Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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Bei den über 50 Festnahmen, die bei einer Polizeiaktion am 06. Und 07. Januar 2021 vollzogen wurden – unter Berufung auf das Ende Juni 2020 verabschiedete sogenannte Sicherheitsgesetz – sind auch eine ganze Reihe von aktiven Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern. Carol Ng, die Vorsitzende des Gewerkschaftsbundes HKCTU (siehe das Foto), Winnie Yu – Vorsitzende der Gewerkschaft HAEA im öffentlichen Gesundheitswesen und Lau Hoi-man von der „Hong Kong Allied Health Professionals and Nurses Association“ gehören zu den Festgenommenen. Ihr Verbrechen besteht darin, dass sie an den ursprünglich für den 6. September 2020 geplanten Wahlen als KandidatInnen teilnehmen wollten. In der Erklärung „Hong Kong: Let’s obtain the release of the 55 arrested opponents, and the absence of prosecution against them!“ vom 07. Januar 2021 fordert das Alternative Gewerkschaftliche Netzwerk für Solidarität und Kampf (dem das LabourNet Germany angehört) die sofortige Freilassung aller Festgenommenen und die Niederschlagung aller Anklagen gegen sie, die nichts getan haben, außer ihre Rechte auszuüben. Siehe dazu auch die ursprüngliche Meldung über die Festnahme der HKCTU-Vorsitzenden und ein Beispiel weiterer Solidaritätserklärungen sowie neu: Der Angriff auf Gewerkschafts- und Grundrechte in Hongkong geht weiter: Veranstaltungsverbote, Einschüchterung, Razzien und Verhaftungen 
Eine Gruppe von Meituan-Lebensmittellieferanten in der nördlichen Stadt Weinan führte letzten Monat einen symbolischen Protest durch, wegen ihrer belastenden Arbeitsbedingungen und der Tatsache, dass sie, obwohl sie technisch gesehen keine Meituan-Angestellten sind, dennoch die Uniform des Unternehmens tragen und im Wesentlichen als Markenbotschafter agieren müssen. Die Rider beklagten sich, dass sie nur einen mageren Lohn von Meituan erhalten und ihr eigenes Fahrzeug zur Verfügung stellen müssen, ihre eigene Versicherung, Uniform und Ausrüstung kaufen und die Last der schlechten Kundenrezensionen ganz allein tragen müssen.In einem Akt des Trotzes ließ ein Arbeiter, umringt von Kollegen, vor dem Meituan-Depot in Weinan seine Uniform in einen Imbisskarton mit dem Firmenlogo fallen und zündete ihn an, so dass Rauch in die Luft stieg. Aufgrund des jüngsten Zustroms neuer Arbeiter, von denen viele aus Fabriken und anderen angeschlagenen Branchen entlassen wurden, nimmt der Wettbewerb unter den Fahrern zu. Gelegentliche Proteste gibt es aber immer noch… So die Meldung vom 12. Juni 2021 beim International Labour Network of Solidarity and Struggles : „China: Food delivery worker burns uniform in symbolic protest“ 
„Die Swire Coca-Cola Hong Kong Beverages Employees General Union hat am 28. Mai einen Streik begonnen, um gegen aggressive Lohnkürzungen zu protestieren und kollektive Bargaing-Rechte zu verteidigen. Die Gewerkschaft, die dem HKCTU und der IUL angeschlossen ist, reagierte mit dem Arbeitskampf auf die Maßnahmen entgegen vorheriger Versprechen der Geschäftsleitung, die Löhne zu kürzen und die Struktur und Zusammensetzung der Löhne zu verändern. Dies untergräbt nicht nur die Lebensgrundlage der Mitglieder und drängt sie noch weiter von