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Syriza-Bashing: Ein Versuch, den deutschen Irrsinn zu verstehen
„Glaubt Merkel eigentlich selbst, dass ihre Spardoktrin richtig ist? Wieso ist die deutsche Öffentlichkeit so Austerity-Geil? Und warum machen die deutschen Sozialdemokraten mit? Eine Erkundung…“ Beitrag von und bei Robert Misik vom 1. Februar 2015 weiterlesen »
"Glaubt Merkel eigentlich selbst, dass ihre Spardoktrin richtig ist? Wieso ist die deutsche Öffentlichkeit so Austerity-Geil? Und warum machen die deutschen Sozialdemokraten mit? Eine Erkundung..." Beitrag von und bei Robert Misik vom 1. Februar 2015 externer Link. Aus dem Text: weiterlesen »

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Euro-Krise und Griechenland
Juncker will die Troika abschaffen
„Erst polterten die Griechen unter der Woche mächtig los. Am Wochenende wurden die Signale aus Athen versöhnlicher. Und nun ist EU-Kommissionspräsident Juncker zu einem Kompromiss bereit. Auch Berlin zieht wohl mit…“ Artikel von Ruth Berschens und Jan Hildebrand auf handelsblatt.com vom 1. Februar 2015 weiterlesen »
"Erst polterten die Griechen unter der Woche mächtig los. Am Wochenende wurden die Signale aus Athen versöhnlicher. Und nun ist EU-Kommissionspräsident Juncker zu einem Kompromiss bereit. Auch Berlin zieht wohl mit…" Artikel von Ruth Berschens und Jan Hildebrand auf handelsblatt.com vom 1. Februar 2015 weiterlesen »

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Euro-Krise und Griechenland
Wohin werden Griechenland und Europa getrieben?
Sich auf die Griechen mit Varoufakis einlassen, um Europa zu gewinnen – oder mit Pegida das „Abendland“ retten, um im Sumpf der Nationalismen zu landen? Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 1.2.2015 weiterlesen »

Sich auf die Griechen mit Varoufakis einlassen, um Europa zu gewinnen - oder mit Pegida das "Abendland" retten, um im Sumpf der Nationalismen zu landen? Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 1.2.2015

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EU-Politik
Polarisierung in Europa: Kapitalismus oder Abendland?
Artikel von Steffen Vogel in der taz online vom 31.01.2015 weiterlesen »
Artikel von Steffen Vogel in der taz online vom 31.01.2015 externer Link. Aus dem Text: (mehr …)

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Gesundheits-"Reformen"
Entwürdigung mit System. Vor 20 Jahren wurde die gesetzliche Pflegeversicherung eingeführt. Im Pflegefall deckt sie jedoch nur einen Teil der Kosten
„Das Wort zeigt die Menschenverachtung des ganzen Systems: Teilkaskoversicherung. Der technokratische Begriff wird im Zusammenhang mit Schäden an einem Fahrzeug benutzt – deren Kosten von der Teilkasko im Gegensatz zur Vollkasko nur teilweise übernommen werden. Politiker, Wissenschaftler, auch Pflegeexperten nutzen das Wort gerne in Verbindung mit Menschen und setzen damit Hilfsbedürftige mit kaputten Autos gleich. Die Pflegeversicherung sei nur eine Teilkaskoversicherung, heißt es dann. Das bedeutet: Kann ein Mensch sich überhaupt nicht mehr selbst versorgen, zahlt die Sozialversicherung nicht genug, um die kompletten Kosten für die Pflege zu decken. Dann muss das eigene Vermögen aufgebraucht werden. Oder die Sozialhilfe zahlt. Dabei wurde die Pflegeversicherung vor 20 Jahren eingeführt, damit genau das nicht passiert…“ Artikel von Anja Krüger in der Jungle World vom 29. Januar 2015 weiterlesen »
"Das Wort zeigt die Menschenverachtung des ganzen Systems: Teilkaskoversicherung. Der technokratische Begriff wird im Zusammenhang mit Schäden an einem Fahrzeug benutzt – deren Kosten von der Teilkasko im Gegensatz zur Vollkasko nur teilweise übernommen werden. Politiker, Wissenschaftler, auch Pflegeexperten nutzen das Wort gerne in Verbindung mit Menschen und setzen damit weiterlesen »

