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Kosovo »
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Auf die Flucht aus dem Kosovo getrieben
Deutschland trägt maßgebliche Mitverantwortung für die Ursachen der Flucht zehntausender Menschen aus dem Kosovo. Dies belegt eine Analyse der Entwicklung in dem Sezessionsgebiet seit dem NATO-Überfall im Jahr 1999, dessen Vorbereitung unter führender Mitwirkung der Bundesrepublik geschah…“ Bericht vom 13.08.2015 von und bei German Foreign Policy weiterlesen »
"Deutschland trägt maßgebliche Mitverantwortung für die Ursachen der Flucht zehntausender Menschen aus dem Kosovo. Dies belegt eine Analyse der Entwicklung in dem Sezessionsgebiet seit dem NATO-Überfall im Jahr 1999, dessen Vorbereitung unter führender Mitwirkung der Bundesrepublik geschah. Auch die anschließende Besatzung des Kosovo haben deutsche Politiker in leitenden Positionen mitgestaltet. weiterlesen »

Ruinieren Sie sich und Ihre Familie nicht!“: Mit TV-Spots und Print-Anzeigen wollen europäische Länder Flüchtlinge fernhalten. Auch Deutschland zeigt auf dem Balkan bald einen drastischen Spot… Artikel von Vanessa Steinmetz vom 7.8.2015 in Spiegel online, das Video und ein Kommentar weiterlesen »
Ruinieren Sie sich und Ihre Familie nicht!": Mit TV-Spots und Print-Anzeigen wollen europäische Länder Flüchtlinge fernhalten. Auch Deutschland zeigt auf dem Balkan bald einen drastischen Spot... Artikel von Vanessa Steinmetz vom 7.8.2015 in Spiegel online externer Link. Siehe weiterlesen »

Facebook: "Freunde" in und als Gefahr Einem Entwickler ist es gelungen, mit einem kleinen Skript binnen weniger Minuten zahlreiche Mobilfunknummern von Nutzern über Facebook abzufragen. Sicherheitsexperten drängen auf eine andere Voreinstellung...“ Artikel von Stefan Krempl vom 11.08.2015 bei heise online weiterlesen »
Einem Entwickler ist es gelungen, mit einem kleinen Skript binnen weniger Minuten zahlreiche Mobilfunknummern von Nutzern über Facebook abzufragen. Sicherheitsexperten drängen auf eine andere Voreinstellung...“ Artikel von Stefan Krempl vom 11.08.2015 bei heise online externer Link

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Ein riesiges Lager der EU in Serbien um 400.000 Flüchtlinge zu konzentrieren?
Flüchtlinge in Belgrad im Juli 2015 - künftig alle ins konzetrierte Lager?Laut einem internen EU-Bericht soll in Serbien, EU-Beitrittskandidat, ein EU-Lager für bis zu 400.000 Geflüchtete gebaut werden. Das Vorhaben klingt zunächst wie ein bizarrer Witz. Was wie ein gewaltiger Witz klingt soll laut serbischen Politikern bittere Realität sein: Die EU plant ein Aufnahmezentrum mitten in Europa, so groß wie eine Stadt“ so beginnt der kurze Beitrag „EU plant Riesenlager für Geflüchtete“ von Daniel Kerekeš am 11. August 2015 bei der Freiheitsliebe (mit Verweisen auf mehrere Originaldokumente und Berichte), in dem es weiter heißt „Dabei ist Serbien für Geflüchtete vor allem ein Transitland auf dem Weg in den Westen.  Sie schlafen zu hunderten in Parks, verlassenen Fabrikgebäuden und auf der Straße. Bis zu 70.000 Geflüchtete sollen sich ständig auf der Durchreise durch Serbien befinden. Hans Schodder, Leiter des UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR in Serbien, lobt die Geflüchtetenpolitik des Landes. Aufgrund des offenen Umganges mit Geflüchteten, gibt es keinen Ansatzpunkt für Schlepperbanden. Falls die Weiterreise in die EU erschwert würde, könnte es in Serbien zu einer nie dagewesenen humanitären Katastrophe kommenweiterlesen »
Flüchtlinge in Belgrad im Juli 2015 - künftig alle ins konzetrierte Lager?"Laut einem internen EU-Bericht soll in Serbien, EU-Beitrittskandidat, ein EU-Lager für bis zu 400.000 Geflüchtete gebaut werden. Das Vorhaben klingt zunächst wie ein bizarrer Witz. Was wie ein gewaltiger Witz klingt weiterlesen »

