Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
„… Die Lohnentwicklung in Deutschland war in den letzten Jahrzehnten in den unteren Lohnsegmenten überwiegend durch Stagnation oder gar Realeinkommensverluste gekennzeichnet, was unter anderem im gezielten Ausbau des Niedriglohnsektors begründet war. Den Gewerkschaften ist es trotz schwindender Organisationsmacht und teilweise massivem Widerstand (auch anfänglich innergewerkschaftlichem) gelungen, den allgemeinen Mindestlohn durchzusetzen. Obgleich daraufhin die untersten Löhne anstiegen, hat sich die Niedriglohnquote nicht wesentlich verändert. Das kann auch darauf zurückgeführt werden, dass der Mindestlohn unterhalb der Niedriglohnschwelle liegt. Vor dem Hintergrund dieser Problematik geht die vorliegende Untersuchung den Fragen nach, mit welchen Strategien es Gewerkschaften gelungen ist, 1. im Niedriglohnbereich entgegen dem Trend hohe Tarifabschlüsse und damit hohe Tariflohnsteigerungen in einzelnen Branchen durchzusetzen, 2. atypische Beschäftigungsformen zu regulieren, von denen Niedriglohnbeschäftigte besonders betroffen sind, sodass der Kreis der Betroffenen eingeschränkt werden konnte, 3. weitere Arbeitsbedingungen im Niedriglohnsektor zu verbessern. (…) Ziel der Analysen ist es, Gelingensbedingungen aus Sicht der Gewerkschaften zu identifizieren, um hohe Tariflohnsteigerungen durchzusetzen, den Einsatz atypischer Beschäftigungsformen zu reduzieren und darüber hinaus Arbeitsbedingungen im Niedriglohnsektor zu verbessern…“ Eine 40-seitige iaw-Analyse von Till Kathmann aus der Reihe Arbeit und Wirtschaft der Uni Bremen Ausgabe 33 vom Februar 2021 und neu dazu: Kampf dem Niedriglohn: Studie untersucht gewerkschaftliche Strategien bei den ärmsten Einkommensbeziehern. Abkehr vom »Krisenkorporatismus« als Erfolgsmodell 
„Für Arbeitnehmermobilität werden in der EU gerade wichtige Weichen gestellt: Nach Abschluss der Revision der Entsenderichtlinie laufen die Verhandlungen zum Straßenverkehrspaket und zur Überarbeitung der Regeln zur Koordinierung der Sozialversicherung. Kommissionspräsident Juncker hat außerdem vorgeschlagen, eine Europäische Arbeitsbehörde (ELA) für die Umsetzung des Prinzips „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort“ einzurichten. (…) Seit Mitte März 2018 liegt nun der Verordnungsvorschlag der Kommission vor und ist aktuell Gegenstand von Verhandlungen im Rat und Europäischem Parlament. Nach dem Vorschlag der Kommission sind die Aufgaben der ELA darauf fokussiert, die Mitgliedstaaten und die Kommission im Bereich der grenzüberschreitenden Mobilität und der Koordinierung der sozialen Sicherung zu unterstützen. (…) Dabei soll ELA nach den Plänen der Kommission die Durchsetzung des bestehenden Rechts unterstützen. Durch die ELA sollen keine neuen Rechte und Pflichten für Unternehmen und Beschäftigte begründet werden. (…) Aus gewerkschaftlicher Sicht sind die Vorschläge der Kommission grundsätzlich zu begrüßen. Damit die ELA jedoch ein wirksames Instrument zur Bekämpfung von Lohn- und Sozialdumping wird, bedarf es noch wesentlicher Verbesserungen des Kommissionsvorschlags. Wenn die Zusammenarbeit der Behörden untereinander, die Zusammenarbeit der Behörden mit der ELA sowie die Durchführung gemeinsamer Kontrollen weiterhin allein auf dem Prinzip der Freiwilligkeit basiert, so wird sich in der Praxis nichts verändern. Zur Verbesserung der Situation sind verbindlichere Verfahren und Strukturen erforderlich…“ Beitrag von Alexandra Kramer bei der DGB-Gegenblende vom 2. Juli 2018 und dazu neu: Alle warten: Eine neue EU-Behörde soll dafür sorgen, dass Arbeitsmigranten in prekären Jobs besser geschützt werden. Bisher existiert die Europäische Arbeitsagentur (ELA) überwiegend auf dem Papier 
