»Post-Demokratie« – Gründe und Konsequenzen eines gescheiterten Arbeitskampfs
express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und GewerkschaftsarbeitVier Wochen wurde bei der Post gestreikt, dann war der Abschluss da: Es gibt geringe Lohnerhöhungen (400 Euro Einmalzahlung, 2 Prozent Lohnerhöhung 2016, 1,7 Prozent 2017) und einen Ausschluss von betriebsbedingten Kündigungen bis 2019 – ein »umfassendes Sicherungspaket« feiert ver.di-Verhandlungsführerin Andrea Kocsis den Abschluss. Ein zentrales Ziel des Streiks wurde jedoch nicht erreicht: die Abschaffung der unternehmenseigenen DHL Delivery GmbHs, in die das Unternehmen große Teile der Paketzustellung ausgelagert hat und in denen bereits 6 500 Postler zweiter Klasse und künftig auch alle Neueingestellten zu geringeren Löhnen das gleiche machen wie ihre KollegInnen. Nur für die rund 7 600 Altbeschäftigten soll weiteres Outsourcing und damit Lohnsenkung vorerst ausgeschlossen sein. Wieso hat ver.di sich mit diesem enttäuschenden Ergebnis zufriedengegeben? Geert Naber blickt zurück…“ Artikel von Geert Naber, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 08/2015 weiterlesen »

express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und GewerkschaftsarbeitArtikel von Geert Naber*, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 08/2015

Vier Wochen wurde bei der Post gestreikt, dann war der Abschluss da: Es gibt geringe Lohnerhöhungen (400 Euro Einmalzahlung, 2 Prozent weiterlesen »

IG BCE: Missbrauch von Werkverträgen eindämmen. Mehr Mitbestimmung der Betriebsräte stärkt Sozialpartnerschaft [unser Unzitat des Tages]
Gewerkschafter: Nicht Arschkriecher, sondern Arschtreter!Die IG BCE hat die Bundesregierung aufgefordert, Wort zu halten und gegen den zunehmenden Missbrauch von Werkverträgen gesetzlich vorzugehen. „Noch in diesem Herbst muss die Koalition ein deutliches Zeichen setzen, dass Werkverträge kein Instrument sind, um Tarifverträge zu unterlaufen und anständige Standards in den Arbeitsbedingungen zu unterminieren“, erklärte der Vorsitzende der Gewerkschaft, Michael Vassiliadis, am Mittwoch (26. August) in Hannover. (…) Auf die Lösungskompetenz der betrieblichen Sozialpartnerschaft zu vertrauen und die Mitbestimmung zu stärken, das sei, so Vassiliadis, „der beste Weg, Werkverträge auf ihre ursprüngliche Funktion zu begrenzen“...“ Pressemitteilung der IG BCE vom 26.08.2015. Unzitat des Tages ist die Behauptung „Mehr Mitbestimmung der Betriebsräte stärkt Sozialpartnerschaft„, weil wir genau dieses schon immer befürchtet haben. Und: Verhindert hat jedenfalls die Sozialpartnerschaft unseres Wissens nichts, jetzt soll sie begrenzen, weil sie mitverursacht hat? weiterlesen »
Gewerkschafter: Nicht Arschkriecher, sondern Arschtreter!"Die IG BCE hat die Bundesregierung aufgefordert, Wort zu halten und gegen den zunehmenden Missbrauch von Werkverträgen gesetzlich vorzugehen. „Noch in diesem Herbst muss die Koalition ein deutliches Zeichen setzen, dass Werkverträge kein Instrument sind, um Tarifverträge zu weiterlesen »

die akademisch-parlamentarische „Linke“ in Deutschland bietet in Sachen „Griechenland“ ein klägliches Bild. Von den sozialpartnerschaftlichen „Konsensgewerkschaften“ braucht man in diesem Zusammenhang nicht einmal zu reden. (…) Es sind der heißgeliebte deutsche „Sozialstaat“ und sein immer voluminöseres „Sozialbudget“,   die jene uneingestandene oder verheimlichte Anhänglichkeit an das „Geschäftsmodell Deutschland“ bewirken, die jede ernsthafte Solidarität mit Griechenland und den Griechen verhindert…“ Pressemitteilung von Akademie und Institut für Sozialforschung e.V. vom 26.8.2015 weiterlesen »
"die akademisch-parlamentarische „Linke“ in Deutschland bietet in Sachen „Griechenland“ ein klägliches Bild. Von den sozialpartnerschaftlichen „Konsensgewerkschaften“ braucht man in diesem Zusammenhang nicht einmal zu reden. (...) Es sind der heißgeliebte deutsche „Sozialstaat“ und sein immer voluminöseres „Sozialbudget“,   die jene uneingestandene oder verheimlichte Anhänglichkeit an das „Geschäftsmodell Deutschland“ bewirken, die jede weiterlesen »

