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![[Broschüre] Amazons letzte Meile - Ein Onlinehändler als Prekarisierungstreiber in der Paketlogistik. Eine Fallstudie zum Verteilzentrum Erfurt-Stotternheim](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2021/09/amazon-letzte-meile.jpg)
„Der Amazon-Konzern wird in Deutschland immer noch vor allem als Onlinehändler wahrgenommen. Entsprechend sind auch die gewerkschaftlichen Aktivitäten bislang praktisch ausschließlich auf die großen Versandzentren (»Fulfillment Center«) beschränkt. Doch inzwischen hat Amazon auch die Straße erobert. Seit etwa fünf Jahren baut der Konzern seine eigene Lieferlogistik auf der »letzten Meile« auf. Damit verdrängt Amazon nicht nur traditionelle Paketdienste wie dhl und Hermes vom Markt. Amazon agiert auch als Treiber der Prekarisierung von Arbeitsverhältnissen in der ohnehin schon unter einem enormen Konkurrenzdruck stehenden Branche. Amazon Logistics ist der einzige große Paketdienst, der seine Lieferlogistik komplett an Subunternehmer ausgelagert hat. Zusätzlich experimentiert das Unternehmen mit einem plattformbasierten Beschäftigungsmodell: Mit seiner App Amazon Flex hat der Konzern aus Seattle das durch Unternehmen wie Uber oder Lieferando bekannt gemachte Beschäftigungsmodell der gig economy in der Paketlogistik etabliert. Am Beispiel des Amazon-Verteilzentrums Erfurt-Stotternheim wird in dieser Broschüre gezeigt, wie dieses Geschäfts- und Arbeitsmodell funktioniert, mit welchen Verstößen gegen Arbeits- und Strafrecht es verbunden ist und welche Arbeitsbedingungen herrschen. Zudem werfen wir einen Blick auf die Ansätze für gewerkschaftliche und politische Interventionen.“ Eine Publikation der Rosa-Luxemburg-Stiftung von Jörn Boewe, Tina Morgenroth und Johannes Schulten vom September 2021 in Zusammenarbeit mit dem DGB-Bildungswerk Thüringen e.V und der Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen. Siehe dazu: Amazon in Thüringen: Studie enthüllt brisante Details – schwere Vorwürfe gegen Online-Riesen 
„Die vorliegenden Materialien wurden in Kooperation von Klaus Lörcher und Bernhard Pfitzner erstellt. Von Klaus Lörcher stammen vor allem die Einleitung sowie das Literaturverzeichnis, Bernhard Pfitzner stellte schwerpunktmäßig die Materialien zusammen. Im Hauptteil „Materialien“ sind folgende Dokumente (bzw. Auszüge daraus) enthalten: Grundlagentexte wie die UNO-Charta, die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (AEMR) und die beiden Menschenrechtspakte (IPBPR und IPWSKR) (Materialien 1.1-2.3), Menschenrechtsabkommen der UNO (Materialien 3.1-3.7), Materialien des Menschenrechtsrats zu „Wirtschaft und Menschenrechte“ (Materialien 4.1-4.3), die „Nachhaltigkeitsziele“ (sustainable development goals – SDG) der UNO (Material 5.1). Vorangestellt ist eine Zeittafel; abschließend finden sich eine Literaturliste sowie eine Liste von Web-Links (beide durchaus noch ergänzungsbedürftig)…“ Aus der Vorbemerkung zu Materialien von Klaus Lörcher und Bernhard Pfitzner (Stand: 16.1.21). Neu: Materialien zum Thema „Arbeit, Wirtschaft, Menschenrechte“ Rechtkreis UNO / Dokumente des Menschenrechtsrats Grundlagen, „Leitprinzipien“, „Treaty-Prozess“, Gewerkschaftliche Positionen 
