Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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„… Mit der ersten eigenen Uhr begann, was der Ernst des Lebens genannt wurde. Ab jetzt schob sich die lineare Zeit der Erwachsenen über die zyklische Zeit der Kindheit. Mit der Einschulung legte man den ersten Schritt in die gesellschaftliche Fremde zurück. Diese begegnete den Kindern in Gestalt eherner Zeitvorgaben und Regeln. Wer zu spät kam, wurde bestraft. (…) Es war der Rhythmus der Produktion, der seit der industriellen Revolution den Rhythmus der Sozialisation einstellte. In der Schulglocke kündigte sich die Fabriksirene an. Kinder sollten durch den Schulbesuch vordringlich lernen, dass man ein Leben lang morgens irgendwohin hinzugehen hatte, wohin man nicht wollte. (…) Die Verinnerlichung der Zeitdisziplin kann als größtes verhaltensmodifikatorisches Experiment der Geschichte betrachtet werden. (…) Die Rigidität, die das Alltagsleben bis zum Anbruch des konsumistischen Zeitalters kennzeichnete, war nicht nur das Resultat einer moralisch-religiösen Indoktrination: »Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen«, sondern zugleich eine prägnante und ungreifbare Determiniertheit, ein Bündel von verkörperlichten Gewohnheiten, von denen man sich nicht so leicht befreien kann. (…) Man kann der hinterherhinkenden subjektiven Zeit durch Praktiken der Selbstoptimierung, die Einnahme von Beschleunigungsdrogen und psychoaktiven Substanzen auf die Sprünge helfen. Gegenwärtig bemühen sich Massen von Menschen, ihr Leben dem Rhythmus des entfesselten Kapitalismus und einer verwilderten Selbsterhaltung zu unterwerfen…“ Wie immer ein sehr lesenswerter Artikel von Götz Eisenberg in der jungen Welt vom 21.04.2021 ![[IG BAU] Kündigungen statt Aufstockung des Kurzarbeitergeldes: So unsolidarisch ist Piepenbrock in Berlin zu seinen Beschäftigten](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2020/05/Piepenbrock.jpg)
„Rund 620 Gebäudereinigerinnen und Glasreiniger arbeiten beim Branchen-Giganten Piepenbrock – allein in Berlin und Brandenburg. Einen Großteil von ihnen will die Geschäftsführung in die „Corona-Kurzarbeit“ schicken. Sie stößt dabei jedoch auf erheblichen Widerstand bei den eigenen Beschäftigten, beim Betriebsrat und bei der Gebäudereiniger-Gewerkschaft IG BAU. (…) Doch das Piepenbrock-Management schaltet auf stur, so die IG BAU. Mehr noch: „Sie üben regelrecht Druck aus, um den Betriebsrat zu einer Vereinbarung zu zwingen, die die Geschäftsführung diktiert hat. Piepenbrock droht sogar mit Kündigungen im großen Stil. Erste Entlassungen hat es bereits gegeben, die der Betriebsrat allerdings per einstweiliger Verfügung vom Arbeitsgericht vorläufig gestoppt hat“, sagt Jana Müllner. Die Gewerkschafterin spricht von einem „perfiden Spiel der Piepenbrocks mit der Existenzangst von Beschäftigten, die ohnehin mit einem Niedriglohn abgespeist“ würden. Anders als das Unternehmen Piepenbrock habe eine Reinigungskraft eben keine finanziellen Reserven, um durch die Corona-Krise zu kommen. (…) Ausgerechnet in dieser Woche nach Ostern werde Piepenbrock nun sein wahres Gesicht zeigen: Denn jetzt würden die Löhne fällig. „Viele Reinigungskräfte sind in den letzten Wochen auf null Stunden gesetzt worden, weil es nichts mehr sauberzumachen gab…“ Meldung vom 15. April 2020 der IG BAU auf der Sonderseite sauberkeit-braucht-zeit.de, siehe neu dazu: Betriebsrat erzwingt Aufstockung des Kurzarbeitergeldes bei Piepenbrock 
