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Verizon-Streik in den USA hat begonnen
Streikbild Verizon USA 14.4.2016Bei Verizon Communications hat einer der größten Arbeitskämpfe der vergangenen Jahre in den USA begonnen. Laut einem CNN-Bericht waren gestern 36.000 Beschäftigte im Ausstand. Zum Streik aufgerufen haben die Communications Workers of America (CWA) und die International Brotherhood of Electrical Workers (IBEW). Zuvor hatten zehnmonatige Verhandlungen bei dem Festnetz- und Mobilfunkbetreiber nichts ergeben. Der Konzern hat 178.000 Beschäftigte. Die Gewerkschaft CWA will verhindern, dass Festangestellte zu Zeitarbeitern gemacht werden und Arbeitsplätze in Billiglohnländer wie Mexiko und die Philippinen ausgelagert werden“ – so beginnt der Bericht bei golem.de, siehe dazu einen ersten Streikbericht, gewerkschaftliche Sonderseiten und Beiträge zur Vorgeschichte weiterlesen »
Streikbild Verizon USA 14.4.2016Bei Verizon Communications hat einer der größten Arbeitskämpfe der vergangenen Jahre in den USA begonnen. Laut einem CNN-Bericht waren gestern 36.000 Beschäftigte im Ausstand. Zum Streik aufgerufen haben die Communications Workers of America (CWA) und die International Brotherhood of weiterlesen »

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Bericht: Sicherheitskräfte wussten von bevorstehendem Anschlag auf Friedenskundgebung – und warnten nur die eigenen Leute
Bombenanschlag auf Friedenskundgebung in Ankara am 10.10.2015 (Foto: HDP) So war das sicher nicht geplant: Die türkischen Tageszeitungen Cumhuriyet und Evrensel sind in den Besitz des Vorberichts zur den Ermittlungen zum Bombenanschlag auf die Friedenskundgebung am 10. Oktober 2015 in Ankara gekommen, und so können nun alle lesen: Der Geheimdienst hatte die Polizei über bevorstehende Anschläge informiert, hatte konkret von mehrfachen Selbstmordattentätern und politischen Kundgebungen als deren Ziel gesprochen. Das genaue Datum war nicht bekannt, die Warnung an das eigene Personal jedoch durchgegeben. Das hielt sich, wie bereits im Oktober mit entsprechenden Kommentaren zur Kenntnis genommen, der Friedenskundgebung in Ankara bis zum Eintreffen der Katastrophe entsprechend fern. Bevölkerung oder wenigstens Kundgebungsteilnehmer/innen waren über die Bedrohung nicht informiert worden, 100 Menschen verloren ihr Leben. Siehe dazu den Beitrag „October 10 Report: Security Knowing All Except Time of Attack Warned Only Personnel“ bei bianet vom 14. April 2016 weiterlesen »
Bombenanschlag auf Friedenskundgebung in Ankara am 10.10.2015 (Foto: HDP) So war das sicher nicht geplant: Die türkischen Tageszeitungen Cumhuriyet und Evrensel sind in den Besitz des Vorberichts zur den Ermittlungen zum Bombenanschlag auf die Friedenskundgebung am 10. Oktober 2015 in Ankara gekommen, weiterlesen »

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Ein „Départment“ Frankreichs hat schon Generalstreik: Mayotte
Generalstreikdemo Mayotte 10.4.2016„… Im 101. Departement ist dieser bereits Wirklichkeit geworden: auf der zwischen Afrika und Madagaskar gelegenen Insel Mayotte, einer 250.000 Einwohner zählenden Insel zwischen dem afrikanischen Kontinent und Madagaskar. Seit zwei Wochen wird das Leben dort durch einen allgemeinen Ausstand lahmgelegt, zu dem die Gewerkschaften FSU, FO, CGT, Solidaires, SNUipp, CFDT und SAEM aufgerufen haben. Nicht zufällig fiel der Auftakt des Generalstreiks mit den landesweiten Ausständen gegen das nach der derzeitigen Arbeitsministerin benannte Gesetz »Loi Khomri« Ende März zusammen. Gleichzeitig kämpfen die Gewerkschaften auf Mayotte aber auch für eine »égalité réelle«, eine echte Angleichung der Lebensbedingungen an Frankreich“ – so beginnt der Beitrag von Florian Wilde, worin die aktuelle Bewegung eingeordnet wird. Siehe dazu drei weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »
Generalstreikdemo Mayotte 10.4.2016In Frankreich halten die Proteste gegen das von der Regierung geplante Arbeitsgesetz an. Nach einem eintägigen Streik am 30. März prägen vor allem große Demonstrationen und nächtliche Platzbesetzungen das Bild der Aktionen. Radikale Gruppen fordern bereits einen unbefristeten Generalstreik. Im weiterlesen »

