Artikel von Rainer Rupp in junge Welt vom 22.08.2015 weiterlesen »
"In den vergangenen Tagen und Wochen findet man selbst in Mainstreammedien eine neue Sicht auf die globale wirtschaftliche Entwicklung. Offensichtlich können die sich häufenden Probleme und Verwerfungen nicht länger ignoriert werden. Da sind der längst überfällige, von »Experten« stets als unwahrscheinlich dargestellte Crash der chinesischen Aktienbörsen oder die von der weiterlesen »

DGB und IG Metall zu Griechenland – nach der beim Eurogipfel am 11./12. Juli beschlossenen Kolonialisierung Griechenlands
Was nach der (parlamentarischen) Demokratie kommt...Nach dem Beschluss des griechischen Parlaments, die am Montag vereinbarten Sparauflagen zu erfüllen, müssen die EU-Partner jetzt rasch den Weg frei machen für notwendige Investitionen in Griechenland. DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell sagte am Donnerstag in Berlin: „Jetzt sind die Geldgeber am Zug. Die griechische Wirtschaft darf nicht weiter abgewürgt werden und Europa darf nicht noch weiteren Schaden nehmen…“ DGB-Pressemitteilung vom 16.07.2015: „Griechenland: Spielräume nutzen, Investitionen fördern, Armut bekämpfen“. Am Mittwoch, 08. Juli 2015, haben wir die Haltung des DGB gegenüber Griechenland scharf kritisiert – dies ist aber nichts gegenüber den Äußerungen von Detlef Wetzel (Erster Vorsitzender der IG Metall) in der Vorstandsitzung am 14.7.2015!!! Siehe diese und nun auch eine Korrespondenz dazu weiterlesen »
Was nach der (parlamentarischen) Demokratie kommt..."Nach dem Beschluss des griechischen Parlaments, die am Montag vereinbarten Sparauflagen zu erfüllen, müssen die EU-Partner jetzt rasch den Weg frei machen für notwendige Investitionen in Griechenland. DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell sagte am Donnerstag in Berlin: „Jetzt sind die weiterlesen »

Reformen in Griechenland und die Schuldenlastheisst das Volk soll weiterhin die Last tragenNach zahlreichen Marathonsitzungen, die bis in die frühen Morgenstunden des Dienstags andauerten, haben sich der griechische Finanzminister Euklid Tsakalotos, Wirtschaftsminister Giorgos Stathakis und die Vertreter von ESM, EU, EZB und IWF auf so genannte technische Maßnahmen geeinigt, welche als Vorbedingungen für das notwendige dritte Rettungspaket umgehend umgesetzt werden müssen…“ Artikel samt Maßnahmenliste von Wassilis Aswestopoulos in telepolis vom 11.08.2015, der Entwurf des Memorandum of Understanding auf der technischen Ebene vom 11. August 2015 und Kommentare. Neu: „Griechenlandrettung“ Unwort des Jahres?! weiterlesen »
Reformen in Griechenland und die Schuldenlastheisst das Volk soll weiterhin die Last tragen"Nach zahlreichen Marathonsitzungen, die bis in die frühen Morgenstunden des Dienstags andauerten, haben sich der griechische Finanzminister Euklid Tsakalotos, Wirtschaftsminister Giorgos Stathakis und die Vertreter von ESM, EU, EZB und IWF weiterlesen »

Initiative "Arbeitszeitverkürzung jetzt!"Befürworter der Arbeitszeitverkürzung bei ver.di sehen in ihr ein Instrument gegen Arbeitslosigkeit. Skeptiker halten sie für nicht mobilisierungsfähig. Ein neues Konzept versucht, beide Lager zu vereinen. Wenn die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) Ende September in Leipzig ihren Bundeskongress abhält, wird auch das Thema Arbeitszeitverkürzung eine Rolle spielen. Erstmals seit Langem liegt in diesem Jahr ein ausgearbeitetes Konzept vor, wie das Thema zukünftig angegangen werden kann…“ Artikel von Jörn Boewe und Johannes Schulten in Neues Deutschland online vom 14.08.2015 weiterlesen »
"Befürworter der Arbeitszeitverkürzung bei ver.di sehen in ihr ein Instrument gegen Arbeitslosigkeit. Skeptiker halten sie für nicht mobilisierungsfähig. Ein neues Konzept versucht, beide Lager zu vereinen. Wenn die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) Ende September in Leipzig ihren Bundeskongress abhält, wird auch das Thema Arbeitszeitverkürzung eine Rolle spielen. Erstmals seit Langem liegt weiterlesen »

