Antimilitarismus

Zeitlos wichtig

  • Nie wieder Krieg!Friedenserklärung: „Ich verstehe, dass Kriege und Militarismus uns weniger sicher machen und uns nicht schützen. Ich verstehe, dass Kriege töten, verletzen und dass sie Erwachsene, Kinder und Kleinkinder traumatisieren, die natürliche Umwelt schwer schädigen, Bürgerrechte erodieren, unseren Volkswirtschaften schaden, sowie Ressourcen für lebensbejahende Aktivitäten entziehen. Ich verpflichte mich dazu, mich für gewaltfreie Bemühungen zu engagieren und diese zu unterstützen, mit dem Ziel alle Kriege und Kriegsvorbereitungen zu beenden und einen nachhaltigen und gerechten Frieden zu schaffen.“ Friedenserklärung von „World BEYOND War“ externer Link zum Mitzeichnen
Initiative 'Gewerkschafter gegen Aufrüstung'„… Gigantische Finanzmittel und Ressourcen werden für Krieg und Militär verpulvert. (…) Während in den sozialen Bereichen, bei Bildung und Infrastruktur gravierend gekürzt wird und die Lasten der Klimapolitik auf die Masse der Bevölkerung abgewälzt werden. Die Gewerkschaften müssen sich unüberhörbar für Friedensfähigkeit statt „Kriegstüchtigkeit“ einsetzen, für Abrüstung und Rüstungskontrolle, Verhandlungen und friedliche Konfliktlösungen. Für Geld für Soziales und Bildung statt für Waffen. Das ergibt sich aus ihrer Tradition und ihren Beschlüssen. Auch und besonders in den aktuellen Auseinandersetzungen um die internationale Politik und um die Haushaltspolitik! (…) Wir fordern unsere Gewerkschaften und ihre Vorstände auf, den Beschlüssen und ihrer Verantwortung gerecht zu werden! Die Gewerkschaften müssen sich laut und entschieden zu Wort melden und ihre Kraft wirksam machen: gegen Kriege und gegen Aufrüstung!“ Aufruf von über 140 GewerkschafterInnen bei der Initiative ‚Gewerkschafter gegen Aufrüstung‘ vom 4.03.2024 mit Möglichkeit der Mitunterzeichnung und mehr dazu, auch Kritik. NEU: Heraus zum ersten Mai 2024! Flyer und Unterschriftenlisten für Gewerkschaften gegen Aufrüstung und Krieg weiterlesen »

Initiative 'Gewerkschafter gegen Aufrüstung'

[Aufruf zum Mitzeichnen] Gewerkschaften gegen Aufrüstung und Krieg! Friedensfähigkeit statt Kriegstüchtigkeit! / NEU: Heraus zum ersten Mai 2024! Flyer und Unterschriftenlisten für Gewerkschaften gegen Aufrüstung und Krieg
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Palästinensische Gebiete - Westbank und Gaza
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Nahostkonflikt Folge 2023: Israelische und palästinensische Zivilbevölkerung erneut Opfer fundamentalistischer Hamas und rechtsradikaler israelischer Regierung

