Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„… Arbeits- und Erwerbslose haben eine schwache Lobby und genießen wenig öffentliche und politische Unterstützung. Der aktuelle Report aus dem Institut für Arbeit und Qualifikation der Universität Duisburg-Essen untersucht die vielfältigen Herausforderungen, vor denen Interessenvertretungen für Erwerbslose stehen. (…) Auf Basis von Interviews mit Betroffenenorganisationen, Wohlfahrtverbänden und Gewerkschaften analysieren sie die Ursachen der Organisationsprobleme. Die zentralen Ergebnisse: Selbstorganisierte Erwerbsloseninitiativen haben kaum finanzielle Mittel, um ihre Interessen politisch zu vertreten. Sie bekommen zwar öffentliche Förderung, diese ist jedoch häufig an zeitraubende Sozialrechtsberatungen gebunden. Innerhalb der Wohlfahrtsverbände und Gewerkschaften wiederum konkurrieren die Anliegen der Erwerbslosen mit den Interessen anderer Gruppen. Häufige Wechsel unter den Mitgliedern, Überalterung und Interessenkonflikte erschweren es zudem, Erwerbslose zu mobilisieren und dauerhaft zu organisieren. Erschwerend kommt die negative öffentliche Meinung über Arbeitslose hinzu…“ IAQ Pressemitteilung vom 17.08.2026 zur Studie der Universität Duisburg-Essen – siehe mehr daraus/dazu 
„Von März bis Mai 2026 finden die nächsten Betriebsratswahlen statt. Während in kleineren Betrieben sich die Frage stellt, ob es überhaupt Kandidat:innen gibt, stellt sich in Großbetrieben die Frage, wieviel Listen antreten und wie hoch die Wahlbeteiligung ist. Nur noch 37% der Beschäftigten in Betriebe mit fünf und mehr Mitgliedern haben einen Betriebsrat. (…) Die Entpolitisierung der Gewerkschaften und ihre Anpassung an das kapitalistische Profit- und Konkurrenzsystem haben dazu geführt, dass sich die meisten Betriebsräte als Co-Manager betrachten. In der Krise führte das dazu, dass sie bereit sind, erkämpfte Errungenschaften über Betriebsvereinbarungen – meist völlig undemokratisch ohne Diskussion und Zustimmung der Belegschaft – zu opfern. (…) Die Gefahr besteht, dass sich der Unmut in der Belegschaft bei VW über die von IGM und Betriebsräten mitgetragene Arbeitsplatzvernichtung mit zusätzlichem Lohnverzicht teilweise in Stimmen für das „Zentrum Automobil“ bei den Betriebsratswahlen 2026 ausdrückt…“ Umfangreiche Analyse vom 27. August 2025 bei der Vernetzung für kämpferische Gewerkschaften („Betriebsratswahlen 2026: Harte Zeiten brauchen kämpferische Betriebsräte“) und mehr zum Thema. NEU: »Von Rechtsruck keine Rede«? Ergebnisse der Betriebsratswahlen 2026 im Spiegel gewerkschaftlicher Veröffentlichungen 
„Das Regime versucht, die Protestbewegung und die gesamte Gesellschaft einzuschüchtern und zurückzudrängen. Ähnliche Urteile wurden bereits gegen Frauenechtsaktivistinnen, gegen die Gefangegnen des 1. Mai 2019, gegen Lehrer, Studenten und andere Aktivisten ausgesprochen. (…) Jetzt brauchen die Arbeiter und die Bevölkerung im Iran mehr denn je internationale Unterstützung. (…) Als Reaktion auf die jüngsten Aggressionen des islamischen Regimes hat «Free Them Now» eine gemeinsame Kampagne mit dem Komitee für die Freilassung politischer Gefangener und der Internationalen Kampagne gegen die Hinrichtung angekündigt...“ – aus dem Solidaritätsaufruf vom 08. September 2019, die wir – samt Kontaktmöglichkeiten für die BRD – neben weiteren dokumentieren. Dazu NEU: Die Busgewerkschaft Vahed ruft alle Gewerkschaften weltweit um Hilfe im Kampf gegen Inhaftierungen und Hinrichtungen von Gewerkschafts- und politischen Aktivist*innen sowie gegen die Todesstrafe im Iran 
