Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Angesichts der eskalierenden Aufrüstung und Militarisierungspolitik ruf das Bündnis „Rheinmetall Entwaffnen“ dieses Jahr zu einem Protestcamp in Köln auf. Vom 26. bis zum 31. August wird das Bündnis in der Rüstungsmetropolregion Rhein-Ruhr stattfinden, um in Zeiten wie diesen Alternativen zur kriegerischen Normalität zu erleben, Bildung und strategische Diskussionen mit internationalen Freund*innen und Genoss*innen zu führen und natürlich direkte Aktionen gegen die treibenden Kräfte hinter der Kriegstüchtigkeit durchzuführen. (…) In Köln und dem Ruhrgebiet haben nicht nur die großen Konzerne der Rüstungsindustrie wie Rheinmetall und Thyssen-Krupp ihren Ursprung und Sitz, auch die Antimilitaristische Bewegung kann hier auf eine Geschichte zurückgreifen, seien es die Edelweißpiraten, die sich in Köln mit Sabotage und der Verweigerung des Kriegsdienstes gegen den Krieg des Deutschen Faschismus gestellt haben, oder die Kämpfe gegen die Remilitarisierung der Bundesrepublik in den 50er Jahren bei denen der Antimilitarist Philipp Müller von der Polizei erschossen wurde…“ Aufruf und alle Infos bei Rheinmetall Entwaffnen und dazu NEU: Brutaler Polizeikessel und unverhältnismäßige Polizeigewalt bei der Rheinmetall-Entwaffnen-Demonstration schreien nach Konsequenzen 
„… Der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften fordern die Bundesregierung anlässlich des bevorstehenden Antikriegstages am 1. September dazu auf, sicherzustellen, dass zusätzliche Rüstungsausgaben nicht zu Lasten des Sozialhaushalts, der Ausgaben für Bildung und Forschung und von Investitionen in öffentliche und soziale Infrastruktur gehen. (…) Zu rechtfertigen sind zusätzliche Rüstungsausgaben nur in dem Umfang, der die Bundeswehr wirklich dazu befähigt, ihren grundgesetzlichen Auftrag zur Landesverteidigung und ihre Bündnisverpflichtungen zu erfüllen. (…) Statt einseitig auf militärische Abschreckung zu setzen, müssen diplomatische Initiativen zur Aufrechterhaltung und Wiederbelebung der multilateralen Ordnung wieder viel stärker in den strategischen Mittelpunkt rücken…“ Aus der Erklärung des DGB zum Antikriegstag vom 17. Juli 2025 – siehe Kritik daran und Petition dagegen sowie Infos und Aufrufe zum Antikriegstag am 1. September. NEU: Kriegstreiber provozieren am Antikriegstag – Sagt NEIN! Handelsblatt-Konferenz „Wirtschaftsfaktor Rüstung 2025“ tagt in Düsseldorf (u.a. mit Jürgen Kerner, IGM) 
„Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel! kritisiert nachdrücklich, dass gemäß dem Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD Rüstungsexporte an den „Interessen der Wirtschaftspolitik ausgerichtet“ werden sollen. Das Bündnis appelliert an die abstimmungsberechtigten Mitglieder von SPD, CDU und CSU, auf eine Nachverhandlung des Koalitionsvertrages zu drängen. „Die künftige Bundesregierung hat nicht nur eine ´Verantwortung für Deutschland´, wie der Koalitionsvertrag überschrieben ist, sondern sie hat auch eine Verantwortung für die Menschen, die potentiell Opfer deutscher Rüstungsgüter im Ausland sind. (…) alle müssen dafür sorgen, dass die neue Bundesregierung die nationalen und völkerrechtlichen Verpflichtungen bei der Rüstungsexportkontrolle verbindlich festschreibt und diese uneingeschränkt einhält…“ Protest der Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel! am 10.04.2025 („Menschenrechte vor Profit! Koalitionsvertrag bei Rüstungsexporten nachverhandeln!“). NEU: Empfängerland Nummer eins ist die Ukraine: Deutschland schraubt Exporte von Kriegsgütern auf Rekordhoch 