Dossier

israelisch-arabische Freundschaft„… Wir dachten, wir würden weiterhin nach Gaza gehen, ein paar Brosamen in Form von Zehntausenden von israelischen Arbeitserlaubnissen verteilen – immer unter der Bedingung, dass sie sich gut benehmen – und sie trotzdem im Gefängnis halten. (…) Wir dachten, wir würden weiterhin jeden Versuch einer diplomatischen Lösung arrogant zurückweisen, nur weil wir uns mit all dem nicht befassen wollen, und alles würde für immer so weitergehen. (…) Ein paar hundert Menschen haben bewiesen, dass es unmöglich ist, 2 Millionen Menschen für immer einzusperren, ohne einen grausamen Preis zu zahlen…“ So der israelische Haaretz-Redakteur Gideon Levy am 9. Oktober 2023 in globalbridge.ch anlässlich der jüngsten Hamas-Gräueltaten an (pazifistischen) ZivilistInnen in Israel. Die Redaktion des LabourNet Germany saß beim Nahostkonflikt schon immer zwischen den Stühlen und kritisierte sowohl die Hamas als auch die israelische Regierung. Die Solidarität mit den Menschen, die sich von beiden nicht vertreten fühlen, bestimmte die Auswahl der Beiträge für dieses Dossier, geordnet nach den Kategorien Stimmen der Betroffenen, Humanitäre Organisationen, Emanzipatorische linke Positionen und Gewerkschaften international und u.a. NEU: Aufruf des Palästinensischen Gewerkschaftsbundes an die internationale Gewerkschaftsbewegung zum Streik am 1. Mai (aus Israel nichts gefunden) weiterlesen »

Dossier zum Nahostkonflikt Folge 2023

israelisch-arabische Freundschaft

Aufruf des Palästinensischen Gewerkschaftsbundes an die internationale Gewerkschaftsbewegung zum Streik am 1. Mai (aus Israel nichts gefunden)
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Bayern macht die Militarisierung zum Gesetz: Verbot von Zivilklauseln bei verstärkter Rekrutierung an Schulen

Dossier

Schule ohne MilitärMit einem „Gesetz zur Förderung der Bundeswehr“ versucht Bayern die Speerspitze der Militarisierung in Deutschland zu werden. (…) Der projektierte Entwurf verhüllt die handfesten ökonomischen Interessen Bayerns nur kaum, hebelt Mitspracherechte aus und nimmt „Bedrohungen“ zum Anlass, in einen Dauerkrisenmodus zu schalten, der demokratische Prozesse obsolet macht. (…) Vielmehr geht es der Regierung darum, die Hochschulen und Wissenschaftler dazu zu verpflichten, Kooperationen mit der Bundeswehr (bzw. mit der Rüstungsindustrie) anzustreben (…) Der zweite vom Kabinett genannte Punkt zielt darauf ab, die Bundeswehr wieder „sichtbarer“ zu machen. Vor allem die Schulen und die Berufsfindung hat man hier im Blick (…) Dass es bei all dem letztlich um Rekrutierung geht, wird nicht verschwiegen. Die unvermeidliche Vermischung politischer Bildung mit der Rekrutierung in der Person der Jugendoffiziere wird wie immer ignoriert…“ Umfangreiche IMI-Analyse 2024/07 von Andreas Seifert vom 2. Februar 2024 („Patriotismus und Ökonomie“) – siehe Infos und Proteste und NEU: [Aufruf zum Mitzeichnen nicht nur in Bayern] Unsere Kinder nicht für ihren Krieg! Unsere Kinder haben eine bessere Zukunft verdient! weiterlesen »

Dossier: Bayern macht die Militarisierung zum Gesetz: Verbot von Zivilklauseln bei verstärkter Rekrutierung an Schulen

Schule ohne Militär

[Aufruf zum Mitzeichnen nicht nur in Bayern] Unsere Kinder nicht für ihren Krieg! Unsere Kinder haben eine bessere Zukunft verdient!
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Im Schatten von Afghanistan und Ukraine: Türkei bombardiert in Nordostsyrien und Nordirak