„Die Debatte um Studiengebühren wird wieder angeheizt. Dabei zeigen Erfahrungswerte international, aber auch in Deutschland: Kinder aus armen Elternhäusern müssten zunehmend auf diesen Bildungsweg verzichten (…) Das Problem ist: Deutsche Hochschulen sind im internationalen Vergleich unterfinanziert. (…) Was die BRD für einen Studienplatz ausgibt, liegt sogar unter dem Durchschnitt in der EU: 10.000 US-Dollar (knapp 8.200 Euro) gibt der Staat hierzulande für einen Studienplatz aus – der EU-Schnitt liegt etwa 1.000 US-Dollar darüber.(…) Zählt man noch die privaten Ausgaben hinzu, vergrößert sich die Ungleichheit. (…) Zusammengefasst lautet das Ergebnis [der DIW-Studie]: Mehr Studenten als zuvor, aber immer noch weniger als 50 Prozent schafften ihren Abschluss innerhalb von sechs Jahren; die Abschlussnoten verschlechterten sich nicht. Zugleich schrieben sich aber weniger Abiturienten an den Hochschulen ein. Quasi als Kompromiss schlägt das DIW vor: Wenn die Gebühren erst nach dem Studium gezahlt werden müssten, dann ließen sich wohl nicht so viele Abiturienten abschrecken; gleichzeitig würde das Studium schneller absolviert. (…) Während auf diese Weise intelligente Jugendliche aus armen Familien vom Studium abgehalten würden, bliebe für die Unis vor allem eine Gruppe übrig: „dumme Kinder aus reichem Haus“. (…) Sind die Bedingungen für Studierende schon jetzt nicht rosig, so dürften sie mit weiteren finanziellen Belastungen noch weniger attraktiv werden – vor allem für Kinder aus armen Elternhäusern.“ Artikel von Bernd Müller vom 19. April 2021 bei Telepolis 
„Die Landesregierung in Brandenburg will die Arbeitsgerichte ausdünnen. Am Donnerstag fand diesbezüglich eine Anhörung im Rechtsausschuss des Landtags statt. Gewerkschaften und die Opposition protestieren gegen die Pläne. Der Gesetzentwurf enthalte falsche Annahmen, vorgeschlagene Lösungen seien wenig praktikabel, falsch und teuer, sagte Marlen Block, Abgeordnete der Partei die Linke im Anschluss an die Sitzung. »Gerichtsstandorte vor Ort sind notwendig«. Würden die Arbeitsgerichte an den Standorten Eberswalde, Potsdam und Senftenberg geschlossen, würde der gesamte Nordosten des Landes benachteiligt, so Block. Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hatte der Justizministerin Susanne Hoffmann (CDU) ein Vorgehen nach »Gutsherrenart« vorgeworfen . (…) Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) forderte am Donnerstag , alle Standorte zu erhalten. Inzwischen hätten »sich rund 500 Betriebs- und Personalräte, gewerkschaftliche Vertrauensleute und ehrenamtliche Richter an Arbeitsgerichten« einer entsprechenden Unterschriftenliste angeschlossen. (…) Mit Blick auf die Ansiedlung der Tesla-Fabrik in Grünheide und anderer Industrieprojekte in Brandenburg sind die Kürzungen für den Schutz der Beschäftigten von großem Nachteil…“ Artikel von Bernd Müller in der jungen Welt vom 17.04.2021 
„Ein altes Gesetz sorgt in NRW dafür, dass Grundschulkinder nach ihrer Religionszugehörigkeit getrennt werden. Nicht katholische Kinder haben oft das Nachsehen. Mit einer Petition fordern Eltern und Lehrkräfte die Umwandlung aller staatlichen Bekenntnisschulen in Gemeinschaftsgrundschulen. Sie wollen ein Ende der Diskriminierung. (…) Bekannt geworden sind in diesem Schuljahr ähnliche Fälle wie der oben genannte [aus Bocholt] auch aus Olpe und Bonn. Es handelt sich aber hier nur um die Spitze des Eisbergs, landesweit gibt es hunderte solcher Fälle, die wenigsten werden bekannt. Ein Drittel aller Grundschulen in Nordrhein-Westfalen sind Konfessionsschulen, 90 Prozent davon katholisch. In manchen Landstrichen, wie etwa im Münsterland, gibt es zahlreiche Kommunen, in denen alle Grundschulen katholisch sind. Träger ist aber nicht etwa die Kirche, sondern die jeweilige Kommune. Die Kirchen tragen zur Finanzierung keinen Euro bei. Dennoch legen sie die „spezifischen Grundsätze hinsichtlich Unterricht und Erziehung“ in diesen Schulen fest. (…) Auch Lehrkräfte leiden unter der Bekenntnisbindung. Bis vor wenigen Jahre galt, dass alle Lehrkräfte dem Schulbekenntnis angehören mussten…“ Artikel von Max Ehlers vom 16.04.2021 im Migazin zur Petition Endlich Gerechtigkeit: Schluss mit Diskriminierung an Grundschulen in NRW! 
