Die Arbeitszeiten in Deutschland sind kürzer, heterogener und flexibler geworden – nicht immer zum Wohle der Beschäftigten. Damit deren Interessen nicht unter die Räder geraten, ist gesetzliche und tarifliche Gestaltung nötig. Zu diesem Ergebnis kommt der neue Arbeitszeit-Report des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) in der Hans-Böckler-Stiftung. Er wird heute parallel zum WSI-Herbstforum veröffentlicht, das in Berlin ebenfalls das Thema Arbeitszeiten in den Mittelpunkt stellt…“ HBS-Meldung vom 27.11.2014 zum neuen WSI-Report ebd. weiterlesen »
"Die Arbeitszeiten in Deutschland sind kürzer, heterogener und flexibler geworden – nicht immer zum Wohle der Beschäftigten. Damit deren Interessen nicht unter die Räder geraten, ist gesetzliche und tarifliche Gestaltung nötig. Zu diesem Ergebnis kommt der neue Arbeitszeit-Report des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) in der Hans-Böckler-Stiftung. Er wird heute weiterlesen »

Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass Callcenter, öffentliche Bibliotheken, Videotheken sowie Lotto- und Totogesellschaften kein besonderes Bedürfnis haben, am Sonntag geöffnet zu sein. Die Gewerkschaft Verdi hatte zusammen mit zwei evangelischen Gemeindeverbänden gegen die Sonntagsarbeit in diesen Branchen geklagt. Ausnahmeregelungen bei Krankenhäusern, der Feuerwehr und Polizei, bei Energieversorgern und Medien sowie bei Betrieben, die ihre Anlagen aus Kostengründen nicht abschalten können, sind von dem Urteil nicht betroffen…“ Artikel von Wolfgang Janisch vom 26. November 2014 in der Süddeutschen online und die Pressemitteilung des Bundesverwaltungsgerichs weiterlesen »
"Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass Callcenter, öffentliche Bibliotheken, Videotheken sowie Lotto- und Totogesellschaften kein besonderes Bedürfnis haben, am Sonntag geöffnet zu sein. Die Gewerkschaft Verdi hatte zusammen mit zwei evangelischen Gemeindeverbänden gegen die Sonntagsarbeit in diesen Branchen geklagt. Ausnahmeregelungen bei Krankenhäusern, der Feuerwehr und Polizei, bei Energieversorgern und Medien sowie weiterlesen »

Das Bundesfinanzministerium hat mit einer Verordnung dafür gesorgt, dass die Kontrollen des Mindestlohns für alle mobilen Tätigkeiten erheblich erschwert werden. Danach müssen Arbeitgeber bestimmter Branchen nicht Beginn und Ende der geleisteten Arbeitszeit erfassen, sondern nur die Dauer festhalten. Der DGB verurteilt diese neuerlichen Angriffe auf den Mindestlohn…“ Pressemitteilung vom 27.11.2014 weiterlesen »
Das Bundesfinanzministerium hat mit einer Verordnung dafür gesorgt, dass die Kontrollen des Mindestlohns für alle mobilen Tätigkeiten erheblich erschwert werden. Danach müssen Arbeitgeber bestimmter Branchen nicht Beginn und Ende der geleisteten Arbeitszeit erfassen, sondern nur die Dauer festhalten. Der DGB verurteilt diese neuerlichen Angriffe auf den Mindestlohn…“ Pressemitteilung weiterlesen »

„Am Freitag, 28. November 2014 stimmt der Bundesrat über die Novellierung des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) ab. Der Flüchtlingsrat Berlin und PRO ASYL fordern die Länder auf, die Gesetzesnovelle abzulehnen. Das Gesetz hält an verfassungswidrigen Kürzungen beim Existenzminimum, diskriminierenden Sachleistungen und einer lebensgefährlichen Minimalmedizin fest. Das Asylbewerberleistungsgesetz muss abgeschafft, die Leistungsberechtigten müssen in die regulären Sozialsysteme einbezogen werden…“ Presseerklärung Pro Asyl vom 27.11.2014 weiterlesen »
"Am Freitag, 28. November 2014 stimmt der Bundesrat über die Novellierung des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) ab. Der Flüchtlingsrat Berlin und PRO ASYL fordern die Länder auf, die Gesetzesnovelle abzulehnen. Das Gesetz hält an verfassungswidrigen Kürzungen beim Existenzminimum, diskriminierenden Sachleistungen und einer lebensgefährlichen Minimalmedizin fest. Das Asylbewerberleistungsgesetz muss abgeschafft, die Leistungsberechtigten müssen weiterlesen »

