Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„„Mach was wirklich zählt!“: Für keinen anderen Beruf wirbt die Bundesregierung so intensiv und offensiv, wie für das Soldatentum. Mit der Grundgesetzänderung vom März haben die Kriegsvorbereitungen eine herausragende Stellung in der Verfassung der Bundesrepublik eingenommen – kein anderer Bereich wird unbegrenzt von der Schuldenbremse ausgenommen. Während künftig fast die Hälfte des Bundeshaushaltes für die Aufrüstung ausgegeben werden soll, wird endgültig die Axt am Sozialstaat angelegt, der ebenso wie Umwelt- und Klimaschutz nicht mehr finanzierbar sei. Auch im veröffentlichten Diskurs nimmt die Kriegstüchtigkeit eine zentrale Position ein – alles andere scheint ihr untergeordnet. Wo Kritik geäußert wird, hört für viele offenbar auch die Meinungs- und Versammlungsfreiheit auf – Repression wird zum Mittel, mit dem der Kurs der Aufrüstung und ihre Begleiterscheinungen „verteidigt“ werden. Dem Umbau Deutschlands zur Militärrepublik muss aber begegnet werden: Wir wollen Wege ausloten, diesen Prozess aufzuhalten, uns der Aufrüstung und Rekrutierung für den Krieg zu verweigern.“ Aus dem Aufruf der Informationsstelle Militarisierung samt Programm mit vielen guten Bekannten sowie den TrambahnfahrerInnen aus München… Siehe nun ersten Bericht: IMI-Kongress: Gegen die neue Heimatfront. Friedensbewegung diskutiert in Tübingen über neue deutsche Kriegspolitik 
„… Wir wollen eine größere gesellschaftliche Breite für Friedenspolitik erreichen. So trafen sich nun bereits zum 32ten um die 500 Aktive der Friedensbewegung beim jährlichen Friedensratschlag am 8. und 9. November 2025 in Kassel. (…) Der Widerstand gegen diese Kriege und kolonialer Ausbeutung ist international notwendig und muss gemeinsam geführt werden. (…) Die Proteste der Friedensbewegung gegen Aufrüstung und Sozialabbau stoßen auf den Widerstand derjenigen, die an Aufrüstung verdienen und den Sozialabbau gutheißen, das sind Rüstungskonzerne und Regierung. Die drohende Wehrpflicht und die umfassende Militarisierung der Gesellschaft erfordern starke Protestformen. (…) Die Politik der Kriegsvorbereitung geht einher mit Diffamierung und Repression von staatlicher Seite. Dagegen muss die Friedensbewegung Solidarität und Widerstand organisieren. Friedensfähigkeit ist das Ziel. Wir rufen auf, an regionalen und bundesweiten Aktivitäten teilzunehmen und diese zu initiieren…“ Aus der Abschlusserklärung zum 32. Friedensratschlag vom 9.11.2025 und mehr Infos 
„Am 2. November versammelten sich 2.150 Menschen im Shiba-Park in Tokio zur nationalen Arbeiterkundgebung und einem Marsch von 10.000 Menschen, um Verfassungsänderungen und Krieg zu stoppen. (…) An der Kundgebung nahmen auch die Regionaldirektion Seoul der General Federation of Democratic Workers‘ Unions und die Asahi Glass Branch der Metalworkers‘ Union of Japan aus Südkorea, Mitglieder der Confederation of Workplace Committees (S.1 Cobas) aus Italien und australische Kollegen teil, so dass es sich um eine internationale Solidaritätskundgebung für Arbeitnehmer handelte. (…) Nach der Kundgebung gingen wir zur Demonstration. Stoppt das Massaker in Gaza! Stoppt den Angriffskrieg gegen China! Stürzt die Koichi-Regierung! und eine große Demonstration wurde in Richtung Shinbashi und Hibiya Park abgehalten.“ jap. Bericht vom 4.11.2025 bei Doro-Chiba (maschinenübersetzt), siehe mehr darüber und das alljährliche Grußwort vom LabourNet Germany 
„Ob in Deutschland, Frankreich, Russland: Hunderte Milliarden werden für Militär raus geballert. Auf allen Seiten werden die Trommeln gerührt und überschlagen sich die Propagandanachrichten über die angebliche Notwendigkeit der Verteidigung. Es freuen sich Großaktionär*innen der Rüstungsindustrie. Während zusätzlich noch Steuergeschenke an das Kapital gemacht werden, wird überall der Rotstift angesetzt. (…) In Kommissionen werden Pläne geschmiedet. Führungen der DGB-Gewerkschaften lassen sich einbeziehen. Stattdessen müssten sie jetzt alles daran setzen, um konsequent Widerstand vorzubereiten. Schon jetzt müsste in Betrieben Aufklärung betrieben werden, um gegen bevorstehende Angriffe mobilisieren zu können…“ Aufruf vom 23. September 2025 der Vernetzung für kämpferische Gewerkschaften VKG – siehe mehr daraus und NEU: Musterantrag an gewerkschaftliche Gremien bzw Betriebsgruppen: Widerstand gegen Regierung der Grausamkeiten organisieren! 
