Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Smarte neue Arbeitswelt? Ein schonungsloser Blick hinter ihre glänzenden Oberflächen. Von der Pflege bis ans Fließband: Es gibt kaum noch einen Bereich der Erwerbsarbeit, der nicht von der Digitalisierung betroffen ist. Sie erscheint dabei als unausweichliches Schicksal. Simon Schaupp vollzieht einen Perspektivenwechsel. Ausgehend von Momenten des Konflikts zeigt sich die Digitalisierung der Arbeitsprozesse selbst als umkämpftes Terrain. Im Zentrum von »Technopolitik von unten« stehen deshalb die Beschäftigten: Mit welchen Strategien reagieren sie auf die Polarisierung der Arbeitswelt in hochqualifizierte Digitalexpert:innen und manuell Tätige, die, algorithmisch gesteuert und prekär beschäftigt, zunehmend ersetzbar werden? Um das zu beantworten, hat Schaupp mit Manager:innen, Ingenieur:innen und Arbeiter:innen gesprochen, politische Organisierungsversuche begleitet und selbst mehrere Monate als Kurierfahrer und in der Elektroindustrie gearbeitet. Seine Forschung macht deutlich: Überall, wo algorithmische Arbeitssteuerung als Mittel der Verdichtung und Entwertung menschlicher Arbeit eingesetzt wird, finden sich auch Vorgänge des Widerstandes und der Selbstorganisation. Schaupps Studie fordert uns so zu einer Revision des Bildes heraus, das wir uns von der Digitalisierung gemacht haben.“ Info des Verlags Matthes & Seitz zum Buch von Simon Schaupp – siehe weitere Informationen zum Buch und daraus als Leseprobe den resümierenden Schlussteil «Technopolitik von unten» – wir danken dem Autor! 
„… Was genau steht in der Macht von Betriebsräten? Wo und wie können Betriebsräte mitgestalten? Der Betriebsrat kann jedes beliebige Problem thematisieren, auf der Betriebsversammlung diskutieren lassen oder Vorschläge erarbeiten und mit der Geschäftsführung verhandeln. Werden Probleme offen angesprochen und schnell gelöst, steigert dies das gegenseitige Vertrauen und die Wirtschaftlichkeit im Unternehmen. Der Kreativität des Betriebsrats sind dabei keine Grenzen gesetzt: Nach § 80 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) hat der Betriebsrat Maßnahmen, die dem Betrieb und der Belegschaft dienen, beim Arbeitgeber zu beantragen. Allerdings hat er nur im Rahmen der gesetzlich vorgesehenen Mitbestimmung das Recht, Vorschläge auch gegen den Willen der Geschäftsführung durchzusetzen (über die Einigungsstelle). In Bereichen, in denen kein Mitbestimmungsrecht vorgesehen ist, kann der Betriebsrat etwa durch Betriebsversammlungen Druck aufbauen um die Arbeitgeber*in zum Einlenken zu bewegen und eine freiwillige Betriebsvereinbarung nach § 88 BetrVG abschließen…“ Rechtliche Hinweise von RA Rupay Dahm vom 3. Januar 2022 bei arbeitsunrecht in deutschland 
„Niemand muss überrascht sein. Epidemien traten und treten alle paar Jahre auf, gelegentliche umfassende Pandemien sind zu erwarten. Detaillierte Planungen für diese Krisen liegen seit rund 15 Jahren vor. Sie liegen heute nicht in den Schubladen der Managerschreibtische, aber im Internet. Betriebliche Aktivisten können diese Lage nutzen. (…) In einigen Monaten, wenn das herzliche Dankeschön der Arbeitgeber verhallt ist, werden die Beschäftigten sich wieder erinnern, wer da seit Jahren schlecht ausbildet, bezahlt und plant. Dann wird es wieder darum gehen, wie vor der Corona-Krise, Aktionären oder Krankenhausträgern im Arbeitskampf unseren Willen aufzuzwingen. Das kann vorbereitet werden. Selbst die gruseligste Krise bietet überraschende Gelegenheiten, um die Schwachstellen des Unternehmens zu identifizieren. Organizer haben dafür den Begriff «Betriebs-Mapping» gestanzt. Das dem Bundesgesundheitsminister unterstellte Robert-Koch-Institut (RKI) hat bereits vor mehr