Dossier

Im Schatten von Afghanistan: Türkei bombardiert in Nordostsyrien und Nordirak„… Die mediale Aufmerksamkeit ist derzeit auf Afghanistan konzentriert. Die türkische Regierung nutzt dies zu massiven Angriffen auf die nordsyrische Zivilbevölkerung im Gebiet der demokratischen Selbstverwaltung und deren militärische Einheiten der SDF (Syrian Democratic Forces, Demokratische Kräfte Syriens) sowie der nordirakischen ezidischen (auch: jesidischen) Selbstverteidigungseinheit YBS. (…) Das Nato-Mitglied Türkei begehe im Windschatten des Afghanistan-Konflikts in Nord- und Ostsyrien und Nordirak Kriegsverbrechen. Die Politik der Türkei sei auf Völkermord ausgelegt und richte sich hauptsächlich gegen die kurdische Bevölkerung in Nord- und Ostsyrien wie auch im Nordirak, sowie gegen religiöse Minderheiten. Diese Politik destabilisiere die Region noch mehr (…) Das Schweigen Europas ermutigt die türkische Regierung in ihrem aggressiven Agieren in ihren Nachbarländern noch zusätzlich…“ Beitrag von Elke Dangeleit vom 24. August 2021 bei Telepolis, siehe dazu NEU: Invasionsbeginn in Metîna: Die türkische Armee hat einen Besatzungsangriff auf die Region Metîna in Südkurdistan gestartet weiterlesen »

Dossier: Türkei bombardiert (ungestört) in Nordostsyrien und Nordirak

Im Schatten von Afghanistan: Türkei bombardiert in Nordostsyrien und Nordirak

Invasionsbeginn in Metîna: Die türkische Armee hat einen Besatzungsangriff auf die Region Metîna in Südkurdistan gestartet
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Google-Beschäftigte gegen Kriegs- und Grenzprojekte des Unternehmens

Dossier

Google ist böseUnter Google-Mitarbeitern gibt es Empörung über ein Rüstungsprojekt des Internetkonzerns. 3.100 Mitarbeiter haben einen Brief unterschrieben, in dem ein Stopp von »Project Maven« gefordert wird. (…) Viele Google-Mitarbeiter sind damit offenbar nicht einverstanden und machen ihrer Empörung nun mit der Unterschriftensammlung Luft. (…) »Der US-Regierung bei der Entwicklung von dieser Überwachungs- und potenziell tödlichen Technologie zu helfen ist inakzeptabel«. Das Projekt schädige die Marke Google und verstoße gegen den Verhaltenskodex des Unternehmens – dessen Vorwort beginnt mit den Worten »Don`t be evil«. Deswegen plädieren die unterzeichnenden Mitarbeiter, dass sich Google generell gegen Rüstungsprojekte stellt...“ – aus dem Artikel „Google-Mitarbeiter rebellieren gegen Rüstungsprojekt“ von Moritz Wichmann am 06. April 2018 in neues deutschland, worin auch das konkrete Kriegsprojekt noch genauer beschrieben ist. Siehe weitere Beiträge zum Protest der Belegschaft gegen Googles Kriegshilfe und dazu NEU: „McCarthyismus ist putz und munter“: Google entlässt 28 Mitarbeiter, weil sie gegen den Vertrag mit israelischem Militär protestieren weiterlesen »

Dossier „Google-Beschäftigte gegen Kriegs- und Grenzprojekte des Unternehmens“

Google ist böse

„McCarthyismus ist putz und munter„: Google entlässt 28 Mitarbeiter, weil sie gegen den Vertrag mit israelischem Militär protestieren
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Rüstungsexporte aus Deutschland nach Israel seit dem 7. Oktober 2023 fast verzehnfacht – prioritär bearbeitet und beschieden

