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Steuerpolitik
Wertschöpfungsabgabe: Eine Alternative zur Finanzierung der sozialen Sicherungssysteme
„Seit Mitte der 1970er geht der Anteil der ArbeitnehmerInnenentgelte am Volkseinkommen zurück, d.h. die Lohnquote sinkt. Die Finanzierung der Sozialversicherungssysteme (Arbeitslosigkeit, Alter, Gesundheit, Unfall) wird also von einem immer kleiner werdenden Anteil des Volkseinkommens finanziert. Wenn die Lohnquote sinkt, steigt natürlich der Anteil der Kapitalseite. Seitdem wird in Deutschland und Österreich über eine Verbreiterung der Bemessungsgrundlage, durch die sogenannte Wertschöpfungsabgabe, debattiert. In Italien wurde 1999 unter Ministerpräsident Prodi eine Form der Wertschöpfungsabgabe, die Imposta regionale sulle attività produttive (IRAP), eingeführt…“ Artikel von Georg Ortner vom 6. Februar 2015 im Blog Arbeit&Wirtschaft weiterlesen »
"Seit Mitte der 1970er geht der Anteil der ArbeitnehmerInnenentgelte am Volkseinkommen zurück, d.h. die Lohnquote sinkt. Die Finanzierung der Sozialversicherungssysteme (Arbeitslosigkeit, Alter, Gesundheit, Unfall) wird also von einem immer kleiner werdenden Anteil des Volkseinkommens finanziert. Wenn die Lohnquote sinkt, steigt natürlich der Anteil der Kapitalseite. Seitdem wird in Deutschland und weiterlesen »

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Steuerpolitik
Swiss-Leaks – HSBC Schweizer Bank hortete Schwarzgeld für Kunden
„Geheime Dokumente enthüllen die dunklen Geschäfte der HSBC in der Schweiz. Der riesige Datensatz, den der Whistleblower Hervé Falciani bei der Schweizer Tochter der HSBC entwendete, befördert massive Vorwürfe: Das Institut war weltweit Tausenden zu Diensten, die gute Gründe hatten, ihr Geld zu verstecken – vor Steuerbehörden oder Ermittlern. Wie es aussieht, wurden im Schutz des Schweizer Bankgeheimnisses schwere Verbrechen gesteuert.“ Dossier bei der Süddeutschen Zeitung online weiterlesen »
"Geheime Dokumente enthüllen die dunklen Geschäfte der HSBC in der Schweiz. Der riesige Datensatz, den der Whistleblower Hervé Falciani bei der Schweizer Tochter der HSBC entwendete, befördert massive Vorwürfe: Das Institut war weltweit Tausenden zu Diensten, die gute Gründe hatten, ihr Geld zu verstecken - vor Steuerbehörden oder Ermittlern. Wie weiterlesen »

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Fetisch Arbeit
Arbeit, Arbeit, Arbeit – Last oder Lust?
„Arbeit, Arbeit, Arbeit. Sie bestimmt einen großen Teil unseres Lebens. Sie überfordert oder langweilt, weckt unseren Ehrgeiz oder treibt uns in die Depression. Und Arbeit hinterlässt Spuren: An Körper, Kleidung, Stadt und Umwelt…“ Kurztext und Audio der Echtzeit-Sendung vom 07.02.2015 bei Deutschlandradio Kultur (Moderation: Katja Bigalke) weiterlesen »
"Arbeit, Arbeit, Arbeit. Sie bestimmt einen großen Teil unseres Lebens. Sie überfordert oder langweilt, weckt unseren Ehrgeiz oder treibt uns in die Depression. Und Arbeit hinterlässt Spuren: An Körper, Kleidung, Stadt und Umwelt..." Kurztext und Audio der Echtzeit-Sendung vom 07.02.2015 bei Deutschlandradio Kultur weiterlesen »