„Seit Anfang April gehen die Corona-Fälle in der Gießerei durch die Decke. Innerhalb weniger Tage 70-80 erkrankte Kollegen, bei nur 800 Mann Belegschaft. Ein Gießer: „Irgendwann musste das so kommen. Hier macht ja keiner was für uns“. (…) Wider besseres Wissen behauptete Werkleiter Thomas Hahlbohm schon in seinem Weihnachtsbrief 2020: „Im Werk haben wir prozentual weiterhin weniger positive Covid-Fälle als außerhalb des Werkszauns“ . Das wiederholten Vorgesetzte, Werksleitung und Landespolitiker auch diese Woche. Während jeder Arbeitsunfall auf öffentlichen Werksplänen dokumentiert wird, werden Corona-Infektionszahlen strengstens geheim gehalten. (…) Steigen die Zahlen so an, dass es nicht mehr zu vertuschen ist, werden Kollegen direkt oder indirekt an die „Compliance-Vereinbarungen“ erinnert. Solche sog. „Betriebsgeheimnisse“ könnten dem Image schaden; sollten also besser vertraulich behandelt werden. Kontrolle der Infektionsschutzvorgaben finden praktisch nicht mehr statt, auch nicht vom Betriebsrat. Widerspruch wird immer häufiger diszipliniert. (…) „Täglich erhalten wir neue Fälle von VW und müssten das Werk eigentlich dicht machen. Aber der Werksleiter will das nicht.“ Und warum, anders als in der Camper-Fertigung? Die hannoversche Gießerei ist unabdingbar für die Elektro-Auto-Offensive des VW-Konzerns…“ Meldung von Arbeiterkorrespondenten am 17.04.2021 bei den Rote-Fahne-News 
„… Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat einen Gesetzentwurf zur Einschränkung der sachgrundlosen Befristung vorgelegt, um die Häufigkeit und Dauer solcher Beschäftigungsverhältnisse zu begrenzen. „Die Befristung eines Arbeitsvertrages ohne Vorliegen eines sachlichen Grundes ist künftig für die Dauer von 18 Monaten statt bislang zwei Jahren zulässig“, heißt es in dem Gesetzentwurf, der dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) vorliegt. Bis zu dieser Gesamtdauer soll die Befristung künftig nur noch einmal statt dreimal verlängert werden können, wird dort weiter ausgeführt. „Arbeitgeber, die in der Regel mehr als 75 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer beschäftigen, dürfen maximal 2,5 Prozent ihrer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sachgrundlos befristen“ lautet ein weiterer Kernpunkt des Gesetzentwurfs. (…) Um Kettenbefristungen zu vermeiden, sollen laut dem Gesetzentwurf befristete Arbeitsverträge bei demselben Arbeitgeber auf eine Höchstdauer von fünf Jahren begrenzt werden. Wenn Beschäftigte als Leiharbeiter im Unternehmen tätig waren, sollen nach den Plänen Heils bei ihnen diese Zeiten auf die Höchstdauer angerechnet werden. Die vorgeschlagenen Regelungen würden sowohl für den öffentlichen Dienst als auch die Privatwirtschaft gelten, so der Bundesarbeitsminister. (…) Nach dem Willen des Bundesarbeitsministers soll das Gesetz zum 1. Januar 2022 in Kraft treten.“ Beitrag von Tobias Peter vom 15. April 2021 beim RND – es ist Wahlkampf und eine Zustimmung von CDU/CSU ist sehr unwahrscheinlich… 
