Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
„Nach einer Woche mit Streiks und Blockaden bekommt die Bewegung neuen Schwung. Nach zwei landesweiten Demos, v.a. aber nach dem Streik der Eisenbahner_innen, der Transportarbeiter_innen, der Raffinerien und der Blockade von Kraftstoffdepots durch Streikende, Unterstützer_innen und die Nuit Debout Bewegung hat die Antwort der Regierung nicht lange auf sich warten lassen: sie hat die Polizei ausgeschickt, um die Streikenden auf äußerst gewalttätige Art und Weise anzugreifen…“ – aus der Einleitung zu „Arbeitsgesetz. Streiks und Blockaden… Die Bewegung mit neuem Elan“ am 22. Mai 2016 bei labournet.tv, ein Video, in dem Aktivisten verschiedener Organisationen zu Wort kommen 
Vier Zentrallager, fünf Niederlassungen hat Amazon in Frankreich: Drei der Lager sind in dieser Woche in den Streik getreten. Für Lohnerhöhung – und gegen das neue Arbeitsgesetz. In Douai, Montélimar und Chalon-sur-Saône wurde nicht nur gestreikt und demonstriert, sondern auch der Zugang blockiert. In allen drei Zentren hatte die CGT zu Betriebsversammlungen aufgerufen – wie auch die an unterschiedlichen Orten unterschiedlichen anderen Gewerkschaften, um über den Stand der Tarifverhandlungen zu informieren. Amazon hatte eine (bereits „verbesserte“) „Erhöhung“ um 0,5% angeboten – was bei den durchschnittlich bezahlten Gehältern real bedeutet hätte: 8 Euro/Monat mehr. Die Gewerkschaftsforderungen liegen bei ungefähr dem Deifachen… Siehe dazu aktuelle Beiträge auch zu den einzelnen Standorten 
Seit zwei Monaten ist Andrés Bódalo nunmehr im Gefängnis; seit 12 Tagen die SAT-AktivistInnen in Madrid, wohin sie der Protestmarsch aus Andalusien geführt hatte, im Hungerstreik. Am 27. Mai 2016 findet die zweite Demonstration seit Ankunft des Protestmarsches statt, unter der Losung „Wir gehen nicht ohne ihn“. Die Hungerstreikenden sind bisher wohlauf, die Unterstützung ist seit der Ankunft des Marsches beständig gewachsen und dies auch immer mehr in „prominenten Kreisen“ und bei politischen MandatsträgerInnen. Siehe dazu drei aktuelle Beiträge 
Gegen den Streik der Verizonbelegschaft wird vom Unternehmen (und seinen „Verbündeten“: Polizei, die Streikbrecher fährt, Profitmedien, die plötzlich die leidende Kundschaft beklagen, und Gerichte, die Aktionen verbieten) an Methoden alles aufgefahren, was keineswegs neu, sondern ganz traditionell kapitalistisch ist: Es begann schon mit der Weigerung, Krankenversicherung zu bezahlen. Dennoch: Auch nach über sechs Wochen Streik ist die Moral ungebrochen. Siehe dazu Beiträge zu aktuellen Aktionen, Erfolgen – und Problemen des Streiks 
Seit dem 19. April 2016 sind die Arbeiter*innen im İstanbul Swiss Hotel im Ausstand: Über Wochen wurde ihnen die Bezahlung vorenthalten. Doch nicht nur das: Unbezahlte Überstunden sind an der Tagesordnung, Pausen nicht vorgesehen, zur Toilette geht es nur nach Erlaubnis, kurdische Arbeiter*innen werden vom Management gesondert schikaniert. Obwohl die Löhne inzwischen teilweise ausgezahlt wurden, geht der Protest deshalb weiter. Die Kolleg*innen bitten um internationale Solidarität. Stellungnahmen gern per Email an swisshoteldirenisi@gmail.com. Siehe dazu und zur Situation der Hotelarbeiter*innen insgesamt den Beitrag „Swiss Hotel Workers Are Not Slaves!“ vom 23. Mai 2016 auf dem Blog zum Widerstand 
Als ob das „Abendland“ gerettet wäre (vor sich selbst?) waren die Kommentare zum Ausgang der Präsidentschaftswahl in Österreich erleichtert – im Allgemeinen. Wie schon einmal, als ein gewisser Herr Haider mit an die Regierung kam, zur selben Zeit als etwa in Spanien ein gewiss nicht weniger Rechter Herr Aznar regierte, wurde so getan, als ob Österreichs rechter Vormarsch eine Ausnahme in der EU sei. Dabei passt das in einen Trend, der sich ja gerade in Österreich – und anderswo – daran zeigt, dass zwar viel über den Aufstieg der Rechten geschrieben wird – aber wenig über ihre Politik, die die europäische Flüchtlingspolitik beispielsweise längst definiert. Siehe dazu einen andersgearteten, lesenswerten Kommentar von Franz Schandl und Infos unserer KollegInnen von LabourNet Austria 
