Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„»Wir müssen die Digitalisierung vorantreiben«, fordern Christoph Neuberger und Sascha Friesike vom Direktorium des Weizenbaum Instituts. Die Corona-Krise sei die Chance zu einem zweiten »Internet-Frühling«. Der Zusammenhang zwischen Digitalisierung und Verarmung wird dabei gerne übersehen. »Was mir Sorge macht, ist die Geschwindigkeit des technologischen Wandels, das ist wirklich noch nie so dagewesen, dass innerhalb von zehn Jahren komplette Sektoren verschwinden können«, warnte frühzeitig Marcel Fratzscher vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung. (…) Besonders Stellen gering qualifiziert Arbeitender können leicht wegfallen, der Weg in Hartz IV und Armut ist dann nicht weit. Aber sie sind nicht die einzigen, deren Arbeitsplätze gefährdet sind. (…) Dank High-Tech-Kapitalismus wird zynischerweise auch noch das Prozedere der Entlassung zur Ware. Das Berliner Startup Twinwin »hilft Unternehmen dabei, ihre Mitarbeiter loszuwerden«, meldet businessinsider.de. Die Aufgabe übernimmt ein virtueller »Trennungsmanager«, eine eigens entwickelte Software. Die Technik erklärt die einzelnen Schritte zur Kündigung und liefert im Vorfeld Formulierungshilfen etwa für Abmahnungen. Jede automatisierte Trennungs-Analyse kostet eine Gebühr von 60 Euro, auch ein Flatrate-Abo ist möglich. »Früher war ein Arbeitnehmer jahrelang bei dem gleichen Arbeitgeber, das ist heute anders«, freut sich Max Bauermeister über sein Geschäftsmodell. So kann auch Armut zum Geschäft gemacht werden.“ Beitrag von Marcus Schwarzbach aus Ossietzky 16/17/2021 
„Das Gesundheitsamt des Kreises Offenbach hat im Einvernehmen mit Wilhelm Brandenburg gegenüber allen Beschäftigten in der Produktion am Standort Dreieich eine 14-tägige Quarantäne angeordnet. Da dort vermehrt Corona-Infektionen aufgetreten sind, deren Zusammenhänge sich nicht vollständig nachvollziehen lassen. Deshalb musste im Einvernehmen mit dem Unternehmen zu dieser Maßnahme gegriffen werden, um die Ausbreitung des Corona-Virus einzudämmen. Bis Freitagmittag waren 61 Beschäftigte, die zum großen Teil in einem Hotel im Kreisgebiet wohnen, positiv auf das SARS-CoV-2-Virus getestet worden. Insoweit lässt sich dieser Hotspot vom übrigen diffusen Infektionsgeschehen im Kreis Offenbach klar abgrenzen.“ PM des Kreises Offenbach am 20. August 2021 bei primavera24.de ![[iz3w 386] Informelle Ökonomie: Eine kleinteilige große Arbeitswelt](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2021/08/iz3w386.jpg)
„Die Welt ist informell. In Deutschland hätte das vermutlich niemand gedacht – und tatsächlich liegt hier der Anteil der informellen Ökonomie ‚nur‘ bei gut zehn Prozent der aufgebrachten Arbeitszeit. Weltweit sind 61 Prozent der Lohnarbeitenden in der informellen Ökonomie beschäftigt. Sie wird auch informeller Sektor oder legale Schattenwirtschaft genannt. Die Arbeit, die Menschen dort leisten, ist nicht regulär und in offiziellen Statistiken erfasst. (…) Sie wird von Menschen geprägt, die handwerklich Produkte herstellen, Carearbeit leisten, Schuhe putzen, Nahrungsmittel verkaufen oder sonst wie wirtschaften, um zu (über)leben. Der Sektor erstreckt sich über Landwirtschaft, Hausarbeit und Handel bis in die Industrie, einschließlich digitaler Jobbörsen – letztlich überall hin. Die meisten würden lieber einen regulären Job haben, der mehr Einkommen, Absicherung und soziales Prestige bringt. (…) Die falsche (aber gängige) Bekämpfung der Informalität ist: Repression. In zahlreichen Ländern bekämpfen Regierende informelle Arbeiter*innen, anstatt unsoziale Rahmenbedingungen zu ändern. Wir legen in diesem Themenschwerpunkt einen Fokus auf informell Arbeitende, ihr Schaffen und ihre Unterdrückung. (…) denn Menschen in der informellen Ökonomie sitzen in einer Falle. Erstens sind sie täglich vollauf mit dem Überleben beschäftigt. Zweitens ist eine kollektive Organisation dieser Scheinselbstständigen schwer möglich. Ein wichtiges Ziel wäre schon, eine angemessene Bezahlung und soziale Absicherung durchzusetzen…“ Editorial der iz3w-Redaktion zum Themenschwerpunkt der iz3w Ausgabe 386 vom Sept./Okt. 2021 mit Bestellmöglichkeit und einigen Artikeln online – sehr empfehlenswert! 