„„Gerade die privaten Kontakte – nicht nur, aber auch am Abend – führen eben zu Infektionen“, verkündet Bundesgesundheitsminister Spahn kurz nach Ostern. Er fordert Ausgangssperren. „Ausgangsbeschränkungen haben ja vor allem ein Ziel: Dass abends nicht alle privat sich treffen, so schwer das fällt. Ein Verbot der Fahrt zur Spätschicht ist genauso außerhalb seiner Vorstellungskraft wie eine Schließung von Betrieben. Die Maschinen müssen weiter laufen – das ist das Credo der Regierungen auf Bundes- oder Landesebene, wie die neue Broschüre des isw zeigt. Denn im Infektionsschutzgesetz, dem Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ gibt es gar keine Vorgaben an Unternehmen zum Arbeitsschutz, die Belegschaften bleiben unerwähnt. (…) Die Verantwortung ist klar verteilt: Nicht die Arbeitsorganisation muss geändert, nicht Betriebe geschlossen werden, die Beschäftigten in Halle oder Großraumbüro müssen sich schützen, indem sie eine Mund-Nasen-Bedeckung („MNB“) tragen…“ Artikel von Marcus Schwarzbach vom 15.4.2021 – wir danken! 
„Seit 1988 ist Leiharbeit in Österreich legal. Handelte es sich dabei ursprünglich um ein Instrument zur Abdeckung von Produktionsspitzen in der Industrie, ist die Anzahl der Lohnabhängigen in der Leiharbeit inzwischen drastisch gewachsen. 73.141 Leiharbeiter gab es laut dem Sozialministerium der Alpenrepublik im Jahr 2017. Glaubt man Aussagen aus dem Österreichischen Gewerkschaftsbund (ÖGB) handelt es sich hier um »gute« Leiharbeit – vor allem im Vergleich zur Situation im Nachbarland Deutschland. So untersagt das österreichische Arbeitskräfteüberlassungsgesetz Diskriminierungen bei Lohn, Arbeitszeit, Urlaub und betrieblichen Vergünstigungen. Seit 2002 gibt es im Produktionsbereich einen eigenen Kollektivvertrag für Leiharbeiter. Dessen jüngste, seit Anfang Januar gültige Fassung sieht für ungelernte Arbeiter einen Stundenlohn von 9,67 Euro und für Facharbeiter 12,73 Euro pro Stunde vor. Daneben haben Leiharbeiter Anspruch auf die vom Beschäftigerbetrieb ausgezahlten Löhne, sollte dort ein höherer kollektivvertraglicher Stundenlohn gelten als vom Zeitarbeit-Kollektivvertrag vorgesehen. Für Leiharbeiter, die als Angestellte tätig sind gibt es keinen eigenen Kollektivvertrag. Für sie gilt derjenige im Handwerk und Gewerbe. Durch diese Regelungen sollen Mindeststandards garantiert werden. Sie können jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass mit der Leiharbeit ganze Belegschaften gespalten werden…“ Beitrag von Christian Bunke, Wien, aus der Ersten-Mai-Beilage der jungen Welt vom 25. April 2018. Siehe dazu neu: Leiharbeit – Menschen als Ware, oder: Wenn nur der Preis zählt ![[VKG] Corona-Gefahr: Sofortmaßnahmen im Interesse der abhängig Beschäftigten! Gewerkschaften müssen handeln!](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2020/03/corona-vernetzung.jpg)
„… Zu Beginn der Gewerkschaftsbewegung standen Fragen nach Unfallschutz, Gesundheitsschutz ganz vorne. Erst in der Weimarer Zeit hat sich das geändert, wurden die rein ökonomischen Interessen in den Vordergrund gestellt, auch um den Preis, dass die seelischen und körperlichen Bedürfnisse hintangestellt wurden. (…) Auch nach dem Zweiten Weltkrieg hätte es Möglichkeiten gegeben zu sagen: Wir lehnen Fließbandarbeit und Nachtschichtarbeit, die nicht sein muss, ab. Die sozialdemokratische Gewerkschaftsführung hat das von sich gewiesen und sich mit höheren Löhnen einen Ausgleich für die Zerstörung der Gesundheit abkaufen lassen. Auch die Gewerkschaftslinke