"AufRECHT bestehen - kein Sonderrecht in den Jobcentern"Jetzt gilt es. Das Gesetzgebungsverfahren zur sogenannten „Rechtsvereinfachung“ bei Hartz IV geht im Frühjahr in die entscheidende Phase. Geplant sind viele Veränderungen, darunter auch gravierende Verschlechterungen für Leistungsberechtigte. Was letztendlich vom Bundestag und vom Bundesrat verabschiedet werden wird, das hängt auch von uns ab! Es kommt jetzt darauf an, uns möglichst viel Gehör für unsere Forderungen zu verschaffen. Es kommt jetzt drauf an, gemeinsam mit Sozial- und Wohlfahrtsverbänden sowie den Gewerkschaften möglichst viel Druck gegen drohende Verschlechterungen und für eine Abschaffung beziehungsweise Entschärfung der Sanktionen zu machen. Deshalb rufen wir alle Erwerbslosengruppen auf: Macht mit und beteiligt euch mit einer eigenen Aktivität am bundesweiten, dezentralen Aktionstag am 10. März! …“ Aufruf zum bundesweiten Aktionstag am 10. März 2016 im Rahmen der Kampagne „aufRecht bestehen“ sowie weitere Infos und Material. Neu: Das SGB II, die Jobcenter und der Sozialdatenschutz – Redebeitrag in Frankfurt/ Main weiterlesen »
"AufRECHT bestehen - kein Sonderrecht in den Jobcentern""Jetzt gilt es. Das Gesetzgebungsverfahren zur sogenannten „Rechtsvereinfachung“ bei Hartz IV geht im Frühjahr in die entscheidende Phase. Geplant sind viele Veränderungen, darunter auch gravierende Verschlechterungen für Leistungsberechtigte. Was letztendlich vom Bundestag und vom Bundesrat verabschiedet weiterlesen »

Pro Asyl: Rassismus führt zum Verlust Ihres MitgefühlsAnfang März hat der Landkreis Elbe-Elster mehrere Geflüchtete aus Finsterwalde in einer Sammelabschiebung nach Polen abgeschoben. Darunter befanden sich auch Betroffene eines rechten Angriffes, der am am 12.Dezember 2015 in Finsterwalde stattfand. Sechs Kriegsflüchtlinge aus Tschetschenien waren auf dem Weg zu ihrer Gemeinschaftsunterkunft aus einem vorbeifahrenden Auto beschossen worden. Die polizeilichen Ermittlungen zu dem Fall dauern noch an. (…) Durch die Abschiebung fehlen nun wichtige Zeugen in einem laufenden Ermittlungsverfahren…“ Beitrag bei der Opferperspektive Brandenburg vom 9. März 2016 weiterlesen »
Pro Asyl: Rassismus führt zum Verlust Ihres Mitgefühls"Anfang März hat der Landkreis Elbe-Elster mehrere Geflüchtete aus Finsterwalde in einer Sammelabschiebung nach Polen abgeschoben. Darunter befanden sich auch Betroffene eines rechten Angriffes, der am am 12.Dezember 2015 in Finsterwalde stattfand. Sechs Kriegsflüchtlinge aus weiterlesen »

Wenn Konzerne den Protest managen. Broschüre von LobbyControl„Ob beim Braunkohle-Tagebau oder bei Verkehrsprojekten wie Stuttgart 21: Konzerne kalkulieren gesellschaftliche Proteste gegen (Groß-)Projekte längst mit ein. Doch wie genau sehen die Strategien aus, um kritische Argumente zu „managen“, Proteste zu übertönen oder zu befrieden? Welche Gegenstrategien gibt es? Diesen wichtigen Fragen ging die Tagung „Wenn Konzerne den Protest managen“ im vergangenen September nach, organisiert von Robin Wood, Linke Medienakademie, klimaretter.info und LobbyControl. Inzwischen ist eine 20seitige Broschüre zur Dokumentation der Tagung erschienen.(…) Die AutorInnen machen anhand von Beispielen anschaulich, wie unternehmensfinanzierte „Bürgerinitiativen“ gesellschaftliche Proteste kontern sollen. Analysiert wird zudem, wie Beteiligungsverfahren dafür eingesetzt werden, Protest zu kanalisieren und zu spalten und welche Gegenmittel es gibt…“ Mitteilung bei LobbyControl  – mit Download-Möglichkeit der Broschüre „Wenn Konzerne den Protest managen“ weiterlesen »
Wenn Konzerne den Protest managen. Broschüre von LobbyControl"Ob beim Braunkohle-Tagebau oder bei Verkehrsprojekten wie Stuttgart 21: Konzerne kalkulieren gesellschaftliche Proteste gegen (Groß-)Projekte längst mit ein. Doch wie genau sehen die Strategien aus, um kritische Argumente zu „managen“, Proteste zu übertönen oder zu befrieden? weiterlesen »