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Soziale Kriegserklärung in Österreich – auch an Erwerbslose
Aktive Arbeitslose in ÖsterreichDer für die Mindestsicherung zuständige Senat 10 hat in einer vorige Woche veröffentlichten, an Klassenjustiz erinnernden Entscheidung das Menschenrecht auf Soziale Sicherheit bzw. das Menschenrecht auf Existenz mit einem Federstrich hinweggefegt und der österreichischen Bürokratie eine brandgefährliche Waffe in die Hand gegeben: Bloß weil in den Erläuterungen des Sozialministeriums zur Artikel 15a Vereinbarung über die Mindestsicherung steht, dass diese „eben kein bedingungsloses Grundeinkommen darstellt“, soll es laut Verwaltungsgerichtshof möglich sein, ohne jede weitere Skrupel den gesamte Beitrag zur Deckung der Lebenskosten zu streichen und Menschen mitten im reichen Österreich der Gefahr des Verhungerns auszusetzen“ – so beginnt der Beitrag „Skandalurteil: Verwaltungsgerichtshof gibt der Bürokratie die Lizenz zum Verhungern lassen kranker Menschen“ am 13. April 2016 bei den Aktiven Arbeitslosen Österreichs, worin im weiteren Text unter anderem festgehalten wird: „Nicht nur Flüchtlinge werden entrechtet, sondern auch die eigenen StaatsbürgerInnen, wenn diese von der allmächtigen Wirtschaft nicht mehr benötigt werden“. Im Text auch die Verlinkung zum Urteil weiterlesen »
Aktive Arbeitslose in ÖsterreichDer für die Mindestsicherung zuständige Senat 10 hat in einer vorige Woche veröffentlichten, an Klassenjustiz erinnernden Entscheidung das Menschenrecht auf Soziale Sicherheit bzw. das Menschenrecht auf Existenz mit einem Federstrich hinweggefegt und der österreichischen Bürokratie eine brandgefährliche Waffe in weiterlesen »

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Kuwait
Echter Geschäftspartner der BRD: Die regierende al Sabah – Bande von Kuwait lässt die Nationalgarde gegen den beschlossenen Ölarbeiterstreik aufmarschieren
Auch die regierenden al Sabahs in Kuwait haben sich ein Sparprogramm ausgedacht: Natürlich nicht bei sich, sondern bei den Beschäftigten des (zahlenmäßig dominierenden) öffentlichen Bereiches, speziell bei den 20.000 Beschäftigten im staatlichen Ölsektor. Wenn es bisher Streiks oder Proteste in dieser zentralen Branche gab, dann im wesentlich kleineren privaten Sektor, die Beschäftigten der Muttergesellschaft KPC hatten bisher lediglich kurze Warnstreiks organisiert. Die Oil and Petrochemical Industries Workers Confederation hatte als Reaktion auf das Kürzungsprogramm einen Vollstreik ab Sonntag angekündigt und auch das „Angebot“ der Ölgesellschaft, die Maßnahmen „einzufrieren“ abgelehnt: In der Reuters-Meldung vom 14. April 2016 wird der Vorsitzende der Gewerkschaft zitiert mit der Aussage: „Das ist eine Wortspielerei – sie sagen einfrieren, wir fordern Verzicht auf die Sparmanahmen“. Siehe dazu auch aktuelle Beiträge zur Reaktion des Regimes weiterlesen »
Auch die regierenden al Sabahs in Kuwait haben sich ein Sparprogramm ausgedacht: Natürlich nicht bei sich, sondern bei den Beschäftigten des (zahlenmäßig dominierenden) öffentlichen Bereiches, speziell bei den 20.000 Beschäftigten im staatlichen Ölsektor. Wenn es bisher Streiks oder Proteste in dieser zentralen Branche gab, dann im wesentlich kleineren privaten Sektor, weiterlesen »

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Die griechische Linke und ihre deutschen Kritiker: Versuch einer Bestandsaufnahme

express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit

Was aus den Reformprojekten von Syriza geworden ist, welche Spielräume die griechische Regierung hat, wie diese genutzt und wie ihre Politik – nach dem mehrheitlichen »Nein« im Referendum zu den Troika-Vorgaben – in Griechenland aufgenommen werden, dies war Hintergrund unserer ursprünglichen Anfrage an einen Kenner der griechischen Verhältnisse. Herausgekommen ist schließlich eine doppelte »Bestandsaufnahme« – nämlich auch der ›deutschen‹ Kritik an den parlamentarischen Perspektiven und der Syriza-Politik. Dass diese Kritik ebenso wie die Akteure in Griechenland geschlechterunsensibel daherkommen, ist der explizite Wunsch des Autors, dem wir uns hier aus Gründen der Sensibilität unseren AutorInnen gegenüber beugen…“ Artikel von Ralf Kliche, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 4/2016 weiterlesen »

express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und GewerkschaftsarbeitArtikel von Ralf Kliche, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 4/2016