als zehn Jahren detaillierte Vorschläge für die betriebliche Pandemieplanung vorgestellt. Sie kreisen wieder und wieder um den Begriff «essenziell» – wesentlich, lebensnotwendig, unentbehrlich. Die pfiffige Interessenvertretung schreibt nun der Personalchefin: «Hallo Frau Hatsgeschafft, in der betrieblichen Pandemieplanung identifiziert die Betriebsleitung – so gibt es das RKI vor – zunächst die essenziellen Funktionen. Welche Funktionen haben Sie als wirklich notwendig zur Aufrechterhaltung dieses Betriebs erkannt? Welche sind weniger notwendig? Im weiteren Schritt haben Sie die Personen aufgelistet, die ebenfalls essenziell sind. Die wurden dann in der Bevorratung mit antiviralen Arzneimitteln des Landes berücksichtigt. Wer ist das, und wer ist nicht so unersetzlich?…“ Artikel von Tobias Michel in der Soz Nr. 03/2020, siehe auch: Kämpfen in der Pandemie: Gewerkschaftliche Bewegungen. Von Niederlagen und Mobilisierungserfolgen 
„Die Gewerkschaften gehen mit einer Forderung nach 5 Prozent mehr Gehalt und einem Mindestbetrag von 150 Euro monatlich bei einer Laufzeit von zwölf Monaten in die Einkommens- und Besoldungsrunde für den öffentlichen Dienst der Länder. Beschäftigte des Gesundheitswesens im öffentlichen Dienst der Länder sollen tabellenwirksam monatlich 300 Euro mehr erhalten. Die Ausbildungsvergütungen sollen um 100 Euro angehoben werden. Diese und weitere Forderungen hat die Bundestarifkommission der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) am Donnerstag (26. August 2021) beschlossen. (…) ver.di strebt darüber hinaus mit den Ländern einen separaten „Verhandlungstisch“ zum Gesundheitswesen an. (..) ver.di führt die Tarifverhandlungen gemeinsam mit den DGB-Gewerkschaften GdP, GEW und IG BAU sowie in einer Verhandlungsgemeinschaft mit dem dbb beamtenbund und tarifunion. Die Verhandlungen mit der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) für rund 1,1 Millionen Tarifbeschäftigte (940.000 Vollzeitstellen) und 48.000 Auszubildende im öffentlichen Dienst der Länder (außer Hessen) werden am 8. Oktober 2021 in Berlin aufgenommen…“ Aus der ver.di-Pressemitteilung vom 26.08.2021 – siehe auch ihre Sonderseite sowie ähnliche PM der GEW und neu: [VKG] Tarifabschluss ÖD Länder: Enttäuschend 
„Der Bund will die Deutsche Bahn in der Krise finanziell unterstützen und fordert dafür eine Eigenbeteiligung der Beschäftigten. Das war unter anderem Thema der aktuellen Aufsichtsratssitzung der DB AG. Klaus-Dieter Hommel, kommissarischer Vorsitzender der EVG und stellvertretender Vorsitzender des Aufsichtsrates der DB AG erklärt dazu: „Lasten der Krise auf die Beschäftigten abzuwälzen wäre unsozial und wirtschaftlich fatal. Die EVG lehnt deshalb jede Kürzung der Bezahlung und Verschlechterungen der Beschäftigungsbedingungen ab. Gerade die Beschäftigten sichern derzeit die Mobilität in Deutschland. Sie erbringen dabei große Leistungen und nehmen gesundheitliche Risiken in Kauf“. Hommel weiter: „Zur Sicherung von Arbeitsplätzen und zur nachhaltigen Stabilisierung der wirtschaftlichen Situation der Deutschen Bahn fordert die EVG ein „Bündnis für Beschäftigung und Mobilität“ zwischen dem Eigentümer Bund, der Deutschen Bahn, den Gewerkschaften, dem Konzernbetriebsrat sowie dem Konzernsprecherausschuss. Die EVG fordert die weitere Umsetzung der dringend notwendigen ökologischen Verkehrswende. Dazu notwendige Investitionen in Infrastruktur, Anlagen und Fahrzeuge dürfen nicht gefährdet und das unbedingt notwendige Personal muss eingestellt und ausgebildet werden“.“ EVG-Pressemitteilung vom 15. Mai 2020 – siehe neu dazu: „Kampfansage zur Weihnachtszeit“: Bahn führt Umgruppierung von GDL-Mitgliedern auf evg-Tarifverträge durch – GDL: Nichts unterschreiben! 