Sanktionen und Leistungeinschränkungen bei Hartz IV und SozialhilfeSeit der Einführung von Hartz IV wird um die Sanktionspraxis der Jobcenter gegen säumige »Kunden« gestritten. Gegner mahnen, hier werde grundlos und willkürlich ein zum Überleben unerlässliches, vom Bundesverfassungsgericht (BVerfG) als »unverfügbar« deklariertes Minimum gekürzt. Befürworter begreifen die Strafen als »Erziehungsauftrag«. Betroffene könnten Sachleistungen, »in der Regel Lebensmittelgutscheine«, beantragen und müssten nicht hungern, rechtfertigt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) die Regelung über »Pflichtverletzungen« und »Sanktionen« im Zweiten Sozialgesetzbuch (SGB II). Dass die Coupons nicht die Grundbedürfnisse decken, stellte demgegenüber eine Sprecherin der Behörde auf Nachfrage von junge Welt fest, die namentlich nicht genannt werden will…“ Artikel von Susan Bonath in junge Welt vom 21.08.2015 weiterlesen »
Sanktionen und Leistungeinschränkungen bei Hartz IV und Sozialhilfe"Seit der Einführung von Hartz IV wird um die Sanktionspraxis der Jobcenter gegen säumige »Kunden« gestritten. Gegner mahnen, hier werde grundlos und willkürlich ein zum Überleben unerlässliches, vom Bundesverfassungsgericht (BVerfG) als »unverfügbar« deklariertes Minimum gekürzt. weiterlesen »

Wenn Hartz-IV-Empfänger nach Ansicht des Jobcenters keine Aussicht mehr auf einen Job haben, müssen sie auch einen vorzeitigen Renteneintritt akzeptieren – und damit Einbußen bei der Altersrente. Das Bundessozialgericht fällte ein entsprechendes Grundsatzurteil mit weitreichender Wirkung…“ Artikel vom 19.08.2015 in Neues Deutschland online und die Pressemitteilung des Bundessozialgerichtes sowie Artikel von und bei Stefan Sell vom 19. August 2015 weiterlesen »
"Wenn Hartz-IV-Empfänger nach Ansicht des Jobcenters keine Aussicht mehr auf einen Job haben, müssen sie auch einen vorzeitigen Renteneintritt akzeptieren - und damit Einbußen bei der Altersrente. Das Bundessozialgericht fällte ein entsprechendes Grundsatzurteil mit weitreichender Wirkung..." Artikel vom 19.08.2015 in Neues Deutschland online weiterlesen »

Artikel von Albrecht Goeschel vom 14.08.2015 weiterlesen »

Artikel von Albrecht Goeschel vom 14.08.2015

Im Internet wächst der Unmut über das penetrante Eigenlob der VdK-„Präsidentin“ Mascher. Und das unspezifische Sozialgeschwätz des VdK überhaupt und das ignorante und inhumane Schweigen des VdK zum Verarmungs-Terror gegen Griechenland und zum Massen-Sterben im Mittelmeer zeigen, mit welchen Leuten man es hier in weiterlesen »

In der „Azubi-Cloud“ Arbeitsanweisungen empfangen, Maschinen vom Tablet aus steuern und im Hightech-Labor die Fabrik der Zukunft kennenlernen: Digitalisierung ist längst Alltag für Lehrlinge. Wie die neue Azubi-Generation heranwächst. (…) Die Unternehmen schreiben bei dem Thema auch der Berufsschule eine wichtige Funktion zu. In Baden-Württemberg gibt es seit Januar die erste „Lernfabrik 4.0“ an einer Berufsschule in Göppingen. Dort sollen Auszubildende im Bereich Mechatronik in einem Hightech-Labor mit den Komponenten einer realen Produktionsanlage lernen, wie die Fabrik der Zukunft funktioniert. Nun macht das Beispiel Schule. Acht „Lernfabriken 4.0“ an je zwei Berufsschulen je Regierungsbezirk will die grün-rote Landesregierung fördern.“ Meldung vom 18.08.2015 in der FAZ online weiterlesen »
"In der „Azubi-Cloud“ Arbeitsanweisungen empfangen, Maschinen vom Tablet aus steuern und im Hightech-Labor die Fabrik der Zukunft kennenlernen: Digitalisierung ist längst Alltag für Lehrlinge. Wie die neue Azubi-Generation heranwächst. (...) Die Unternehmen schreiben bei dem Thema auch der Berufsschule eine wichtige Funktion zu. In Baden-Württemberg gibt es seit Januar die weiterlesen »