„in einer Zeit,in der vor unseren Augen und mit Duldung der Bundesregierungein Völkermord in Gaza stattfindet – in einer Zeit, wo Rüstungsausgaben einen Boom erleben und soziale Ausgaben im Bundeshaushalt drastischen Sparmaßnahmen unterworfen werden – in einer Zeit, wo Deutschland zur Frontnation gegen Russland aufgebaut wird und der Ukrainekrieg mit deutschen Waffen verlängert werden soll – in einer Zeit, wo die innere Militarisierung Deutschlands auf erschreckende Weise eskaliert – in einer Zeit, wo die Proteste der Friedensbewegung an Vielfalt und Breite zunehmen…“ Infos zur Zeitung gegen den Krieg (ZgK) und ihr Download 
„Im Jahr 2019 werden wir unsere Aktionstage vom 1. bis 9. September in Unterlüß veranstalten – mit Camp, Workshops, Demonstration und der Blockade-Aktion, zu der wir euch hiermit einladen möchten. Wir werden am Freitag, den 6. September, ab dem frühen Morgen gemeinsam die Produktion der Rheinmetall-Fabrik in Unterlüß lahmlegen. Rheinmetall als größter deutscher Rüstungskonzern und Waffenexporteur profitiert vom Krieg im Jemen und baut Munitionsfabriken in aller Welt. Mit deutschen Panzern besetzt die Türkei das nordsyrische Rojava, deutsche High-Technology dient zur Abschottung der europäischen Außengrenzen. Rheinmetall umging das temporäre deutsche Exportverbot, indem ein 100%iges Tochterunternehmen auf Sardinien bis vor kurzem Bomben für Saudi-Arabien herstellte, die im Jemen-Krieg eingesetzt wurden. In Unterlüß befindet sich eine wichtige Produktionsstätte von Rheinmetall. Knapp 2000 Menschen produzieren dort Waffen, Munition, Panzer und anderes Kriegsgerät. Die Schießanlange in Unterlüß ist das größte private Testgelände in Deutschland. Mit der Blockade des Rheinmetall-Standorts wollen wir uns der Kriegsmaschinerie in den Weg stellen…“ Aufruf und Termine der Protesttage auf der Homepage der Kampagne „Rheinmetall entwaffnen“ und weitere Infos. NEU: Rheinmetall: Einweihung größter Munitionsfabrik in Mitteleuropa in Unterlüß am 27. August mit viel Prominenz – und Demo von „Friedensratschlag Lüneburger Heide“ 
„… Als Israel am 13. Juni 2025 den Iran angriff, trafen israelische Bomben das Evin-Gefängnis in Teheran und töteten vermutlich über 70 Gefangene des iranischen Regimes. Unmittelbar nach den israelischen Angriffen ging das iranische Regime mit einer Repressionswelle gegen Kritiker*innen vor. Was auch immer uns also diejenigen erzählen, die von Kriegen profitieren und ihre Machtbereiche ausweiten wollen: Kriege werden nie im Sinne von Menschenrechten oder Befreiung geführt. Im Gegenteil: Krieg ist immer auch ein Krieg gegen die sozialen Kämpfe, die Bewegungen von unten. Ob in den Eskalationen der Kriege und der Gewalt im Iran, in Gaza, in der Ukraine oder in Syrien: die internationale Ordnung nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs bricht gerade zusammen und niemand scheint eine Idee für ihre Stabilisierung zu haben, selbst die Herrschenden nicht…“ Debattenbeitrag der Interventionistischen Linken Frankfurt am Main vom August 2025 und mehr daraus 
„Am 27. März 2016 wurde die israelische Kriegsdienstverweigerin Tair Kaminer zum vierten Mal zu einer Haftstrafe verurteilt, dieses Mal zu 20 Tagen Gefängnis. (…) Am 29. März 2016 wurde zudem die 19-jährige Kriegsdienstverweigerin Aiden Katri zu einer ersten Haftstrafe von sieben Tagen Haft verurteilt. Zur Musterung hatte sie sich zunächst als Mann beim Militär gemeldet. Inzwischen sieht sie sich selbst als Frau. Sie ist die erste inhaftierte Transgender, die in Israel den Kriegsdienst verweigert hat. (…) Ein Recht auf Kriegsdienstverweigerung existiert [in Israel] praktisch nicht. Kriegsdienstverweigerer und -verweigerinnen wurden in den vergangenen Jahren bis zu zehn Mal zu mehrwöchigen Haftstrafen verurteilt…“ Beitrag von und bei Connection e.V. vom 2. April 2016, Connection e.V. bittet zugleich um Protest- und Solidaritätsschreiben. Siehe NEU: Gegen die Kriegsverbrechen in Gaza: Junge Israelis verweigern und gehen ins Gefängnis 