„… In Deutschland bildeten 
„Nur etwa die Hälfte aller Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland erhalten Weihnachtsgeld. Wie die aktuelle Auswertung einer Online-Befragung des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Institut (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung zeigt, bekommen nur 52 Prozent der Beschäftigten diese Sonderzahlung zum Jahresende. Allerdings ist die Chance Weihnachtsgeld zu bekommen für Beschäftigte in tarifgebundenen Unternehmen fast doppelt so hoch wie in Unternehmen ohne Tarifvertrag, wie die Auswertung der Daten zeigt. Mehr als drei Viertel (77 Prozent) aller Beschäftigten bekommen in tarifgebundenen Unternehmen ein Weihnachtsgeld – verglichen mit nur 41 Prozent in Betrieben ohne Tarifbindung. Die Zahlung von Weihnachtsgeld wird entweder durch Tarifverträge bestimmt oder beruht auf „freiwilligen“ Leistungen des Arbeitgebers. (…) „Angesichts der aktuell hohen Preissteigerungsraten ist das Weihnachtsgeld für viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in diesem Jahr besonders wichtig…“ ver.di-Meldung vom 14.12.21, siehe dazu: Ein weiteres Auslaufmodell für Beschäftigte: Nur noch jeder Zweite bekommt Weihnachtsgeld 
„… Der Betriebsrat Felix Weitenhagen wurde wegen Informationsgesprächen mit Mitarbeitern von der Geschäftsleitung zweimal abgemahnt. Weil er seine Meinung gegen ein Contischichtmodell (7 Tagewoche, 21 Schichten) vertritt, wird ihm mit Kündigung und Amtsenthebung aus dem Betriebsrat gedroht. Seinen KollegInnen und ihm wurden Informationsgespräche untersagt. Vertrauliche Gespräche mit dem Betriebsrat sind aber ein grundlegendes Recht. Die Amtsausübung von Felix wird behindert. Der Siemens Geschäftsleitung passt es nicht, dass sich Kollegen und Felix gegen die Einführung der Samstag- und Sonntagarbeit stellen. Die anhaltende Kritik wird als Verleumdung und Störung des Betriebsfriedens dargestellt. Mit konstruierten Behauptungen von persönlichem Fehlverhalten versucht Siemens den Kündigungsschutz von Felix Weitenhagen als Betriebsrat zu attackieren. Aktuell wurden ihm eine dritte und vierte Abmahnung übergeben. Damit wird ein Betriebsrat bei Siemens unterdrückt…“ Aus der Presseerklärung des Solidaritätskreis Felix Weitenhagen, Berlin, vom 25 Mai 2016. Siehe dazu neu: Bericht vom siegreichen Prozess von Felix Weitenhagen am 17.11.21 gegen 7 Abmahnungen von Siemens 
„Seit langem beschweren sich die Mitarbeiter des Berliner Lastenelektrorad-Lieferdienstes Cycle Logistics CL GmbH über die unhaltbaren Zustände bei dem Unternehmen. (…) Fließendes Wasser, funktionierende Toiletten, Arbeitstage innerhalb der gesetzlichen Grenzen sowie ein Ende der Zahlungsunregelmäßigkeiten und der sich unerklärlich anhäufende Minusstunden sind die einfachen und grundsätzlichen Forderungen (…) beschlossen diese im Februar 2021 einen Betriebsrat zu gründen, um mit diesem ihre Rechte kollektiv durchzusetzen. (…) Kurz nach dem die Kolleg*innen per Aushang zur Wahlversammlung eingeladen hatten, hat die Geschäftsführung einen Kurier, den sie scheinbar als „Rädelsführer“ ausgemacht hatte, unter fadenscheiniger Begründung am 17. März 