Die Weltwirtschaftskrise 1929 ff. und ihre „theoretische“ Vergewaltigung wird nur in Europa „gläubig“ nachvollzogen. Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 26.11.2014 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 26.11.2014

Nur ein Versuch zur “Einordnung” einer wunderbaren großen ökonomischen Erzählung zur großen Weltwirtschaftskrise 1929 ff. und ihre Bearbeitung durch Roosevelt in den USA sowie ihre nachträgliche “theoretische” Bewältigung, um einen durchgehenden Erfolg der Reichen zu gewährleisten – wie es die Realität uns zeigt! weiterlesen »

Gesünder essen, mehr Sport machen, besser leben. Wer möchte das nicht? Im Unterschied zur bequemen Masse gibt es eine kleine Gruppe von fitnessbesessenen Menschen, die tatsächlich versuchen, an einer perfekten Version von sich selbst zu arbeiten, täglich, gewissenhaft, nachweisbar. Für Versicherungskonzerne sind sie der ideale Kunde. Die Selbstoptimierer lassen sich sogar freiwillig kontrollieren, damit sie ihr Ziel auch wirklich erreichen: ein besseres Ich…“ Artikel von Anne-Christin Gröger vom 21. November 2014 in der Süddeutschen online und Kommentare weiterlesen »
"Gesünder essen, mehr Sport machen, besser leben. Wer möchte das nicht? Im Unterschied zur bequemen Masse gibt es eine kleine Gruppe von fitnessbesessenen Menschen, die tatsächlich versuchen, an einer perfekten Version von sich selbst zu arbeiten, täglich, gewissenhaft, nachweisbar. Für Versicherungskonzerne sind sie der ideale Kunde. Die Selbstoptimierer lassen sich weiterlesen »

Rangiert in den Kliniken die Ökonomie vor der Empathie? Dieses Gefühl haben immer mehr Mitarbeiter in den Krankenhäusern und auch Patienten – sie leiden darunter. Doch daran wird sich für viele so schnell nichts ändern…“ Leitartikel von Christiane Badenberg in der Ärzte Zeitung vom 21.11.2014 weiterlesen »
"Rangiert in den Kliniken die Ökonomie vor der Empathie? Dieses Gefühl haben immer mehr Mitarbeiter in den Krankenhäusern und auch Patienten - sie leiden darunter. Doch daran wird sich für viele so schnell nichts ändern…" Leitartikel von Christiane Badenberg in der Ärzte Zeitung vom 21.11.2014 weiterlesen »

Alle reden über die Energiewende. Doch wie sehen Arbeitssituation und Einkommen in den Unternehmen der Erneuerbaren Energien (EE) aus? Die IG Metall hat hierzu zwischen 2011 und 2013 in vier Umfragen knapp 5000 Beschäftigte in EE-Betrieben befragt, deren Ergebnisse sie in einer Studie „Nachhaltig, aber auch sozial?“ zusammengefasst hat…” Mitteilung der IG Metall am 20.11.2014 und die Studie weiterlesen »
Alle reden über die Energiewende. Doch wie sehen Arbeitssituation und Einkommen in den Unternehmen der Erneuerbaren Energien (EE) aus? Die IG Metall hat hierzu zwischen 2011 und 2013 in vier Umfragen knapp 5000 Beschäftigte in EE-Betrieben befragt, deren Ergebnisse sie in einer Studie "Nachhaltig, aber auch sozial?" zusammengefasst hat...weiterlesen »

Frank Deppe unternimmt in seinem Beitrag »Die Linke in der große Transformation« den Versuch, die beschleunigte Entwicklung der Produktivkräfte, die Veränderung der Klassenstruktur, den Siegeszug des Neoliberalismus und die Rückschläge der globalen Linken in einen sinnfälligen Zusammenhang zu rücken. Artikel von Frank Deppe in junge Welt vom 24.11.2014 vorab aus dem Heft von Z., Zeitschrift Marxistische Erneuerung 100. Ausgabe weiterlesen »
Frank Deppe unternimmt in seinem Beitrag »Die Linke in der große Transformation« den Versuch, die beschleunigte Entwicklung der Produktivkräfte, die Veränderung der Klassenstruktur, den Siegeszug des Neoliberalismus und die Rückschläge der globalen Linken in einen sinnfälligen Zusammenhang zu rücken. Artikel von Frank Deppe in junge Welt vom 24.11.2014 weiterlesen »

