Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
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„… Um gegen Russland aufzurüsten, wird die Bundesregierung bislang unvorstellbare Summen für die Bundeswehr bereitstellen. Kanzler Scholz kündigte gestern an, der Militärhaushalt werde ab sofort auf mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts angehoben. Bei einer Wirtschaftleistung von 3,57 Billionen Euro sind das über 71,4 Milliarden Euro – beinahe 25 Milliarden mehr als im vergangenen Jahr (46,9 Milliarden Euro). Zudem stellt Berlin noch im aktuellen Bundeshaushalt ein „Sondervermögen“ von 100 Milliarden Euro bereit, das zur Aufrüstung der Bundeswehr eingesetzt werden soll. (…) Es sei klar, dass es deshalb zu Kürzungen an anderer Stelle kommen müsse, erklärt Finanzminister Christian Lindner…“ Eigener Bericht vom 28.2.2022 bei Informationen zur Deutschen Außenpolitik (german-foreign-policy.com), siehe (sozialpolitische) Kommentare und Proteste und NEU: Appell von Klima-Allianz Deutschland, DGB, Fridays for Future und AWO zum (Spar)Haushalt 2025: Gestalten statt kürzen! 
„Elektrifizierung des Antriebsstrangs führt zu deutlich geringerem Personalbedarf. Das betrifft vor allem den Zuliefererbereich. (…) Bis 2030 kann jeder zweite Arbeitsplatz in der Antriebstechnik von PKW direkt oder indirekt von der Elektromobilität betroffen sein. Zu diesem Ergebnis kommt die Studie „Wirkungen der Fahrzeugelektrifizierung auf die Beschäftigung am Standort Deutschland (ELAB)“ des Fraunhofer-Instituts für Arbeitswirtschaft und Organisation IAO. Danach werden in Deutschland durch Elektrifizierung und Produktivität per Saldo – bei als wahrscheinlich angenommenen Entwicklungen – rund 75.000 Arbeitsplätze in der Antriebstechnik wegfallen. Darin ist schon eingerechnet, dass rund 25.000 neue Stellen für Komponenten wie Batterien oder Leistungselektronik entstehen werden. (…) Initiiert wurde die Studie von IG Metall, BMW, Volkswagen, Daimler, Robert Bosch, ZF Friedrichshafen, Schaeffler, Mahle sowie dem Verband der Automobilindustrie…“ Pressemitteilung der IG Metall vom 05.06.2018, siehe dazu kritische Bewertungen, nicht zuletzt des Mobilitätsverständnisses der IG Metall (und ihrer Auto-„Partner“) und Hintergründe. NEU: [Veranstaltung am 12. April 2024 in Berlin] Mobilität der Zukunft? Spurwechsel! – Ansätze zur Transformation der Autoindustrie 
“… Angriffe von rechts auf Medienvertreter nehmen in Deutschland zu. (…) es gebe ein »erschreckendes Ausmaß an Hass« gegenüber Journalisten, Fotografen und Kameraleuten. »Reporter ohne Grenzen« rechnet damit, dass die Zahl gewalttätiger Angriffe 2018 im Vergleich zu den Vorjahren deutlich gestiegen ist. Nach Angaben des Europäischen Zentrums für Presse- und Medienfreiheit gab es bis Mitte September in diesem Jahr bereits 22 tätliche Übergriffe auf Journalisten. Tobias Wolf, Reporter der »Sächsischen Zeitung«, berichtet über die fremdenfeindliche »Pegida«-Bewegung seit ihren Anfängen 2015. Im August war er auch in Chemnitz vor Ort. Wolf wird dort mit Flaschen beworfen (…) »Heute müssen Sie als Journalist in Dresden, der über ‚Pegida‘ berichtet, damit rechnen, von einer lieben Oma in der Straßenbahn angegriffen zu werden.«…“ Artikel von Ellen Nebel vom 01.10.2018 in Neues Deutschland online, siehe dazu viele viele Einzelfälle und NEU: Reporter ohne Grenzen bilanzieren 2023: Weniger Übergriffe, aber pressefeindliche Stimmung 