einem angemessenen Lohn ab, sondern verweigert auch seit langem bestehende Tarifverhandlungsrechte im Unternehmen. Die Swire Coca-Cola Beverages Employees General Union gehört zu den wenigen Gewerkschaften in der Privatwirtschaft, die seit über Jahrzehnten Tarifverhandlungsrechte ausüben. Dies wird nun angegriffen. (…) Etwa 30 Mitarbeiter der Verkaufsabteilung von Swire Coca-Cola Hongkong gingen zum Betriebseingang, um dagegen zu protestieren, dass das Unternehmen die Epidemie ausnutzt und seine Mitarbeiter zwingt, eine erhebliche Gehaltskürzung zu akzeptieren…“ Sammlung von übersetzten Meldungen am 29.5.2021 beim Forum Arbeitswelten – auch zu breiter Solidarität aus ganz Asien 
„Chinas ländliche Wanderarbeiterpopulation ist im vergangenen Jahr um 5,2 Millionen gesunken, da die Covid-19-Pandemie und die damit einhergehende wirtschaftliche Abkühlung zu Arbeitsplatzverlusten und Lohnstagnation führten. Es war das erste Mal seit Beginn der Aufzeichnungen im Jahr 2008, dass die Zahl zurückging, obwohl sich das Wachstum in den letzten Jahren aufgrund einer alternden Bevölkerung und weniger jüngerer Migranten, die in die Arbeitswelt eintreten, verlangsamt hatte. Laut der Untersuchung des National Bureau of Statistics (NBS) 2020 unter Wanderarbeitern waren das Baugewerbe und das Hotel- und Gaststättengewerbe während der Pandemie am stärksten betroffen. Der Anteil der in diesen beiden Branchen beschäftigten Wanderarbeiter ging im vergangenen Jahr um 0,4 Prozent zurück, was einem Verlust von 3,6 Millionen Arbeitsplätzen entspricht. (…) Ländliche Wanderarbeiter finden zunehmend mehr Beschäftigungsmöglichkeiten in kleineren Städten, die näher an ihrem Heimatort liegen, was wiederum zu mehr Arbeitskämpfen in diesen Gebieten geführt hat, wie die Streikkarte des China Labour Bulletin zeigt.“ Übersetzung der Meldung von CLB vom 5.5.2021 am 15.5.2021 beim Forum Arbeitswelten 
„Zur kommenden Hauptversammlung von Hugo Boss am 11. Mai haben FEMNET und der Dachverband der Kritischen Aktionäre dem Modeunternehmen kritische Fragen vorgelegt. Zum einen geht es um die unklare Haltung von Hugo Boss zur Zwangsarbeit der Uiguren in China, die in Umerziehungs- und Arbeitslagern eingesperrt sind. Während andere Unternehmen Konsequenzen gezogen haben und keine Baumwolle mehr aus der Region beziehen, sendet Hugo Boss widersprüchliche Signale. So gibt das Unternehmen gegenüber einem US-Sender an, keine Baumwolle aus Xinjjang mehr einzukaufen. In China dagegen beteuerte es auf der Social Media Plattform Weibo, weiter Baumwolle aus der Region abzunehmen. „Ganz offenbar ist Hugo Boss Business wichtiger als Menschenrechte“, erklärt Gisela Burckhardt. Ebenfalls wird das Unternehmen aufgefordert, Fragen zu zwei Lieferantenbeziehungen in Bangladesch und Indien zu beantworten…“ Pressemitteilung vom 10. Mai 2021 der Kritischen Aktionäre und kritische Fragen auch vom FEMNET zur Hauptversammlung des Textilunternehmens 
