Antimilitarismus

Zeitlos wichtig

  • Nie wieder Krieg!Friedenserklärung: „Ich verstehe, dass Kriege und Militarismus uns weniger sicher machen und uns nicht schützen. Ich verstehe, dass Kriege töten, verletzen und dass sie Erwachsene, Kinder und Kleinkinder traumatisieren, die natürliche Umwelt schwer schädigen, Bürgerrechte erodieren, unseren Volkswirtschaften schaden, sowie Ressourcen für lebensbejahende Aktivitäten entziehen. Ich verpflichte mich dazu, mich für gewaltfreie Bemühungen zu engagieren und diese zu unterstützen, mit dem Ziel alle Kriege und Kriegsvorbereitungen zu beenden und einen nachhaltigen und gerechten Frieden zu schaffen.“ Friedenserklärung von „World BEYOND War“ externer Link zum Mitzeichnen
Antikriegstag 2026: „Friedensfähig statt kriegstüchtig! Gemeinsam für Völkerverständigung, soziale Gerechtigkeit und eine Welt ohne Krieg“ (DGB)
Antikriegstag 2026: "Friedensfähig statt kriegstüchtig! Gemeinsam für Völkerverständigung, soziale Gerechtigkeit und eine Welt ohne Krieg" (DGB)Die internationalen Entwicklungen erfüllen den DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften mit größter Sorge. Das Weltgeschehen wird zunehmend geprägt durch die Großmachtansprüche der USA, Chinas und Russlands. Für deren Durchsetzung schrecken sie auch vor der Anwendung und Androhung militärischer Gewalt nicht zurück. Wir erheben unsere gewerkschaftliche Stimme dagegen und halten unbeirrbar an unserem Grundsatz fest: „Nie wieder Krieg!“ Die aktuelle politische Debatte verschärft mit ihrer Verengung auf militärische Aspekte von Sicherheit Verteilungskonflikte und schwächt damit den gesellschaftlichen Zusammenhalt sowie die Demokratie selbst. Sicherheit ist für uns kein rein militärisches Projekt…“ DGB-Erklärung zum Antikriegstag am 1. September 2026 vom 28. Juli 2026 und eine Bewertung durch „SAGT NEIN! Gewerkschafter:innen gegen Krieg, Militarismus und Burgfrieden“.NEU: Stoppt die imperialistischen Kriege! Wir arbeiten nicht für den Krieg! Erklärung zum Internationalen Antikriegstag 1. September 2026 vom Weltgewerkschaftsbund (WGB) weiterlesen »

Antikriegstag 2026: „Friedensfähig statt kriegstüchtig! Gemeinsam für Völkerverständigung, soziale Gerechtigkeit und eine Welt ohne Krieg“ (DGB)

Antikriegstag 2026: "Friedensfähig statt kriegstüchtig! Gemeinsam für Völkerverständigung, soziale Gerechtigkeit und eine Welt ohne Krieg" (DGB)

Stoppt die imperialistischen Kriege! Wir arbeiten nicht für den Krieg! Erklärung zum Internationalen Antikriegstag 1. September 2026 vom Weltgewerkschaftsbund (WGB)
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Die Kita im Bunker, Pädagogen im Schützengraben: (Nicht nur) FDP-Bundesbildungsministerin will Zivilschutzübungen im Stundenplan

Dossier

Schule ohne MilitärMan weiß gar nicht, wo anfangen: Die FDP-Bundesbildungsministerin fordert Zivilschutzübungen an Schulen, und anstatt dass der Deutsche Lehrerverband widerspricht, bekräftigt dessen Präsident: Offiziere der Bundeswehr sollten flächendeckend in den Politikunterricht geschickt werden. Kritik an diesem Werben fürs Sterben kommt ausgerechnet, aber richtigerweise von der CDU, wonach Kinder Schreiben lernen und nicht mit weiteren Ängsten aufwachsen sollen. Der Vorstoß von Bettina Stark-Watzinger belegt aufs neue, dass Liberale ebenso wie Grüne zu Kriegstreibern geworden sind. Dass sich nun eine Lehrervereinigung anschließt, darf nicht unwidersprochen bleiben. Missachtet wird der Grundsatz, dass Pädagogen die Schüler nicht mit Meinungen »überwältigen« sollen. Der Unterricht darf kein politischer Schützengraben werden…“ Kommentar von Matthias Monroy vom 17.03.2024 in ND online („Pädagogen im Schützengraben“) – siehe weitere und Hintergründe. NEU: Schulen gegen Wehrdienststreiks: Engagement unerwünscht weiterlesen »