Eine Berliner Rentnerin wartete acht Monate auf ihr Wohngeld. Sie legte Widerspruch ein. Nun wird das Geld vom Amt mit vier Prozent verzinst. Solche Wartezinsen gibt es auch auf Hartz-IV-Leistungen…“ Artikel von Fabian Lambeck im ND online vom 25.11.2014 weiterlesen »
"Eine Berliner Rentnerin wartete acht Monate auf ihr Wohngeld. Sie legte Widerspruch ein. Nun wird das Geld vom Amt mit vier Prozent verzinst. Solche Wartezinsen gibt es auch auf Hartz-IV-Leistungen…" Artikel von Fabian Lambeck im ND online vom 25.11.2014 weiterlesen »

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Am Montag war der erste Großkampftag gegen die rechte belgische Regierung mit massenhaften Streiks und Protesten
Großkampftag gegen die rechte belgische Regierung mit massenhaften Streiks und ProtestenAm 15. Dezember soll es in Belgien einen nationalen Streiktag gegen die neue Regierung des Herrn Michel geben, als (ersten? – das ist eine der Debatten) Höhepunkt eines gewerkschaftlichen Protestabkommens nach der ersten Regierungserklärung Michels – jetzt wurde bereits in 4 belgischen Provinzen gestreikt, erneut, wie schon bei der jüngsten Demonstration in Brüssel, mit erstaunlichen Mobilisierungserfolgen. Auch an den beiden folgenden Montagen wird es Provinzstreiks geben. „Die Arbeitsniederlegung in Antwerpen und Brüssel ist eine weitere Aktion der Gewerkschaften gegen die Kürzungspolitik der neuen Rechtsregierung von Ministerpräsident Charles Michel, an der auch flämische Nationalisten beteiligt sind. Besonders die geplante Erhöhung des Renteneintrittsalters liegt den belgischen Malochern schwer im Magen. Der Ausstand in Antwerpen ist der erste in einer Reihe von sogenannten Montagsstreiks, die bis Mitte Dezember den Protest wachhalten sollen. Am 15. Dezember rufen die Gewerkschaften dann zum nächsten Generalstreik“ – so endet der Bericht Nichts geht mehr in Antwerpen von Gerrit Hoekman am 24. November 2014 in der jungen welt, worin auch über eine Reihe heftiger Auseinandersetzungen kurz berichtet wird. Siehe dazu auch weitere Berichte über den Aktionstag (mit Fotos und Videos) und Beiträge zur Debatte um die Wirkung der Proteste in unserer Materialsammlung vom 25.11.2014 weiterlesen »
Großkampftag gegen die rechte belgische Regierung mit massenhaften Streiks und ProtestenAm 15. Dezember soll es in Belgien einen nationalen Streiktag gegen die neue Regierung des Herrn Michel geben, als (ersten? – das ist eine der Debatten) Höhepunkt eines gewerkschaftlichen Protestabkommens nach der weiterlesen »

Verleger wollen mehr Ausnahmen. Mindestlohn: Regierungsfraktionen diskutieren noch vor Inkrafttreten über weitere Aushöhlung
Die Einführung des gesetzlichen Mindestlohns von 8,50 Euro pro Stunde ist längst beschlossen. Zum 1. Januar 2015 soll er in Kraft treten. Die Unternehmerlobby hält das aber offensichtlich nicht davon ab, auf weitere Änderungen zu drängen. So berichtet der Spiegel in seiner aktuellen Ausgabe, die Spitzen der Regierungsfraktionen verhandelten über eine erweiterte Ausnahmeregelung für Zeitungszusteller. Statt mit 8,50 Euro pro Stunde können diese Austräger im kommenden Jahr mit 6,38 Euro abgespeist werden, 2016 mit 7,23 Euro – allerdings nur, wenn sie »ausschließlich« Tageszeitungen und Zeitschriften verteilen. Letzteres soll nun offenbar im nachhinein geändert werden…“ Artikel von Daniel Behruzi in junge Welt vom 24.11.2014 und Kommentar weiterlesen »
"Die Einführung des gesetzlichen Mindestlohns von 8,50 Euro pro Stunde ist längst beschlossen. Zum 1. Januar 2015 soll er in Kraft treten. Die Unternehmerlobby hält das aber offensichtlich nicht davon ab, auf weitere Änderungen zu drängen. So berichtet der Spiegel in seiner aktuellen Ausgabe, die Spitzen der Regierungsfraktionen verhandelten über weiterlesen »

