Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Liebe Mitglieder und Interessierte, wir gehen am Freitag, 17.04., auf Sendung! In einem wöchentlichen Live-Stream werden wir Interviews mit Beschäftigten, Betriebsräten, Arbeitsrechtler*innen und sozialen Aktivisten führen und über aktuelle Fälle und Entwickungen berichten. Morgen sprechen wir mit den Rechtsanwälten Daniel Labrow und Stefan Schneider, die Fragen zur Lage Beschäftigter in der Corona-Krise beantworten werden. Schaltet ein! Freitag, 17.04.2020, 17.00 Uhr, Kanal: https://www.youtube.com/c/arbeitsunrechtTV. Euch erwartet keine Hochglanzsendung im tagesschau-Format. Wir greifen auf Bordmittel zurück: Laptop, Headset, Youtube, Video-Konferenz. Wir finden es richtig, mit einfachen Mitteln anzufangen. Wir werden uns Woche für Woche steigern.“ Ankündigung von Arbeitsunrecht vom 16.4.20 ![[Sendereihe des Radio LORA München] Zukunft in Arbeit – Arbeit ohne Zukunft?](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2020/04/zukunft-in-arbeit.jpg)
„Digitalisierung verändert unser Leben. Privat und im Arbeitszusammenhang. Arbeit ist mehr als der eigene Arbeitsplatz. Arbeit ist auch der eigene Einsatz für andere Menschen, sei es über Pflege, Kindererziehung, Ehrenamt, Wertschätzung oder Politik. „Care ist für produktive Arbeit und das kapitalistische Wirtschaftssystem die Grundlage. Vor allem ist Arbeit unweigerlich auch etwas aus dem der Mensch einen Sinn zieht und sich selbst mitunter darüber identifiziert. Aber ganz egal ob Job, Beruf oder Berufung, die Arbeits- und somit auch die Lebenswelt verändert sich, wie sie es auch in den letzten Jahrhunderten immer getan hat. Jedoch hat sich das Tempo der Veränderung derart beschleunigt, dass innerhalb einer Generation mehrere radikale Techniksprünge stattfinden. Neue Berufsbilder entstehen, andere verschwinden ganz – mache erhalten nur einen neuen Namen. Die Arbeit wird sich in der Zukunft verändern. Was bedeutet die Digitalisierung für die Beschäftigten? Welche Herausforderungen kommen auf sie zu? Muss alles technisch mögliche wirklich umgesetzt werden? Diese Gesichtspunkte und viele mehr wollen wir in unserer Sendereihe behandeln. Expert*innen und Betroffene werden zu Wort kommen.“ Sendereihe des Radio LORA München, sie stellt jeden 1. und 2. Freitag im Monat eine Plattform für eine Beschäftigung mit dem Thema Zukunft der Arbeit von unten, aber auch mit Expertinnnen und Experten – siehe die Projektseite mit bereits einigen Podcasts 
„Der Deutsche Anwaltverein hat am 24.03.2020 eine Stellungahme veröffentlicht, die unter der Überschrift „Zu der Notwendigkeit, die Handlungsfähigkeit der Betriebspartner in der aktuellen Krise zu gewährleisten“ steht. In dieser Stellungnahme werden eine Reihe von Änderungen des Betriebsverfassungsgesetzes, aber auch Änderungen des Arbeitszeitgesetzes, des AÜG und des SGB III gefordert. Während der Vorschlag zur Beschlussfassung der Arbeitnehmerinteressenvertretungen „im Umlaufverfahren“ noch als Versuch eines Beitrags zur Gewährleistung der Handlungsfähigkeit der Betriebsparteien gewertet werden mag, haben alle anderen Vorschläge eine Schwächung der kollektiven Interessenvertretung, der Privatautonomie der Beschäftigten und der sie schützenden Gesetze zum Gegenstand und dienen allein der Verwirklichung von Arbeitgeberinteressen. Eine Stärkung der Rechte von Beschäftigten, die in der Covid19-Pandemie aus Schutzgründen dringend geboten wäre (wie etwa Leistungsverweigerungsrechte bei fehlenden/unzureichenden Schutzmaßnahmen gegen Infektionen