Dossier

An urgent Call from Palestinian Trade Unions: Stop Arming IsraelDeutschland hat bis Anfang November dieses Jahres deutlich mehr Rüstungsexporte nach Israel genehmigt als im Vorjahr. Der Wert der Waren stieg von 32 auf 303 Millionen Euro. Der Großteil wurde seit Kriegsbeginn bewilligt. (…) Nach dem terroristischen Angriff der Hamas auf Israel würden von der Bundesregierung aufgrund der aktuellen Lage Anträge auf Ausfuhr von Rüstungsgütern nach Israel prioritär bearbeitet und beschieden. Seit dem 7. Oktober wurden 185 Genehmigungsanträge abschließend bearbeitet. (…) Bundeskanzler Olaf Scholz und der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu hatten im März beim Besuch Netanyahus in Berlin vereinbart, diese Zusammenarbeit weiter auszubauen. Deutschland bezieht aus Israel beispielsweise das Luftabwehrsystem Arrow 3 für einen europäischen Raketenschutzschirm und Drohnen…“ Meldung vom 8.11.2023 in tagesschau.de („Rüstungsexporte nach Israel fast verzehnfacht“) und mehr dazu/dagegen: „Menschenrechte verpflichten auch in Zeiten des Krieges“: medico international begrüßt ECCHR-Klage gegen deutsche Rüstungsexporte nach Israel weiterlesen »

Dossier zu Rüstungsexporten aus Deutschland nach Israel seit dem 7. Oktober 2023

An urgent Call from Palestinian Trade Unions: Stop Arming Israel

„Menschenrechte verpflichten auch in Zeiten des Krieges“: medico international begrüßt ECCHR-Klage gegen deutsche Rüstungsexporte nach Israel
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„Die Zeitenwende“: 100 Milliarden (nur) für die Aufrüstung

Dossier

Bundeswehr: Du (Pflegekraft) hast Burn-out? Wir haben 100 Mrd. Euro extra„… Um gegen Russland aufzurüsten, wird die Bundesregierung bislang unvorstellbare Summen für die Bundeswehr bereitstellen. Kanzler Scholz kündigte gestern an, der Militärhaushalt werde ab sofort auf mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts angehoben. Bei einer Wirtschaftleistung von 3,57 Billionen Euro sind das über 71,4 Milliarden Euro – beinahe 25 Milliarden mehr als im vergangenen Jahr (46,9 Milliarden Euro). Zudem stellt Berlin noch im aktuellen Bundeshaushalt ein „Sondervermögen“ von 100 Milliarden Euro bereit, das zur Aufrüstung der Bundeswehr eingesetzt werden soll. (…) Es sei klar, dass es deshalb zu Kürzungen an anderer Stelle kommen müsse, erklärt Finanzminister Christian Lindner…“ Eigener Bericht vom 28.2.2022 bei Informationen zur Deutschen Außenpolitik (german-foreign-policy.com), siehe (sozialpolitische) Kommentare und Proteste und NEU: Appell von Klima-Allianz Deutschland, DGB, Fridays for Future und AWO zum (Spar)Haushalt 2025: Gestalten statt kürzen! weiterlesen »

Dossier: „Die Zeitenwende“: 100 Milliarden (nur) für die Aufrüstung

Bundeswehr: Du (Pflegekraft) hast Burn-out? Wir haben 100 Mrd. Euro extra

Appell von Klima-Allianz Deutschland, DGB, Fridays for Future und AWO zum (Spar)Haushalt 2025: Gestalten statt kürzen!
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Thailand: Erster Kriegsdienstverweigerer fordert das Militär heraus
Thailand: Netiwit Chotiphatphaisal ((mi.) vor dem Rekrutierungsbüro) erklärte seine Kriegsdienstverweigerung am 5. April 2024 (Foto: Connection e.V.)Am vergangenen Freitag, 5. April, hat der thailändische Kriegsdienstverweigerer Netiwit Chotiphatphaisal vor dem Rekrutierungsbüro in der Provinz Samut Prakarn seine Kriegsdienstverweigerung bekräftigt, statt einer Einberufung nachzukommen. An dem Tag endete seine Zurückstellung als Student. Eine Verhaftung erfolgte nicht. Thailand erkennt das Recht auf Kriegsdienstverweigerung nicht an. Connection e.V., War Resisters’ International, die Bewegung für Kriegsdienstverweigerung (MCO), Conscientious Objection Watch und World Without War fordern heute die volle Anerkennung der Kriegsdienstverweigerung in Thailand. (…) „Netiwit Chotiphatphaisal muss als Kriegsdienstverweigerer anerkannt werden. Jedwede Strafverfolgung oder Diskriminierung hat zu unterbleiben.“ (…) Auch wenn Netiwit Chotiphatphaisal nicht verhaftet worden ist, so droht ihm doch ein Strafverfahren wegen seiner pazifistisch und politisch motivierten Verweigerung und damit drei Jahre Haft…“ Meldung vom 8.3.2024 von Connection e.V. – siehe auch seine engl. Homepage weiterlesen »