[Catering-Unternehmen Medirest] Hässliche Geheimnisse über die Arbeit in einer Flüchtlingsheim-Kantine
Flüchtlingsindustrie - Grafik von TS fürs LabourNet Germany„… Wie am Fließband werden die Asylsuchenden abgefertigt, für irgendwelche Nachfragen oder Sonstiges bleibt keine Zeit. Essen auf die Theke, weitergehen, wer nicht aufpasst oder zu langsam ist, wird unsanft weitergescheucht. „Verpiss dich, geh weiter!“, heißt es dann nicht selten. So kommt es nicht selten zu lautstarken Auseinandersetzungen zwischen dem Personal und den Flüchtlingen, obwohl und gerade weil sie sich kaum miteinander verständigen können. Fremdsprachenkenntnisse können nämlich nur die wenigsten Mitarbeiter vorweisen, und einen Dolmetscher sucht man hier vergeblich. Nicht einmal Zettel in verschiedenen Sprachen hängen aus, die die Regeln der Essensausgabe erklären würden. Konflikte sind hier vorprogrammiert. Die Firma „Medirest“, die vom Deutschen Staat für die Verpflegung der Flüchtlinge bezahlt wird, gehört zu einem der größten Catering-Unternehmen der Welt. Auf ihrer Website heißt es unter anderem: „Jeden Tag aufs Neue leisten wir einen positiven Beitrag zur Gesundheit und zum Wohlergehen unserer Kunden, Mitarbeiter und der Gesellschaft allgemein.“ Doch die Wirklichkeit sieht anders aus. Die in der Erstaufnahmeeinrichtung tätigen Angestellten der Firma sind hauptsächlich Menschen mit sehr geringen Chancen auf dem Arbeitsmarkt. Alkoholprobleme sind keine Seltenheit, am Wochenende steht manchmal schon morgens eine Wodka-Flasche in der Umkleidekabine. Auch die politische Gesinnung spielt keine Rolle bei der Jobvergabe, viele der Angestellte haben eindeutig eine rechte Einstellung, mehr als die Hälfte kann man zumindest als „Pegida-Sympathisanten“ bezeichnen. (…) Die Arbeitsbedingungen sind absolut miserabel, es ist ein Knochenjob mit einer Bezahlung knapp über dem Mindestlohn. Auf die benötigte Arbeitskleidung, die nicht nur für die Hygiene und Sicherheit der Mitarbeiter unabdingbar wäre, müssen diese nach Jobantritt oft wochenlang warten. Ich habe meine in meiner gesamten Zeit dort nie bekommen…“ Anonymisierter Bericht vom 10.08.2015 in der Huffington Post weiterlesen »
Flüchtlingsindustrie - Grafik von TS fürs LabourNet Germany"... Wie am Fließband werden die Asylsuchenden abgefertigt, für irgendwelche Nachfragen oder Sonstiges bleibt keine Zeit. Essen auf die Theke, weitergehen, wer nicht aufpasst oder zu langsam ist, wird unsanft weitergescheucht. „Verpiss dich, geh weiter!", heißt weiterlesen »

Wenn Dr. Ulrich Schneider, Obergeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes und Talk-Show-Dauergast zum Allerweltsthema „Armut als solche“ die Hinweise z.B. aus den Militärnachrichtendiensten deutscher Nachbarländer sammeln ließe, dass der „Friedenshort“ USA mittlerweile die mittelmeerische Schleuserwirtschaft als Waffe gegen Europa sponsert – dann wäre Dr. Ulrich Schneider ein wirklicher Sozialpolitiker. So aber…“ Artikel von Albrecht Goeschel vom 8.8.2015 weiterlesen »

Artikel von Albrecht Goeschel vom 8.8.2015

Wenn Dr. Ulrich Schneider, Obergeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes und Talk-Show-Dauergast zum Allerweltsthema „Armut als solche“ die Hinweise z´B. aus den Militärnachrichtendiensten deutscher Nachbarländer sammeln ließe, dass der „Friedenshort“ USA mittlerweile die mittelmeerische Schleuserwirtschaft als Waffe gegen Europa sponsert – dann wäre Dr. Ulrich Schneider weiterlesen »