am Arbeitsplatz), findet sich in der Stellungnahme ebenso wenig wie eine auch nur annähernd nachvollziehbare Erklärung der beträchtlichen Einschränkungen der bestehenden Mitbestimmungsrechte und Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern. Die einseitige Verfolgung von Arbeitgeberinteressen durch den DAV, die Arbeitsgemeinschaft Arbeitsrecht und deren Ausschüsse, wird von uns auf das Schärfste abgelehnt…“ Gegenposition der Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen e.V. vom 02.04.2020, die bis jetzt von mehr als 300 Juristinnen und Juristen aus der Anwaltschaft sowie den Gewerkschaften unterstützt wird. Unter der Adresse antwort@dka-kanzlei.de können jederzeit weitere Unterstützungsmeldungen folgen 
„Zum Ausgleich der extremen wirtschaftlichen Belastungen, verursacht durch die Corona-Krise, hat die Bundesregierung für viele Unternehmen bereits unbürokratisch für Hilfe gesorgt. Die Betriebe der Ernährungswirtschaft brauchen aber mehr: vor allem flexiblere Arbeitszeiten und eine Notfallbetreuung für Kinder der Mitarbeiter. Es gelte jetzt schon die Weichen zu stellen für die Zeit, wenn der Höhepunkt der Corona-Krise überschritten ist, mahnte gestern Dr. Christian von Boetticher, stellvertretender Vorsitzender der Bundesvereinigung der Deutschen Ernährungsindustrie, in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundesernährungsministerin Julia Klöckner (CDU). Konkret forderte er eine temporäre Flexibilisierung des Arbeitsrechts. Dabei spielte er auf die maximale Arbeitszeit von 10 Stunden an. Zudem benötigten die Unternehmen der Ernährungswirtschaft weitere Ausnahmen in der Sonntagsarbeitszeit und beim Einsatz von 450 Euro-Kräften…“ Artikel von Sandra Sieler vom 18. März 2020 bei fleischwirtschaft.de ![[Schwarzer Freitag, 13. März 2020] Proteste gegen Starbucks, McDonald’s und Co. gegen Betriebsratsbekämpfung und Lohn-Dumping](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2020/02/freitag130320.jpg)
“Systemgastronomie in der Kritik: massive Betriebsratsbehinderung – Aktive Betriebsräte bei Starbucks in Berlin brauchen Solidarität! – Wir fordern 12,- Euro Mindestlohn! – Schluss mit prekärer Beschäftigung: unbefristete Festanstellung statt sachgrundloser Befristung! Der Aktionstag Schwarzer Freitag (#FREITAG13 Nr.10) am Freitag, 13. März 2020 richtet sich gegen Betriebsratsbekämpfung und Lohn-Dumping bei Starbucks und McDonald’s. Die aktion ./. arbeitsunrecht dazu ruft auf, dezentrale Aktionen vor Filialen von Starbucks und McDonald’s vorzubereiten. Derzeit sind Proteste in Berlin und Köln geplant, weitere Orte werden folgen. (…) In Berlin existieren die beiden einzigen (derzeit bekannten) aktiven Betriebsräte bei Starbucks. Sie müssen sich massiver Angriffe erwehren (…) Eine feindliche Haltung zu Gewerkschaften und Betriebsräten gehört seit dem Markteintritt von McDonald’s in Deutschland 1971 zur Unternehmens-DNA. Die Hamburger-Kette ist ein Vorreiter des Union Busting und war lange Zeit vollständig betriebsratsfrei. Bei rund 1.500 Standorten gibt es heute weniger als 20 Betriebsräte, viele wurden als Alibi-Gremien installiert. (…) Starbucks und McDonald’s werden von München aus regiert, wo auch die hausinternen Union Busting-Experten sitzen (Employee Relations / Labor Relations Department)..“ Pressemitteilung vom 13.02.2020 bei Aktion Arbeitsunrecht mit weiteren Infos zu den beiden nominierten Unternehmen 