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Euro-Krise und Griechenland
Welches Spiel spielt jetzt der Draghi „eigentlich“? (mit und nach Paul Krugman) – „gegen“ Griechenland – oder eher an Deutschland gerichtet?
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 8.2.2015 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 8.2.2015

Haltet ihr es eher mit Eric Bonse, der Draghi - desaströs - an der Seite Schäubles sieht: "So macht sich Draghi zu einem objektiven Bündnispartner der fiskalpolitischen Hardliner um Finanzminister Schäuble - und wird in Europa vom Feuerlöscher zum Brandstifter" (http://www.taz.de/1/archiv/digitaz/artikel/?ressort=me&dig=2015%2F02%2F06%2Fa0081&cHash=0ff6ff181bd0591b44750e88fec88451 weiterlesen »

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Euro-Krise und Griechenland
Ökonomenaufruf für Griechenland
„Folgt man den deutschen Medien, könnte man glatt glauben, dass die Politik der Troika von fast allen namhaften europäischen Wirtschaftswissenschaftlern geteilt wird. Doch dies ist ein Trugschluss und entspricht nicht der Realität. Um zu zeigen, dass Ökonomie auch kritisch sein kann, haben zahlreiche namhafte international Ökonomen einen Aufruf verfasst, der sehr lesenswert ist. Sabine Tober hat diesen Aufruf für die NachDenkSeiten ins Deutsche übersetzt.“ Doku der Nachdenkseiten vom 6. Februar 2015 und im englischen Original weiterlesen »
„Folgt man den deutschen Medien, könnte man glatt glauben, dass die Politik der Troika von fast allen namhaften europäischen Wirtschaftswissenschaftlern geteilt wird. Doch dies ist ein Trugschluss und entspricht nicht der Realität. Um zu zeigen, dass Ökonomie auch kritisch sein kann, haben zahlreiche namhafte international Ökonomen einen Aufruf verfasst, der weiterlesen »

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Mitbestimmung - Erfolgs- und Exportschlager? »
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Union Busting: Kapital contra Betriebsräte (?)
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Edeka
EDEKA [Wiefelstede] will Betriebsräte loswerden
EDEKA„Der Supermarktbetreiber EDEKA geht in der letzten Zeit offensichtlich verstärkt gegen Betriebsräte und Gewerkschafter in seinen Märkten vor. Ein Beispiel dafür ist die Kündigung des Gewerkschafters Alexander Westermann, der sich gegenüber „rf-news“ dazu äußerte: „Anfangen hat alles mit Streikvorbereitung im November 2012 für die Tarifrunde im Mai 2013 in Thüle. Da die beiden anderen Kollegen und ich die Hauptantreiber waren, gerieten wir ganz schnell ins Visier der EDEKA. Die Kolleginnen und Kollegen, die sich solidarisch zeigten, wurden massiv von der EDEKA unter Druck gesetzt…“ Artikel von Rote Fahne News am 03.02.2015 und Aufruf zu Protesten weiterlesen »
EDEKA„Der Supermarktbetreiber EDEKA geht in der letzten Zeit offensichtlich verstärkt gegen Betriebsräte und Gewerkschafter in seinen Märkten vor. Ein Beispiel dafür ist die Kündigung des Gewerkschafters Alexander Westermann, der sich gegenüber "rf-news" dazu äußerte: „Anfangen hat alles mit Streikvorbereitung im November weiterlesen »

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Finanzmärkte und Finanzpolitik
Staatsschulden – System ausser Kontrolle?
„Vor dem Hintergrund der Ereignisse in Griechenland nach den Parlamentswahlen: Was ist eigentlich Staatsverschuldung? Warum steigt sie in den letzten Jahren in vielen Ländern exponentiell an? Der Film gibt leicht verständliche Einblicke in komplexe wirtschaftliche Zusammenhänge und erzählt auf unterhaltsame Weise die Geschichte der Staatsanleihe vom Spätmittelalter bis heute…“ Video der arte-Sendung vom 03.02.2015 (Wiederholung am 19. Februar um 8:55 Uhr (81 Min.) weiterlesen »
"Vor dem Hintergrund der Ereignisse in Griechenland nach den Parlamentswahlen: Was ist eigentlich Staatsverschuldung? Warum steigt sie in den letzten Jahren in vielen Ländern exponentiell an? Der Film gibt leicht verständliche Einblicke in komplexe wirtschaftliche Zusammenhänge und erzählt auf unterhaltsame Weise die Geschichte der Staatsanleihe vom Spätmittelalter bis heute..." weiterlesen »