“Ausgerechnet der kirchliche Träger Caritas verweigert seinen Angestellten den Corona-Bonus und bessere Bezahlung. Sozialarbeiter und Pflegekräfte sind frustriert. (…) Menschen in sozialen Berufen wie Stein, Erzieher, Sozialarbeiterinnen, Pflegekräfte, leisteten in der Corona-Krise Enormes. Rund 693.000 von ihnen arbeiten bei der Caritas, dem größten privaten Arbeitgeber Deutschlands. Bundesweit verwaltet die Caritas Kliniken, Wohnprojekte, Telefonseelsorgen oder Seniorenheime. Für Angestellte wie Stein hat Finanzminister Olaf Scholz den sogenannten Corona-Bonus festgelegt, eine steuerfreie Einmalzahlung von bis zu 1.500 Euro. (…) Doch der größte kirchliche Wohlfahrtsverband, die Caritas, hat den Betrag bisher noch nicht bewilligt, dabei wäre der Bonus nur noch bis Ende des Jahres steuerfrei. (…) Als Mitglied der arbeitsrechtlichen Kommission ist Kliem an den aktuellen Tarifverhandlungen beteiligt. Auf Seite der Arbeitnehmer fordert er den Corona-Bonus für alle Angestellten, dazu noch eine Lohnerhöhung um 4,8 Prozent und mindestens 150 Euro mehr im Monat für die unteren Einkommen. (…) In einer Pressemitteilung schreibt die Caritas, dass sie ein „attraktives Angebot“ vorgelegt habe. Das beinhalte unter anderem eine Lohnerhöhung um 1,4 Prozent im kommenden und um 1,8 Prozent im darauffolgenden Jahr und einen Einmalbonus von 500 Euro. habe die Arbeitgeberseite den kleinen Corona-Bonus angekündigt, den sie aber nur auszahlen wolle, wenn gleichzeitig das Urlaubsrecht verändert würde…“ Artikel von David Gutensohn vom 09.12.2020 in der Zeit online, siehe dazu neu: Großteil der Beschäftigten bei der Caritas wird eine Corona-Einmalzahlung erhalten 
“Care-Arbeiten, insbesondere solange sie unbezahlt im Haushalt stattfinden, kommen in den ökonomischen Mainstream-Theorien nicht vor. Sie werden als selbstverständliche Vorbedingung für die eigentliche wirtschaftliche Tätigkeit auf dem Markt ausgeblendet. (…) Ein Aspekt der Forderungen auf diesem Weg betrifft die Bezahlung der professionellen Care-Arbeit, um die es im Folgenden gehen soll. Care-Arbeit wird dafür eher breit definiert (…) Die Entlohnung von Care-Arbeiten variiert je nach Branche und dem ausgeübten Beruf, der Art der Tätigkeit sowie dem Arbeitgeber (z.B. öffentlicher Dienst vs. Privatwirtschaft). (…) Wir sehen hier insgesamt eine Lohnspreizung bei den Care Berufen. Verkäuferinnen im Einzelhandel und Reinigungskräfte in der Gebäudereinigung (nennen kann man hier auch weitere Berufe wie Frisör*innen, Köch*innen, Kellner*innen, etc.) stehen am unteren Ende der Einkommensskala. Diese erheblichen Unterschiede sind meines Erachtens eine Herausforderung für die Diskussionen um Care und das betrifft auch die Frage, wie breit und weit die Definition von Care gefasst ist und sein soll(te). (…) Wenn wir über die Bezahlung sprechen sind auch die gesetzlichen Rahmenbedingungen