„Der Coronavirus-Ausbruch in einem Zerlegebetrieb in Georgsmarienhütte trifft auch Geimpfte. Viele der Betroffenen sind in Sammelunterkünften untergebracht. Die Gewerkschaft NGG stellt deshalb klare Forderungen an Unternehmen der Branche. Nach einem Coronavirus-Ausbruch mit inzwischen 127 infizierten Beschäftigten ruht der Betrieb in einem Schlachthof im niedersächsischen Georgsmarienhütte. 38 positiv getestete Beschäftigte wohnen im Landkreis Osnabrück, wie die Behörde am Donnerstag mitteilte. Die Mehrheit der Betroffenen – nämlich 89 – lebt im benachbarten Kreis Steinfurt in Nordrhein-Westfalen. Dort gibt es unter anderem in Lengerich Sammelunterkünfte für rumänische Arbeiter. Unter den positiv Getesteten sind auch bereits Geimpfte, in Lengerich laut einem Stadtsprecher mindestens 25 Prozent. Es handele sich überwiegend um Männer. (…) Der Schlachthof bleibe voraussichtlich bis Ende September geschlossen. „Für uns ist der Ausbruch eine Katastrophe. Wir geben rund 100.000 Euro pro Monat für Corona-Schutzmaßnahmen aus“, sagte der Chef des Wurstherstellers aus Steinfeld (Oldenburg), der den Schlachthof im Kreis Osnabrück erst im vergangenen Herbst übernommen hatte. Für Kritiker der Fleischindustrie ist der Ausbruch keine Überraschung. „Auch wenn wir Leiharbeit beseitigt haben, wurden vielerorts die Herrschaftsstrukturen übernommen“, sagt Sebastian Zöppel, Gewerkschaftssekretär der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) Region Osnabrück. Die Bedingungen in den Sammelunterkünften seien zwar verbessert worden, teilweise müssten die überwiegend aus Rumänien stammenden Arbeiter aber immer noch überhöhte Preise für ein Bett bezahlen. Für die Personalakquise und Unterkünfte seien weiterhin Subunternehmer zuständig…“ Beitrag vom 17.09.2021 in merkur.de 
„Island hat die 4-Tage-Woche getestet – es ist der größte Versuch weltweit. Er war so erfolgreich, dass jetzt 86 Prozent der isländischen Beschäftigen eine Arbeitszeitverkürzung oder die Möglichkeit dazu bekommen haben. Denn der Island-Versuch hat gezeigt: Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn macht die Beschäftigten glücklicher, gesünder und produktiver – und rechnet sich wirtschaftlich. Auf Druck der Gewerkschaften und der Zivilgesellschaft haben der Stadtrat von Reykjavík und die isländische Regierung 2015 das weltweit größte Experiment zur Arbeitszeitverkürzung gestartet. Vier Jahre lang haben 2.500 Beschäftigte aus über 100 Unternehmen statt 40 im Schnitt nur 35 oder 36 Stunden gearbeitet. All das bei vollem Lohn. Der Versuch war so erfolgreich, dass nun generell die Arbeitszeitregelungen geändert wurden. (…) Es zeigte sich, dass die Beschäftigten mit kürzerer Arbeitszeit weniger Stress erlebten und das Risiko für ein Burn-out abnahm. Sie fühlten sich glücklicher, hatten mehr Zeit für Erholung, Familie, Haushalt, Hobbies oder Sport. Gleichzeitig nahm weder Produktivität noch Qualität ab…“ Artikel von Lena Krainz vom 6. Juli 2021 bei kontrast.at, siehe weitere Informationen. Neu: Die 4-Tage-Woche in Island funktioniert – hier könnte sie es auch 
„… Im Vergleich zur Situation vor der Pandemie ist unter den 15,6 Millionen AOK-versicherten Erwerbstätigen insgesamt kein höherer Krankenstand festzustellen. Dies liegt in einem gegenläufigen Effekt begründet: Einerseits ist die Zahl der Arbeitsunfähigkeitsfälle im betrachteten „Pandemie-Zeitraum“ von März 2020 bis Juli 2021 gegenüber dem Vergleichszeitraum vor der Krise gesunken. Andererseits waren in der Pandemie aber längere krankheitsbedingte Ausfallzeiten der Beschäftigten zu verzeichnen. (…) Ein Vergleich der