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Steuerpolitik
Steuern: „Es ist genug Geld vorhanden, es ist nur gut versteckt“
„Piketty-Schüler Gabriel Zucman hielt bei der Arbeiterkammer einen Vortrag über Steuerflucht. Die Gastgeber nahmen den Ball gerne für ihre politischen Forderungen auf…“ Bericht von Jakob Zirm in Die Presse online vom 30.01.2015. Siehe auch einen Video-Mitschnitt der Veranstaltung weiterlesen »
"Piketty-Schüler Gabriel Zucman hielt bei der Arbeiterkammer einen Vortrag über Steuerflucht. Die Gastgeber nahmen den Ball gerne für ihre politischen Forderungen auf..." Bericht von Jakob Zirm in Die Presse online vom 30.01.2015 externer Link. Siehe auch einen weiterlesen »

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Privatisierung in der Bildung
Die heimliche Privatisierung des öffentlichen Bildungswesens
Artikel von Renate Caesar in Zeit-Fragen Nr. 3/4 vom 3. Februar 2015 weiterlesen »
"Seit Jahren wehren sich Menschen in vielen europäischen Ländern gegen die immer stürmischer anrollenden Wellen von Schulreformen, die nicht jeweils notwendige Erneuerungen in Teilbereichen beabsichtigen, sondern tief in das jeweilige Bildungssystem eingreifen, um Strukturen, Inhalte, Ziele, mit einem Wort: einfach alles umzustürzen. Beispiele sind der Lehrplan 21 in der Schweiz weiterlesen »

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Hartz IV ff. »
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Leistungen und Auswirkungen
Neue Studie: Grundsicherung könnte bis zu 45 Euro höher sein. Hartz IV: Allein verdeckte Armut drückt Regelsatz um 12 Euro
„Ob Hartz IV das soziokulturelle Existenzminimum abdeckt, wie es die Verfassung fordert, bleibt fraglich. Der Regelsatz der Grundsicherung könnte um bis zu 45 Euro höher sein, zeigt eine neue, von der Hans-Böckler-Stiftung geförderte Studie. Eine wichtige Rolle dabei spielt verdeckte Armut, die bei der Regelsatz-Berechnung nicht berücksichtigt wird. Verdeckt arm sind Menschen, die ihren Anspruch auf Grundsicherungs- beziehungsweise Sozialhilfeleistungen aus Scham, Unkenntnis oder anderen Gründen nicht einlösen – nach Expertenschätzungen rund 40 Prozent der Bedürftigen. Dies wirkt sich nicht nur auf den Lebensstandard der direkt Betroffenen aus, es hat auch Folgen für den Hartz-IV-Satz. Er wäre um 12 Euro höher, wenn die verdeckt Armen vor den Bedarfsberechnungen ausgeklammert würden. Zu diesem Ergebnis kommt die Verteilungsforscherin Dr. Irene Becker in einer neuen Analyse…“ HBS-Pressemitteilung vom 04.02.2015 zur Studie weiterlesen »
"Ob Hartz IV das soziokulturelle Existenzminimum abdeckt, wie es die Verfassung fordert, bleibt fraglich. Der Regelsatz der Grundsicherung könnte um bis zu 45 Euro höher sein, zeigt eine neue, von der Hans-Böckler-Stiftung geförderte Studie. Eine wichtige Rolle dabei spielt verdeckte Armut, die bei der Regelsatz-Berechnung nicht berücksichtigt wird. Verdeckt arm weiterlesen »