nicht zu vernachlässigen (z.B. die Abrechnung nach Minuten in der Altenpflege mit den Pflegekassen), die für alle Anbieter gelten und damit den Leistungs- und Kostenrahmen vorgeben. Auch diese strukturellen Rahmenbedingungen gilt es grundlegend zu hinterfragen und so zu verändern, dass gute Bedingungen für die zu Pflegenden wie für die dort Arbeitenden ermöglicht werden. (…) Der Gesetzgeber ist zudem entweder aufgefordert die Privatisierung des Care-Sektors zu stoppen bzw. in Teilen rückgängig zu machen oder die Privatwirtschaft stärker zu regulieren…“ Artikel von Claudia Gather vom 07.12.2020 im SOZBLOG – Blog der Deutschen Gesellschaft für Soziologie (DGS) 
„Sehr geehrter Herr Bundesarbeitsminister Heil, setzen Sie sich endlich für einen armutsfesten Mindestlohn ein! Die von der Mindestlohnkommission festgelegte Anhebung um 15 Cent zum 1. Januar 2021 und die stufenweise Erhöhung auf 10,45 Euro erst ab Sommer 2022 sind eindeutig zu niedrig. Millionen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in der Pflege, im Hotel- und Gaststättenbereich und anderen Dienstleistungsbranchen sitzen so dauerhaft in der Armutsfalle. Starten Sie mit uns eine Gesetzesinitiative, die einen sozial gerechten Mindestlohn von 13,69 Euro ermöglicht. Herr Minister Heil, wir fordern Sie daher auf: Erhöhen Sie den Mindestlohn auf armutsfeste 13,69 Euro. Stoßen Sie endlich eine Gesetzesreform an, die einen fairen Mindestlohn ermöglicht. Sorgen Sie dafür, dass in diesem wohlhabenden Land jeder von seiner Arbeit existenzsichernd leben kann…“ Online-Petition von und bei der KAB Deutschlands zur Anhebung des gesetzlichen Mindestlohnes auf 13,69 € mit umfangreichen Begründungen – wir verweisen auf unser letztes Dossier: 
„Die Tarifverdienste in Deutschland sind wegen der Corona-Krise im dritten Quartal so gering gestiegen wie zuletzt im Frühjahr 2011. In vielen Branchen gab es keine Tariferhöhungen oder sie wurden verschoben. (…) Unterdurchschnittlich stiegen die Tarifverdienste im Verarbeitenden Gewerbe mit 0,5 Prozent. „Dies ist vor allem darauf zurückzuführen, dass für die Metall- und Elektroindustrie für das Jahr 2020 mit Rücksicht auf die wirtschaftliche Krise infolge der Corona-Pandemie keine prozentuale Tariferhöhung vereinbart wurde“, erklärte das Statistikamt. Im Bereich Grundstücks- und Wohnungswesen (plus 0,8 Prozent) und im Baugewerbe (plus 1,0 Prozent) wurde vereinbart, dass die Tariferhöhungen erst 2021 in Kraft treten. Die zusätzlichen Corona-Prämien werden erst im laufenden vierten Quartal ausgezahlt. (…) Der unterdurchschnittliche Anstieg in den Bereichen Erziehung und Unterricht (plus 0,9 Prozent) und Öffentliche Verwaltung, Verteidigung, Sozialversicherung (plus 1,0 Prozent) ist vor allem auf hohe Nachzahlungen infolge der verspätet wirksamen Erhöhung der Landesbesoldungen im Vorjahresquartal zurückzuführen. Ohne Sonderzahlungen lag der Anstieg in diesen Bereichen bei 3,2 Prozent (Erziehung und Unterricht) und 2,5 Prozent (Öffentliche Verwaltung). Unterdurchschnittliche Zuwächse gab es in der Wasserversorgung und Entsorgung (plus 1,0 Prozent) sowie bei freiberuflichen, wissenschaftlichen und technischen Dienstleistern (plus 1,1 Prozent). Überdurchschnittlich entwickelten sich die Tarifverdienste in der Land- und Forstwirtschaft (plus 3,0 Prozent) sowie bei den sonstigen wirtschaftlichen Dienstleistungen (plus 2,6 Prozent). Zu Letzteren gehört etwa die Vermittlung und Überlassung von Arbeitskräften…“ Meldung vom 30. November 2020 beim manager magazin online ![Arbeitsunrecht: [Schwarzer Freitag, 13. März 2020] Proteste gegen Starbucks, McDonald’s und Co. gegen Betriebsratsbekämpfung und Lohn-Dumping](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2020/02/starbucks_union-busting-stinks.jpg)