Bundesjustizminister Heiko Maas behauptet immer wieder, dass der neue Vorstoß zur Vorratsdatenspeicherung mit der höchstrichterlichen Rechtsprechung vereinbar sei. Doch seine Mannschaft steht offenbar nicht hinter ihm…“ Artikel von Stefan Krempl vom 10.8.2015 bei heise-news weiterlesen »
"Bundesjustizminister Heiko Maas behauptet immer wieder, dass der neue Vorstoß zur Vorratsdatenspeicherung mit der höchstrichterlichen Rechtsprechung vereinbar sei. Doch seine Mannschaft steht offenbar nicht hinter ihm..." Artikel von Stefan Krempl vom 10.8.2015 bei heise-news externer Link weiterlesen »

Rote Hilfe: You can't break this movement! Beliberecht für alle!… Seit 2012 die ersten großen Protestmärsche von Würzburg nach Berlin starteten, sich nach und nach bundesweit Protestcamps gebildet haben, Gebäude besetzt, Botschaften gemeinschaftlich besucht und öffentliche Plätze genommen wurden, wurde diese Aktionen polizeilich und juristisch angegriffen. (…) Viele der betroffenen Aktivist*innen, ohne oder mit europäischem Pass, haben von der Roten Hilfe in den Folgemonaten politische und finanzielle Unterstützung erhalten. (…) Wir wollen (und werden) das auch weiterhin so machen! (…) Unterstützt die Antirepressionsarbeit der Roten Hilfe: spendet, organisiert Sammlungen, feiert Soliparties, lasst euch nicht einschüchtern, bleibt solidarisch und lasst uns den Widerstand erst beenden, wenn wir in einer Gesellschaft leben in der Alle willkommen sind!“ You can’t break this movement – aktueller Spendenaufruf der Roten Hilfe weiterlesen »
Rote Hilfe: You can't break this movement! Beliberecht für alle!"… Seit 2012 die ersten großen Protestmärsche von Würzburg nach Berlin starteten, sich nach und nach bundesweit Protestcamps gebildet haben, Gebäude besetzt, Botschaften gemeinschaftlich besucht und öffentliche Plätze genommen wurden, wurde diese Aktionen weiterlesen »

Dresden: „Nicht lange fackeln - Nazis Blockieren 2013“In diesem Jahr jährt sich die Bombardierung Dresdens zum 70. Mal und noch immer haben die Verantwortlichen in Dresden nicht begriffen, dass ihre Art des Umgangs mit diesem Datum eine Anschlussfähigkeit für jegliche Vertreter_innen rechter Ideologien bietet. Besonders deutlich wird dies zum „Jubiläum“, bei dem in Dresden erneut das Datum der Bombardierung zum Jahreshöhepunkt des Gedenkens stilisiert wird. Noch immer liegt der Fokus auf der Bombardierung und nicht auf deren Ursachen! Seit 2011 ruft das Bündnis Dresden Nazifrei am 13. Februar zum Mahngang Täterspuren auf. An verschiedenen Stationen in der Stadt zeigen wir, dass Dresden mitnichten die unschuldige Kunst- und Kulturstadt war, zu der sie während und nach dem Krieg verklärt wurde…“ Info von und bei Dresden nazifrei vom 5. Februar 2015. Siehe neu: Erneutes Urteil zugunsten des kritischen Protests am 13. Februar in Dresden. Pressemitteilung der Kampagne Aktenzeichen XY – ungehörig!“ vom 7. August 2015 weiterlesen »
Dresden: „Nicht lange fackeln - Nazis Blockieren 2013“"In diesem Jahr jährt sich die Bombardierung Dresdens zum 70. Mal und noch immer haben die Verantwortlichen in Dresden nicht begriffen, dass ihre Art des Umgangs mit diesem Datum eine Anschlussfähigkeit für jegliche Vertreter_innen weiterlesen »