“Betroffen von moderner Sklaverei sind unter anderem Paketfahrer, Reinigungskräfte oder Osteuropäerinnen, die in Deutschland zu Hause pflegebedürftige Menschen versorgen. Ein Heer von Billigarbeitern sorgt dafür, dass das Land läuft. Betroffen sind Paketfahrer, Reinigungskräfte oder Osteuropäerinnen, die in Deutschland zu Hause pflegebedürftige Menschen versorgen. Stoff für Zoff. (…) Verein „Aktion Würde und Gerechtigkeit“, der Arbeitsmigranten in Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen berät. Am Freitag eröffnete der Verein eine Beratungsstelle in Lengerich. Initiator des Vereins ist der katholische Geistliche Peter Kossen, der sich seit vielen Jahren in Niedersachsen und NRW für die Rechte von schlecht bezahlten Arbeitsmigranten einsetzt. Diese Menschen müssen sich oft als Werkvertragsarbeiter verdingen. Das heißt, sie sind nicht bei dem Schlachthof oder der Wurstfabrik selber angestellt, sondern arbeiten über einen Subunternehmer bei der Firma. (…) Arbeitgeber unterliefen zum Beispiel den Mindestlohn, indem sie bei den Arbeitszeitaufzeichnungen herumtricksten. Oder den Arbeitskräften werde ein Pensum aufgebürdet, das sie unmöglich in der regulären Arbeitszeit schaffen könnten. Etwa bei Paketfahrern…“ Artikel von Elmar Stephan vom 07.03.2020 bei Westdeutsche Zeitung online (im Abo). Siehe auch unser Dossier: 
„Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat der Zweite Senat die Verfassungsbeschwerde einer hessischen Rechtsreferendarin gegen das Verbot, bei bestimmten dienstlichen Tätigkeiten ein Kopftuch zu tragen, zurückgewiesen. Danach ist die Entscheidung des Gesetzgebers für eine Pflicht, sich im Rechtsreferendariat in weltanschaulich-religiöser Hinsicht neutral zu verhalten, aus verfassungsrechtlicher Sicht zu respektieren. Zwar stellt diese Pflicht einen Eingriff in die Glaubensfreiheit und weitere Grundrechte der Beschwerdeführerin dar. Dieser ist aber gerechtfertigt. Als rechtfertigende Verfassungsgüter kommen die Grundsätze der weltanschaulich-religiösen Neutralität des Staates und der Funktionsfähigkeit der Rechtspflege sowie die negative Religionsfreiheit Dritter in Betracht. Hier kommt keiner der kollidierenden Rechtspositionen ein derart überwiegendes Gewicht zu, das dazu zwänge, der Beschwerdeführerin das Tragen religiöser Symbole im Gerichtssaal zu verbieten oder zu erlauben…“ BVerfG-Pressemitteilung Nr. 13/2020 vom 27. Februar 2020 zu Beschluss 1 BvR 811/17 vom 27. August 2019 (mit abweichender Meinung des Richters Maidowski) – siehe dazu mehrere kritische Wertungen 
„Bad putzen, Staub wischen, Kinder bespaßen, Mutter pflegen: Frauen machen viermal so viel Sorgearbeit wie Männer. Bis zu 80 Prozent der Haus- und Pflegearbeit erledigen laut einer Statistik der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit (OECD) Frauen. Oder um es anders auszudrücken: Frauen arbeiten viermal so viel wie Männer. Unsichtbar und unbezahlt. Frauen verwenden selbst dann mehr Zeit fürs Putzen auf, wenn beide Partner Vollzeit arbeiten und kinderlos sind…“ Artikel von Simone Schmollack vom 28.2.2016 in der taz online. Siehe dazu die Aktionsseite und neu: [WSI] Frauen haben im Job aufgeholt – doch traditionelle Arbeitsteilung, Präsenzkultur und ungleiche Berufsbewertung bremsen / Am 29. Februar soll im Rahmen des »Equal Care Day« in 30 Städten auf die ungleiche Verteilung von Sorgearbeit hingewiesen werden / [Petition] Anerkennung von Care-Arbeit als gleichwertige Arbeit neben der Erwerbsarbeit 