Was aus den Reformprojekten von Syriza geworden ist, welche Spielräume die griechische Regierung hat, wie diese genutzt und wie ihre Politik – weiterlesen »

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Neue Pflegeformel. Kalifornische Krankenhausbeschäftigte im Streik
express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit„Das kommt uns aus der Charité bekannt vor: Mitte März haben mehr als 1.000 Krankenschwestern in einem Krankenhaus von Kaiser Permanente in Los Angeles eine Woche gestreikt, um die Umsetzung eines verbindlichen Personalschlüssels  zu erreichen. Denn so, wie sie im Moment arbeiten, sind die Arbeitsbedingungen gefährlich für die Patienten. Im Gegensatz zu Deutschland gibt es allerdings in Kalifornien sogar schon eine gesetzliche Regelung für eine Personalquote. Wir lernen hier, wie der Arbeitgeber dies dennoch unterlaufen kann, wenn die Beschäftigten nicht aufpassen…“ Artikel von Mario Vasquez, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 4/2016 weiterlesen »
express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit"Das kommt uns aus der Charité bekannt vor: Mitte März haben mehr als 1.000 Krankenschwestern in einem Krankenhaus von Kaiser Permanente in Los Angeles eine Woche gestreikt, um die Umsetzung eines verbindlichen Personalschlüssels  zu erreichen. Denn so, wie weiterlesen »

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Informationsfreiheit und Interessen des Bolloré-Konzerns (in Frankreich & Afrika): Aufsehen erregendes Urteil fiel am gestrigen Donnerstag
„„Darf man noch über die Aktivitäten des Bolloré-Konzerns berichten?“ fragte sich die Zeitschrift Basta Magazine kürzlich. Der in zahlreichen Sektoren tätige Unternehmer Vincent Bolloré hatte die finanzschwache Publikation vor Gericht gezerrt, die Hauptverhandlung fand im Februar statt. Das Urteil fiel, nachdem es um eine Woche verschoben worden, nun am gestrigen Donnerstag, den 14. April 2016. Die Antwort auf die Frage lautet vorläufig: „Ja (aber).“…“ Artikel von Bernard Schmid, Paris, vom 15.4.2016 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid, Paris, vom 15.4.2016

„Darf man noch über die Aktivitäten des Bolloré-Konzerns berichten?“ fragte sich die Zeitschrift Basta Magazine kürzlich. Der in zahlreichen Sektoren tätige Unternehmer Vincent Bolloré hatte die finanzschwache Publikation vor Gericht gezerrt, die Hauptverhandlung fand im Februar statt. Das Urteil fiel, nachdem es um weiterlesen »

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Autobombe, Massenhinrichtung, Journalist und Politikerinnen verhaftet – Alltag im sicheren Drittstaat
Zerstörung in der Südost-Türkei (sendika.org)12 Menschen sollen im Dorf Dara/ Yüksekova (Südosttürkei) am 11. April durch ein Erschießungskommando hingerichtet worden sein. Sie hatten sich auf den Weg gemacht, sich als „menschliche Schutzschilde“ den kriegerischen Auseinandersetzungen im Dorf in den Weg zu stellen. Dabei waren sie verwundet und verhaftet worden – und wurden, wie es heißt, anschließend hingerichtet. Die ganze Nacht hätte türkisches Militär das Dorf von Helikoptern aus, mit Mörsergranaten und Panzerhaubitzen beschossen. Am selben Tag griff die PKK türkisches Militär in Diyarbakır mit einer Autobombe an – ein Soldat starb, 39 Soldaten wurden verletzt , außerdem aber auch 8 Zivilist/innen. Ebenfalls am selben Tag wurden Ziya Ataman, Korrespondent der kurdischen Nachrichtenagentur DIHA, sowie vier Politikerinnen der DBP (lokaler Ableger der HDP) und des Freien Frauenkongresses verhaftet. Mehrere der „Akademiker*innen für den Frieden“ sind weiter in Haft, Amnesty International hat eine Unterstützungskampagne gestartet. Siehe dazu die Berichte im einzelnen: weiterlesen »
Zerstörung in der Südost-Türkei (sendika.org)12 Menschen sollen im Dorf Dara/ Yüksekova (Südosttürkei) am 11. April durch ein Erschießungskommando hingerichtet worden sein. Sie hatten sich auf den Weg gemacht, sich als "menschliche Schutzschilde" den kriegerischen Auseinandersetzungen im Dorf in den Weg zu stellen. weiterlesen »