hat das mehrheitlich nicht verstanden. Selbst heute gibt es viele, die meinen, das müsse von oben geändert werden. (…) Die vorherrschende Denkungsart in den Gewerkschaften ist: Wir sind die Stützen des Sozialstaats, wir haben ihn mit aufgebaut, beginnend mit den Mitbestimmungsgesetzen – Mitbestimmung auch bei allen Sozialversicherungsträgern. Wir als Gewerkschaft verkörpern sozusagen den Sozialstaat, deswegen kann der gar nicht verkehrt sein. Der kommt aber von oben. (…) Es muss eine viel großzügigere Vor- und Fürsorge vorgehalten werden mit Gesundheitsämtern, Beratungsstellen, Fürsorgestellen, Pflegestützpunkten. Das ist natürlich irre teuer. Dafür müssen wir die Reichen enteignen, die jetzt in der Krise ihren Reichtum nochmal vermehrt haben. Das ist in einer marktkonformen Demokratie, von der die Kanzlerin spricht, nicht zu haben, dafür brauchen wir sozialistische Momente, gefordert und vorangetrieben von außerparlamentarischen Mobilisierungen…“ Interview mit Wolfgang Hien in der SOZ (Sozialistische Zeitung) 4/2021 
„Ab Mitte der 1960er-Jahre avancierte Weiterbildung auf internationaler Ebene zum dreifachen Schlüssel gesellschaftlicher Zielvorstellungen: Sie versprach ökonomische Prosperität, soziale Gerechtigkeit und individuelle Selbstverwirklichung. Durch diesen umfassenden Anspruch lösten sich die Grenzen zwischen beruflicher und politischer Bildung auch in der Bundesrepublik auf. Weiterbildung wurde hier zum Kampfplatz divergierender politischer Ordnungsmodelle, deren Legitimität unter dem Eindruck der Proteste um 1968 zwischen den Vertretern von Arbeit und Kapital besonders vehement ausgefochten wurde. Der Beitrag analysiert, wie Unternehmen und ihre Interessenverbände bewusst in die politische Bildung einstiegen, um sie im Sinne der eigenen Gesellschaftsideale zu einem wirksamen Instrument der Personalentwicklung zu machen. Im Zentrum stand dabei die Einübung politischer Kommunikation als eine Form der Selbstermächtigung gegen linke Herausforderer. Am Beispiel von Marxismus- und Dialektik-Seminaren für Führungskräfte aus Unternehmen wird gezeigt, wie diese politische Schulung auf eine Stärkung der Gruppenidentität und eine Transformation individueller Selbstverhältnisse zielte. Komplementär dazu versuchten die Arbeitgeber, die Weiterbildung für Betriebsräte zu entpolitisieren und sie dem Einfluss der Gewerkschaften zu entziehen…“ Aus der Zusammenfassung (Abstract) der Studie von Franziska Rehlinghaus aus Zeithistorische Forschungen/Studies in Contemporary History, Heft 3/2020 (Online-Ausgabe) 
„Wir sind eine Gruppe von etwa 50 verfolgten und/oder exilierten Akademiker_innen, begeisterten Lernenden und Utopist_innen eines anderen Bildungssystems. Einige von uns sind aufgrund der jüngsten politischen Entwicklungen aus der Türkei nach Deutschland gekommen, andere arbeiten seit Jahren hier. Mit Off-University ist es unser Ziel, Menschen und Institutionen zusammenzubringen, für die Frieden in der Welt ein wichtiges Ideal ist und die sich für eine weniger hierarchische, demokratischere und freie Wissenschaft einsetzen. Off-University entwickelt neue Strategien zur Erhaltung und Unterstützung akademischen Lebens und Wissens, wo sie von antidemokratischen und autoritären Regimen bedroht