„Die Digitalisierung ermöglicht neue Formen des Arbeitens – nicht ohne Arbeitsprozesse, Anforderungen an Zusammenarbeit und Organisationsstrukturen gravierend umzuwälzen. Agiles Arbeiten steht im Rampenlicht und bietet für die Beschäftigten die Chance auf mehr Selbstorganisation und Beteiligung. Allerdings nur, wenn sie als Gute Arbeit gestaltet wird – d.h. Arbeitsbedingungen sind an den Ansprüchen der Beschäftigten auszurichten, Freiräume abzusichern und Haltelinien gegen Gefährdungen zu ziehen. Dazu braucht es klare tarifvertragliche und betriebliche Regelungen und eine starke Mitbestimmung, die gute agile Arbeit unterstützt. Hierzu liegt nun ein Leitfaden mit Empfehlungen vor, den die ver.di-Arbeitsgruppe „Gute digitale Arbeit – tarif- und betriebspolitisch gestalten“ (Federführung tarifpolitische Grundsatzabteilung sowie Bereich Innovation und Gute Arbeit) in Kooperation mit dem Projekt diGAP („Gute agile Projektarbeit in der digitalisierten Welt“) erarbeitet hat. Er enthält eine Prozessbeschreibung, wie mit den Beschäftigten die Initiative für gute Arbeitsgestaltung ergriffen werden kann und mittels der Vereinbarung Eckpfeiler gesetzt werden; konkrete Regelungsvorschläge auf Basis von Ergebnissen der Projektforschung und aus Workshops mit Beschäftigten und Interessenvertretungen, z.B. zu „Ressourcen: Teamverfügung über Zeit“, „Qualifizierung“ oder „Begleitung und Konfliktbearbeitung“; einen Überblick über mitbestimmungsrechtliche Handlungsmöglichkeiten für Betriebs- und Personalräte…“ ver.di-Empfehlung vom Februar 2020 mit Link zum Download und Bestellschein der Printausgabe der-ver.di-Broschüre (116 Seiten) „Praxis gestalten: Agiles Arbeiten – Empfehlungen für die tarif- und betriebspolitische Gestaltung“ ![[Buch] Entgrenzte Arbeit, (un-)begrenzte Solidarität? Bedingungen und Strategien gewerkschaftlichen Handelns im flexiblen Kapitalismus](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2020/01/entgrenztearbeit.jpg)
„Aktuell läuft Ken Loachs neuer Film „Sorry We Missed You“ in den Kinos. In gewohnter Manier wird eine Geschichte aus dem Alltag von unten erzählt. Es dreht sich um eine typische, moderne Arbeiterfamilie in Newcastle, mit typisch modernen Problemen. Ricky nimmt als Familienoberhaupt eine neue Stelle an, wobei Stelle fast schon das falsche Wort ist: Er beginnt eine Schein-Selbstständigkeit und liefert für ein Logistikunternehmen Pakete aus. Das finanzielle Risiko trägt er komplett, während die Vorgaben alle von oben kommen und keine Spielräume zulassen. Schafft er seine Route nicht rechtzeitig oder kommt irgendwas dazwischen, droht bereits der Jobverlust und damit eine finanzielle Katastrophe für Ricky und seine Familie, da sie sich für den Kauf des Transporters weiter verschulden mussten. (…) Rickys Frau Abbie arbeitet dagegen in einem typisch weiblichen Beruf. Sie ist Pflegerin und geht dabei von Haus zu Haus. Auch sie hat zeitliche Vorgaben zu erfüllen, die das Gegenteil von realistisch und human sind. (…) Die beiden Kinder versuchen irgendwie in dieser Realität zurecht zu kommen. Sie sind aufgrund der Arbeitszeiten ihrer Eltern viel auf sich allein gestellt. (…) Ken Loach zeigt stechend eindrucksvoll, wie gefangen wir in Zwängen sind, die uns immer weniger Freiheiten lassen. Je weiter unten unsere gesellschaftliche Position, desto höher der Druck. Ein Druck, der nicht an der Haustür halt macht. Jeden Abend bringen alle Familienmitglieder ihre Probleme mit nach Hause. Probleme die entstehen, weil sie alle einen Alltag erleben, der komplett gegen ihre Bedürfnisse gerichtet ist. (…) Der Film schlägt einem die Realität um die Ohren. Eine Realität von so vielen, die jeden Tag durch die Hölle müssen und sich fragen: Was tun wir einander bloß an? Das allein macht ihn revolutionär: Er zeigt die Welt, wie sie ist und nicht, wie sie sich das Bürgertum herbei phantasiert.“ Rezension vom und beim Autonomie Magazin vom 13. Februar 2020. Siehe weitere Infos zum Film 