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Europäische Wirtschaftspolitik
Multilaterales Abkommen über Investitionen
„CETA und TTIP sind keineswegs vom Himmel gefallen. Für transnationale Konzerne ist es ein gravierendes Problem, dass sie sich in jedem Land auf spezifische Besonderheiten einstellen müssen, die auf historischen Entwicklungen oder auch landestypischen Traditionen beruhen. Sie suchen daher nach Möglichkeiten, diese Zersplitterung ihrer Absatzmärkte so weit es geht zu verhindern. Die Entwicklung der EU mit ihrem beachtlichen Binnenmarkt gehört somit zu den besonders geförderten Einrichtungen zur Vereinheitlichung der Märkte – und jede Erweiterung der EU hatte auch das Ziel der Markterweiterung.“ Beitrag von Christoph Jehle auf telepolis vom 03.02.2015 weiterlesen »
"CETA und TTIP sind keineswegs vom Himmel gefallen. Für transnationale Konzerne ist es ein gravierendes Problem, dass sie sich in jedem Land auf spezifische Besonderheiten einstellen müssen, die auf historischen Entwicklungen oder auch landestypischen Traditionen beruhen. Sie suchen daher nach Möglichkeiten, diese Zersplitterung ihrer Absatzmärkte so weit es geht zu weiterlesen »

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Soziale Konflikte/Sozialpolitik in Österreich
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Lohnarbeit als Fetisch »
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Existenzgelddebatte - Bedingungsloses Grundeinkommen »
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Bedingungsloses Grundeinkommen international
Steigende Erwerbslosigkeit, wachsende Prekarisierung – auch in Österreich muss eine andere Gesellschaft her
Aktive Arbeitslose in Österreich„Auch im Jänner ist die Zahl der als Lohnarbeitslos gezählten Menschen in Österreich weiter gestiegen. Und zwar auf 472.539, womit die „Arbeitslosenquote“ im Vergleich zum Vorjahr um 0,8% auf 10,5% steigt und die magische 10% Marke locker nimmt. Hinzu kommen rund 50 – 60% „versteckte Arbeitslose“ die in der offiziellen Statistik nicht gezählt werden…“ aus dem Beitrag „Steigende Arbeitslosigkeit – Dauerkrise der Lohnarbeit: Arbeitszeitverkürzung jetzt! – Aktive Arbeitslose für eine grundlegende Transformation in Richtung solidarische Gesellschaft mit Arbeitszeitverkürzung und bedingungslosem Grundeinkommen!“ vom 03. Februar 2015 worin auch die anderen Erscheinungen wie etwa wachsende Teilzeit dokumentiert werden um zu einer Kampagne (samt Unterschriftenliste) für die 30 Stundenwoche aufgerufen wird weiterlesen »
Aktive Arbeitslose in Österreich„Auch im Jänner ist die Zahl der als Lohnarbeitslos gezählten Menschen in Österreich weiter gestiegen. Und zwar auf 472.539, womit die „Arbeitslosenquote“ im Vergleich zum Vorjahr um 0,8% auf 10,5% steigt und die magische 10% Marke locker nimmt. Hinzu weiterlesen »

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Grundsätzliches zur aktuellen Sozialpolitik
Von der Parallelwelt der gesellschaftlichen Elite
„Im Rahmen der von der BHF-Bank-Stiftung gesponserten „Frankfurter Positionen 2015 – Festival für neue Werke“ aus Kunst und Musik organisierte das Frankfurter Institut für Sozialforschung ein Symposium mit dem Titel „Ausgeschlossen. Berichte von verdeckten Wirklichkeiten“. Das Spektrum dieser verdeckten Wirklichkeiten und der damit von der Gesellschaft und der Öffentlichkeit mehr oder weniger strikt ausgeschlossenen Menschen ist außerordentlich breit. Die Aufgaben soziologischer Aufklärung, soziale und politische Ausgrenzung transparent zu machen, sind so komplex wie die Gründe für die Exklusion und die Methoden, Menschen und ihr Schicksal verschwinden zu lassen…“ Artikel von Rudolf Walther in der taz online vom 02.02.2015 weiterlesen »
"Im Rahmen der von der BHF-Bank-Stiftung gesponserten "Frankfurter Positionen 2015 - Festival für neue Werke" aus Kunst und Musik organisierte das Frankfurter Institut für Sozialforschung ein Symposium mit dem Titel "Ausgeschlossen. Berichte von verdeckten Wirklichkeiten". Das Spektrum dieser verdeckten Wirklichkeiten und der damit von der Gesellschaft und der Öffentlichkeit mehr weiterlesen »