„Falsche Denkmuster der „weißen Überlegenheit“ finden sich noch heute – sei es in Schulbüchern, bei der IWF-Politik beispielsweise in Griechenland oder in Medienberichten…“ Gastbeitrag von Aram Ziai vom 10. März 2016 bei Frankfurter Rundschau online weiterlesen »
"Falsche Denkmuster der „weißen Überlegenheit“ finden sich noch heute – sei es in Schulbüchern, bei der IWF-Politik beispielsweise in Griechenland oder in Medienberichten..." Gastbeitrag von Aram Ziai vom 10. März 2016 bei Frankfurter Rundschau online externer Link

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Gerichtsmedizinerin in Italien: Humanitäre Forensik
Lampedusa: Stoppt das Sterben!Beitrag „Bootsflüchtlinge: Im Reich der Toten“ von Regina Kerner am 07.03.16 bei der Berliner Zeitung online über ein Projekt der italienischen Gerichtsmedizinerin Cristina Cattaneos: „… Kaum bekannt ist, woran sie außerdem arbeitet, mit vollem Einsatz: Sie versucht, namenlosen toten Bootsflüchtlingen ihre Identität wiederzugeben. Humanitäre Forensik nennt sie das. Es ist ein italienisches Modellprojekt, einzigartig in Europa. Es könnte als Vorbild dienen für viele Länder dieser Welt – falls der politische Wille dazu da ist. Cristina Cattaneo hat es selbst entwickelt und kämpft dafür…weiterlesen »
Lampedusa: Stoppt das Sterben!Beitrag "Bootsflüchtlinge: Im Reich der Toten" von Regina Kerner am 07.03.16 bei der Berliner Zeitung online externer Link über ein Projekt der italienischen Gerichtsmedizinerin Cristina Cattaneos: "… Kaum weiterlesen »

Poseidons Kinder. Ein Lied über die Flüchlinge im Mittelmeer von der österreichische Reggaegruppe Iriepathie.„Nichtregierungsorganisationen in Griechenland sind zunehmender Verfolgung und Kontrolle ausgesetzt. Alle auf den Inseln tätigen privaten Initiativen zur Seenotrettung werden zur Beantragung einer Genehmigung gezwungen. Hintergrund ist der zunehmende Druck der Europäischen Union und einiger Mitgliedstaaten auf die Regierung in Athen zur Ausweitung der Migrationskontrolle. Anstatt dies zu unterstützen, muss die Bundesregierung den Freiwilligen die Arbeit erleichtern. Nur ihnen ist es zu verdanken, dass nicht noch mehr Menschen auf der Flucht in die Europäische Union ertrinken“, erklärt der europapolitische Sprecher der Linksfraktion, Andrej Hunko…“ Pressemitteilung von Andrej Hunko vom 8. März 2016 weiterlesen »
Poseidons Kinder. Ein Lied über die Flüchlinge im Mittelmeer von der österreichische Reggaegruppe Iriepathie."„Nichtregierungsorganisationen in Griechenland sind zunehmender Verfolgung und Kontrolle ausgesetzt. Alle auf den Inseln tätigen privaten Initiativen zur Seenotrettung werden zur Beantragung einer Genehmigung gezwungen. Hintergrund ist der zunehmende Druck der weiterlesen »

