Rund 4400 Flüchtlinge konnten nach Angaben der italienischen Küstenwache binnen 24 Stunden im Mittelmeer gerettet werden. Sie stammten von 22 Schiffen und Schlauchbooten, die Notsignale gesendet hatten. An den Rettungseinsätzen bei weitgehend ruhiger See waren auch Schiffe aus Norwegen und Irland als Teil der EU-Grenzschutzmission «Triton» beteiligt, wie die italienische Küstenwache am Sonntag mitteilte. Am Sonntag gingen Notrufe von drei weiteren Flüchtlingsbooten ein…“ dpa-Meldung vom 23.8.2015 bei der NZZ online weiterlesen »
"Rund 4400 Flüchtlinge konnten nach Angaben der italienischen Küstenwache binnen 24 Stunden im Mittelmeer gerettet werden. Sie stammten von 22 Schiffen und Schlauchbooten, die Notsignale gesendet hatten. An den Rettungseinsätzen bei weitgehend ruhiger See waren auch Schiffe aus Norwegen und Irland als Teil der EU-Grenzschutzmission «Triton» beteiligt, wie die italienische weiterlesen »

Kontrollen, Zäune, Polizeigewalt: Die zentrale Balkan-Fluchtroute wird momentan systematisch versperrt. Frankreich und Deutschland wollen nun EU Aufnahmelager „Hotspots“ in Griechenland. Die Gefahr: Zehntausende Flüchtlinge werden auf Dauer in großen EU-Lagern in dem Randstaat festsitzen…“ Pro Asyl-Meldung vom 21.08.2015 weiterlesen »
"Kontrollen, Zäune, Polizeigewalt: Die zentrale Balkan-Fluchtroute wird momentan systematisch versperrt. Frankreich und Deutschland wollen nun EU Aufnahmelager „Hotspots“ in Griechenland. Die Gefahr: Zehntausende Flüchtlinge werden auf Dauer in großen EU-Lagern in dem Randstaat festsitzen..." Pro Asyl-Meldung vom 21.08.2015 externer Linkweiterlesen »

Ihr kommt hier nicht rein! Was passiert, wenn die Philosophen Kant, Adorno und Derrida über Asylpolitik reden? Mit Seehofer und Heidegger? Es wird ein Drama. Personen: Immanuel Kant, Theodor W. Adorno, Jacques Derrida, die Grenzbeamten Martin H. und Horst S. Ort: Ein karges, dunkles Amtszimmer mit schlammbraunen Polsterstühlen und einem Hartplastiktisch. An der rechten Wand steht ein leerer Wasserspender, daneben hängt eine vergilbte Karte Europas. Auf der gegenüberliegenden Seite des Flurs führt eine Tür zum Treppenhaus, daneben verschiedene Büros mit Beamten. Am Ende des Flurs befindet sich der Durchgang zum Zellentrakt…“ Artikel von Nils Markwardt vom 23. August 2015 bei der Zeit online weiterlesen »
"Ihr kommt hier nicht rein! Was passiert, wenn die Philosophen Kant, Adorno und Derrida über Asylpolitik reden? Mit Seehofer und Heidegger? Es wird ein Drama. Personen: Immanuel Kant, Theodor W. Adorno, Jacques Derrida, die Grenzbeamten Martin H. und Horst S. Ort: Ein karges, dunkles Amtszimmer mit schlammbraunen Polsterstühlen und einem weiterlesen »

Hooligans, Neonazis und Pegida-Anhänger rufen zu einer Mahnwache auf – vorgeblich für den Polizisten, der bei Auseinandersetzungen im Asylbewerberheim in Suhl verletzt wurde. Es ist die dritte Demonstration in dieser Woche gegen die deutsche Ausländerpolitik in Suhl. Nach den gewalttätigen Auseinandersetzungen in einem Asylbewerberheim in Suhl in Thüringen haben erneut rund 40 rechtsgerichtete Demonstranten an einer sogenannten Mahnwache in der Stadt teilgenommen. Ihnen standen am Samstag etwa gleich viele Menschen gegenüber, die gegen den rechten Aufmarsch protestierten. Anzeichen für Ausschreitungen gab es zunächst nicht…“ Agenturmeldung vom 22. August 2015 in der FR online weiterlesen »
"Hooligans, Neonazis und Pegida-Anhänger rufen zu einer Mahnwache auf - vorgeblich für den Polizisten, der bei Auseinandersetzungen im Asylbewerberheim in Suhl verletzt wurde. Es ist die dritte Demonstration in dieser Woche gegen die deutsche Ausländerpolitik in Suhl. Nach den gewalttätigen Auseinandersetzungen in einem Asylbewerberheim in Suhl in Thüringen haben erneut weiterlesen »