Dossier zu Militarisierung von Schulen 2024f

Schule ohne Militär

Schulen gegen Wehrdienststreiks: Engagement unerwünscht
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„Die Zeitenwende“: 100 Milliarden (nur) für die Aufrüstung – die Zeitenwende 2.0: whatever it takes

Dossier

Bundeswehr: Du (Pflegekraft) hast Burn-out? Wir haben 100 Mrd. Euro extra„… Um gegen Russland aufzurüsten, wird die Bundesregierung bislang unvorstellbare Summen für die Bundeswehr bereitstellen. Kanzler Scholz kündigte gestern an, der Militärhaushalt werde ab sofort auf mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts angehoben. Bei einer Wirtschaftleistung von 3,57 Billionen Euro sind das über 71,4 Milliarden Euro – beinahe 25 Milliarden mehr als im vergangenen Jahr (46,9 Milliarden Euro). Zudem stellt Berlin noch im aktuellen Bundeshaushalt ein „Sondervermögen“ von 100 Milliarden Euro bereit, das zur Aufrüstung der Bundeswehr eingesetzt werden soll. (…) Es sei klar, dass es deshalb zu Kürzungen an anderer Stelle kommen müsse, erklärt Finanzminister Christian Lindner…“ Eigener Bericht vom 28.2.2022 bei Informationen zur Deutschen Außenpolitik (german-foreign-policy.com), siehe (sozialpolitische) Kommentare und Proteste und NEU: 8 Millionen werden ärmer: Bewertung der geplanten Sozialleistungskürzungen der Bundesregierung aus armutspolitischer Sicht weiterlesen »

Dossier: „Die Zeitenwende“: 100 Milliarden (nur) für die Aufrüstung – die Zeitenwende 2.0: whatever it takes

Bundeswehr: Du (Pflegekraft) hast Burn-out? Wir haben 100 Mrd. Euro extra

8 Millionen werden ärmer: Bewertung der geplanten Sozialleistungskürzungen der Bundesregierung aus armutspolitischer Sicht
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„Zeitenwende“ als Geldsegen für die Rüstungsindustrie – diese Firmen profitieren (auch auf dem Arbeitsmarkt) – andere „konvertieren“ rückwärts

Dossier

Der Frieden gefährdet Arbeitsplätze. Plakat von Klaus Staeck, 1978. Wir danken für die Freigabe!Von einem neuen Super-Verteidigungsetat profitieren nicht nur größere deutsche Rüstungskonzerne wie Rheinmetall, Krauss-Maffei Wegmann, Hensoldt, Diehl und Heckler & Koch oder europäische Hersteller wie Airbus und der Lenkwaffenkonzern MBDA. Milliardenbeträge werden auch an US-Rüstungskonzerne wie Lockheed Martin und Boeing fließen. Branchenexperten verweisen darauf, dass der Geldsegen keine schlagartige Besserung beim Ausrüstungsstand der Bundeswehr bringen wird. Der Bau eines neuen Kampfpanzers durch Krauss-Maffei Wegmann (KMW) dauert beispielsweise zwei, drei Jahre. Hoffnung können sich KMW und Rheinmetall aber jetzt machen, dass weitere rund 230 Schützenpanzer Puma bestellt werden…“ Artikel von Gerhard Hegmann am 27.02.2022 in der Welt online – siehe zu den viel zu vielen Betrieben NEU: Das Auto der Zukunft ist kein Panzer weiterlesen »

Dossier zu den Profiteuren der „Zeitenwende“ in der Rüstungsindustrie

Der Frieden gefährdet Arbeitsplätze. Plakat von Klaus Staeck, 1978. Wir danken für die Freigabe!