Von der Willkommenskultur zur Einwanderungsgewerkschaft: Das Beispiel ver.di
Z. Zeitschrift Marxistische ErneuerungEs gibt 1000 Gründe, das eigene Herkunftsland zu verlassen. Ein zentraler ist, dass Menschen, die davon leben, ihre Arbeitskraft zu verkaufen, dahin gehen müssen, wo sie diese auch verkaufen können. Dieser schlichte Zusammenhang zwischen Migration und Kapitalismus ist offensichtlich, er ist aber oftmals nicht der Impuls solidarisch zu sein. Zu groß ist die Angst vor Konkurrenz, zu stark in Vergessenheit geraten ist die Geschichte des eigenen Lands als Auswanderungsland – zum Beispiel Deutschlands. (…) Im Folgenden gebe ich einige Eindrücke von Diskussionen innerhalb von ver.di zur Fluchtmigration wieder, beschreibe die Herausforderungen und zeige auf, wo Handlungsfelder bestehen, gewerkschaftlich stärker aktiv zu werden…“ Artikel von Romin Khan aus der Z. – Zeitschrift Marxistische Erneuerung Nr. 105 zu „Kapitalismus und Migration“ vom März 2016 – wir danken der Redaktion! weiterlesen »
Z. Zeitschrift Marxistische Erneuerung"Es gibt 1000 Gründe, das eigene Herkunftsland zu verlassen. Ein zentraler ist, dass Menschen, die davon leben, ihre Arbeitskraft zu verkaufen, dahin gehen müssen, wo sie diese auch verkaufen können. Dieser schlichte Zusammenhang zwischen Migration und Kapitalismus ist offensichtlich, weiterlesen »

Die deutschen Gewerkschaftsführer, zusammen mit Managern, Politikern, Journalisten und Militärs sehen sich als die DEUTSCHE ELITE! Jeder hat dabei seine Aufgabe
MitbestimmungDie Bundesakademie für Sicherheispolitik (BAKS) ist eine der Organisationen, die diese Ideologie, die weltpolitische Formierung der deutschen Eliten verwirklichen will. Wie german foreign policy schreibt, bezieht sie dabei zunehmend Gewerkschafter ein. Und diese machen wohl problemlos und mit Freuden mit! Was hier german-foreign-policy aufzeigt, paßt genau dazu, daß die Kapitalsverbände zusammen mit den DGB-Gewerkschaften und Regierungsinstitutionen die Zukunftsbündnisse Industrie 4.0 und Dienstleistung 4.0 geschlossen haben. Ziel dieser Zukunftsbündnisse ist es, die deutsche Wirtschaft voranzubringen und die herrschende Stellung in Europa und weltweit zu verteidigen. Wenn den Führungskräften in den DGB-Gewerkschaften (bis hin zu Betriebsräten) Aufgaben in der Sicherheitsstrategie Deuschlands zugewiesen wird, dann geht es um die innere Sicherheit, um die Sicherheit in Betrieben. Hier bekommen höhere Gewerkschaftsfunktionäre und die oben aufgeführten (vorerst) „zwei Dutzend Betriebsratsvorsitzenden der IG Metall“ ihre Aufgaben zugewiesen…“ Artikel von Dieter Wegner (aktiv bei Jour Fixe Gewerkschaftslinke Hamburg) vom 7. März 2016 weiterlesen »

Artikel von Dieter Wegner (aktiv bei Jour Fixe Gewerkschaftslinke Hamburg) vom 7. März 2016

Wenn es zum Marschieren kommt, wissen viele nicht, dass ihr Feind an der Spitze marschiert. Die Stimme, die sie kommandiert, ist die Stimme ihres Feindes. Der da vom Feind spricht, ist selber der Feind.“ weiterlesen »


Frauenpower - Gegen LohnungleichheitWie weit sind die Länder der Welt von der Gleichstellung der Geschlechter entfernt? Der Global Gender Gap Report des World Economic Forum untersucht das jedes Jahr. Die Karte illustriert das Gesamtergebnis von 2015 aus den Bereichen Wirtschaft, Bildung, Politik und Gesundheit.. Den besten Wert erreicht Island, gefolgt von den meisten skandinavischen Ländern. Ruanda landet auf Platz 6, Deutschland liegt weltweit auf Platz 11…“ Die Grafik im auch sonst empfehlenswerten Dossier zum Frauentag der Frankfurter Rundschau online weiterlesen »
Frauenpower - Gegen Lohnungleichheit"Wie weit sind die Länder der Welt von der Gleichstellung der Geschlechter entfernt? Der Global Gender Gap Report des World Economic Forum untersucht das jedes Jahr. Die Karte illustriert das Gesamtergebnis von 2015 aus den Bereichen Wirtschaft, Bildung, Politik und weiterlesen »

