70 Jahre später und noch kein Ende abzusehen: Dresden und der 13. Februar 2015

Dresden: „Nicht lange fackeln - Nazis Blockieren 2013“In diesem Jahr jährt sich die Bombardierung Dresdens zum 70. Mal und noch immer haben die Verantwortlichen in Dresden nicht begriffen, dass ihre Art des Umgangs mit diesem Datum eine Anschlussfähigkeit für jegliche Vertreter_innen rechter Ideologien bietet. Besonders deutlich wird dies zum „Jubiläum“, bei dem in Dresden erneut das Datum der Bombardierung zum Jahreshöhepunkt des Gedenkens stilisiert wird. Noch immer liegt der Fokus auf der Bombardierung und nicht auf deren Ursachen! Seit 2011 ruft das Bündnis Dresden Nazifrei am 13. Februar zum Mahngang Täterspuren auf. An verschiedenen Stationen in der Stadt zeigen wir, dass Dresden mitnichten die unschuldige Kunst- und Kulturstadt war, zu der sie während und nach dem Krieg verklärt wurde…Info von und bei Dresden nazifrei vom 5. Februar 2015 externer Link. Siehe neu:

  • Erneutes Urteil zugunsten des kritischen Protests am 13. Februar in Dresden
    Heute, den 07. August, fand in Dresden ein Prozess zu einer Bußgeldsache vom 13. Februar 2015 statt. Bei diesem wurde über eine Protestaktion am Neumarkt zum Zeitpunkt des „stillen Gendenkens“ verhandelt, mit dem Vorwurf der Belästigung der Allgemeinheit und der Störung der öffentlichen Ordnung. Der Prozess endete mit einem, von der Staatsanwaltschaft selbst vorgeschlagenem, Freispruch und untermauert damit die Legitimation der öffentlich vorgetragenen Kritik an der einseitigen „Erinnerungskultur“ Dresdens…Pressemitteilung der Kampagne Aktenzeichen XY – ungehörig!“ vom 7. August 2015 externer Link. Aus dem Text: „… Bei der Protestaktion riefen einige Aktivist*innen zum Zeitpunkt des “stillen Gedenkens” vor der Frauenkirche laut “OMA, OPA UND HANS PETER KEINE OPFER SONDERN TÄTER!”. Mit diesem Ausruf sollte kritisiert werden, dass in der dresdner „Erinnerungskultur“ lediglich der Opfer der Bombardierung Dresdens gedacht wird, diese aber kaum bis gar nicht in den Kontext der NS-Zeit gestellt wird. Dies dient unserer Meinung nach auch dazu, ein positiv konnotiertes neues deutsches Selbstbewusstsein zu schaffen, welches als Grundlage dient, um Deutschlands Interessen in Europa und darüber hinaus durchzusetzen. (…) Der Richter begründete sein Urteil mit dem Grundgesetz und verwies auf das Recht der freien politischen Meinungsäußerung. Das kollektive “stille Gedenken” der Stadt Dresden wertete der Richter als politische Demonstration. Wo eine politische Demonstration stattfindet, darf auch eine politische Gegendemonstration oder Meinungsäußerung stattfinden…

  • Polizeigewalt gegen Nazi-Gegner am 15. Februar 2015 in Dresden
    Zwischen der Polizei und den Gegendemonstranten blieb es jedenfalls nicht ruhig. Wir erfassen gerade, wie viele Verletzte es gegeben hat. Ausgehend von der Polizei kam es zu heftigen Auseinandersetzungen. (…) Die Polizei war in vielen Situationen überfordert. Einzelne Polizisten haben diese Überforderung kanalisiert, indem sie wahllos auf Gegendemonstranten eingeprügelt haben…“ Silvio Lang, Sprecher vom Bündnis Dresden nazifrei, im Gespräch mit Markus Ströhlein: Small Talk in der Jungle World vom 18. Februar 2015 externer Link
  • Absage an Opfermythos
    … Während es am Freitag selbst in der sächsischen Landeshauptstadt zu keiner Kundgebung der extremen Rechten kam, hatten diese für Sonntag – nach jW-Redaktionsschluss – zu einem Aufmarsch aufgerufen. Erst am Freitag abend war eine Anmeldung für eine Demonstration mit 300 Teilnehmern bei den Behörden eingegangen. Das antifaschistische Bündnis »Dresden nazifrei« hatte daraufhin zu Protesten gegen die neuerliche Provokation der Neonazis und wie bereits in den Vorjahren auch zu Blockadeaktionen aufgerufen. Bereits am 13. Februar hatten mehrere hundert Menschen in Dresden an die Bombardierung der Elbmetropole erinnert…Artikel von Markus Bernhardt in der jungen Welt vom 16. Februar 2015 externer Link
  • Dresden und der 13. Februar – nun doch noch Nazi-Demo angekündigt
    Wir haben immer davor gewarnt, dass die Nazis um den 13.02. noch eine Ersatzveranstaltung ankündigen könnten. Jetzt ist der Ernstfall eingetreten: Sie haben am morgigen Sonntag (15.2.) um 16:30 Uhr auf dem Theaterplatz die Auftaktkundgebung für eine Demonstration angemeldet. Es ist, ähnlich wie am 12.02.2014, mit mehreren hundert Teilnehmer_innen zu rechnen. Wir rufen euch daher dazu auf, ab 15 Uhr zahlreich auf den Theaterplatz zu kommen, um ihnen ihren Auftaktort zu nehmen. Wir sehen uns!” Infoticker Dresden nazifrei vom 14. Februar, 12.50 Uhr externer Link.
  • Mahngang Täterspuren als Antwort auf das offizielle Bombengedenken
    … 2009 war der von der damaligen JLO organisierte [Nazi-]Aufmarsch der größte seiner Art in Europa. Aufgrund erfolgreicher Blockaden ist die Zahl der Teilnehmenden seitdem stetig zurückgegangen; 2014 fand am 13. Februar dann überhaupt keine größere Veranstaltung von Neonazis mehr statt. Stattdessen hatte man sich darauf verlegt, Kleinaktionen und eine Vorabenddemo vor dem 13.02. abzuhalten. Auch für 2015 ist bis jetzt keine große Mobilisierung der Nazis nach Dresden zu erkennen. Das bedeutet aber nicht, dass sie sich nicht wie letztes Jahr doch kurzfristig zu Spontandemos verabreden können. Wir wollen dieses Jahr besser auf so ein Szenario vorbereitet sein und auch auf kurzfristige Entwicklungen reagieren. Wir stellen uns darauf ein, rund um den 13.02. auf spontane Naziversammlungen reagieren zu können. (…) Unser Ziel bleibt klar: Wo Nazis marschieren, werden wir blockieren!Info von und bei Dresden nazifrei vom 5. Februar 2015 externer Link
Kurzlink: https://www.labournet.de/?p=74963
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