„Am 6. und 9. August 1945 wurden die Städte Hiroshima und Nagasaki Ziel der ersten und bislang einzigen Atombombenabwürfe. Etwa 92.000 Menschen starben sofort, 130.000 weitere Menschen starben bis zum Jahresende an den Folgeschäden. Das Netzwerk Friedenskooperative stellt anlässlich des 76. Jahrestages der Atombombenabwürfe eine umfangreiche Übersicht zu den Aktivitäten der Friedensbewegung zur Verfügung.“ Termine zu Hiroshimatag 2021 bei der Friedenskooperative, siehe die früheren wie nachfolgenden Jahre. NEU: Hiroshima und Nagasaki mahnen angesichts verstärkter weltweiter Aufrüstung – während der Bürgermeister von Hiroshima die gewerkschaftliche Kundgebung verbietet 
„Mit der hier vorgelegten Zusammenstellung von Dokumenten des Internationalen Gewerkschaftsbundes will ich deutlich machen, dass in der Internationalen Gewerkschaftsbewegung sehr ausgearbeitete Positionen zu Krieg, Frieden und damit zusammenhängenden Themen bestehen. Der IGB ist nicht die einzige Struktur der Internationalen Gewerkschaftsbewegung und repräsentiert sie auch nicht vollständig. In ihm sind aber gewerkschaftliche Dachverbände aus 168 Ländern und Hoheitsgebieten vertreten. Und über den „Global-Unions-Rat“ unterhält er enge Beziehungen zu den Globalen Gewerkschaftsföderationen (GUF) und zum Gewerkschaftlichen Beratungsausschuss bei der OECD (TUAC). Sowohl in der der Satzung des IGB vorangestellten Grundsatzerklärung als auch im Programm, das auf dem Gründungskongress (1.-3.11.06 / Wien) verabschiedet wurde, nimmt das Thema Frieden einen wichtigen Platz ein…“ Aus den Vorbemerkungen von Bernhard Pfitzner zu den Materialien vom 2.2.23 des IGB (und aktualisiert) und nun auch diejenigen des DGB:Gewerkschaftliche Dokumente zu Krieg, Frieden, (Ab-) Rüstung, Internationales – hier: Deutscher Gewerkschaftsbund 
„US-Marketing von Heckler & Koch im gefährlichen Widerspruch zu tödlichen Folgen der Schusswaffengewalt; Weiterhin Verbindung zu Schmuggel-Risiko an US-mexikanischer Grenze; Waffen von Heckler & Koch im Dienst von menschenrechtsverletzenden Militäreinheiten. Auf der heute stattfindenden virtuellen Hauptversammlung der Heckler & Koch AG kritisiert das zivilgesellschaftliche Bündnis der Kritischen Aktionär*innen Heckler & Koch zunehmende Geschäfte in lax regulierten Märkten wie in den USA. Das Bündnis fordert, auch bei NATO-Ländern wie Frankreich und den Vereinigten Staaten, insbesondere bei deren Spezialeinheiten, den Einsatz von H&K-Waffen strikt auf menschenrechtliche Risiken zu prüfen. (…) Allein im letzten Jahr sind in den USA fast 17.000 Menschen durch Schusswaffengewalt getötet und über 31.000 Menschen verletzt worden. Gleichzeitig ist der Zivilmarkt in den USA für Heckler & Koch zentral und das Geschäft soll weiter gestärkt werden…“ Pressemitteilung vom 9. Juli 2025 der Kritischen Aktionär*innen mit weiteren Informationen und Gegenanträgen 
„Mit einem „Gesetz zur Förderung der Bundeswehr“ versucht Bayern die Speerspitze der Militarisierung in Deutschland zu werden. (…) Der projektierte Entwurf verhüllt die handfesten ökonomischen Interessen Bayerns nur kaum, hebelt Mitspracherechte aus und nimmt „Bedrohungen“ zum Anlass, in einen Dauerkrisenmodus zu schalten, der demokratische Prozesse obsolet macht. (…) Vielmehr geht es der Regierung darum, die Hochschulen und Wissenschaftler dazu zu verpflichten, Kooperationen mit der Bundeswehr (bzw. mit der Rüstungsindustrie) anzustreben (…) Der zweite vom Kabinett genannte Punkt zielt darauf ab, die Bundeswehr wieder „sichtbarer“ zu machen. Vor allem die Schulen und die Berufsfindung hat man hier im Blick (…) Dass es bei all dem letztlich um Rekrutierung geht, wird nicht verschwiegen. Die unvermeidliche Vermischung politischer Bildung mit der Rekrutierung in der Person der Jugendoffiziere wird wie immer ignoriert…“ Umfangreiche IMI-Analyse 2024/07 von Andreas Seifert vom 2. Februar 2024 („Patriotismus und Ökonomie“) – siehe Infos und Proteste/Petition und NEU: GEW Bayern: „Kinderferienprogramm“ mit der Bundeswehr in bayerischer Grundschule – keine Kinderfreizeit im Flecktarn! 