Frauenpower - Gegen LohnungleichheitIn Entwicklungsländern und Industriestaaten verschlechtert sich die Lage der Frauen. Deutschland taugt noch immer nicht als Vorbild Zum Weltfrauentag am 8. März melden sich verschiedene Initiativen und Organisationen zu Wort. Sie schlagen Alarm: Bei der Geschlechtergerechtigkeit gibt es kaum Fortschritte. Besonders Geflüchtete sind schutzlos…“ Guter Überblick von Christian Baron vom 07.03.2016 bei ND online weiterlesen »
Frauenpower - Gegen Lohnungleichheit"In Entwicklungsländern und Industriestaaten verschlechtert sich die Lage der Frauen. Deutschland taugt noch immer nicht als Vorbild Zum Weltfrauentag am 8. März melden sich verschiedene Initiativen und Organisationen zu Wort. Sie schlagen Alarm: Bei der Geschlechtergerechtigkeit gibt es kaum Fortschritte. weiterlesen »

8. März: Frauentag 2016

DossierInternationaler Frauentag 2016: Heute für morgen Zeichen setzen (DGB)

Einen Tag pro Jahr werden Frauen nicht wie „sonstige Gruppen“ behandelt. Wir stellen eine kleine Auswahl gewerkschaftlicher und emanzipatorischer Aufrufe und Aktionen zusammen – siehe das Dossier weiterlesen »

Dossier

Internationaler Frauentag 2016: Heute für morgen Zeichen setzen (DGB)"Heute für morgen Zeichen setzen! (...) Der Trend bei den Wunscharbeitszeiten von Unter- und Überbeschäftigten ist ungebrochen: Vor allem Frauen in geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen und in Teilzeit möchten ihre Arbeitszeit gerne ausweiten, immer mehr Männer weiterlesen »

Rigaer94: Schläge, Beleidigungen, Drohungen – wenn das SEK Berlin eine Hausbegehung macht Seit Wochen fällt mir auf, mit welcher Intensität Innensenator Henkel das staatliche Gewaltmonopol gegen antifaschistische systemkritische Jugendliche in der Rigaer Straße durchsetzt, die zu kritisierende Behinderung von einzelnen Polizisten zu brachialem Einsatz von fünf Hundertschaften gegen ein besetztes Haus benutzt, ein ganzes Viertel zum „Gefahrengebiet“ erklärt und nun die „Einhaltung von Hygienevorschriften“ der Vorwand sind, um offenbar weitere solche Einsätze zu begründen und damit den Hass auf die Polizei wegen ihres als ungerecht empfundenen Vorgehens, das nicht nur in Friedrichshain-Kreuzberg als unverhältnismäßig beurteilt wird, weiter zu forcieren. Polizeigewalt statt Sozialarbeit – nein, danke! Voraussichtlich nicht veröffentlichter Leserbrief von Rainer Knirsch, Berlin, vom 6. März 2016 an die Berliner Zeitung zu den Meldungen „Neonazi-Zelle in Nauen ausgehoben“ – „Zahl rechtsextremer Vorfälle verdreifacht“ – „Polizeieinsatz in der Rigaer Straße“ vom 5./6. März 2016 im selben Blatt – wir danken dem Autor!   weiterlesen »
Rigaer94: Schläge, Beleidigungen, Drohungen – wenn das SEK Berlin eine Hausbegehung macht Seit Wochen fällt mir auf, mit welcher Intensität Innensenator Henkel das staatliche Gewaltmonopol gegen antifaschistische systemkritische Jugendliche in der Rigaer Straße durchsetzt, die zu kritisierende Behinderung von einzelnen Polizisten zu weiterlesen »