„Es war und ist ein Meilenstein für die deutsche Demokratie: das Tarifvertragsgesetz. Vor 75 Jahren, am 9. April 1949, wurde es beschlossen – und ist damit älter als das Grundgesetz und die Bundesrepublik Deutschland. Das Tarifvertragsgesetz (TVG) regelt grundsätzlich, dass Gewerkschaften und Arbeitgeber Tarifverträge eigenständig aushandeln. Freie Tarifverhandlungen waren im Nationalsozialismus verboten. Deswegen war es den Menschen nach dem Zweiten Weltkrieg so wichtig, die Demokratie in den Betrieben zu verankern und die Tarifautonomie zum Grundstein der deutschen Arbeitswelt zu machen. Dieser Auftrag ist auch heute aktuell. Immer mehr Arbeitgeber halten sich nicht mehr an dieses Grundprinzip und weigern sich, Tarifverträge mit den Gewerkschaften auszuhandeln. So verhindern sie, dass ihre Beschäftigten gute Arbeitsbedingungen und eine angemessene Bezahlung erhalten. Nur noch etwa die Hälfte der Beschäftigten arbeitet in Unternehmen mit Tarifvertrag. Wir setzen uns deshalb für eine Tarifwende ein – damit wieder mehr Arbeitnehmer*innen vom Schutz profitieren, den Tarifverträge bieten…“ DGB-Laudatio vom 08.04.2024 („Happy Birthday: 75 Jahre Tarifvertragsgesetz“) – siehe weitere und kritischere Beiträge dazu ![[Mit dem LabourNet-Discount-Code] Das April-2024-Shirt von Working Class History/dna: Lagerbieraufstand 1855 in Chicago](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2024/04/dna0424.jpg)
Seit November 2021 ist das neue Projekt „T-Shirt of the Month“ von dna merch in Zusammenarbeit mit der Bildungsinitiative Working Class History online. LabourNet ist Teil des Projekts und kann die Shirts Euch daher mit dem Discount-Code etwas günstiger anbieten. Jeden Monat gibt es ein faires, genossenschaftlich genähtes T-Shirt, das einer Geschichte oder einer Persönlichkeit aus dem Archiv von Working Class History gewidmet ist. Es kann einen Monat lang weltweit vorbestellt werden und wird dann in der jeweiligen Auflage produziert und verschickt. Mit den Shirts werden die Forschungs- und Bildungsarbeit von Working Class History, eine Näherinnen-Kooperative in Kroatien sowie Basisgewerkschafter*innen in Südasien unterstützt. Die Designs kommen von Künstler*innen und Aktivist*innen aus der ganzen Welt. LabourNet-Leser*innen können beim Kauf der Shirts sparen und gleichzeitig unsere redaktionelle Arbeit unterstützen. Für jedes mit dem LabourNet-Discount-Code gekaufte Shirt bekommt ihr 5% Rabatt und wir eine Vermittlungsgebühr bzw. Spende. Siehe weitere Infos und NEU: [Mit dem LabourNet-Discount-Code] Das April-2024-Shirt von Working Class History/dna: Lagerbieraufstand 1855 in Chicago 
„… Wir dachten, wir würden weiterhin nach Gaza gehen, ein paar Brosamen in Form von Zehntausenden von israelischen Arbeitserlaubnissen verteilen – immer unter der Bedingung, dass sie sich gut benehmen – und sie trotzdem im Gefängnis halten. (…) Wir dachten, wir würden weiterhin jeden Versuch einer diplomatischen Lösung arrogant zurückweisen, nur weil wir uns mit all dem nicht befassen wollen, und alles würde für immer so weitergehen. (…) Ein paar hundert Menschen haben bewiesen, dass es unmöglich ist, 2 Millionen Menschen für immer einzusperren, ohne einen grausamen Preis zu zahlen…“ So der israelische Haaretz-Redakteur Gideon Levy am 9. Oktober 2023 in globalbridge.ch anlässlich der jüngsten Hamas-Gräueltaten an (pazifistischen) ZivilistInnen in Israel. Die Redaktion des LabourNet Germany saß beim Nahostkonflikt schon immer zwischen den Stühlen und kritisierte sowohl die Hamas als auch die israelische Regierung. Die Solidarität mit den Menschen, die sich von beiden nicht vertreten fühlen, bestimmte die Auswahl der Beiträge für dieses Dossier, geordnet nach den Kategorien Stimmen der Betroffenen, Humanitäre Organisationen, Emanzipatorische linke Positionen und Gewerkschaften international und u.a. NEU: Gazakrieg stoppen – Menschenleben retten. Kundgebung von Berliner Gewerkschaftsmitgliedern am 10. April 2024 
Die Querköppe. ver.di-SeniorInnen-Zeitung des FB A Berlin-Brandenburg. Die Online-Zeitung wird von ehrenamtlichen Mitgliedern geschrieben, layoutet und herausgegeben, erscheint 4-6x jährlich, siehe die Homepage der SeniorInnen in ver.di Berlin und hier die Zeitungen. Die neue Ausgabe: „Die Querköppe“ Nr. 1 vom April 2024 
