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Krankenstand und Anwesenheit im Krankheitsfall
TK-Gesundheitsreport 2014: Erkältungswelle beschert höchsten Krankenstand seit 14 Jahren
„Der Krankenstand unter Deutschlands Beschäftigten hat nach Angaben der Techniker Krankenkasse (TK) erstmals wieder die Vier-Prozent-Marke überschritten. 2013 waren laut TK durchschnittlich 4,02 Prozent der Erwerbspersonen in Deutschland arbeitsunfähig (+3,4 Prozent). Dies entspricht einer Fehlzeit von 14,7 Tagen pro Person – knapp einen halben Tag mehr als in 2012…“ TK-Pressemitteilung vom 4. März 2014 und neu: Der Gesundheitsreport 2014 von und bei der Techniker Krankenkasse weiterlesen »
"Der Krankenstand unter Deutschlands Beschäftigten hat nach Angaben der Techniker Krankenkasse (TK) erstmals wieder die Vier-Prozent-Marke überschritten. 2013 waren laut TK durchschnittlich 4,02 Prozent der Erwerbspersonen in Deutschland arbeitsunfähig (+3,4 Prozent). Dies entspricht einer Fehlzeit von 14,7 Tagen pro Person - knapp einen halben Tag mehr als in 2012…" weiterlesen »

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Kapitalismuskritik
„Der Kapitalismus droht unterzugehen“
VWL-Professor Giacomo Corneo ist unzufrieden, wie sich die Marktwirtschaft entwickelt hat. Ohne Reformen hat unser Wirtschaftsmodell keine Zukunft, warnt Corneo, der sich nach Alternativen zum Kapitalismus umgeschaut hat. Das Interview von Tim Rahmann in der WirtschaftsWoche Online vom 16.04.2014 weiterlesen »
VWL-Professor Giacomo Corneo ist unzufrieden, wie sich die Marktwirtschaft entwickelt hat. Ohne Reformen hat unser Wirtschaftsmodell keine Zukunft, warnt Corneo, der sich nach Alternativen zum Kapitalismus umgeschaut hat. Das Interview von Tim Rahmann in der WirtschaftsWoche Online vom 16.04.2014 weiterlesen »

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Kombilohn und ALG2-Aufstockung
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Mindestlohn in Deutschland
Aufstocker profitieren nur eingeschränkt vom Mindestlohn
Mindestlohn„Durch den geplanten Mindestlohn in Höhe von 8,50 Euro werden etwa 60.000 Aufstocker nicht mehr auf Hartz IV angewiesen sein. Das geht aus einer am Mittwoch veröffentlichten Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) hervor. Von den insgesamt 1,3 Millionen Aufstockern wird demnach nur ein vergleichsweise kleiner Teil den Hartz-IV-Bezug aufgrund des Mindestlohns beenden können. Da die Aufstocker mehrheitlich weniger als 22 Stunden in der Woche arbeiten, werden die meisten von ihnen auch nach der Einführung des Mindestlohns von 8,50 Euro weiter Hartz IV benötigen. Der durchschnittliche Stundenlohn der Aufstocker liegt mit rund 6,20 Euro zwar deutlich unter dem geplanten Mindestlohn, der Einkommenszuwachs reicht aber bei den meisten Aufstockern nicht aus, um von Hartz IV unabhängig zu werden. Hinzu kommt: Der überwiegende Teil des Lohnzuwachses wird auf die Hartz-IV-Bezüge angerechnet, das verfügbare Nettoeinkommen der Aufstocker steigt im Durchschnitt lediglich um zehn bis zwölf Euro…“ Presseinformation des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung vom 16.4.2014 weiterlesen »
Mindestlohn„Durch den geplanten Mindestlohn in Höhe von 8,50 Euro werden etwa 60.000 Aufstocker nicht mehr auf Hartz IV angewiesen sein. Das geht aus einer am Mittwoch veröffentlichten Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) hervor. Von den insgesamt 1,3 Millionen weiterlesen »