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Daimler Bremen
Nicht nur zur Tarifrunde: Was hat die IG Metall zu tun?
Protest gegen Fremdvergabe und Leiharbeit bei DC Bremen am 4.2.2014„Wo leben sie eigentlich, die Funktionäre unserer Gewerkschaften? Glauben sie wirklich, man kann mit 5,5% das ungeheure Lohndumping der letzten Jahre ausgleichen, die Niedriglöhne von Millionen von Leiharbeitern, Kollegen in Werkverträgen, Menschen, die von ihren Löhnen schlicht und einfach keine Familie ernähren können? (Weit über 8 Mio. Aufstocker gibt es in diesem Land; d.h., Menschen, die von ihrem Einkommen nicht leben können und auf staatliche Unterstützung angewiesen sind. Was nichts anderes bedeutet, als dass wir mit unseren Steuern die Verbrechen der Kapitalisten, wie Leiharbeit und Niedriglöhne subventionieren). Glauben sie wirklich, sie können mit 5,5% die Inflation aufhalten, die unweigerlich auf uns zu rollen wird, nachdem die Europäische Zentralbank die Gelddruckmaschinen angeworfen hat, um über 1 Billion Euro (das sind tausend Milliarden) in den Markt zu pumpen. Buchungsgeld ohne jeglichen Gegenwert!...“ Flugblatt vom Januar 2015, geschrieben, verteilt und finanziert von Vertrauensleuten und Betriebsräten des Daimler-Werkes Bremen weiterlesen »
Protest gegen Fremdvergabe und Leiharbeit bei DC Bremen am 4.2.2014"Wo leben sie eigentlich, die Funktionäre unserer Gewerkschaften? Glauben sie wirklich, man kann mit 5,5% das ungeheure Lohndumping der letzten Jahre ausgleichen, die Niedriglöhne von Millionen von Leiharbeitern, Kollegen in Werkverträgen, Menschen, die weiterlesen »

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europäisches Überwachungs- und Sicherheitssystem
Die neuen europäischen Überwachungsmaßnahmen
„Nach den Anschlägen in Paris werden wie nach 9/11 weitreichende Grundrechtseingriffe durchgepeitscht. Sie bewegen sich vielfach in einer rechtlichen Grauzone Auf dem jüngsten Treffen der EU-Innenminister in Riga standen neue Überwachungsmaßnahmen in der Europäischen Union auf der Agenda. Nach den Anschlägen in Frankreich will die EU ihre Mitgliedstaaten unterstützen, gegen „ausländische Kämpfer“ („foreign fighters“ bzw. „foreign terrorist fighters“) vorzugehen. Viele der Maßnahmen sind seit einigen Jahren in der Pipeline. Nun sollen die 17 Toten in Paris jede Kritik an den Plänen zum Schweigen bringen…“ Artikel von Matthias Monroy in telepolis vom 30.01.2015 weiterlesen »
"Nach den Anschlägen in Paris werden wie nach 9/11 weitreichende Grundrechtseingriffe durchgepeitscht. Sie bewegen sich vielfach in einer rechtlichen Grauzone Auf dem jüngsten Treffen der EU-Innenminister in Riga standen neue Überwachungsmaßnahmen in der Europäischen Union auf der Agenda. Nach den Anschlägen in Frankreich will die EU ihre Mitgliedstaaten unterstützen, gegen weiterlesen »

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Arbeitsmarkt und Arbeitsrecht
Europarat stärkt das Streikrecht
„Die Parlamentarische Versammlung des Europarates hat sich dafür ausgesprochen, die Aushöhlung von Tarifverhandlungssystemen und des Streikrechts der letzten Jahre umzukehren und fordert ein Ende der Austeritätspolitik…“ Pressemitteilung von Andrej Hunko vom 29. Januar 2015 und die Resolution weiterlesen »
"Die Parlamentarische Versammlung des Europarates hat sich dafür ausgesprochen, die Aushöhlung von Tarifverhandlungssystemen und des Streikrechts der letzten Jahre umzukehren und fordert ein Ende der Austeritätspolitik. Die aktuelle Entwicklung in Griechenland ist ganz im Sinne dieser Entscheidung, da als eine der ersten Maßnahme die durch die Troika beschnittenen Gewerkschaftsrechte wiederhergestellt weiterlesen »