Thailand: Netiwit Chotiphatphaisal ((mi.) vor dem Rekrutierungsbüro) erklärte seine Kriegsdienstverweigerung am 5. April 2024 (Foto: Connection e.V.)

Thailand: Erster Kriegsdienstverweigerer fordert das Militär heraus
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Die Kita im Bunker, Pädagogen im Schützengraben: FDP-Bundesbildungsministerin will Zivilschutzübungen im Stundenplan

Dossier

Schule ohne MilitärMan weiß gar nicht, wo anfangen: Die FDP-Bundesbildungsministerin fordert Zivilschutzübungen an Schulen, und anstatt dass der Deutsche Lehrerverband widerspricht, bekräftigt dessen Präsident: Offiziere der Bundeswehr sollten flächendeckend in den Politikunterricht geschickt werden. Kritik an diesem Werben fürs Sterben kommt ausgerechnet, aber richtigerweise von der CDU, wonach Kinder Schreiben lernen und nicht mit weiteren Ängsten aufwachsen sollen. Der Vorstoß von Bettina Stark-Watzinger belegt aufs neue, dass Liberale ebenso wie Grüne zu Kriegstreibern geworden sind. Dass sich nun eine Lehrervereinigung anschließt, darf nicht unwidersprochen bleiben. Missachtet wird der Grundsatz, dass Pädagogen die Schüler nicht mit Meinungen »überwältigen« sollen. Der Unterricht darf kein politischer Schützengraben werden…“ Kommentar von Matthias Monroy vom 17.03.2024 in ND online („Pädagogen im Schützengraben“) – siehe weitere und Hintergründe. NEU: Konservative Pädagogen: Der Deutsche Lehrerverband fordert mehr Kriegstüchtigkeit für Schüler weiterlesen »

Dossier zu Militarisierung von Schulen 2024

Schule ohne Militär

Konservative Pädagogen: Der Deutsche Lehrerverband fordert mehr Kriegstüchtigkeit für Schüler
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Dossier

Kampagne „Unter 18 nie! Keine Minderjährigen in der Bundeswehr“Anlässlich des Girls‘ Day hat ein neues Bündnis mehrerer Organisationen heute die Werbung der Streitkräfte bei Schülerinnen für den Beruf der Soldatin und die Rekrutierung Minderjähriger in Deutschland scharf kritisiert. (…) 2018 hat die Bundeswehr 1679 minderjährige Soldaten eingestellt, darunter 313 Mädchen. Dagegen protestiert die heute gestartete Kampagne „Unter 18 nie! Keine Minderjährigen in der Bundeswehr“, in der sich dreizehn Friedens-, Kinderrechts-, Bildungs- und kirchliche Organisationen zusammengeschlossen haben. (…) Die Träger der Kampagne „Unter 18 nie! Keine Minderjährigen in der Bundeswehr“ werden sich in den kommenden Jahren durch Aktionen, Informations- und Lobbyarbeit für die Anhebung des Rekrutierungsalters für den Militärdienst auf 18 Jahre sowie für ein Verbot von Bundeswehrwerbung bei Minderjährigen engagieren…“ Pressemitteilung vom 27.3.2019 auf der Aktionseite. Siehe dazu NEU: Mehr minderjährige Bundeswehr-Rekruten in Bayern weiterlesen »