„… Es war im russischen Herbst 1920, als Qu Qiubai zum ersten Mal L’Internationale hörte – die sozialistische Hymne, die der Pariser Commune von 1871 entstammt. Eugène Pottier, der Autor des Liedtextes, war Kommunarde und gewähltes Mitglied des Arbeiterstaates, der 72 Tage in der französischen Hauptstadt bestand. Obwohl das Lied fast ein halbes Jahrhundert zuvor geschrieben wurde, wurde es später als Hymne der bolschewistischen Partei angenommen. Bis heute ist dieses Lied eine der am meisten übersetzten und gesungenen Hymnen der Unterdrückten auf der Welt. Qu nahm an der Feier zum dritten Jahrestag der Oktoberrevolution teil, nachdem er über Harbin – Chinas nördlichste Provinzhauptstadt – nach Russland gereist war. Er sprach fließend Französisch und Russisch und wurde als Korrespondent für die Beijing Morning News (晨报) nach Moskau geschickt, um über die frühen Jahre der bolschewistischen Revolution zu berichten. Im Jahr 1920 hatte die kommunistische Bewegung in China gerade erst begonnen, aber die Nation brannte auf ihre Ideen. Die kolonialen Plünderungen zweier Opiumkriege markierten den Beginn des „Jahrhunderts der Demütigung“, in welchem Hongkong an die Briten abgetreten wurde und anglo-französische Truppen den Alten Sommerpalastes plünderten. Die Qing-Dynastie stürzte 1911 und wurde von einer republikanischen Marionettenregierung abgelöst. Das Land war geteilt, Feudalismus und Warlordismus waren weit verbreitet. Das chinesische Volk war hungrig – physisch und geistig – nach der Befreiung seiner Nation...“ – aus dem Beitrag „Guangzhou 1927: Die Pariser Commune des Ostens“ von Ting Chak am 22. März 2021 beim Autonomie-Magazin über die Geschichte der Kommune in China. (Siehe zum Bezug und der Grafik unser Dossier: 
„Der tragische Tod eines jungen linken Arbeiters führte zu einem Ausbruch von Trauer und Wut. Um den 21. Januar 2021 herum starb ein junger Arbeiter, der einen kleinen Kanal auf der beliebten chinesischen Video-Sharing-Plattform Bilibili betrieb. Er starb inmitten von familiärem Zwist, Krankheit und Konflikten mit seinem Arbeitgeber in schwerer Not. Er verhungerte in seiner Mietwohnung, und seine Leiche wurde erst Tage später von seinem Vermieter entdeckt. (…) Im Juni wurde bei ihm ein Tumor in der Nase diagnostiziert. Im August begann der Tumor auf seine Sehnerven zu drücken und verursachte starke Beschwerden. Seine Freundin Misaka Ilyich bat in den sozialen Medien um Unterstützung für ihn. Von Oktober bis November wurde Muocha häufig ohnmächtig, hatte ständig Durst und musste aufgrund einer schweren Diabeteserkrankung viel Wasser trinken. Trotzdem suchte er weiter nach Jobs, bis er schließlich nicht mehr konnte und von seinen Freunden finanziell unterstützt werden musste. Dann wurde er im Krankenhaus von Sichuan in Panzhihua an seinem Nasentumor operiert, was seine gesamten Ersparnisse aufbrauchte. Er schuldete dem Krankenhaus noch ¥ 2000 und mußte seine Tabletten einzeln kaufen. (…) Das massive Echo, das Muochas Tod bei den chinesischen Internetnutzern auslöste, wurde vom Staat wahrscheinlich als Affront gegen seine viel gepriesene „Armutsbekämpfungspolitik“ gesehen. Der Muocha-Vorfall stellte in Frage, dass es den Menschen unter dem Regime der Kommunistischen Partei Chinas jeden Tag besser geht. Vor Muochas Tod wurde er vom Regime mit Verboten und Löschungen zum Schweigen gebracht. Wenige Tage nachdem sein Tod bekannt wurde, war der öffentliche Aufschrei groß…“ aus dem Bericht „Verhungert“ am 04. März 2021 beim Blog des Forum Arbeitswelten (eine Übersetzung aus marxist.com zum Thema „es gibt keine Armut mehr in China“). 