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Bedingungsloses Grundeinkommen international
Grundeinkommenstagung in Florenz im Juni 2015
„Das Europäische Hoch­schulinstitut in Florenz veranstaltet am 26. und 27. Juni 2015 eine Fachtagung zum Grundeinkommen. Ziel der Tagung ist es, bislang unbeantwortete oder nicht gestellte Fragen zum bedingungs­losen Grundeinkommen zu identifizieren und zu bündeln. Das soll wissenschaftlichen Neu­einsteigern den Zugang zu diesem besonders komplexen Thema erleichtern und die Möglich­keiten des künftigen Diskurses ausloten. Hauptredner sind am 26. Juni neben Anca Gheaus (Sheffield), Karl Widerquist (Georgetown) und Louise Haagh (York) auch Philippe Van Parijs und Yannick Vanderborght von der Universität Löwen. Am 27. Juni diskutieren van Parijs und Vanderborght zudem in einem Workshop das Manuskript ihrer jüngsten Monografie mit Interessierten…“ Ankündigung beim Netzwerk Grundeinkommen weiterlesen »
"Das Europäische Hoch­schulinstitut in Florenz veranstaltet am 26. und 27. Juni 2015 eine Fachtagung zum Grundeinkommen. Ziel der Tagung ist es, bislang unbeantwortete oder nicht gestellte Fragen zum bedingungs­losen Grundeinkommen zu identifizieren und zu bündeln. Das soll wissenschaftlichen Neu­einsteigern den Zugang zu diesem besonders komplexen Thema erleichtern und die Möglich­keiten weiterlesen »

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Allgemeine wirtschaftspolitische Debatte und Wirtschaftspolitik
BBSR: Finanzstaats-Kapitalismus braucht Bundesländer-Neuordnung. Teil 19 der Kolumne von Albrecht Goeschel „Geht gar nicht!
Kolumne "Geht gar nicht" von Albrecht Goeschel„Zuerst was zum Lernen: BBSR – das ist das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung in Bonn. Oberchef dort: Alex Dobrindt – „Minister“ und Erfinder der „Maut-Brille“. Früher hat das Ding Bundesforschungsanstalt für Landeskunde und Raumordnung (noch aus: „Volk ohne Raumordnung“) geheißen: BfLR. War aber sehr O.K. der Laden. Jetzt was zum Denken…“ Teil 19 der Kolumne von Albrecht Goeschel „Geht gar nicht! vom 26.1.2015 weiterlesen »

Teil 19 der Kolumne von Albrecht Goeschel "Geht gar nicht! vom 26.1.2015Kolumne "Geht gar nicht" von Albrecht Goeschel

Zuerst was zum Lernen: BBSR – das ist das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung in Bonn. Oberchef dort: Alex Dobrindt – „Minister“ weiterlesen »

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Finanztransaktionssteuer
Zocker zur Kasse. EU-Finanzminister einigen sich auf Eckpunkte für Finanztransaktionssteuer. Abgabe auch auf Derivatehandel. Experten sehen »Durchbruch«
Finanztransaktionssteuer jetzt!„Nix da mit »Rien ne va plus«. In punkto Finanztransaktionssteuer bewegt sich wieder etwas. Nach monatelangem Stillstand nährt ein gemeinsamer Vorstoß von Österreich und Portugal die Hoffnung, dass es doch noch etwas wird mit der schönen Idee, den Staat beim Finanzroulette an den Tisch zu kriegen. Wie es heißt, einigten sich am Dienstag nachmittag die zuständigen Minister von elf EU-Ländern bei ihrem Treffen in Brüssel auf Eckdaten zur Einführung des bei Kapitallobbyisten verhassten Instruments. Die Überraschung: Die vorgeschlagene Bemessungsgrundlage ist breit angelegt und umfasst neben dem Handel mit Aktien, Anleihen und Devisen auch den mit Derivaten. Anhänger des Projekts halten dies für den langersehnten »Durchbruch« in der zuletzt festgefahrenen Diskussion…“ Artikel von Ralf Wurzbacher in junge Welt vom 29.01.2015 und dazu: Finanztransaktionssteuer 5.0.  „Immer wieder wird sie aufgewärmt, damit sich Politiker ein progressives Mäntelchen umwerfen, wie jetzt angesichts des Syriza-Siegs in Griechenland…“ Artikel von Ralf Streck in telepolis vom 29.01.2015 weiterlesen »
Finanztransaktionssteuer jetzt!"Nix da mit »Rien ne va plus«. In punkto Finanztransaktionssteuer bewegt sich wieder etwas. Nach monatelangem Stillstand nährt ein gemeinsamer Vorstoß von Österreich und Portugal die Hoffnung, dass es doch noch etwas wird mit der schönen Idee, den Staat beim Finanzroulette weiterlesen »