„… Arbeiter gehören zu den Berufsgruppen, die die AfD besonders stark unterstützen. (…) In der Parteienforschung wird seit geraumer Zeit diskutiert, ob der besondere Erfolg der AfD diese zu einer neuen Arbeiterpartei macht. Weitgehend unstrittig ist, dass ihr Wahlprogramm nicht unbedingt als arbeiterfreundlich bezeichnet werden kann. Dass sie dennoch unter Arbeitern überdurchschnittlich erfolgreich ist, wird unter anderem darauf zurückgeführt, wie sie Unzufriedenheit und Protest aufgreift. (…) Die Arbeitsbedingungen haben einen direkten Einfluss auf die politische Entscheidungsfindung. Die Studie legt nahe, dass Unzufriedenheit im Arbeitsleben zu einer Hinwendung zu Parteien führt, die radikale Veränderungen versprechen, wie dies bei der AfD der Fall ist…“ Beitrag von Bernd Müller vom 03. Dezember 2023 in Telepolis („Warum wählen immer mehr Arbeiter in Deutschland die AfD?“) über die WSI-Studie zu AfD-Wählern – siehe mehr zu dieser und NEU: „Mein Kumpel wählt AfD“: AfD buhlt um die ‚kleinen Leute‘ und punktet damit bei Arbeiter*innen – trotz zuletzt sogar verschärfter marktliberaler Politik ![[Buch im PapyRossa Verlag] Politischer Streik. Geschichte, Recht und Beispiele](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2026/08/polstreik-papyrossa.jpg)
„Der Inhalt dieses Buches hat vier Teile: Der erste Teil beschäftigt sich mit den politschen Streiks im Kontext der Geschichte bis zum Ende der Weimarer Rrepublik. Der zweite Teil beschäftigt sich mit der Geschichte des Rechts auf politschen und verbandsfreien Streik, und zwar mit Schwerpunkt ab 1945 bis zur Gegenwart. (…) Der dritte Teil zeigt an konkreten Beispielen, wie dieses angebliche Verbot von verbandsfreien und politschen Streiks immer wieder durchbrochen wurde. Der vierte Teil gibt praktische Hinweis und Argumentationshilfen. In einem umfangreichen Anhang werden eine Liste mit verbotenen Streiks, ein Glossar, der Wiesbadener Appell und die „Qualifikationen“ des Hans Carl Nipperdey beschrieben (…). Dieses Buch soll nicht nur dazu beitragen, eine Debatte zu eröffnen über die Notwendigkeit, die Einschränkungen des Streikrechts zu beenden: Ohne politischen Streik keine Demokratie. Dieses Buch beschreibt auch konkrete, gangbare Schritte für den Praktiker, um diese Einschränkungen zu überwinden.“ So fasst der Mit-Herausgeber Benedikt Hopmann die Intention des Buches im PapyRossa Verlag zusammen. Siehe mehr Informationen und zusammenfassende Argumentationshilfe sowie praktische Hinweise als dankenswerte Leseproben (es gibt keine Ausreden mehr!) 
„… Der Einsatz Künstlicher Intelligenz löse derzeit bei vielen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern Sorgen und Ängste aus, so Schmitz weiter. „Selbststeuernde Prozesse führen zu einer neuen Arbeitsteilung zwischen Mensch und Maschine, ohne dass diese bisher ausreichend erforscht ist.“ Drängende Fragen der Kontrolle, der Ent- oder Belastung, der Qualifizierung und der Beschäftigungssicherung müssten geklärt werden. (…) „Künstliche Intelligenz ist Werkzeug, Mittel zum Zweck. KI-Anwendungen müssen der Verbesserung von Arbeits- und Lebensqualität dienen.“ KI-Systeme seien so zu gestalten, dass die Handlungs- und Gestaltungsspielräume der Erwerbstätigen erweitert werden. „Tätigkeiten sind durch gezielte Qualifizierung aufzuwerten. Dies kann durch Tarifverträge flankiert und durch neue Stellenzuschnitte unterstützt werden.“ ver.di-Pressemitteilung vom 9. Dezember 2020 zur gemeinsamen Studie von ver.di, IBM und Bundesarbeitsministerium, siehe die Studie sowie weitere Beträge zum Thema und NEU: Die Arbeit geht aus. Hurra, oder?! Der ILO-Bericht zur globalen Jugendarbeitslosigkeit durch geringes Wachstum und KI weist auf Absurditäten technologischer Entwicklung hin 
![[Mit dem LabourNet-Discount-Code] Das August-2026-Shirt von Working Class History/dna: Hiroshima und Nagasaki (1945)](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2026/07/dna0826.jpg)