Berufsgruppen für den gleichen Zeitraum macht deutlich, dass soziale Berufe besonders stark von Covid-19-Infektionen betroffen waren. An der Spitze des Rankings stehen Berufe in der Betreuung und Erziehung von Kindern (6.609 Krankschreibungen je 100.000 AOK-Mitglieder), gefolgt von Berufen der Ergotherapie (5.867 Krankschreibungen je 100.000 AOK-Mitglieder). Auf den weiteren Plätzen folgen Berufe in der Gesundheits- und Krankenpflege, der Altenpflege und der Haus- und Familienpflege. Bei den Beschäftigten in der Kranken- und Altenpflege findet sich auch der höchste Anteil von Krankschreibungen aufgrund einer nachgewiesenen Infektion mit dem SARS-Cov-2-Virus.“ Aus der Pressemitteilung des Wisenschaftlichen Instituts der AOK (WIdO) und des AOK-Bundesverbandes vom 14.09.21, siehe zwei Artikel darüber 
„… Der Mobilitätsdienst Uber muss in den Niederlanden nach einem Gerichtsurteil seine Fahrer als Mitarbeiter anstellen. Die Selbstständigkeit der Fahrer bestehe »nur auf dem Papier«, daher fielen sie unter den Tarifvertrag für Taxifahrer, urteilte ein Gericht in Amsterdam und gab damit dem Gewerkschaftsbund FNV recht. »Die rechtliche Beziehung zwischen Uber und den Fahrern erfüllt alle Merkmale eines Arbeitsvertrages.« Das Gericht sah deutliche Beweise für ein klassisches Arbeitgeberverhältnis. Die Fahrer seien abhängig von den Algorithmen der App, sie dürften nur wenige Fahrten ablehnen, und das Unternehmen entscheide über den Fahrpreis. Das Gericht verurteilte Uber in der Folge zur Zahlung von 50.000 Euro an den FNV wegen Nichteinhaltung des Tarifvertrags. (…) Der Gewerkschaftsbund hatte Uber verklagt und nennt das Urteil ein »wichtiges Signal gegen die Scheinselbstständigkeit«. Uber beschäftigt in Amsterdam rund 4000 Fahrer…“ Meldung vom 13. September 2021 von und bei Spiegel online – siehe auch 
Am 16. September „will das Zentrum für Analyse und Forschung (ZAF) das erste Mal mit einer „Wissenschaftskonferenz“ in Berlin an den Start gehen, zum Thema „Extremismus und Sozialisation“. Forscher:innen aus 11 Hochschulen wollen dann diskutieren, ob gesellschaftliche Teilhabe Radikalisierung verhindert oder wo sich Islamisten und Incels ähneln. Das Besondere: Mit auf dem Podium werden Vertreter des Verfassungsschutzes sitzen, inklusive Präsident Thomas Haldenwang. Überraschend ist das nicht – denn das ZAF ist ein neues Kind des Geheimdienstes. Das Zentrum soll nach eigener Auskunft eine „phänomenübergreifende, interdisziplinär arbeitende Forschungsstelle“ sein und mit der Wissenschaft kooperieren. (…) In einem zu Wochenbeginn veröffentlichten „Einspruch“ von mehr als 200 Wissenschaftler:innen heißt es, man stehe dem ZAF „sehr skeptisch gegenüber“. Dass der Verfassungsschutz die Zusammenarbeit mit der externen Wissenschaft suche, sei „ein Problem“. Zu den Unterzeichnern gehören renommierte Namen wie Wilhelm Heitmeyer, Oliver Decker oder Matthias Quent. Sie verweisen auf Wissenschaftsstandards wie das freie Forschen oder die öffentliche Verfügbarkeit erhobener Daten – was der Verfassungsschutz „qua Auftrag gar nicht einhalten“ könne. Auch unterliege der Dienst Weisungen aus den Innenministerien…“ Artikel von Konrad Litschko vom 7.9.2021 in der taz online 