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Infos und Initiativen zur (Armuts)Rente
Eine, zwei oder drei Säulen? Zur (Weiter-)Entwicklung des deutschen Alterssicherungsmodells
„Die dritte Große Koalition hat sich in der Alterssicherungspolitik viel vorgenommen und manche Vorhaben bereits in den Gesetzgebungsprozess eingebracht: Unter bestimmten Voraussetzungen soll ein abschlagsfreier Rentenbezug mit zunächst 63 Jahren möglich sein, die Aufwertung von geringen Renten nach 45 Jahren Beitragszeit bis auf rund 850 Euro soll ermög­licht werden, Mütter sollen von einer besseren Berücksichtigung von Kindererziehungszeiten profitieren, die betriebliche Altersversorgung (bAV) soll gestärkt werden und einiges mehr. Im Folgenden sollen weniger diese Einzelmaßnahmen im Mittelpunkt stehen. Vielmehr möchte ich Fragen nach grundlegenden Problemen und nach der Systematik der deutschen Alterssicherung nachgehen und prüfen, wie die gegenwärtigen Reformvorschläge auf diese Probleme eingehen bzw. das bestehende Sicherungssystem modifizieren sollen…“ Artikel von Florian Blank auf Sozialismus aktuell vom 25.03.2014 weiterlesen »
„Die dritte Große Koalition hat sich in der Alterssicherungspolitik viel vorgenommen und manche Vorhaben bereits in den Gesetzgebungsprozess eingebracht: Unter bestimmten Voraussetzungen soll ein abschlagsfreier Rentenbezug mit zunächst 63 Jahren möglich sein, die Aufwertung von geringen Renten nach 45 Jahren Beitragszeit bis auf rund 850 Euro soll ermög­licht werden, Mütter weiterlesen »

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Werkvertrag als neues Sklavenmodell
Werkverträge: Den Dschungel lichten
„Umkehr der Beweislast, Angleichung der Bezahlung, mehr Mitbestimmung: So lässt sich nach Analyse von Rechtswissenschaftlern der Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen eindämmen. Das Verhältnis von Schein und Wirklichkeit beschäftigt nicht nur Philosophen, sondern auch Juristen: Arbeitsrechtlern stellt sich unter anderem die Frage, wie mit Scheinwerkverträgen gesetzlich umzugehen ist. Christiane Brors von der Universität Oldenburg und Peter Schüren von der Universität Münster haben sich mit diesem Problem in einem Gutachten für das nordrhein-westfälische Arbeitsministerium auseinandergesetzt. Außerdem haben sie Vorschläge entwickelt, wie der Gesetzgeber dem Missbrauch von Leiharbeit einen Riegel vorschieben kann. Ihrer Analyse zufolge wären klare Fristen und Vorgaben für die Bezahlung von Leiharbeitern nötig. Unternehmen müssten nachweisen, dass ein echter Werkvertrag vorliegt. Außerdem sollten Betriebsräte mehr Informationsrechte erhalten…“ Artikel in Böckler Impuls Ausgabe 07/2014 weiterlesen »
„Umkehr der Beweislast, Angleichung der Bezahlung, mehr Mitbestimmung: So lässt sich nach Analyse von Rechtswissenschaftlern der Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen eindämmen. Das Verhältnis von Schein und Wirklichkeit beschäftigt nicht nur Philosophen, sondern auch Juristen: Arbeitsrechtlern stellt sich unter anderem die Frage, wie mit Scheinwerkverträgen gesetzlich umzugehen ist. Christiane Brors weiterlesen »