„Deutschland bereitet sich auf einen Krieg gegen Russland vor. Dabei wird die im Februar 2022 von Olaf Scholz ausgerufene «Zeitenwende» – der Gewerkschafter Hans-Jürgen Urban spricht im übrigen von einer «forcierten Militarisierung» – zum Frontalangriff auf die Interessen der Beschäftigten. Denn während das Eskalationsrisiko erhöht wird, befördern immer neue Aufrüstungspläne den Abbau des Sozialstaates. Die Verschärfungen beim Bürgergeld, die Beerdigung der Kindergrundsicherung und die beispiellosem Kürzungen in den Landeshaushalten sind nur die Vorboten dessen, was die Ampel in der «Nationalen Sicherheitsstrategie» angekündigt hat: Hochrüstung zu Lasten des Sozialstaates. In dieser «Atmosphäre des Verzichts» geraten auch Tarifpolitik, betriebliche Mitbestimmung und gewerkschaftliche Durchsetzungsstrategien unter Druck…“ Aus der Einladung zur Gewerkschaftskonferenz der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Kooperation mit der IG Metall Salzgitter-Peine – siehe dort alle Infos. NEU: „Gewerkschaften in der Zeitenwende“: Buch und Interview von Ulrike Eifler über die Lage der Gewerkschaften unter dem Eindruck der Kriegsvorbereitungen 
„Angesichts einer Debatte um Aufrüstung und die „Normalität“ von Auslandseinsätzen mag es anachronistisch wirken, eine aktive Konversionspolitik zu fordern, dennoch gibt es gute Gründe auch dieses Feld im Auge zu behalten. Konversionsdebatten können helfen, bereits gemachte Fehler nicht zu wiederholen und einen Wandel zu einer friedlichen Wirtschaft von Grund auf erfolgreich zu gestalten. Dies gilt insbesondere deshalb, da sich aktuell ein Strukturwandel in der Rüstungsindustrie vollzieht, der genutzt werden sollte, um Arbeitsplätze dauerhaft und unumkehrbar in den Bereich der zivilen Produktion zu überführen. Denn nur wenn diese Ziele verwirklicht werden, kann von einem erfolgreichen Konversionsprozess gesprochen werden. Unter Konversion wird gemeinhin eine Umwandlung von militärischen Gütern, Flächen und Produktionen in zivile verstanden. Der Beitrag hier beschränkt sich auf die Diskussion der Konversion von Rüstungsbetrieben in zivile Betriebe…“ Artikel von Andreas Seifert vom 9. Januar 2017 bei IMI-Analyse 2017/01, siehe weitere Beiträge zur Gewerkschaften und Rüstungskonversion samt Rückblick. NEU: Den Betrieb entrüsten – Aktiv gegen Kriegstüchtigkeit. Handlungshilfe für Betriebsräte und gewerkschaftliche Vertrauensleute 
„Putin droht mit atomaren Waffen. Die Atomlobby propagiert Atomkraftwerke als Klimaschutz und alternative zu russischem Gas. Und die Europäische Kommission hat Kernenergie beschlossen als nachhaltig und grün eingestuft. Aufklärung über atomare Gefahren ist so wichtig wie nie. Das Internationale Uranium Film Festival tut genau dies seit elf Jahren. (…) Das nächste Uranium Film Festival findet vom 19. bis 29. Mai 2022 sowohl live in Rio de Janeiro im Kino des Museums für Moderne Kunst (MAM Rio) sowie auch global online statt. Das Festival wird dabei rund 40 Filme aus 14 Ländern kostenlos zeigen. Zudem ist ein online Live-Event zum Thema Uranbergbau und seine Folgen mit Indigenen aus den USA und Brasilien geplant. In Berlin soll das Festival in Partnerschaft mit der Koalition zur Ächtung von Uranwaffen (ICBUW) und der Juristenvereinigung gegen Kernwaffen (IALANA) diesem Jahr vom 6. bis 13. Oktober in stattfinden. Doch die Finanzierung ist leider noch nicht gesichert. Jede Spende und Unterstützung ist willkommen und notwendig…“ Siehe den gesamten Spendenaufruf von uranium film festival und Informationen zu diesem. NEU: 10. Internationales Uranium Film Festival in Berlin am 7. bis 11. Oktober 2025 – nun mit Fotos vom Festival in Berlin