„… Der gesetzliche Mindestlohn wird in den Jahren 2021 und 2022 in vier Schritten erhöht: Zum 1. Januar 2021 auf 9,50 Euro, zum 1. Juli 2021 auf 9,60 Euro, zum 1. Januar 2022 auf 9,82 Euro und zum 1. Juli 2022 auf 10,45 Euro. (…) Planmäßig wird die Mindestlohnkommission ihre nächste Empfehlung für die Höhe des gesetzlichen Mindestlohns im Sommer 2022 abgeben. Wenn die Bundesregierung dieser Empfehlung folgt, gibt es dann ab Januar 2023 einen neuen gesetzlichen Mindestlohn-Betrag. Da die Mindestlohnkommission ihre Empfehlung für die Jahre 2023 und 2024 aber (…) erst im Sommer 2022 abgeben wird, steht die Höhe des gesetzlichen Mindestlohns für die Jahre 2023 und 2024 noch nicht fest. (…) Der gesetzliche Mindestlohn gilt weiterhin NICHT für: Jugendliche unter 18 Jahren ohne abgeschlossene Berufsausbildung; Auszubildende – unabhängig von ihrem Alter; Langzeitarbeitslose während der ersten sechs Monate ihrer Beschäftigung nach Beendigung der Arbeitslosigkeit; Praktikanten, wenn das Praktikum verpflichtend im Rahmen einer schulischen oder hochschulischen Ausbildung stattfindet; Praktikanten, wenn das Praktikum freiwillig bis zu einer Dauer von drei Monaten zur Orientierung für eine Berufsausbildung oder Aufnahme eines Studiums dient; Jugendliche, die an einer Einstiegsqualifizierung als Vorbereitung zu einer Berufsausbildung oder an einer anderen Berufsbildungsvorbereitung nach dem Berufsbildungsgesetz teilnehmen; ehrenamtlich Tätige…“ DGB-Info vom 9. September 2021 
„Eine gute Integration in den Arbeitsmarkt schützt Menschen vor anti-demokratischen Einstellungen, zeigt eine neue Studie der Hans-Böckler Stiftung. Unter den Erwerbstätigen in Deutschland teilen 10 Prozent in hohem Ausmaß anti-demokratische, rechtspopulistische und menschenfeindliche Orientierungen, während es unter Nicht-Erwerbstätigen (Arbeitsuchende, Rentnerinnen und Rentner, Hausfrauen und -männer) mit 20 Prozent doppelt so viele sind. Dabei zeigen sich aber auch innerhalb der Gruppe der Erwerbstätigen signifikante Unterschiede: Wer eine sichere Beschäftigung mit gutem Einkommen hat, Wertschätzung der beruflichen Leistung erfährt und die Möglichkeit sieht, die eigene Arbeit mitzugestalten, neigt deutlich seltener zu anti-demokratischen Einstellungen als Berufstätige, auf die das nicht zutrifft. Die Bedeutung von guten Arbeitsbedingungen und beruflichen Perspektiven für eine demokratische Orientierung zeigt sich auch mit Blick auf die drängenden Zukunftsthemen Digitalisierung und klimagerechte Gestaltung von Wirtschaft und Gesellschaft: (…) Zu diesen Ergebnissen kommt die neue Untersuchung auf Grundlage einer repräsentativen Befragung von mehr als 4100 Personen in Deutschland…“ Pressemitteilung der Hans-Böckler-Stiftung vom 6. September 2021 zur Studie von Andreas Hövermann, Bettina Kohlrausch und Dorothea Voss 
„Die Zahl der Zeitarbeiter in Deutschland ist in der Corona-Krise bereits drastisch um mehr als 120.000 gesunken. Das geht aus Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA) hervor, die unserer Redaktion vorliegen. Demnach waren im Mai nur noch 624.900 Menschen in der Zeitarbeitsbranche beschäftigt. Ein Jahr zuvor waren es dagegen noch 749.000. Aktuellere Daten erwartet die BA erst Anfang September. Zeitarbeitnehmer gehören in der Krise zu den ersten, die ihre Arbeitsstelle verlieren (…) „Jeder sechste Beschäftigte in Leiharbeit war im Mai gegenüber dem Vorjahresmonat entlassen worden“, sagte Riexinger. Leiharbeit müsse als „Beschäftigung zweiter Klasse“ endlich ganz abgeschafft werden, forderte er. Dagegen verlangt die Industrie das Gegenteil: das Instrument der Zeitarbeit müsse gerade wegen der Krise für die Betriebe flexibler handhabbar werden. Die Regierung sollte die Überlassungshöchstdauer von 18 Monaten bei der Zeitarbeit aussetzen, forderte der Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau. Bisher dürfen Leiharbeitnehmer nur maximal für eineinhalb Jahre in einen Betrieb ausgeliehen werden.