werden. Sie wurde von und für Wissenschaftler_innen aus der Türkei ins Leben gerufen, richtet sich aber an solche aus der ganzen Welt: Akademiker_innen, die entlassen, zur Kündigung gezwungen, die juristisch und politisch verfolgt oder wegen ihrer Äußerungen und ihrer Forschung sogar inhaftiert wurden. Off-University bietet Wissenschaftler_innen und Studierenden, deren Reisefreiheit eingeschränkt worden ist, die Möglichkeit Wissenschaft und Bildung online fortzuführen…“ Aus der Selbstdarstellung auf der Homepage der Off-University – siehe dazu neu: Off-University: »Dann gründen wir eben eine neue Universität!« 
“Am morgigen Dienstag, den 26. Januar, findet am Arbeitsgericht Frankfurt ein Gütetermin statt, um Forderungen einer ehemals im Reinigungssektor angestellten Kollegin zu verhandeln. Sie war knapp fünf Jahre an der Goethe-Universität (GU) in Festanstellung tätig. Nachdem die GU eine neue Firma, die Firma Gies, mit der Reinigung der Hochschule beauftragte, wurde sie von Gies zwar übernommen, ihr Vertrag wurde jedoch in einen Probezeitvertrag umgewandelt. Dieser wurde vor Ablauf der Probezeit gekündigt. Die Kollegin ist Mitglied der Hochschulgewerkschaft unter_bau. „Kolleg*innen der externen Dienstleistungen, zu denen neben Reinigungskräften auch das Sicherheitspersonal und die Kolleg*innen in den Mensen gehören, sind an der GU besonders schlechten Arbeitsbedingungen ausgesetzt“ sagt Vera Laub, Pressesprecher*in von unter_bau. „Sie sind über Fremdfirmen beschäftigt, die aktives Lohndumping betreiben. (…) „Das gilt insbesondere während einer kräftezehrenden, globalen Pandemie.“ Unter_bau tritt daher für eine umfassende Verbesserung der Arbeitsbedingungen von Beschäftigten in der Dienstleistungsbranche an der Goethe-Universität ein, beim morgigen Gerichtstermin und darüber hinaus.“ unter_bau-Pressemitteilung vom 25.01.2021 und neu dazu: Respekt für Reinigungskräfte! Klage gegen Entlassung einer Kollegin endet mit Vergleich 
„Auch im Jahr zwei der Corona-Pandemie bestimmt das Virus in weiten Teilen der Welt die politische, ökonomische und gesellschaftliche Realität. Nicht weniger gravierend ist die von den Lockdowns ausgelöste Weltwirtschaftskrise. Dabei stellt sich die Situation sehr unterschiedlich dar: In manchen Ländern Asiens und Afrikas konnte das Virus erfolgreich gestoppt werden, oftmals zu einem hohen Preis. Europa und die USA versuchen die zweiten Infektionswellen mit massiven Notfallmaßnahmen unter Kontrolle zu bekommen, während in manchen Staaten Lateinamerikas COVID-19 nahezu unbegrenzt wütet. Zugleich wächst die Hoffnung, dass Impfstoffe den Anfang vom Ende der Pandemie einläuten könnten – auch wenn hier Zweifel angebracht sind, nicht nur, was deren globale Zugänglichkeit angeht. Sicher ist hingegen: »Welt nach Corona« wird sich tiefgreifend verändert haben. Die mehr als 50 Beiträge des Buches – das sich als pluralistischer, vielstimmiger Diskussionsband versteht – leuchten wichtige Facetten der Corona-Krise in vier thematischen Blöcken aus…“ Aus der Info des Verlags Bertz + Fischer zum vom D.F. Bertz herausgegebenen Sammelband, der im Januar 2021 erschienen ist. Siehe weitere Informationen zum Buch und die Rezension von Armin Kammrad für das LabourNet Germany – wir danken!