“… Das hatten wir bereits für den 13. März 2020 geplant. Corona hat uns einen Strich durch die Rechnung gemacht. Jetzt also auf ein Neues! Leider bekämpft Starbucks aktive Betriebsräte noch immer. In Zeiten von Corona sind aktive Betriebsräte umso wichtiger: Die Arbeiter*innen Starbucks fühlen sich schlecht gegen Infektionen geschützt. Zudem ist Starbucks ein Musterbeispiel für schlecht bezahlte, befristete Beschäftigung, aggressives Management, systematische Betriebsratsbehinderung & anti-demokratische Firmen-Philosophie. Wir rufen alle Freunde und Unterstützer*innen auf: Streicht euch Freitag, 13. November 2020 im Kalender an! Nehmt euch frei & verabredet euch! Rücken wir gemeinsam den Ruf von Ausbeutern wie Starbucks zurecht!“ Meldung vom 09.10.2020 bei der Aktion Arbeitsunrecht mit dem Aufruf: Wer kennt Starbucks-Beschäftigte oder Ehemalige? Bitte melden! Siehe Hintergründe und ersten Terminhinweis. Neu: AmRest / Starbucks: Bundesweite Proteste gegen Union Busting – Aktionstag #Freitag13 korrigiert Starbucks-Image – Von Arbeit für den Franchise-Subunternehmer AmRest ist abzuraten – Starbucks-Konsum-Streik geht weiter! 
„»Die Generation 65 plus sieht sich in Deutschland zunehmend von Altersarmut bedroht. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, stieg der Anteil der über 64-Jährigen, die … armutsgefährdet sind, in den vergangenen 15 Jahren um 4,7 Prozentpunkte auf 15,7 % im Jahr 2019 (…) Dabei werden Unterschiede zwischen West- und Ostdeutschland hervorgehoben (…) Und sollte es keine systematischen Veränderungen im Alterssicherungssystem geben, dann wird der über dem Durchschnitt der allgemeinen Armutsentwicklung liegende Anstieg bei den über 65 Jahren alten Menschen noch richtig Schub bekommen, denn in den kommenden Jahren werden viele in den Ruhestand eintreten, die aufgrund zerschossener Erwerbsbiografien und/oder langer Arbeit im Niedriglohnsektor auf keine gesetzliche Rente kommen (können), die über der Grundsicherungsschwelle liegt und die zugleich kaum oder keine weiteren Einkommensquellen wie Betriebsrenten oder eigenes Vermögen haben aufbauen können. (…) Die Entwicklung führt zu Unmut: »Demnach musste ein Durchschnittsverdiener im Jahr 2018 bereits 27,4 Jahre in die gesetzliche Rentenkasse einzahlen, um später eine Rente in Höhe der Grundsicherung zu erhalten. Im Jahr 2000 waren es noch 23,2 Jahre: mehr als vier Jahre weniger.« Das gilt allerdings nur, wenn die Menschen auch wirklich ein Jahr lang gearbeitet und Beiträge gezahlt haben auf den für die Gesetzliche Rentenversicherung maßgeblichen Bruttodurchschnittsverdienst. 2018 lag der laut Statistischem Bundesamt bei rund 3.770 Euro brutto im Monat. Sehr viele Menschen verdienen aber deutlich weniger und die bekommen dann für ein Jahr (Vollzeit-)Arbeit nicht einen Entgeltpunkt gutgeschrieben, sondern einen deutlich kleinerer Wert. Das Ticket bei vielen der Niedriglöhner in die Altersarmut wäre weitgehend vorprogrammiert…“ Beitrag von Stefan Sell vom 1. Oktober 2020 auf seiner Homepage 