Das Problem heißt RassismusHeute vor 23 Jahren begann in Rostock – Lichtenhagen ein „Volksfest“ der ganz besonderen Art: Eine Woche lang, vom 22. bis zum 26. August 1992, griffen mehrere hundert junge Rechtsradikale die Flüchtlingsunterkunft und ein von vietnamesischen VertragsarbeiterInnen bewohntes Haus im Rostocker Stadtteil Lichtenhagen an. Unterstützt wurde der Mob von über tausend „ganz normalen“ Deutschen, die Polizei griff kaum ein. Es handelte sich um die massivsten rassistischen Ausschreitungen der deutschen Nachkriegsgeschichte. Der von Mark Saunders und Siobhan Cleary produzierte Dokumentarfilm „The truth lies in Rostock“ dokumentiert die Ereignisse. Er entstand 1993 unter maßgeblicher Beteiligung von Menschen, die sich zum Zeitpunkt der Geschehnisse im attackierten Wohnheim befanden. Deshalb zeichnet sich die Produktion nicht nur durch einen authentischen Charakter aus, sondern versteht sich auch Jahre danach als schonungslose Kritik an einer Grundstimmung in der bundesrepublikanischen Gesellschaft, die Pogrome gegen Migranten oder einfach nur „anders aussehende“ überhaupt erst möglich macht…“ Beitrag vom 22. August 2015 von und bei Thomas Trueten. Siehe dazu den Film weiterlesen »
Das Problem heißt Rassismus"Heute vor 23 Jahren begann in Rostock - Lichtenhagen ein "Volksfest" der ganz besonderen Art: Eine Woche lang, vom 22. bis zum 26. August 1992, griffen mehrere hundert junge Rechtsradikale die Flüchtlingsunterkunft und ein von vietnamesischen VertragsarbeiterInnen bewohntes Haus weiterlesen »

Der Ruf, weitere Balkanstaaten als sichere Herkunftsländer auszuweisen, wird immer lauter. Sachliche Gründe dafür gibt es nicht. Im Gegenteil: Analysen zeigen, dass die Maßnahme ihre gewünschte Wirkung verfehlt…“ Artikel von Johanna Henkel-Waidhofer vom 19.08.2015 in KONTEXT:Wochenzeitung weiterlesen »
"Der Ruf, weitere Balkanstaaten als sichere Herkunftsländer auszuweisen, wird immer lauter. Sachliche Gründe dafür gibt es nicht. Im Gegenteil: Analysen zeigen, dass die Maßnahme ihre gewünschte Wirkung verfehlt..." Artikel von Johanna Henkel-Waidhofer vom 19.08.2015 in KONTEXT:Wochenzeitung externer Link weiterlesen »

[19.8.2015] Unrechts-Anwälte stoppen! Schreiner-Seminar gegen Betriebsräte in Köln gemeinsam verhindern!
Erfolgreicher Protest. Schreiner-Serminar im Kölner Maritim abgesagtAm 19. August veranstaltet die berüchtigte Anwaltskanzlei Schreiner und Partner mal wieder ein Arbeitgeberseminar in Köln. Für 1.065 Euro brutto lassen sich Personalchefs schulen, wie sie am effektivsten „Krankheit und Fehlverhalten als Kündigungsgrund“ nutzen können. Das Seminar ist eine von vielen ähnlich gelagerten „Aufklärungs“veranstaltungen dieser Kanzlei: (…) Wir versammeln uns zu einer Protestveranstaltung am 19. August um 8 Uhr auf dem Heumarkt am Reiterstandbild und gehen von dort zum Tagungsort…“ Aufruf bei Work Watch und: Erfolgreicher Protest. Schreiner-Serminar im Kölner Maritim abgesagt weiterlesen »
Erfolgreicher Protest. Schreiner-Serminar im Kölner Maritim abgesagt"Am 19. August veranstaltet die berüchtigte Anwaltskanzlei Schreiner und Partner mal wieder ein Arbeitgeberseminar in Köln. Für 1.065 Euro brutto lassen sich Personalchefs schulen, wie sie am effektivsten „Krankheit und Fehlverhalten als Kündigungsgrund“ nutzen können. Das Seminar weiterlesen »

LuXemburg 2/2015 diskutiert, welche Rolle politische Bildung in Selbstermächtigungs- und Organisierungsprozessen spielen kann, und stellt umgekehrt die Frage, wie sich Organisierung als verbindender Bildungsprozess denken lässt. Siehe Vorwort, Inhaltsverzeichnis, einige Beiträge und das e-paper bei der RLS weiterlesen »
LuXemburg 2/2015 diskutiert, welche Rolle politische Bildung in Selbstermächtigungs- und Organisierungsprozessen spielen kann, und stellt umgekehrt die Frage, wie sich Organisierung als verbindender Bildungsprozess denken lässt. Siehe Vorwort, Inhaltsverzeichnis, einige Beiträge und das e-paper bei der RLS externer Linkweiterlesen »

