU-Ministerrats. Diesen Wechsel sollte man nicht überschätzen. Seit die beiden wichtigsten Entscheidungszentren der Europäischen Union, der Rat der Staats- und Regierungschefs und die Treffen der Finanzminister der Euro-Zone (Euro-Gruppe), von ständigen Präsidenten geleitet werden, bringt der Vorsitz im EU-Ministerrat nur noch koordinierende und repräsentative Funktionen mit sich. Trotzdem nutzten die Spitzenpolitiker der EU und der griechischen Regierung diesen Anlass, um sich gegenseitig kräftig auf die Schultern zu klopfen. Am 8. Januar zelebrierten sie in der Athener Oper einen aufwändigen Festakt…“ Artikel von Karl Heinz Roth aus der Lunapark21 – Zeitschrift zur Kritik der globalen Ökonomie –Heft 25 vom Frühjahr 2014 mit dem Schwerpunkt „Schwein gehabt – Profit gemacht“ weiterlesen »

Lunapark21 – Zeitschrift zur Kritik der globalen Ökonomie –Heft 25 vom Frühjahr 2014 mit dem Schwerpunkt "Schwein gehabt – Profit gemacht"Artikel von Karl Heinz Roth aus der Lunapark21 – Zeitschrift zur Kritik der globalen Ökonomie –Heft 25 vom Frühjahr 2014 mit weiterlesen »


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neue Kampfformen
Höchstrichterliche Entscheidung: Verfassungsrichter erlauben Flashmobs als Streikmittel
„Die Gewerkschaft Verdi ließ Streikende in einem Supermarkt einkaufen und legte ihn so lahm. Arbeitgeber klagten. Nun hat das Bundesverfassungsgericht Flashmobs als Streikmittel für rechtens erklärt. Die Gewerkschaft Verdi organisierte 2007 per Telefon und SMS 40 Streikende. Die versammelten sich in einem Supermarkt, in dem Streikbrecher arbeiteten, kauften Cent-Artikel ein oder ließen vollgepackte Einkaufswagen in den Gängen stehen. Die Folge: Blockade an der Kasse, Chaos im Laden. Der Handelsverband Berlin-Brandenburg wollte solche Flashmobs daraufhin verbieten und klagte gegen Verdi…“ Artikel in Süddeutsche online vom 9. April 2014. Siehe dazu: „ver.di begrüßt Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu Flashmob-Aktionen“ sowie Hintergründe im LabourNet-Archiv weiterlesen »
"Die Gewerkschaft Verdi ließ Streikende in einem Supermarkt einkaufen und legte ihn so lahm. Arbeitgeber klagten. Nun hat das Bundesverfassungsgericht Flashmobs als Streikmittel für rechtens erklärt. Die Gewerkschaft Verdi organisierte 2007 per Telefon und SMS 40 Streikende. Die versammelten sich in einem Supermarkt, in dem Streikbrecher arbeiteten, kauften Cent-Artikel ein weiterlesen »

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Ausbildung
Berufsbildungsbericht 2014
Wer nicht ausbildet wird umgelegt„Der Ausbildungsmarkt verändert sich: Es wurden weniger Ausbildungsverträge abgeschlossen als im Vorjahr. Zugleich stieg die Zahl unbesetzter betrieblicher Ausbildungsplätze auf einen Höchststand. Eine zentrale Herausforderung stellen die zunehmenden Matchingprobleme am Ausbildungsmarkt dar. Betriebe klagen über Schwierigkeiten, geeignete Jugendliche für ihre Ausbildungsstellen zu finden. Auf der anderen Seite gibt es noch zu viele Jugendliche, denen der Einstieg in Ausbildung nicht unmittelbar gelingt…“ Meldung vom 08.04.2014 beim Bundesministerium für Bildung und Forschung, dort auch der Bericht und GEW: „Deutschland ist kein Berufsbildungsparadies!“. Gewerkschaft zur Veröffentlichung des Berufsbildungsberichts: Ausbildungsgarantie jetzt weiterlesen »
"Der Ausbildungsmarkt verändert sich: Es wurden weniger Ausbildungsverträge abgeschlossen als im Vorjahr. Zugleich stieg die Zahl unbesetzter betrieblicher Ausbildungsplätze auf einen Höchststand. Eine zentrale Herausforderung stellen die zunehmenden Matchingprobleme am Ausbildungsmarkt dar. Betriebe klagen über Schwierigkeiten, geeignete Jugendliche für ihre Ausbildungsstellen zu finden. Auf der anderen Seite gibt es noch weiterlesen »