Das Auto der Zukunft ist kein Panzer
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Militarisierung der Hochschulen und Zivilklauselbewegung

Dossier

Initiative "Hochschulen für den Frieden – Ja zur Zivilklausel" Die Initiative „Hochschulen für den Frieden – Ja zur Zivilklausel“ hat sich im Mai 2011 gegründet. In ihr setzen sich Gewerkschaften, Studierenden- und Wissenschafts- sowie Friedensorganisationen für zivile Hochschulen als Ort für Studien, Lehre und Forschung ein, in denen sinnvolle Beiträge zur friedlichen Lösung der Probleme und Konflikte dieser Welt geleistet werden. Die verstärkte Ausbreitung militärischer Forschung und Lehre an Universitäten trägt nicht zum Wohle der Menschen bei. Die Initiative kämpft für Hochschulen, die in Wissenschaft, Forschung und Lehre ausschließlich dem Frieden verbunden sind. Dazu bedarf es einer breiten Diskussion um die gesellschaftliche Verantwortung der Wissenschaft. Siehe alle Informationen über die bundesweite Zivilklauselbewegung auf der Homepage der Initiative „Hochschulen für den Frieden – Ja zur Zivilklausel“ und hier dazu NEU: Angriff auf Bremer Zivilklausel: Wissenschaftssenatorin will Verpflichtung zu friedlicher Forschung aus Hochschulgesetz streichen weiterlesen »

Dossier zur Zivilklauselbewegung an Hochschulen

Initiative "Hochschulen für den Frieden – Ja zur Zivilklausel"

Angriff auf Bremer Zivilklausel: Wissenschaftssenatorin will Verpflichtung zu friedlicher Forschung aus Hochschulgesetz streichen
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Mehr Kriegsdienstverweigerer, weniger Bewerbungen: Die Bundeswehr hat ein Problem (wir nicht)

Dossier

»Dein Jahr für Deutschland« - sag Nein!„… Eine neue Begeisterung für den Kriegsdienst in der Bundeswehr gibt es anscheinend nicht in der Altersgruppe, die im Ernstfall tatsächlich gefragt wäre. (…) Einige, für die sich tatsächlich die Frage stellt, ob und wofür sie demnächst ihr Leben riskieren sollen, sehen das scheinbar ein bisschen anders. Laut einem Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) ist die Zahl der Kriegsdienstverweigerer in der Bundeswehr im laufenden Jahr deutlich gestiegen. (…) Viele begründeten ihre Verweigerung angesichts des russischen Angriffs auf die Ukraine und einer möglichen Eskalation damit, dass sie „mit einer kriegerischen Auseinandersetzung nicht gerechnet hätten“, heißt es in dem Bericht…“ Beitrag von Claudia Wangerin vom 19. September 2022 in Telepolis und dazu NEU: Neuer Zivildienst: Vorbote der reaktivierten Wehrpflicht weiterlesen »

Dossier zum (erfreulichen) Rekrutierungsproblem der Bundeswehr

»Dein Jahr für Deutschland« - sag Nein!

Neuer Zivildienst: Vorbote der reaktivierten Wehrpflicht
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Hiroshima- & Nagasaki-Gedenktage: Diskussion um Opferhilfe weiterhin aktuell – die Gefahr nicht vorbei

Dossier

Hiroshima- & Nagasaki-Gedenktage 2021Am 6. und 9. August 1945 wurden die Städte Hiroshima und Nagasaki Ziel der ersten und bislang einzigen Atombombenabwürfe. Etwa 92.000 Menschen starben sofort, 130.000 weitere Menschen starben bis zum Jahresende an den Folgeschäden. Das Netzwerk Friedenskooperative stellt anlässlich des 76. Jahrestages der Atombombenabwürfe eine umfangreiche Übersicht zu den Aktivitäten der Friedensbewegung zur Verfügung.“ Termine zu Hiroshimatag 2021 bei der Friedenskooperative, siehe die früheren wie nachfolgenden Jahre. NEU: 81 Jahre nach Hiroshima und Nagasaki: Friedensbewegung mahnt zur nuklearen Abrüstung – bundesweite Aktionen am 6. und 9. August weiterlesen »