„Das Bildungsministerium in Schleswig-Holstein hat mit der Bundeswehr einen Kooperationsvertrag geschlossen. Die Vereinbarung mit dem Landeskommando des Heeres erlaubt es Jugendoffizieren, den Militärapparat und internationale Sicherheitspolitik aus ihrer Perspektive darzustellen – auch, wenn es offiziell heißt, man informiere lediglich und betreibe keine Werbung für die Truppe. (…) Im Vertrag ist auch das Angebot fixiert, angehenden Lehrkräften spezifische Fort- und Weiterbildungsangebote zu liefern. Das Ministerium spricht von einer Partnerschaft der Bundeswehr mit dem Institut für Qualitätsentwicklung an Schulen und dem Institut für Berufliche Bildung. Die Vereinbarung über eine Laufzeit von viereinhalb Jahren sieht ausdrücklich die Bereitstellung von Informationsmaterial, die Besuche von Bundeswehrstandorten und mehrtägige Informationsreisen nach Bonn und Berlin vor. Das Ministerium teilt zudem mit, auch sogenannte Planspiele gehörten zum Portfolio. Innerhalb der Vereinbarungslaufzeit soll dem Landtag nur ein einziges Mal ein Bericht des Ministeriums über die Umsetzung der Vereinbarung vorgelegt werden…“ Artikel von Dieter Hanisch vom 18. August 2021 in neues Deutschland online, siehe dazu die GEW Schleswig-Holstein 
„… Soziale Ungleichheit bei Kindern erwächst aus einer Ungleichverteilung der Ressourcen von Haushalten mit Kindern, die maßgeblich vom Erwerbseinkommen der Eltern(teile) bestimmt wird. Da Kinderarmut fast immer auf Elternarmut zurückzuführen ist, die aus einer exkludierten oder Randstellung am Arbeitsmarkt resultiert, konzentrieren sich Erfolg versprechende Gegenstrategien auf Maßnahmen, welche nicht armutsfeste Löhne und Gehälter so anheben, dass man „von Arbeit wieder leben“ und eine Familie mit seinem Einkommen unterhalten, fördern und sozial absichern kann. (…) Damit der Mindestlohn seine Wirkung als Instrument zur Armutsbekämpfung entfalten kann, sollte er nach angloamerikanischem Vorbild zu einem »Lebenslohn« (living wage) weiterentwickelt werden, der nicht bloß die Existenz, sondern auch die Teilnahme am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben ermöglicht. Dafür bietet sich die in der Europäischen Union geltende Armutsgefährdungsschwelle von 60 Prozent des Medianeinkommens als Untergrenze an. Dies hieße für Deutschland, dass der Mindestlohn umgehend auf mehr als 12 Euro steigen müsste. (…) Mini- und Midijobs müssen in sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse umgewandelt, sachgrundlose Befristungen ausgeschlossen und Leiharbeitsverhältnisse entweder ganz verboten oder wieder stärker reguliert werden. (…) Einen wichtigen Hebel zur Verringerung der Erwerbslosigkeit bildet die Verkürzung der Wochenarbeitszeit…“ Beitrag von Christoph Butterwegge vom 17. August 2021 beim gewerkschaftsforum.de 