„Wir stehen hier zusammen als Betriebsräte und ver.di-aktive Betriebsräte um eine Friedensbotschaft zu senden, denn genau das liegt in unserer Geschichte als Betriebsräte in diesem Land. (…) Heute finden wir uns wieder in einer Situation, in der das Aufrüsten wie vor dem Ersten und Zweiten Weltkrieg die Oberhand gewinnt und zunehmend an die Stelle des Friedens tritt. Wir beobachten, dass dies weitgehend unwidersprochen geschieht. (…) Wir Betriebsräte vereinen Menschen unterschiedlichster Kulturen, Herkunft, Religionen, Weltanschauungen, sexueller Orientierungen, unterschiedlichster Geschlechter, weil wir die einzige Institution in jedem einzelnen Betrieb sind, die demokratisch gewählt wurde. Was im Kleinen gelingt, muss im Großen möglich sein. Deshalb schauen wir hin und erwarten, dass niemand mehr wegschaut. Mensch sein heißt Frieden schaffen! Überall!“ Resolution der bundesweiten Betriebsräteversammung von H&M am 26.6.2025 – siehe den gesamten Text 
„… In ganz Europa stellen sich Hafenarbeiter und andere Transportbeschäftigte gegen den Transport von Militärausrüstung und bekräftigen, dass Häfen und Verkehrsinfrastruktur nicht zur Unterstützung bewaffneter Konflikte genutzt werden dürfen. Diese Aktionen spiegeln eine breitere Weigerung wider, sich an Gewalt zu mitschuldig zu machen, sowie ein gemeinsames Bekenntnis zu internationaler Solidarität und humanitären Werten. (…) Wir lehnen es entschieden ab, dass Transportarbeiter, darunter auch Hafenarbeiter, wegen ihres Widerstands gegen Gewalt und ihrer Forderung nach Frieden ins Visier genommen werden. Arbeitnehmer, die im Einklang mit internationaler Solidarität und humanitären Grundsätzen handeln, dürfen dafür nicht bestraft werden. Die ETF und ihre Mitgliedsorganisationen in ganz Europa betonen: Frieden ist dringend notwendig und nicht verhandelbar…“ Aus der engl. Meldung von ETF vom 24.6.2025 – siehe den gesamten (maschinenübersetzten) Text und mehr dazu 
„Mit den Stimmen der „Ampel“ und der CDU hat der Bundestag nun einen „nationalen Veteranentag“ beschlossen, mit dem der besondere Einsatz des Personals in Uniform gewürdigt werden soll: Künftig soll jedes Jahr am oder um den 15. Juni in der Nähe des Reichstags mit einem „Volksfest“ das Militär gefeiert werden. Geht’s noch geschmackloser? Seit Jahren wirbt die Bundeswehr mit dem Slogan „Mach, was wirklich zählt“ und verklärt damit auf Plakatflächen aller Größen die Ausbildung zum Töten und Sterben zur Sinnstiftung. Wer in Uniform öffentliche Verkehrsmittel nutzt, zahlt nichts – das „Grünzeug“ soll Teil unseres Alltags werden. Der kriegstüchtige Verteidigungsminister pfeift auf das Primat der Politik, indem er sich bei jedem seiner Truppen-Besuche selbst in Uniformteile hüllt. Schulen und Ausbildungsmessen werden zum Rekrutierungsfeld für Minderjährige … Trotzdem bleibt der Zustrom zur Truppe erfreulich unterhalb der Zielmarke, so dass mit unschöner Regelmäßigkeit mit der Wiedereinsetzung der Wehrpflicht, diesmal für alle Geschlechter, gewinkt wird. Jetzt also der „Tag der Veteranen“… Endziel „Heldengedenktag“? Wir setzen dagegen: Der 8. Mai muss Feiertag werden…“ Statement vom 29. April 2024 von VVN-BDA und dazu NEU: Proteste gegen Bundeswehr-Partys in vielen Städten, allein in Berlin 1200 Menschen gegen die Verherrlichung der Bundeswehr, Rüstungsexporte und Aufrüstung