Dossier zur Kampagne „Unter 18 nie! Keine Minderjährigen in der Bundeswehr“

Kampagne „Unter 18 nie! Keine Minderjährigen in der Bundeswehr“

Mehr minderjährige Bundeswehr-Rekruten in Bayern
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Ostermärsche 2024: Jetzt erst recht – gemeinsam für Frieden!Die Welt steht buchstäblich in Flammen: Der Krieg in der Ukraine findet kein Ende. Immer weitere Konfliktherde entstehen, während andere Konflikte, wie etwa zwischen Israel und Palästina, erneut gewaltvoll eskaliert sind. Die Anzahl der Toten durch bewaffnete Konflikte ist so hoch wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Die Gefahr eines Atomkrieges ist aufgrund der Spannungen zwischen den Atommächten weiterhin nicht auszuschließen. Außerdem haben die weltweiten Rüstungsausgaben einen nie da gewesenen Höchststand erreicht! So darf es nicht weitergehen! Wir benötigen eine grundlegende Abkehr von Kriegslogik und Militarisierung. Deutschland muss „friedensfähig“, nicht „kriegstüchtig“ werden!...“ Aufruf des Netzwerks Friedenskooperative zu den diesjährigen Ostermärschen vom 28. März bis zum 1. April mit Demonstrationen, Kundgebungen, Fahrradtouren, Wanderungen und Friedensfesten, siehe Infoquellen weiterlesen »

Ostermärsche 2024: Jetzt erst recht – gemeinsam für Frieden!

Ostermärsche 2024: Jetzt erst recht – gemeinsam für Frieden!
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Hilfe und Asyl für russische und ukrainische Deserteure!

Dossier

Connection e.V.: Deserteure und Verweigerer aus Russland, Belarus und der Ukraine brauchen unsere Unterstützung… Wir müssen die Truppenaufstockung, die Anhäufung von Waffen und militärischer Ausrüstung in der und um die Ukraine stoppen, das irrsinnige Werfen von Steuergeldern in den Ofen der Kriegsmaschinerie, anstatt akute sozioökonomische und ökologische Probleme zu lösen. Wir müssen aufhören, den grausamen Launen von Militärkommandanten und Oligarchen, die vom Blutvergießen profitieren, nachzugeben. (…) Gewährleistung des Menschenrechts auf Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen (…) Krieg ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Deshalb sind wir entschlossen, jede Art von Krieg nicht zu unterstützen und uns für die Beseitigung aller Kriegsursachen einzusetzen.“ Aus dem (engl.) Statement und Forderungen der Ukrainischen Pazifistischen Bewegung vom 1.2.2022 bei „World BEYOND War“, siehe NEU: Wehrpflichtige Ukrainer in Deutschland: Zwischen Schutzrecht und Kriegsdienstzwang weiterlesen »

Dossier „Hilfe und Asyl für russische und ukrainische Deserteure!“

Connection e.V.: Deserteure und Verweigerer aus Russland, Belarus und der Ukraine brauchen unsere Unterstützung

Wehrpflichtige Ukrainer in Deutschland: Zwischen Schutzrecht und Kriegsdienstzwang
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„Gewerkschaften in der Zeitenwende“: Veranstaltung von ver.di-Linke NRW mit Prof. Dr. Frank Deppe am Sonntag, 17.3.2024 in Düsseldorf
Buch von Frank Deppe: Zeitenwenden? Der »neue« und der »alte« Kalte KriegGigantische NATO-Manöver, ins unermessliche steigende Rüstungsausgaben, Terror und humanitäre Katastrophen im Nahen Osten – das sind nur einige Beispiele dafür, dass auf die militärische Karte gesetzt wird, wenn es um die Lösung von Krisen geht und politische und diplomatische Optionen kaum noch eine Rolle spielen. Ins Bild passt die geplante Stationierung neuer Raketensysteme, mit denen strategisch relevante Ziele in Russland angegriffen werden können, was selbst nach Einschätzung des NATO-Generalsekretärs die Gefahren von Missverständnissen und Fehlkalkulationen in Moskau erhöhen würde. Dass Linder nun ein dreijähriges Moratorium für Sozialausgaben vorschlägt, um den Wahnsinn zu finanzieren, zeigt, dass wir alle weiter den Gürtel enger schnallen sollen. Wo bleiben da unsere gewerkschaftlichen Vorstellungen für gute und klimagerechte Daseinsvorsorge und Investitionen? Wie können wir damit besser in die Öffentlichkeit und in die Offensive kommen? Diese Fragen bewegen uns alle…“ Einladung zur Veranstaltung und deren Ergebnis: [Resolution] Stoppt den Krieg in Gaza weiterlesen »