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Tarifeinheit als Selbstzweck?
Wer andern eine Grube … Oder: Wer fällt der Tarifeinheit zum Opfer?
express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit„Bei der Auseinandersetzung um die gesetzliche Tarifeinheit wird oft so getan, als ob es um ein abstraktes Ordnungsprinzip des rheinischen Kapitalismus ginge. Die Story ist, dass Sozialstaat, Sozialpartnerschaft und Tarifautonomie vor dem Egoismus der außer Rand und Band geratenen Spezialistengewerkschaften geschützt werden müssen. In der linken Debatte wiederum wird stark auf den geplanten Angriff von Kabinett und Kapital auf das Streikrecht als solches abgestellt. Ich möchte den Blick auf einen anderen Punkt lenken: auf die schwierigen Beziehungen zwischen Gewerkschaften, auf eine neue Tariflandschaft vor dem Hintergrund moderner Unternehmensformen und -strategien, wo sich Gewerkschaften als Konkurrenten begegnen…“ Artikel von Andreas Bachmann, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, Ausgabe 01/2015 weiterlesen »

Artikel von Andreas Bachmann*, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 1/2015

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Stress und psychische Belastungen
TK-Depressionsatlas: Niederschlag von Lübeck bis Kulmbach
„Deutschland ist niedergeschlagen: Vom Jahr 2000 bis 2013 sind Fehlzeiten aufgrund von Depressionen um fast 70 Prozent gestiegen. Der Anteil der Erwerbspersonen (dazu gehören sozialversicherungspflichtig Beschäftigte und ALG I-Empfänger), die Antidepressiva verschrieben bekamen, hat im gleichen Zeitraum um ein Drittel auf sechs Prozent zugenommen. Das geht aus dem Depressionsatlas Deutschland hervor, den die Techniker Krankenkasse (TK) heute in Berlin vorgestellt hat…“ Pressemitteilung der Techniker Krankenkasse vom 28. Januar 2015 und der Depressionsatlas 2015 weiterlesen »
"Deutschland ist niedergeschlagen: Vom Jahr 2000 bis 2013 sind Fehlzeiten aufgrund von Depressionen um fast 70 Prozent gestiegen. Der Anteil der Erwerbspersonen (dazu gehören sozialversicherungspflichtig Beschäftigte und ALG I-Empfänger), die Antidepressiva verschrieben bekamen, hat im gleichen Zeitraum um ein Drittel auf sechs Prozent zugenommen. Das geht aus dem Depressionsatlas Deutschland weiterlesen »

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Krankenstand und Anwesenheit im Krankheitsfall
TK: Krankenstand 2014 steigt, Beschäftigte fehlen nicht öfter, aber länger
„14,8 Tage waren Erwerbspersonen – dazu zählen Beschäftigte und ALG-I-Empfänger – in Deutschland 2014 durchschnittlich krankgeschrieben. Dies entspricht einem Krankenstand von 4,05 Prozent, der damit 0,9 Prozent höher liegt als im Jahr zuvor. Dies gab die Techniker Krankenkasse (TK) heute auf ihrer Pressekonferenz zum Depressionsatlas Deutschland bekannt. Der Anstieg resultiert laut TK ausschließlich aus der längeren Dauer der Krankschreibungen. 13,3 Tage fehlten Erwerbspersonen in Deutschland im Krankheitsfall, die durchschnittliche Dauer stieg damit um 4,5 Prozent (12,9 Tage in 2013)…“ Pressemitteilung der Techniker Krankenkasse vom 28. Januar 2015 weiterlesen »
"14,8 Tage waren Erwerbspersonen - dazu zählen Beschäftigte und ALG-I-Empfänger - in Deutschland 2014 durchschnittlich krankgeschrieben. Dies entspricht einem Krankenstand von 4,05 Prozent, der damit 0,9 Prozent höher liegt als im Jahr zuvor. Dies gab die Techniker Krankenkasse (TK) heute auf ihrer Pressekonferenz zum Depressionsatlas Deutschland bekannt. Der Anstieg resultiert weiterlesen »

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Mindestlohn in Deutschland
Mindestlohn: Wie Arbeitgeber sich vor 8,50 Euro drücken
„Ende Januar ist der gesetzliche Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde zum ersten Mal fällig. Doch manche Arbeitgeber versuchen, die Zahlung mit Hilfe anderer Leistungen zu umgehen – oder an der Uhr zu drehen…“ Agenturbericht vom 27.01.2015 beim Handelsblatt online. Siehe dazu den DGB weiterlesen »
"Ende Januar ist der gesetzliche Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde zum ersten Mal fällig. Doch manche Arbeitgeber versuchen, die Zahlung mit Hilfe anderer Leistungen zu umgehen - oder an der Uhr zu drehen..." Agenturbericht vom 27.01.2015 beim Handelsblatt online externer <a href=weiterlesen »

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