Zeig der Vorratsdatenspeicherung die Rote KarteWie man nach der NSA-Affäre noch behaupten kann, die lückenlose Erfassung und Speicherung aller digitalen Kommunikationsvorgänge stelle deren Vertraulichkeit nicht in Frage und die Daten seien bei den Providern sicher gelagert – dies bleibt das Geheimnis der Großen Koalition. Zugleich kann die NSA-Affäre aber helfen bei der Klärung der Frage, warum die Koalition dieses Vorhaben – gegen alle Kritik von den höchsten Gerichten – dennoch stur umsetzen will: Die kontinuierlich anfallenden Datenmassen sind der Rohstoff, auf den die Werkzeuge zur Standortkontrolle, zur Profilbildung und Netzwerkanalyse angewiesen sind. Ohne diese Daten wären Polizei wie Geheimdienste heute blind, beteuern die Befürworter des Instruments immer wieder…“ Gastbeitrag von Kurt Graulich vom 18. August 2015 bei Netzpolitik weiterlesen »
"Wie man nach der NSA-Affäre noch behaupten kann, die lückenlose Erfassung und Speicherung aller digitalen Kommunikationsvorgänge stelle deren Vertraulichkeit nicht in Frage und die Daten seien bei den Providern sicher gelagert – dies bleibt das Geheimnis der Großen Koalition. Zugleich kann die NSA-Affäre aber helfen bei der Klärung der Frage, weiterlesen »

Kein Mensch ist illegalIn der deutschen Debatte über vermeintliche »Wirtschaftsflüchtlinge« vom Westbalkan werden das Ausmaß und die Ursachen der dortigen Misere ignoriert. (…) Die Behörden stufen Serbien, Bosnien und Mazedonien als »sichere Herkunftsstaaten« ein. Für die anderen Länder des Westbalkans – Montenegro, Albanien und Kosovo – gilt dies noch nicht. Österreich betrachtet schon seit fünf Jahren alle sechs Staaten der Region als »sicher«. Diese Einordnung erlaubt es, Asylanträge durch Staatsangehörige dieser Länder in einem Schnellverfahren als »offensichtlich unbegründet« abzulehnen…“ Artikel von Silviu Mihai in Neues Deutschland online vom 18.08.2015 und dazu der Faktencheck: Die Balkan-Flüchtlinge und die Vorurteile weiterlesen »
"In der deutschen Debatte über vermeintliche »Wirtschaftsflüchtlinge« vom Westbalkan werden das Ausmaß und die Ursachen der dortigen Misere ignoriert. (...) Die Behörden stufen Serbien, Bosnien und Mazedonien als »sichere Herkunftsstaaten« ein. Für die anderen Länder des Westbalkans - Montenegro, Albanien und Kosovo - gilt dies noch nicht. Österreich betrachtet schon weiterlesen »

Waffen-Karte: die Todbringenden Zuflüsse zum BodenseeVom 20. – 22. August 2015, fangen rund um den Bodensee die Aktionstage „Fluchtursachen bekämpfen, Waffenexporte stoppen!“ an. Die Aktionstage werden von FlüchtlingsaktivistInnen aus Baden-Württemberg, initiiert. (…) Es ist allgemein Bekannt, daß Deutschland der 3. grösste Waffenexporteur der Welt ist. Wer Instrumente der Gewalt produziert – erntet Flüchtlinge!!! (…) Mit dem Ziel, die Ursachen der Flucht zu bekämpfen und Abhilfe zu schaffen, planen wir Flüchtlinge weitere Aufklärungsaktionen… “ Aufruf bei Refugees4refugees und weitere Infos weiterlesen »
[caption id="attachment_84443" align="alignright" width="355"]Waffen-Karte: die Todbringenden Zuflüsse zum Bodensee Quelle: refugees4refugees.wordpress.com[/caption] "Vom 20. – 22. August 2015, fangen rund um den Bodensee die Aktionstage „Fluchtursachen bekämpfen, Waffenexporte stoppen!“ an. Die Aktionstage werden von FlüchtlingsaktivistInnen aus Baden-Württemberg, initiiert. Der Grund dafür resultiert aus der weiterlesen »