„Der chinesische Außenminister Wang Yi hat am Montag, den 16. Dezember, die Aufnahme von Freihandelsgesprächen mit der EU parallel zu den laufenden Verhandlungen über ein Investitionsabkommen gefordert. Bei einem offiziellen Besuch in Brüssel am Montag und Dienstag sagte Wang, dass beide Partner die Durchführbarkeitsstudie für ein Freihandelsabkommen in Angriff nehmen sollten, deren Vorbereitung „ein oder zwei Jahre“ dauern könnte. (…) Die EU ist der größte Handelspartner Chinas und China der zweitgrößte Markt der EU nach den USA. Ein Kommissionsbeamter teilte mit, dass die EU sich darauf konzentriert, die bereits auf dem letzten EU-China-Gipfel vereinbarten Prioritäten umzusetzen. Dazu gehören die Stärkung der internationalen Vorschriften, insbesondere im Bereich der Industriesubventionen, der Abschluss der Verhandlungen über das Investitionsabkommen und die Beseitigung der Marktzugangsbeschränkungen. (…) Der Prozess wurde 2012 eingeleitet, schreitet aber im Schneckentempo voran, obwohl beide Seiten einen Abschluss der Gespräche im Jahr 2020 anstreben. Eine neue Verhandlungsrunde wird im Januar stattfinden. (…) Neben den Unterschieden in Handel und Wirtschaft sind die Menschenrechte nach wie vor ein Streitpunkt zwischen den beiden Seiten…“ Beitrag von von Benjamin Fox und Britta Weppner vom 20.12.2019 bei euractiv – siehe dazu neu: Der Zukunft zugewandt? Das Investitionsschutzabkommen zwischen China und der EU 
„… Bauarbeiter protestierten am Mittwoch vor Jack Mas Villa im The Peak und beschwerten sich, dass ihr Bauunternehmer ihnen sechs Monatsgehälter schuldet und sie kein Einkommen haben, um das chinesische Neujahrsfest zu feiern. Etwa 20 Arbeiter hängten gegenüber der Baustelle, auf der die milliardenschwere Villa des Alibaba-CEOs kurz vor der Fertigstellung steht, Transparente auf, auf denen zu lesen war: „Verachtenswertes, unehrliches Geschäft, gebt mir mein hart verdientes Geld zurück“, so Stand News. Nach einem Protest am vergangenen Dienstag sagten die Arbeiter, dass die Baufirma, Paul Y. Engineering, während eines Treffens versprochen habe, dass sie die geschuldeten Löhne zahlen werde, sobald die Dokumente von den Subunternehmern vorliegen. Der Papierkram sei übergeben worden, sagten die Arbeiter, aber ihre Löhne stünden noch aus. Medienberichten zufolge kaufte Ma das Grundstück in der Barker Road 22 im Jahr 2015 für 1,5 Milliarden HK$ (193 Millionen US-Dollar). Das 9.890 Quadratmeter große Haus mit Blick auf den Victoria Harbor ist vermutlich das zweitteuerste Haus der Welt, was die Quadratmeterzahl angeht…“ – aus der Meldung „Bauarbeiter protestieren vor Jack Ma’s Villa“ am 13. Februar 2021 im Blog des Forum Arbeitswelten, worin allerdings nichts dazu gesagt wird, ob der wenig feine Herr Ma nun „996“ auf sein Häuschen aufpasst, was er doch immer eine passende Arbeitszeit (zumindest für Andere) findet… 
„In Phnom Penh blockierten diese Woche bis zu 6.000 Arbeiterinnen und Arbeiter des Textilunternehmens Y & W Garment mehrere Tage eine Straße, um endlich ihre Festanstellung durchzusetzen. Die meisten von ihnen arbeiten schon seit Jahren in dieser Fabrik, aber immer nur mit befristeten Verträgen, obwohl Kettenverträge nach dem Arbeitsrecht nach zwei Jahren enden müssen. Mit einer Festanstellung sind auch bestimmte Zulagen verbunden, das sind mehr als 100 US-Dollar im Jahr“ – so die Meldung „6000 streiken für Festanstellung“ am 23. Januar 2021 bei den Rote Fahne News über den aktuellen Kampf kambodschanischer TextilarbeiterInnen. Siehe dazu drei weitere aktuelle Beiträge, worin auch streikende Kolleginnen zu Wort kommen, sowie die Gewerkschaft, die den Streik organisiert. 