Frauen profitieren von der Familienfreundlichkeit deutscher Unternehmen viel weniger als ihre Partner. Zu diesem Schluss kommt eine aktuelle Studie. Für Wirtschaft und Gesellschaft sind das alarmierende Befunde…“ Artikel von Stefan Sauer vom 18. August 2015 in der FR online und Link zur Studie weiterlesen »
"Frauen profitieren von der Familienfreundlichkeit deutscher Unternehmen viel weniger als ihre Partner. Zu diesem Schluss kommt eine aktuelle Studie. Für Wirtschaft und Gesellschaft sind das alarmierende Befunde..." Artikel von Stefan Sauer vom 18. August 2015 in der FR online weiterlesen »

Ihren Kritikern gilt die Bertelsmann-Stiftung als eine der mächtigsten Denkfabriken im Land, wenn es um den neoliberalen Umbau des öffentlichen Sektors geht. „Die soziale Umverteilung von unten nach oben wie Hartz IV, die Gesundheitsreform, die Einführung von Studiengebühren und Studienkonten, Abwälzung gesellschaftlicher Kosten auf die Einzelnen, Unterstützung von undemokratischen kostenträchtigen Privatisierungsvorgängen sind von der Bertelsmann-Stiftung mitentwickelt worden“ heißt es etwa auf www.bertelsmannkritik.de. 2014 veröffentlichte die Bertelsmann-Stiftung nun ein „Konzept für ein regionales Pflegebudget“, das in ihrem Auftrag von einem Autorenteam der Unternehmens- und Politikberatung Prognos AG verfasst wurde. Wer sich das 70seitige Papier mit einem Vorwort der Aufsichtsrätin der Bertelsmann AG, Dr. Brigitte Mohn, zu Gemüte führt, findet im Kern ein sparpolitisches Modell zur strukturellen Reduzierung des Bedarfs an professionellem Pflegepersonal. Zumindest im rot-grün regierten Nordrhein-Westfalen hat das Modell bereits begonnen, politische Wirkungsmacht zu entwickeln…“ Beitrag von Daniel Kreutz vom 18.8.2015 bei den Nachdenkseiten, siehe dazu: Pflege vor Ort gestalten und verantworten. Konzept für ein Regionales Pflegebudget von und bei der Bertelsmann Stiftung weiterlesen »
"Ihren Kritikern gilt die Bertelsmann-Stiftung als eine der mächtigsten Denkfabriken im Land, wenn es um den neoliberalen Umbau des öffentlichen Sektors geht. „Die soziale Umverteilung von unten nach oben wie Hartz IV, die Gesundheitsreform, die Einführung von Studiengebühren und Studienkonten, Abwälzung gesellschaftlicher Kosten auf die Einzelnen, Unterstützung von undemokratischen kostenträchtigen weiterlesen »

[19.8.2015] Unrechts-Anwälte stoppen! Schreiner-Seminar gegen Betriebsräte in Köln gemeinsam verhindern!
Erfolgreicher Protest. Schreiner-Serminar im Kölner Maritim abgesagtAm 19. August veranstaltet die berüchtigte Anwaltskanzlei Schreiner und Partner mal wieder ein Arbeitgeberseminar in Köln. Für 1.065 Euro brutto lassen sich Personalchefs schulen, wie sie am effektivsten „Krankheit und Fehlverhalten als Kündigungsgrund“ nutzen können. Das Seminar ist eine von vielen ähnlich gelagerten „Aufklärungs“veranstaltungen dieser Kanzlei: (…) Wir versammeln uns zu einer Protestveranstaltung am 19. August um 8 Uhr auf dem Heumarkt am Reiterstandbild und gehen von dort zum Tagungsort…“ Aufruf bei Work Watch und: Erfolgreicher Protest. Schreiner-Serminar im Kölner Maritim abgesagt weiterlesen »
Erfolgreicher Protest. Schreiner-Serminar im Kölner Maritim abgesagt"Am 19. August veranstaltet die berüchtigte Anwaltskanzlei Schreiner und Partner mal wieder ein Arbeitgeberseminar in Köln. Für 1.065 Euro brutto lassen sich Personalchefs schulen, wie sie am effektivsten „Krankheit und Fehlverhalten als Kündigungsgrund“ nutzen können. Das Seminar weiterlesen »