Mit einer repräsentativen Manager- und Betriebsrätebefragung und zwölf Fallstudien erhellt ein Forscherteam, gefördert von der Hans-Böckler-Stiftung, Umfang und Umgang mit Werkverträgen in der verarbeitenden Industrie und im Einzelhandel. Wir befragten sie zu ihren Befunden…“ Beitrag im Magazin Mitbestimmung Ausgabe 07+08/2015 der Autoren der Studie: Markus Hertwig, TU Chemnitz; Johannes Kirsch, Universität Duisburg-Essen/IAQ, und Carsten Wirth, Hochschule Darmstadt weiterlesen »
"Mit einer repräsentativen Manager- und Betriebsrätebefragung und zwölf Fallstudien erhellt ein Forscherteam, gefördert von der Hans-Böckler-Stiftung, Umfang und Umgang mit Werkverträgen in der verarbeitenden Industrie und im Einzelhandel. Wir befragten sie zu ihren Befunden..." Beitrag im Magazin Mitbestimmung Ausgabe 07+08/2015 externer <a href=weiterlesen »

Dritte haben bei einem Streik keine Schadensersatzansprüche gegen eine Gewerkschaft, die zu diesem Streik aufgerufen hat. Das hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) entschieden. In dem verhandelten Fall ging es um einen Fluglotsenstreik aus dem Frühjahr 2009. Mit ihm unterstützten die zum Streik Aufgerufenen Tarifverhandlungen für den Bereich Vorfeldkontrolle/Verkehrszentrale. Aufgrund einer Verbotsverfügung des Arbeitsgerichts Frankfurt/Main musste die Gewerkschaft den Unterstützungsstreik vorzeitig abbrechen. Vier Luftverkehrsgesellschaften klagten daraufhin auf Schadensersatz für Folgekosten, verursacht durch Ausfälle, Umleitungen und Verspätungen von Flügen. Den muss die betroffene Gewerkschaft jedoch nicht zahlen, hat das BAG jetzt festgestellt…“ ver.di-Pressemitteilung vom 25. August 2015 zum Urteil (Aktenzeichen 1 AZR 754/13), dort Pressemitteilungen des Bundesarbeitsgerichts und der DGB-Rechtsschutz GmbH weiterlesen »
"Dritte haben bei einem Streik keine Schadensersatzansprüche gegen eine Gewerkschaft, die zu diesem Streik aufgerufen hat. Das hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) entschieden. In dem verhandelten Fall ging es um einen Fluglotsenstreik aus dem Frühjahr 2009. Mit ihm unterstützten die zum Streik Aufgerufenen Tarifverhandlungen für den Bereich Vorfeldkontrolle/Verkehrszentrale. Aufgrund einer Verbotsverfügung weiterlesen »

In Jonathan Crarys Buch »24/7. Schlaflos im Kapitalismus« geht es um die Mechanismen, mit denen der Kapitalismus sich jene Menschen schafft, die er für sein reibungsloses Funktionieren benötigt. Die Notwendigkeit solcher »Subjektformierung«, so der soziologische Fachausdruck dafür, ist eine Konstante in der Entwicklungsgeschichte dieser Gesellschaftsformation. Sie wurde schon in ihrer Frühzeit mit Nachdruck betrieben, um die Menschen den streng reglementierten Arbeitsabläufen des Industriesystems zu unterwerfen. Nach wie vor haben die damit verbundenen Prozesse der Zerstörung traditioneller Subjektstrukturen und ihre Ersetzung durch außengeleitete Flexibilitätsmuster einen repressiven Charakter, auch wenn heute unmittelbare Gewalt anders als in früheren kapitalistischen Entwicklungsphasen nicht mehr eingesetzt werden muss…“ Artikel von Werner Seppmann in junge Welt vom 27.08.2015 weiterlesen »
"In Jonathan Crarys Buch »24/7. Schlaflos im Kapitalismus« geht es um die Mechanismen, mit denen der Kapitalismus sich jene Menschen schafft, die er für sein reibungsloses Funktionieren benötigt. Die Notwendigkeit solcher »Subjektformierung«, so der soziologische Fachausdruck dafür, ist eine Konstante in der Entwicklungsgeschichte dieser Gesellschaftsformation. Sie wurde schon in ihrer weiterlesen »