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"Ein anderes Europa" (?) und die Linke
Bauplan für ein anderes Europa
Die Ablehnung der technokratischen, autoritären EU wächst. Die Linke muss das kritisieren – und braucht Alternativen.Beispiele für die Janusköpfigkeit EU gibt es genug. Entscheidend ist, mit der notwendigen Kritik an der Union nicht auch deren Errungenschaften über Bord zu werfen. Eckpunkte einer Realutopie. Artikel von Mario Candeias und Wilfried Telkämper im Neues Deutschland vom 14.04.2014 weiterlesen »
Die Ablehnung der technokratischen, autoritären EU wächst. Die Linke muss das kritisieren - und braucht Alternativen.Beispiele für die Janusköpfigkeit EU gibt es genug. Entscheidend ist, mit der notwendigen Kritik an der Union nicht auch deren Errungenschaften über Bord zu werfen. Eckpunkte einer Realutopie. Artikel von Mario Candeias und weiterlesen »

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Druck und Vertrieb
Tarifrunde Druckindustrie 2014

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  • druckindustrie verdiVier Prozent Lohnerhöhung „Ab dem 1. Mai wird es für die Beschäftigten in der Druckindustrie 3 Prozent mehr Lohn geben. Im April 2015 folgt eine weitere Erhöhung von 1 Prozent. Das gilt auch für die Ausbildungsvergütungen. Der Tarifvertrag wird bis zum 31. März 2016 laufen. Dies ist das Verhandlungsergebnis, das in der fünften Verhandlungsrunde in Berlin erzielt wurde…“ Meldung bei ver.di vom 15.04.2014
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  • druckindustrie verdiVier Prozent Lohnerhöhung „Ab dem 1. Mai wird es für die Beschäftigten in der Druckindustrie 3 Prozent mehr Lohn geben. Im April 2015 folgt eine weitere Erhöhung von 1 Prozent. Das gilt auch für die weiterlesen »

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allgemeine, vermischte Beiträge zum BGE
Unconditional Basic Income, Health and Economic Degrowth
Am 10. April 2014 veranstaltete das Netwzerk Unconditional Baisc Income Europe UBIE, das aus der Europäischen Bürgerintiatiative Grundeinkommen hervorgegangen ist, seine erste öffentliche Großveranstaltung in Brüssel. Ich habe dort in einem Beitrag den Zusammenhang von Grundeinkommen, Gesundheit und Wachstumskritik beleuchtet: Der Artikel „Unconditional Basic Income, Health and Economic Degrowth“ findet sich auf der Webseite des Autors weiterlesen »
Am 10. April 2014 veranstaltete das Netwzerk Unconditional Baisc Income Europe UBIE, das aus der Europäischen Bürgerintiatiative Grundeinkommen hervorgegangen ist, seine erste öffentliche Großveranstaltung in Brüssel. Ich habe dort in einem Beitrag den Zusammenhang von Grundeinkommen, Gesundheit und Wachstumskritik beleuchtet: Der Artikel „Unconditional Basic Income, Health and Economic weiterlesen »

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Leiharbeit allgemein und im Betrieb
Studie zur Zeitarbeit: Zeitarbeit ist kein Sprungbrett
„Eine Studie zeigt: Nur wenige Zeitarbeiter finden Beschäftigung in einem regulären Job. Die meisten bleiben Leiharbeiter. Die Ergebnisse sind brisant: Denn Politik wie Arbeitgeber sagen der Zeitarbeit häufig eine Brückenfunktion nach, die die Zeitarbeit laut Studie nicht hat…“ Artikel von Martin Brust in der Frankfurter Rundschau vom 11.04.2014 weiterlesen »
„Eine Studie zeigt: Nur wenige Zeitarbeiter finden Beschäftigung in einem regulären Job. Die meisten bleiben Leiharbeiter. Die Ergebnisse sind brisant: Denn Politik wie Arbeitgeber sagen der Zeitarbeit häufig eine Brückenfunktion nach, die die Zeitarbeit laut Studie nicht hat…“ Artikel von Martin Brust in der Frankfurter Rundschau vom 11.04.2014 weiterlesen »