Buch von Frank Deppe: Zeitenwenden? Der »neue« und der »alte« Kalte Krieg

„Gewerkschaften in der Zeitenwende“: Veranstaltung von ver.di-Linke NRW mit Prof. Dr. Frank Deppe am Sonntag, 17.3.2024 in Düsseldorf / NEU: [Resolution] Stoppt den Krieg in Gaza
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Krieg ist keine Lösung: verein demokratischer ärzt*innen (vdää*) gegen Militarisierung von Gesellschaft und Gesundheitswesen
Bundeswehr: Du (Pflegekraft) hast Burn-out? Wir haben 100 Mrd. Euro extra„Neben einer Verteidigung der geplanten Krankenhausreform kündigte Minister Lauterbach im Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung vom 2. März einen zusätzlichen Gesetzentwurf an: Eine „Gesetzeslücke“ soll angegangen werden, um „für einen Katastrophenfall oder sogar einen militärischen Bündnisfall (…) vorbereitet zu sein.“ Dafür finde ein Austausch mit Spezialist*innen der Bundeswehr statt. Analog zu anderen Bereichen der Gesellschaft soll nun also auch das Gesundheitswesen „kriegstüchtig“ werden. Begründet wird dies von Lauterbach vor allem mit Blick auf den Ukrainekrieg. (…) Wir stellen uns der weiteren Militarisierung des Gesundheitswesens mit einem lauten Nein entgegen…“ vdää*-Pressemitteilung vom 3. März 2024 und mehr daraus weiterlesen »

Bundeswehr: Du (Pflegekraft) hast Burn-out? Wir haben 100 Mrd. Euro extra

Krieg ist keine Lösung: verein demokratischer ärzt*innen (vdää*) gegen Militarisierung von Gesellschaft und Gesundheitswesen
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Dossier

Grenzen öffnen für Menschen und schließen für Waffen„Nachdem die letzte Bundesregierung der Merkel-Ära ihre Bilanz mit einem Rüstungsexportrekord gekrönt hatte, erreichte die Ampelregierung in den ersten sieben Wochen ihrer Amtszeit bereits mit Ausfuhren für 2,2 Milliarden Euro beinahe den Umfang des ersten Halbjahrs 2021. (…) Wie dpa am Montag unter Berufung auf Regierungskreise vermeldete, gingen 99,9 Prozent der jüngsten Ausfuhren an Mitgliedstaaten der EU und NATO sowie an »gleichgestellte Staaten wie Australien, Japan und Neuseeland«. Der Anteil der Kriegswaffen an den Exporten liege bei 82 Prozent…“ Artikel von David Maiwald in der jungen Welt vom 1. Februar 2022 und weitere Genehmigungen wie Kommentare. NEU: Rüstungsexport-Studie: Missachtung des Völkerrechts und unzureichende Kontrolle weiterlesen »

Dossier zu gar nicht so anderen Waffenexporten der Ampel-Regierung

Grenzen öffnen für Menschen und schließen für Waffen

Rüstungsexport-Studie: Missachtung des Völkerrechts und unzureichende Kontrolle
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