„… In sechs Bundesländern und in fast 100 Landkreisen und kreisfreien Städten waren im Jahr 2020 die Kosten für Wohnen und Heizen zu hoch, als dass sie sich von einem Vollzeitjob auf Mindestlohnbasis decken lassen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor, die dem Tagesspiegel vorliegt. (…) Die Bundestagsabgeordnete hat das Arbeitsministerium ausrechnen lassen, wie hoch der Mindestlohn in den jeweiligen Regionen liegen müsste, damit Wohn- und Heizkosten gedeckt sind. Für eine alleinstehende Person, die 37,7 Wochenstunden arbeitet und den aktuellen Mindestlohn von 9,60 Euro pro Stunden verdient, dürfen laut Bundesregierung „die angemessenen Kosten für Unterkunft und Heizung höchstens 432 Euro monatlich betragen, damit für diesen Musterhaushalt kein Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes“ besteht. Doch in vielen Gegenden liegen die durchschnittlichen Kosten für Heizung und Wohnen deutlich höher. 1,2 Millionen Haushalte waren 2020 bei der Arbeitsagentur als Single-Bedarfsgemeinschaft registriert. In 468 000 Fällen, rund 38 Prozent, lagen ihre Ausgaben für Unterkunft und Heizen über dem Schwellenwert von 432 Euro, im Schnitt bei 540 Euro. (…) In Hamburg wäre laut Bundesregierung jedoch ein Mindestlohn von 10,18 Euro nötig gewesen, damit ein Single seine Wohn- und Heizkosten bezahlen kann, ohne auf Aufstockung vom Amt angewiesen zu sein. (…) Das Problem besteht vor allem in Westdeutschland und in den Städten…“ Meldung vom 13. August 2021 beim Tagespiegel online 
Freitag, der 13. ist der Aktionstag der aktion ./. arbeitsunrecht gegen Union Busting, Fertigmacher, Horror-Jobs und Anwälte des Schreckens. Er richtet sich seit 2015 gegen schikanöse Unternehmen + Betriebsratsfresser. Siehe dazu die Sonderseite bei Arbeitsunrecht und aktuell die Abstimmung für Freitag, den 13.8.21 – es wird auf jeden Fall ein Lieferdienst werden! Online-Abstimmung bis zum 21. Juli 2021: Nominiert: Flaschenpost | Gorillas | Lieferando / Just Eat. Neu: #Freitag13 vs. Gorillas + Lieferando. Bunte Aktionen in 10 Städten 
„Ob Finanzmarktkrise, Euro oder Corona-Pandemie: In den vergangenen Jahren wurde die Qualität der wirtschaftsjournalistischen Berichterstattung immer wieder kritisiert. Für die gewerkschaftsnahe Otto-Brenner-Stiftung ist nun Valentin Sagvosdkin der Frage nachgegangen, wo die Wurzeln des Übels liegen. Der Ökonom analysierte 17 Studiengänge für Wirtschaftsjournalisten an sechs Universitäten und drei Hochschulen. Fazit: Als Fachkenntnisse werden überwiegend »neoklassische« Inhalte mit abstrakt-mathematischen Modellen vermittelt – Inhalte, die auf zumindest umstrittenen Annahmen beruhen. Sie gehen beispielsweise davon aus, der Mensch sei ein »rationaler Nutzenmaximierer« und Staatsausgaben seien eher als Schulden denn als Investitionen zu betrachten. (…) Nun dürfte das erste »linke« volkswirtschaftliche Lehrbuch im deutschsprachigen Raum nicht Deutschlands akademische Gepflogenheiten umstürzen (…) Bontrup und Marquardt halten letztlich die gesamte neoklassische Arbeitsmarkttheorie »für völlig unbrauchbar«, um die wirtschaftlich Realität auf den Arbeitsmärkten zu erklären…“ Rezension von Hermannus Pfeiffer vom 6. August 2021 in neues Deutschland online zu „Volkswirtschaftslehre aus orthodoxer und heterodoxer Sicht: Eine Einführung“ von Heinz-J. Bontrup und Ralf-M. Marquardt in Zusammenarbeit mit Philipp Gabsch erschienen 2021 bei De Gruyter 