„Die Tarifergebnisse seit Herbst 22 sind für alle großen Branchen sehr ähnlich. Als Gewerkschafter:innen müssen wir uns fragen, ob das Zufall ist. Wir müssen den Blick über den Tellerrand unserer Branche heben. Wir müssen uns fragen, ob die gewohnte Beurteilung von Tarifergebnissen so noch taugt. (…) Diese Art der Ergebnisdiskussion, die von allen Seiten die Frage der Kampfkraft ins Zentrum stellt, ist uns allen in Fleisch und Blut übergegangen, ja sie war im Grunde ein Teil des Tarifrituals geworden. Nach den letzten Tarifrunden müssen wir uns selbst eingestehen, dass wir als kämpferische Kolleg:innen oder als Gewerkschaftslinke darüber hinausgehen müssen, denn diese Tarifrunden waren einfach etwas anders…“ Erklärung vom 21. Januar 2024 („Bilanz der großen Tarifrunden: Reallohnverlust trotz Kampfkraft und Mobilisierung“) der Vernetzung für kämpferische Gewerkschaften (VKG) und mehr daraus/dazu. NEU: Wende zu einer neuen Streikkultur? Weniger Forderungen werden durchgesetzt 
„Die IG Metall hat eine einstweilige Verfügung gegen Nord-Ostsee Automobile vor dem Arbeitsgericht Hannover beantragt. Vorausgegangen war eine Freistellung des Betriebsratsvorsitzenden, Florian P., am Standort Garbsen, die Untersagung der Betriebsratsarbeit sowie die Arbeit in der Tarifkommission der IG Metall und ein mündliches ausgesprochenes Hausverbot durch den Arbeitgeber des ehemaligen Autohaus Gerberding. Der Termin vor dem Arbeitsgericht Hannover ist für den 26. März 2024 anberaumt. Die IG Metall sieht in der Freistellung und der Untersagung der Betriebsratsarbeit einen Versuch, Mitbestimmung und Betriebsratsarbeit am Garbsener Standort zu stören und die Belegschaft, die für einen Tarifvertrag kämpft, einzuschüchtern. Die IG Metall fordert die Einführung der niedersächsischen Tarifverträge für das KFZ-Handwerk für den Standort in Garbsen. Der betroffene Betriebsratsvorsitzende ist Mitglied der Tarifkommission der IG Metall…“ Meldung der IG Metall Hannover vom 14.03.2024 und mehr dazu. NEU: Juristischer Teilerfolg: Betriebsratsvorsitzender Florian P. von Nord-Ostsee Automobile kann bis zum Ende des Kündigungsschutzverfahrens die Arbeit wieder aufnehmen 
„Bei ZARA drohen Entlassungen! In mehreren Städten plant das Unternehmen, bestehende Stores zu schließen und dafür an nahegelegenen Standorten neue Filialen zu eröffnen. Das nennt man normalerweise einen Umzug. Aber ZARA behauptet, es gehe um eine Schließung und Neueröffnung. Deshalb müsse man auch die Kolleginnen und Kollegen, die bisher für ZARA gearbeitet haben, nicht in die neuen Filialen übernehmen. (…) Eure Arbeitsbedingungen in den neuen Stores dürften schlechter sein als bisher. Betriebsvereinbarungen, die bisher Eure Arbeit geregelt haben, gelten nicht mehr. Euer bisheriger Betriebsrat ist nicht mehr im Amt. Ob Ihr weiter bei Euren gewohnten Arbeitszeiten bleiben dürft, hängt vom Wohlwollen des FD ab. Familienfreundliche Arbeitszeiten, auf die zum Beispiel alleinerziehende Eltern angewiesen sind, passen nicht mehr in die Vorstellungen, die das Management von ZARA hat…“ Meldung vom 21. März 2022 im Zara-Infoblog von ver.di („Zara – Eure Arbeitsplätze sind in Gefahr!“), siehe dazu NEU: Forderung des Zara-Betriebsrats in Oldenburg zur Schließung der Filiale: Sozial gerecht und mit Aufklärung der Verstöße gegen Datenschutz und Mitbestimmung ![[DGB-Kampagne] Stop Union Busting](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2016/07/stopUnionBustingLogo.jpg)