Seit November 2021 ist das neue Projekt „T-Shirt of the Month“ von dna merch in Zusammenarbeit mit der Bildungsinitiative Working Class History online. LabourNet ist Teil des Projekts und kann die Shirts Euch daher mit dem Discount-Code etwas günstiger anbieten. Jeden Monat gibt es ein faires, genossenschaftlich genähtes T-Shirt, das einer Geschichte oder einer Persönlichkeit aus dem Archiv von Working Class History gewidmet ist. Es kann einen Monat lang weltweit vorbestellt werden und wird dann in der jeweiligen Auflage produziert und verschickt. Mit den Shirts werden die Forschungs- und Bildungsarbeit von Working Class History, eine Näherinnen-Kooperative in Kroatien sowie Basisgewerkschafter*innen in Südasien unterstützt. Die Designs kommen von Künstler*innen und Aktivist*innen aus der ganzen Welt. LabourNet-Leser*innen können beim Kauf der Shirts sparen und gleichzeitig unsere redaktionelle Arbeit unterstützen. Für jedes mit dem LabourNet-Discount-Code gekaufte Shirt bekommt ihr 5% Rabatt und wir eine Vermittlungsgebühr bzw. Spende. Siehe weitere Infos und NEU: [Mit dem LabourNet-Discount-Code] Das August-2026-Shirt von Working Class History/dna: Hiroshima und Nagasaki (1945) 
„Seit Januar hat Thoughtworks Deutschland, ein weltweit tätiges Softwareberatungsunternehmen, die Kündigung der Betriebsratsmitglieder Olesya, Mohamed und Charlotte beantragt. Drei Kündigungen in drei Monaten. Mohamed ist seit April ohne Bezahlung suspendiert. Die Kündigungsgründe sind unterschiedlich: DSGVO, Äußerungen zur Rüstungsindustrie und zu Kriegsverbrechen der USA, Solidarität mit Palästina in einem anderen Fall. Der rote Faden ist die Vergeltung gegen Tech-Mitarbeiter, die sich an ihrem Arbeitsplatz organisieren. Am 27. Mai findet vor dem Berliner Arbeitsgericht die erste Verhandlung im Fall von Olesya statt. Diese Fälle werden entscheiden, ob Unternehmen in Deutschland Betriebsratsmitglieder entlassen dürfen, weil sie ihre Meinung sagen. Kommt vorbei. Teilt den Beitrag auf Instagram. Bringt ein Schild mit. Steht Olesya, Mohamed und Charlotte bei.“ engl. Aufruf der Berlin Tech Worker auf Telegram zur Kundgebung am 27. Mai 2026 vor dem Berliner Arbeitsgericht – siehe 2 Berichte mit Hintergründen und ein Video. NEU: Der Eilantrag auf Lohnfortzahlung durch Thoughtworks scheitert – über Abbas’ Kündigungsverfahren wird erst im nächsten Jahr verhandelt 
Die 4. Gewerkschaftskonferenz für den Frieden findet vom 24. bis 25. Juli 2026 in der Kolping-Akademie in Würzburg statt. Die von der Rosa-Luxemburg-Stiftung (RLS) in Kooperation mit der IG Metall Würzburg ausgerichtete Veranstaltung steht unter dem Motto: Den Frieden gewinnen, nicht den Krieg. Siehe bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung alle Informationen zum Programm der Konferenz, der Anmeldung etc. samt dem Aufruf: „… Immer deutlicher zeigt sich: Wer das Völkerrecht nicht respektiert, der wird auch Arbeits- und Gewerkschaftsrechte nicht respektieren. Der von Trump herbeigeführte Zustand der Regellosigkeit hat Auswirkungen auf die internationalen Beziehungen. Aber er verändert auch die innenpolitische Lage. Das Vorgehen der Antimigrationsbehörde ICE in den USA zeigt deutlich, wie sehr Aufrüstung und Rechtlosigkeit nach außen mit Aufrüstung und Rechtlosigkeit nach innen einhergehen. (…) Wir wollen die Auswirkungen der aktuellen Kriegsvorbereitungen auf die Beschäftigten diskutieren. Und wir wollen darüber reden, was angesichts dieser Entwicklung zu tun ist.“ NEU die Berichte: IG Metall und Rosa-Luxemburg-Stiftung luden zur vierten »Gewerkschaftskonferenz für den Frieden«. Die Bewegung setzt wieder auf einen heißen Herbst. 