Dossier zu Hiroshima- & Nagasaki-Gedenktagen

Hiroshima- & Nagasaki-Gedenktage 2021

81 Jahre nach Hiroshima und Nagasaki: Friedensbewegung mahnt zur nuklearen Abrüstung – bundesweite Aktionen am 6. und 9. August
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Den Frieden gewinnen, nicht den Krieg: 3. Gewerkschaftskonferenz für den Frieden der RLS in Salzgitter am 11./12. Juli 2025Die 4. Gewerkschaftskonferenz für den Frieden findet vom 24. bis 25. Juli 2026 in der Kolping-Akademie in Würzburg statt. Die von der Rosa-Luxemburg-Stiftung (RLS) in Kooperation mit der IG Metall Würzburg ausgerichtete Veranstaltung steht unter dem Motto: Den Frieden gewinnen, nicht den Krieg. Siehe bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung alle Informationen zum Programm der Konferenz, der Anmeldung etc. samt dem Aufruf: „…  Immer deutlicher zeigt sich: Wer das Völkerrecht nicht respektiert, der wird auch Arbeits- und Gewerkschaftsrechte nicht respektieren. Der von Trump herbeigeführte Zustand der Regellosigkeit hat Auswirkungen auf die internationalen Beziehungen. Aber er verändert auch die innenpolitische Lage. Das Vorgehen der Antimigrationsbehörde ICE in den USA zeigt deutlich, wie sehr Aufrüstung und Rechtlosigkeit nach außen mit Aufrüstung und Rechtlosigkeit nach innen einhergehen. (…) Wir wollen die Auswirkungen der aktuellen Kriegsvorbereitungen auf die Beschäftigten diskutieren. Und wir wollen darüber reden, was angesichts dieser Entwicklung zu tun ist.“ NEU die Berichte: IG Metall und Rosa-Luxemburg-Stiftung luden zur vierten »Gewerkschaftskonferenz für den Frieden«. Die Bewegung setzt wieder auf einen heißen Herbst. weiterlesen »

Die 4. Gewerkschaftskonferenz für den Frieden am 24. und 25. Juli 2026 in Würzburg: Den Frieden gewinnen, nicht den Krieg

Den Frieden gewinnen, nicht den Krieg: 3. Gewerkschaftskonferenz für den Frieden der RLS in Salzgitter am 11./12. Juli 2025

IG Metall und Rosa-Luxemburg-Stiftung luden zur vierten »Gewerkschaftskonferenz für den Frieden«. Die Bewegung setzt wieder auf einen heißen Herbst.
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Hilfe und Asyl für russische und ukrainische Deserteure!

Dossier

Connection e.V.: Deserteure und Verweigerer aus Russland, Belarus und der Ukraine brauchen unsere Unterstützung… Wir müssen die Truppenaufstockung, die Anhäufung von Waffen und militärischer Ausrüstung in der und um die Ukraine stoppen, das irrsinnige Werfen von Steuergeldern in den Ofen der Kriegsmaschinerie, anstatt akute sozioökonomische und ökologische Probleme zu lösen. Wir müssen aufhören, den grausamen Launen von Militärkommandanten und Oligarchen, die vom Blutvergießen profitieren, nachzugeben. (…) Gewährleistung des Menschenrechts auf Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen (…) Krieg ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Deshalb sind wir entschlossen, jede Art von Krieg nicht zu unterstützen und uns für die Beseitigung aller Kriegsursachen einzusetzen.“ Aus dem (engl.) Statement und Forderungen der Ukrainischen Pazifistischen Bewegung vom 1.2.2022 bei „World BEYOND War“, siehe NEU: Wer reich ist, muss nicht an die Front: Viele Ukrainer verstecken sich vor der Mobilisierung, teilweise seit Jahren. Ein Betroffener berichtet, wie es ihm gelingt, sich der Front zu entziehen weiterlesen »

Dossier „Hilfe und Asyl für russische und ukrainische Deserteure!“

Connection e.V.: Deserteure und Verweigerer aus Russland, Belarus und der Ukraine brauchen unsere Unterstützung