„Ein Jahrhundert nach der Russischen Revolution geht ein Gespenst um im Westen – ein Gespenst, das vom Economist auf den Namen »Millenial-Sozialismus« getauft wurde. Aber was genau meinen wir dieses Mal mit Sozialismus? Eine bloße Neuauflage des US-amerikanischen New-Deal-Liberalismus oder der skandinavischen Sozialdemokratie? Öffentliche Gesundheitsversorgung und starke Gewerkschaften? Oder – wie es sich der ehemalige Labour-Schattenkanzler John McDonnell in Großbritannien ausmalte – ein Aufblühen von Genossenschaften? Aber vor allem ist dabei die Frage, in welchem Verhältnis Markt und Wirtschaftsplanung stehen sollen. Immerhin ist das der Punkt, an dem die Reifen der in Arbeiterselbstverwaltung produzierten Autos auf die vom Staat verlegten Straßen treffen. (…) In unserem Buch The People’s Republic of Walmart zeigen wir, wie entgegen der Argumentation von historischen Vertretern der freien Marktwirtschaft wie Friedrich Hayek und Ludwig von Mises eine geplante Wirtschaft für Millionen von Produkte und Dienstleistungen mit unendlich komplexen Lieferketten und zahlreichen nichtpreislichen Informationsgehalten nicht nur möglich ist, sondern auch unglaublich gut funktioniert. (…) Die heutige Wirtschaft geht bereits weitgehend geplant und nicht spontan vonstatten – doch sie ist auch ein Ort weitreichender Herrschaft, von der wir uns nach wie vor zu befreien haben…“ Beitrag von Leigh Phillips und Michal Rozworski in der Übersetzung von Moritz Neugebauer bei Jacobin am 4. August 2021 
„… Das Jobcenter darf einem Kellner, der zugleich Hartz-IV-Aufstocker ist, die staatliche Unterstützung kürzen, weil ihm sein Arbeitgeber kostenlose Verpflegung bereitstellt. Das hat das Bundessozialgericht in Kassel entschieden. Das Jobcenter habe die Kosten für die Verpflegung bei der Berechnung der Staatshilfen „zutreffend“ als Einkommen berücksichtigt, teilte das Gericht mit. (…) Jeden Tag stellte ihm der Arbeitgeber demnach kostenfrei Getränke und Verpflegung zur Verfügung. Zugleich bezog der Mann zusammen mit seiner Frau und den drei Kindern staatliche Unterstützung nach Sozialgesetzbuch II. (…) Er nehme die kostenlose Verpflegung gar nicht in Anspruch, sondern esse lieber mit seiner Familie. Seine Tochter sei behindert, er wolle so viel Zeit wie möglich mit ihr verbringen, zitiert das Urteil den Kläger: „Ein tatsächlicher Zufluss des Sachbezugs sei mithin nicht gegeben.“ Die Klage blieb sowohl vor dem Sozialgericht als auch in der nächsthöheren Instanz ohne Erfolg. Das Landessozialgericht urteilte, bei kostenlos durch den Arbeitgeber zur Verfügung gestellter Verpflegung handele es sich um Einkommen im Sinne des Sozialgesetzbuchs II. Ob die bereitgestellte Verpflegung tatsächlich in Anspruch genommen wird, sei dabei „unbeachtlich“. Diese Auffassung hat das Bundessozialgericht nun höchstinstanzlich bestätigt.“ Artikel von Johannes Süßmann vom 6. August 2021 in der Zeit online, zu den Details der Begründung siehe besonders die Entscheidung L 34 AS 801/19 des LSG Berlin-Brandenburg vom 21. November 2019 