2021 fristlos entlassen. (…) Die KollegInnen wählten im April 2021 vier Kuriere in den Betriebsrat, darunter auch den gekündigten Kurier. Der Betriebsrat nahm sofort seine Arbeit auf und konnte damit bereits weitere willkürliche Kündigungsversuche des Unternehmens abwehren. Schließlich landete nach sechs Monaten am 16. September 2021 auch die Kündigung des Betriebsratsinitiators vor dem Arbeitsgericht Berlin. Das Gericht lehnte die außerordentliche und hilfsweise ordentliche Kündigung des Kuriers durch das Unternehmen voll umfänglich ab (Az. 41 Ca 3718/21)…“ Beitrag aus den Frontberichten 13/2021 von Kevin Hoffmann vom 20. September 2021 mit Links zu Berichten der FAU Berlin, siehe dazu neu: Rider setzen sich erneut erfolgreich gegen Cycle Logistics zur Wehr. Cycle Logistics zur Nachzahlung verurteilt – Richterin schafft trotzdem keine Klarheit 
„Streik liegt in der Luft. Amerikas größte Filmcrew-Gewerkschaft, IATSE, stimmt einheitlich für einen Arbeitskampf gegen den Verband der Produktionsstudios. Grund ist unter anderem, dass Streaminganbieter schlecht bezahlen. Wenn die Kameraleute, die Lichtoperatoren, die Kostümabteilung, Autor:innen und Assistent:innen nicht zur Arbeit erscheinen, steht das Set still. Genau dieses Szenario droht nun wieder in Hollywood, nachdem vor anderthalb Jahren die Corona-Krise Ähnliches bewirkt hatte. Diesmal allerdings dürfte ein sich abzeichnender Streik der Filmcrew-Gewerkschaft IATSE (International Alliance of Theatrical Stage Employees) den Drehstopp verursachen. Denn von 150.000 Mitgliedern votierten 98 Prozent für den Arbeitskampf gegen den Verband der Filmstudios AMPTP (Alliance of Motion Picture and Television Producers), bei immerhin 90 Prozent Wahlbeteiligung…“ Meldung vom 5 Oktober 2021 bei Betriebskampf.org, siehe #IALivingWage oder #IASolidarity und hier weitere Informationen. Neu: Weltweite Erhebung der Arbeitszeit in der Film- und Fernsehindustrie und Kampagne: Überstunden und unzureichende Ruhezeiten führen zu lebensgefährlicher Erschöpfung 
„Das Verhältnis der deutschen Gewerkschaften zu Migranten war lange nicht frei von Missverständissen. Zuweilen wussten die ausländischen Beschäftigten sich nur durch „wilde“ Streiks zu helfen. (…) Fast drei Viertel der 3000 Beschäftigten waren, wie es damals hieß, „Gastarbeiter“. Vor allem Frauen – aus Jugoslawien, Spanien, der Türkei, Griechenland und Italien – verrichteten beim Zusammenbau von Vergasern harte, monotone Fließbandarbeit in der „Leichtlohngruppe“, Stundenlohn 4,70 Mark. Im Sommer 1973 legten 1700 Frauen – und 300 Männer – die Arbeit nieder, forderten die Abschaffung der Leichtlohngruppe und eine Mark mehr pro Stunde für alle. Die Deutschen ließen sich vom Streikfieber anstecken (…) Pierburg wurde zum Symbol für das ambivalente Verhältnis zwischen den deutschen Gewerkschaften und den Migranten in den jungen Jahren der Bundesrepublik (…) Bei den Gewerkschaftsspitzen standen die Signale anfangs auf Abschottung. Bereits die Anwerbung der ersten Italiener Mitte der 50er Jahre kam, so Goeke, „ohne und auch gegen die Gewerkschaften“ zustande. „Keine Gewerkschaft eines Landes“, verkündete der DGB, werde sich „mit dem Hereinströmen von Arbeitskräften aus dem Ausland einverstanden erklären können, solange im eigenen Land noch eine nicht unbeträchtliche Zahl von Arbeitnehmern arbeitslos ist“. Von Einzelgewerkschaften kamen ähnlich ablehnende Bescheide. Am Anfang waren die Migranten häufig auf sich allein gestellt. Sie setzten sich zur Wehr – mit „wilden“ Streiks…“ Artikel von Andreas Molitor im Magazin Mitbestimmung 05/2021 