Die Einführung des Mindestlohns hat die Zahl der Aufstocker kaum verringern können. Weiterhin benötigen 1,23 Millionen Beschäftigte mit zu niedrigen Gehältern ergänzende Hartz-IV-Leistungen, wie aus Daten der Bundesagentur für Arbeit hervorgeht, die der »Rheinischen Post« vorliegen. Demnach bezogen im März 2014 knapp 1,29 Millionen Arbeitnehmer ergänzende Sozialhilfe in Form von Hartz-IV-Leistungen. Im März dieses Jahres waren es 1,23 Millionen. »Ein maßgeblicher Einfluss des Mindestlohns ist aus diesen Zahlen nicht zu erkennen«, sagte eine Sprecherin der Bundesagentur für Arbeit…“ Meldung vom 25.08.2015 in Neues Deutschland online weiterlesen »
"Die Einführung des Mindestlohns hat die Zahl der Aufstocker kaum verringern können. Weiterhin benötigen 1,23 Millionen Beschäftigte mit zu niedrigen Gehältern ergänzende Hartz-IV-Leistungen, wie aus Daten der Bundesagentur für Arbeit hervorgeht, die der »Rheinischen Post« vorliegen. Demnach bezogen im März 2014 knapp 1,29 Millionen Arbeitnehmer ergänzende Sozialhilfe in Form von weiterlesen »

Rückenwind für die Löhne: Insgesamt habe der Mindestlohn das Lohnniveau um einen halben Prozentpunkt nach oben gezogen, sagt die Bundesbank. In manchen Branchen stiegen die Löhne um über zwölf Prozent. Zusätzlich stieg die Zahl der sozialversicherten Jobs. Sie stieg und ging nicht zurück! Sagt jetzt auch die Bundesbank, die vorher im Chor mit anderen vor Beschäftigungsrisiken gewarnt hat…“ So freut sich ver.di in Wirtschaftspolitik aktuell Nr. 14/2015 weiterlesen »
"Rückenwind für die Löhne: Insgesamt habe der Mindestlohn das Lohnniveau um einen halben Prozentpunkt nach oben gezogen, sagt die Bundesbank. In manchen Branchen stiegen die Löhne um über zwölf Prozent. Zusätzlich stieg die Zahl der sozialversicherten Jobs. Sie stieg und ging nicht zurück! Sagt jetzt auch die Bundesbank, die vorher weiterlesen »

Mehr als die Hälfte der deutschen Mittelständler, die einen Aufsichtsrat einrichten müssten, besitzen kein solches Kontrollorgan. Zu diesem Schluss kommt eine Studie des Gesellschaftsrechtlers Walter Bayer von der Universität Jena. Die Rechtslage: Unternehmen mit 501 bis 2000 Arbeitnehmern müssen nach dem „Drittelbeteiligungsgesetz“ ein solches Gremium bilden, in dem Beschäftigtenvertreter ein Drittel der Sitze haben. Das gilt für GmbHs, Aktiengesellschaften, Kommanditgesellschaften auf Aktien und Genossenschaften. Ausgenommen sind sogenannte Tendenzbetriebe, also etwa Medienunternehmen oder karitative Einrichtungen. Doch laut Bayer verstoßen 56 Prozent der verpflichteten Unternehmen gegen das Gesetz – darunter bekannte Namen wie Media-Saturn Deutschland, Alltours Flugreisen und der Waschtechnikkonzern Herbert Kannegiesser GmbH…“ Artikel von Joachim Jahn vom 24.08.2015 in der FAZ online weiterlesen »
"Mehr als die Hälfte der deutschen Mittelständler, die einen Aufsichtsrat einrichten müssten, besitzen kein solches Kontrollorgan. Zu diesem Schluss kommt eine Studie des Gesellschaftsrechtlers Walter Bayer von der Universität Jena. Die Rechtslage: Unternehmen mit 501 bis 2000 Arbeitnehmern müssen nach dem „Drittelbeteiligungsgesetz“ ein solches Gremium bilden, in dem Beschäftigtenvertreter ein weiterlesen »

In diesen Tagen erscheint eine neue Ausgabe der Zeitschrift Marxistische Erneuerung mit dem Schwerpunkt »Digitale Arbeit und Gewerkschaften«. jW veröffentlicht daraus den redaktionell gekürzten Beitrag von Florian Butollo und Thomas Engel. Artikel von Florian Butollo und Thomas Engel in junge Welt vom 25.08.2015 weiterlesen »
In diesen Tagen erscheint eine neue Ausgabe der Zeitschrift Marxistische Erneuerung mit dem Schwerpunkt »Digitale Arbeit und Gewerkschaften«. jW veröffentlicht daraus den redaktionell gekürzten Beitrag von Florian Butollo und Thomas Engel. Artikel von Florian Butollo und Thomas Engel in junge Welt vom 25.08.2015 weiterlesen »