„Unserer Kollegin wurde der Arbeitsvertrag beim Bildungsträger Goldnetz gGmbh nicht verlängert. Sie ist sich sicher, dass dies im direkten Zusammenhang mit ihrem gewerkschaftlichen Engagement in der Verdi-Kampagne „Für die gute Sache! Aber zu welchen Preis?“ steht. Befristete Arbeitsverhältnisse, wie das unserer Kollegin, machen es Geschäftsführungen besonders leicht, unliebsame Beschäftigte los zu werden. Solche Zustände und Repressionen gegen gewerkschaftliche Organisierung lassen wir nicht zu! Lasst uns gemeinsam ein deutliches Zeichen setzen, dass wir einen solchen Angriff auf unsere Grundrechte nicht dulden! Begleitet unsere Kollegin solidarisch zum Prozesstermin. Lasst uns unsere Kollegin unterstützen und gemeinsam gegen Repression und Union Busting aufstehen. Kommt mit zum Gerichtstermin am Arbeitsgericht Berlin am Montag 06.04.2020 um 10.15 Uhr am Magdeburger Platz 1, 10785 Berlin, Saal 532.“ Aufruf vom 09.03.2020 von und bei „Für die gute Sache! Aber zu welchem Preis?“ ver.di-Kampagne der haushaltsfinanzierten Bildungsarbeiter*innen des Landes Berlin – Termin wurde wegen Corona verschoben, siehe neu: Werkzeug zur Disziplinierung. Befristeter Arbeitsvertrag beim sozialen Träger Goldnetz nicht verlängert. Exbeschäftigte verliert Schadensersatzprozess 
Labournet Germany mag keine Fusionen. Schon allein, weil sie unsere Rubriken durcheinander bringen. Vor allem aber, weil sie die jeweiligen Belegschaften gegeneinander aufbringen – was wohl u.a. ihr Zweck ist. Deshalb erinnern wir in der Überschrift an das Wesentliche, worauf die damalige Standorte-Gruppe bei Opel Bochum (ab 2000 als „Gegenwehr ohne Grenzen“, GoG bekannt) anlässlich der Allianz von GM und Fiat hinwies. In ihrem 
„… In der EU können sich die meisten Familien mit geringem Einkommen keinen Sommerurlaub leisten. Das geht aus einer Studie des Europäischen Gewerkschaftsbundes (EGB) hervor. Laut dem Dachverband, der 45 Millionen Gewerkschaftsmitglieder in 38 europäischen Staaten vertritt, haben 35 Millionen Menschen in der EU nicht ausreichend Geld für den Urlaub. Unter ihnen seien viele schlecht bezahlte Arbeiterinnen und Arbeiter, hieß es vom EGB, der für die Studie auf Daten der EU-Statistikbehörde Eurostat zurückgriff. „Ein Urlaub sollte kein Luxus für einige wenige sein“, sagte die stellvertretende EGB-Generalsekretärin Esther Lynch. „Während viele Angestellte weg sind und Freizeit mit Freunden und Familie genießen, gehen Millionen wegen niedriger Bezahlung leer aus.“ Diese Diskrepanz zeige, dass die Vorteile durch das Wirtschaftswachstum in Europa im letzten Jahrzehnt nicht fair aufgeteilt worden seien. (…) Besonders schlimm ist die Lage in Griechenland, wo 88,9 Prozent der armutsgefährdeten Bürgerinnen und Bürger sich keinen Urlaub leisten können. Dahinter folgen Rumänien (86,8%), Kroatien (84,7%) und Zypern (79,2%). In Deutschland können sich 4,3 Millionen Menschen keinen Urlaub leisten, das entspricht 41,1 Prozent der armutsgefährdeten Bürgerinnen und Bürger. Damit liegt Deutschland europaweit im oberen Mittelfeld. Den geringsten Anteil an Armutsgefährdeten weist Finnland (30%) aus, dann kommen Luxemburg (30,8%) und Dänemark (31,7%).“ Meldung vom 2. August 2021 bei tagesschau.de 
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