Georg-Leber-Preis für Zivilcourage der IG BAUIn Jamel in Nordwestmecklenburg ist in der Nacht zu Donnerstag ein Teil des alten Forsthofes der Familie Lohmeyer abgebrannt. Die Polizei geht von vorsätzlicher Brandstiftung aus. Das Ehepaar wurde mehrfach für sein Engagement gegen Rechtsextremismus ausgezeichnet…“ NDR-Meldung vom 13.08.2015 mit Hintergründen. Siehe dazu auch: Offenbar Anschlag auf Antifaschisten in Jamel. „Gysi: Staat muss Opfer rechter Gewalt schützen / Lohmeyer: Kein Zweifel an rechtsextremistischen Anschlagshintergrund / Familie soll Ende des Monats den Georg-Leber-Preis für Zivilccourage erhalten…“ Aktualisiertes Dossier in Neues Deutschland online sowie neu: IG BAU ruft zu stärkerer Solidarität mit Opfern rechter Gewalt auf weiterlesen »
Georg-Leber-Preis für Zivilcourage der IG BAU"In Jamel in Nordwestmecklenburg ist in der Nacht zu Donnerstag ein Teil des alten Forsthofes der Familie Lohmeyer abgebrannt. Die Polizei geht von vorsätzlicher Brandstiftung aus. Das Ehepaar wurde mehrfach für sein Engagement gegen Rechtsextremismus ausgezeichnet..." weiterlesen »

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Abschreckung durch alltägliche Brutalität: Flüchtlingspolitik in Österreich
Protest in Wien wegen Flüchtlingslager Traiskirchen August 2015Dazu kommt, dass 1.500 Menschen „im Freien schlafen“ – „obdachlose Asylbewerber“ – und “ jene, die außerhalb des Geländes übernachten. Ein unhaltbarer Zustand“. Der Zugang zu adäquaten sanitären Einrichtungen sei limitiert, die Lebensmittelversorgung problematisch wie auch die Gesundheitsversorgung. Kinder würden getrennt von den Eltern schlafen; Asylbewerber, darunter auch Schwangere und Frauen mit Babys, müssten „stundenlang bei sengender Hitze um ihre Identitätskarten anstellen“, wo ein einfaches Wartenummernsystem schon eine deutliche Verbesserung wäre“ – aus dem Beitrag “ Erstaufnahmelager Traiskirchen: „menschenunwürdig““ von Thomas Pany am 14. August 2015 bei telepolis, worin auch noch zahlreiche weitere Fakten vor allem aus dem bericht von amnesty international dokumentiert werden, die den Charakter dieser Maßnahmen sehr deutlich werden lassen. Siehe dazu auch einen weiteren aktuellen Beitrag, eine Dokumentation von Flüchtlingsstimmen, sowie einen Bericht über Protestaktionen bei LabourNet Austria weiterlesen »
Protest in Wien wegen Flüchtlingslager Traiskirchen August 2015"Dazu kommt, dass 1.500 Menschen "im Freien schlafen" - "obdachlose Asylbewerber" - und " jene, die außerhalb des Geländes übernachten. Ein unhaltbarer Zustand". Der Zugang zu adäquaten sanitären Einrichtungen sei limitiert, die Lebensmittelversorgung problematisch wie weiterlesen »

Einsatz im Mittelmeer: Bundeswehr erstellt Profile von Flüchtlingen
… Die Bundeswehr erstellt umfangreiche Personenprofile von Flüchtlingen, die sie im Mittelmeer aufgreift. Dazu wurden nach Informationen des SPIEGEL vier Soldaten der Feldnachrichtentruppe zur EU-Krisenoperation „European Union Naval Force – Mediterranean“ (EUNAVFOR MED) abkommandiert, an der die Deutsche Marine beteiligt ist. Die Soldaten befragten „grundsätzlich alle“ Flüchtlinge nach Namen, Alter, Wohnort, Beruf und Passdaten, außerdem sollen auch die letzten Aufenthaltsorte und Transitwege in Erfahrung gebracht werden, heißt es in einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion…“ Meldung vom 14.8.2015 bei Spiegel online weiterlesen »
Mehr als 2000 Menschen sind in diesem Jahr bereits im Mittelmeer gestorben. Die Bundeswehr beteiligt sich an einer EU-Mission, für die sie nach Informationen des SPIEGEL Daten der Flüchtlinge sammelt. Auch der BND ist beteiligt. Die Bundeswehr erstellt umfangreiche Personenprofile von Flüchtlingen, die sie im Mittelmeer aufgreift. Dazu wurden nach weiterlesen »

In zahlreichen deutschen Städten sorgen freiwillige Helfer für Internetzugänge in Flüchtlingsunterkünften. Ganz vorne mit dabei: Die Initiative Freifunk, die sich seit Jahren für offene Funknetze engagiert…“ Artikel von Volker Briegleb vom 16.08.2015 bei heise online weiterlesen »
"In zahlreichen deutschen Städten sorgen freiwillige Helfer für Internetzugänge in Flüchtlingsunterkünften. Ganz vorne mit dabei: Die Initiative Freifunk, die sich seit Jahren für offene Funknetze engagiert..." Artikel von Volker Briegleb vom 16.08.2015 bei heise online externer Link

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