Social Center Leipzig (März 2016)Am vergangen Samstag, 5. März 2016, sind in Leipzig, Berlin und Mannheim leerstehende Häuser (in Mannheim: mehrere leerstehende Wohnungen) besetzt worden – ein Zeichen gegen Verdrängung ärmerer Bevölkerungsschichten aus den Innenstadtbereich und gegen die prekäre Flüchtlingsunterbringung gleichermaßen. Während sich die Berliner Besetzer*innen zwar mit dem Hausmeister anfreundeten, das Gebäude aber nach einigen Stunden wieder verlassen mussten, wurde die Besetzung in Mannheim zunächst geduldet. Dort war die Aktion aber ohnehin eher symbolisch geplant und auf 24 Stunden angelegt – inzwischen also ebenfalls beendet. In Leipzig dagegen ist ein „Social Center for all“ als dauerhafte Einrichtung das Ziel. Trotz massivem Polizeiaufgebot ist hier eine Duldung zunächst bis zum heutigen Montag ausgehandelt worden, übers Wochenende wurde bereits zu gemeisamem Abendessen – mit und ohne Migrationshintergrund – geladen. Siehe dazu einen Überblicksticker sowie Berichte aus Leipzig und Mannheim weiterlesen »
Social Center Leipzig (März 2016)Am vergangen Samstag, 5. März 2016, sind in Leipzig, Berlin und Mannheim leerstehende Häuser (in Mannheim: mehrere leerstehende Wohnungen) besetzt worden - ein Zeichen gegen Verdrängung ärmerer Bevölkerungsschichten aus den Innenstadtbereich und gegen die prekäre Flüchtlingsunterbringung gleichermaßen. Während weiterlesen »

Solidarität mit Mumia Abu-JamalMumia Abu-Jamal ist einer von mehreren Tausend Gefangenen im US Bundesstaat Pennsylvania, die trotz Erkrankung an Hepatitis C keine erforderliche Medizin dagegen von der Gefängnisbehörde erhalten. Im Sommer 2015 wäre er an den Folgen der Nichtbehandlung beinahe gestorben. Zusammen mit Anwält*innen vom Abolitionist Law Center (http://abolitionistlawcenter.org/) verklagte er die Gefängnisbehörde und hatte im Dezember 2015 eine dreitägige Verhandlung, in der erstaunliche Einlassungen der Behörde zu hören waren. Nun ist das Transkript der Verhandlung veröffentlicht und Mumia bittet Unterstützer*innen von Gefangenenkämpfen, sich diese einmal durchzulesen und sich die Menschenrechtslage für Gefangene in US Gefängnissen zu vergegenwärtigen…“ Beitrag des Bundesweiten FREE MUMIA Netzwerks bei Indymedia vom 01.03.2016. Siehe dazu das Transkript zum Nachlesen, eine Einordung des Prison Radio sowie ein Soli- und ein Spendenaufruf weiterlesen »
Solidarität mit Mumia Abu-Jamal"Mumia Abu-Jamal ist einer von mehreren Tausend Gefangenen im US Bundesstaat Pennsylvania, die trotz Erkrankung an Hepatitis C keine erforderliche Medizin dagegen von der Gefängnisbehörde erhalten. Im Sommer 2015 wäre er an den Folgen der Nichtbehandlung beinahe gestorben. Zusammen mit weiterlesen »

Gegen Nazis - nicht nur in Wuppertal!„Cathleen Martin möchte eine gute Gewerkschafterin ein. Als sächsische Landesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft kämpft sie für mehr Wertschätzung von Polizisten. Sie sagt Sätze wie: „Unsere Beamten haben ein eigenes Leben; einen Partner und Kinder, die sie gelegentlich auch als Familie sehen wollen.“ Deshalb kann man sich vorstellen, wie Martin vor Schreck die Zeitung aus der Hand gerutscht sein muss, als sie las, was der sächsische Vize-Regierungschef Martin Dulig in einem Interview mit der Zeit sagte: „Ich frage mich außerdem, ob die Sympathien für Pegida und die AfD innerhalb der sächsischen Polizei größer sind als im Bevölkerungsdurchschnitt.“ Rechte Tendenzen bei der sächsichen Polizei? Niemals, dachte sich wohl Cathleen Martin und wollte ihrem Ärger über den SPD-Politiker Luft machen. Dafür ließ auch sie sich interviewen. Vom rechtskonservativen Blatt Junge Freiheit…“ Beitrag von Christina Schmidt vom 6. März 2016 in der taz online weiterlesen »
Gegen Nazis - nicht nur in Wuppertal!"Cathleen Martin möchte eine gute Gewerkschafterin ein. Als sächsische Landesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft kämpft sie für mehr Wertschätzung von Polizisten. Sie sagt Sätze wie: „Unsere Beamten haben ein eigenes Leben; einen Partner und Kinder, die sie weiterlesen »

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