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Gute Arbeit - Decent Work - im Kapitalismus?
DGB-Index Gute Arbeit – Report 2013: Keine Entspannung bei Arbeitsbedingungen trotz Arbeitsmarkterholung
„Die relative Erholung am Arbeitsmarkt in den vergangenen Jahren führt nicht zu einer Entspannung bei den Arbeitsbedingungen. 61 Prozent der Beschäftigten in Deutschland müssen mehr Arbeit in der gleichen Zeit leisten als im Vorjahr. 56 Prozent der Beschäftigten arbeiten sehr häufig oder oft gehetzt, und nur 45 Prozent gehen davon aus, unter diesen Bedingungen bis zum gesetzlichen Rentenalter durchhalten zu können. Gleichzeitig hat sich die Einkommenssituation nicht wesentlich verbessert…“ DGB-Pressemitteilung vom 08.04.2014, der Report und ein zusammenfassender Artikel weiterlesen »
"Die relative Erholung am Arbeitsmarkt in den vergangenen Jahren führt nicht zu einer Entspannung bei den Arbeitsbedingungen. 61 Prozent der Beschäftigten in Deutschland müssen mehr Arbeit in der gleichen Zeit leisten als im Vorjahr. 56 Prozent der Beschäftigten arbeiten sehr häufig oder oft gehetzt, und nur 45 Prozent gehen davon weiterlesen »

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Gewerkschaften in der (Weltwirtschafts)Krise
Kein Comeback in Sicht: Eine Antwort auf Hans-Jürgen Urbans Thesen zur Rolle der deutschen Gewerkschaften in der Krise

mini_expressArtikel von von Nikolai Huke und Felix Syrovatka,erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 03-04/2014

Glaubt man ihrer Selbstdarstellung, feiern die deutschen Gewerkschaften in den vergangenen Jahren ein relativ erfolgreiches Comeback. Exemplarisch dafür steht Hans-Jürgen Urbans (IG Metall) Feststellung, die Gewerkschaften hätten sich als Krisenmanager bewährt und signifikante Beiträge zur Sicherung von Branchen und Beschäftigung geleistet, keineswegs selbstverständliche Defensiverfolge erzielt und Fortschritte bei der eigenen Revitalisierung und Erneuerung gemacht (vgl. Urban 2013). Urbans These vom Comeback der deutschen Gewerkschaften wurde seither in einer Reihe von Beiträgen aufgegriffen (vgl. Schmalz/Dörre 2013). Im Folgenden wird in vier Thesen argumentiert, dass sich die Gewerkschaften entgegen dieser Sichtweise nach wie vor strategisch wie organisationspolitisch in der Defensive befinden. weiterlesen »

mini_expressArtikel von Nikolai Huke und Felix Syrovatka*,erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 03-04/2014

Glaubt man ihrer Selbstdarstellung, feiern die deutschen Gewerkschaften in den vergangenen Jahren ein relativ erfolgreiches Comeback. Exemplarisch dafür steht Hans-Jürgen Urbans (IG Metall) weiterlesen »

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Lagerhaltung und andere Schikanen
»Viele Menschen sind lebensbedrohlich unterversorgt«
„Das Medibüro überreicht heute dem Bundesgesundheitsministerium einen Aufruf zur regulären Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen Elène Misbach ist ehrenamtlich im Büro für medizinische Flüchtlingshilfe in Berlin aktiv. Die Psychologin arbeitet als wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Alice-Salomon-Hochschule Berlin. Mit Johanna Treblin sprach sie über einen Aufruf für reguläre Gesundheitsversorgung für Menschen ohne Aufenthaltsstatus…“ Artikel in Neus Deutschland online vom 07.04.2014 weiterlesen »
"Das Medibüro überreicht heute dem Bundesgesundheitsministerium einen Aufruf zur regulären Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen Elène Misbach ist ehrenamtlich im Büro für medizinische Flüchtlingshilfe in Berlin aktiv. Die Psychologin arbeitet als wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Alice-Salomon-Hochschule Berlin. Mit Johanna Treblin sprach sie über einen Aufruf für reguläre Gesundheitsversorgung für Menschen ohne Aufenthaltsstatus…" weiterlesen »