Wer reich ist, muss nicht an die Front: Viele Ukrainer verstecken sich vor der Mobilisierung, teilweise seit Jahren. Ein Betroffener berichtet, wie es ihm gelingt, sich der Front zu entziehen
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Konversion pervers am Beispiel Pierburg/Rheinmetall, dem Widerstand in Wedding und dem Dilemma der IG Metall Berlin

Dossier

Logo des Berliner Bündnis gegen Waffenproduktion: Ein Bär zerbricht eine Rakete„Größter deutscher Rüstungskonzern will Wachstum stärker vorantreiben und stellt zivile Standorte auf Militärtechnologie um (…) Eine endgültige Entscheidung, ob auch in Berlin und Neuss Munition hergestellt wird, sei aber noch nicht gefallen. Rheinmetall hat den Belegschaften nach eigenen Angaben ein Konzept vorgestellt, wonach die Werke in die Sparte für Waffen und Munition überführt und damit zu »Hybrid-Standorten« würden. Mit der Umstellung will Rheinmetall offenbar den Rückgang der Produktivität in der Automobilindustrie kompensieren. (…) »Die Pläne für den Rheinmetall-Standort in unserer Nachbarschaft zeigen, dass mit der Produktion von Rüstungsgütern zurzeit ordendlich Kasse gemacht werden kann«, sagt Ruth Sperber vom Netzwerk »Hände weg vom Wedding« zu »nd«. Die zunehmende Normalisierung von Krieg und Aufrüstung gehe mit massiven Einschnitten der zivilen Daseinsvorsorge wie Bildung, Gesundheit und der sozialer Sicherheit einher.…“ Artikel von Matthias Monroy vom 25.02.2025 in ND online („Rheinmetall setzt auf Rüstung statt E-Mobilität“) als die erste Meldung zur „Konversion pervers“ auch in Berlin – siehe die nachfolgende Entwicklung (ohne Mercedes Ludwigsfelde). NEU: „Wer Waffenproduktion organisiert, vertritt nicht die Interessen der Beschäftigten“: Positionierung der IG Metall Berlin zu Rheinmetall fordert Widerspruch heraus weiterlesen »

Dossier zu Konversion pervers am Beispiel Pierburg/Rheinmetall, dem Widerstand in Wedding und dem Dilemma der IG Metall Berlin

Logo des Berliner Bündnis gegen Waffenproduktion: Ein Bär zerbricht eine Rakete

„Wer Waffenproduktion organisiert, vertritt nicht die Interessen der Beschäftigten“: Positionierung der IG Metall Berlin zu Rheinmetall fordert Widerspruch heraus
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Unterschriftensammlung von IG Metall-Kolleg*innen, Vertrauensleuten und Betriebsratsmitgliedern aus verschiedenen VW-Werken: Nein zum Umbau auf Kriegswirtschaft!
Initiative 'Gewerkschafter gegen Aufrüstung'Wir IGM – Kolleginnen und Kollegen bei VW schauen mit großer Sorge auf die weltweite Aufrüstung und zunehmende Kriege. In Deutschland werden bereits erste Werke zur Umstellung auf Rüstungsproduktion gesucht. Wer uns damit Arbeitsplätze verspricht, versucht auf üble Weise, die Existenzängste der Belegschaften in der Autoindustrie auszunutzen. Aufrüstung sichert nicht den Frieden, sondern bereitet Kriege vor. Wenn die Regierung einen „Notstand“ ausruft, wird das Streikrecht beschnitten, gibt es Arbeitsverpflichtung und Anordnungen zu extremer Arbeitszeitausdehnung. Im „Kriegsfall“ kommt laut „Arbeitssicherstellungsgesetz“ (ASG) eine Zwangsverpflichtung unter Androhung von Gefängnis für sogenannte Spezialisten aller Berufsgruppen hinzu. In den Schützengräben der Welt sterben Menschen wie du und ich nicht für höhere Werte, sondern für die Interessen großer Kapitaleigner. (…) Diese Entwicklung machen wir nicht mit!…“ Unterschriftensammlung mit 28 Erstunterzeichner*Innen und einer Rücksendeadresse für ausgefüllte Unterschriftenlisten sowie nun als Petition: Gewerkschafter über VW-Rüstungspläne: „Wir sehen Risiken für die Kollegen“ weiterlesen »

Unterschriftensammlung von IG Metall-Kolleg*innen, Vertrauensleuten und Betriebsratsmitgliedern aus verschiedenen VW-Werken: Nein zum Umbau auf Kriegswirtschaft!