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Politik in der Ukraine
Alles Agenten, sowieso. Denn wer sonst würde nicht „Hurra EU“ rufen?
ukraine 2„Deutliche Warnung an Wladimir Putin: US-Botschafterin Samantha Power hat mit neuen Sanktionen gegen Russland gedroht, wenn sich die Unruhen in der Ostukraine verschärfen. Es gebe Anzeichen, dass Moskau an den Aufständen beteiligt sei“ – so wird der redaktionelle Beitrag Ostukraine: US-Regierung macht Moskau für Unruhen verantwortlich am 13. April 2014 in Spiegel Online eingeleitet – steht beispielhaft für die Mainstream-Berichterstattung, nach der ja niemand einen Grund haben kann, gegen die EU/USA/IWF (usw) Übernahme eines Landes zu sein (weswegen ja auch beispielsweise über die Würdemärsche in Spanien nichts irgendwie substantielles berichtet wurde) weiterlesen »
ukraine 2„Deutliche Warnung an Wladimir Putin: US-Botschafterin Samantha Power hat mit neuen Sanktionen gegen Russland gedroht, wenn sich die Unruhen in der Ostukraine verschärfen. Es gebe Anzeichen, dass Moskau an den Aufständen beteiligt sei“ – so wird der redaktionelle Beitrag weiterlesen »

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Betriebsbesetzung Greif Istanbul

Dossier

Soli mit Betriebsbesetzung Greif IstanbulRund 1500 Beschäftigte hat der US Konzern Greif (weltweit, auch mit Standorten in der BRD: Industrieverpackungen) in der Türkei – und sich rundweg geweigert, auch nur eine der Forderungen der Belegschaft (bei Verhandlungen mit der DISK Tekstil Gewerkschaft) zu erfüllen, worauf die ArbeiterInnen zur Tat schritten: „Die Arbeiter der Greif (Sunjüt)-Werke haben am Montag, 10. Februar, die Fabrik besetzt, um „NEIN“ zu den Hungerslöhnen und den Sklavenbedingungen zu sagen. Die Besetzungsaktion der Greif-Arbeiter dauert an. Die besetzenden Fabrikarbeiter sind äußerst entschlossen. Sie sagen, dass sie die Aktion solange weiterführen werden, bis ihre Forderungen akzeptiert werden“ – aus der Erklärung Internationale Solidarität mit den Greif-Arbeitern! von Bir-Kar vom 16. Februar 2014 . Siehe dazu neu: Polizei stürmt Greif-Besetzung –  nach Gewerkschaftsdeal? weiterlesen »

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Soli mit Betriebsbesetzung Greif IstanbulRund 1500 Beschäftigte hat der US Konzern Greif (weltweit, auch mit Standorten in der BRD: Industrieverpackungen) in der Türkei – und sich rundweg geweigert, auch nur eine der Forderungen der Belegschaft (bei Verhandlungen mit der DISK weiterlesen »

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Bankwesen und Banksterben
Finanz-Lobby: Banken-Lobby beherrscht Brüssel
The fire power of the financial lobby. A Survey of the Size of the Financial Lobby at the EU level„Eine neue Studie belegt: Der Einfluss der Finanzindustrie auf die europäische Politik ist alarmierend. Bei Gesetzgebungsprozessen in Brüssel reden Banken kräftig mit. Banken, Versicherungen und Fondsgesellschaften legen sich in Brüssel mächtig ins Zeug, um Einfluss auf die Finanzgesetzgebung zu nehmen. Das ist seit langem klar. Doch genauere Untersuchungen darüber, wie mächtig die Finanzlobby in der EU-Hauptstadt ist, gab es bislang nicht. Das hat die Organisation Corporate Europe Observatory (CEO) nun mit einer Studie nachgeholt, die der FR vorliegt. Mit erschreckenden Ergebnissen. CEO hat ermittelt, dass mehr als 700 Unternehmen – Finanzinstitute, aber auch Verbände, Kanzleien oder Beratungsfirmen – mit mindestens 1700 Lobbyisten unterwegs sind, um die Interessen der Finanzlobby durchzudrücken. Jedem Beamten in der Europäischen Kommission, der sich mit Finanzthemen beschäftige, stünden somit vier Lobbyisten gegenüber. Am mächtigsten sei die britische Finanzlobby. Dagegen gebe es nur etwa 150 Gewerkschaften, Verbraucherorganisationen und Nicht-Regierungsorganisationen (NGOs)…“ Artikel von Nina Luttmer in der FR online vom 09. April 2014. Siehe dazu: The fire power of the financial lobby. A Survey of the Size of the Financial Lobby at the EU level. Der Report von und bei Corporate Europe Observatory weiterlesen »
The fire power of the financial lobby. A Survey of the Size of the Financial Lobby at the EU level"Eine neue Studie belegt: Der Einfluss der Finanzindustrie auf die europäische Politik ist alarmierend. Bei Gesetzgebungsprozessen in Brüssel reden Banken kräftig mit. weiterlesen »