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Hartz-IV-Regelsätze nicht verfassungskonform
„Das Berechnungsverfahren für die Hartz-IV-Regelsätze hat „eklatante Schwächen“. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Studie der Hans-Böckler-Stiftung. Die Untersuchung zeige, „wie sehr die Bundesregierung bei der Auswertung der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe eingegriffen hat, um zu politisch opportunen Regelsätzen zu kommen“, kritisiert Annelie Buntenbach, DGB-Vorstandsmitglied…“ DGB-Pressemitteilung vom 7.4.2014, dort auch Links zur Zusammenfassung, Kurzfassung und  Langfassung der Studie der Hans-Böckler-Stiftung weiterlesen »
"Das Berechnungsverfahren für die Hartz-IV-Regelsätze hat "eklatante Schwächen". Das ist das Ergebnis einer aktuellen Studie der Hans-Böckler-Stiftung. Die Untersuchung zeige, "wie sehr die Bundesregierung bei der Auswertung der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe eingegriffen hat, um zu politisch opportunen Regelsätzen zu kommen", kritisiert Annelie Buntenbach, DGB-Vorstandsmitglied…" DGB-Pressemitteilung vom 7.4.2014 weiterlesen »

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Bedingungsloses Grundeinkommen international
10. April 2014, Brüssel: Erste große Konferenz über das bedingungslose Grundeinkommen auf EU-Ebene
10. April 2014, Brüssel: Erste große Konferenz über das bedingungslose Grundeinkommen auf EU-EbenePolitikerInnen sowie große europäische Organisationen, die in den Bereichen Gesundheit, Armut, Demokratie, Bildung und Umwelt arbeiten, diskutieren die potenziellen Vorteile des bedingungslosen Grundeinkommens beim Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss am Donnerstag, den 10. April 2014. Die Konferenz ist auch der formelle Startschuss für das neue Netzwerk Unconditional Basic Income Europe (UBIE), das sich rund um die Europäische BürgerInnen-Initiative „Bedingungsloses Grundeinkommen“ (EBI BGE) im vergangenen Jahr gebildet hat. BürgerInnen aus 25 europäischen Ländern haben zusammengearbeitet, um diese Konferenz zu organisieren. Unter dem Titel „Unconditional Basic Income: Emancipating European Welfare“ bringt die Konferenz AktivistInnen, PolitikerInnen, Organisationen und interessierte Einzelpersonen zusammen, um die potenziellen Vorteile dieser Idee hervorzuheben. Siehe Infos zur Konferenz beim Netzwerk weiterlesen »
10. April 2014, Brüssel: Erste große Konferenz über das bedingungslose Grundeinkommen auf EU-EbenePolitikerInnen sowie große europäische Organisationen, die in den Bereichen Gesundheit, Armut, Demokratie, Bildung und Umwelt arbeiten, diskutieren die potenziellen Vorteile des bedingungslosen Grundeinkommens beim Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss am weiterlesen »

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Kapitalismuskritik
David Harvey: Das Rätsel des Kapitals entschlüsseln. Den Kapitalismus und seine Krisen überwinden
Buchcover von David Harvey: Das Rätsel des Kapitals entschlüsseln. Den Kapitalismus und seine Krisen überwinden„David Harvey unternimmt den Versuch einer Wiederbelebung: Nur wenn wir unser Wissen über die Bewegungen des Kapitals erneuern, können wir wirksam gegen seine Zerstörungskräfte vorgehen. Vor dem Hintergrund des jüngsten großen Wirtschaftskollapses widmet sich David Harvey dem Lebenselixier aller kapitalistischen Staaten: dem Saft, der durch ihren politischen Organismus fließt und sich – mal als Rinnsal, mal als Flut – in jeden Winkel der bewohnten Welt ausbreitet. Dieser Bewegung des Kapitals verdanken wir alle, die wir im Einzugsbereich des Kapitalismus leben, unser tägliches Brot ebenso wie unsere Wohnstätten, Autos, Kleidung und alle anderen Güter, mit denen wir das Leben bestreiten. Denn den Fluss des Kapitals, seine verschlungenen Pfade und seltsame Logik zu verstehen, ist entscheidend – nicht allein, um die Bedingungen zu durchschauen, unter denen wir leben, sondern auch um endlich die Voraussetzungen für eine humane Gesellschaftsordnung zu schaffen.“ Klappentext zum Buch von David Harvey (VSA 2014, aus dem Amerikanischen von Christian Frings, 288 Seiten, EUR 19.80, ISBN 978-3-89965-442-4). Siehe dazu Infos, Besprechung und Leseprobe weiterlesen »
Buchcover von David Harvey: Das Rätsel des Kapitals entschlüsseln. Den Kapitalismus und seine Krisen überwinden"David Harvey unternimmt den Versuch einer Wiederbelebung: Nur wenn wir unser Wissen über die Bewegungen des Kapitals erneuern, können wir wirksam gegen seine Zerstörungskräfte vorgehen. Vor dem weiterlesen »