Initiative 'Gewerkschafter gegen Aufrüstung'

Gewerkschafter über VW-Rüstungspläne: „Wir sehen Risiken für die Kollegen“
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Schöne neue Bundeswehr: Durch den Krieg in der Ukraine kehrt die Debatte um die Wehrpflicht zurück – die Schulstreiks auch

Dossier

Bundeswehr„Unter der Überschrift „Gerne in die Kaserne“ hält Martin Machowechz auf Zeit Online am 14. Mai ein Plädoyer dafür, die Wehrpflicht wieder einzuführen. Mit diesen Gedanken ist er nicht alleine, denn wie Ex-Punk Campino (auch auf Zeit Online) hadert auch der Autor mit Blick auf die Ukraine mit der eigenen Verweigerung der Wehrpflicht. Sein vermeintlich progressiver Vorschlag: Er will alle Geschlechter verpflichten. Denn die neue Wehrpflicht solle „freier, sogar fröhlicher“ sein und „für alle Milieus, für alle Geschlechter“ gelten. Superdivers also soll sie sein, unsere neue Bundeswehr. Ein Wohlfühlort für Transpersonen, BiPoCs, Menschen mit Behinderung – geradezu verlockend. (…) In Europa und in der Nato finden sich heute nur noch sehr wenige Staaten, die an der Wehrpflicht festhalten…“ Kommentar von Bo Wehrheim vom 17. Mai 2022 in der taz online und dazu NEU: Dritte bundesweite Schulstreikkonferenz: Über 200 Schüler*innen beschließen nächsten Streik am 25.09. gegen die Wehrpflicht und weitere Aktionen weiterlesen »

Dossier zur neuen Debatte um die Wehrpflicht

Bundeswehr

Dritte bundesweite Schulstreikkonferenz: Über 200 Schüler*innen beschließen nächsten Streik am 25.09. gegen die Wehrpflicht und weitere Aktionen
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Israel »
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Palästinensische Gebiete - Westbank und Gaza
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Nahostkonflikt Folge 2023: Israelische und palästinensische Zivilbevölkerung erneut Opfer fundamentalistischer Hamas und rechtsradikaler israelischer Regierung

Dossier

israelisch-arabische Freundschaft„… Wir dachten, wir würden weiterhin nach Gaza gehen, ein paar Brosamen in Form von Zehntausenden von israelischen Arbeitserlaubnissen verteilen – immer unter der Bedingung, dass sie sich gut benehmen – und sie trotzdem im Gefängnis halten. (…) Wir dachten, wir würden weiterhin jeden Versuch einer diplomatischen Lösung arrogant zurückweisen, nur weil wir uns mit all dem nicht befassen wollen, und alles würde für immer so weitergehen. (…) Ein paar hundert Menschen haben bewiesen, dass es unmöglich ist, 2 Millionen Menschen für immer einzusperren, ohne einen grausamen Preis zu zahlen…“ So der israelische Haaretz-Redakteur Gideon Levy am 9. Oktober 2023 in globalbridge.ch anlässlich der jüngsten Hamas-Gräueltaten an (pazifistischen) ZivilistInnen in Israel. Die Redaktion des LabourNet Germany saß beim Nahostkonflikt schon immer zwischen den Stühlen und kritisierte sowohl die Hamas als auch die israelische Regierung. Die Solidarität mit den Menschen, die sich von beiden nicht vertreten fühlen, bestimmte die Auswahl der Beiträge für dieses Dossier, geordnet nach den Kategorien Stimmen der Betroffenen, Humanitäre Organisationen, Emanzipatorische linke Positionen und Gewerkschaften international und u.a. NEU: [26.07.2026 | Berlin] Medsolidar, IPPNW und medico rufen auf zum Schweigemarsch für Husam Abu Safiya und 82 weiteren Gesundheitsarbeiter:innen, die Israel ohne Verfahren gefangen hält weiterlesen »