Analyse von und bei der AK Bremen vom 20.08.2015 und Interview von Patrick Schreiner mit Ingo Schäfer, dem Autor der Studie weiterlesen »
Analyse von und bei der AK Bremen vom 20.08.2015 externer Link . Siehe dazu: Ingo Schäfer: “Das Drei-Säulen-Modell in der Altersvorsorge funktioniert nicht”. Ingo Schäfer über die Illusion von weiterlesen »

Was in Deutschland bisher vor allem auf rechtspopulistischen Webseiten oder Pegida-Aufmärschen zur Abschreckung von Geflüchteten diskutiert wird, ist in manchen europäischen Ländern Regierungspolitik…“ Artikel von Peter Nowak in telepolis vom 24.08.2015 weiterlesen »
"Was in Deutschland bisher vor allem auf rechtspopulistischen Webseiten oder Pegida-Aufmärschen zur Abschreckung von Geflüchteten diskutiert wird, ist in manchen europäischen Ländern Regierungspolitik..." Artikel von Peter Nowak in telepolis vom 24.08.2015 externer Link weiterlesen »

Schlechte Nachrichten aus China und Sorgen um die Weltkonjunktur lasten auf den Börsen. Bis zu einer Billion Dollar könnten Investoren in den vergangenen 15 Monaten aus Schwellenländern abgezogen haben. Zum Schicksalstag für die Börsianer könnte der 17. September werden, dann entscheidet die US-Notenbank Fed darüber, ob sie die Leitzinsen wieder anhebt….“ Artikel von Claus Hulverscheidt, Jan Willmroth und Markus Zydra vom 22. August 2015 in der Süddeutschen online und die Anmerkung von Volker Bahl weiterlesen »
"Schlechte Nachrichten aus China und Sorgen um die Weltkonjunktur lasten auf den Börsen. Bis zu einer Billion Dollar könnten Investoren in den vergangenen 15 Monaten aus Schwellenländern abgezogen haben. Zum Schicksalstag für die Börsianer könnte der 17. September werden, dann entscheidet die US-Notenbank Fed darüber, ob sie die Leitzinsen wieder weiterlesen »

Wer kennt Larry Fink? Chef des weltgrößten US-Beteiligungskonzerns Blackrock. Herr über vier Billionen Dollar Investmentkapital. Erfinder der Verbriefungen, die die Finanzkrise auslösten und einer der mächtigsten Männer der Welt. Wenn er hustet, werden bei der deutschen Traditionsfirma WMF 5400 Leute entlassen. Die können sagen: Ich verdanke mein Schicksal einem Larry Fink aus den USA. Wo sind die Leute, die sagen können, mich haben Merkel und Gabriel vor einem solchen Schicksal bewahrt? Können unsere Politiker gegen solche Leute überhaupt noch laut Amtseid „Unheil vom deutschen Volke abwenden“?…“ Artikel von Günther Moewes vom 20. August 2015 bei der FR online weiterlesen »
"Wer kennt Larry Fink? Chef des weltgrößten US-Beteiligungskonzerns Blackrock. Herr über vier Billionen Dollar Investmentkapital. Erfinder der Verbriefungen, die die Finanzkrise auslösten und einer der mächtigsten Männer der Welt. Wenn er hustet, werden bei der deutschen Traditionsfirma WMF 5400 Leute entlassen. Die können sagen: Ich verdanke mein Schicksal einem Larry weiterlesen »

Sicherheitsdienst des Jobcenter Leipzig greift Mitglieder der Erwerbsloseninitiative Leipzig e.V. an. Anzeige gegen Sicherheitsdienst eingestellt. Ein Mitglied nun wegen Körperverletzung und Beleidigung vor Gericht. Verfahren findet am 25.08.2015 um 9 Uhr am Amtsgericht Leipzig statt. Am 02.05.2014 waren Mitglieder der Erwerbsloseninitiative Leipzig e.V. im Hauptgebäude der Agentur für Arbeit/Jobcenter Leipzig in der Georg-Schumann-Straße, um ein erwerbloses Mitglied bei der Abgabe von Dokumenten zu unterstützen…“ Meldung der Erwerbloseninitiative Leipzig e.V.. vom 22.08.2015 bei indymedia linksunten und weitere Infos weiterlesen »
"Sicherheitsdienst des Jobcenter Leipzig greift Mitglieder der Erwerbsloseninitiative Leipzig e.V. an. Anzeige gegen Sicherheitsdienst eingestellt. Ein Mitglied nun wegen Körperverletzung und Beleidigung vor Gericht. Verfahren findet am 25.08.2015 um 9 Uhr am Amtsgericht Leipzig statt. Am 02.05.2014 waren Mitglieder der Erwerbsloseninitiative Leipzig e.V. im Hauptgebäude der Agentur für Arbeit/Jobcenter Leipzig weiterlesen »

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