LuXemburg 2/2015 diskutiert, welche Rolle politische Bildung in Selbstermächtigungs- und Organisierungsprozessen spielen kann, und stellt umgekehrt die Frage, wie sich Organisierung als verbindender Bildungsprozess denken lässt. Siehe Vorwort, Inhaltsverzeichnis, einige Beiträge und das e-paper bei der RLS weiterlesen »
LuXemburg 2/2015 diskutiert, welche Rolle politische Bildung in Selbstermächtigungs- und Organisierungsprozessen spielen kann, und stellt umgekehrt die Frage, wie sich Organisierung als verbindender Bildungsprozess denken lässt. Siehe Vorwort, Inhaltsverzeichnis, einige Beiträge und das e-paper bei der RLS externer Linkweiterlesen »

Geheime Dokumente ermöglichen einen einmaligen Blick auf die Steueroase Luxemburg. Konzerne wie Amazon, Pepsi und Eon können ihre Abgabenlast durch Umwege über das Großherzogtum kleinrechnen…“ Artikel von Bastian Brinkmann, Cerstin Gammelin und Bastian Obermayer in der Süddeutschen online vom 5. November 2014 und weitere Informationen. Neu: Skandal um LuxLeaks: Sie verlassen den besteuerten Sektor. Artikel von Eric Bonse vom 18.8.2015 in der taz online weiterlesen »
"Geheime Dokumente ermöglichen einen einmaligen Blick auf die Steueroase Luxemburg. Konzerne wie Amazon, Pepsi und Eon können ihre Abgabenlast durch Umwege über das Großherzogtum kleinrechnen…" Artikel von Bastian Brinkmann, Cerstin Gammelin und Bastian Obermayer in der Süddeutschen online vom 5. November 2014 weiterlesen »

Wie „Marktkonformität“ Demokratie ausschließt und gleich noch „alternativlos“ in den europäischen Verträgen einbetonniert. Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 17.8.2015 weiterlesen »

Wie "Marktkonformität" Demokratie ausschließt und gleich noch "alternativlos" in den europäischen Verträgen einbetonniert. Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 17.8.2015

Diese klare Feststellung zu Griechenland als einem Ort des Kampfes zum Schaden der Demokratie, wurde von ein paar Journalisten in einer Diskussion auf dem Sommerfestival auf Kampnagel getroffen, die von weiterlesen »

Griechenland habe mit den jüngsten Kreditprogrammen zwar den Euro behalten aber die Demokratie verloren. Das Land sei de facto zu einem Protektorat der anderen Eurostaaten degradiert worden. Die Troika-Institutionen würden indessen weiter im rechtsfreien Raum agieren, sie seien für keine ihrer Handlungen rechenschaftspflichtig. Die EZB verweigert bis heute eine Stellungnahme zu der von Harald Schumann aufgedeckten zyprisch-griechischen Korruptionsaffäre, in die ein führendes EZB-Mitglied verwickelt war; nicht einmal ein internes Ermittlungsverfahren findet statt…“ Harald Schumann über Griechenland und die Zukunft Europas. 41-Minuten-Interview vom 13.08.2015 von und bei Kontext TV, die Sendung gliedert sich in sechs Teile weiterlesen »
"Griechenland habe mit den jüngsten Kreditprogrammen zwar den Euro behalten aber die Demokratie verloren. Das Land sei de facto zu einem Protektorat der anderen Eurostaaten degradiert worden. Die Troika-Institutionen würden indessen weiter im rechtsfreien Raum agieren, sie seien für keine ihrer Handlungen rechenschaftspflichtig. Die EZB verweigert bis heute eine Stellungnahme weiterlesen »

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