Dossier zum Nahostkonflikt Folge 2023ff

israelisch-arabische Freundschaft

[26.07.2026 | Berlin] Medsolidar, IPPNW und medico rufen auf zum Schweigemarsch für Husam Abu Safiya und 82 weiteren Gesundheitsarbeiter:innen, die Israel ohne Verfahren gefangen hält
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Grenzen öffnen für Menschen und schließen für WaffenDie deutschen Rüstungskonzerne profitieren mehr denn je von Tod und Leid in den Kriegen in der Ukraine und Gaza: Die Kriege in der Ukraine und im Nahen Osten bringen der deutschen Kriegsindustrie immer Rekordaufträge, und das Haus von Bundeswirtschaftsministerin Reiche steht dem offenbar so gut wie nie im Wege. Von Januar bis Juni genehmigte es Rüstungsausfuhren im Wert von 13,9 Milliarden Euro, viermal so viel wie im Vorjahreszeitraum. Den Grundsatz, keine Waffen in Kriegsgebiete zu liefern, hatten die Grünen mit Beginn der russischen Invasion in der Ukraine umgehend aufgegeben; andere Regierungsparteien hatten ihn nie. Die Bundesregierung verweist darauf, dass mehr als die Hälfte der Exporte an EU- oder Nato-Partnerstaaten gingen. Die Ukraine zählt in die Kategorie »Drittstaat« und steht weiter an der Spitze…“ Artikel von Jana Frielinghaus vom 16.07.2026 in ND online („Rekord bei deutschen Rüstungsexporten: Komplize bei Verbrechen“) und mehr dazu weiterlesen »

Grenzen öffnen für Menschen und schließen für Waffen

Rüstungsexportgenehmigungen: Die schwarz-rote Koalition unter Merz bricht alle Jahresrekorde in nur sechs Monaten
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Das „Arbeitssicherstellungsgesetz“ befugt die Arbeitsagentur im Kriegsfall zum Arbeitszwang für fast jeden – was bei „RED Storm Bravo“ im Hamburg geübt wird

Dossier

Wer tanzt, steht nicht stramm! Demonstration „NEIN zur NATO-Kriegsübung Red Storm Bravo – JA zur zivilen Entwicklung“ in Hamburg am 27. September 2025Wie können lebenswichtige Aufgaben in Hamburg auch im Krisen- oder Verteidigungsfall erledigt werden? Darauf bereitet sich jetzt erstmals auch die Arbeitsagentur im Rahmen der Bundeswehr-Übung „Red Storm Bravo“ vor. (…) Voraussetzung für diese drastischen Maßnahmen ist, dass der Bundestag mit Zweidrittelmehrheit den Spannungs-oder Verteidigungsfall feststellt. Aber dann wäre es wohl zu spät zu klären, welche Bereiche Personal brauchen und wer dafür geeignet ist – freiwillig oder durch Verpflichtung. Zum ersten Mal überhaupt bereitet sich die Arbeitsagentur darauf vor. 75 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nehmen an der Übung „Red Storm Bravo“ Ende September in Hamburg teil…“ Beitrag vom 23.07.2025 im NDR („Bundeswehr-Übung: Auch Arbeitsagentur bereitet sich auf Krisenfall vor“) – siehe das Gesetz und weitere Informationen. NEU: Arbeitssicherstellungsgesetz (ASG): Was den abhängig beschäftigten Menschen im Spannungs- und Verteidigungsfall so alles blühen kann weiterlesen »

Dossier zum Arbeitszwang im Kriegsfall und NATO-Kriegsübung Red Storm Bravo

Wer tanzt, steht nicht stramm! Demonstration „NEIN zur NATO-Kriegsübung Red Storm Bravo – JA zur zivilen Entwicklung“ in Hamburg am 27. September 2025

Arbeitssicherstellungsgesetz (ASG): Was den abhängig beschäftigten Menschen im Spannungs- und Verteidigungsfall so alles blühen kann
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