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Fetisch Arbeit
Leistung – Das Endstadium der Ideologie. Eine kritische Betrachtung des Leistungsbegriffs und seiner Implikationen
„Die heutige Gesellschaft gilt gemeinhin als Leistungsgesellschaft. Darauf können sich trotz konkurrierender soziologischer Termini wie Spaßgesellschaft, Singlegesellschaft, Risikogesellschaft, etc. alle einigen. Von der Bildzeitung bis zu aktuellen Publikationen renommierter Wissenschaftsverlage wird zum Begriff der Leistungsgesellschaft eine Geschichte erzählt und mit solcher Vehemenz wiederholt, dass sie zum nicht länger hinterfragten Allgemeingut geworden ist. In kurzen Worten funktioniert sie wie folgt…“ Artikel von Lars Distelhorst in der DGB-Gegenblende vom 31. März 2014 weiterlesen »
"Die heutige Gesellschaft gilt gemeinhin als Leistungsgesellschaft. Darauf können sich trotz konkurrierender soziologischer Termini wie Spaßgesellschaft, Singlegesellschaft, Risikogesellschaft, etc. alle einigen. Von der Bildzeitung bis zu aktuellen Publikationen renommierter Wissenschaftsverlage wird zum Begriff der Leistungsgesellschaft eine Geschichte erzählt und mit solcher Vehemenz wiederholt, dass sie zum nicht länger hinterfragten Allgemeingut weiterlesen »

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Europol weitet Zusammenarbeit mit US-Militär aus – Auch das BKA war in zivil-militärischen Datentausch involviert
„Die EU-Polizeiagentur Europol will in weiteren Bereichen mit dem US-Militär kooperieren. Dies teilte die Agentur gestern in einer Pressemitteilung mit…“ Artikel von Matthias Monroy vom 04.04.2014 bei Netzpolitik weiterlesen »
"Die EU-Polizeiagentur Europol will in weiteren Bereichen mit dem US-Militär kooperieren. Dies teilte die Agentur gestern in einer Pressemitteilung mit…" Artikel von Matthias Monroy vom 04.04.2014 bei Netzpolitik externer Link

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Gewerkschaften in der (Weltwirtschafts)Krise
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Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik in der EU
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Gewerkschaften und Europawahlen im Mai 2014

Dossier04/04/2014 in Brüssel: We were 50,000 people to demonstrate against austerity and for investment, quality jobs, equality

Ein neuer Weg für Europa – für gute Arbeit, Investitionen und Gleichheit kämpfen. Europäische Demonstration in Brüssel – Aktionstag – Freitag 04.04.14 / Die EGB-Kampagne „A New Path for Europe“ / Gewerkschaftsaufrufe zur Wahl. Siehe neu: „Anlässlich der letzten Sitzung des Europäischen Parlaments vor der Europawahl am 25. Mai demonstrieren heute 50.000 Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter in Brüssel für einen sozial gerechten Politikwechsel in Europa…“ DGB-Pressemeldung vom 04.04.2014. Siehe dazu Fotos, Videos und Berichte / Gegen Kürzungspolitik. „Gewerkschaften mobilisieren für höhere soziale Standards. Generationsthemen haben hohen Stellenwert bei den Forderungen an die Volksvertreter im EU-Parlament…“ Artikel von Andreas Reinshagen in junge Welt vom 08.04.2014 weiterlesen »

DossierDie EGB-Kampagne "A New Path for Europe"

Ein neuer Weg für Europa – für gute Arbeit, Investitionen und Gleichheit kämpfen. Europäische Demonstration in Brüssel - Aktionstag - Freitag 04.04.14 / Die EGB-Kampagne "A New Path for Europe" / Gewerkschaftsaufrufe zur Wahl

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