„Zwischen gesetzlichen Renten und Beamtenpensionen besteht eine tiefe Kluft. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion hervor, die dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) vorliegt. Danach liegt mehr als jede zweite gesetzliche Rente (56,2 Prozent) unter 1000 Euro. Fast ein Viertel (23,8 Prozent) der Rentner – das sind fast fünf Millionen Menschen – bekommt laut den Angaben der Regierung sogar weniger als 500 Euro aus der gesetzlichen Versicherung. Im Vergleich dazu sind nahezu zwei Drittel der Pensionen von Bundesbeamten (65,2 Prozent) oberhalb von 2000 Euro. Bei den Pensionen der Bundesbeamten liegen 34,8 Prozent unter 2000 Euro, 45,6 Prozent zwischen 2000 und 3000 Euro, 14,6 Prozent zwischen 3000 und 4000 Euro, 3,0 Prozent zwischen 4000 und 5000 Euro und 1,9 Prozent über 5000 Euro. (…) Erst vor wenigen Tagen war durch eine weitere parlamentarische Anfrage bekannt geworden, dass derzeit etwa zehn Millionen Menschen zu wenig verdienen, um später eine Rente oberhalb der Grundsicherung zu erreichen. Für eine Rente oberhalb dieses Niveaus – im Durchschnitt aktuell 841 Euro – müssen Beschäftigte rechnerisch über 45 Jahre hinweg mehr als 23.886 Euro pro Jahr verdienen…“ Artikel von Tim Szent-Ivanyi vom 22.08.2020 bei RND 
„In Bayern und in fast allen anderen Bundesländern sind Strafgefangene zur Arbeit verpflichtet. Das Bundesverfassungsgericht hat die Zwangsarbeit hinter Gittern für rechtmäßig erklärt. Weigern sich die Gefangenen, müssen sie einen Haftkostenbetrag zahlen. Wer stattdessen wie gesetzlich vorgeschrieben arbeitet, wird je nach Tätigkeit mit ein bis drei Euro pro Stunde entlohnt – weit unter dem Mindestlohn von derzeit 9,35 Euro. Das sei viel zu wenig, findet Manuel Matzke von der Gefangenengewerkschaft GG/BO. „Wenn die Justiz immer sagt, Arbeit im Vollzug dient der Struktur und der Resozialisierung, dann ist es für uns umso wichtiger, dass Gefangene in diesen gesetzlichen Mindestlohn einbezogen werden, weil dadurch natürlich was ganz Wichtiges vermittelt wird: Dass sich ehrliche Arbeit auszahlt.“ Darüber hinaus haben viele Gefangene aber auch außerhalb der Anstalt finanzielle Verpflichtungen, sagt Matzke. (…) Deutsche Gefängnisse erwirtschaften 2011 laut Statistischem Bundesamt einen Umsatz von mehr als 150 Millionen Euro – offiziell ohne eine einzige Arbeitnehmerin oder einen Arbeitnehmer. Denn Gefangene gelten nicht als Arbeitnehmer*innen im eigentlichen Sinne. Ihre Arbeit gilt als Resozialisierungsmaßnahme. Deswegen gilt für sie der gesetzliche Mindestlohn nicht. (…) Der Deutschlandfunk hat mehr als 80 Firmen zusammengetragen, die in den letzten Jahren Aufträge an Gefängnisse vergeben haben. Darunter sind Konzerne wie BMW, Volkswagen oder Miele, aber auch mittelständische Unternehmen wie die Haus- und Sicherheitstechnik-Firma Brennenstuhl oder der Schreibwarenhersteller Edding. Die Abhängigkeit der Anstalten von Aufträgen und Arbeitsplätzen ist für die Unternehmen ein Vorteil: Sie können den Gefängnissen die Preise diktieren…“ Beitrag von Timo Stukenberg vom 18. August 2020 beim Deutschlandfunk (Audiolänge: ca. 19 Min.)