„Ehemalige Angestellte werfen Huawei Diskriminierung vor. Wie massiv der Konzern in ihr Privatleben eingreift und wie er sein Personal auf Linie hält, zeigen interne Dokumente und verdeckte Tonaufnahmen, die netzpolitik.org und die Recherchepartner:innen des Signals Network ausgewertet haben. (…) Einblicke in das Innenleben des umstrittenen chinesischen Mobilfunkkonzerns sind selten. Etwa 200.000 Beschäftigte hat Huawei weltweit, rund 2.400 sind es nach Konzernangaben in Deutschland. Die Europazentrale sitzt in Düsseldorf. (…) Was Stimmen aus dem Inneren erzählen, hat dagegen wenig mit dieser freundlichen Kulisse zu tun. Sie berichten von einer Technologiefirma, die ihre Angestellten in erster Linie als Rohstoff zu begreifen scheint, aus dem sie den eigenen Erfolg schmieden will. Von einer Firma, die chinesische Mitarbeiter:innen verschiebt wie Schachfiguren, die Angestellte nach Belieben vor die Tür setzt und in der ein quasi-militärischer Korpsgeist herrscht. In Deutschland verletzt der Konzern dabei mitunter den Geist, vielleicht gar die Buchstaben des Arbeitsrechts. (…) Ex-Beschäftigte sprechen von einer toxischen Firmenkultur, die vom Management des Konzerns befördert werde. Auch der enorme Erfolgsdruck spielt dabei eine Rolle. Wer bei alldem mitspielt, den belohnt Huawei mit Sonderzahlungen, die an Firmenanteile geknüpft sind. Was jedoch geschieht, wenn Beschäftigte sich weigern, ihr Leben ganz in den Dienst ihres Arbeitgebers zu stellen, zeigen interne E-Mails und verdeckte Tonaufnahmen, die netzpolitik.org und seinen Recherchepartner:innen vorliegen, sowie Gerichtsverfahren in mehreren Ländern. Verhandelt wurde über Diskriminierung und Entlassungen, zu denen es nach geltendem Recht nie hätte kommen dürfen…“ Artikel von Alexander Fanta und Daniel Laufer vom 13.01.2021 bei Netzpolitik – das Ergebnis einer monatelangen Recherche von netzpolitik.org als Teil des Signals Network mit Journalist:innen von The Daily Telegraph in Großbritannien, der Republik in der Schweiz und von El Mundo in Spanien 
Auch wenn das neue Jahr in China noch ein bisschen weg ist: „The same procedure as every day“ war auch an (unserem) Sylvester in der VR China: Arbeiter protestieren? Polizeiaufmarsch! Erneut haben – und dieses Mal waren es Tausende – Kolleginnen und Kollegen bei Pegatron protestiert. Jetzt in Kunshan, jenem Werk, in das diejenigen, die vor ein paar Tagen in Shanghai den sozialistischen Polizeiknüppel zu spüren bekamen, nicht versetzt werden wollten. (Den FreundInnen dieser Art chinesischen Sozialismus sei zum Vergleich erinnert: Den taiwanesischen Pegatron-Bossen – und schon gar nicht Apple – blühte kein Polizeiknüppel, obwohl sie – im Gegensatz zu den Streikenden – öffentlich eingestanden, Gesetze gebrochen zu haben, indem sie PraktikantInnen „normal“ beschäftigten…). Der Protest gegen unregelmäßige Lohnauszahlung der taiwanesischen Kapitalisten wurde von einem massiven Polizeiaufgebot unterdrückt, mit Prügelorgien und Festnahmen. Das wird dann vermutlich mit „Störung der öffentlichen Ordnung“ begründet – ganz im Geist des seit Jahrhunderten bekannten Revolutionärs Fürst von Metternich. Aber auch bei mehreren anderen Apple-Zulieferern gab es 2020 (meist wiederholte) Proteste gegen die Arbeitsbedingungen und wegen nichtausbezahlter Löhne – das hat System… Siehe zum Apple-Pegatron-Protest in Kunshan vor Sylvester zwei aktuelle Beiträge und vier weitere Beiträge aus 2020 zu Protesten bei Apple-Zulieferern, sowie der Hinweis auf unseren Beitrag zu den Protesten in Shanghai vom 23. Dezember