“ Artikel von Jan Drebes und Birgit Marschall vom 13. August 2020 bei RP online und neu dazu: Corona-Pandemie: Leiharbeiter unter Druck – weder Krankschreibungen noch Corona-Tests – aus Angst um ihren Arbeitsplatz 
“Rund 1.000 Beschäftigte haben Ende Oktober mit dem Ende der Nachtschicht im BMW-Werk Regensburg ihre Arbeit verloren. Weil es sich aber um Leiharbeiter handelt, wird davon kaum Notiz genommen. Für die Stammbelegschaft gab es eine Erfolgsprämie, für die Leiharbeiter warme Worte zum Abschied. Mittlerweile wird ein weiterer Personalabbau befürchtet, der erneut eine erhebliche Zahl von Leiharbeitern betreffen dürfte. (…) Wie viele Leiharbeiter im BMW-Werk Regensburg insgesamt beschäftigt sind, ist nicht zu erfahren. Pressesprecher Andreas Sauer verweist auf Nachfrage darauf, dass „es sich beim Einsatz von Zeitarbeitskräften um ein Flexibilitätsinstrument handelt“, dass deren Zahl je nach Bedarf variiere und man daher „keine absolute Zahl nennen“ könne. Intern ist allerdings von etwa 3.000 Leiharbeitern die Rede, die auch nach dem Ende der Nachtschicht nach wie vor zusätzlich zur Stammbelegschaft von 9.000 Beschäftigten im BMW-Werk Regensburg zum Einsatz kommen. (…) Der Stammbelegschaft hat die nun eingestellte Nachtschicht in diesem Jahr übrigens noch eine Rekord-Erfolgsprämie eingebracht, die je nach Gehaltsstufe bei um die 9.000 Euro brutto liegen dürfte. Die Leiharbeiter, die dies mit ermöglicht hatten – unter anderem durch 35- anstatt der üblichen 33-Stunden-Schichten – haben davon übrigens nichts. Sie haben bei gleicher Qualifikation zwar Anspruch auf in etwa denselben Stundenlohn, allerdings nicht ansatzweise auf dasselbe Weihnachts- oder Urlaubsgeld und vor allem nicht auf jene Erfolgsprämie. Doch immerhin gab es zum Abschied ein lobendes Dankeschön.“ Kommentar von Stefan Aigner vom 16. November 2018 bei Regensburg-digital – siehe dazu: Leiharbeiter gegen Großkonzern: »Leiharbeiter kann man kaufen und wieder wegschicken«. Ehemalige BMW-Beschäftigte nach Protestaktion vor Gericht in München 
„Silvia Habekost ist Anästhesieschwester, sie spricht ruhig und freundlich. Doch was sie sagt, ist echter Sprengstoff. „Entweder sie nehmen zumindest Verhandlungen auf oder wir werden noch vor den Wahlen in den Streik treten.“ Habekost arbeitet im Vivantes-Klinikum Berlin-Friedrichshain. Das ist nicht bloß verbales Säbelrasseln, wie es Gewerkschaften öfters vor Tarifrunden absondern. Sondern ein Anzeichen, dass sich auf dem Arbeitsmarkt gerade etwas grundlegend verändert. (…) So steht nun nach dem Beginn des Lokführerstreiks der GDL der nächste große Arbeitskampf ins Haus. Klar ist: Silvia Habekost und ihre Kolleginnen und Kollegen wollen sich nicht mit Almosen zufriedengeben. Egal, ob es eine schnelle Lösung gibt oder sich der Konflikt hinzieht: Die Krankenhausbeschäftigten in ganz Deutschland werden sehr genau verfolgen, was in Berlin vor sich geht. Macht das Beispiel Schule, könnte passieren, was Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) seit Beginn der Coronapandemie verspricht, aber nicht umsetzt: Eine Wende hin zu echten Verbesserungen der Arbeitsbedingungen in der Pflege. Der Zeitpunkt ist günstig, aus verschiedenen Gründen. (…) Kommt nun ein heißer Herbst? Wer weiß. Jedenfalls stehen Tarifrunden in Branchen an, in denen die Pandemie den Beschäftigten besondere Leistungen abverlangt hat. Dafür haben sie Anerkennung verdient, auch materiell. Und wenn ihnen die wirtschaftliche Konjunktur und Arbeitsmarktentwicklung dabei in die Hände spielt, umso besser. Sie sollten die Chance nutzen.