„… Nachdem der IS am 19. März 2016 einen Anschlag in der İstiklal Caddesi (Unabhängigkeitsstraße) in Istanbul verübt hatte, warnten die USA, Israel und Großbritannien ihre Bürger vor Reisen in die Region Hatay. Sicherheitswarnungen, Bombendrohungen und der Anstieg von Polizeimaßnahmen führten zu einem spürbaren Rückgang des öffentlichen Lebens in der Stadt. Hinzu kam eine steigende Anzahl offizieller Meldungen, dass die Anwesenheit von IS-Kämpfern an der Grenze oder gar innerhalb der Stadt befürchtet werde. (…) Gleichzeitig kam es zu Protesten syrischer Flüchtlinge, die keinen „Identitätsnachweis auf der Grundlage temporären Schutzes“ hatten erhalten können: Sie fordern die Rückkehr in ihr Heimatland und hielten dafür sogar Kundgebungen vorm Büro des Gouverneurs von Hatay ab…“ Wir dokumentieren die deutsche Übersetzung des zweiten Berichts vom Friedensratschlag Hatay 
Etwa 80.000 Menschen sollen es gewesen sein, die am Dienstag, 24. Mai 2016 in Brüssel demonstriert haben, dem gemeinsamen Aufruf der drei Gewerkschaftsföderationen FGTB, CSC und CGSLB gegen das sogenannte Peeters-Gesetz folgend. Dieses Gesetz hat vergleichbare Bedeutung mit dem hart umkämpften loi travail in Frankreich: Ein Generalangriff auf Rechte und soziale Lage von arbeitenden und erwerbslosen Menschen, eine Erfüllung der Wünsche der Unternehmer und ihrer Verbände nach diktatorischer Verfügungskraft über möglichst viele Menschen, die auch in Belgien in der kapitalistischen Logik zu Arbeitskräften reduziert werden. Was dieses Gesetz genau bedeutet und warum der Widerstand so stark ist: Siehe dazu eine kleine Sammlung aktueller Beiträge, auch zu innergewerkschaftlichen Debatten und weiteren Protestplänen 
Der US-Präsident Obama, zu Besuch in Japan, will Hiroshima besuchen. Und der japanische Ministerpräsident Abe ihn dahin begleiten, zwei also, die sich auch in bezug auf Aufrüstung einig sind. Dass die im letzten Jahr so kräftig gewachsene Antikriegsbewegung in Japan das als eine Provokation empfindet, ist leicht nachvollziehbar. Wir dokumentieren die Stellungnahme „Statement Opposing US President Barack Obama’ Visit to Hiroshima“ des Action Committee for the 71st Anniversary of the Atomic Bombing of Hiroshima on August 6th vom 19. Mai 2016, worin unterstrichen wird, dass nicht mit Gegen-Aufrüstung dieser Kurs gestoppt werden kann, sondern nur durch den Kampf der 99%, die von einem Krieg nichts zu gewinnnen haben, sondern nur zu verlieren. Neben einer Kritik an der aggressiven Politik der Triade USA – Japan – Südkorea ist die Erklärung auch ein Aufruf, sich an den zahlreichen Demonstrationen am 26. Und 27. Mai zu beteiligen. 
Seit Jahren gibt es in den Häfen Portugals den Versuch von Betreibergesellschaften, die Menschen zu flexiblen Arbeitskräften zu reduzieren: Bisher, aufgrund massiven Widerstandes, mit eher geringen „Erfolgen“. Die im April 2016 wieder begonnene Auseinandersetzung ist gekennzeichnet von seitdem voll befolgten 32 Streiktagen. Der Unterschied aktuell: Die Unternehmen setzen nun vollends auf offene Konfrontation: Alle Streikende sollen entlassen werden, war Mitte Mai verkündet worden – und ganz offensichtlich erste Schritte dazu unternommen. Was aber auch dazu führt, dass die Solidarität mit der Dockergewerkschaft stark wächst: Im Verständnis, dass hier eine Art gesellschaftlicher Präzedenzfall geschaffen werden soll – im Sinne (auch) von Gewerkschaftsfeindlichkeit beweist Portugal Europatauglichkeit. Siehe dazu aktuelle Beiträge