„Wir sagen Nein zu allen Kriegen und lehnen die gefährliche Hochrüstung ab. Die Umsetzung des Fünf-Prozent-Ziels, würde bedeuten, dass fast jeder zweite Euro aus dem Bundeshaus-halt in Militär und kriegsrelevante Infrastruktur fließt. Die Hochrüstung führt zu massiver Verschuldung, drastischem Sozialabbau und der Militarisierung der Gesellschaft. Dies geht insbesondere auf Kosten der Kinder und Jugendlichen, der Alten und Kranken sowie der arbeitenden Menschen. Die Hochrüstung blockiert zudem den Kampf gegen die Klimakatastrophe, Umweltkrisen und weltweite Armut. Die Politik der Konfrontation setzt unsere Sicherheit aufs Spiel, statt sie zu gewährleisten. Waffenexporte und Eskalationspolitik verschärfen Kriege und Krisen und verlängern sie. Nicht die Kriegstüchtigkeit Deutschlands ist unser Ziel, sondern seine Dialogfähigkeit und seine Bereitschaft zur Abrüstung…“ Bündnisaufruf zur bundesweiten Demonstration in Berlin und Stuttgart am 3.10.2025 der Initiative „Nie wieder Krieg – Die Waffen nieder und von ICAN, DFG-VK, IPPNW, Netzwerk Friedenskooperative und anderen – siehe mehr Infos und immer mehr gewerkschaftliche Aurufe. NEU: [Rede von Ulrike Eifler am 3. Oktober] Gewerkschaften müssen klar Stellung beziehen gegen Kriegstüchtigkeit und Völkermord 
„Am Sonntag, den 21. September, kam es im Rahmen eines bundesweiten antimilitaristischen Aktionstags an zahlreichen Standorten zu Aktionen gegen Militarisierung und Aufrüstung. Die Kampagnenseite „Orte der Aufrüstung“ hatte anlässlich des Internationalen Weltfriedenstags hierzu aufgerufen. Unter dem Motto „Keine Konversion rückwärts!“ fanden hierbei in dreizehn Städten Protestaktionen, Kundgebungen und kreative Interventionen statt. Der Aktionstag setzte damit ein deutliches Zeichen gegen Krieg, Aufrüstung und die fortschreitende Militarisierung der Gesellschaft…“ Aus der Pressemitteilung der Kampagne vom 22.9.2025 (per e-mail) – siehe mehr daraus und dazu 
„… Der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften fordern die Bundesregierung anlässlich des bevorstehenden Antikriegstages am 1. September dazu auf, sicherzustellen, dass zusätzliche Rüstungsausgaben nicht zu Lasten des Sozialhaushalts, der Ausgaben für Bildung und Forschung und von Investitionen in öffentliche und soziale Infrastruktur gehen. (…) Zu rechtfertigen sind zusätzliche Rüstungsausgaben nur in dem Umfang, der die Bundeswehr wirklich dazu befähigt, ihren grundgesetzlichen Auftrag zur Landesverteidigung und ihre Bündnisverpflichtungen zu erfüllen. (…) Statt einseitig auf militärische Abschreckung zu setzen, müssen diplomatische Initiativen zur Aufrechterhaltung und Wiederbelebung der multilateralen Ordnung wieder viel stärker in den strategischen Mittelpunkt rücken…“ Aus der Erklärung des DGB zum Antikriegstag vom 17. Juli 2025 – siehe Kritik daran und Petition dagegen sowie Infos und Aufrufe zum Antikriegstag am 1. September. NEU: Kriegstreiber provozieren am Antikriegstag – Sagt NEIN! Handelsblatt-Konferenz „Wirtschaftsfaktor Rüstung 2025“ tagt in Düsseldorf (u.a. mit Jürgen Kerner, IGM) 
„Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel! kritisiert nachdrücklich, dass gemäß dem Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD Rüstungsexporte an den „Interessen der Wirtschaftspolitik ausgerichtet“ werden sollen. Das Bündnis appelliert an die abstimmungsberechtigten Mitglieder von SPD, CDU und CSU, auf eine Nachverhandlung des Koalitionsvertrages zu drängen. „Die künftige Bundesregierung hat nicht nur eine ´Verantwortung für Deutschland´, wie der Koalitionsvertrag überschrieben ist, sondern sie hat auch eine Verantwortung für die Menschen, die potentiell Opfer deutscher Rüstungsgüter im Ausland sind. (…) alle müssen dafür sorgen, dass die neue Bundesregierung die nationalen und völkerrechtlichen Verpflichtungen bei der Rüstungsexportkontrolle verbindlich festschreibt und diese uneingeschränkt einhält…“ Protest der Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel! am 10.04.2025 („Menschenrechte vor Profit! Koalitionsvertrag bei Rüstungsexporten nachverhandeln!“). NEU: Empfängerland Nummer eins ist die Ukraine: Deutschland schraubt Exporte von Kriegsgütern auf Rekordhoch 