“ Artikel von Jörn Boewe vom 31.08.2021 in Der Freitag Ausgabe 34/2021 
„ETF unterstützt europäische Aktionswoche, in der der Online-Einzelhandel aufgefordert wird, missbräuchliche Praktiken im Liefersektor zu bekämpfen; Beendigung der Scheinselbständigkeit, prekären Arbeitsbedingungen und Niedriglöhne, mit denen Fahrer in ganz Europa konfrontiert sind. (…) Wir alle kennen die arbeitnehmer- und gewerkschaftsfeindlichen Praktiken von E-Commerce-Giganten wie Amazon, aber diese Praktiken verbreiten sich schnell in ganz Europa. Aus diesem Grund unterstützt die ETF eine europäische Aktionswoche, um eine faire Behandlung von Zustellfahrern durch den expandierenden Online-Einzelhandel zu fordern. Von der Lebensmittellieferung über Kleidung bis hin zu Büchern und Spielen haben Online-Lieferunternehmen einen Weg gefunden, die Verantwortung für ihre Lieferfahrer abzulehnen: Entweder vergeben sie diese Dienstleistungen an andere Unternehmen oder sie zwingen ihre Mitarbeiter zu einer Scheinselbstständigkeit. Die Vergabe von Last-Mile-Lieferungen oder Lieferservices an ein anderes Unternehmen bedeutet, dass E-Commerce-Giganten sich bei Missbräuchen in ihrer gesamten Lieferkette die Hände waschen können...“ ETF-Pressemitteilung vom 1.9.2021 – siehe auch 
„… Eine umlagefinanzierte Ausbildungsgarantie soll über drei Stufen funktionieren. Die erste davon: Ein junger Mensch findet eine passende Ausbildung in einem Betrieb – der klassische und bevorzugte Weg, wenn es nach den Jugendverbänden der IG Metall und des DGB geht. Zweite Stufe: Kleinere und mittlere Betriebe, die bislang aufgrund mangelnder Kapazitäten nicht ausgebildet haben, sollen auf das Modell der Verbundsausbildung zurückgreifen können. Konkret kann das bedeuten, dass, wenn ein Betrieb beispielsweise nicht über bestimmte Maschinen verfügt, dieser seine Auszubildenden an außer- oder überbetriebliche Einrichtungen schicken kann, wo die nötigen Maschinen oder Ausbildungsmittel bereitstehen. Diese Einrichtungen sollen besonders gefördert werden. So entstehen weitere Anreize für Betriebe, Ausbildungsplätze anzubieten. Dritte und letzte Stufe: Finden junge Menschen keinen passenden betrieblichen Ausbildungsplatz, haben sie die Möglichkeit, ihre Ausbildung in einer außerbetrieblichen Einrichtung zu beginnen. Der Ausbildungsträger kooperiert mit Betrieben in der Umgebung, in denen die Auszubildenden Praxisphasen absolvieren. Zudem besuchen die Auszubildenden eine berufliche Schule, wo sie gemeinsam mit betrieblichen Auszubildenden lernen. Ziel ist hierbei, die Auszubildenden so schnell wie möglich an einen Betrieb zu vermitteln, um dort ihre Ausbildung fortführen zu können. (…) Klar ist: Eine Ausbildungsgarantie muss gut finanziert sein. Deshalb wollen die DGB-Jugendverbände, dass ein Zukunftsfonds eingerichtet wird, in den alle Unternehmen einzahlen…“ Forderungen der Jugendverbände von IG Metall und DGB publiziert am 26. August 2021 von und bei der IG Metall