„Müssen Arbeitnehmer*innen mehr leisten als noch vor einigen Jahren ? Verändern sich die Arbeitsanforderungen an Beschäftigte im Zuge des technologischen Fortschritts und vor dem Hintergrund eines intensivierten Wettbewerbs ? Führen Digitalisierungsprozesse und damit verknüpfte Trends der Flexibilisierung und der Veränderung von Steuerungsformen zu Arbeitsverdichtung ? Viele Arbeitnehmer*innen und ihre Interessenvertretungen werden bei diesen Fragen zustimmend nicken. Doch ob sich diese Erfahrungen auch in einer generell beobachtbaren Entwicklung zu erhöhten Arbeitsanforderungen widerspiegeln, bleibt vonseiten der Forschung noch genauer zu klären. Gleiches gilt für die Fragen nach den Ursachen für hohe Arbeitsintensität und den Möglichkeiten, resultierende Gesundheitsrisiken für Beschäftigte zu begrenzen. Um die Arbeitswelt so zu gestalten, dass sie als menschengerecht erlebt wird und zugleich produktiv und nachhaltig sein kann, ist ein differenziertes und fundiertes Verständnis aktueller Phänomene und Wirkungszusammenhänge nötig. Dazu soll dieses Schwerpunktheft beitragen. Es versammelt Aufsätze, die sich aus unterschiedlichen konzeptionellen und empirischen Perspektiven mit der Messung und der Erklärung hoher Arbeitsintensität sowie Handlungsoptionen betrieblicher und überbetrieblicher Akteure befassen…“ Aus dem Editorial von Elke Ahlers, Anne Goedicke und Lena Hünefeld zum Schwerpunktthema „Arbeitsintensivierung“ der WSI-Mitteilungen Ausgabe 01/2020 (die WSI-Mitteilungen sind – auch als Einzelheft – über den Nomos-Verlag erhältlich) 
„Gleichberechtigung erreicht man so nicht. Was könnte ein Umdenken bewirken? (…) Dass Care-Arbeit im öffentlichen Diskurs überhaupt als Arbeit bezeichnet wird, ist relativ neu. (…) kaum ein erwachsener Mensch arbeitet gar nicht. Fürsorgearbeit begleitet die meisten von uns bis zum Ende des Lebens, sie überwiegt sogar den Zeitaufwand für Lohnarbeit, die Menschen überall auf der Welt jeden Tag leisten. (…) Befinden sich die Frauen im Streik? Sicherlich haben insbesondere berufstätige Frauen die Ansprüche an sich selbst zurückgefahren. (…) Die gegenwärtige Organisation von Arbeit ermöglicht die Gleichstellung von Frauen und Männern nur unvollständig und hat den Männern in dieser gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Transformation keine aktive Rolle zugewiesen. Solange Care-Arbeit nur delegiert wird, müssen Männer sich nicht verändern. (…) Doch die Menschen, die weniger angesehene Arbeit machen, werden in dem, was gemeinhin als Gleichberechtigung verstanden wird, schlicht vergessen – dabei werden sowohl Karrieren als auch Gleichberechtigung in der Wirtschaft erst von diesen Menschen ermöglicht. (…) Die sogenannte Pflegekrise und auch der Mangel an Kinderbetreuungsplätzen hängen auch damit zusammen, dass eine Wirtschaftspolitik, die Care-Arbeit nicht mitdenkt, dazu geführt hat, dass die Fürsorgearbeit für Alte und Kinder zum einen als Erwerbsarbeit nicht attraktiv ist, zum anderen aber auch nicht von Familienmitgliedern übernommen werden kann, weil sie eine bezahlte Arbeit brauchen. Pflege- und Kitakrise sind also Ergebnisse davon, was Adelheid Biesecker als nicht nachhaltiges Wirtschaften beschreibt…“ Artikel von Teresa Bücker vom 15.01.2020 im Magazin der Süddeutschen Zeitung online