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Frankreichs umkämpfte Arbeitsrechts-„Reform“, Teil 14
Frankreich: Die Bewegung "nuit debout" im April 2016Nach rückläufigen Teilnehmer/innen/zahlen an der samstäglichen Demonstration vom 09. April (gegenüber dem 31. März) gerät die Mobilisierung in eine kritische Phase, wo es gilt, den Druck aufrecht zu erhalten. Die Platzbesetzerbewegung unterhält die Flamme, gerät jedoch selbst unter politischen und polizeilichen Druck, dem sie bislang standhält. Nächste Demonstrationen mit gewerkschaftlicher Unterstützung erst am 28. April. Polizeiprovokationen häufen sich. (…) Am Freitag ist, am Spätnachmittag, ein größerer Mobilisierungstermin mit Sans papiers – illegalisierten Einwanderern – geplant. Am heutigen Abend (Mittwoch) tagen die Aktionskomitees im Pariser Gewerkschaftshaus. Über alle weitere Entwicklungen werden wir unsere Leser/innen selbstverständlich zeitnahe im Bilde halten.“ Artikel von Bernard Schmid vom 13. April 2016 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 13. April 2016

Frankreich: Die Bewegung "nuit debout" im April 2016 Nach rückläufigen Teilnehmer/innen/zahlen an der samstäglichen Demonstration vom 09. April (gegenüber dem 31. März) gerät die Mobilisierung in eine kritische Phase, wo es gilt, den Druck aufrecht weiterlesen »

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Hugo Boss in Izmir: Union Busting de luxe
Türkei: Hugo Boss entlässt GewerkschafterDie Gewerkschafterin Meryem Bicakci wurde letzten Monat bei Hugo Boss in Izmir gefeuert. Der Grund: Sie hatte die Textilarbeitergewerkschaft Teksif bei der Organisierung im Betreib unterstützt. Auch zwei weitere Gewerkschaftsaktivisten werden bedroht. Gegenüber der Gewerkschaft hatte das Management von Hugo Boss erklärt, es werde sich den Organisierungsbetrebungen nicht in den Weg stellen („neutral bleiben“, war die gewählte Formulierung). Die Realität sieht indes anders aus, wie im Bericht „Hugo Boss continues to treat Turkish workers like garbage“ vom 7. April 2016 bei IndustriALL deutlich wird: Union Busting steht an der Tagesordnung. Siehe dazu auch den Bericht der Fair Labor Association sowie einen Rückblick: Bereits vor einem Jahr waren bei Hugo Boss in Izmir Gewerkschafter entlassen worden, wie wir damals berichteten weiterlesen »
Türkei: Hugo Boss entlässt GewerkschafterDie Gewerkschafterin Meryem Bicakci wurde letzten Monat bei Hugo Boss in Izmir gefeuert. Der Grund: Sie hatte die Textilarbeitergewerkschaft Teksif bei der Organisierung im Betreib unterstützt. Auch zwei weitere Gewerkschaftsaktivisten werden bedroht. Gegenüber der Gewerkschaft hatte das weiterlesen »

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Die Arbeitermörder von Isis: Zementarbeiter entführt, mit dem Tod bedroht
BWI LogoFalls es immer noch irgendjemand auf dieser Welt geben sollte, der oder die meint, die Isisbande würde in irgendeiner Weise für eine Welt stehen, die vielleicht irgendwo sozial gerechter sein könnte, als die gegenwärtige – muss der Mensch schon extrem erfahrungsresistent sein: Die Entführung von 300 Zementarbeitern (und natürlich, bei solchen Geschäftemachern: Von 0 Geschäftsführern) zeigt einmal mehr die asoziale Fratze der feigen Kolonnen des selbsternannten Kalifen. In der Stellungnahme „Bring back the kidnapped cement workers! – The BWI condemns the brutal mass abduction in Syria“ am 11. April 2016 bei der BWI unterstreicht die Internationale der Baugewerkschaften dass, trotz unterschiedlicher Nachrichtenlage über Freilassung und Todesopfer, es vor allen Dingen gilt, die Entführungsopfer unbeschadet wieder zu bekommen. Die Berichte der „Befragung auf Leben und Tod“ für mindestens 30 „ungläubige Arbeiter“ mögen stimmen oder auch nicht: Dass sie stimmen könnten zeigt einmal mehr den wahren Charakter dieser Ölhändlertruppe auf weiterlesen »
BWI LogoFalls es immer noch irgendjemand auf dieser Welt geben sollte, der oder die meint, die Isisbande würde in irgendeiner Weise für eine Welt stehen, die vielleicht irgendwo sozial gerechter sein könnte, als die gegenwärtige – muss der Mensch schon extrem erfahrungsresistent weiterlesen »