Fluchthilfe ist kein Verbrechen! 7. August 2015: Verleihung des europäischen VerdienstkreuzesUrlaub im (europäischen) Süden und Rücksitz frei? Das Peng-Kollektiv hätte da einen Vorschlag: Heimweg mit Fluchthilfe verbinden. Alle Infos zum Projekt unter http://www.fluchthelfer.in. Insbesondere finden sich dort Tipps zu Auto-Deko: Deutschland-Überzieher für die Rückspiegel, Janosch-Sonnenschutz fürs Rückfenster… Von der Gesetzeslage sind solche Aktionen nicht problemlos vorgesehen, deshalb wird per Crowdfunding ein Rechtshilfefond zur Unterstützung zukünftiger Fluchthelfer.innen aufgebaut. Und neu: Falsche Verdienstkreuze für echte Fluchthelfer. Bericht von Harald Neuber bei telepolis vom 8. August 2015 weiterlesen »
Fluchthilfe ist kein Verbrechen! 7. August 2015: Verleihung des europäischen VerdienstkreuzesUrlaub im (europäischen) Süden und Rücksitz frei? Das Peng-Kollektiv hätte da einen Vorschlag: Heimweg mit Fluchthilfe verbinden. Alle Infos zum Projekt unter http://www.fluchthelfer.in weiterlesen »

Weitere Einschüchterungen befürchtet. dju-Umfrage: Journalistinnen und Journalisten erwarten mehr Druck auf Medien und Whistleblower
Informantenschutz (Whistleblowerschutz)Die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) hat die Ermittlungen des Generalbundesanwalts gegen Verantwortliche des Blogs www.netzpolitik.org wegen des Verdachts auf Landesverrat verurteilt und parallel dazu eine Kurzumfrage unter den dju-Mitgliedern gestartet. Die Ergebnisse zeigen, dass mehr als 90 Prozent der Beteiligten weitere Einschüchterungsversuche von Seiten staatlicher Institutionen gegen Journalistinnen und Journalisten befürchten. Fast genauso viele (86 Prozent) erwarten, dass der Druck auf Informanten in Behörden und Unternehmen steigen wird und die Arbeit der investigativ recherchierenden Kolleginnen und Kollegen damit schwerer…“ dju-Pressemeldung vom 07.08.2015, siehe zum Hintergrund unser Dossier Netzpolitik.org unter Beschuss: „Verdacht des Landesverrats“, Generalbundesanwalt ermittelt weiterlesen »
Informantenschutz (Whistleblowerschutz)"Die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) hat die Ermittlungen des Generalbundesanwalts gegen Verantwortliche des Blogs www.netzpolitik.org wegen des Verdachts auf Landesverrat verurteilt und parallel dazu eine Kurzumfrage unter den dju-Mitgliedern gestartet. Die Ergebnisse zeigen, dass mehr weiterlesen »

Pirsus/ Suruc ist nicht allein… Wir dürfen nicht mehr weiter zuschauen, wie Millionen Menschen Opfer der Machtbesessenheit von Recep Tayyip Erdoǧan und seiner AKP werden !!! Schluss mit dem Kriegskurs des türkischen Staates!!! Schluss mit der Isolationshaft gegen Abdullah Öcalan!!! Freiheit für alle politischen Gefangenen!!! Wir fordern von der Bundesregierung, dass sie endlich ihre Türkei-Politik ändert, jegliche Waffenexporte in die Türkei und die Region stoppt sowie ihren Beitrag zur friedlichen Lösung der kurdischen Frage, z.B. durch die Aufhebung des PKK-Verbotes, leistet!!! Rojava muss endlich anerkannt werden!!! Es lebe die Geschwisterlichkeit der Völker!!! Hoch die Internationale Solidarität!!! Kommt zur bundesweiten Demonstration nach Köln, Auftaktkundgebung um 12:00 Uhr, Ebertplatz, am 8. August 2015!!! …“ Bündnisaufruf zur bundesweiten Großdemonstration am 8. August 2015, 12 Uhr, Ebert-Platz in Köln, dokumentiert bei XYK, dem Dachverband der Studierenden aus Kurdistan in Europa und Infos zum Hintergrund. Neu: „No Pasaran“…hiess die Losung der mehr als 15 000 Demoteilnehmern in Köln. Es ging nicht nur um die Bombardierung kurdischer Stellungen und Dörfer durch die türkische Armee, sondern auch gegen den Vernichtungsfeldzug der AKP Erdogans gegen die erfolgreiche kurdische Wahlalternative der HDP in den letzten Tagen…“ Bericht von Horst Hilse bei Scharf links vom 9. August 2015 weiterlesen »
Pirsus/ Suruc ist nicht allein"… Wir dürfen nicht mehr weiter zuschauen, wie Millionen Menschen Opfer der Machtbesessenheit von Recep Tayyip Erdoǧan und seiner AKP werden !!! Schluss mit dem Kriegskurs des türkischen Staates!!! Schluss mit der Isolationshaft gegen Abdullah Öcalan!!! Freiheit für weiterlesen »