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EU-Militärpolitik
EU-Streitmacht zur Aufrechterhaltung der „globalen hierarchischen Klassengesellschaft“
„Die neue Studie des offiziellen EU-Think-Tanks ISS zeigt einmal mehr, dass die EU nicht „Friedensmacht“ sondern Turbomotor der Militarisierung ist. Die EU müsse „in einer symbiotischen Beziehung mit den Transnationalen Konzernen“ die „funktionellen Ströme“ der „globalen hierarchischen Klassengesellschaft“ absichern und „die global Reichen von den Armen“ abriegeln. Selbst ein Krieg gegen Russland schließt das EU-Papier bis zum Jahr 2020 nicht mehr aus. Der offizielle Think-Tank der EU für Sicherheitsfragen, das EU-Insitut für Sicherheitsstudien (EU-ISS), hat eine neue Studie über die Entwicklung der EU-Außen-, Sicherheits- und Militärpolitik bis zum Jahr 2020 vorgelegt. Titel: „What Ambition for European Defence in 2020“…“ Beitrag (ohne Datum, aber mit Link zur Studie) bei Solidar-Werkstatt Österreich weiterlesen »
"Die neue Studie des offiziellen EU-Think-Tanks ISS zeigt einmal mehr, dass die EU nicht "Friedensmacht" sondern Turbomotor der Militarisierung ist. Die EU müsse "in einer symbiotischen Beziehung mit den Transnationalen Konzernen" die "funktionellen Ströme" der "globalen hierarchischen Klassengesellschaft" absichern und "die global Reichen von den Armen" abriegeln. Selbst ein Krieg weiterlesen »

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Unternehmenskultur und Motivierungsstrategien
Indirekte Steuerung von Gruppen: Neue Formen des Arbeitsdrucks
„In vielen Unternehmen findet gegenwärtig eine Veränderung der Arbeitsorganisation statt, die einige Kolleginnen und Kollegen nicht mehr verstehen. Mancher Kollege meint schon, in einem „Irrenhaus“ zu arbeiten – wie ein Buchtitel nahelegt. Andere verstehen wiederum ihr eigenes Verhalten nicht mehr. Sie ertappen sich dabei, wie sie selbst ihre Team-Kolleginnen und Kollegen dazu auffordern, in ihrer Freizeit zu arbeiten, um ein Projekt zu realisieren und sich so gegenseitig womöglich in die Erschöpfung treiben. Hinter diesem „erfolgreichen Chaos“ steckt die Unternehmensstrategie der „Indirekten Steuerung“, auf die aus Arbeitnehmersicht reagiert werden kann. Dazu werden in diesem Beitrag Möglichkeiten erläutert…“ Artikel von Stephan Siemens und Martina Frenzel vom 28. Januar 2015 bei der DGB-Gegenblende weiterlesen »
"In vielen Unternehmen findet gegenwärtig eine Veränderung der Arbeitsorganisation statt, die einige Kolleginnen und Kollegen nicht mehr verstehen. Mancher Kollege meint schon, in einem „Irrenhaus“ zu arbeiten - wie ein Buchtitel nahelegt. Andere verstehen wiederum ihr eigenes Verhalten nicht mehr. Sie ertappen sich dabei, wie sie selbst ihre Team-Kolleginnen und weiterlesen »

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