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Ein Basisgewerkschafter zur Lage in Frankreich
gewdemo_parisVom Kampf gegen das neue Arbeitsgesetz, über den nach wie vor geltenden Notstand, zum Schandurteil gegen die 8 von Goodyear bis zur Frage, wie mit dem Einfluss von Fundamentalisten in den Ghettos umgegangen werden könnte behandelt das Gespräch „“Und es mangelt nicht an Zynismus“ mit Thierry Robin (ursprünglich in gekürzter Fassung am 05. April 2016 in der jungen welt) die aktuelle politische Entwicklung in Frankreich aus der Sicht eines Basisgewerkschafters, der sich insbesondere um Organisation in prekären Bereichen der Gesellschaft kümmert. weiterlesen »
gewdemo_parisVom Kampf gegen das neue Arbeitsgesetz, über den nach wie vor geltenden Notstand, zum Schandurteil gegen die 8 von Goodyear bis zur Frage, wie mit dem Einfluss von Fundamentalisten in den Ghettos umgegangen werden könnte behandelt das Gespräch „"Und es mangelt nicht an weiterlesen »

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Verizon USA: Vor einem großen Streik?
Streikmitteilung CWA für verizon USA am 12.4.2016Wenn sich nicht im Laufe des gestrigen (12.4) Abends noch ein Verhandlungsergebnis erreichen ließ, werden aber Mittwoch 13.4 rund 40.000 Beschäftigte von Verizon zum Streik aufgerufen – der dann der größte Streik seit 2011 in den USA wäre. Die beiden beteiligten Gewerkschaften, die International Brotherhood of Electrical Workers (IBEW) und die Communication Workers of America (CWA) organisieren die Gegenwehr gegen ein sogenanntes Umstrukturierungsprogramm – niemand braucht zu raten, auf wessen Kosten dies bei einem kapitalistischen Unternehmen geht, das in den ersten drei Monaten 2016 1,8 Milliarden Dollar Gewinn „einfuhr“ – monatlich. Siehe dazu zwei aktuelle Beiträge über Ursachen und Stand der Dinge, sowie Gewerkschaftsmitteilungen weiterlesen »
Streikmitteilung CWA für verizon USA am 12.4.2016Wenn sich nicht im Laufe des gestrigen (12.4) Abends noch ein Verhandlungsergebnis erreichen ließ, werden aber Mittwoch 13.4 rund 40.000 Beschäftigte von Verizon zum Streik aufgerufen – der dann der größte Streik seit 2011 in den weiterlesen »

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Vor neuer Protestwelle (nicht nur) der Erwerbslosen in Tunesien: Streik gegen Festnahmen
7.4.2016 Protest bei Petrofac. Kerkennah Insel (Tunesien)Am Dienstag, 12. April wurde auf Betreiben des Gewerkschaftsbundes UGTT (beziehungsweise der regionalen Gliederung von Sfax) ein zivilgesellschaftlicher Generalstreik auf Kerkennah organisiert der, nach ersten Berichten zu exakt 100% befolgt wurde. Die zentrale Forderung der Aktion war die Freilassung der bei Protesten bis zum 7. April fest genommenen jungen Erwerbslosen, die ein Sit-In vor den Toren des (britischen, Hauptsitz: Jersey Inseln) Zulieferunternehmens für die Ölindustrie Petrofac organisiert hatten – in Fortsetzung der Massenbewegung gegen Erwerbslosigkeit, die in den letzten Wochen zwar etwas zurück gegangen war, was die großen Aktionen betrifft, aber in einer Vielzahl kleinerer Aktionen an sehr vielen Orten nach wie vor Stärke bewies. Siehe dazu drei aktuelle Beiträge weiterlesen »
7.4.2016 Protest bei Petrofac. Kerkennah Insel (Tunesien)Am Dienstag, 12. April wurde auf Betreiben des Gewerkschaftsbundes UGTT (beziehungsweise der regionalen Gliederung von Sfax) ein zivilgesellschaftlicher Generalstreik auf Kerkennah organisiert der, nach ersten Berichten zu exakt 100% befolgt wurde. Die zentrale Forderung der Aktion weiterlesen »

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