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Demonstration für MigrantInnen-Rechte in Calais und gegen Polizeidruck auf von MigrantInnen besetzte Schule in Paris
Demonstration am Eurotunnel am 6. august 2015Nach 9 Todesopfern des Anti-Migrationsregimes am Ärmelkanal fand Ende vergangener Woche erstmals eine Demonstration in Calais für Rechte der MigrantInnen statt – organisiert von kleinen französischen Aktivgruppen und einem Teil der im Lager am Eurotunnel konzentrierten etwa 3.000 Menschen aus zahlreichen verschiedenen Ländern. Sie forderten ein Ende des Sterbens und warfen etwa Rosen ins Meer – und unterstrichen, sie wollten vor allem eines: Leben. An der Demonstration nahmen, nach verschiedenen Angaben, zwischen 150 und 250 Menschen teil, so wird es auch in dem Bericht „Calais: Manifestation pour les migrants“ am 09. August 2015 dokumentiert bei Solidarité Ouvrière berichtet. Siehe dazu auch einen Bericht aus Paris über Proteste gegen die Umzingelung einer besetzten Schule durch die Polizei weiterlesen »
Demonstration am Eurotunnel am 6. august 2015Nach 9 Todesopfern des Anti-Migrationsregimes am Ärmelkanal fand Ende vergangener Woche erstmals eine Demonstration in Calais für Rechte der MigrantInnen statt - organisiert von kleinen französischen Aktivgruppen und einem Teil der im Lager am Eurotunnel konzentrierten weiterlesen »

Immer wieder bezweifeln Chefs, dass krankgeschriebene Beschäftigte arbeitsunfähig sind und lassen sie ausspionieren. Ob ein Verdacht die Observation durch einen Detektiv begründet, erläutert Tjark Menssen…“ Rechts-Info vom 07.08.2015 von und bei der IG Metall weiterlesen »
"Immer wieder bezweifeln Chefs, dass krankgeschriebene Beschäftigte arbeitsunfähig sind und lassen sie ausspionieren. Ob ein Verdacht die Observation durch einen Detektiv begründet, erläutert Tjark Menssen..." Rechts-Info vom 07.08.2015 von und bei der IG Metall externer Link

Antifa heißt Kämpfen für eine bessere Welt. Gegen den Aufmarsch der Geschichtsvergessenen: 8. August 2015, 16 Uhr, Washingtonplatz (Berliner Hauptbahnhof)Auf Facebook hat die Gruppe „Ost-West Patrioten“ für Samstag zu einer rassistischen Demonstration aufgerufen. Sie soll um 16 Uhr am Hauptbahnhof beginnen. Aus dem antifaschistischen Spektrum werden Proteste angekündigt. Die Demonstration der “Ost-West Patrioten” steht bei Facebook unter dem Titel “Masseneinwanderung von Wirtschaftsflüchtlingen stoppen” und soll um 16 Uhr auf dem Washingtonplatz am Berliner Hauptbahnhof starten. Das “Antirassistische Infoportal Berlin-Brandenburg” ruft auf Facebook dazu auf, sich dem Aufmarsch “entgegen zu stellen” und gibt als Treffpunkt für Gegenprotest ebenfalls den Washingtonplatz am Hauptbahnhof an. Auch die Gegenveranstaltung zur rassistischen Demonstration soll um 16 Uhr beginnen.“ Info bei Berlin gegen Nazis (ohne Datum) weiterlesen »
Antifa heißt Kämpfen für eine bessere Welt. Gegen den Aufmarsch der Geschichtsvergessenen: 8. August 2015, 16 Uhr, Washingtonplatz (Berliner Hauptbahnhof)"Auf Facebook hat die Gruppe "Ost-West Patrioten" für Samstag zu einer rassistischen Demonstration aufgerufen. Sie soll um 16 Uhr am Hauptbahnhof beginnen. Aus weiterlesen »

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