„Die Tariflöhne in Deutschland steigen im Jahr 2021 gegenüber dem Vorjahr um durchschnittlich 1,7 Prozent. Dies ergibt sich aus der vorläufigen Jahresbilanz des Tarifarchivs des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung. Angesichts einer für das Gesamtjahr 2021 zu erwartenden Steigerung der Verbraucherpreise um 3,1 Prozent ergäbe sich hieraus ein ungewöhnlich starker Reallohnverlust von 1,4 Prozent. Allerdings wird in vielen Tarifbranchen der Kaufkraftverlust durch die Zahlung einer steuer- und abgabenfreien Corona-Prämie abgemildert. (…) Insgesamt profitieren die unteren Einkommensgruppen besonders stark von den Corona-Prämien. Im Jahr 2021 wurden für mehr als 12 Millionen Beschäftigte neue Tarifverträge abgeschlossen. Hinzu kommen für weitere 6 Millionen Beschäftigte Tarifsteigerungen, die bereits 2020 oder früher vereinbart wurden. Die älteren Tarifverträge sehen dabei mit durchschnittlich 2,0 Prozent etwas höhere Tarifsteigerungen vor als die 2021 getätigten Neuabschlüsse, bei denen die durchschnittlichen Tarifzuwächse bei 1,5 Prozent liegen…“ Pressemitteilung der Hans-Böckler-Stiftung vom 9. Dezember 2021 – siehe unser Dossier: 
„… Große Teile der Klimagerechtigkeitsbewegung (wenn auch vermutlich keine Mehrheit) wissen sehr genau, dass sie die Arbeiter:innen der Welt auf ihrer Seite brauchen. Dennoch ist dieses Zusammendenken von Klimakrise und Klassenkampf offenbar mal wieder etwas Einfaches, das schwer zu machen ist. (…) Eine Demonstration, so groß sie sein mag und so oft sie sich selber auch »Streik« nennt, demonstriert eben nur etwas, in der Regel eine mögliche weitere Anwendung kollektiver Macht, ein »Wir können auch anders«. Wenn dieses andere – eine massenhafte Militanz in Betrieb und Gesellschaft – aber ausbleibt, ist die demonstrative Drohung auf Dauer wenig beeindruckend. (…) Naheliegend ist natürlich die Zusammenarbeit mit den Gewerkschaften. Sowohl die IG Metall wie auch ver.di haben in diesem Jahr Kooperations- bzw. gemeinsame Positionspapiere mit Fridays for Future (FFF) und anderen Organisationen veröffentlicht. (…) Papier ist aber bekanntlich geduldig – wie sieht es mit der Umsetzung der Zusammenarbeit aus? Agieren Klima- bzw. Klimagerechtigkeitsbewegung und Gewerkschaften respektive Arbeiter:innenbewegung real zusammen? (…) Wie wäre es denn damit, scheinen sich viele FFF-Aktivist:innen zu denken, erst einmal die Arbeiter:innen zu fragen, was sie denn produzieren wollen? Vielleicht fände man ja heraus, dass die unmittelbaren Produzent:innen dazu zwar keine perfekten Ideen haben, aber immerhin mehr und bessere als ihr Management – nur sind sie eben vielleicht nicht ganz so profitabel…“ Artikel von Torsten Bewernitz erschienen in