„in einer Zeit,in der vor unseren Augen und mit Duldung der Bundesregierungein Völkermord in Gaza stattfindet – in einer Zeit, wo Rüstungsausgaben einen Boom erleben und soziale Ausgaben im Bundeshaushalt drastischen Sparmaßnahmen unterworfen werden – in einer Zeit, wo Deutschland zur Frontnation gegen Russland aufgebaut wird und der Ukrainekrieg mit deutschen Waffen verlängert werden soll – in einer Zeit, wo die innere Militarisierung Deutschlands auf erschreckende Weise eskaliert – in einer Zeit, wo die Proteste der Friedensbewegung an Vielfalt und Breite zunehmen…“ Infos zur Zeitung gegen den Krieg (ZgK) und ihr Download 
„Im Jahr 2019 werden wir unsere Aktionstage vom 1. bis 9. September in Unterlüß veranstalten – mit Camp, Workshops, Demonstration und der Blockade-Aktion, zu der wir euch hiermit einladen möchten. Wir werden am Freitag, den 6. September, ab dem frühen Morgen gemeinsam die Produktion der Rheinmetall-Fabrik in Unterlüß lahmlegen. Rheinmetall als größter deutscher Rüstungskonzern und Waffenexporteur profitiert vom Krieg im Jemen und baut Munitionsfabriken in aller Welt. Mit deutschen Panzern besetzt die Türkei das nordsyrische Rojava, deutsche High-Technology dient zur Abschottung der europäischen Außengrenzen. Rheinmetall umging das temporäre deutsche Exportverbot, indem ein 100%iges Tochterunternehmen auf Sardinien bis vor kurzem Bomben für Saudi-Arabien herstellte, die im Jemen-Krieg eingesetzt wurden. In Unterlüß befindet sich eine wichtige Produktionsstätte von Rheinmetall. Knapp 2000 Menschen produzieren dort Waffen, Munition, Panzer und anderes Kriegsgerät. Die Schießanlange in Unterlüß ist das größte private Testgelände in Deutschland. Mit der Blockade des Rheinmetall-Standorts wollen wir uns der Kriegsmaschinerie in den Weg stellen…“ Aufruf und Termine der Protesttage auf der Homepage der Kampagne „Rheinmetall entwaffnen“ und weitere Infos. NEU: Rheinmetall: Einweihung größter Munitionsfabrik in Mitteleuropa in Unterlüß am 27. August mit viel Prominenz – und Demo von „Friedensratschlag Lüneburger Heide“ 
„… Als Israel am 13. Juni 2025 den Iran angriff, trafen israelische Bomben das Evin-Gefängnis in Teheran und töteten vermutlich über 70 Gefangene des iranischen Regimes. Unmittelbar nach den israelischen Angriffen ging das iranische Regime mit einer Repressionswelle gegen Kritiker*innen vor. Was auch immer uns also diejenigen erzählen, die von Kriegen profitieren und ihre Machtbereiche ausweiten wollen: Kriege werden nie im Sinne von Menschenrechten oder Befreiung geführt. Im Gegenteil: Krieg ist immer auch ein Krieg gegen die sozialen Kämpfe, die Bewegungen von unten. Ob in den Eskalationen der Kriege und der Gewalt im Iran, in Gaza, in der Ukraine oder in Syrien: die internationale Ordnung nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs bricht gerade zusammen und niemand scheint eine Idee für ihre Stabilisierung zu haben, selbst die Herrschenden nicht…“ Debattenbeitrag der Interventionistischen Linken Frankfurt am Main vom August 2025 und mehr daraus 
„Am 6. und 9. August 1945 wurden die Städte Hiroshima und Nagasaki Ziel der ersten und bislang einzigen Atombombenabwürfe. Etwa 92.000 Menschen starben sofort, 130.000 weitere Menschen starben bis zum Jahresende an den Folgeschäden. Das Netzwerk Friedenskooperative stellt anlässlich des 76. Jahrestages der Atombombenabwürfe eine umfangreiche Übersicht zu den Aktivitäten der Friedensbewegung zur Verfügung.“ Termine zu Hiroshimatag 2021 bei der Friedenskooperative, siehe die früheren wie nachfolgenden Jahre. NEU: Hiroshima und Nagasaki mahnen angesichts verstärkter weltweiter Aufrüstung – während der Bürgermeister von Hiroshima die gewerkschaftliche Kundgebung verbietet