Das Reformprojekt Bürgerversicherung in der Krankenversicherung ist in der Politik erst einmal auf Eis gelegt. Zwar besteht im Bundestag seit der Wahl 2013 rein rechnerisch eine Mehrheit für einen solchen Paradigmenwechsel in der Sozialversicherung. In der Großen Koalition erscheint dieses Vorhaben aber derzeit nicht umsetzbar…“ Artikel von Florian Blank und Susanne Eva Schulz vom 19. November 2014 in der DGB-Gegenblende weiterlesen »
"Das Reformprojekt Bürgerversicherung in der Krankenversicherung ist in der Politik erst einmal auf Eis gelegt. Zwar besteht im Bundestag seit der Wahl 2013 rein rechnerisch eine Mehrheit für einen solchen Paradigmenwechsel in der Sozialversicherung. In der Großen Koalition erscheint dieses Vorhaben aber derzeit nicht umsetzbar…" Artikel von Florian weiterlesen »

In der gewerkschaftlichen Debatte zeichnet sich immer mehr ab, dass viele Mitglieder und Funktionäre zwar gegen jede Art der gesetzlichen Einschränkung des Streikrechts sind, aber zugleich für die „Herstellung von Tarifeinheit“, sei es auf ggf. gesetzlichem Weg (so die IG Metall), sei es auf politischem Weg (so ver.di). Damit wird d i e „Tarifeinheit“ zum politischen Ziel gewerkschaftlicher Tarifpolitik erklärt. Stimmt dies mit der tarifpolitischen Realität der Gewerkschaften überein ? Was ist überhaupt „Tarifeinheit“ in diesem Sinne und warum wird sie von manchen so vehement gefordert (mal abgesehen davon, dass der Begriff „Einheit“ im gewerkschaftlichen Raum einen guten Klang hat)?...“ Grundsatzbeitrag von Rolf Geffken vom 21.11.2014 weiterlesen »
"In der gewerkschaftlichen Debatte zeichnet sich immer mehr ab, dass viele Mitglieder und Funktionäre zwar gegen jede Art der gesetzlichen Einschränkung des Streikrechts sind, aber zugleich für die „Herstellung von Tarifeinheit“, sei es auf ggf. gesetzlichem Weg (so die IG Metall), sei es auf politischem Weg (so ver.di). Damit wird weiterlesen »

Wegen steigender Preise können immer mehr Bundesbürger ihre Stromrechnung nicht zahlen. Fast 345.000 Haushalten wurde nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen im vergangenen Jahr zeitweilig der Strom abgeklemmt. Die Zahl der Stromsperren hat sich im vergangenen Jahr erneut erhöht. 344.798 Haushaltskunden in der Grundversorgung wurde 2013 zeitweise der Strom abgeklemmt, heißt es im Monitoringbericht der Bundesnetzagentur (BNetzA), der offiziell Anfang Dezember vorgestellt werden soll und der SPIEGEL ONLINE vorab vorliegt. Das waren gut 23.000 Sperrungen mehr als 2012 und rund 33.000 mehr als 2011. Noch weit mehr Haushalte haben Probleme mit ihrer Stromrechnung…“ Artikel von Stefan Schultz vom 22.11.2014 bei Spiegel online weiterlesen »
Stromausfall"Wegen steigender Preise können immer mehr Bundesbürger ihre Stromrechnung nicht zahlen. Fast 345.000 Haushalten wurde nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen im vergangenen Jahr zeitweilig der Strom abgeklemmt. Die Zahl der Stromsperren hat sich im vergangenen Jahr erneut erhöht. 344.798 Haushaltskunden in der Grundversorgung wurde 2013 zeitweise weiterlesen »

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