„Der ver.di Bezirk Köln-Bonn-Leverkusen kritisiert die kurzfristige Freistellung eines langjährig beschäftigten Mitarbeiters und aktiven Betriebsratsmitglieds der KölnBäder GmbH. Auslöser des Konflikts sei ein angeblicher Arbeitszeitverstoß, wegen dem die Arbeitgeberseite beim Betriebsrat die Zustimmung zu einer außerordentlichen Kündigung beantragt hatte. Nach Kenntnis von ver.di hat der Betriebsrat diese Zustimmung jedoch nicht erteilt. Nach Auffassung von ver.di fehlt damit die Grundlage für die Freistellung des Kollegen. Dennoch hat die Personalabteilung den Beschäftigten freigestellt. Die Gewerkschaft sieht in der Maßnahme eine Beeinträchtigung für die Wahrnehmung seines Betriebsratsmandats, insbesondere wenn dadurch der unmittelbare Kontakt zur Belegschaft erschwert wird. Sie sieht daher Anzeichen für eine Behinderung der Betriebsratsarbeit und spricht von Union Busting…“ Pressemitteilung vom 12.06.2026 vom ver.di-Bezirk Köln-Bonn-Leverkusen („ver.di kritisiert Vorgehen und spricht von Union Busting“) und mehr Informationen sowie Protestadresse. NEU: Gütetermin am Arbeitsgericht Köln zur außerordentlichen Kündigung des Betriebsrats: Solidaritäts-Kundgebung gegen Union Busting bei Köln Bäder GmbH am 31. Juli 
„Eigentlich überrascht es nicht wirklich: Die Geschäftsleitung von Aldi Nord erzählt gerne, dass sie sich vom Wohl ihrer Angestellten leiten lässt, handelt aber krass gegenteilig. Auffällig und skandalös ist das Ausmaß an Einschüchterungsversuchen, die seit einiger Zeit zu beobachten sind. Überall sollen neue Arbeitsverträge und neue Betriebsvereinbarungen durchgeboxt werden, bei denen die Beschäftigten in vielen Punkten schlechter abschneiden und wichtige Mitbestimmungsrechte auf der Strecke bleiben. Immer wieder scheint Erpressung angesagt zu sein. Aus dem knapp halben Dutzend Aldi-Gesellschaften, wo die Betriebsräte konsequent dagegenhalten, wird von einem zunehmenden Druck seitens der regionalen Geschäftsführungen berichtet…“ ver.di-Pressemitteilung vom 28. Januar 2016 und dazu Aldi macht Angst. Video von ver.di.tv und NEU: ALDI Regionalgesellschaft Lehrte hat dem freigestellten Betriebsratsmitglied Michael Merten am 20. Juli 2026 mit dem Vorwurf des Arbeitszeitbetrugs fristlos gekündigt 
„Größter deutscher Rüstungskonzern will Wachstum stärker vorantreiben und stellt zivile Standorte auf Militärtechnologie um (…) Eine endgültige Entscheidung, ob auch in Berlin und Neuss Munition hergestellt wird, sei aber noch nicht gefallen. Rheinmetall hat den Belegschaften nach eigenen Angaben ein Konzept vorgestellt, wonach die Werke in die Sparte für Waffen und Munition überführt und damit zu »Hybrid-Standorten« würden. Mit der Umstellung will Rheinmetall offenbar den Rückgang der Produktivität in der Automobilindustrie kompensieren. (…) »Die Pläne für den Rheinmetall-Standort in unserer Nachbarschaft zeigen, dass mit der Produktion von Rüstungsgütern zurzeit ordendlich Kasse gemacht werden kann«, sagt Ruth Sperber vom Netzwerk »Hände weg vom Wedding« zu »nd«. Die zunehmende Normalisierung von Krieg und Aufrüstung gehe mit massiven Einschnitten der zivilen Daseinsvorsorge wie Bildung, Gesundheit und der sozialer Sicherheit einher.…“ Artikel von Matthias Monroy vom 25.02.2025 in ND online („Rheinmetall setzt auf Rüstung statt E-Mobilität“) als die erste Meldung zur „Konversion pervers“ auch in Berlin – siehe die nachfolgende Entwicklung (ohne Mercedes Ludwigsfelde). NEU: „Wer Waffenproduktion organisiert, vertritt nicht die Interessen der Beschäftigten“: Positionierung der IG Metall Berlin zu Rheinmetall fordert Widerspruch heraus 
„Der Vorsitzende des Betriebsrats bei der Dresdner Cultus gGmbH soll Sänger einer vom Verfassungsschutz beobachteten Band sein. Das städtische Unternehmen distanziert sich. Die Cultus gGmbH, ein kommunales Pflegeunternehmen in Trägerschaft der Landeshauptstadt Dresden, hat Untersuchungen gegen einen Mitarbeiter eingeleitet. Ausgangspunkt dafür war eine Veröffentlichung in den sozialen Medien, die den Mann mit einer vom Sächsischen Verfassungsschutz wegen erwiesen rechtsextremistischer Bestrebungen beobachteten Band in Verbindung bringt. Der Mann ist gleichzeitig Vorsitzender des Betriebsrats des Unternehmens – das bestätigt die Cultus gGmbH auf Anfrage der Sächsischen Zeitung…“ Artikel von Celina Kintopp vom 23.07.2026 auf saechsische.de („Rechtsextremismus-Vorwurf gegen Betriebsratschef bei Dresdner Pflegeunternehmen“) und mehr darüber von der Gruppe Antifa Elbflorenz