„Altenburg in Thüringen: Das Hotel Astor versucht die Betriebsratsvorsitzende zu kündigen. Erst im Februar 2024 hatte die Belegschaft überhaupt einen Betriebsrat gegründet. Die Belegschaft hatte die Gekündigte mit großer Mehrheit zur Betriebsratsvorsitzenden gewählt. (…) Dieser Familienbetrieb hat die Wahl allerdings angefochten, da die Betriebsratsvorsitzende gleichzeitig die Direktorin des Hotels ist. (…) Allerdings wird Jens Löbel von der Gewerkschaft Nahrung Genuss Gaststätten NGG wie folgt zitiert: „Wenn eine Direktorin nicht einmal die Farbe der Duschvorhänge bestimmen darf, dann ist sie bestimmt keine leitende Angestellte im Sinne des Betriebsverfassungsgesetzes“. (…) Die Kündigung gegen die Betriebsratsvorsitzende wird mit einer negativen Gesundheitsprognose begründet. Und das auf Basis einer zweiwöchigen Krankschreibung. Sollte das Gerichte die angefochtene Wahl vom Februar 2024 für gültig erklären ist dieser Kündigungsversuch allerdings ohnehin hinfällig…“ Aus den Union Busting News 6/24 von Jessica Reisner vom 4. April 2024 bei der Aktion gegen Arbeitsunrecht 
„Deutschland und Europa brauchen ein industriepolitisches Konzept zur Stärkung der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie. Das fordern IG Metall, Wirtschaftsforum der SPD und Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (BDSV) in einem gemeinsamen Positionspapier. (…) Mit der „Zeitenwende“ rücke nun neben der Finanzierung der Bundeswehr durch das Sondervermögen ein weiterer Aspekt in den Vordergrund: Gefordert wird eine Industriepolitik, die die Produktionskapazitäten und technologischen Fähigkeiten des Standorts Deutschland und der hier tätigen Rüstungsunternehmen in den Blick nimmt und fördert. Hierfür bedürfe es einer klaren Definition und politischen Zielsetzung von Schlüsseltechnologien in der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie sowie einer industriepolitischen Agenda, um Deutschland, seine Industrie und die dortigen Arbeitsplätze sowie die Fähigkeiten und Souveränität der Bundeswehr zu stärken…“ Pressemitteilung vom 8. Februar 2024 der IG Metall – siehe insb. die IG Metall und das gemeinsame Positionspapier und Proteste. NEU: Deutsche Waffen für deutsches Geld. Gewerkschaften sind nicht die Interessenvertretung der Rüstungsindustrie 
„In einem als „Kampagne und betriebspolitische Offensive – Leiharbeit, industrienahe Dienstleistungen/Werkverträge“ überschriebenen 15 seitigen Papier stellt der IGM-Vorstand fest: „Wir sind nicht gegen Leiharbeit als vorübergehendes Flexibilisierungsinstrument, deshalb: Missbrauch verhindern – Umfang begrenzen – Bedingungen gestalten.“ (S. 4) Es wurde Betriebsräten und damit Belegschaften im April 2018 sozusagen als Direktive – mit den sich für sie daraus ergebenden Aufgaben – zugestellt. (…) Die IGM-Spitze beruft sich mit ihren Aussagen auf „Leitanträge“, „Leitbilder“ und Ausführung von Beschlüssen des 23. ordentlichen Gewerkschaftstages (…) Dieser Gewerkschaftstag hat aber gar keinen Beschluss gefasst, in dem es heißt: „Wir sind nicht gegen Leiharbeit …“ Artikel von Ludwig Jost in Gruppe Kommunistische Arbeiterzeitung (KAZ) Nr. 363 vom Juli 2018 – darin weitere, auch historische Informationen und ein Hinweis auf 
„Wir machen uns beim Handel bereit für die nächste große Tarifrunde. Die Tarifverhandlungen für die rund 5 Millionen Beschäftigten werden regional geführt. Je nach Region laufen die bisherigen Verträge aus. 
„Erinnern wir uns: Zu Corona-Zeiten war plötzlich von systemrelevanten Berufen die Rede. (…) Wie wirkmächtig Widerstandsaktivitäten der systemrelevanten Gesundheits- und Sozialberufe sein können, selbst dann, wenn sie zahlenmäßig viel geringer ausfallen als bei traditionellen Arbeiterprotesten, konnte nur geahnt werden. Malika Guellil zeigt, dass hier Feminismus gar nicht zusätzlich hineininterpretiert werden muss, sondern von vornherein nur feministisch und im Zusammenhang mit Klimagerechtigkeit gedacht werden kann. Malika Guellil trägt mit ihrer 2022 an der Wiener Universität verteidigten Masterarbeit über Care-Proteste, für die sie den nunmehr schon seit über 20 Jahren verliehenen Förderpreis der Rosa-Luxemburg-Stiftung Berlin gewann, dazu bei, dass wesentliche Fragen gestellt werden, die Voraussetzung für die Suche nach richtigen Antworten, denen wiederum richtiges Handeln entspringen kann…“ Rezension von Gerd-Rüdiger Hoffmann vom 27. März 2024 in Neues Deutschland online und mehr daraus/dazu