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Allgemeines zur Finanzpolitik
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Allgemeine wirtschaftspolitische Debatte und Wirtschaftspolitik
Finanzkapitalismus macht Reicher immer noch reicher – und beherrscht die Politik sowie die „demokratische“ Öffentlichkeit dazu
Die Ungleichheit bedroht unsere demokratischen Gesellschaft – Ein unwidersprochener Diskurs ohne Wirkung auf die Meinungsmacher. Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 10.4.2014 weiterlesen »

Die Ungleichheit bedroht unsere demokratischen Gesellschaft - Ein unwidersprochener Diskurs ohne Wirkung auf die Meinungsmacher. Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 10.4.2014

Ein erster Schritt: Mehr Gleichheit bringt Glück

Rufen wir uns also in einem ersten Schritt den Unsinn dieser Machenschaften des Finanzkapitals für die "Immer-Reicheren" in Erinnerung, da es weiterlesen »

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„Gezielte Zerstörung der sozialen Sicherungssysteme in Europa“. Jürgen Roth rechnet mit der europäischen Krisenpolitik ab, die einem kalten Staatsstreich gleicht
„In Europa gibt es einen stillen Putsch, einen kalten Staatsstreich. Er erfolgt aus dem Innern diskreter wirtschaftspolitischer Machtnetzwerke und er ist gegen die Bevölkerung Europas gerichtet. So lautet die Kernthese im neuen Buch des Investigativjournalisten Jürgen Roth mit dem Titel „Der stille Putsch“…“ Besprechung und Interview von Marcus Klöckner in telepolis vom 10.04.2014 weiterlesen »
"In Europa gibt es einen stillen Putsch, einen kalten Staatsstreich. Er erfolgt aus dem Innern diskreter wirtschaftspolitischer Machtnetzwerke und er ist gegen die Bevölkerung Europas gerichtet. So lautet die Kernthese im neuen Buch des Investigativjournalisten Jürgen Roth mit dem Titel "Der stille Putsch"…" Besprechung und Interview von Marcus weiterlesen »

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Entlohnung
BGH zu Schwarzarbeit: Kein Anspruch auf Bezahlung
„… Wer aufgrund eines nichtigen Vertrages Leistungen erbracht hat, kann grundsätzlich die Herausgabe dieser Leistung oder Wertersatz verlangen. So sieht es das Bereicherungsrecht im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) vor. Eine Ausnahme gilt nach § 817 Abs. 2 BGB dann, wenn die Parteien gegen ein gesetzliches Verbot verstoßen haben. Ein solches finde sich in § 1 Abs. 2 Nr. 2 Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz (SchwarzAbG), so der Bundesgerichtshof (BGH), der über die Klage eines Handwerksbetriebs zu entscheiden hatte (Urt. v. 10.04.2014, Az. VII ZR 241/13)…“ Meldung vom 10.04.2014 bei Legal Tribune online weiterlesen »
"… Wer aufgrund eines nichtigen Vertrages Leistungen erbracht hat, kann grundsätzlich die Herausgabe dieser Leistung oder Wertersatz verlangen. So sieht es das Bereicherungsrecht im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) vor. Eine Ausnahme gilt nach § 817 Abs. 2 BGB dann, wenn die Parteien gegen ein gesetzliches Verbot verstoßen haben. Ein solches finde weiterlesen »

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